Saturday, February 28, 2015

Rückfall in kalte Geheimdienstmanier

Aus den Medien :
"Der russische Oppositionelle Boris Nemzow ist tot - Russlands unerschrockener Gegner von Kremlchef Putin. Boris Nemzov wurde ermordet. Der Mord  war nach ersten Angaben der Ermittler "minutiös geplant". Der 55-jährige Oppostitionspolitiker und Kritiker von Präsident Wladimir Putin war am Freitagabend im Zentrum Moskaus auf offener Straße in Kremlnähe erschossen worden.  Unbekannte feuerten aus einem Auto heraus auf seinen Rücken. Der oder die Täter benutzten eine russische Militär- und Polizeipistole. Der frühere Vize-Regierungschef Nemzow wurde einen Tag vor einer Großkundgebung der Opposition in Moskau ermordet. Er hatte gegen die Inhaftierung von Putin-Gegnern protestiert und wurde dafür 2014 selbst inhaftiert.
Der einstige politische Shootingstar des "neuen" Russland war "einer mit Rückgrat", erinnert sich ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf in einem persönlichen Nachruf. Mit ihm geht ein Teil Russlands, das ich 1994 kennen- und lieben lernte. Er war damals Gebietsgouverneur in Nischnij Novgorod, eine wichtige und eine der größten Regionen Russlands. Dabei war er gerade einmal 33 Jahre alt, der jüngste Gouverneur im Land. Er machte ziemlich schnell auf sich aufmerksam. Ein politisches Ausnahmetalent der neunziger Jahre. Bald ging die Weltpresse aber auch internationale Berater in der Stadt ein und aus, denn Boris Nemzow war so etwas wie ein russisches Ausnahmetalent. Er tat das, was das ganze Land hätte brauchen können: Er begann die Region umzustrukturieren, versuchte, Unternehmen zu privatisieren, die Verwaltung zu reformieren."
Knapp drei Stunden vor seiner Ermordung hat Boris Nemzow in einem Radiointerview scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geäußert. Bei der Annexion der Krim habe man das internationale Recht nicht beachtet, sagte er dem Moskauer Radiosender Echo. Putins Vorgehen im Konflikt mit der Ukraine sei auch für die schwere Wirtschaftskrise in Russland verantwortlich. Anlass für das Interview war der Anti- Krisen-Marsch, zu dem der 55-jährige frühere Vize-Regierungschef zusammen mit oppositionellen Weggefährten für Sonntag aufgerufen hatte.
Der Westen hat die Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow in Moskau verurteilt. US-Präsident Barack Obama rief die russische Führung zu einer raschen, unvoreingenommenen und transparenten Untersuchung auf. Nemzow sei ein unermüdlicher Fürsprecher seines Landes gewesen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Frankreichs Präsident Francois Hollande sprach von einem "abscheulichen Mord"."

Das habe ich nicht gemeint , Herr Präsident Putin, als ich Sie aufforderte zu handeln: dahin zurückzufallen , was  in Ihrem Staat vor Jahren abgelaufen ist!:
Wenn man nur in diktatrorisch- geheimdienstliche Machenschaften zurückfällt, wie aus den Zeiten, als wie auf einer Liste alle regierungkritischen Journalisten aus dem Weg geräumt und umgebracht wurden, wie die kremlkritische Journalistin Politkowskaja: ich nahm an , dass Sie diese Zeiten überwunden hätten, wenn deren Mörder zu lebenlanger Haft veruteilt wurden, und Sie ihren Kritiker Nawalny nur auf Bewährung verurteilt ( und später begnadigt ?)  wurde.  

Begreifen Sie, dass Ihr Staat immer anfällig bleiben wird für äussere Finanzeinflüsse ,wenn Ihre eigenen Oligarchen regelhaft immense Gewinne ins Ausland abziehen, die Wirtschaft sich nicht erneuern kann, keine tragenden Mittelschicht aufgebaut wird und keine politische Erneuerung mit dem Aufbau einer korruptionsfreien Verwaltungsstrukturen und rechtsstaatlicher Sicherheit im Sinne von " Perestroika und Glasnost" vollzogen wird: das aber hat die breite Bevölkerung schon vor Jahren gewählt mit Präsident Grobatschow., der leider keine Antwort auf eine dringend notwendige wirtschafltiche Erneuerung in ihrem Land gefunden hatte und deshalb im Nachhinein sträflich abgestraft wurde politisch; Sie haben aber auch keine tragende Antwort gefunden auf die fatale wirtschafltiche Situation , eine auf einer  oligarchen Reiche und Korruption basierende, von alleinigen Staatsbetrieben abhängige Wirtschaft und einer geheimdienstlich unterdrückter Bevölkerung  eine Dauerregierungsform aufzubauen, ist keine zukunftsträchtige Lösung: in der Geschichte habe sich nie diktatorisch funktionierende Regime gehalten, auch nicht in ihrem Land: sie wurden immer abgelöst!
Sie haben leider immer noch  nciht begriffen , dass ihre Feinde nicht diejenigen Menschen in ihrem Land sind , die sich selbstlos für eine Verbesserung der wirtchaftlichen und politischen Situation in ihrer Heimat einsetzen, sondern diejenigen,  die die demokratischen Systeme des Westens unterlaufenden Regime mit Weltherrschaftsanspruch repräsentieren : die bleiben aber bestehen : sie können sie aber durch die Daten über meine Person aushebeln : das aber haben Sie nicht begriffen! Die Information über die verlogene westliche Politik ist schon längst im Umlauf ! So etwas ist nicht rückgängig zu machen!
Der kürzliche Mord an  Boris Nemzow wird Sie als Präsident nicht retten aus Ihrer fatalen Situation : die Ermordung einzelner Menschen ändert ihre Gesamtpoltisicheh Situation nciht, Herr Präsident Putin! Es wird Sie nur weiterhin in Verruf bringen: eine politische Änderung ihrer Situation kann nur erreicht werden durch eine wirkliche politische Erneuerung: ich frage mich nur, warum immer Herrscher Angst haben von ihrem eigenen Volk: ihr eigenes Volk würde ihnen dauerhaft Denkmäler setzen,  wenn Sie es schaffen könnten, eine wirkliche politische und wirtschaftliche Wende zur Erneuerung mit Teilhabe einer breiten Bevölkerung und der Möglichkeit einer vernünftigen stabilen wirtschaftlichen Verbesserung einzuleiten: mit D als Partner könnten Sie dies, aber nicht mit Merkel, als rechte Hand Obamas!
Und nicht mit Morden an ehrlichen Menschen, die sich für eine politische und wirschaftliche Erneuerung im eigenen Land einsetzen!
Der Mord ist ein fataler Rückfall in kalte Geheimdienstmanier, die sich innen- und aussenpolitisch in Zukunft gegen Sie selbst richten wird, Präsident Putin! Der falsche Weg, der nicht wirklich ihre Situation vebessert hat, höchstens verschlechtert:  ihr Ansehen im eigenen Land und als Feindbild des Westens!

zur Asylproblematik überarbeitet und erw.

US Deserteur hat kaum Hoffnung auf Asyl in D
Andre Sheperd deseriterte aus der UScht ein Krigesdienst zu verweigern , nachdem er einen weiten Marschbefehl in den Irak erhalten hatte. Ihm droht jetzt nicht nur eine Haftstrafe , sondern auch eine soziale Ächtung . Er begründete seinen Asylantrag damit , dass er sich nicht mehr an einem rechtswirdrigen Krieg und an Kriegsverbrechen beteiligen wollte. Recht hat er ! Er hat keine Chance auf eine normales Durchkommen eines Aslantrages! Das EUGH muss jetzt prüfen , ob im "Irak es zu Kriegsverbrechen gekommen war": es sähe schlecht aus???
Die US Armee hat ort selbst atomare Streubomben gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt, wo Folterungen durchgeführt wurden durch klare Gesetzesänderungen im Militärrecht der USA (Abu Ghreib), Luftangriffe auf Reporter in Bagdad bei Wikileaks, der Kriegseinsatz an sich war schon auf einer Lüge ( Chemiewaffen) aufgebaut ?:
Merkel, geben sie dem Mann Asyl und bieten sie ihm eine dauerhafte deutsche Staatsbürgerschaft an! Für solche Fälle ist unser Asylgesetz da!
Rechtssache C 472/13
Und nehmen sie Snowden auch gleich auf, dass Verhältnis zu den USA wird dadurch dann auch nciht viel mehr belastet!

Aber wenn der UN Beauftragte für Flüchtligne fordert , die EU grenezne für Flüchtligne aus Vorderasien auszumachen und einen ungehinderten Zustrom zu ermöglichen , dann sage ich nein!

Aber nicht unbedingt in all den Fällen kann Asyl von einem kleinen Europa unliminitert gewährleistet werden,
wenn eine Leitnation als ehemaligen Herren im Hause Irak, Zwist und Ungerechtigkeiten in un- ausgewogener-, ungerechter  und undemokratischer  Art und Weise hinterlassen ,  Folterungen durch führen (lassen) und im gesamten internationalen Umfeld mit ungehinderter religiöser Hetze  Religionsgruppierugen gegeneinander treiben und im gesamten Vorderasien einen internatioanlen Flächenbrand mit humanitärer Katastrophe auslösen: organisiertes Chaos!
Un ddann streubt sich die USa , die gelihezitig zwei Kirge führen knnten, hier einzugreifen und eine ruppte von verbeldneten junge leuten zu entwaffenen und einen Flächenbrand ,d er sich jetzt auch nach Lybien ausweitet zu verhindern, weil sie iene poltisichen Instabiliätt in Europa erzeilen wollen mit dem Flcutlingsdesaster!!! Und mehr Zulauf in rehte Parteien,
Trotzdem sgaeich , eght ind ie AFD s: sie ist ein sammelbecken von poltisch Enttäuschten , die mehr Basisdemokratie wollen und die etableirten parteien loswerden wollen: geht rein und gestaltet sie über die Basisdkemokratie nach eurem Willen und wählt den Lucke ab: er ist ein "Fachidiot": wir können den Euro beibehalten und gleichzeitig eine Wechselwährungsebene einführen!  ( ich berichtete)
Und für fächendeckende Kriegsschauplätze hilft nicht ein Asylverfahren für Einzelne ,sondern
hier helfen nur internationale Problemlösungstrategien zur Konfliksentschärfung und Kriegsverhinderungsinterventionen, damit Millionen von  Menschen die Heimat erhalten bleibt!
Und Asyl kann auch nicht dafür da sein, wenn unausgewogene Wirtschaftssysteme und ein ungerechtes Finanzsystem den grössten Teil der Menschen verarmen lassen und sie perspektivlos ihren Heimaltänder entfliehen.
Hier muss ein neues Wirtschaftskonzept mit fairen Wirtschaftsbedingungen bei Arbeit und Entlohnung und Teilhabe her und eine Entwicklugnshilfekonzept für die unterschiddlichen Regionen der Welt entwicklen und umgesetzt werden.:
Hierzu ein Beispiel:
aus Afrika werden von korrupten reichen Afrikanern und Poltikern mehr Gelder ausgeführt als die ganze Welt über Unternehmen an Dirketinvestitionen und auch Entwicklungshilfe dorthin weider zurückbringt : hier müssen die eigenen Reichen mit einer verbesserten Gesetgebung vorrangig genauso zum Aufbau ihres eigenen Landes herangezogen werden wie in Griechenland!
Auch mit "Humanität" werden Leute verblödet und ein ungerechtes Wirtschaftssystem vertuscht!


Mit der Flüchtlingswelle (aus Vorderasien) wird hier Anti-Europapolitik betrieben und Schleuser machen Milliardengewinne mit Menschenhandel: Chaos statt Konzepte, und es wird politisch noch durch mangeldne Vorbereitung ausgenutzt von den rechten Parteien ,d ei daraus noch politische Zuluaf erhoffen: und schon gar nciht werden internationale Friedenskonzepte entwickelt, damit diese Menschen in ihrer Heimat verbleiben können, und nciht !!!  gegen ihren Willen zwangsentwurzelt und -vertrieben !!! werden und dort weiterhin eine Perspektive haben!  Oft unter Verkauf ihrer eigenen Existenz.
Es sind überwiegend junge Männder und Jugendliche , aber nicht die am wirklich Bedürftigsten: unausgebildete Frauen und Kinder, sie werden meist nur als Familienangehörige nachgeholt!

Für 50 Millionen Flüchtlinge derzeit aufgrund flächendeckender Konfliktsituationen weltweit kann es keine Lösung darsstellen, sie in Europa aufzunehmen: Europa war immer ein Auswanderungsland, es ist schon allein aufgund seiner mangelden Grösse und hohen Bevölkerungsdichte nicht dazu geeignet , diese Menschenmassen zu bewältigen und eine Perspektive zu erbingen, zumal es bei dem anstehenden Klimawandel in ganz Afrika noch zu gewaltigen Umwätzungen kommen wird, weil nicht ausreichend an einer Energiewende gearbeitet wird aufgrund kontrollierter Absatzmärkte von multinational aufgestellter Gas- und Ölfirmen!

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2274940/ZDFzoom-Chaos-statt-Konzepte-?bc=saz;saz7;kua1315152

Friday, February 27, 2015

das Griechenlandproblem , nochmals überarbeitet und werweitert

die Eurozone intakt halten und ein Grexit kommt nciht infrage: das waren die Ziele Merkels, damit wird der Absatzmarkt der deutschen Wirtschaft aufrechterhatlen, aber ebenauf Kosten der ehrliche Steuerzahler, denn der Aufschub kostet wieder Milliarden von 7,2 Milliarden und schon wiegter 10 Milliarden sollen ebenfalls schon überwiesen sein, und dann kommt im Sommer nochmals ein Finanzloch von 30-40 Millairden Euro : dabei hat bisher schon Griechenland von der EU 240 Millairden Euro bekommen, allein von den hiesigen ehrliche Steurzahlern in D allein 80 Milliarden Euro : dabei handlet es isch eben nciht um eine Griechenalndhilfe , denn das Geld kommt nciht bei den enschen in Griechenaldn an, es isnd Aussenstände , die der grichischen Staat durch enormen Verschuldungen ,d ie er in den letzten 15 Jahren unter dem harten Euro eingefahren hat, obowhl er keine funktioninsfähige Infrastruktur und ein korruptes Oligrachen begünstigendes System mit sytemtischese3 Steu3rhinterzeihung hat und seine iegnen Ausgaben und seinen KOnsum und den Imprtübershcuss nciht erwirtschfatet hat: das von anderen stuerzehalenr aus der EU- teilwiese durch vermehrte Staatsverschuldung aufgebrachte Geldzuschüsse, ist das Geld , was hier in D z.B, für Schulen und in der Infrastruktur zur Ausbesserung von Strassen fehlt: in Mainz ist schon eine Brücke zusamenngestürzt! Gott sie Dank ist wohl keiner ums Leben gekommen! : hier gibt es ein Versagen der EU unter Führung von  Merkel , die über 15 Jahren zugeschaut haben, wie Griechenland abgesoffen ist, ohne dass sie rechtzeitig eingeriffen hätten und eine vernünftige Finanzierungsreform nicht nur eingefordert , sondern auch umgesetzt hätten, denn sie hätten rechtzeitig drohen können, Griechenland vom den internationalen Finanzverkehr abzuhschotten , um eine Staatsbankort zu bewirken und einen schnellen Grexit einzuleiten : dies wäre jederzeit provozierbar gewesen!
Hier wurde lediglich zu lasten der allgemeinen Steuerzahler und zum Vorteil der in den europäischen Binnenmarkt exportierenden Wirtschaft vornehmlich der nörlichen Europastaaten eine Währungsunion aufrechterhalten , die Staaten mit unterscheidlciher Wurtschaftskraft und funktionierender staatlicher Infrastruktur in ungünstiger Art und Weise über diese Waährungsunion zusammenschweisst: Dies musste zu dieser desaster führen und war über Jahre ersichtlich ( ich berichtete zuvor).
Die Spekultaionen der US- Ratingagenturen auf eine Staatspleite hingegen wurde nicht etwa von den europäischen Spitzenpolitikern damit abgewand, dass die griechischen reichen Familien über eine verbesserte staatliche Infrastruktur und nachgebesserte gesetzliche Steuergerechtigkeit ( Vermögenssteuer, Grundbesitzsteuer etc. ) zur Kasse gebeten wurde, sondern durch ein  
Sozial- Sparprogramm einseitig gegen die kleinen Leute in Griechenland gerichtet. Dieses Sparprogramm ist an die Zahlungsüberweisungen durch die anderen europäischen Staaten gekoppelt und wird durch die Troika überweigend von Bänkern überwacht: diegrichen sehen von diesem Geld gar ncihts,  es geht sofort in die Banken zurück,  die mangeldne Infrastuktur des Staates wurde in den letzten 5 Jahren von keiner der griechischen Regierungen  ebenfalls nciht verbessert , ebenso nciht ide Seuergerechtigkeit im Lande, so soieht es allerdings auch bisher bei der neune radikal-linken Regierung aus, die shcon gelcih ind en ersten Tagen wesenlcihe Reformversprechen zurückgenommen hat und Zweifel durch die Personal-Besetzung der Ministerien ebenfalls in diese Hinsicht bietet.

Die Kriterien der derezit bestehenden  Euroverträge einzuhalten, wurde indes von allen Regierungen Europas unter Mekresl Führung nciht durchgesetzt zum VOrteil der internationalen Reichenschicht , hier vor allem in Griechenland , die sich an der steurelichen  Begleichung der eigenen Staatsverschuldung  !! nicht !! angemessen beteiligt: die bestehenden Vertäge aber sagen aus, dass die Eurozone nur eine Währungsunion und eben nicht eine Schuldengemeinschaft: das aber hat Merkel entgegen der Verträge zugelassen : zum Lasten auch der deutschen Steurzahler: Bihser wurden ! keine !  vernünftige Reformen zur Eigenfinanzierung des Landes eingefordert!  Es wurde ausschliesslich über  ein Sparprogramm einseitig die Ausgabenseite des Staates gekürzt zu lasten der keinene Leute , nciht aber die Einnahmenseite verbessert und da Szenario noch dazu genutzt, das bestehende Staatsimmobilienvermogne ind Privatlhädne zu überführen.
D h. als der totale Staatsbankrott einzutreten drohte und das desaster uach nciht mehr durch geschönte und firiserte Datenangeban an die EU durch die korrupten regeirungen Greichenlands zu vertuschen war, hat die EU nur Bänker nach Griehcenland  geschickt,  "Troika", und die Bilanzen auf der Ausgabenseite zu Lasten der kleinen Leute verbessert und diese sozial runtergespart: eine wirkliche gerechte Umverteilung und Steuergerechtigkeit ist zum Vorteil der internationalen Reichenschicht ist nicht umgesetzt worden!
Leider hat die neue Tsipras- Regierung auch nur anfangs den Versuch gestartet, erneut die eigenen Schulden auf die anderen braven Steuerzahler der EU abzuwältzen : wenn das die neue linke Ideologie ist, nein danke!
Was die Troika bisher nur gemacht hat, mit der dorhenden Staatsbankrot genau diese ungerechte Sparpolitik weiterdurchzusetzen , und sich die ZUsagen durch Druck auf die Linksregierung zu geben, keine Reformen ohne die Zustimmung der Troika vor allem immer unter Beibehaltung der  " finanziellen Stabiltät " vorzunehmen: alles was bisher auf eine innerstaatliche Vermögensumverteilung hinauslaufen könnte, wurde bisher abgeblockt, schon frühzeitig durch die griechischen Regierungen zuvor  selbst,  wie die erstatzlose Streichung der Vermögenssteuer, was vor allem die Reichen in Griechenland betroffen hätte , als auch schon durch die Besetzung der Wirtschaftsministeriums mit einem aus einer Reedereifamilie , der gleich zu Beginn schon durchblicken liess, dass sich hier ncihts Grundlegendes- z.B. durch eine Verfassungsänderung zur Beseuerung von reichen Oberschicht, wie den Reeder Onassis und Co.- kommen würde:
Für genau diese ungerechten Wirtschaftssystem steht Merkel: sei begünstigt die Reichen und
lässt die Normalbürger verarmen! Viel späass beim wählen von Mekrel , vor allem von den alten Budnesbügern die diese Realpolitik nciht beurteilen können und sich vom Medienfake Merkel
erfolgreich hinters Licht führen!
Und genau diese Situaiton ,d ass nicht nur ein zwischenzeitlich zur Überbrückung eingeführter "Hilfssfonds" EFSF oder ESM Gelder zwischen den eurpäischen Staaten austuascht , sodnern sie steht für ds Projekt,d ass in zukunft die EU Verträge dahinegehend geänder twerden sollen ,d as ein ständiger Länderfinazausgleich asl Schuldengemeinschaft im Sinne einer dauerhaften Transferunion eingeführt wird- ohne das die Reichen der jeweils eigenen Staates entsprechend zur Kasse gebeten wurden!!!!
Viel Spass beim Wählen von Merkel und ihrer toten Schleimer-Abnickerpartei (c)DU, in der sich nur Bosbach traut sich zu outen , dass sie gegen das Hilfspaket stimmen, wenn sie im gleichen Atemzug erklären , dass Merkel eine tolle Politikerin ist! Wer glaubt , wird seelig, aber ich glaube nicht an sie!
Und die Grünen schwafeln wie  Göring -Eckhard nur volksverblödend , bei Ilfspakt handlee isch um eine Solidariätt mit den Gie3chen: es sind hier  nur die riechen Griechen , die von ihrer Plficht zur eigenen Staatsmitfinanzierung drücken können: ÜBel, übel!!
Und die Linken stimmen diesmal auch mit, weil es hier um die Stützung der linken Schwesterpartei in Sinne einer unverantworlichen Staatsraison geht und den griechischen Korruptionsstaat in diesem Zustand  am liebsten gleich alles mit einem Schuldenerlass hinterherschmeissen, ohne die Riechen zur Kasse zu bitten und nobendrauf ncoh Investitionsprogramme fordert, ohen da Übel der harten Währungsunion und der Steruungerechtigkeit im Lande einzuforndern: Übel
Ach ja dei SPD gits ja auch noch : die macht sowieso immer alles mit, was die Märkte der internationalen Reichenschicht im Finanzmarktkapitalimus verlangen.
Denkt dran: die ganzen Staatsschulden von 2 Billionen Euro derezit in D und die itnernaionalen Verpflichtungen werden alle auf die normale Steuerzahler abgewälzt: ihr heisst Bürger , weil ihr werdet für dieses desaster von  Merkel und Co mit eurem Pirvatvermögen bürgen müssen in Zukunft : denkt allein noch and die hunderte Milliairden an Target 2- Salden , die bei der EZB liegen!!! (Ich berichtete)
Und sagt später nicht : ihr hättet es nicht gewusst!

Hier noch einige weitere Beiträge aus dem Netz:
ebenso kommt kein konkreter Mindestlohn-Betrag:
In dem Reformpapier findet sich weder der durch die neue Athener Regierung angestrebte Mindestlohn-Betrag von 751 Euro pro Monat wider noch die für 2016 geplante Einführung. "Höhe und Zeitplan" der geplanten Anhebung sollen nun "in Abstimmung mit den Sozialpartnern und den europäischen und internationalen Institutionen" festgelegt werden.
Reiche zur Kasse
Athen will Steuerflucht und -betrug bekämpfen sowie bisherige Ausnahmen beseitigen - sowohl bei der Einkommens- als auch bei der Mehrwertsteuer.(- aber eben nicht bei der Vermögenssteuer !!, die haben sie schon gestrichen!! und Kaktatssterämter wollen sie auch nciht einführen, um die Immobilien-EIgentumsstände komplett zu erfassen) Ziel ist eben keine "neue Kultur der Steuerzahlung, um sicherzustellen, dass eben nciht alle Bereiche der Gesellschaft und insbesondere die Bessergestellten angemessen zur Finanzierung der öffentlichen Politik beitragen. Die Reichen wurden hier unter Einfluss der Merkelschen Troika weiterhin geschützt!  Die Steuerverwaltung soll personell gestärkt werden, "insbesondere in den Einheiten für hohe Einkommen und große Schuldner"- aber eben nur beim Einkommen, nicht beim Besitzstand
Die Gesetzgebung, um nicht gezahlte Steuern oder Sozialbeiträge einzutreiben, soll "schnell verbessert" werden. Gleichzeitig will Athen den Kampf gegen Korruption "zur nationalen Priorität" machen: das angekündigkte Vorgehen gegen den Schmuggel von Treibstoff und Zigaretten ist aber nur ein lächerlicher Nebenschauplatz der Korruption in Griechenland : aber auch hier wurde nciht am eigntlichen Problem gearbeitet, wie z.B. Transparenz und Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge , Verwaltungsreform für effizientere Staatstrukturen, nur einge Ministerien zusammenzulegen , ist auch kein Meilenstein !:
Das ganze Giechenlandproblem wird wieder nur teuer für die anderen europäschen Steuerzahler,
denn Griechenland wird im Euro bleiben, ohne die reichen Griechen heranzuziehen, weil es ein schönes Importland der EU ist: sie müssen nämlich alle Konsumgüter importieren und sind ein herrlicher Absatzmark für alle anderen Exportnationen Europas: desahlb nur will Merkel sie behalten : hier geht es nciht um eine kulturelle Einheit Europas oder vernüfntige Hilfen für Griechenland im Aufbau gerechter und funktioinierneder  Staatsstrukturen und iene grechte Staatsveschuldenabbau: hier wrid nur der Spagat gemacht , die ksoten für eine Währungsunsion bei wirtschaflich schwachen Ländern auf dei Aölgemeineheit abzuiwälte´zen ( internaionale sozialsierte Kosten) , die Reichenschicht zu schonen und den Absatzmarkt EU weiterhin möglichst lange alufen zu lassen: geht es nur ums Geld, aber wir , die ehrlichen europäischen Steuerzahler sollen es bezahlen!!  NIcht die reichen Griechen!
Abwählen!!! Alle!!!!

Weiter Privatisierungen
Weiterhin werden bereits erfolgte Privatisierungen nicht in Frage gestellt. Bei laufenden Vorhaben sichert die Regierung zu, "den Prozess in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu respektieren". Bisher lediglich geplante Privatisierung werden "mit dem Ziel, die langfristigen Gewinne für den Staat zu maximieren, überprüft": da heisst nciht  anderes , die Troika hält weiterhin die Hand darüber, dass die Reichen sich die Güter des Landes unter den Nagel reissen können: 80% gehört ihenen beireits schon den Oligarchen reichen in Griehcenland und die Privatisierung geht nur so vonstatten, d ass die lukrativen und gewinnversprechenden Unternehmen aus dem Staats-vermögne herausgenommenw erden: so blutet weiterhin ein Land innerlich aus und das lukrative Staatsvermögen wird an finanzstarke Reiche weitergegeben!

Es folgen unklare und unkonkrete Abischtserkärungen der Tsipras - Regierung : das haben alle vorherigen Regierungen ebenfalls getan , ohne eine wirkliche Verbesserung einzuleiten; die Troika hat eine Staatsausgabenkürzung  nur auf dem Rücken der kleinen Leute ausgetragen, vermehrte Einnahmen wurden nciht erzielt: dass dies unsozial und nicht hinnehmbar war , weil es zu eine Massenverelendung bis hin zu erhöhter Selbstmordrate geführt hat, ist nachvollziehbar- hat aber Merkel nicht gestört! Abwählen!!! Alle !!

Effizientere Verwaltung
Die Ausgaben sollen "in jedem Bereich der Regierung" auf den Prüfstand, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung soll "drastisch verbessert" werden". Die Zahl der Ministerien will Athen von 16 auf zehn verringern und Leistungen wie Reisespesen oder Dienstwagen für Minister, hohe Beamte oder Parlamentarier reduzieren. Das iwr auch Zeit im Staatsbankrott seit 5 Jahren!
Die Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung soll "verschärft" werden. Die Ausgaben für den Gesundheitssektor sollen unter Kontrolle gebracht werden, die Qualität der medizinischen Versorgung aber gleichzeitig verbessert und Zugang für alle Bürger ermöglicht werden.

Weniger Frühverrentung
Athen will "Schlupflöcher und Anreize" beseitigen, "die zu einer exzessiven Quote von Frühverrentungen über die gesamte Wirtschaft führen", insbesondere in der öffentlichen Verwaltung und im Bankenbereich. Dazu soll eine "gezielte Unterstützung für Arbeitnehmer zwischen 50 und 65" eingeführt werden, damit sie in Arbeit bleiben.
Ohne dies Massnahmen wir es nciht mehr gehen, weil sie sich nur selsbt heruasarbeiten können aus diesem Sumpf:

Unterstützung für die Schwächsten
Zentrales Wahlkampfversprechen der Regierungspartei Syriza ist der Kampf gegen die "humanitäre Krise" nach Jahren der Sparanstrengungen und Rezession. Dies findet sich jetzt in - nur noch - in einem kurzen Absatz am Ende des Dokuments: Menschen, denen es an ausreichender Nahrung, Unterkunft, Energieversorgung oder Gesundheitsvorsorge fehle, sollen durch "sehr gezielte" Hilfe, aber nicht durch direkte Geldzahlungen unterstützt werden. Genannt wird die Ausgabe von Lebensmittelmarken und die Einführung einer elektronischen Karte, die etwa Arztbesuche ermöglicht.
Helfen will die Regierung in Absprache mit den Banken auch überschuldeten Bürgern mit geringen Einkommen, etwa durch einen Verzicht auf Zwangsversteigerungen von deren Hauptwohnung.
Hier hat die Troika zugeschlagen und ein Spzialsprogramm verhindert und zurückgefahren. Typisch , Merkel!

Tsirpras muss noch liefern. Inwieweit er das unter der Klammer der Troika überhaupt kann, bleibt hier im Unklaren; es ist nicht von ungefähr, dass Martin Schulz als systemkonformer Spitzenpolitiker der EU sich sofort nach der Wahl in Griechenland selbst dort eingeladen hat und sich die neue Regierung " zur Brust genommen hat"!
Hier wird eine Selbstverwaltung des Staates - falls dies überhaupt in Falle Griechenlands im Sinne einer innerstaatlichen Steuergerechtigkeit und Veraltungreform überhaupt jemals beabsichtigt wurde und von diesem selsbt umgesetz werden kann, was ich bezweifele-im Sinne der NWO Ideologie genauso mit Zwangsmassnahmen niedergerungen, wie seinerzeit die Schweiz in die Klemme genommen wurde, als sie einen ungehinderten Zustrom von Ausländern in einem Volkseinscheid abwenden wollte: hier wird Basisdemokratie konsequent von oben abgewürgt ; das ist eine diktatorisches Vorgehen ! Und ist zudem noch gegen die bestehenden Gesetztelage der EU Vertäge im Falle Giechenlandes: keine Schuldengemeinschaft
Abwählen!!! Alle!!


hier einge Kommentare:
"Kampf gegen Korruption"
 "Wir sind besonders ermutigt durch das starke Engagement im Kampf gegen Steuervermeidung und Korruption", hieß es aus der EU-Kommission.":
Wer Glabt wir seelig: dabei haben sie die Vermögenssteuer als erstes kassiert und keine Beteiligung der Reeder an der Steuerpflicht eingeführt! Verlogen!!

"IWF hat Bedenken:
Die von Athen vorgeschlagenen Vorhaben müssten nun im Detail "weiter ausgeführt" werden, erläuterte die Eurogruppe weiter. Bis "spätestens Ende April" müssten sie mit den drei Institutionen EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds vereinbart werden," d.h. die Troika ist wieterhin im Boot!
"IWF-Chefin Christine Lagarde bemängelte, dass die Vorschläge bislang nicht sehr konkret seien. Der IWF vermisse in vielen Bereichen, "einschließlich der vielleicht wichtigsten" (!!!) , "klare Zusicherungen, dass die Regierung beabsichtigt, die ins Auge gefassten Reformen umzusetzen".

Alle machen nur inkonkrete Bemerkungen: keiner sagt , was sich hinter "Reformen" im einzelnen verbergen soll!!! weder die Troika , noch die griechische Regierung:
Griechenland wird nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Sommer aber wohl noch ein drittes Hilfsprogramm brauchen: "Griechenland hat eine große Finanzierungslücke von 30 bis 40 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre", sagte der DIW-Präsident Marcel Fratzscher einer Mitteilung zufolge. Den Kompromiss zu Griechenlands Reformvorschlägen bezeichnete er als "weise und zielführend". So wird eine Bprgergewollte Eindämmung ienr rienen sozialen Spardiktatur mittesl Bankerinstitutionen abgewürgt!

So wird nur ein Absatzmarkt aufgrund einer Einheitswährung aufrechterhalten und bezahlen müssen es nciht die reichen Griechen, sondern immer noch wir alle anderen- 10 Jahre zugeschaut und weiter  5 Jahren nur auf andere die Kosten abgewälzt!!!
Herzlichen Glückwunsch an alle Groko - Wähler!

Aber nicht nur für den Euroraum , sondern auch im Inneren mit ÖPPV werden Milliarden rausgeschmissen!:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2347188/heute-show-vom-20.2.2015?bc=svp;sv5


das Originaltext in Englisch des griechischen Reformprogrammes:

Tax policies – Greece commits to:
• Reform VAT policy, administration and enforcement. Robust efforts will be
made to improve collection and fight evasion making full use of electronic
means and other technological innovations. VAT policy will be rationalised in
relation to rates that will be streamlined in a manner that maximises actual
revenues without a negative impact on social justice, and with a view to
limiting exemptions while eliminating unreasonable discounts.
• Modify the taxation of collective investment and income tax expenditures
which will be integrated in the income tax code.
• Broaden definition of tax fraud and evasion while disbanding tax immunity.
• Modernising the income tax code and eliminating from it tax code exemptions
and replacing them, when necessary, with social justice enhancing measures.
• Resolutely enforce and improve legislation on transfer pricing.
• Work toward creating a new culture of tax compliance to ensure that all
sections of society, and especially the well-off, contribute fairly to the financing
of public policies. In this context, establish with the assistance of European
and international partners, a wealth database that assists the tax authorities in
gauging the veracity of previous income tax returns.
Public Finance Management – Greece will:
• Adopt amendments to the Organic Budget Law and take steps to improve
public finance management. Budget implementation will be improved and
clarified as will control and reporting responsibilities. Payment procedures will
be modernised and accelerated while providing a higher degree of financial
and budgetary flexibility and accountability for independent and/or regulatory
entities.
• Devise and implement a strategy on the clearance of arrears, tax refunds and
pension claims.
• Turn the already established (though hitherto dormant) Fiscal Council into a
fully operational entity.
Revenue administration – Greece will modernise the tax and custom
administrations benefiting from available technical assistance. To this end Greece
will:
• Enhance the openness, transparency and international reach of the process
by which the General Secretary of the General Secretariat of Public Revenues
is appointed, monitored in terms of performance, and replaced.
• Strengthen the independence of the General Secretariat of Public Revenues
(GSPR), if necessary through further legislation, from all sorts of interference
(political or otherwise) while guaranteeing full accountability and transparency
of its operations. To this end, the government and the GSPR will make full
use of available technical assistance.
• Staff adequately, both quantitatively and qualitatively, the GSPR and in
particular the high wealth and large debtors units of the revenue 2
administration and ensure that it has strong investigative/prosecution powers,
and resources building on SDOE’s capacities, so as to target effectively tax
fraud by, and tax arrears of, high income social groups. Consider the merits of
integrating SDOE into GSPR.
• Augment inspections, risk-based audits, and collection capacities while
seeking to integrate the functions of revenue and social security collection
across the general government.
Public spending – The Greek authorities will:
• Review and control spending in every area of government spending (e.g.
education, defence, transport, local government, social benefits)
• Work toward drastically improving the efficiency of central and local
government administered departments and units by targeting budgetary
processes, management restructuring, and reallocation of poorly deployed
resources.
• Identify cost saving measures through a thorough spending review of every
Ministry and rationalisation of non-salary and non-pension expenditures
which, at present, account for an astounding 56% of total public expenditure.
• Implement legislation (currently in draft form at the General Accounts Office -
GAO) to review non-wage benefits expenditure across the public sector.
• Validate benefits through cross checks within the relevant authorities and
registries (e.g. Tax Number Registry, AMKA registry) that will help identify
non-eligible beneficiaries.
• Control health expenditure and improve the provision and quality of medical
services, while granting universal access. In this context, the government
intends to table specific proposals in collaboration with European and
international institutions, including the OECD.
Social security reform – Greece is committed to continue modernising the pension
system. The authorities will:
• Continue to work on administrative measures to unify and streamline pension
policies and eliminate loopholes and incentives that give rise to an excessive
rate of early retirements throughout the economy and, more specifically, in
the banking and public sectors.
• Consolidate pension funds to achieve savings.
• Phase out charges on behalf of ‘third parties’ (nuisance charges) in a fiscally
neutral manner.
• Establish a closer link between pension contributions and income, streamline
benefits, strengthen incentives to declare paid work, and provide targeted
assistance to employees between 50 and 65, including through a Guaranteed
Basic Income scheme, so as to eliminate the social and political pressure for
early retirement which over-burdens the pension funds.3
Public administration & corruption – Greece wants a modern public
administration. It will:
• Turn the fight against corruption into a national priority and operationalize fully
the National Plan Against Corruption.
• Target fuel and tobacco products’ smuggling, monitor prices of imported
goods (to prevent revenue losses during the importation process), and
tackle money laundering. The government intends immediately to set itself
ambitious revenue targets, in these areas, to be pursued under the
coordination of the newly established position of Minister of State.
• Reduce (a) the number of Ministries (from 16 to 10), (b) the number of
'special advisors' in general government; and (c) fringe benefits of ministers,
Members of Parliament and top officials (e.g. cars, travel expenses,
allowances)
• Tighten the legislation concerning the funding of political parties and include
maximum levels of borrowing from financial and other institutions.
• Activate immediately the current (though dormant) legislation that regulates
the revenues of media (press and electronic), ensuring (through
appropriately designed auctions) that they pay the state market prices for
frequencies used, and prohibits the continued operation of permanently
loss-making media outlets (without a transparent process of
recapitalisation)
• Establish a transparent, electronic, real time institutional framework for
public tenders/procurement – re-establishing DIAVGEIA (a side-lined online
public registry of activities relating to public procurement)
• Reform the public sector wage grid with a view to decompressing the wage
distribution through productivity gains and appropriate recruitment policies
without reducing the current wage floors but safeguarding that the public
sector’s wage bill will not increase
• Rationalise non-wage benefits, to reduce overall expenditure, without
imperilling the functioning of the public sector and in accordance with EU
good practices
• Promote measures to: improve recruitment mechanisms, encourage meritbased
managerial appointments, base staff appraisals on genuine evaluation,
and establish fair processes for maximising mobility of human and other
resources within the public sector
II. Financial stability
Instalment schemes – Greece commits to
• Improve swiftly, in agreement with the institutions, the legislation for
repayments of tax and social security arrears
• Calibrate instalment schemes in a manner that helps discriminate efficiently
between: (a) strategic default/non-payment and (b) inability to pay; targeting
case (a) individuals/firms by means of civil and criminal procedures
(especially amongst high income groups) while offering case (b)
individuals/firms repayment terms in a manner that enables potentially solvent 4
enterprises to survive, averts free-riding, annuls moral hazard, and reinforces
social responsibility as well as a proper re-payment culture.
• De-criminalise lower income debtors with small liabilities
• Step up enforcement methods and procedures, including the legal framework
for collecting unpaid taxes and effectively implement collection tools
Banking and Non-Performing loans. Greece is committed to:
• Banks that are run on sound commercial/banking principles
• Utilise fully the Hellenic Financial Stability Fund and ensure, in collaboration
with the SSM, the ECB and the European Commission, that it plays well its
key role of securing the banking sector’s stability and its lending on
commercial basis while complying with EU competition rules.
• Dealing with non-performing loans in a manner that considers fully the banks’
capitalisation (taking into account the adopted Code of Conduct for Banks),
the functioning of the judiciary system, the state of the real estate market,
social justice issues, and any adverse impact on the government’s fiscal
position.
• Collaborating with the banks’ management and the institutions to avoid, in the
forthcoming period, auctions of the main residence of households below a
certain income threshold, while punishing strategic defaulters, with a view to:
(a) maintaining society’s support for the government’s broad reform program,
(b) preventing a further fall in real estate asset prices (that would have an
adverse effect on the banks’ own portfolio), (c) minimising the fiscal impact of
greater homelessness, and (d) promoting a strong payment culture.
Measures will be taken to support the most vulnerable households who are
unable to service their loans
• Align the out-of-court workout law with the instalment schemes after their
amendment, to limit risks to public finances and the payment culture, while
facilitating private debt restructuring.
• Modernise bankruptcy law and address the backlog of cases
III. Policies to promote growth
Privatisation and public asset management – To attract investment in key sectors
and utilise the state’s assets efficiently, the Greek authorities will:
• Commit not to roll back privatisations that have been completed. Where the
tender process has been launched the government will respect the process,
according to the law.
• Safeguard the provision of basic public goods and services by privatised
firms/industries in line with national policy goals and in compliance with EU
legislation.
• Review privatisations that have not yet been launched, with a view to
improving the terms so as to maximise the state’s long term benefits,
generate revenues, enhance competition in the local economies, promote
national economic recovery, and stimulate long term growth prospects.
• Adopt, henceforth, an approach whereby each new case will be examined
separately and on its merits, with an emphasis on long leases, joint ventures 5
(private-public collaboration) and contracts that maximise not only
government revenues but also prospective levels of private investment.
• Unify (HRDAF) with various public asset management agencies (which are
currently scattered across the public sector) with a view to developing state
assets and enhancing their value through microeconomic and property rights’
reforms.
Labor market reforms – Greece commits to:
• Achieve EU best practice across the range of labour market legislation
through a process of consultation with the social partners while benefitting
from the expertise and existing input of the ILO, the OECD and the available
technical assistance.
• Expand and develop the existing scheme that provides temporary
employment for the unemployed, in agreement with partners and when fiscal
space permits and improve the active labour market policy programmes with
the aim to updating the skills of the long term unemployed.
• Phasing in a new ‘smart’ approach to collective wage bargaining that
balances the needs for flexibility with fairness. This includes the ambition to
streamline and over time raise minimum wages in a manner that safeguards
competiveness and employment prospects. The scope and timing of changes
to the minimum wage will be made in consultation with social partners and the
European and international institutions, including the ILO, and take full
account of advice from a new independent body on whether changes in
wages are in line with productivity developments and competitiveness.
Product market reforms and a better business environment – As part of a new
reform agenda, Greece remains committed to:
• Removing barriers to competition based on input from the OECD.
• Strengthen the Hellenic Competition Commission.
• Introduce actions to reduce the burdens of administrative burden of
bureaucracy in line with the OECD’s input, including legislation that bans
public sector units from requesting (from citizens and business) documents
certifying information that the state already possesses (within the same or
some other unit).
• Better land use management, including policies related to spatial planning,
land use, and the finalisation of a proper Land Registry
• Pursue efforts to lift disproportionate and unjustified restrictions in regulated
professions as part of the overall strategy to tackle vested interests.
• Align gas and electricity market regulation with EU good practices and
legislation
Reform of the judicial system – The Greek government will:
• Improve the organisation of courts through greater specialisation and, in this
context, adopt a new Code of Civil Procedure.
• Promote the digitisation of legal codes and the electronic submission system,
and governance, of the judicial system.6
Statistics – The Greek government reaffirms its readiness to:
• Honour fully the Commitment on Confidence in Statistics, and in particular the
institutional independence of ELSTAT, ensuring that ELSTAT has the
necessary resources to implement its work programme.
• Guarantee the transparency and propriety of the process of appointment of
the ELSTAT President in September 2015, in cooperation with EUROSTAT.
IV. Humanitarian Crisis – The Greek government affirms its plan to:
• Address needs arising from the recent rise in absolute poverty (inadequate
access to nourishment, shelter, health services and basic energy provision)
by means of highly targeted non-pecuniary measures (e.g. food stamps).
• Do so in a manner that is helpful to the reforming of public administration and
the fight against bureaucracy/corruption (e.g. the issuance of a Citizen Smart
Card that can be used as an ID card, in the Health System, as well as for
gaining access to the food stamp program etc.).
• Evaluate the pilot Minimum Guaranteed Income scheme with a view to
extending it nationwide.
• Ensure that its fight against the humanitarian crisis has no negative fiscal
effect.


Wednesday, February 25, 2015

organspende

aktuelle Anmerkung zur Organspende:
Die Reportage von Herrn Kleber geht hier eindeutig am Problem in arger vertuschender und täuschender Art und Weise am Thema der Organspende vorbei und täuscht hier eine verlässliche politische Situationsklärung vor:
Es geht bei der Oranspendeproblematik nicht um die philosphische Frage , ist ein Hirntodpatient schon insgesamt total tot: nein! Es ist klar ,dass der übrige Organismus - meist unter intensivmedizinischer Unterstüztung - noch am leben ist: sonst könnte man ja keine lebendigen Organe entnehmen und anderswo einpflanzen !!!
Es geht zum einen darum , dass keine behandelnden Ärzte zu Lebzeiten des Patienten wissen dürfen und auch für eine vernünftige Therapieentscheidung eines kranken Menschen gar nicht wissen müssen, ob ein Patient sich für eine  Organspende im Falle eines HIrntodes entschlossen hat: im Gegenteil: es besteht hier die berechtigte Sorge, d ass bei immer grösseren privat geführten, auf Profit getrimmten Klinikkketten , eine kostspieleige Therapie gar nciht mehr vorgenommen wird, wenn man mit einer umfangreichen Organentnahme im Rahmen von einer Vielzahl ermöglichter Schönheitsoperationen  und Organübertragungen in derseleben Klinikkkette einen immense Profit erzielen könnte. Diese Sorge ist nciht aus der welt geschaffen mit der Luftnummer als Prblemlösung , die hir präsentiert werden: Im Gegentiel : Diese Sorge wird dadurch noch bekräftigt, dass diese Info Organspendepatient weiterhin nicht als geheime Urkunde im Bundesregister verschlossen hinterlegt wird - wei ich es schon für eine Patientenverfügung empfohlen  habe und erst im Falle eines schon festgestellten Hinrtodes jederzeit erfragt werden kann und darf- sondern für jede Klinkverwaltung schon bei Aufnahme eines Patienten in einer Klinikkkette einsehbar auf die Patientenkarte gedruckt werden soll! Diese Info kann therpaiebeieinflussend sein!!Zum anderen ist hier nichts berichtet worden, ob die Unabhängigkeit des Teams zur  Hirntodfeststellung ,die jetzt endlich insofern nachkorrigiert worden ist durch eine verbeserte  Qualitfikation der dem Team angehörigen Ärzte.  Es belibt aber immer noch nciht geklärt, dass dieses Team nciht in derselben Klinikette angestellten Ärzte , sondern durch ein völlig unabhängiges Ärztetteam erfolgen muss! Zudem wird auch ncihts darüber berichtet und ist demnach wohl auch nciht verbessert worden, dass das bishere Mangel an objektiven technischen HIrntodfeststellungen nachgebesert wurden und diese eben nciht nur auf eine nciht mehr reproduzierbare, reine klinische Refelxuntersuchung und auf veralteten technischen Methoden basierenden Untersuchungen beruht: sicherlich ist diese tecnsiche obejktive Nachbesserung hier kostspieliger , sollte es uns aber wichtig sein, insbonserdere um eine systematischen Missbrauch zu verhindern: davon war aber im Beitrag ebenfalls nicht die Rede!
Ebenfalls kann die Frage , obe ien Hirntod ein totaler Tod ist asl philosphische Frage nciht erörtert werden ,sdoenr vielmehr besteht hier die dirngendne Frage , ist ein gesamter Hirntod hier notwendig und muss ien deitug nachgeweisen werden , ob nicht nur der Hirnrinde  ,sondern auch der Hirnstamm methsoch einduetig als tod nachgewiesen werden, bevor ein Mensch einer Organentnahme zugeführt werden darf , falls es dies ausdrücklich erlaubt hat!
HIer ist im gesamten Bericht nur die Behauptung von KLeber zu erkennen ,dass hier ein neues Vertrauen für die Zuschauer hervogerufen werden soll, um die Bereitschaft der Zuschauer für vermehrte Organspendebereitschaft  wieder zu steigern: übel ! keine wirliche inhatliche objektive und substanzvolle Information ,sondern nur viel Gelaber am eigentlichen Thema und den dahinter befindlcihe Problematiken vorbei: die eindeutige technisch- objektive Hirntodfeststellung: muss nicht nur die Hirnrinde oder auch der Hirnstamm mit ausgefallen sein: ich meine beides! Das zentrale Thema der eindeutig und mit modernsten Methoden nachweisbaren und reproduzierbaren, objektiven Hirntodfeststellung  und umfassenden totalen Hirnfunktionsausfalles wurde hier als eigentliches Problem überhaupt nciht beandelt: hier wurde nur eine vemeintliche neu eingetretene Sicherheitslage von Kleber vorgespielt: Herr Kleber , ihr Ehefrau ist Fachärtzin für Radiologie und wäre hier direkt mitbeteiligt ,wenn es um modernste und umfassende Technik zur Hirntodfeststellung ginge mit modernsten radioogoischen Methoden und nicht nur eine Reflexaustestungen durch ein nachqualifiziertes Ärzteteam: erzählen Sie mir nicht ,Sie könnten diese Problematik nicht fachlich besser ausführen!
Auch die bisherigen Nachbesserung , das ein Ärzteteam nun bessere Vorkenntnisee mitbringen muss ( vgl Interveiwe mit Hern Montgomery) , um eine Reflexaustestung durchzuführen, ändert ncihts an der mangelnden methodische Hirntodfeststellung durch technischen Goldstandards ( z.B, verpflichtender Einsatz einer Positronen Emissions Tomographie zur totalem HIrnausfall , d.h. Hirnrinde und Hirnstamm etc.) : Darüber erfahren wir im ganzen Beitrag ncihts! Ich möchte bezweifeln ,dass dies nachgebessert wurde!!
viel Vertuschung und Vortäuschung im Beitrag  ,aber wenig qualitative grundsätzliche politische Verbesserung!
Wieder ne Luftnummer!
Die Tatsache ,dass hier das eigentlcihe Problem nciht angegangen wurde, zeigt eine Täuschungabsicht im Beitrag:  Genauso wird an dem bisherigen Verfahren , dass die Spenderorganinformationsweitergabe aus D an die staatlichen und damit öffentlich kontrollierbaren Behörden der NL  weiterhin die privat geführte und intransparente Organsitation in D -  "Stiftung Organstransplant" . festgehalten wird, zeigt ebenfalls , dass keine wirkliche Transparenz von Seiten der Groko geschaffen wurde ,sondern weiterhin ein leichte Abzweigen von Spenderorgane aus  und zu deutschen Kliniken innerhalb Ds möglich bleibt: wie sonst war unser " Graf von Fix und Foxi" aus Bayern innerhalb kürzester Zeit an zwei Spenderherzen gekommen , obwohl es hinterher in beiden Fällen zu Komplikationen kam: hier liegt weiterhin der Verdacht im Raume, dass schon allein im Meldenwesen Möglichkeiten eingeschaltet wurden, dass sich hier unsere "Eliten" jederzeit Spenderorgane auch ohne wirkliche Gewebeverträglichkeit schnellstens einkaufen können bei Bedarf und unter Umgehung der normalen und nach festen Kritierien nachvollziebaren Vergabeverfahren in den NL! Sonst würde hier eine korrekte und direkte Meldung von Spenderorgane aus den Entnahmeklinik direkt zur Berhörde in den NL erfolgen müssen und nciht erst gesammelt an die Stiftung Organtransplantaion in D gemeldet werden müssen: was hat eine private und intransparente Stiftungsorganisation als deutsche Sammelstelle in der Meldereihe zu suchen?
So wird Verblödungsinfotainment betrieben , Herr KLEBER,
um insuffiziente politische Luftnummern der Groko zu kaschieren!  
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2349600/ZDF-heute-journal-vom-24.-Februar-2015?bc=nrt;nrg&gs=nrg228

Sunday, February 22, 2015

nachgereichte Artikel

die drei fehlenden Artikelseiten
drohende umweltkatastrophe

Merkel trifft Franziskus

Merkel trifft Papst Franzikus, oder Sorge um die Zukunft
offizielle Version : es geht um Armutsbekämpfung: lächerlich , als ob sich Merkel schon mal um arme Menschen gekümmert hätte,und die katholischen Kirche wohl auch nicht mit den gehorteten Milliarden ,sdonern nit Spendegeldern Beide sind daran interessiert, mich loszuwerden, die iene aus Machtansprüchen in dem ERhal eines alten manupulierbaren  Politiksystemes geht , der andere , weil es hier um Macht , Privilegien und Milliarden Gelder mit alleingier Hortungsamsprüchen in einem undemokratischen Herschaftssystem geht! Die Hamburger Misere in der Bürgerschaftswahl wird Merkel veranlssen zusamen mit papts Frnzskus mich zu beiseitigen zu veruschen, damti ich nciht vor der Wahl meinen blog weiter schreiben kann: ich berüchte einen schnellen ZUgriff auf meine Perosn in Kürze!!
Bihser musste ich mich des Zugriffs in katholischen Gegenden erwehren, aber es besteht der Verdacht , dass, wenn es ums Geld geht beide grossen chritslichen Kirchen in schnell möglicher Absprache zwischen den vorderen Führungspersonen Marx und der eagel lutherischen Kirche, beide wohnhaft  in München, von derselben Meinung sind: eine demokratiche Mitbestimmung liegt nciht im Selbstbild einer auf  vorherigen Jahrunderten basierenden Institutionsideologie ,insbesodnere nicht bei der Kathslcieh Kirche , deren "HOhe Priester " ihr Selbstbild noch zudem im alleinigen elitären Zugangsanspruch zu Gott höchstselbst sehen: Jeder Mensch hat einen Zugang zu Gott in einem bidirektionalen Verhältnis, dazu bedarf es keiner Priesterschaft. Die ist der gravierende und entscheidende Unterschied zwischen  Katholischer und der Protestantischen KIrche , der elitäre und monopolitsche Selbstanspruch der katholischen Priesterschaft zum Zugang zu Gott in einem hierarchischen, von oben nach unten streng organisierten  und geleiteten Herrschaftssystem innerhalb der Amtksirche , die über dem Volk steht, und ihr Selstbverständnis aus dem längst überholten  Weltbild vergangenener Jahrhunderte zieht.  
Dieser Selbstanspruch ist der eigentliche Streitpunkt, der einer wirklichen Ökumene  entgegensteht und eine schmerzhalte Spaltung innerhalb des Christentums aufheben könnte, nicht die Position des Papstes an sich als personifizierte Einheit im Glauben.
Ihr eigentlicher Anspruch allerdings müsste darin liegen, in der Hilfe zur theologoischen Vermittlung des Glaubens , im unerschrockenen und selbtslosen Führungs-Einsatz und gesellschafts-politischen Kontext und in einer selbstlosen Seelsorge ihren Schäfchen gegenüber. Dies vermisse ich!

Ich bitte dirngend in Zukunft eventuell alleine weiter zu machen , den vorgergründigen Feindbildern keine Folge zu leisten, und an eine Erneuerung der Demokratie zu arbeiten:
strikte Trennung von Kirche und Staat , eine Untestüzung der Krichen nur mit demokratrischen Strukturen zu gewähren, sobald öffentliche GElder fliessen, auch staatlcihe Arbeitsschutzrichtlinen einzufordern, eine stirkte Gewaltenteilung mit direktdemokratischen Wahlmöglichkeiten Einzelner Kandidaten in jedem der drei staatlcihen Machtmonopole zuzulassen.
Zudem die Plficht zur Steuer gemäss des Ersten Staatsangehörikgeit und alle sozialen Leistungsansprüche  daran binden, einen Austritt nur gemäss der Dauer der Staatszugehörigkeit zuzulassen, die Pflicht zu Steuer gemäss des juristischen Sitzes von Unternehmen einzufordern, die Neuverteilung der Steuer auf kommunaler , ladnes und BUdnesebenen neu zu gestatlen, die Pflicht einzuführen , den juristischen Unternehmensitz im Land der Staatszugehörigkeit einzurichten und die höhere Beamte,   Justiz und Politik und obere Exekutive sowohl auch als gesetzgebende Parlamentsangehörige  unter Geheimdienstkontrolle zu stellen und dann effektiv demokratisch deise Nachrichtendienste  wiederum zu  kontrollieren und eine direkte Mitbestimmung in der Ausgestlatung von Gesetzes texten zuzulassen und den Lobbyismus abzuschaffen. Dringend notwendig ist eine ersatzlose streichung der Einflussnahme von amtiernden Politikern auf die Aussgestlatung des Sendungen derl öffentlich- rechtlichen Medien. Dazu bedarf es einer Verfassungsüberarbeitung.
Ich werde mich jeden Tag kurz melden , ob ich noch frei rumlaufe.
Ic berüchte ,das sie mir lebenswichtige Medikamente vorenthalten könnten, in Zukunft bei induzierten Krebserkrankungen die korrekte Diagnose nicht geben werden  um mir eine Therapie vorzuenthaltlen und mich ins Jenseits zu berföern.
Vergisst mich nciht und idesen Blog: es ist noc nicht zu spät : wählt sie ab und nutz das offene demokratische Fenster der poltischen partei und gestaltete sie nach eigenbem Sinn, überlasst das Fenster nciht den Rechten. Und klährt die Leute vor der wahl auf, insbeosdnerne die alten CDU Wähler: es muss eine demokratische  Erneuerung geben! Es ist nciht zu spät! Tut es für die kommendne Generaltionen !

MH17-ein Aufklärungsversuch

Flug MH 17 , ein Aufklärungsversuch: der provozierter Unfall als Kriegsverbrechen oder wie man einen weiteren Vorwand produziert , um eine Systemweltherrschaft weiter auszudehnen.

Trotz erheblicher Abschüsse im Rebellengebiet mit schwerem Kriegsgerät aus Russland
haben  sowohl die deutsche, als auch die niederländische Regierung den Luftkorridor über der Ukraine im Gegensatz zu anderen Staaten oder Fluglinien bei einer erheblichen Gefährdungssituation in unverantwortlicher Weise über Monate im Sommer 2014 bis zum Abschuss der MH17 nicht geschlossen.
Die recherchierten Informationen  beweisen, dass genau wenige Tage zuvor dieses BUGraktenesystemes , das von den Rebellen in einem Konvoi der 53 Luftabwehrbrigade seit dem 23 Juni von Kursk aus über Donezk , Millerowo ( 25.Juni) auf der N 21 Strasse nach Sischne mit dem Luftbodenaktenensystem Bug ,  SA -11 "Gadfly" aufgemacht hatte , und wo sie als Schutzschirm für dortige Bodentruppen, Panzer und der kurz zuvor aufs Übelste beschossenen Zivilebevölkerung  zum Abschuss von Militärfugzeugen eingesetzt wurde. Nördlich von  Snischne war die Rampe  offensichtlich in der Nähe des engültigen Einsatzortes angelangt , weil sie dann nicht mehr auf Tiefladern ,sondern auf eigenen Ketten unterwegs war, in d er Nähe von 7 Panzern der ostukrainischen Rebellen. Zu dieser Zeit sind heftige Kämpfe sowohl in Donezk, als auch in Luhansk mit Verlusten auf beiden Kampfseiten zu beklagen. Aussergewöhnlicherweise kam es am 15. Juli zu einem Kampfjet-Luftangriff eines unbewaffneten  ziviles Zieles ( Haus mit 19 zivilen Toten: auch eine nationale Tragödie!!!) wohl durch einen ukrainischen Kampfjet : dies hat den örtliche Vizechef der Separatisten, Alexander  Bondorenko, vernanlasst, genau dort, nördlich von Sischne, eine Luftabwehreinheit zu errichten, um die Zivilbevölkerung besser zu schützen: d.h.die  Zerstörung des Wohnhauses hatte dazu geführt, dass die seit Tagen ( !! durch hochauflösende US Satelliten !!) ersichtliche, auf der Landstrasse transportierte Luftabwehreinheit Bug sodann genau in der Nähe des zu erwartenden Überfluggebietes der  MH17 am 17.Juli aufgestellt wurde! Ein Schelm ist , wer da nicht nur einen Zufall dahinter vermutet! Die Entscheidung des Rebellenführers  zeigt ausserdem von Seiten der Separatisten , dass trotz schwerer Gefechte an zwei anderen Orten die Separatisten daran interesserit waren, den Schutz der Zivilbevölkerung durch  ein wichtiges Abwehr-Militärgerät im Snischnegebiet sciherzustellen. Das macht es eher unwahrscheinlich , dass es einen !! willentlichen !! Beschuss bzw. Abschuss einer zivilen Flugzeuges MH 17 von Seiten der Separatisten gegeben haben dürfte, da man ihnen  nicht die Schädigung von Zivilisten unterstellen kann. In der Nähe von Sischne wurde tags drauf, am 16. Juli,  dann auch das nächste ukrainische Kampfflugzeug abgeschossen.
Das Luftbodengeschütz mit 4  Bugabwehrraketen wurde zudem genau an dem Ort am Bahndamm postiert , von wo aus Zeugen einen Raktenabschuss mit Feuer und Explosionsgeräuschen genau zu der Zeit des Flugzeugabschusses wahrgenommen haben , Augenzeugen eine Rakete zum Flugzeug haben aufsteigen sehen und ein Fotograf den Kondensstreifen einer Rakete ablichtete , sodass kein Zweifel an der Ursache des Bodenluftraketeneinsatzes durch Separatisten und deren Helfer bestehen dürfte.
Ist dies aber die ganze Geschichte, weil ein Motiv fehlt???
Eine komplette BUK-M1 Batterie mit Radarwagen und einem Kommandofahrzeug wurden allerdings nicht gesehen. So liegt nahe , dass das Gerät nicht mit der komplizierteren Methode mit radargestützter Zielerfassung betätigt  wurde, bei der die genaue Höhe, Geschwindigkeit, Kurs des Zielobjektes im Verbund mit dem Suchradar und dem Feuerleitsystem anspruchsvoll eingegeben werden müssen, sondern die einfachere, aber verwechslungsanfälligere Methode zum Einsatz kam, bei der die Crew die Abschussrampe mithilfe des Feuerleitradars selbstständig erfasst und beschiesst, bei aber die Gefahr eines Irrtums deutllich  grösser ist, weil in  Sekundenschnelle der Abschussentscheidung -zumal noch bei schlechten Wetterverhältnisse an diesem Tag- "kaum zwischen einem zivilen Flugzeug, einem Kampfjet oder einem Transportflugzeug" unterschieden werden kann, bzw nur die Zielrichtung eineggeben wird, die dann auch konseqeunt weiter verfolgt iwrd und die raktet sich nicht selsbt auf das Zeil umleitet , fasl es die fahrtrichtung ändern sollte.
Insgesamt war dem Westen generell bekannt , dass die Rebellen mit neuen Kriegsmaterial aus Russland versorgt worden waren. Die Stationierung von Abwehrraktensystemen, kompletter BUK M1 Batterien  oder Teile davon , als auch Panzereinheiten können zudem eindeutig mit Satellitenaufnahmen- wie es die US -Amerikaner haben -gesichtet und detektiert werden und zudem deren Funktionsweise im Einsatz beider möglicher Abschussmethoden anhand der  Änderung der Flugroute der Abwehrraketen beim Einsatz der genaueren Methode unterschieden werden: bei den  Rebellen und ihren russischen Hilfscrews dürften wohl in Bezug auf das eingesetzte Geschütz nördlich von Snischne durch den tags zuvor durchgeführten Abschuss eines  ukrainischen Kampfjets durch US-Satellitenaufklärung identifizierbar gewesen sein, dass hier die ungenauere, verwechselungsanfälligere und !! nciht korrigierbare!! Abschuss-Methode mit fester Zielrichtung genutzt wurde. Ob dieser Abschuss des ukrainischen Kampfjets kurz zuvor ebenfalls reines Schicksal  war oder " zur Differenzierung" der Anwendungs-Methode im BUG raktentsystem "diente" ,  wird  ebenfalls  immer im  Unklaren bleiben. Das hier eher keine komplette BUG M1- Batterie zugegen war,  wird auch von den Zeugenaussagen gestützt, die hier nur das alleinige BUGRaktentengeschütz , nicht aber ein Kommandofahrzeug und ein Radarwagen als komplette BUK M1 Batterie gesichtet wurden.
Die Rebellen haben offensichtlich laut des Kommentares des Oberkommandiernenden der Separatisten der "Donezker Volksrepublik" zuvor Abschusswarnung an die gegnerischen Seite ausgesprochen und sind  beim Abschuss der Flug MH 17 erst fälschlicherweise davon ausgegangen, eine ukrainische Militärmaschine abgeschossen zu haben , welche "auf offenem Feld runtergegangen sei, er beschädigte keine bewohnten Orte ": hier wird wieder deutlich ,dass zivile Schäden  von den Rebellen nicht  beabsichtigt waren und auch dass die Gegner gewarnt wurden, um nicht eigene Staatsangehörige zu töten!
Und jetzt kommt die Aussage des westukrainischen Kampfjetpiloten ins besondere Interesse , der später zusammen mit seiner Freundin sich ins Ausland abgesetzt hat und seither untergetaucht ist und ndciht mehr zur Aufklärung beiträgt. Der habe sich gerühmt, "er habe die Passagiermaschine vom Himmel geholt". Er sagte nicht "abgeschossen" im eigenlichen Sinne, dies wird auch von den Untersuchungen der  Untersuchungsausschusses gestützt , der es am wahrscheinlichsten ansah , dass eine Bodenluftraketen und eben keine Luft- Luft- Rakete hier die Ursache des Abschusses war.
Ferner dürfte es nachvollziehbar sein, dass ein Elitekampfsoldat sich kaum damit rühmen dürfte, eine  zivile , völlig ungeschützte  fette Ente von Passgiermaschine abschiessen zu können: das ist kein "Kunststück"! Was hat er also gemeint mit " vom Himmel geholt"?: ein Elite- Kampfsoldat, der in jeder Situation eher cool, berechnend, schnell reagierend, vielleicht verwegen und risikobereit , aber eben nicht von unrealistischer, blühender  Phantasie geleitet ist?
Hier kommt die Aussagen ins Spiel, die  - bei schlechten Wetter und Sichtverhältnissen- auf dem Radar ein ukrainischer Kampfjet sich bis auf 5 km Nähe in der Nähe der MH17 genähert haben soll. Gleichzeitig sind Informationen über die genaue Flugroute der MH17 über die der ukrainischen Regierung nahestehenden Flugkontrolle in Dnipropetrowsk bekannt . Sie hatte  nie den russisch kontrollierten Luftraum erlangt gemäss der internationalen Luftraumkonversation.
Dies alles passiert unter der hochauflösenden Satelliten-Kontrolle der USA, die sowohl über  die aktuellen Radarbilder von MH17 , die Infos über die zuküftigen Flugroute dieser Passagiermaschine hat , zudem die  Möglichkeit hat , einen Kampfjet gneau so  koordinieren zu können  und genau zwischen Flugzeug und Bodenabschussreaktenesystem in einer Linie hintereinander zu steuern , unter der Kenntnis ,dass die Rebellen dort die direkte und nicht merr zu korrigierende Abschussmethode mit direkter Zielerfassung  und direkter Abschusslinie benutzen : so konnten der Kampfjet, sobald die BUGrakete von den Rebellen abgeschossen war, flexible abdrehen , während die fette dicke Ente von Pasgaiermaschine einer Boing 777 am Himmel in bekannter Flugroute weiterflog . dies deckt sich mit den Angaben , dass der Kampfjet nur zuvor und erst wieder nach Abschusses dem Abschuss in der Nähe des Flugezeuges gesehen wurde und damit durchgeben konnte , ob es einen Treffer gab: diese Info war wichtig , weil binnen Kürze entschieden werden musste , ob bei Nichttreffen des Flugezuges duch die Rebellenrakete eine eigene wessukrainiische Bodenluftrakete gegen die Maschine gestartet werden musste, damit ein Abschuss derselben auf jeden Fall sichergestellt war. Genau dies ist der eigentliche Grnd weswegen der Westikrniansiche Präsident als POberbefehlhaber der Streukräfte genau an diesem Tag eine gleiche BUG-Raktensystem aufstellen liess , obwohl die Rebellen gar keine Flugzeuge fliegen. Dies kam auch nciht zum Einsatz, da das Manover zm Abschuss der MH17 durch die Rebellen "erfolgreich" provoziert werden konnte.
Die schlechten Wetterverhältnisse machten es zudem nachvollziehbar ,dass die Rebellen einen in der genauen Schusslinie zwischen Bodenluftraktenabschussbase und Passagiermaschine fliegenden Kamfpjet, aber nicht die sich in dieser direkten  Schusslinie dahinter und höher fliegende Passagiermaschine sichten konnten: die geplante und provozierte Abschuss einer Passagiermaschine MH17 !  Dessen hat sich der Kamfjetpilot gerühmt , das riskante hightec- Manöver erfolgreich durchgeführt  zu haben , mit dem die Rebellen gelinkt wurden,  den eigenen Kampfjet zwar aufs Korn zu nehmen , aber durch rechtzeitiges Abdrehen genau zum Zeitpunkt direkt  nach Abschiessen der BUG-Raktete in Wirklichkeit verleitet wurden, aus Versehen die dahinter und höher fliegende, wahrschienlich  mit blossen Augen bei schlechten Wetterverhältnissen nciht ersichtliche Passagiermaschien zu treffen: der  Vorwand für einen  kalten Krieg mit Russland war geboren  und verschärft, die Wirtschaftssanktionen durch die EU - von Merkel geleitet , die eingeweiht sein dürfte!!-  gegen Russland einzuleiten, ein neues Feindbild aufzubauen!-  und einen lukrativen Absatzmarkt für herkömmliche !! HIV Medikamente abgesichert zu haben!  
Dass sowohl die Rebellen als auch Russland keinerlei Motiv haben und hatten, ein ziviles Flugzeug mit überwiegend Niederländer oder Immunologen auf dem Weg zu einem Medizinischen Weltkongress abzuschiessen, ist nachvollziehbar und glaubwürdig!
Videoaufnahmen von der besagten Luftabwehrrakte mit Fehlen einer der 4 Raktensystemen abgefeuert im Separatistengebiet direkt an der russischen Grenze und eindeutig als die Bugraktenabschussrampe aus Snischnee zu identifizieren ist , unterstreicht den Handlungsablauf, das hier die Rebellen geschossen haben.
Die Einschläge am Flugzeug deuten ebenfalls am wahrscheinlichsten auf eine Bugraketeneinschlag hin, die typischerweise vor und oberhalb dem Zielobjekt explodiert und das Fluggerät mit hochenergetischen Splitterwolke zertrümmert und sich deutlich von einem Luft- Luft -Rakententreffer unterscheiden.
Den russischen Luftraum aber hat die Maschine MH 17 laut der Flugsicherungskonversation nachweisbar nie erreicht.
Die USA hat ihren notwendigen Vorwand für die Öffentlichkeit : sie beschuldigt noch am selben Tag, Russland für die "globale Tragödie" verantworltich zu sein und verhängt eine Erweiterung der für die Krimannektion verhängten Sanktionen , so auch die EU mit weiteren Wirtschaftsstrafen. Die von Putin für die gesamte Urkaine erhoffte Verhandlungslage ist mit diesem Ereignis vom Tisch. Hier gibt es eindeutige strategische Vorteile durch das Ereignis für den Westen, im Ringen um das Gezerre um die Ukraine als Ganzes in hegemonialer Ausdehnungsabsicht des WEstens !
Die "halbe Story" über den Abschuss der Passagiermaschine durch die Rebellen mithilfe von Material und der Crewunterstüzung durch Russland - bald offiziell veröffentlicht durch die internationale Untersuchungskommission eignet sich zudem , die Lieferung von Militärmaterial von den USA in die Ukraine zu rechtfertigen und härtere Sanktionen gegen Russland durchzuführen- z.B. Russland vom internationalen Finanzverkehr abzuschotten: das Ende Putins, damit auch dort eine US affine Marionette von  Multimilliardär wie in der Ukraine  eingesetzt werden kann . Es geht hier um die Nutzung von Ressourcen , sowohl in d er Ukraine , als auch in  Russland und deren immens grossen arktischen Grenzgebieten, wenn die Pole abschmelzen,  und einen ungehinderten Zugriff darauf rechtzeitig sichern zu können! Auch dies ist ein Argument, die Klimaerwärmung nicht auf 2 Grad oder besser weniger zu begrenzen , sondern gezielt auf zwei Grad ansteigen zu lassen, damit die Konzerne die dortigen Ressourcen nutzen können: sie dürften schon längst ausgerechet haben, wie viel co2 dafür noch rausgepustet werden muss, um wieviel vom eben nicht "ewigen Eis" loszuwerden, egal wieviele Menschen dadurch noch getötet werden in Klimakatastrophen, aber es werden sowieso hauptäschlich die "nicht definierten" Armen und Ungebildeten sein, die dies zu erleiden haben und "aus dem System " genommen werden!
Und Porochenko der als Oberberfehlshaber der Ukraine diese alle so schön mit den Infos der USA und seinen Kampfjets umgesetzt hatte, wurde danach besonders geehrt von der USA: er durfte danch bei ienem Besich vor beiden Kammern sprechen: grosse Ehre! Ich liebe Politik!!
In der Ukraine sind es exxon mobile und Royal Dutch shell, die bei Gas und Öl aktiv werden wollen : Merkel liess sich aufgrund der hohen Wirtschaftsleistung von D einen höheren Beitrag an den Kosten und des militärischen Einsatzes des Ausdehnungsstrebens des NWO -Systemes von Obama andrehen, dass haben die CDU Protagonisten Merkel und von der Leyen als auch der systemkonforme Steinmeier SPD  uns zusammen mit Gauck als "vermehrte Verantwortung von D in der Welt" vorge"gauck"elt und untergejubelt.
Es waren genau die Regierungen der  NL und von D, die ihren Luftraum trotz immenser Gefährdungssituation über der Ukraine nicht geschlossen hatten, aber die EU ( wegen Terrorgefährdung , alles zu unserer Sicherheit??) unsere EU Fluggastdaten an die USA weitergeben!
So ist 3ews uach nciht verwunderlich ,das Obama ca 3 Wochen vor dem Abschuss der Maschine öffentlich verkündete,dass die 35 Millionen HIV -Infizierte Zugang zu den Medikamente erhalten sollten: hier wurde keineswegs ein weltwietes Versorgungsporgramm für HIV Erkrankte aufgestellt , sondern schon  die Sicherung der Absatzmarktes der herkömmlichen Medikamenten durchgegeben: zu einem Zeitpunkt , als die Flüge zum WElt-AIDS-Kongress nach Melbourne sicherlich von allen schon gebucht waren! Auf der MH 17! Da schon stand beriets fest,d as diese Flugzeug die Ukraine nciht mehr unbeschadet überfliegen würde! Abgeschossen entweder durch gelinkte Rebellen mit UKraine kampfjet, provoziert auf der Infobasis der US Satelliten- systeme oder von sysemkonformen Porochenko- Geschützen selbst, aufgestellt am Abschusstag !
Es ist auch nicht von ungefähr ,dass genau jetzt die marode Situation der Bundeswehr zutage tritt , nachdem sich alle etablierten Parteien  ohne Notwendigkeit (weil bei Fehlen jedweder direkter militärischer Bedrohung) bisher ein Arsenal an Ausschussware mit eingebauter Obsolesezenz( Sollbruchstelle mit teils halbierter Eisatzdauerfähigkeit) in den letzten Jahren von unseren Rüstungskonzernen haben andrehen lassen und  uns Merkel und van der Leyen von der "ach so christlichen Partei" uns bald vertuchteln werden ,dass wir den (Verteidungs)- besser Kriegs-haushaltsetat deutlich erhöhen müssen-selbstverständlich alternativlos !

Fazit: genau dies sind die beiden Seiten des Gesichtes der westlichen Leitnation USA, die vordergründig  auf Demokratie und Rechtsstaat macht , aber alle anderen Nationen im Würgegriff hat,  in Wirklichkeit ein diktatorisches und kriminelles System mit  Weltherrschaftsambitionen verheimlicht, mit Wirtschaftsfaschistischen Methoden arbeitet, dass sich über Geheimdienste mittels totalitär arbeitenden Überwachungssystemen das alleinige  Monopol auf die umfassenden Information über das politische  Gesamtgeschehen verschafft , alle Beteiligte, insbesondere die Öffentlichkeit, manipulieren und  Situationen beliebig kontrollieren, beeinflussen und steuern  kann und so die alleinige politische Kontroll- und Entscheidungshoheit bei sich allein behält!
Deshalb sind Direktdemokratie und Transparenz in der Politik unbedingt notwendig, damit sich in die bisher nur unzureichend funktionierenden Demokratien , die sich nur formal auf freien Wahlen aufbauen, in der der Wähler aber lediglich über ein Parteigrundsatzprogramm, aber weder strukturmethodisch , noch informativ über die Realpolitik entscheiden kann und nur dazu dient , vordergründig den ohne juristischer Verantortwortlichkeit agierenden Politiker  eine  politische Legitimationen für demokratische  Scheininstitutionen erteilt, aber alle Möglichkeiten offen lässt, innerhalb der Amtsperioden frei Kriterien von geheimgehaltenene Politik-Programmen zu verfolgen.
Merkel wusste daürber Beschied: sie hat auf deutschen Wirtschaftsgipfeln schon vor Jahren kundgetan ,dass die Geschäfte und Investitionen mit Russland in Zukunft erheblich zurückgefahren werden würden: es war geplant! !!! Abwählen !!!!! Sie ist totalitär und kriminell , keine Demokratin , sondern ein verblödendes  Medienfake !!!

Auch in der Spiegelreportage werden direkte Parallen zum Anschlag auf das World trade Center in NY gezogen, welches ebenfalls dem US Geheimdiensten CIA bekannt war ( siehe links zu Reporategen im BLog) , aber zu deren Verhinderung nciht an das FBI wietergegeben wurde, verschlimmernd manupuliert worden war vom US Geheimdienst ( ich berichtet anhand von NYC- Unterlagen) und als Vorwand für die Kriege im Irak ( Vorwand Chemievernichtungswaffen, nie gefunden, aber Ölverkäufe von Hussein auch gegen andere Währungen mit Schächung des Dollars) und Afghanistan ( silk- street stragedy-law und 1 Trillion Dollar Bodenschätze, ich berichtete)  herangezogen wurde. Ferner stehen im Blog auch Hinweise für weitere inszenierte Vorwände wie Grenzverletzungen ( z.B.Vietnamkrieg) oder Säuglingschändungen in eiem Kinderheim ( Kuweitkrieg?)

Dass diese story vor allem vom Westen nicht zu Ende erzählt werden will und gerade die USA sich so schwer tut mit der Vorlage ihrer hochauflösenden Geheimdienstaufnahmen aus der Region , die Hinweise geben würden , wei genau die USA des Kampfgeschehen beobachten und analysieren kann, liegt auf der Hand, denn der Abschuss der MH 17 durch die osturkainsischen Rebellen, wahrscheinlich unter militärischer Mithilfe der russischen Armee , ist eben nur die halbe story!
Sonst könnte man die genaue Flugroute des westurkainischen Kampfjets sehen,der isch genau unter dem Flug MH17 postierte und mitflog und sobald dei  bUgrakete abgefeuert war, abdrehte und so den Abschusslienie auf das zivile Fligzeug  MH 17 freigab, abgefeuert von prorusichen rebellenmit hilfe einer russichen Crew und unter laxeren und einfacher durchzuführenden  Methode zur Bedinung des "komplexen Kriegsgerätes"





Übrig bleibt die im ZDF heute journal gezeigten Aufnahmen mit Echtheitswert, die Russland ( zur eigenen Entschuldigung und Verwirrung) vorgelegt hatte und die  BugAabwehrgeschütze der Westukrainer zeigten , die genau an dem Tag aufgestellt wurde, als es zum zu beklagenden Abschuss des MH 17 kam und die russichen Seite zurecht dei Frage auffiwarf, warum denn dei WEstukriane Geschützte aufstellte für den Abschuss hochlfiegender Flugzeuge, obowhl die Rebellen inder Ostukrianisch besetzten Gebieten gar keine Flugzeuge einsetzen: es war das Sicherheitsgerät , was zum Einsatz gegen die MH 17 kommen sollte , falls das Täuschungsmanöver misslingen würde: diese Maschine durfte schon allein wegen der darin befindlichen über 100 Aidsaktivisten nicht durchkommen, weil die Nachricht einer preiswerten, einfachen und sicheren HIV -Elimingierungstherapie nicht über den WeltAIDS Kongress in Melbourne in die breite Öffentlichkeit gelangen sollte: die Absatzmärkte für die 35 Millionen INfizierten sollten erhalten bleiben , so wie es Obama schon drei Wochen vor dem Abschuss der MH 17 angekündigt hatte, als alle Flüge der Aidsaktivisten gebucht waren und die USA über die EU alle Fluggastdaten übermittelt bekommen hatte: krimineller Wirschaftsfaschimus !
Genau dies aber unterstützt die These ,d ass hier vor allem der Westen allein zwei Motive hatte, die Maschine zum Abschuss zu bringen: zur Tötung von fachkundigen Mitwissern von geheimdienstlich missbrauchten HIV -Therapieverfahren und zur Verhidnerung deren weltweiten Veröffentlichung und zur Provokation eines Kriegsvererbachens,d ass gegen den feindlichen Block Russland instrumentalisiert werden konnte, um einen ausreichenden Vorwand zu haben, diesen mit Wirtschaftssanktionen zu schädigen und später mit der vordergründigen Teilaufklärung der Geschehnisse um den Abschuss der Flugezuges MH17 mit einer deutsch - niederländischen "Schnellen Eingreiftruppe"  und US Waffenlieferungen an die Westukraine in der Ostukraine kriegeirsch zu bekämpfen und Putin mit der nächst höheren Sanktionsstufe über eine Abschottung vom internatinalen Finanzmarkt aus dem Amt zu befördern, wie auch Janukowitsch zuvor, der die Ukraine als blockfeier Staat mit beiden Seiten, dem Westen und auch weiterhin mit Rusland wirtschaftlich verzahnt bleiben wollte. Sie könnenuach die Emotionenen in sozialen Netzwerken gezielt hochkochen lassen durch ständige Verstärkung von Meinungen und Stimmungen: dann prompt kam der Maidanaufstand und Präsident Janukowitsch musste fliehen und Russalnd hat sich bei dem neuen US ausgewählten Präsidenten Porochenko veranlasst gesehen, diekrim mit sienem einzigen Schwarzmeer militärhafen zu annektieren: vorhersbar, abr formal eine Völkerrechtsverletzung, di wiedrum zun Start für die Wirtschaftssanktionene taugte
Es waren die deutsche und die niederländische Regierungen , Merkel,  die  trotz vielfacher Abschüsse im Rebellengebiet seit Mai 2014 und der Kenntnis des Einsatzes schweren Kriegsgerätes aus Russland, wie weitreichender Boden- Luftraktensysteme, mittels hocheffizienter US- Aufklärungssysteme und schon eingerichteter Flugverboten über die Ukraine durch andere Staaten !!! den Luftkorridor in unverantwortlicher Unterlassung bis Juli 2014 weiterhin offenliessen!!!.
PS: das sich die Wirtschaftsgeschäfte mit Russland sich deutlich verschlechtern würden, kam in unseren medien , angekündigt von Merkel auf Wirtschaftsforen in D, schon Jahre zuvor!  
die beiden Gesichter der USA

Friday, February 20, 2015

umweltkatastrophen in D

Achtung Umweltkataatrophe Ähnlich der von mir bisher benannten Katasrophe durch seit jahren einströmenden Wassers in das verseuchte Atomzwischenlager ASSE mit kontinuierleichen Eintritt von Wasser in die Salzschichten , deren Unterspülung und Austritt von Radioaktivität mit drohender oder schon stattfindende Austritt ins Grundwasser mit Grundwasserverseuchung immensen Ausmasses habenr iwr eine zweiter verschwigene Umweltkatastrophe im Anmarsch! Gegen beide Kataatrophen unternehmt keine der etableirten Parteien und kein Umweltminister etwas , in Gegenteil sie isnd bisher direkt an deren Vertuschung tätig gewesen: Beid er ASSE haben sie bisher nur ein Scheingesetz für die Bergung unter sich zu lassen mit dem einschrändkenden Zusatz " eine Bergung kanndurchgeführt werden "insofern es aus Sicherheitsgründen durchführbar ist": jetzt warten sie nur ab , bis die wasser- untespülten Salzstöcke einsturzgefährdet sind oder schon eigestürzt sind und dann könne sie alle sleigen alssen : so gestalteteman Scheingesetze ,die nciht greifen ,sondern nur eine politisch verantworliche Aktivität vortäuschen: Vernatorlich für die Unterlassung Merkel , Umweltminister Hendriks, Altmeier und Röttgen, alle (c)DU!!! Eine zweite Umweltkatatrophe geschieht derzeit in den stillgelegten Steinkohle-Bergwerken des Ruhrgebietes ( Ruhr, Emscher, Rhein, Fossa eugeniana) und im Saarland: hier wurde in der Vergangenheit alle Belange der Bergwerke unter das Bergrecht gestellt und damit gezielt der Öffentlichkeit und der effektiven Umwelt- Kontrolle entzogen: hierbei haben sich die etblierten(Parteien (c)DU und (s)PD beiderseits unrühmlich hervorgetan! In den Bergkwerke wurden unter nciht annehmnbaren umweltbelastenden und unsicheren Bedingugnen hochtoxische stoffe wie PCB, aber auch toscihe Lacke und Külflüssigkeiten etc. entgelagert statt ise aufwendig zu Lasten der beiterebenednen Bergwerksbetreiber RAG zu entsorgen: hier wurden 600 000 Tonnen hcotoxische Dioxine, Arsen udn Quecksilber abgelagert und 12 500 Tonnen PCB davon 10 000 Tonnen nciht ordnungsgemaäss engelgagert, sodnern uach in unsicherem Erdreiche , aus Fässern versickern in salzhaltigen Grundwassern oder ins Erdreich versprüht und dann vollaufen gelassen,sodass die austretenden krebsauslösenden Stoffe unter die Nachweisgrenze fallen und dann in die Oberlflächengewässer eingeleitet :statt sie konsequent zu entsorgen; dabei ist schon lange bekannt, dass sich die Stoffe auch in verdünnter Form besodners stark in der Nahrungkette anreichern und so auch in den menschlichen Körper gelangen : sie verseuchen nciht nur unsere ganzen Gewässer in Rhein, Ruhr und im Saarland, sondern schädigen auch alle Anwohner:sei isnd leber- und nierentoxisch und nervenschädigend : schon heute müssen die normale zu fischenden Süsswasserfische wie Schleihe Forelle im Saarland strickt von sämtlichen Fettbestandteilen befreit werden,weil sie sonst umgeniessbar wären, Aal u.a. sind völlig ungeniessbar! Ferner wrude die Entsorgung trotz bekannter toxizität ohen scutzmasnnshem von Bergeleuten vor ort vorgenommen , es ist heute bekannt, dass es in der AAchener Uni klinik heute schon PCB geschädigkte Bergleute behandelt werden müssen. Das ist nich nur unvernatlwrotlich von den zuiständigen Poltiker ind er Vergangneheit ,s donern auch ein dorhenden tickende Umwelt Zeitbombe in der Zukunft ! Zudem führt da Vollaufen lassen der Bergwerke noch dazu ,dss die folgekosten für due Ewigkeitsentpumpung als Folgekosten für die ehemligen Bergwerksbetiereber klein gehalten wird. HIer wurden MiIliarden an Steuergelder in die Subvention von Bergwerkswirtschaft gestekt trotzdem ist ein Geiwnn geschäft war und zud em haben die Politiker für alles eine reibeungslose Genehemingugn geosrgt: ds Bergrecht ,w sa immer ausnahmsweise dem Wirschaftsminsiterium unterstellt watr und nciht dem Umweltrecht war somit zudem einer Umweltbegutachtung durch Geheimhaltung entzogen: heirfür verantwortlichl SPD und CDU in gemeinsamer Aktion in Saarland und in NRW! Saarland: Ministerpräsdientin Annegrete Kramp- Karrenbauer (c)DU, Juristin zuvor: 1999 -2011 Peter Müller , (c)DU 1998 -1999 Reinhard Klimt (s)PD 1985-1998 Oskar Lafontaine (s)PD 1979-1985 Werner Zeyer, (c)DU derzeitige Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Verkehr : Anke Rehlinger (s)PD. Juristin derzeitiger Minister für Umwelt nd Verbaucherschutz: Reinhold Jost Dasvollaufen alssen der Bergwerke würde zudem ein Abaufenlassen des Ruhrgebietes in weiten Teilen bewirken: NRW: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (s)PD, zuvor: Johannes Rau (s)PD W. Clement (s)PD P. Steinbrück(s)PD J. Rüttgers, (c)DU derzeitiger Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie etc: Garrelt Duin, Jurist derzeitiger Minister für Klimaschutz, Umwelt, LW, Natur- und Vebraucherschutz: Johannes Remmel ,Grüne

plattmacherkapitalismus

Plattmacherkapitalismus
Sowohl das nicht usbstanzielle Investitionsprogramm der Eu , asl auch die Flutung des Finanzmarktes mit billegem Geld wir nciht zu einer erhöhten INvestiton und Abnahme der Arbetislosigkeit in der EU führen! das Drucken von billigen Geld führte nciht zu einer Erhöhung von Kreditsummen für die Realwirtschaft, es hat wie in der Vergangenheit nur zu einem Zustrom von Geld in die Aktienmärkte geführt ( ich prognostizierte)  und einer drohende Aktienblase mit einem derzeitigen Dax-Höchststand von 11 000 geführt!!! Dieser Risiko -Kasinsokapitalismus macht die Reichen immer reicher und bedroht durch die Finazmarkstatbilität und nachfolgend wie in d er Bankenkrise 2008 die Realwirtschaft : siehe Spiegel 34/ 2014 s. 76 .
Das ist das virtuelle Vermögen im Aktienmarktes macht die Reichen nur noch reicher!!!:
" Plutokratie, der 1 % Gesellschaft " der USA , "Politik für die Hochfinanz", " das die Fundamente einer gesunden Wirtschaft untergräbt": es bringt keine zusätzlichen Investititonen! Es führt zudem noch durch gesetzlichen Massnahmen der etablierten Parteien zur Vermögensvernichtung bei Kleinsparern z.B. bzgl deren Festgeldes und (Lebens)-versicherungsnehmern und durch Sozialisierung der Kosten zu einer immensen Verschuldung der Staaten. ( siehe spiegel 43/2014)
Zudem iwrd statt einer Finanzmarkttranaktionssteuer für die Hochfrequenzhadnel der den riechen eine leistungsfrei Vermehrung ihrer  Vermögen bringt ,hat unter Mekel und Co der NWO Sytemes den "ngativen Einlagenzins"für Sparguthaben für die Vermögen der kleinen Leuten geschaffen,die vor allem die Kleinsparervermögen bei Volks und Sparkassen abgreift! Zudem kommt noch eine weiterhin verstecktes Finnazmarkt- Risko im Bankensystem , weil die Banken die Riksikogeschäfte in Schattenbanken ausgelagert haben, die seit der scheinbaren Bankenregulierung immens gewachsen sind Zynisch!  Genau das egegentiel ,w as Merkel ncoh ind er Finanzkrise zugesagt hat , aber nicht durchgeführt hat!
Der Kasinokapitalismusn hat die Privatvermögen der Reichen allein seit 2000 merh als verdoppelt: ( siehe: 263 Billionen Dollar) das ist eigenlich hauptsächlich virtuelles Luftblasengeld, das dann die Reichen in Oldtimer, Kunst , Immobilien, Boden und in Aktiengeschäfte von Unternehmen anlegen.
Hier helfen nur solche "Reformen", die wie in der vorherigen sozialen Marktwirtschaft, die Märkte für Innovationen wirklich öffnen , den versteckten Protektionismus der Absatzumärkte durch die Multikonzerne unter gesetzlicher Unterstüztung abhängiger Politiker in Regierungsverantwortung der etablierten Parteien abbaut: Abbau von Blockierung von Innovationen aus den Patenten und start ups durch vernünftiger gesetzlicher Förderung wichtiger gesellschaftlicher  Neuerungen in Verkehr, Wirtschaft , Landwirtschaft und  Energiewirtschaft durch Energeieffiezinez und Nahchhaltigkeitskriterien, Resourccenschonung etc: dies würde  eine stetige Veränderung und wirtschatswandel bewirken hin zu einer "gesellschaftlich definierter, gesetztlich lanzierter  Verbesserung" : " schöpferischer Zerstörung", d.h. Fortschritt des Bisherigen : aber dies wird politisch nicht umgegsetzt : es steht mit dem NWO Mulitkonzernkapitalismus in Widerspruch! Es wir hier von "säkularer Stagnation" gesprochen und eine Revolution einer neuen Wirtschaftordnung ausgrufen: aber diese darf nciht ohen ein epoltischen basisdemokratiesystemäanderung mit freier Inforamtion,unabhägnier öffentlicher  Meiden mit klarem Auftrag erfolgen, mit Basisdemokrtischen Strutkuren, mit Direktwahlverfahren und Volkentshcieden und transpsratenten politischer Gesetzesverfahren und konsequenter Gewaltenteilugn : alles haben nwir nciht : es ist nur einer institutionelle Scheindemokratie mit Mehrheitsbeschaffung auf der Basis fromal freier, aber medial manipulierter  (Partei)-Wahlen ! Die Krise des freien Konzerns-Kapitalismus wird damit zur Krise der Scheindemokratien des Westens!! Sie ist gekennzeichnet durch einen besorgniserregende, leistungsfreie und ungerechte Umverteilung gesellschaftlichen Reichtumgs von untenr nach oben!
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