Wednesday, February 27, 2013

Thema: Parteipolitik 2/13



Parteienpolitik
Die Parteien haben abgewirtschaftet!
Der Nobelpreisträger anwärte Daron Acemoglu, Prof und Ökonom  am Masschusetts Institute of Technology MIT,beichtet in sienem Buch " Why nations fail" das die Güte der poliischen  Institutionen entscheidet , ob  se eine nation zu writschafltichen Wohlstand gelanagt oder nciht :  einen Machtmissbruach einer kleine Eliten korrupter Politker sei der wichtigste Grund für Armut und Unterentwicklung. emin Credo aber uach der iwchtigste Grund für rückschsritte in der soziakle Markatwirtshcaft undn einem dohend ungleichgeiwcht ind en welstichen Ladnern, dad überiseht er! der aufbau gut funktionierndne Intiutionen hngt dabei vonder strikten demokratische Kontrolle der sastem ab. mansieht es an der verkomemnen demokratischen welstichen welt: sie haben sich umstrukturiet in institutionalisiert scheindemokratien

Acemogluc bezeichnet diese isntiutioenen als Inklusionsistnitutitonen, d.h. nciht nur föhige behörden, sodnern um "rechtsstaattlichkeit und ein feiheitlichesNomenkorsett...sdoasd   " die potische machat gelichmössig vertielt ist und kelien Gruppe die andere Gruppe po9itlsich und writschaltich ausbeuten kann" dies ist leid erind er weltwichen welt nciht umgesetzt  un nahc tuns dahe rlas laltenratibe zsichen kapitalismus ud stattsdidkdtatur nciht als lebenföhige altenraive
s ist libyen reich an rohstoffen wie öl, aerb die meisten leute sind völlig veramt, die sist von den weltichen NWo Plitik noch unterstützt worden, die netpsrehcendn korrupten Poltiker noch auf der interaitonelan Bphen hofier tund gerifeirt worden: dies schaft keien Vertauen und Vorbld ineine säulare rechtsstatliche Verfasfunf und treibt die leute in radikale pltische extreme! Flcu oder segen wird poltishe enschieden! "dienen  Politik , Verwaltung und Jusitz nur zum Macahterhalt iener politischen Clique, sit die Gefahr gross,d as sie sich ...( an rohstoffen..) bereichern. "Die chinesen lassen sich nciht ind ie karten sh´chauen , daher wies man ciht wlehen preis sie für de rohstoffe zaheln, das Probelm ist ,dasd china in veilen faölle mit korrupten Machathabern Geschöfte abkomen abschliesst von denen die einheimische Bevlereugn dann kaum profitiert" So auch der westen! Auch russladn sie gewachsenohen siene insitutioenen zu verbessern!
  
Sie sind zu Marionetten der Grosskonzenren im Sinne der New World Order degradiert: hat sich ein Parteimitglied durch Seilschaften, Männerfreundschaften, Vetternwirtschaft, Günstlingsbevorzugung als Quereinsteiger mit bevorzugtem Persönlichkeitsprofil ( z.B Merkel) als befähigt erwiesen, insbesondere durch Redenschwingen und mediales Auftreten als ein Begeisterer und Führer der Parteibasis die Mehrheiten hinter sich zu vereinigen und sich mit seinem Persönlichkeitsprofil (z. B. wie Blair in GB sich bei  Königin Beatrix aus den Niderlanden in den Bilderberg schen  Kongressen als der NWO loyal erweisen musste ) so wird  er konsequent als Spitzenkandidat in der Parteienspitze medial aufgebaut.
Die bisherige Parteipolitik ist charakterisiert durch Parteienkungelei um bestimmte Spitzenämter, sie wird entscheidend ebenso bestimmt durch Seilschaften , mit denen man sich Spitzenämter erschleicht oder sich diese z.B. in Autobanhraststättenkumpaneien aufbaut. Das finanzielle Ziel der Spitzenkandidatur und der damit verbundenen Ämterbesetzung  zeihcnet sich massgeblich durch Redenhalten , mit dem man sich die Basis integrativ vereinnahmen muss, um für die Lobbyisten interessant zu werden asl Postenbesetzer, was wiederum  finanziell lukrativ wird, da man die Gesetzestexte verfasst und so Gesetzeslücken oder juristische verwaschene Ausführungen gezielt zum Vorteil der Lobbyistenverbände auf Kosten der Bevölkerung einbaut!

ein gutes Beispiel für Lobbyismus ist wen die duetsche Telekom z.B. durch eine gezielten Einfluss mithilfe von Vernertzung durch 100lobbyisten ( ehemalige Journalisten, Partei - und staatsdienern wie ein früherer Referent von Müntefering sowie Juristen ) sorgen dafür , sodass Anträge und Stellungnahmen von Abgeordenten deren handschrift trägt, Gesetztesänderungen durchgeführt werden ud Abgeordente sich nciht mal mehr bemühen , eine eigene Postition zu erarbeiten .
zur deren Interessensveretretung gegenüber Parteien, deren Wirtschfatsräten, IT Gipfeln und Kommsissionen. lezendlich ist die politk intransarnet und führt dabei ncoh zu wettbewerbsverzerungen im sinen der drchetzungskraft desUnternehmens, daitsich ketzenldich erhünzungswünsche finden ,d ie ds Unternehemen gegünstigen! " Vrwalugnsvorschriften allein riechten nciht aus, nur konkrete Bescheidezu einem konkreten Investitionsvorhaben gäbe ausreichende Planungssicherheit. "De Bundesregierung mache dabei reine Konzernspolitk" beklagt dabei ein startup unternehmer  Uhrenbacher.Inovation und verbeserter Ausbau des Breitbandnetzets zu lasten teuerer alter Leietungen für weitere Gewinnabschöpfung vehindern  den schnellen Zugang und unterbindnen das potenzial mittelständisch aufgestellter Neu-Gründner und untergäbt dami as qusi Monopolist dei Innvoationskfraft Die Telekomdividenen müssten vorrangig geschützt werden, weo doch der Bund ordentlich asl grösster einzelakionär mitverdiet??? s liese derstaat geziel teine überhöhte anschlussgebühr zu , damit der Konzern auch Kosten auf Wettbewerber umschlagen könne.das ergenis : BRD ist auf rang 34 der Breitbandausbaues! Auch über Berhard rohleder werden über die Bitkom, w die Telekom grösster Beitragzahler ist in der Enquetekomission INternet und digatile Gesesllschaft, einflüsse über die Leitlineien des Internetpolitik erarbeitet. leider sollen inentprechenden Gremien ander Web untenrehem systemasich unterreprsentier t sein.r  
Mehr Transparenenz und Schluss mit den parteiegeklüngel würde ier mehr Innvoation bringen für eien bessere Mitbestimmung  spricht sich auch der Verein Digitale Werlt aus, damit nciht junge Web fFirmen benachteiligt würden. 


Die Spitzenkandidaten erhalten die notwendige Medienpräsenz und die Parteienunterstützung : dabei allerdings wird die politische Macht konzentriert , sodass es einfacher wird , diese Machthaber - zwar demokratisch legitimiert- aber in Nachhinein vonLobbyvertretern einfach zu korrumpieren sind. Damit dies möglich ist, hat die BRD als eine der weniger Saaten der Erde immer noch kein Politikerantikorruptionsgesetz. Wie sollten sich auch diese selbst ein Gesetz geben, das ihnen die netten Nebeneinkünfte vermiesst: dies sind nicht die offiziellen Nebeneinkünfte durch ordentliche berufliche Tättikgkeiten ,sondern das, was man nebenbei zugesteckt bekommt: das Innehaben des Postens und der Machtkonzentration steht dabei dirket im Fokus der Interesse der Korruption : Demokratie ist was anderes!
Dafür treffen sie sich im " CHina Club" Berlin, dort gibt es zweierkabinen ( klasischerwiese "Konkurbine" genannt), wo auch in BRD die Briefumschläge augestauscht werden! 
Hier geht es dabei nicht um ein Leistungssprinzip in Sinne einer vernünftigen Gesetzgebung " dem deutschen Volke " zum Wohle, die sie gewählt haben, sondern die Gesetze so juristich hinzubiegen, dass sie Gesetzeslücken haben, damit die NWO ungehindert tätig sein kann, die Gesetze aber vordergründig dem Volk als gemeinwohlverträglich vermittelt werden kann. Zugelich werden Verträge mit zwischen der BRD und Privatfirmen gehimgehalten , wei z.B. Verkehrswesen ziwschen der BRD und der Bahn Aktiengesellschaft: einen legitimen Grund hierfür gibt es für mich nicht: wir, das Volk, haben ein Recht darauf zu erfahren , welches Abkommen die Spitzenpolitiker mit uns, dem Volk, und Aktiengesesellschaften schliessen! Transparenz gegen Kummelei auf Kosten der Volkes ist was anderes!

Ferner werden in dem Parteienwahlsystem sogenannte Stammwähler mobilisiert, die leider oft  von direkten parteinpolitischen Gesetzesgeschehen keine Ahnung haben , aber am Wahlparteigrundsatzprogramm , das durchaus zur aktuellen Gesetzesgebung konträr stehen kann,  lebenslang oientiert sind. Diese Wähler , die eigentlich unpolitisch und im Kern nicht wesentlich informiert sind, werden von den Parteien im Grundsatz beschissen! Solche Wähler stellen nicht den informierten  mündigen (Welt)-Staats-Bürger der Zukunft in einer Informationsgesellschaft dar!
Ob ein Wahlsystem, das sich auf Wahlbeteiligungen von Omas aus Altenheimen stützt, welche keinerlei persönliches Interesse mehr oder annähernd Informationen über die aktuellen politische Belange haben , noch reihenweise in die Wahllokale gefahren werden , um dort die üblichen Kreuzchen as usual zu machen, ist  mir nicht eingänig: Eine solche Wahlbeteiliung spiegelt nicht eine politlisch aufgeklärte und engagierte Bevölkerung wider!

Inzwischen aber merken die Parteimitglieder, dass z.B. die SPD nicht mehr für die Belange der Arbeiter stehen und die CDU nicht mehr christliche Sozialpolitik betreiben. Die Mitgliederschwunde insbesondere des letzten Jahrzehntes erklären sich aus Austritten und Todesfällen , denn  die verbleibenden aktiven Mitglieder als auch die Passivmitgelider sind gnadenlos überaltert. Das gilt übrigens auch für  die Linken . Sie zahlen zwar noch ihre Mitgliedsbeiträge , aber sie zeichnen sich durch ein relativ niedriges Aktiviatäsniveau aus, das  konzentriert sich auf gesellige Ereignisse.
Mittlerweile hat die CDU noch 460 000 Mitglieder , von einer Volkspartei kann man da nicht mehr sprechen, wenn die Tierschutzorganisation schon fast doppelt soviele Mitglieder hat. Die SPD hat sich ebenfalls auf eine vergleichbare Höhe halbiert.

Mit diesem indirekten Wahlsystem kann sich das Parteimitglied in politische Spitzenämter hineinschaufeln, ohne dass der Bürger darauf einen direkten Einfluss hätte, er musste die Kröte des Spitzenkandidaten bisher schlucken, ob er will oder nicht , Einfluss auf die Kabinettsbildung hat er ebenfalls nicht , die durchgeführten Gesetzgebungsverfahren sind intransparent, der Bürger hört nur , wie sich die einzelnen Parteien gegeneinander über die unter sich gelassenen Gesetze zur eigenen Profilierung beschimpfen, seine einzige Alternative ist, nicht wählen zu gehen, wovon bisher einige Gebrauch machen.


Die Nichtwähler sind bereits trotz des bisherigen einfachen Wahlmodus in der Merhheit wegen Dauerfrustes: dies aber wiederum schert die Parteienpolitiksystem eine feuchten Kehrricht, weil die dafür schon vorgesorgt haben und die Wahlbeteiligung einfach auf hundert Prozent der zu verteiltenden Sitze setzen und sich so wieder die ausreichend hohe Postenanzahl im den Parlamenten zuschustern können: die bisherige Überhangmandatsregelung war zudem laut BVG rechtswidrig und ist so abgeändert worden, d ass noch mehr Bundestagsmandate heraussprongen werden- ein typischer Kompromissfall aller Parteien-, obwohl die eigentlichen Entscheidungen in HInterzimmern von Wenigen ausgekungelt werden und das Parlament nur noch abnicken darf, nur zu oft  ohne genaue Kentnisse des Sachverhaltes, im Sinne einer nicht nachvollziehbaren Parteiraison ( was immer das auch sein mag!) 
Das Wahlmännerwahlsystem der USA mit einem noch mächtigeren Präsidenten ist noch koruptionsanfälliger , die USA stellt mit der BRD die treibende Kräfte der Wrtschaftfaschismus und neuerdings auch China, einem eigentlich Komunistischen System, wo sich ebenfalls faktisch diktatorisch, gleichsam alternativlos ( beachte die Vergleichbarkeit  mit Merkels Politikstil! ) mit denen wir ja so herrlich kooperieren können, genauso wie der "lupenreine Demokrat" Putin , der wie ein früherer russciher Aristokrat die neureichen Kicke der Oligarchen anführt, mit dem sich der Genosse der Bosse Schräder  Geschäfte in die eigene Tasche über Gazprom gesichert hat und sih damit zum Multi-Millionär beförderet hat und noch ein Kind dazu gekriegt hat!


Ausserdem kann  man sich auch über diese diversen Kontakte später entsprechenden Ämter in Aufsichtsräten und der Wirtschaft ergattern , obwohl man mitunter keine Ahnung hat von der Materie, aber sie wird gut bezahlt, ich erinnere an den Flughafen Berlin: die Aufsichträte haben versagt als Vertreter der Bevölkerung , aber kassieren ab und sind für die Steuergeldervernichtung nicht einmal juristisch belangbar: an WOWI und Co prallt alles ab, als wenn er nicht entscheidend verantwortlich dabei gewesen wäre! Dasselbe in der Bayern - und West LB, die reinsten Steuergeldergräber, wo führende Spitzenpolitiker in den Aufsichtsräten saßen!
.


Zusätzlich sind den etableirten Parteien zurecht  wegen Inhaltlosigkeit die typischen sozialen Milieus weggebrochen, weil  deren Bedrüfnisse nicht mehr vetreten werden: die Agenda 2010 mit Schröder, der charaktersitischerwiese als der Disigneranzug tragende  "Genosse der Bosse" bezeichnet wurde und nicht mehr die Belange der Arbeiterschaft vertrat, sondern innehrhalb von BRD ein Biligllohnland geschaften hat mit Möglichekiten, die Tariflöhne zu unterlaufen und Felxibilisierung der Arbeitswelt nur die abrufbreiten Minijobber(innen) in schlechtbezahlten Arebitsverhältissen hineinbrachte, und zugleich den internationalen Konzenren gemaäss der Vorgabe der NWO Steuerschupflöcher gestattet, die ihenen im grossen Stil ermöglicht ihre finanzielle Mitveranwortung für die Nutzung von INfrastrukturen ttc, durch de Steuerentgelte mitzutragen.Aussserdem hat di e SPD  Menschen trotz ihrer Lebensleistung(!) in eine Altersarmut getrieben  ,d.h. strickt arbeitnehemrfeindliche Politik betrieben hat. Der Spitzenpoltiker Schröder als Kanzler sich aber selbst mit langfristigen Vertägen mit Gazprom I Amtsmissbruach!) sich zum Grossaktionär und Vorsitzenden der Aktionärsgemeinschaft noch einen gutbezahlten Job verschafft , sich damit sich  zum Multimillionär gemacht, ( Interessenkonflikte! ) ist das beste Beispiel !
Die Parteiverdrossenheit steht dafür ,dass die Politikspitze Ziele durchdrückt , die von der Basis nicht mehr mitgetragen werden: bei der SPD Mindestlöhne, Renteneintrittsalterhöhung, Agenda 2010, zu starke Ausrichtung an Personen, Machatorientiereung , keine Mindestslöhne, Afghanistankrieg etc., zudem kommen unzureichende innerparteiliche Mitwirkungsmöglichkeiten auf allen Ebenen bis zum Bundesparlament , das nur noch dazu da ist, die Krisenpolitik der Regierung mitzutragen , damit die von der Finanzwelt getriebenen Spitzenpolitiker die  deregulierten MÄrkte beruhigen und die Wirtschaft vor dem Abgrund retten. Die wirklichen Entscheidungen werden als Gekungel in Hinterzimmern durchgeführt.Alees was Sozialstaat bedeuttet ist in den letzten 40 jahren zunehemend auch unter Rot udn Rot gr+n auf die Bevölkerung abgewältz worden unddie Arebitgeber immer mehr aus ihrer Geselschaftlichen Verantwortung herausgenome worden, das soll laut NWo alles ehrenaltiches Privatengagement der bevölekrugn selsbt oder von Privatspenden bewerkstelligt werden.  
Die CDU steht nur noch für die INteressenvertretung der Grosskonzeren und mach tnicht mal merh Politk für die Mittelschicht, die weden nur noch durch Abgaben belastet ,d amit der Sozialstaat in den Grundmauern erhalten bleibt.
Die FDP- früher mal eine freien Bürgererechtspartei - ist zur reinen Lobbyistenfraktion verkommen und hat dann zuammen mit der CDU  konsequent alle Belange der Staatsgeiemschaft auf das Individuum abgewälzt:
bei der Krankenversicherung sind alle Kostenanstiege nur noch von den Arebitsnehmern zu tragen, immer mehr private Zusatzversicherungen sind zur Absicherung des Krnakheitsfalles nötig, die Besservedienenden können sich aus den Sozailgemeinschaft heraustehlen durch Privatverischerungen, die Renten müssen privat vorgesorgt werden, auch hier hat sich der Staat verabschiedet, die Lebensleistung(!) wird nicht mehr honoriert. Statt dessen werden die einzelen Menschen zum beliebig ausnembaren Spielball einer intransparenten , selbst bei den vom Staat finanziell untersützten Privatverischerungen überlassen und das ganze System der Versicherer noch zusätzlich nicht nur mit Kunden schlechthin, sondnern mit Unsummen an Steuergeldern gesponsert, die vor allem die besser Betuchten, die sich Zusatzverischerung überhaupt leisten können, noch obenddrauf erhalten: diejeniegen , dei eien Grundabsicherung nötig hätten können sich zusatzverischerungen bei den Niedriglöhnen garn nciht leisten und erhaltne somit auch ncih die zuschüsse , dei Ihnen als erste zusitänden. Ausserdem hat sich der Saat hier aus der Verantwortung der regelugn von Gemeinschaftsaufgaben stickt zurückgezogen, weil er 1000 milliarden zur Infrastrukturaufbau derehemligne DDR, die nie iengezahlt haben,  aus den Rentenkassen bedient hat ohne die Veischerten zu fragen, deren Geld es aber ist und das  !!zweckegebunden!! hätte verwaltet werden müssen: das ist Narrenfreiheit in der Politik!   
Die verbleibenen Mitgleider , drastisch überaltert,  sind die Leute ,die nicht mitbekommen haben, dass sich die wirkliche Politik, die sich nämlich die NWO -Ziele gesetzt hat, sich aber der bestehenden pareteipolitisch strukturierten Politikebene bedient und dann die Spitzenpolitiker korrumpierend vereinnahmt:

Die Spitzenpolitker strben dabei ein Amtsposten an , der ihne ermöglicht damit öfffetlich durch Rdenhalten, durch Einwahl und ZUordnugn ind Aufsichtsräten oder durc straffreie Besechung eine erhebliches Einkommen zu erzielen, sie sind afür beriet , isch  zum Spielball der mächtigen Lobbyisten auszuliefern , indems ie GestezlcehRegelungen so einführen ,d as bestimmte Lobbyisten gruppen dabei eine orteil erzelen , ( Kleientlepolitk) und insgeamt nur zu oft dabei heraus kommt, dass Kosten auf dei Algeimeineheit umgerwältz werden, Lobbyisten sich einen Konsumabstatzmarkt verschaffen können ( z.B. in der letzten Zeit die Verisicherungbranche) und Teiel der Wirtschaft beg+nstigt werden ( Subventionspoltik) .
Eine erausshcuaende Wirschact, Gesellschaft - und  Sozialpolitik zu Gunsten der Allegemeinheit wird dabei selten verfolgt.Dies hätte Grdsetzlice Yrebti in dern ministerien zur Folge , seit jahrzehnte beschräntk man sich lseidlgich auf klientelpoltik und Krisenmangemnet : dies hat trotz immanent einzusehender Probleme , die ungelpst belieben, eien poltikverdorssehehti zur Fge ,d as die Entfernug von der eigentlichen GRunsatzprogrammen der parteien immer offensichtlciher ZUtgae tritt.

Für die engsten Korruptionsverhandlugnen treffen sie sich die Spitzenpolitker im "CHina CLub" Berlin , wo dann in den Zweierkabinen die Briefumschläge ausgetausht werden für dei einflussnahme auf direkte Gesetzgebung einzelner in Spitzenpositionen.Deshalb hat  die BRD immer noch kein Antikorruptionsgesetz für Politker in die Wege gebracht , eben weil sie ständig absahnen nicht nur mit Reden halten in  hochverschuldeten Städten, wie es Steinbrück bei den  BOchumer Stadtwerken getan hat, als Ausdruck eines abgehobenen Verhaltens , das nciht mehr mit den Menschen zu tun hat , die sie vorgibt zu vertreten!
das ist nur die Spitze des Esberges.

Die jungen Leute, die sich aktiv mit den politischen Gegebenheiten aueinandergesetzt haben , sind erst in die Grüne Partei gegangen , die sich  als Realos schon lange im Normalen Politik-Business insofern etableire haben, asl dass sich deren speizten potliker ebenso nur nciht mehr inhaltlich von den etableirten partien Profilhaft abgrnezen , sodnern als parteipoltisiches Kalkül sich den etableirten paretein als Bundnsi partner anbeidern und dabei Inhalte auf der Strecke bleiben
Das Spitzenduro Trittin und Göring sind ebenfalls nihct wählbar: die gZrünen habe isch längst schon eine vernünftige klima und Umwelschutzpolitik für die Pöstchengepoker
in einem neune Regierungsbündnis geopfert. Trittin ist  jetzt für pumpunpspeicherkraftwerke udn göring ä Eckhard wurde für ihre Mitwirkung an der Agenda 2010 für die
abgestraft, sei hat sich jetzt als heilige Theresia wiederintiniert auf Kirchentagen , um sich eneut in den Vorstand zu heben und genügen dWählerstimmen aus dieser Kkrichlichen Ecke zu generieren. Die pumpspeicherkartwerke stellen ein landverbaruche dar und sindkeine lebenden Biotope, wei das waser als Medieum n´zigmam durch Turbeinen getrieben wird und alsle Leben heschredert wird! Es ist eine speichertechnoslogei für Grosskonzerne. Liebe Gr+üne , ihr sei entlarvt:Nicht mit mir!
Ihr seid für Autobanhausbau

.
Das Millionengrab Rennstrecke Nürburgring lässt erfragen, ob nser Gesellschat noch eine vergunügnungsmeile in der natur braucht und ob wir uns diese Formel 1 Rjndfahrten unterstützen oder die Rennstrecken  Krdeite und hLfen von ca 80 Millionen aus Rheinfalz. Dies war wohl der iegentliche Rücktrittsgrund für Beck1


Die jüngsten Bundesbürger sind heute um der MItwirkung willen in der Piratenpartei. Diese  versucht nun die Mitwirkungsmöglichkeit als strikte Basispolitik durchzusetzen, dies ist insofern illusorisch , als die politishen Fragen heutzutage so verstrickt und speziell sind , als dass man dies nicht als Normalmitglied in jedem Spezialfall als Laie und dann noch nebenberuflich miteintscheiden kann. Der letzte Bundesparteiatag hat es gezeigt: von 700 Anträgen sind nciht mal 200 bearbeitet worden, auch hier ist das Establishament schon längst oben angekommen und hat strickt alle Personaldabatten abgewürgt! So kann es nicht gehen!
Dei Transparenz würde inzwischen auch in der Bundessatzung nicht aufgenommen und auch auf dieser Ebene  wurden Klasurtagungen unter Ausschluss der Öffentlicheit durchgeführt, um dem "Transparenzterror" zu entgehen. Den whostelblwerscshut habe sie mir nciht zuteil werdn lassen, jier hätten sie isch für Rechtsstaatlichkeit einsetzen köne und an Profil gewinnen können , zumal ich nur einen Aufenthaltort haben wollte , wo ich mich nciht anmedlend musste , ich hötte mich aber inhaltlich ind er partei engagieren können. Ncht einaml das haben sie hinbekommen , obwohl es in der Satzung steht!
Ich befürchte hier verbleiben, linke Inhalte mit Intenretanschluss übrig, und die oberen machen ein auschliessliches ( Männer).bündnis!
Die Basisdemokratie als Profil würde der Piratenpartei mit meinem Gesamtansatz der öffentlichen Gesetzgebungsverfahren damit dem Boden entziehen, sie würde im grossen Politikgeschehen aufgehen!



 Und fast jede " Volkspartei" hat sich der Altvorderen , wei Kohl und Schmidt medial bedinet , um das Karisma und Altvertrauen dieser Leute auf sich selbst abfäreben zu lassen und die Politikverdrissenheit , idn er immer grösser erdnen Kluft zwischen Gelaber in den Mediden und Tat im System der NWO  zu vertuschen! Sie ist nur zu erischtlich daran interessiert , die eigene Person in einem hohen Amt zu halten, damit die Einkuftslage und deie Einflussnahme geischert bleibt.
Mein Vorschlag:
fe Kombination aus tranparent basisdemokraitschem Politikverständnisses , so wie es versucht wird konsequent in allen Belangen in der Piratenpartei umzusetzen , und der Qualität von Fachlich spezialiseirten Berufspolitikern einerseits im RIngen innerhalb der  Gesetzgebungsverfahren.

Die allgemeinen Demokrateibewegungen , die von der wetlsichen Welt unterstüzt wurden, zielten dabei lediglich ab , solche Stabile Politik- Systme aufzubauen , deren Spitzenpiltitker - auc din lateinameriaka oder Afrieka- seinen s uch mitunter milliardenuntersützte Diaktaaotren  , im Sinen der NWo korrumpierbar zu machen, damit sich eine Vermpgende Oebrschicht des systemes der Beicherung im dereguleirten Finazmarkt und auf einem intenraitonalen globalen  Wirschatsmarkt bedienen zu können.
Um Menschnrehcte oder funktioneirende Geschsclaften geht es heir nciht!
Die wäre nur mögich , wen im Volk eine basidemokratische Verantowrugn der Berufspolitiker einerseists und eine Transparnez m politischen Geshcehen eireicht würede. Freie informations- MEdien und eien qulifizeirte Meidenabrbeit sind hier unerlässlich.

"Die politischen Parteien sind so sehr an Wahlterminen und Rvalitäten unterneinander orientiert, als dass sie sich kaum mehr der Bewältigung mittelfristiger Aufgaben bemühen !" "Die öffentliche MEinung steht immer weniger hinter den gewähtlen Volksvertretern!" "Die Demokratie sei ausgehölt und gEfährdet"
"Es iswt von entscheidender Bedeutung , dass wir die Demokratie mit neuem Leben erüfllen und ihr eine weite Perspektive geben, die sie ihr ermöglicht , in der Weltsituation zu bestehen":

(Club of Rome, 1992!!)

das kann nur heissen , das die Partiziptaionsmöglichkeit auf entscheidender Ebene durch die Elntscheidungungssträger aus dieser Gesellschaft mitzuerflogen hat, die Transparnz der politischen Entscheidungen gegeben ist und die Emtwicklung sich nicht so wie bisher nach auschlagebebender Bedeutung und den Einfluss des  Wirtschafts- und Finanzestablishment orientiert und die Gesetze direkt von beauftragten Wirtschaftskanzleien entwickelt werden: diese Fehlentiwicklungen haben wir längst erkannt: die veherrende Auswirkungen auf die Weltiwirtschaft, die Instabiltät der Finanzsektors, mangelnde Versorgung  der Menschheit, deren Veranrung zunehmenden Entrechtung , Vertreibung, landenteignung, die klmatische Bedrohung unserer  Lebensgrundlage und die Teilhabe aller an einer Grundsicherheiten des Lebens.
Dazu bedarf es auch in der Demokratie der Ausbidlung von effiezienten transparenten und schnellreagierender nationaler und internaionaler Regierungsintrumente, die in stabilen un souveränen Staaen eine  Plattform schaffen für gemeinsamen koordiniertes und abgestimmtes Verhalten.
Dabei darf es nicht zu einer Regierungsämterngewatenanhäufung kommen und in Intransparenz die Entsheidudgen in Hinterzimmer verdammen: dies begünstigt die Korruption und Einflussnahme des wirtschaft und Finnazsektors und ihrer Repräsentanten  auf die Entscheidung zu Lasten der Völker-Gemeinschaften.








Die kombination von beiden:  Offene Spitzenpolitik und einsehbarer Gesetzgebungsverfahren einernseits und die Einflussnahme in konkrete Gesetzgebeugnsverfahren durch Fachkräfte aus Instituten , NGO und versierte Laien , Betroffenenverbände , Sozialverbände etc. andereseits zusätzlich mittels direkter elektronischer Medien  und Volksentscheide zur jurstischen Entlastung der Spitzenpotiliker andereseits würde hier eine Kombination von beiden ernöglichen. Hierzu wäre eine berufliche Freistellung von Laien zeitlich begrenzt bei wichtigen Gesetgebungsverfahren auf Antrag des Aktiven ebenso zu ermöglichen und gesetzlich zu realisieren. Es wäre die Kombination aus transparent -basisdemokratischen ansatz der Piratenpartei und der tatsache ,d ass wir Berufspolitker ganztägig mit Spezialwissen zur qulitativen Umsetzung von Gestezgebungsverfahren und einer einflussnahme undn Gestaltung von Politik , Wirschcaft und Gesellschaft dirngend benötigen. Die zahlreichen Austritte von Spitzenfunktionären aus der Piratenpartei ist ein Anzeichen der zeitlichen und inhaltichen  Überforderung des Einzelene in einem sochen Vorhaben einer strikten Unsetzung einer reinen basisdemokratie. Sie sit illusorisch.
Anderseits müssen die Poltiker nicht wie bisher eine 4 jährige juristische und inhaltiche Narrenfeiheit zugesprchen bekommen , die selsbt darin gipfelt ,das konkrete Wahlzusagen hinterhaer ins Gegenteil umgemünzt wurden: z.B. Steuersenkung , stattdesen MWST -Erhöhung!
Sie müssen in  ihren Entscheidungen freigehalten werden von direkten Einflussnahem einzelner Interessengruppen, - so kommen zum Beispiel unzählig viele Lobbyisten auf einen Politker iim Eurpoaparlament! So sit auch die gifrtige und nicht effektive Sparglühbirne durch direkten Lobbyeinfluss auf einen speziellen Komissionsmitglied von Osram und Philippf durchgesetz worden , obwohl es die ungefährlicherer und viel effektivereren LED gab! Dies ist nicht hinnehmenbar!
Deren Einfluss muss öffentlich auf transparenten Plattform der Gestzgebungsverfahrens - technisch möglich- stattfinden und würde dies dann als reine Lobbytätigkeit medial entlarven können , zum andern können sich Fachexperterten von ausserhaob und von Fachinstituten oder Betroffenenverabände oder Sozailverbädne direkt Rinflussnehmen in Gesetzgebugnsverefharen. Die einzelnen fachgebiten sind direkt anzuklicken.

Die Poltiker selbst müssen aber in ihrem Tun für Korruption, wissentliches Fehlverhalten und  für "Schädigung des deutschen Volkes" strafbar  und jurisitsch zur Rechenschaft gezogen werden. Es kann nicht sein ,dass Berlusconi gerade versucht wieder ein Amt zu ergattern, damit er den Immunitätsstatus erlangt und sich nicht nur in seinem politischen Gebahren  unantastbar macht , sondnern auch noch für sein privates Fehlverahlten ( sexuelle Verführung Minderjähriger auf  Bunga Bunga Parties mit Ruby) 

Volkentscheide bei wichtigen Weichenstellungen, z.B. Einfürhugn der Atomenergie als neue Energieform nach ausreichender politischer Willensbildung in den Medien im Volk, wäre zum Beispiel eine gute Möglichkeit der  Mitbestimmung der Basis gewesen : und wenn damals in freien Medien die Struktur des Absahnens des Profiten durch die Konzere und das Abwälzen der Nachsorgekosten auf die Bevölkerung und die Gefahren bei regelmässig auftretenenden Supergaus alle 20 (!) Jahre offen diskutiert worden wären , wäre diese Frage ganz schnell im Volksnentscheid begraben worden!

Der Volksentscheid in grossen Sachfragen wird dabei gleichzeitig auch eine juristische Entlastung der Spitzenpoltiker - oder Spitzengremien, insofern , als eine Immunität wie sie derzeit besteht, die quasi eine Narrenfreiheit für die Spitzenpoltiker bedingt , so nicht länger tragbar ist. 
Die einzige Einschränkung gegen die Durchführung eines bestimmten Inhaltes eines volksentscheides kann nur die Grundgesetzmässigkeit erselbsten selbst sein , deh. sie mus Verassgnskonform sein , damit e sncih zu Auswüchsen kommenkann , wei es Volkentschiede inder Schweiz shcon mal gezeigt haben

"Ich bin stolz, ein deutscher Sozialdemokrat zu sein"

Steinbrück beginnt deshalb tief in der Geschichte, erinnert an sozialdemokratische Errungenschaften, geht zurück bis in die Bismarck-Zeit: Frauenwahlrecht, gesetzliche Krankenversicherung, Kampf gegen die Nazis. "Ich bin stolz, ein deutscher Sozialdemokrat zu sein", ruft Steinbrück. Das ist für jemanden, der mit seiner Partei lange Zeit nicht viel anfangen konnte, dick aufgetragen. Aber es kommt natürlich an.

Rund 100 Minuten redet Steinbrück. Er reißt die Delegierten nicht mit. Aber sie sind angetan von ihm, was auch daran liegt, dass er immer wieder auf rote Kernthemen zu sprechen kommt. Steinbrück entwirft detailliert seine Vorstellungen einer gerechten Gesellschaft. Er spricht über die Renaissance der sozialen Marktwirtschaft, über Steuererhöhungen, die Stärkung der Kommunen, den Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum.

"Deutschland braucht wieder mehr Wir und weniger Ich", ruft Steinbrück. Seine Leute danken es ihm mit zehn Minuten Applaus. Steinbrück ist in die Familie aufgenommen, wer hätte das gedacht. aus Spiegel online über Steinbrück  und auf ienmal sind sie tiefe Freunde : Seinbrück und Trittin , die Posten machens möglich!


Die Veräußerung von Bundesbeteiligungen könne dazu beitragen, den für 2016 geplanten Ausgleich des Bundeshaushalts bereits früher zu erreichen, heißt es nach Angaben der Zeitung in dem Papier weiter. Auch eine Ausschüttung der Gewinne der Förderbank KfW in den Bundeshaushalt werde dieses Ziel unterstützen und die Wettbewerbsgleichheit im Bankensektor stärken, schlage Rösler vor.


Investitionskiller administrtive Überregulation, Bürokratie und Unberechenenbarkeit von finanz -und Wirtschaftspolitik sollten zu mehr straffung und Vereinfachung einerseits und mehr Regulationssicherheit anderersieits zwingen.und werdenmehr ncoh als fachkräftemangel und konjunturelle absatzpobleme als belastend empfunden woebei sich bezgl der Bürokratiesich fast gelcihermassen auf  steuern, arbeitsrecht , sozialverischerungen , statisktiken und Buchführung/bilanzrecht  gleichermassen verteilt.

Glecihsam sollte eine Verwaltungreform zu mehr Tarnsparentz und Mitbestimmugn und einer Abflachug der hierarchischen Strukturen führen.


Auch in Griechenaldn sehen Menschen die Notwengikeit des aufbaues eine neuen trnasparnetne und gerechteres z ersetzen. Thanos Tzimeros, vormals in Lüdenscheid ansässig, hat eine neue partei Dimiourgia Xana gegründet und  hältt das alste system zwar für widerstandfähig und fast unrefomierebar , aber für korrupt und ineffizinet und will daher die Rahmenbedingungen grundlegend ändern  . Auch Pangiotis Karkatsoulis , ein in BIlefeld studierter Verwaltungsbeamter , arbeitet seit Jahren an einer Verwatungsreform dort und arbeitet gegend en perfektionierten parteienklientelismus an.So auch Miltiadis Gkouzouris , studierter Finanzbeamter aus Utrecht und jetz unternehmensberater und verhilft Freiberuflern z konstenlsoen Beratungsgsprächen
Die griechischen Parien higegen haben sich sebst neben den üblchen Staatszuschüssenvor der parlamentswahl im Mai 2012insgeamt 29 Millionen Euro selbst genehmigt: Dabei sidn die parteien insgesamt hochverschuldet. rotz Zuschüsse von 550 Milionen uro in den letzten jahrzehnt hbaen sie im Jhar  2010 insgesamt 0,14% des steueriennnahmen angegriffen . Allein dei Pasok und die nea dimokratia sidn mit 250 Millioen  Eur verschuldet! die mitarbeiter erhalten kein Gehlat mehr. wo ist das Geld hin?


die partipolitk weiederum macht es gerade vor wahlen zu einem dauerverhlaten ,d asd die neuen Sorten kammelten das eigen Whlerkleinetel
dabei werden Volkkümmerinage von Hannelor Kraft mit eihrem Bürgernahen Kraftaktionen , bei dnen sie regelmässig sich and er Baiss zeigt um so büregrnöahe  suggeriern und ndann weider vo rd er Eahl die hadne geshcpüttelt und rosen idner Fussgängerzone verteilt, damit die eien wieder so nett empfinden und ein paar cooel spruche auc bruschikose Sloagen rkosgelassen um blosciht nagehoben oder 



die Eu Kommision ermutet inseinem Erffnungbericht  ddddramtaische Konsequnezne  für den Lnadeshaushalt rheinladn Pflaz ür Kur Beck wegen verbotenee beihiflen gegen den Konkrus de Nürburgringes in Höheh von einer halben Milliarde Euro. die erchteferetigungen des Lndessiene zweifehaft


die forderungen der Budnesban  bezüglich von Targe 2 Krediten beif sich im letzte Frühjahr auf über 900 Milliarden Euro, sie sind beozogen auf Aussenwritschaftsdefiz8ite der Südeuropäer und auch Kapitalflucht aus en Südländern, der Zerefa lder euro one sidn dann für BRD durch deren Ausfall ein desater z alsten es teuerzahlters. esgitb jetz schon betrebungen die Neuro = Nordeuro einzufphren



Bei der gandenlosen Abkacken der FDP seit Jahren - wen nciht gerade eine Zweitstimmenkampange der CDu die Reststimmen aus der FDP als Koalitionspartner noch retten will, hat zu einer rigieden Peronalpoltik von Hern Niebel in sienem Minstieríum für wirtschafltiche zusammenarbeit  BMZ geführt, wo er drei neue nerabteilugnen geschaffen hat und schön alle Ämter mit sienen ausrangeirten Parteikollegen aus abgewählten Landesparlamenten, anderer Referaten üwrdn in sieen zuständigkeiten und Finanzaustattungen bescheidet und entkernt werden, die von Unionsbgeordenten besetzt seinen. So wie Frau Mekrel den ausragngiereten baden wortembere uaf es Energei europa ressor gesezt hatte, um ihm en nachfolgestelle zu bescheren, werdn nciht nach Leistung sodnern Perteibuch und Proporz immer Stellen besetzte , und schon gar nciht nach verankerung dem Wähelweillen gegenüber: das müssen wir demnächst selsbt machen über Direktwahl.!


Das Politk an der Basis auch anders geeht zeiht die Gemeinde Eyarn in Oberbaayern. dort habe gege den Trend iener Verurbaniseriung die Gemeindemigelider zum Erhalt ihere ländlich bdonensätndigenÜrsüprünge eine rieisegen Rastptlatz für LKW erhindert und Kleingewerbe gestärkt udn auch einen erweiterung bau für den Ortssnsäsigen spezielisierten Möbel und Innenausbauschreinermeister durchgedrückt: richtig so! ändlciher Raum und Planung mit dern Bürger: so muss es aussehen : von den 80 % Bürgern die normale kommunal-Wahlen teilnehmen, engagierne isch 200-300 direkt demokratisch in Bürgerwerkstätten und Arebitskreisen mit Protokollpflicht gegenüber den gewähltern Gemeinde-Vertretern und Kompetenzteilung mit den Arbeitskreisenanererseits. Ziele: umstellung auf selbstproduzierte eEnergie, organisation von nachbarschafthilfen für die Altersbtereuung  , betereien ienes Büregrdorfladens, Mitbestimmugn in politischen Entscheiudngsverfaharens.


Durch die EZB Trick wird der Euro künstlich aufrecherhalten und die Kosten indie Zukunft verschoben , aber ohne eine trgfähige basis zu haben: im Gegenteil nicht nur dei Finazen und die wirtschaft werden einseitig ausgehebelt , sodnern nun auch die Bevölkerungen ,denn wir werdne in diesem Jhar 2013 wahrscheinlichmit einr immensnen Einwanderungwelle von Bedürftigen und Arbeitslosen aus Osteuropa und aus Südueropa zu rehcnen haben; ca die von der Grösse der Stadt Bochum. hoffentlich kommt nicht noch Berlusoni zurck in die Politik , um einer Verhaftung duch rerneute Immunität zu entrinnen und dann nedn Euro spreengen wird, zudem nco BRD ebenfasll einseiti austritt und so zuehreblichen politischen und gesellschacaltichen Spanugnen und Verwerfungen mit Rückfall auf Niationai´listisches Gedankengut entsthen wird: es ist so gewollt , weil zumeinen damit die enormen Schaufelbagger , de mitdiewsem System weiterhin auf Allgemienkosten eine Exportwirtschat von internatianoeln Konzenrne aufrechterhiäöt z, zumanderen zu verhindern,das sich in europa eine Alternaitve zur NWo ausbildet. in den USA ist es nicht mpgclich : die sind so derqrt brianstormed in ihren Köpfen ,d as sie die naheliegendest lösung einer Allgemiéingiutgeselslchat in einer fairen marktwirtschaftgenau in der mIter nicht denken können ,weil sie es mit sozialismus verwechseln: sie k önen nciht mal mehr als Stat eine gemeinsame krnakenverischrugn aufbauen , obowohl klar ist , das eine Erkrankung in den USA die häufi´gste Ursche für Privatinsolvenz ist und für diemeisten Menschen nur Vorteile hätte: so verbeldnet sind sie! sie sind nur eine Saatsgemeinschaft ,w enn ihene immer weider ein externen Feind vorgehalten wird, dambei sind d´sei sich der ärgste feind : weil diese System auf ungegrechtigeit , Kontrolle und Macht und Ausbeutugn aufbgeaabut ist und sie sehen es nciht , die distanz von der Regierung zu dem geselschafltichen wisen ist so unüberbreückbar gross geworden und sie sehen die Grbaen nciht und können und wollen ihn nciht schliessen: de Gefhar für dei NW geht von Europa aus, weil sie immer shcon eineanadere : das Aufbegehren gegen Macahtstruktutren und die Erkenentnise der individeullen Freieit und des gesellschaflcihen zusammenhaltes: weil wir beides Denken können und immer gegen die UnterlaufendeisewsPrinzipes gehandlelt habe, deshalb ist  good old Europe" meine Hoffnung , uach diese System zu überwinden!
Wir isnd derzeit nur in einer oberflälächlcihcen Beruhigung der Euro krise durch den ESm , de raber nur die eigeltiche Problematik, nämlcih ds die Südstaataen auf Kosten der transferunion konsumiert und selbst keine iegene wirtschaltiche ausbalncierte Wirschatskrafat verfügt. in Spanien zu kraftlos in Itlaien durhc die mafiaparallelwirtschat geschwächt ,die anderen Länder zu klein oder zu gering entwickelt: dies ungelichgewicht kan nciht ndurhc eine ESm augegelcihen werden ,weil dei deutsche Bevöldkrugn e3s bezahlen werden muss! Eskostet unserer Bevölkerung viel Geld und Stabiliät, nur dadinteresseir die KOnzern nicht , die auf rcahes Absatz oprientiert isn d, und der wächst augeblichklich noch , aber nur auf Kosten der Allgemieneheit! Hauptsache der Euroraum läuft kurzfristig ungestört weiter so wie bisher, die wahrheit wollen die Poltiker im Wahlajhr nciht hören!

Es bedarf dirnedn odrnugnpolitischer Debatten und Ringriffe , sodnst imlodiert hier alles! nach mir dei Sintflut denkt jeder Parteipolitker!

Je mehr wir abreiten und ie die Südländer exproteiren, umso mehr Gewinne haben die nordeuropäscieh Export-Konzeren, aber desto mehr Schulden und brgschaften haben wir als Bevölkerung , die wir über die EZB unbegruentz zu lsietsn haben. damit wird in grossen internatinalen Stil ein küsntlicher absatzmarkt aufrehcterhalten , idem Gewienenn Privatieisert werdn und die ksoten sozialiseirt werden! und statt dies an der Wurzel zu ändern, wir dann durch dei Verschudlugn der offentlichen hand noch dies als Anlass genommen eine poiische lösung für europas zu finden und dies als anlsas genommen europas poltisch zu teilen : nordeuropas gegen Südueuropa! damithat die NWo eine grössere Überlasbeunstruktur und kann uns aufnaotionale Prinzipen zurückbesinnen und von der Enticklung udnder politschen Unsetzung  globaler lösungstrategiern abhalten : daran si dei NWo nciht interesserit , sdonrn and der künstlichen Weiterlaufelassens seiner iegenen Systemes!

die lernednen Computersysteme könenn sich notweniges wissen slesbt beibirngen. sie werdne heerscharen von gut ausgebidleneten Arbeitnehmern unnötig machen: auch dienstleistungroboter werden zukünfi´tgi die Welt bestücken können:dan bruachen sie uns alle nciht mehr! dan werdn sie uns - zusammengepfercht in grossen Megacities mit gezilten Virenattacken zu Millionen auslöschen könen: wir werdn esnciht nachweisen können. so wie sie es jetzt schon mit den unbruachbaren armen bevölekrungen gemacht habe, so werdn sie es dann mit unbruachbaren Arebitsnehmern tun! chöne heile Welt!







WEnn man im Kanreval den Spiegel vorgehalten bekommt , muss man gleich danach einen politischer Aschermittwoch machen, um mit gewaltigen Reden geich wieder die Leute auf LInie einzuschwören: 2013
CSU: Ehrenmitglied Stoiber: sie rechnen mit 20 Millionen (!)  Nichtwählern bei der Wahl 2013.

Es sei "seine letzte öffentliche politische Rede": recht so Herr Stoiber: ihre populistischen Lügen sind!
Herr Stoiber , sei haben zugegeben, dass die Bundesregierung mit 600Milliarden Steuergelder auszukommen : das heust nciht sanderes ,asl das wie ca 300 Milliarden nach Europa abtreten und das seit Jahrzehnten!

Seehofer profiliert sich mit seinem freiwilligen Rücktritt wegen der Kopfpauschale für die Mediziscihe Krankaneverischerung 2004, richtig so , das wäre asozial!, er habe keine GElder danach eingenommen für politische Reden, ja er haht ja noch seine plitishce Laufbahn nciht wei Steinbrück als abgeschlossen betrachtet. 


"Schuldenunion wird es mit der CSU nicht geben" ist eine Lüge : wir haben sei schon vom eigenen BUndeshaushalt in die  EZB verschoben und damit sind wir  faktisch bankrott! Abstimmung über Europa! Hier wird der Austritt vorbereitet! Die Eu ist durch alle Parteien so fehlerhaft aufgestellt worden und mit allen parteien abgewritschaftet worden , dass ein Austritt leicht populistisch durchsetzbar sein wird: wir bruachen ein gemeinsames Europa, weil wir sonst in der welt kein Gewixht mehr haben und wiel wir in uropa einen Vorbildweg gehen müssen, um andere Länder mitzureissen, dafür ist auch 
"Deutschladn stehe hervorragend da"? Wir sind Pleite, Herr Seehofer !
Die Einführung einer deuschen  Vigniette und Maut für PKW wird mit der Benutzung von deutscher INfratstruktur durch Asländer gerechtfertigt , als freie Fahrt für alle in ganz Europa durchzusetzen: eine neue Abzocke für den Verbraucher! Besser freie Fahrt für alle in ganz Europa!
"Wasserwirtschaft als Gemein wohl: richtig so Herr Seehfer , aebr leider wird es in der EU entschieden und hier hat der Bürger keinen dirketen Einfluss drauf , sodnern leider fast nur die Lobbyisten der Grosskonzerne, die dort die Politiker in den entscheidenden Ämtern gezielt schmieren  können! Dies ist keine funktionierende Demokratie!

SPD (Steinbrück): verkrauft die Abwrackprämie als wirtschaftspolitischen Meilenstein in der Finanzkrise ( in Wirklichkeit ein Steuerunterstützung für die Umsatzausfälle der Grosskonzerne, die es viel besser als die Mittelständler hätten verkraften können: Klientelpolitik, was habt ihr dafür  bekommen?), sicher Spareinlagen , obwohl kein ausriechende Eigenkapitalunterlegung bei den Bandken vorhanden war, plätzlich wolle Schäuble auch eine Aufspaltung von Investmentbanking und Geschäftsbanken 


FDP, Brüdelerle: " Freunde der Freiheit", Steurerhöhung für Reiche sei eine " Vermögens-Stasi", die Reichen könnten ja abwnderdn und alle Deutschen wllten nciht Russen werden ( Herr Brüderledie "beste Regierung seit der Wiedervereinigung", LB IKB und Thyssen Krupp; wo steinbrück im Aufsichtsrat oder im Einfluss stand seien grosse Steuergeldermassen verbacten worden oder  die Firmen verlustreich durch Missmanagement mit folgenden Arebtisplattverlust gewesen, die FDP, das Beste  für Deutschland und Europa.(?)
Anmerkung: die FDP hat mit das best ausgebildeste Mitgliederklientel: Ärzte , Juristen , Unternehmer etc..ich kann nicht glauben,dass dieses Klientel, nicht merkt , wie asozial und Brgermisstandes eines Überwachugnstaates sisch hier üerdie FDP etabliert hat: dies ist eine kleine Vereinigung zur Durchsetzung von begüterten Teilinteressen im Staat mit einem der höchsten Parteispenden und Direktspenden neben der CDU asl grösserer Regierungspartnern!


B90/Grüne: Göring-Eckardt: Schavan, Gutenberg, Boist, , Koch, Wulff etc alle zurückgetreten, keine Masentierhaltung, EEG Stromdruchleitungsgebührenausnahmen  für Pommesbuden, Einsatz gegen Massentierhaltung, Adoptionsrecht für Homosexuelle, Armutsbericht manipuliert, Ramsauerier solle die Offenlegug des Rechnungsberichtes von Stuttgart 21 offenlegen ( ist über das mass von über 5 Milliarden zusätzlichen Kosten nicht mehr bezahlbar; wird verheimlicht!) 
Kretschmann:  Energetische Umstrukturierung der mittelstädigen Wirtschaft als Wettbewerbsvorteil und Bürgerprojekte von über 100 Energieversorgungstrukturen wie Bürgergenossenschaften : das sind Bürgervorhaben zuallererst gegen die gemeinsame Gewalt der Politik und der Monopolisten.

Linke, Klaus Ernst: Kampagen gegen Giese mit , um die lInke unter die 5% zu drücken, 23% der Arbeitnehmer  mit Billiglöhnen: uns geht es gut? Die Regierug würde zu Unrecht behaupten ,  die Arbeitsmarktsituation sei gut, mit den Lohnequote auf 66% gesunken,  Leiharbeiter , befristete Jobs, Fachkräftemangel , aber unbegründet befristiete Arbeitsverhältnisse , Urlaubsgeld  Überstungden nicht bezahlt , weil Angst von
7 Jahre Schröder , 7 Jahre Merkel CDU, SPD mit Grüne und FDP ! Die Branstifter haben selber Gezündelt und wollen jetzt gelobt werden  wenn sie dei Feuerhwerh rufen! Heuchelei! Für 90% der Rentner werden die
Sara Wagenkencht: Prof. Sinn : negative Vermögenssteuer: Besteuerung für die Risiken der  Vermögenden, 4% Mietsteigerung im Jahr, elementares Gut wohnen wird dem NOrmalbürger unerschwinglich. Papstsein, ehemals einziger Deutsche mit krisensicherem JOb, mutiert zum Zeitarbeit! Frau Wagenknecht,ich glaube , Sie werden mit 85 so einen verantwortungsvollen und umfangreiche "Beruf" ung nicht mehr ausüben!

CDU, Merkel: Agenda 2010 war gut für die Bundesrepublik ( Bevölkerung oder für Grosskonzerne?), plötzlich "Lohnuntergernzen",   Finanztransakionsteuer und Bankenabgabe , keine Steuergelder mehr  für Bankenrettung? Ist doch alles gelogen , Frau Merkel! Schluss mit Steueroasen? Ihre Gesetztesvorgaben sind doch eine bessere anonymisierte Steuerhinterziehungsbegünstigung und nachträgliche Straffreiheit gewesen bisher! "Sparen sonst kann die nachfolgende Generation die Bürden ni ht mehr tragen?" Sie hbaenes zu vernantworten , dass dei BRD heillos verschudlet ist durch eine Unterlassung der Regulation der Kapitalmärkte. Sie haben doch dieses System der Auslagerung der Schulden auf die EZB schon vor der Finazkrise ermöglicht durch die Vergabe von Target 2 Kredite!. Rechtsanspruch auf Kitaplatz von Kohl eingeführt und nicht bei Rotgrün! Ich glaube nicht , dass ein Kind oder gar ein Säugling unter drei  allein in eine Ganztagsbetreuung muss, nur weil die Eltern beide arbeiten müssen und in die Produktion zurück müssen, weil sie sonst nicht die Grundbedürfnisse abdecken können, Folge der von Ihnen glorifizeirten Agenda 2010.


Steibrück hat es dabei zur Perfektion betrieben: die " Melange von grandios überspitzter Rhetorik, auf Bestellung abrufbarer Empörung und vor Wut zuverlässig zitternder Stimme hat er eine lentene Kusntform perfektioniert" (WIWO 10.2012)... für de man gern bezhalt!

Und wenns mal richti schief läuft kann man auch " als Fuchs in Hasenpelz..aus gesundheitlicen Gründnen" zurücktreten , wenn der Nürburgnringdesaster zu stark am Pelz wetzt!:inzsichen muss isch der SPD Finazminsiter Deubel - gelichezeiti Nürgurgringaufsichtratschef- wegen Untreue verantowrten und auch u,a. der Ri8ngchef Kafitz (SPD) ." beid er Vertuschung des Debakels vor der Ladntagswahl n Jahr 2011 haben nahc Recherche der Wirtschaftssche diverse SPD -Stützen mitgemauschelt, sdass noch am Ende....ein de handfeste regierungskrise für Bekcs ..nachfolgerin Malu Dreyer (SPD) stehen könnte." (WIWO 10.2012). "zur Schaffung von Arbeitsplätzen liess man monströse Bauten in die abgelegene Eifel betonieren. Srukturpolitik." die Hlafte soll mit offentlichen Mitteln finfnfaziert werden. "die Gäste bleiben  aus: der steuerzahlermuss bluten." Es beliben "abenteurliche Peinlichkeiten" und iweder das althergebrachte wie wier es schon aus dern Verischerungsbrnache oder anderen freien MÄrkten kennen...."die staatseigene firma finanzierte Managern Luxusgelage in Schweizer NObelhotels, ..angeblich auch Bordellbesuche.Zhalte Provisionen ,...obowhl die ...eine Privatfinfzierung nie zustande brachten.. für den wzeiten Bauabschnitt sprang die landesregierug gelich selsbt asl Investor ein."
"der Finazminsite trat zurück: Milionen Schecks waren nciht gedeckt".: "1,5 Jahre vor der Landtagswahl waren ihre politische Kreditwürdigkeit genauso ruiniet wie die Nürburgring GmbH." das Konzept solte der Wi´damlige Wirtschaftminsiter  Hendirk Herieng-spätere SPD Frkationsvorsitzende-erarbeitet haben. "Und Beck... verkündete bis zur Wahl , es seien für die Betonmonster noch keine Steurgelder geflossen , obowhl dei ISB den Kredite hinterherum über Landestöpfe refinanzierte."  Das Wirtschaftsminiserium haeb Aktenvermerkte über finazielle Beteriebsmittelbedarfe in Millionenhöhe vor dem Aufsichtsrat abgeblockt! Ausgetrickst? Der ufsichtsrat wurd nur ddaürber informeirt ,d as für Anlaufverluster das Land aufkomme! Alexander Scheizer, staatssekretar bei m Wirtschftsministerium von Hering war weiderum gleichzeitig Vizechef des ISB Aufsichtsrates. Auf kosten des Ldnes wurden dann im zweiten Bauabschnitt von der nÜrburgrng GmbH die motorsprot resortNürburgring  GmbH aufgekauft für den symblischen Preis von 3 Euro ohne Riskoüberprüfung, nur um sie dann als reine Beseiztgesellschaft komplett mit Rennstrekce an private Betreiber zu verpachten: in wirklcihe hochverhsculdete firmamit nachfolgend  115 Millionen Euro ISB -Kredit-Bedarf und 25 milioen bankschulden, womit der G3eschäftsfhrer Kai Richter auf staatskosten mit seiner Firma schön saniert hatte ! An  Real-wert und zukunftigem NUtzenwert der Immobilien nicht interssiert. Ob dad Malu Dreyer bedacht hat bei ihrer Amtseinfführung? Ich habe mich schon gewundert ,dass man eine Frau ranlässt!

as Getreite ums Betereungsgeld sieht man brigens wie man sich verischt gegseitig ein Bein damit zu stellen: siehe auch "Wrestling für Anfänger"(WIWO 10.2012)

Und wenn erst Listen nach der Wahl entstehen durch den wähelwillen ,dann kan man auch als parlamentarien Elternzeit mehenwei dan einfach der nächst nachrückt!


Im N+rburg ring sakndal war das Projetk von Anfang an mit schulden aus dem Landesahushalt finfziert worden ohen zUstimmung de parlamentes und amit gesetzswiderig. schnel hat sich Beck verabtschidet und ist wohl jetz nicht mehr als politke gesetzlich auskunftsverpflichtet : es muss chon seinen Grund gehabt haben , sein plötzlcihe erkrankung ist doch nur vorgeschoben! eine chronische Pankreatitis traue ich ihnen allerdings zu, nach Jahren eines normalen Politkerlebens!

Lieder at die SPD die Entlastung der kelien Seruerzahler durch diealte progression nciht zugestimmt , hier würd ein edeutlche kaufkratzgewinn für dei Beterofenen erzielt werden. Kein minimale Steruerntlastung für dei Kleinverdiener!

Transparenz in der Politik


Als Negativbeispiele für Intransparenz gelten die ?? Sicherheitskomission ?? ( sprachliche Venebelungstrategie) der Regierung, was nciht sanderes ist als ein Auschuss der Regierungskoalitionsangehörigen , die im Geheimen darüber bestimmen wollen, wie sie die deutschen Rüstungsgüter hin exportieren wollen: mit den Rüstungsgütern wollen ist in d er Vergangenheit vor allem ein Ziel verfolgt worden.:die ResourccenStätte- Öl, Gas und Bodenschätze - zu schützen , um dann mit den dortigen Spitzenpoitker deals zur NUtzung zu machen- leider meist nicht für den Nutzen der Bevölkerung  des Ladnes , sondern  als Korruptionsdeal mit den Amtsträgern.
Die Bevölkerung wird in Perpektivlosigkeit und Armut gelassen, was schon mittelfristig zu Unruhen und der Tendenz zur politischen Radikalisierung mit sich bringt und leider nur zu oft von religiösen "antiweltlichen" Kräften für die eigenen Machtausweitung ausgenutzt wurde: friedliche Lösungen und eine "nachhahltige " Entwicklung werden so nicht erreicht : sie münden nur zu oft in krisenhaften Militärintervention , wie zum Beispiel Mali. Hier sind durch Kolonialeinfluss die gewachsenen Stammesgebiete der nomadischen Tuareg auseinandergerissen worden, die einen gemässigten säkularen Staat für ihre eigenen Stämme wieder einrichten wollten, weil sie als MInderheit innerhalb der bestehenden Staatsgebilde südlich der Sahaara systemtisch benachteiligt worden . Dies hätte ich unterstützt! Leider wurde die Zeit ungenutzt gelassen. Jetzt haben sie sich mit u.a. radikalen Islamisten zusammengeschlossen, wobei auch hier wieder die Kombination von Kontrolle von Wasserstrassen ( Niger) in der Südsaahararegion (  Bodenschätze), der Umschlagplatzes von südamerikansichen Drogen für den eurpopäischen Markt( Justiz)  und für Waffen der umliegenden Regionen die wirklichen Eingriffgründe des Westens sind und nicht die "Möglichkeit, dass hier sich mal Ausbildungscamps für Extremisten in der Zukunft einrichten liessen" :da könntet ihr ja vorrangig die derzeit schon bestehenden Camps in Somalia oder anderswo vorrangig bekämpfen ! Frau Merkel hält sich geflissentlich raus, den sie will sich vor der Wahl nicht noch mal mit toten Soldaten unbeliebt machen : alles nur Taktik, nicht politische Grund-Einstellung! Nicht desto trotz zeigt Mali , das hier die Bevölkerung keine Scharia und islamischten Terroregime haben will und sogar prinzipiell in Nord und Süd gegeneinandner Solidariät zeigen - sich aufnhmen und Unterkunft bieten ,sodass bisher keine Flüchtlingscamps enstanden seinen und nun auch den Militareinsatz begrüssen: viel mehr wären alle an einer friedlichen Lösung oim Vorhineien  bereit gewesen, weil jeder weiss ,dass Krieg mit Unheil, Leid und Vertreibung einhergeht . Dies ist hier versäumt worden in der Aussenpolitik von ganz Europa; M.  Hollande!

ein weiteres innenpolitsche Beispel ist das Verkehrsgesetz von Bund mit der DB Aktiengeselschaft . hier darf nicht mal der Grüne Vorsitzende der Verkehrskomision über die Inhaltes desVertrages öffentliche Aussagenmachen, geschweige dann den Vertrag veröfetlicen oder nur Notizen davon machen: ledilgich einsichtsrecht unter erhcweigenheit . das öffentliche Informationsrecht muss hier Vorrag haben und kann sich nicht juristisch hinter Privatverträgen verstecken, wenn der Bund als Vertragpartner beteiligt ist: hier soll nur mit vorgeschobenen Gründen verhindert werden,dass Aktiengesellschaften zu Lasten des Bundes , d.h. der Bevölkerung , günstige Vertragsbedignungen erhalten haben, ein anderen Grund kann es nicht geben: veröffentlichen und eine politische Verantwortung für ein desaster tragen, sind die einzigen tragbaren demokratischen Grundsätze !

Ein anderes Beispiel ist die Tatsche, dass   " Bundesdaten verschleudert" wurden: das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie hat im Septmeber 2011 laut Wirtschaftswoche nr 22 vom 26.05.2012 Liznezverträge mit denGoogel masp abgeschlossen und infromationen und daten an Googel maps im grossen stil weitergegeben. ds Berliner Stadtplan-UNternehmen Euro Cities hat Anzeige beim Budnesrechnugnshof  erstattet, da nun die daten für tausende andere Betreiber verfügbar gemacht werden über ein digitale Schnittstelle. die Zahlung hierfür erfolgt an Google aber nicht an die Behörde, die nur eine " mit einer vergleichsweise läppischen Pauschale abspeisen" liesse. Anders sei mit dem norwegische Geodaten-Unternehmen Blom verfarhen worden, die digitale Luftbidler nur in weiterverarbeiteter Form in Drittlizenznehmer geben und von den Einnahmen einer Grossteil an die Behörden abführen müsse: das kligt nach Korruption. hier kann sich doch nur Googel bei den Politkern eingekauft haben zu Lasten der Bevölkerung! Transparenz hätte dies verhindert!

No comments:

Post a Comment