Saturday, May 30, 2015

wieteres zu Ramstein , Frauendiskriminierung, Handelsboyktt

Näheres zu Ramstein www.tagesschau.de/wirtschaft/drohenen-jemeniten-101.html www.tagesschau.de/inland/ramstein-dohenen100.htl Faissal bin Ali, ein jemenitischer Ingenieur , dessen zwei unschuldige Familienangehörige durch US Drohenangrife im Jemen getötet wurden, war 2013 schon in Washington und hatte US -Kongressabgeordnete gedrängt, den Tod seiner Verwandten als unrechtsmässig anzuerkennen- ohne Erfolg . Aus Angst vor noch mehr tote, unschuldigen Zivilisten wollte er nun die Bundesrepublik Deutschland per Klage, unterstüzt von der Menschenrechtsorganisation Reprieve und dem europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR), über das Kölner AG zwingen , der USA zu verbieten , den Stüztpunkt Ramstein für den Drohnekrieg zu benutzen. !!! Das Grundgesetz verpflichte die Budesrepublik sich schüztend vor das Leben zu stellen!! . Was die USA mit ihrem Drohenenkrieg machten, dass sei "Mord mit gemeingefährlichen Mitteln." Auch die Bundesrepublik sei gehalten, nicht an Verletzungen des Völkerrechts durch Dritte "bestimmend mitzwirken". Amerikas Dronhenkrieg wird auch von deutschem Boden aus geführt . Diei US Base Ramstein in Rheinland. Pfalz dient als Drehscheibe. Die Drohnenpiloten , die in den USA sitzen , sind über Glasfaserkabel mit der Relaisstation in Ramstein verbunden. Zudem besteht dort eine Satelliten -Verbindung zu den Drohnen , die über Afrika und dem Nahen Osten ihre Kreise zeihen . Das deutsche Verteigungsministerium sieht den Drohenenkrierg als einen bewaffneten Konflikt , indem die USA sich auf das humanitäre Völkerrecht berufen kann (??) Zivile Opfer seien dabei "hinnehmbare Nebenfolgen" (?) , solange der Kollateralschaden (?) nicht unverhältnismässig (?) sei ; zu D bestehen eine "allenfalls loser Zurechenungzusammenhang" (?) . das ist das bekannte Mantra, wonach sich die Bundsregierung unter merkel zu Aktivitäten der USA auf der Airbase Ramstein "keine gesicherten Erkenntnisse "besitze. Dazu allerrdings die Richterin: "Ramstein spiele eine nicht unerhebliche Rolle im Drohenenkrieg der USA. " Das heisst , die Schutzpflicht der Bundesrepublik gegenüber den Kägern besteht, auch wenn das Gericht die Klage abweist, weil "sie in der Sache unbegründet sei": Denn für das Gericht gäbe es eine Pflicht einzugreifen: Der handlugnsspielraum liege bei der Politik eigene Anmerkung: Die Begründugn der Bundesregierung ist eine reine Schutzbehauptung , bewusst irreführend eingesetzt: sie greift nicht ! Das BVG-Gutachten hat bereits unmissverständlcih dargelegt , dass es hier um Beihilfe zum Mord bei diesen extralegale Tötungen " geht! Das weiss die Bundesregierung : es ist das von ihr sebst in Auftrag gegebene Gurtachten! HIer har das Kölner Gericht die "sine quo non" der Airbase Ramstein festgestellt. Nur kann das Gericht selbt nciht die Handlung der Politik bestimmen. Das aber schliesst eine Verantwortung der poltischen Handelnden nicht aus! www.wdr.de/themen/aktuell/drohenenangriff-klage-104.html Die Bundesregierung ist nicht verpflichtet , den USA die Nutzung des US Stützpunktes Ramstein für den Einsatz von Kampfdrohnen im Jemen zu verbieten . DAs hat das Vewaltungsgericht in Köln am 27.05.2015 entschieden. Die Kläger könne sich zwar auf die Schutzpflicht des Staates für Leib und Leben nach dem Grudngesetzt berufen, aus diesem Anspruch leite sich aber nciht zwingend eine Handlungspflicht des Staates ab. "Ohne Ramstein gebe es keine zivilen Drohenenopfer im Jemen", hat der ehemalige US Drohenpilot Brandon Bryat erklährt: "ohne Detuschland wäre der gesamten Drohnenkrieg des US Militärs nicht möglich ." Ramstein werde als Relaisstation genutzt, weil die Einsatzgebiete so weit von den Vereinigten Staaten entfernt seien , müsse das Funksignal für die Droehensteuerung über D geleitet werden. Bradon Bryant hatte bis zu Ende seiner Diesntzeit als Drohenpilot in einer Einheit der amerikanischen Streikräfte gedient, die genau 1626 Menschen getötet haben soll. So hatte es ihm die US AIr-Force schriftlich mitgeteilt. Der 28 -jährige verliess mit Schuldgefühlen daraufhin die Truppe.: D ist essentiell für alle amerikanischen Drohnen- operationen weltweit . Ohne die Ramstein Air-Base in D wäre das alles nict möglich." In mehr als 6000 Stunden, in der er allein gerflogen war für tausende Missionen habe es keinen Fall gegeben , indem ich nicht Ramstein angerufen hätte , um mich mit den Drohnen verbindnen zu lassen ." den auf der Luftwaffenbasis befinden sich die zentrale Relais-Station.", die den Piloten in den USA mit seiner Drohne in Einsatgebieten wie Pakistan und Jemen verbindet, . WEgen der grossen Entfernung zwischen den Einsatzgebieten im Nahen Osten und den Drohnenpiloten in den Vereinigten Staaten müssen das Signal der Drohnen über D umgeleitet werden - per Satetlit und Erdkabelverbindung. Bei Droheneinsäzten , die US -Präsident Barack Obama zum wichigsten Mittel im Kampf gegen den Terror erkärt hat und auch zu Tod deuscher Staatsbürger führten , spielen also Einrichtugen der US Luftwaffe in D eine wesentliche Rolle. Dabei ist Ramstein nicht nur eine Druchgangsstation für Drohnendaten aus Pakisten oder dem Jemen . Hier werden die Daten durch Spezialeinheiten sogar ausgewertet und verarbeitet..So befinden sich auf den Basis des so genannten"Distributes Ground System" (DGS-4), zu Deutsch etwa Boden -Verteilungs-System, das ein hochkomplexes weltumstpannendes Datennetzwerk des US Militärs ist . Hier arbeiten Analysten , Techniker und MiIlitärs. IHre Aufgabe besteht darin, 24 Stunden am und 365 Tage im Jahr die Live-Bilder der Drohnen auszuwerten , die über Satellitenverbindungen nach D gelangen "Die Aussage wir bestätitg durch Einträge im Netzwerk LinkedIn bestätigt. Hier berichten Dutzende ehemaliger und noch aktiver Mitarbeiter über ihren Job in DS-4 auf der Luftwaffenbase Ramstein : so z.B. Echtzeitvideos im globalen Krieg gegen den Terror" ausgewertet zu haben oder an "Predator-Drohnenmissionen " teilgenommen zu haben. In welchen Operationen das DGS in Ramstein konkret eingebundnen ist , darüber schweigt das US- Miliitär die Auskunft - aus Geheimhaltungsgründen. Die Bundesregierung erklärte unterdes, "das von amerikanischen Stützpunkten in D Einsätze bewaffneter ferngeteuerter Luftfahrttzeuge werder geflogen noch befehligt zu haben". Anmekrung: es stimmt zwar ,d ass die Steuerung und dei Befehle in den USA erfolgten ,aber die Base in Ramstein war eine wesentliche und !!! unverzichtbare!!! Technik- und Auswertestation zur Realsierung dieser Tötungen.: diese Base ist kein extraterritoreales Gebiet in D , sondern untersteht der Verantwortung der Bundesregierung. Und selbst: (vorgespielte) Unwissenheit schützt vor Verantwortung nicht, merkel! www.tagesschau.de/inland/ramstein-dohenenprogramm100.html dei uS militärbasen in Stuttgart und ramstein sind in das Drohene Programm der USA eingebudnen . beid Stützpunkte spielen beid er Steureung der Drohenen und der Zeklausweihl in Afrika eine iwschtigen Rolle . In stuttgar in sdie zentrla Afrivcom, eiens von seschs Kommandozentren der US Aremme. und ist erstam 01.10 2008 ein unabhniges Status erhalten . Seit 2011 werden Angriffeder US lauftwaffe in Afrika auch von einer Leitzentral in ramstein kooerdieiert . so wurden in Somalia midnesten s9 tödlcihe Droehen angriffe durchgeführt . Päsident Ovabama sol dbaei jeden einzelenen Einsatz perösnclih abgezeichnet haben. dies bezeiht ishc auch au f tödlcihe Einsäzte ausserhalb von Kriegsgebieten . Es ist mosmit vplkerechtlich fragwürdig. Vergelichber amit dern Heruasgabe von daten durch den BND über dei bprger aus D ist für auch die Heruasgabe von erhobenen Daten vom BND sicherzusteleln d,a s die weitergegrbenen daten .. dei Budnesregierng hattedie kalge für unzukässig gehalten , nach medine beriehctne über gehene US-Dolkumente , deen zuifolgen die US Aremee praktisch alle Droehne ngriffe über D abwicklee , aht die buNDeregrierung steetst auf Erkläfungne der Bverienigten Stataten veriwesen : Demanch werden US -Droehen angriffe von dern Stützpunkten der Amerikansicer in D werder geflogen ncoh gesteueret.Grundlage für die Airbas is tdas Truppens taitonsierung recht . Es regelt u .a die "Rechtsstaellg dr auslädnishce Streitkärfe in D" deren Aufenthaltsort , aerb auch die Trechtsstellg der Budneswrh im Asland ," darinwerden den jeweiligen Stationierungskräften u.a. zahlreiche grundsätzcihe Privilegeien und Immunistäten gewärt. Des umfasst beipsielwese dei Beriechen der Ziveil - n strafgerictssbarketie ,d er haftung ,d er Silverischerungspflciht , weosie Zoll - und Steruplficht. Dabeis lsone die Vertragssstaten deutshen und internaioanelr Recht achten. durch sche rechtsiwedriges Vorgehen weirden Flüchtlignssträme in gang gegsetzt , dei Flchtligne us dem jamen gehören mit zu den 4 grössten Flchtlingsherkunftsädnern ,die ihr einzigne Perspektive in die Flucht nach Europa sehen: das ist dann der outcome der militärismus des westens: Krieg und extralegale Tötungen zustbemerkung : schon wieder "rummerkeln" Millionenstrafe gegen Deuschaldn ,w eil mekrle die europäischen Elektroschrottrichtlineie aus 2011 nciht rechtzeitig bis zkm 14 .02 2014 umgesetzt hatte: dazu beantragte die EU Kommisssion bein EUGH ein tägliches Zwnagsgeld von 210.078 Euro , bis die Rcihtignei gilt!! HIerzu solen ausrgeitenelektrogeräte in grösern egshcäfte abeggebe werden, damit wil man auch illegalen Müllexporte ein kädmmen : das mücht eich bezeiwgflen : ier wäre eine generellse Recycling getzz für alle Artkel .eine geordneten Rückführung ab Verbaucher und die erstellugn von wirthsclichen Reccling methodne notwenig : nicht uasitzen ,mekrle!!! stat urlaub in Suastrleine machen während er Deisntezeit!! Dei FDP weil die Drogen freigeben, auch leicht Droen sind immer eine Einstiegsszenario, irgenwlechen Probleme "wegzudrücken": sie ladnen immer beim slebsen ZIel: die Perösnclihekeit und die Gesindheit werdne kaputt gemacht und die ganze Lebenswirklcihekit ball tisch nur noch um den Erweb von Drogen, sei es mit Kirminalität oder mit mit Hurerei. Ich halte dies nciht für förderlich! Dabei hat der Geheimdienst die Droegenverkauf unter Kontrolle und eerwirtschaftet schdmait erheblcih Einkünfte Aserdem zeigen die Film e, dass nachdem Mexiko die Famoiieln und die heimischen Wirtshcat u.a. über nafta kaputt gemacht hat, dort nru noch eine erpsektive im Drogeenhandel gefunden wird oder in der illiegalen Emmigration nach USA: so werden Staaten innerlich vernichtet! Durch ein kntrpodutkives , destruktives Wirtschaftssyteem s,d svon unser ekoprrupten Politiker gesetzlich befördert wird! jede Drogeg gilt eas einfallsdroge zu härteren Drogen und dei verfügbarkeit der Droge bestimmt , zu welcher Droge acn als ersters beliebt: vergesst Nioktin und Alkohol nichtl! Wirhabenein stiegendens Potentia von abhänigen Jugenlichen , die hlte kann ihre Sculausbidlgn niht mher beendne und rutshc eind ie Beschaffungskriminelität ab! Diedeale rwolle mit schnellen Mittelsn ans grossen geld kommen: dafür sid dis mitverantolcih ,wen sie ssätdige in den ffentlich rehctlichen Programme die Büregr aus soclhes bewusstseinsfokussierne! Bei einer Rückfallquote von 75% bruachen wir dringendn Eingliederungsprojekte fürd ie Zeit nachd er eigentlcihe Entzugsthereapie. ausedem uss hier bei jzgendlcihen auch die Fürsorgepflicht der staates wirken ! In Tschecien gbt es besodnern slibearle Drogeengestezte: wirken sie , merkel, auf alle europäischen Mitgelidsländern eine eineheitlcihes verschfrstes Droegen gesetzt einschlieslsich der Asgangssubstanze ein, und mahcen sie eine gross nagelegetes Aufklärungskampagnene wie in den uSA! und "merkeln!" sich nicht nur rum, merkel!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/312448/Crystal-Meth:-Die Horror-Droge www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2222550/drogenmetrople-Frankfurt steuerverschendung: neben dem ciht einsatzfhigen Schrottbestand der Bundeswehr hat der !BUndesrecnungshof! neben dem Strumgewehr G36 zuisätzcih festegegstellt ,dass ind en letzte Jahren ca 50 Millionen Euro für eien kaum geneutztne Budneswehrfernsesender (bwtv) ausgegeben wurden , 8 Seefernaufklärungsflugezuge P-3C Orion einschliesselich eines Teststadnes von den NL in sc hlechten technsichen Zustand gekauft wurde, die Teststand von D war in einem nicht verwendungsfähigen Zustand herausstellten, eine neuer Teststand für dei Treibwerke der Flugzeuege sollte daher geplant werden, solche eine aber gäbe es nciht , dies kostete 11,2 Millionen Euro. Zuisätzlcih sollten 65 Luftkossenfahrzeuge für eine shcnelle gewässerüberquerung angeschafft werden, wleche mit Transprothubeschsraubern transportiert werdne können. Dazu wruden 2 Luftkissen fahrzeuege gekauft f+r 1,1,Millioen Euro , deisich als unthauglcih heruastellen. Hie rfragt man sich , b dei Herstellter nicht vorab die Verwendunguzwiche und Ensatzfähigkeiten benennen können???? Bihse rkonnte keiens gefundenw erden: mekrel und wenn wir Hochwasse haben, muß sich dei Zviebevölkerung auf facebook selsbt organsiseirrne , damit sie das Militär drin lassen können! Katastriohenschutz wird auch nciht in Europa kooerdineirt, sidn ja nur ziviele Opfer!! Interesiert sie nciht ! diebudneswehr stellt soll in eigenen Apotheken pharmazeutischen Produktue herstellen , die es auf dem feinem markt nciht zur Verfgung stünden, jedoch produiere sie markgängige Prdoukte mit eigenen Herseleung kosten über dem marktwert, so hautcremes , Fssspräys, Waschlotions, un dSchmerztabeltten und Hustentropfe und maageöle , Nasenspräays. uA. wurde daüfr ein Neubau ineiner Apotheke in Ulm für 19,8 Millionen Euro ercihtet Cotrolling wir gefordert!! Wir mpssen innerhabl der Europa eine iegenes beser aufeineander abgestimmtes Verteidiungsmanagement entwickeln! FIFA: dei Einnahmen der FIfa rekurtierensich aus 43% Fersehrechte, 29% Marketgrechte, das sind immerhin über 70 % und dan noch 28 % aus übrigen Erträgen. wenn die Europäer und Südamerikaner, evl ncoh Noramerika austeigen würden und einige Afrikaner . Japan etc. mitziehen würden, dann brechen über 70% der FIIFA einnahmen weg) und gehen auf die neue transparente und besser demokratisch aufgestellte Fussballvereinigung über! Sollen doch die Ozeanien und einige korrupte Afrikaner und Astaten dann ihre iegneen keinen Spielchen spieln : das schaut keine rmehr- und ist uach nciht vermakrtbar. Die Gegener von Blatter haben bisher keinerlei vernpfntige gegenrede oder starken und glaubwürdigen Gegenkandidaten zu Blatter augestellt: das ganze dagradiert doch zur reinen Show-Veranstaltung!! Merkels SZ Interveis: und njetzt will mekrelauf einache Artn udn wiese ihre angeschlagenen Glaubrdigkeit wieder herstellen , dinem sie behauptet , sie und dei USA sienen 2013 in "Gesprächen , die es möglich erscheinene liessen , ein no soy Abkommen zu verienbaren" ersens wäre dies gänzlich und grundlegendnes Verhalten, das die uSA je in ihrem Totaolausspähungswahn je herborgbrat hätte udn wzeitens ist die Aussage mekrels auch etwas grundlegend anderes , asl vpn ihrem Knazelrmatmsmisnierte Pfalla behaupen zu lassen, die uSA hätte ihene konkret ien soclhe Ano Spy An´bkommen anbgeboten!!! alle Vertäge die die USA mit D je ins steter Gleihsamkeit je abgeshclossne hat , liessen ien unkontrolierte Asspgen der uSA in zu ! Die Aussage von mekrle schein dahr eine glatte unwahre Schutzbehautpung zu sien!! Klar ist feren ,d ass mekrel wusste,d as die USA zu dem damaligen Zeitpuntk D nie eine klare Zusage zu solch einem Abkommen gegeben hatte!! Naturlich bruahce wir für die Sciherheit unserer Bpreger ien gehiemdiensliche Zusamen arbeit ,dabe es ist etwa andere sein andere aldn auf d bOden vertaglcih zuzusichern hier gegen uns slebst unegeindert totliär und unkotorleirbt auns slebst udn ganz europa ausspahen zu lassenn ! - einschlieslsich wirtshcaftssspionage! AFD wir bruahce eien echte Alternative für D und Europa: wirtschaftsliberal ist die FDP schon Herr Lucke, und nationalkonserve sind die CDU/CSU und ncoh schoimmer die NPD , beides haben w ir schon : eine echte Altenraive für D sieht anders aus: Es ist eine Alternaive für die etableirten Partieenen des NWO- SYSTEMES!!! . WIR brauachen EINE BASISDEMOKRAISCHE Politikstruktur mit Gewaltenteilung für eine oper society und eine sozilae Marktwirtschaft die reguleirt wir ohne eine juristisch privilegierte Grosskonezerns Machtstellung mit noch Totalüberwachung in privater Hand, und mit internaionnalen Stadrads in global aufgestellten Institutioen weltweit ausgedehnt! das ist ne echte Alternativel!! Und noch ne gesetzliche Luftnummer. Beschneidungen mit weilblicher Genitalverstümmelung ist gemäss § 226a STGB mit einer Freiheitsstrafe zwischen einem und 5 Jahren strafbar, aber eben nur, wenn sie in D begangen wurde. Das Hintertürchen ist , da die Familien dafür in den Sommerfreien ins Ausland gehen und dies im Heimatland durchführenlassen HIer greif die Fürsorgepflicht des Sraates nciht !. In GB wird auch dies mit bis zu 14 Jahren abgeurteilt, nciht mal einheitlich vernünftige Standards können sie in der EU hinkriegen , und wiedermal grosse menschenrechtswidrige Hintertürchen ins Gesetz in D einbauen ! Keine vernünftige Prävention! Das wäre ein Grund , das Sorgerecht zu entziehen! Gefängnisstrafe mit späterem Entzu der Aufenthaltserlaubenis- weil es ein grundgesetzgwidriges Verhalten ist! Solche Leute sind nicht demokratiefähig! - oder - willens, über juristischen Konsequenzen muss bei Integrationskursen schon sofort hier aufgeklärt werden !! Da uss ebenfalsl ein Faktum dafür sein , ob man hie aufgenommen wird! Das müssen sie in den Ursprungsländern bekannt machen - lassen sei mal eine paar Werbe-spots laufen- für eine geregelte Zuwanderung!!- Wer seine Kinder verstümmelt, hat hier keine Aufnahmechancen!! Aber blechen dürft ihr dann: da dies eine immense Menschenrechtsverletzung darstellt- eine der schlimmsten gewalttätigen und kontrollierende Frauendiskriminierungen - körperliche Verstmmelung zum Entzug einer schmerzfreien Sexualität- !!- werden die Kosten für eine annähernden Wiederherstellungoperation von unseren Krankenkassen übernommen , bei Minderbemittelten auch vom Sozialamt. 130 Millionen Frauen sollen weltweit davon betroffen sein, weil hier durch die internatianalen Weltorgansitationen die entsprechenden Staaten- 28 sollen es sein- nicht gedrängt werden , dies aufzugeben: Ihr könnt die betroffene Frauen dann theroretisch auch alle hier als Asylanten aufnehmen in Europa, 36 000 Betroffene sollen in D leben, auch hier müssen die verantworltichen Vernwandten zur Rechenschaft gezogen werden!- Das wird nciht nur totgeschwiegen- es wird auch noch durch mangelnde Gesetzgebung (Hintertüchen!) zugelassen- quasi indirekt gefördert!! ! Derzeit sind 6000 Mädchen in D von einer Verstümmelung bedroht: handeln sie, merkel- und merkeln sie nicht nur rum! Übrigens. der Koran gibt es nicht vor: es ist reiner Ausdruck eines gewaltättig- kontrollierenden Patriachats !! Und sagen sie mal ihrem Maas, er soll das Gesetz schleunigst ändern und bekanntmachen in ihrem kontrollierten TV ! Auslandshandel zwischen den USA und Russland floriert im Jahr 2014 soll der EU-Russlandhandel anfangs um ein Drittel durch den selbst heraufbeschwornenen Handlesboykott eingebrochen sein , im weiteren Verlauf durchschnittlich um -10% geringer ausgefallen sein als vor dem Boykott. Hinegegen haben die USA trotz der von ihnen geforderten Handelsbeschränkungen im gleichen Zeitraum um 6% zugenommen . Dies bestätigt mich wiederum , dass die USA vor allem für sich allein regiert und merkel nur ein willfähriger Vasall des "falschen freundes " ist- zum Nachteil von D und Europa!! Es bestätigt meine Vermutung ,d ass hier Europa negativ auf das TTIP "vorbereitet" wird -bis die US konzenren kommen : Drer Handlesboykott ist ein selsbtinitiiertes VOrwadn , um die europäscieh Wirtschaft vor Indrafttreten des TTIP zus chäehcen und den Absatzmarkt für eine Übernahme zu schwächen: wählt sie , eure Volksentgeigner, und mit solchen sitztz die Amtskirche mit im Boot , denn ihr geht es nur ums Geld! www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/russland-sanktionen-helfen-us-firmen-europa-verliert-a-1036204 und apple kauf derweil schon unsere software spezialisten auf., der virtuelle Bauanleitungen für Autos entwickeln, d.h.sog augmented reality- bei dem Realansichten mit Digitalem verbunden werden. Das wird unsere Konkurrenz und uns ins Herz treffen! Und merkel vermerkelt alles: das einzige, was sie macht, ist das Umsetzen der NWO Vorgaben durch "Führer" USA!!- Ansonsten visionslos langweilig!-gewähtl von einem verblödeten oder uninformierten Rollatorgeschwader!! S funktioniet weder Demokratie , ncoh Rechtsstaat! www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/metaio-apple-kauft-deutsches-software-startup-a-1036131.html

Thursday, May 28, 2015

FIFA , G7 , ehealth card

Neue FIFA -Strukturen notwendig, G7 Gipfel, es gibt bei den Staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zwei unterschiedliche, voneinander getrennt laufende Verfahren. Ein Verfahren wird von den US Behörden geleitet, weil sich FIFA Vertreter in den USA getroffen haben und Korruptionsegschäfte verhandelten und abgewickelt haben sollen , u.a. diese dann auch über US Sponsosren, so auch ein amerikanischer Sportartikelausrüster ( NIKE? ), getätigt haben und diese deals über US Banken abgewickelt haben. Daher ist das russische Bashing, die USA wolle hier in andere Nationen hineinregieren, nciht zutreffend; Putin sieht wohl seine zugesagten Spiele gefährdet!- 2018 in Russland und 2022 in Katar! Das andere Verfahren betrifft eine schweizerische Ermittlung, bei der ich leider befürchte, d ass sie nur als Medienereignis aufgeworfen wird, aber aufgrund des "schweizerischen Geschäftsmodells" ins Leere laufen muss: Korruption auf dem Sportsektor ist in der Schweiz nciht strafbar und deshalb hat die FIFA auch dort ihren Sitz . Blatter wird also verschont werden,die Ermittlungen soll eer ja selbstangestossen haben, nachdem die pseudieffektiven internen Ermittlungen unter ihm keine endgültige Ausräumung der ständuen Vorwürfe gebracht haben. Deshalb sind durch beide laufenden Ermittlungsverfahren , weder der oberster Akteur dieser seit Jahrzehnten bestehenden mafiaähnlich agierenden Korruptionsklicke, noch das System FIFA an sich in Gefahr , sondern kann so weiterlaufen. Blatter lässt die Behörden seine Arbeit verrrichten, die ja mit der internen Ethikkomkissionen mit einem pseudounabhängigen Richter zu nichts geführt haben.- waren also rienen Spktakel! So kann medienwirksam Blatter untergebene Mitstreiter ans Messer liefern und selbst seinen Kopf damit retten , die schnellen Geständisse der Verhafteten sollen dabei auf Vorabsprachen mit den Ermittungsbehörden hindeuten, ausserdem haben alle öffentlich -rechtlichen Medeen gleichzeitig eigensätndige Reportagen oder beitrgäge in den Poliitksenderiehen zum System Blatter ganau vor den angeblich geheimen Festnahmen auch in D veröffentlicht: meine links gehören alle zu gerade gelaufenen Reportagen auf beiden Kanälen ! Hie werden Bauernopfer vorgeführt , um das System Blatter zu schützen! Blatter soll schon vor 17 Jahren mit gekauften Stimmen ins Amt gekommen sein , er stüzt offenichltich sein Amt auf diese Kourrptionsgeschäfte für gekaufte Stimmen zur ständigen Wiederwahl. Geschissen aber wir immer nach unten, und dann wenn untenr stinkt , sind die unteren Bauernopfer dran ,damit der stinkende Kopf dran bleiben kann, aber das System Blatter macht weiter -er wird gedeckt durch das "Schweizerische Geschäftsmodell" im Sport! Das macht ihn so sicher! Europäische Doppelmoral! : dies wir nur geändert durch einen neuen Fussballdachverband ausserhalb der Schweiz: lasst Blatter nach seiner pseudodemokratische Wiederwahl einpacken- und allein fliegen nach Katar: die Europäer und die Südamerikaner aber sollten einen eigenen neuen Fussballdachverband gründen , ihre Gelder aus der FIFA herausziehen und - mit einer Neuausrichtung von Weltmeistenschaften starten: im Sommer mit Brasilien , Argentinien und Europa - und auch einigen Afrikanischen Ländern- vvielliecht auch der USA und Kanada ! versucht es doch erst mal - statt nur an BLatter herumzudocktern- die FIFA-struktur in der Schweiz ist gänzlich falsch aufgestellt - solange die hohen FIFA- Funktionäre durch Korruption mit hunderten von Millionen vernuntreuten Geldern daran verdienen, - wird keiner von denen dieses lukrative Geschätsmodell ändern!- es ist genau wie in der Politik! Und jetzt will auch noch China mit viel Geld und Auslandseinkäufen von Spielern ins grosse Fussballgeschäft einsteigen- und zeichnet sich jetzt schon durch ein Super-liga aus - die genauso korrupt ist wie die FIFA. und da nn werdet ihr demnächst dann noch überstimmt : es wird Zeit für einen Neuanfang, aber grundlegend - und solch ein Mitberwerber wie China darf erst dann rein , wenn sie die gleichen fremdkontrollierten Bedingungen akzeptieren wie in einem runderneuerten Weltdachverband! Dei Europäer hingegen wollen derezit die Wahl von Blatter nicht boykottieren , sondern den zweiten Kandidaten wählen , nämlich Prinz Ali (von Saudi arabien?) ; die grosse Alternative???? Daran sieht man ,d as die ganzen Funtkionäre nciht an einer wirlichen Veränderung interesseirt sind : Die ganze FIFA wird doch zur Farce!!!! Es wird sich erst ewtas ändern , wenn folgende Massnahmen zwingend umgesetzt werden: Keine internationale Sportvereinigung wird anerkannt , wenn sie ihren Sitz in einer Nation hat, in dem grundlegend Korruption - sei es nur im Sport oder insgesamt- straffrei ist oder durch ein mangelnd funktionierendes Rechtssystem ungeahndet bleibt. Alle Sportvereine müssen insofern ihren Anspruch auf Gemeinnützigkeit und damit Steurerberfreiung verlieren , wenn sie Milliarden schwere Geschäfte abwicklen; dass hier darauf keine Steuern eingezogen werden können , ist nciht vermittelbar. Der Vereinsstatus kann für sportliche interne Abläufe beibehalten werden. Sobald aber ein Sportverein ,national oder international aufgestellt, aus dem Bereich der Gemeinnützigkeit hinaus tritt, dass seine Mitglieder Vereinsbeiträge über ein Mass der Selbstversorgung und eines festgelegten Masses an angemessenem Aufwandsentschädigung für überwiegend oder teilweise ehrenamtliche Vereinsangestellte und Aktive hinaus Geschäfte abwickelt, müssen diese Geschäfte in eine aussenstehende Firma ausgelagert werden . Für diese gilt dann nicht mehr der Vereinsstatus ,sondern alle Geschäfte müssen an den jeweileigen nationalen Haupt- und Regionalsitzen versteuert werden. Das gilt im Fussball auch für die Spieler- , Trainer, Manager, und Versorger ( Physiotherapeuten und Ärzte etc) genauso wie für die vor Ort vergebenen Grossveranstaltungen einschliesslich der Medienrechte in dem austragenden Land . Die nationalen Vereine dürfen zudem nicht mehr zwichen den einzelen Ligen innerhalb einer Sportvereinigung aufgesptalten werden ,sondern müssen über alle Ligen vereinheitlicht bleiben innerhalb einer Sportart und in öffentlich zu machender transparenter Buchhahltung , alle Mitglieder und Vereine mit den über alle Geschäfte getätigten Proftianteile versorgt werden. Zudem müssen internationale Standards her für die Abwicklung und die Verantwortungsbereiche von Grossveranstaltungen: Hier haben die Vereine kläglich versagt: sämtliche Vereine können mit ihrer Medienmacht bisher alle Vertragsinhalte diktieren, die immer auf eines hinausliefen. die Profite wurden steuerfrei abgegrifen von den Vereinen und Organisationen wie die FIFA und das Austragungsland musste die Sportstätten allein über Steuergelder bereitstellen: privatisierite Profite und sozialisierte Kosten: kennen wir schon ! Auch der Aufttaggeber, die FIFA, kümmert sich keinen Deut darum , unter welchen Arbeitsbedingungen die Sportstätten in Katar gebaut werden,ob Umweltstadards eigehalten werden etc. , gibt aber genau vor , wie diese Sportstätten auszusehen haben: über die notwendigen Sicherheitsstandards, Grösse und die Ausstattung der Bau-Objekte wird genauesten verhandelt , aber nciht über die Baubedingungen und die konkrete Umsetzung der Projekte : da schauen sie weg: hier ist es mit die Aufgabe und der Verantwortungsbereich des Auftraggebers, auf die korrekte Realisation über einheitliche Standards zu achten und für eine korrekte Umsetzung mit haftbar gemacht zu werden: da sie dies nciht selbst wahrgenommen haben - muss hier die Gesetzgeber eingreifen - Blatter war nicht willens, dies zu realisieren in seinem Welt-Verein! Ich kann nicht in Nationen gehen, bloss weil hier offensichtlich ständige Schmiergelder fliessen, weil manche Staaten in den Focus der Öffentlichkeit wollen und dann schaut man weg , wie in Ländern ohne vernünftige Rechtssicherheit im Auftrag der FIFA so rumgewurschtelt wird- wie in Katar! Zudem muss geregelt sein,d ass die Welt-Öffentlichkeit ein Anrecht auf Übertragungsrechte bekommt : deshalb sind es internationale Grossveranstaltungen mit Allgemeininteresse, da kann man nicht einfach - wie es mein spezieller Freund der Emir von Katar gemacht hat-, bei einer Handballgrossveranstaltung kurzerhand die Übertragungrechte für einen Teilnehmerland , nämlcih D ,einfach kurzfristig einkassieren- weil einem eine politische Meinungsfreiheit dort nicht gefällt! : das ist Willkürdiktatur mit der Vorgabe , wenn ich Geld habe , kann ich machen , was ich will: deshalb haben solche Nationen, die sich auf allgemeine faire Spielregeln nicht einlassen wollen, auf sportlichen Grossveranstaltungen solange ncihts zu suchen- und schon gar nciht als Ausrichter- solange hier nicht demokratische Grundprinzipien innerhalb der Realisierung solcher Verantstaltungen garantiert sind! Auserdem ist notwenig eine Stimmanzahl gemäss der tatsächlicie mitgeliderzahl in den natinalen Vereinen zu haben Dabei dürfen wir nciht unsere eigene Doppelmoral vergessen: denn nur durch die unzureichenden demokratischen Ausrichtung solcher Organsiationsstrukturen in Sportvereinen und fehlender gesetzlicher Rahmenbedingungen für solche Grossveranstatungen bzgl. in uns selbst enstandenen Sportvereine und den fehlenden gesetzlichen Regelungen durch uns sebst bzw unserer hochverehrten Politik-Vertreter , konnte es erst international so weit kommen: Sport ist eben mehr als nur ein Spiel - es ist eine häufig zu poltischen Zwecken eingesetzte Grossveranstaltung- nciht zuletzt um den Sport generell zu missbrauchen, um sich in der Weltengemeinschaft politisch zu präsentieren und zudem noch über die fragwürdige sportliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Sportler einer Nation , die Effizienz oder scheinbare Überlegenheit der derzeit bestehenden politischen Blöcke gegeneinander zu veranschaulichen un zu messen- und sei es mit illegalen Dopingmethoden - zu Lasten des individuellen Sportlers! Damit allerdings wurde die gemeinschaftsstiftende Funktion des Sportes an sich auf internationaler Ebene häufig kontakariert und hat sich bis in die Boykotterie der politschen Blöcke gegeneinander in den letzten Jahrzehnten hineingesteigert- wieder zu Lasten des einzelnen Sporlters . Wir unterhalten hier derzeit auf dem Boden eines "allgemeinnützigen Vereinswesens" hochprofitable Geschäfts-Strukturen , die sich sowohl einer gesetzlichen Strafbarkeit und einer Steuerpflicht generell entziehen , obwohl sich nunmehr milliardenschwere internationale Konzerne entwickelt haben. Hier ist von der Politik nicht gesetzlich nachgeregelt worden. Nur so konnte sich auch das System Blatter über Jahrzehnte mit systematischer Korruption ausbilden. übel , merkel . übel, ihr Innenminister de Maiziere ist auch dafür mitverantwortich, dass hier millionenschwere Vereine sich herausbilden konnten , die steuerfrei existieren , sich die oberen lukrativen Ligen aus dem gemeinsamen Vereinswesen- wie im Fussball- herausziehen konnten, damit sie die unteren Ligen nicht mehr finanziell mit unterstützen müssen, sie keiner steuerlichen Verpflichtung am Gemeinwesen nachkommen müssen , die Nachwuchsarbeit damit zusätzlich vernachlässigt wird, aber -das ist ihrem Inneministerium unterstellt- für Sportleruntersützung und Nachwuchsförderung viele Steuergelder eingesezt werden - während oben in den Sportvereinen unverhälltnismässig hohe Summen fliessen, dicke Geschäfte laufen und Schwarzgeldkonten unterhalten werden- und "hochprozentige" deutsche Protagonisten sich dann un- oder geringversteuert mit einem Wohnsitz in die Schweiz oder die USA ( Schumacher, Graf)- genauso wie die Geissens auf dem Privatsektor- absetzen können : übel merkel , übel! wählt sie schön : eure Volksverblöder , Volksenteigner , Nichtdemokraten und Steuermittelverschwender !!!! G7 Gipfel: Anmerkung: der G7 Gipfel war mal als unkoventionelles legeres Kamingespräch unter den westlichen Staatchefs gedacht- als Plattform des formlos- unpretentiösen, legeren Gedankenaustausches. Mittlerweile ist dies entartet - wie jetzt in Elmau- zu einem 24 Treffen ohne wirklichen outcome - aber für hunderte von Millionen Euro. Dafür hat Bayerns Seehofer extra 100 Richter , 15 Staatsanwälte - extra nachgeschult- und 20 000 Polizisten abgestellt und ein eigenes Polizei- und Justizzentrum in GA-PA eingerichtet, zusätzlich ist mal eben das Schengenabkommen ausgetzt worden von merkel und jetzt werden die Grenzen überwacht , damit Einreisen von Demonstranten verhindert werden , d enn Demokratie und Meinungsfreiheit ist hier nicht gefragt!. Zitat SZ: "Polizeistaatsmentalität" : im Abrams- Komplex, einem ehemaligen Hotel der US-Armee, können dann die Staatsanwaltschaft und die Richter im Schnellverfahren und im Schichtsystem rund um die UHr schon Tagen zuvor entscheiden , ob die Polizei zu Recht Demonstranten oder zu erwartende Demonstranten eingesperrt hat , dies kann sie "vorsorlich"(?) tun oder nach vemeintlichen Straftaten! !!! Vorsorglich ????- was ist denn das für ein Rechtsgebilde????- bisher konnte man nur für Straftaten belangt werden??? Das ist Diktatur!!!! Die Justiz- die Hure der Macht! Merkt ihr endlich ,d ass diese Regierungen sich die gesamte staatliche Infrastruktur zu eigen machen können , um ihre Klientelpolitik durchzusetzen- und wir müssen sie bezahlen , die Richter und Staatsanwälte und die Kosten für ihre Spasstreffen!!! Und die benötigte Infrastruktur für die Gipfel wurde in den letzten Jahren - zwar noch voll intakt- in D danach verschleudert- z.B. die km -langen Zaunanlagen: sind ja nur Steuergelder - ist nicht strafbar- - - kümmert also keinen Politiker: iIhr seid nur gewählt als Stellvertreter für uns , das Volk, aktiv zu werden - im Gemeinwohlintersse der Bürger : aber genau dies wird schon seit langem nicht mehr umgesetzt: ANIMAL FARM !!! Ist das jetzt allen mittlerweile klar geworden??????!!!!!!!!!!!!! Demnächst dann auch mit Droheneinsätzen - ohne Mord; nur "Kollateralschäden" : das ist diktatorischer Totalitarismus für eine internationale Vermögendenschicht : schon haben sie über 50 % des gesamten Weltvermögens sich unter den Nagel gerissen !! Und die Staaten versinken in Schulden: weil die Kosten immer umfangreicher sozilaisert werden, aber wir "leben ja über unsere Verhältnisse" - wenn wir in Griechenland auf einer Krankenversicherung bestehen! www.suedeeutsche.de/bayern/schnelle-verfahren-staatsanwaelte-richter-1.2495459 Kommt doch eh nichts beim G7 Gipfel raus- ohne Putin : soll es auch nicht , dafür haben sie ja auch diese Verhandlungplattform mit ihm abgebrochen und ihn rausgeschmissen, um nciht mit ihm in diplomatischen Verhandlungen eintreten zu müssen! Weil sie es nicht beabsichtigen !!! Deswegen hat merkel das MINSKII Abkommen als williger westlicher NWO-Vasall nach Rücksprache mit "Führer USA" nur so gestaltet, dass die Grenzen zwischen Russland und der Ukraine weiterhin offen bleiben ,der Krieg quasi weiterläuft , weiterhin Tote zu beklagen sind im "Friedensnobeltrpeisträgerkontinent Europa" , die Kämpfe nciht wirklich gestoppt wurden , aber !!! damit !!! die dringliche Grundlage für das Weiterbestehen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland offiziell aufrechterhalten werden konnten. Damit wird nicht nur die europäische Mittelstandswirtschaft und Landwirtschaft geschwächt - bevor das TTIP und die US Konzerne nach Europa kommen!!!- , sondern auch Putin geschwächt und seine oligarchen Rückmänner, die jetzt keine Geschäfte mehr machen können , und aufgewiegelt weden sollen gegen Putin selsbt! : das sind die eigentlichen politischen Ziele , die hier verfolgt werden: lasst euch schön verblöden mit erhaften Begriffen wie "Völkerrecht" in merkels Regierungsrede. Die USA ist mit einer glatten Lüge übr mobile Giftwaffenanlagen - breitgestellt von BK Schröder- in den Irak eingefallen : von wegen Völkerecht! Lächerlich!!!! Der digital-gläserne Patient die Bundesergierung hat jetzt ein Gesetz unter dem systemkonformen GM Gröhe, (c)DU , erlassen, dass alle Stammdaten eines Patienten auf einer Gesundheitskarte gespeichert werden sollen und sofort von allen Ärzten bei Erstkontakt elektronisch einlesbar sein soll- und soll demnächst sofort die Organspendebereitschat ebenfalls kundtut!- das kann zu erheblichen Interessenkonflikten in privat geführten und Profit orientierten Grossklinikketten führen , die dann irgenwo in D auch eine Transplantationsabteilung oder eine schönheitsschirurgische Abteilung haben!!!!- und alles gewinnbringend gebrauchen können, was ihr zu bieten habt- oder beser gesagt ,was euer Kadaver noch alles hergibt !! Ist euch das bewusst???? ( Ich hatte ein besseres System für Patientenverfügungen und für die Organspendebereitschaft über Patientenurkunden hinterlegt beim Bund propagiert und die komplette Herausnahme der inransparenten, privaten Stiftung Organtransplant aus der Organverteilerkette als zwingend notwendig erachtet ! Ausser reinem Aktionismus ist hier nichts von der Bundesregierung merkel umgesetzt worden) Klasse , dann steht bei mir "Psychose" drin!! Und ich kann mich gegen so eine !! vorsätzliche Fehldiagnose !! nirgendwo mehr wehren!!!- Und schon gar nicht über ein abhängiges Justizsystem , wenn man auf der Selektorenlisten steht!!! Diese e-Karte soll dann den klassischen Versichertenausweis ersetzen. Und die Daten gehen dann alle durch das Internet in einer generellen Vernetzung und sind von den Geheimdiensten weltweit lesbar! Klasse ! der gläserne Patient : dann wird nicht nur die gesamten Informationsdaten der Bürger einsehbar , sondern auch jeder einzelne Ärztekontakt. Die Ärzte , die sich weigern , so auch Kliniken und Krankenkassen , werden finanziell zurückgesetzt in der Vergütung und mit Sanktionen bedroht: so wird finanziell- totalitär über pseudofreie Berufsgruppen durchgedrückt , was politisch gewollt wird: Glaubt ihnen nicht , wenn sie ein vermeintlich sicheres Datennetz zur Informationsübermittlung aufbauen wollen- bisher haben die ausländischen Geheimdienste immer noch alles herausbekommen, - einchliesslich des Neubauplanes der BND -Hauptstelle in Berlin- und unsere gesamten Infrastrutkur in D über trojaner und Viren unter Kontrolle gebracht !!! wählt sie schön : Eure eigenen Henker---- Mörder gibt es ja dann nicht mehr !! www.sueddeutsche.de/wirtschaft/neues-e-health-gesetz-der-digitale-patient-1.496320

Wednesday, May 27, 2015

Memerkungen Mai 2015 Teil3

Ihr könnt sie alle vergessen! Alle Regierungschefs und die kompletten Regierungen bisher haben zum Nahtiel des detuscen Volkes mit der USA Gehiem Abkommen und Verträge geschlossen , die unverhältnismässig dei USA als Überwachungsmacht anerkennt und ihnen die dei OBerhoheti auf unsere Daten ermöglicht.Insbesonderen ist dies ncihtmehr hinnehmbar ,seitdem siet Anfang der 90 er Jahre D einen Selbstsätndgkeitsanspruch zurückerhalten hat: alle Regierungen seither hätten diese unverhätnismässigen Vertrräge mit den uSa aufkpndigen müssen, zumal der BND in D sich siether prérsonell und maqterilel auf gelciher Häe mit den uSA befindet: das Unterlassen angesichtes der Zunahmen an technsihen Überwachugnsmöglichektietn durch ie IT Revolution ist umso unverständlciher ,weil sich eine Totaökontrolle des gesmaten Infrastrutktur D und Europas über die deutshcen headquaters der NSA in D abzeichnete heir einige Verträge der USA mit allen Vorgägerregierungen zur ungehinderten Ausspähung D durch die NSA am Beispiel der Aushöhlung des Briefgeheimnisses: § 10 des Grundgesetzes. ein historischer Überblick: Das ! Besatzungsstatut ! , das Recht der Siegerrechte, das Briefgeheimnis auszusetzen und alle Briefe öffnen zu dürfen, galt von Anfang an in den Besatzungszonen: dieses galt bis zu den Pariser Verträgen 1954 , in denen die Souveränítät der damaligen Bundesrepublik Deutschland von den Siegermächten anerkannt wurde. Aber im Anschluss daran hat Adenauer dann die "allierten Vorbehaltsrechte"als geheime Vereinbarungen mit den USA etabliert , damit die NSA auch weiterhin alle Telefonate und die Post der deutschen Bevölkerung weiterhin nach Belieben übewachen können. Schon in den 50er und 60 er Jahren sollen hunderte Millionen Briefe von deuschen Bürgern geöffnet worden sein, dazu sollen auch die deutschen Postbeamten aktiv zur Unterstützung eingesetzt worden sein. Die USA woltte isch erst zurückziehen aus dem Geschäft , wenn die deutsche Regierung selbst Gesetze zur Überwachung der eigenen Bevölkerkung erlies: Daran kann man die Einstellung des US Regierung erkennen , die immer in Kopie des politischen Faschismus von einer anlasslosen Totalüberachung der eigenen Bevölkerung ausging, während sie vordergründig volksverblödend mit der Flagge von Freiheit und Rechtsstaat wedelt! 1968 kam dann in D als deusches Recht das "G 10 Gesetz", das eine Ausweitung der Bevölkerungsüberwachung einführte und als verfassungskonform regelte, der Rechtsweg war zusäthlich ausgeschlossen und deren Regelung und Umsetzung aussergerichtlich durch Hilfsorgane ersetzt. Damit wurde die Verfassung gleichzeitig eingegrenzt und deren Einschränkung mit implementiert. Sie hat somit keine allgemeine Rechtsgültigkeit mehr! Das heiss nichts anderes, als dass die Grundrechte aller bÜrger eingeschränkt wurden. Trotz der Einführung einer generellen Überwachung der deutschen Bevölkering durch die deutschen Geheimdienste wurd parallel dazu noch zusätzlich eine "geheime Verwaltungvereinbarung " mit den USA getroffen:diese besagt ,d s die duetshen Geheimdienswt ealle von der USA gewünschten Informationene an diese weiterzugeben haben: zu deutsche ,weir dürfen uns nun zuunseren Kosten slebst überwachen , aber müssen die Informationen an die USA weiterleiten! Diese galt offiziell bis 2013, wurde aber aber funktionell weiterhin ersetzt durch das immer noch existierende " Zusatzabkommen des NATO Truppenstatutes" : insbesonderen der Artikel 38 diese Abkommens besagt z.B. , dass keine NSA Aktivitäten -so auch aktuell nicht die Selektorenlisten der systematischen Ausspähung durch die NSA in ganz Europa -nicht bekannt gegeben werden dürfen ohne Zustimmung der USA: will sagen: wir wollen euch geheim ausspähen und ihr dürft es nicht wissen! So haben die ehemaligen Aliierten dauerhaft die Gesetztesgrundlage geschaffen , dass ihre Interessen automatisch in deusches Recht übergehen müssen: sie sind somit automatisch deutsches Recht! Zur Spitzelaffäre der NSA merkels Zitat: "Auf deutschen Boden muss deutsches Recht eingehalten werden "! Ja , aber sie lullt euch bloss ein mit solch einem Satz , denn sie verschweigt , dass hier seit Jahrezehnten - genauer gesagt seit Adenauer- alle Regierungen ein Rechtssystem etabliert haben und in Folge nicht abgeändert haben, dass ungehindertes Ausspähen der NSA gegen die deutsche Bevölkerung und auch gegen ganz Europa im grossen Masse ermöglicht! Das erzählt merkel euch aber bewusst nciht! Zur Volksverblödung!! Fpür alle bisherigen Regierungen - auch unter Brandt: "mehr Demokratie wagen" hätten Gelegenheiten genug gehabt , diesen alten Abhängkeitsstatus aufzuheben, sie haben es aber nicht getan! " Sie stecken mit dern NSA unter einer Decke" E. Snowden. Deshalb wollen sie auch noch die Vorratsdatenspeicherung Obwohl vom BVG und das EUGH die Vorratsdatenspeicherung für rechtswridrig eingestuft wurde, die Europäische Kommision und das Max Planck Institut beide festgestellt haben , das diese Vorratsdatenspeicheung nichts bringt und keinen Zusatzgewinn in der Kriminaltiätsbekämpfung hat, trotzdem will die Bundesregierung diese Datenspeicherung unbedingt einführen ,weil nur durch diese eine umfassenden Totalspeicherung aller individuell erhobenen Daten eine umfassende und totale individuelle Profilbildung ermöglicht werden kann : dies soll vor allem nicht etwa der Kriminalitätsprävemtion dienen , sondern eine umfassende und präventiv einsetzbare politische Bewusstseinskontrolle und eine umfassenden wirtschaftlichen Nutzung ermöglichen! Und in einer geheimen Nebenabrede zwischen dem Innenministerium von de Maiziere und dem Justizministerium von Maas wurde zusätzlich beschlossen , dass der totale Zugriff auf alle Daten der Bürger unter Umgehung eines richterlichen Beschlusses erfolgen kann. ( von netzpolitik.org herausgefunden! ) Früher haben noch manche Bundesbürger sich geweigert , Auskünfte über wenige wichtige Fakten in der Volksbefragung den öffetlichen Behörden zu erteilen, wenige jahre später wird eine Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung implementiert und dies privaten Geschäftemachern zugestanden, indem über IT Grosskonzernen wie apple google, facebook, twitter, und windows diese private Totalüberwachung als einer Art freiwilliger und geheimer Fremdausleuchtug mit einer "gefühlten freiheit" einher. In Wirklichkeit wird den Menschen gelichsam mit technischen Erneurungen und ihren unverkennbaren Nutzen und Vereinfachung ( bei kommunikation und INformation) wegen einer Unterlassung einer politisch.rechtlich überaus notwendigen Konzernsregelung eine Politik der " freiwilligen Fremdausleuchtung " untergejubelt , die vile nciht annähern einschätzen könne . dies wäre die Aufgabe der "Fürsorgespflciht des Staates" aber die bezieht sich mehr auf Betreuungsverfahren mit dem Ziel der Beseitigung von Kritikern, die gleichzeitig den verzweifelten Versuch von konstruktiven Lösungsansätzen unternehmen. Neben der grotesken Tatsache , dass der Bundeskanzler selbst bestimmen kann, was als "bedeutende Information" in separaten Sitzungen von den Geheimdiensten an das parlamentarischen Kontrollgremium weitergegeben werden darf und somit schon im Ansatz eine wirkliche Kontrolle unterbunden ist - unabhänig von der viel zu geringen personellen, zeitlichen und methodischen Kontrollfunktion des Gremiums - wurde zusätzlich als weitere Hürde eingebaut, dass weder die Öffentlichkeit , noch andere Parlamentarier über Verfehlungen oder wichtige allgemeinrelevante Informationen überhaupt aufgeklärt werden dürfen! So können die Geheimdienste unbehelligt im Auftrag der Bundesregierung , aber auch der jeweiligen Länderregierungen tätig sein , ohne je Gefahr zu laufen, auch bei Verfehlungen und rechtswidrigen Handeln irgendwie zur Rechenschaft gezogen zu werden -einschliesslich ihrer Auftraggeber- den jeweiligen Regierenden!! Daher ist es auch nicht verwunderlich , dass auf dem Posten der Verfassungschutzpräsidenten "verbeamtete Straftäter" saßen: Otto Hahn (Hochverrat) , Hubert Schrübbers ( Nazi Justiz) Günther Nollau ( Ausspähung des Bundeskanzlers) , Richard Meier (fahrlässige Tötung), Heribert Hellenbroich (Landesverrat) , Ludwig Holger Pfahls (Steuerbertrug) , Eckardt Werthebach (Geheimnisverrat) , Heinz Fromm (Ermittlungsbehinderung, Aktenvernichtung) . Mit soviel Handlungsspielraum und flexiblem Personal ausgestattet , verwundert es nicht, dass man mittels BND die Verfolgung von Adolf Eichmann wegen seiner Organsiation der "Endlösung mit jüdischen Bürgern" der Verfolgung durch Israel verhindern kann , dann gibt das Kanzleramt die Unterlagen einfach nicht heraus , wo er sich aufhält; man kann auch waffenfähiges Plutonium in einer zivilen Lufthansamaschine nach München ausfliegen lassen und eine immense Gefährdung des Grosstadtbereiches in Kauf nehmen , damit man dann medienwirksam die Leute verhaften kann , um über seine politische Potenz einen "Kollateralnutzen" zu erzeugen dann wiederwählen zu lassen, und bei der NSU Anschlagstrio oder beser Nazi netzwerk war sowohl der BND als auch der MAD nicht nur dabei , sondern mittendrin! Die Sauerlandgruppe sei von dem Imam aufgehetzt worden ,d er mit dem Verfassungkampf zusammengearbeitet hat und der CIA Kontkatmann habe die Zünder gekauft: und wenn ddann eine Terrorakt verhidnert werden kann ,d ann läst isch auch mit dem Totschalgarbument des internaioaneo terrorismsus durchdrücken!! Der Irakkrieg wurde von einem von D bezahlten Informanden in einer vom BND bezahlten Scheinfirma mit den falschen Behauptungen über mobile Giftwaffen in Gang gesetzt und dann konnte Schröder sich offiziell gegen eine Kriegsteiolnahme aussrpechen - ginge mit dem Schrotthaufen im Militär soweiso nciht - und wurde dafür wiedergewhäht : Tatscähclih aber hat mit rienen Lügen D unter Schröder die US Regierung mit genau dem Vorwnad verosrgt , die sie zur offiziellen rechtsferigung des Kriegseinsatztes benotigten , um die Ölfelder zu kontrollieren- und Schröders Wiederwahl gesichert! ( ich berichtete) : Resultat allein dieser Geheimdienstvorgänge: die 10 Morde der NSU-Trios, die 150 Toten durch rechten Terror und die 150 000 Tote des Irakkrieges ! Das ist das strukturelle Konzept , vehement und mit kirmineller Energie mit ABC Waffen gegen Systemkritiker loszugehen. Und wenn es einer wagt, d ann bringen sie ihn um: ich sehe daher durch aus aktuell wegen des erhobenen Strafantrages gegen merkel, d ass merkel in Auftrag geben wird , mich schnellstens umbringen zu lassen: Plutonium , Bakterien oder andere Gefahren, die sie dann auf keine Fall nachweisen dürfen - wie gehabt. Ich bitte daher dringend aufgrund meiner Veröffentlichung und des o.g. Spiegelartikels auch von unbekannt einen Strafantrag gegen merkel mit dem v. a Beihife zum Mord in mehrern tausend Fällen - so auch gegen den Deuschen E.B. bei der Berlinger Staatsanwaltschaft einzureichen , falls mir in den nächsten Tagen etwas zustossen sollte und ich z.B. erkranken und versterben sollte.! Das TTIP und alle anderen derzeit verhandelten Verträge über die kapitalistsche Zwangsjacke müssen unbedingt gestoppt werden und alle anderen Politiker müssen sich klar sein darüber ,das sie für eine solche Unterschrift zur Rechenschaft gezogen werden! siehe hierzu die Hintergrundinfos auf www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2407406/Die-Anstalt-vom-26.-Mai-2015?bc=sts;stt Leider hat ein Gericht in Köln eine Klage dreier Jemeniten abgelehnt, die die Nutzung der US Basis in Ramstein für Drohenangriffe im Jemen verbieten lassen wollte. Hunderte Jemeniten seien schon getötet worden , darunter meistens unschudlige Zivilisten. Das Kölner Gericht will sich nicht in Aussenpolitik einmischen: der Rechtsstaat funktioniert nicht , wenn das Kanzleramt zu viel Macht hat und keine Gewaltenteilung besteht: Ihr könnt dann die Jemenitischen Flüchtligen alle hier aufnehmen, weil weiteres Töten durch die Bundesregierung auf dem Rechtsweg nciht verhindert wird! www.sueddeutsche.de/politik/prozess-in Koeln-us-dro9henenkrieg-darf ueber -Ramsteinlaufen-1.2495841 Anmerkung: merkel wusste schon seit 8/2013 davon , dass die US Regierung keine Zusage zu einem no spy Abkommen gemacht hatte. Nach den oben ausgeführten Gesetzeslage bestand auch wohl nie irgendein gearteter Wille, eine Fremdausspähung durch die USA auch nur ansatzweise zu unterbinden: die Behautpung des no spy Abkommens war also wohl eine reine Wahlkampflüge - ein wahltaktisches Täuschungsmanöver gegen die eigenen Bürger!!!! www.sueddeutsche.de/politik/merkel-schoenfaerber-und schoenfaerberin-1.2493931 Deshalb brauchen wir eine Verfassungüberarbeitung und eine Überarbeitung aller Verträge mit den USA ! Wir sind inzwischen ein souverändes Land un dürften uns nciht fremdausspähen lassen Merkel ist durch Wahlen nicht ersetzbar sein : sie lullt alle ein - und wird von einem Abnickerverein immer wieder "inthronisiert" ! Hier wird nichts getan für den Schutz der eigenen Nation oder Europas, sondern alles getan, um die Gesellschaft in eine totale Fremdüberwachung eines faktisch diktatorischen Systemes -angeführt von der US Regierung - zu überführen. Benutzt doch alle mal in den Email Begriffe wie " Bombenlegung" , "Prekarisierung" und "Gentrification". dann bricht das NSA System zusammen! die wirkliche Gefahr allerdings wird unterschätzt. die Gefahr von rechts: auf dem Auge sind sie blind!!! www.zdf.de/ZDFmediahtek#/beitrag/video/2411696/Frontal21-Sendung-vom-26-Mai-2015 Medizinproduktezulassungsbehörde: Wir brauchen eine europäische unabhängige Behörde zur Überprüfung und zur Genehmigung aller Medizinprodukten mit der Möglichkeit der Durchführung von eigenständigen Tests! Bisher werden nur über den TÜV per Akteneinsicht die generelle Zulassung von Produkten für den Markt vorgenommen, aber keine eigenständigen Tests und Produktprüfungen vorgenommen. ( ich berichtete) FIFA Die Verhaftung von 6 FIFA -Funktionären in einem Züricher Luxushotel wegen Verdachts auf Bestechung in mehreren hundert MIllionen Dollar Höhe als Auslieferungshaft für US -Staatsanwaltschaften sind zwar eine überfällige Reaktion , aber nur eine Symptombekämpfung. Solange sich die FIFA in die Schweiz zurückziehen kann und einen formal gemeinnützigen steuerbegünstigten Verein dort laufenlassen kann vor dem Hintergrund,dass die Schweiz neben der früheren regulären Steuerhinterziehungsmodell im Bankenwesen ebenfalls eine straffreies "Geschäftsmodell" für weltweite Sportvereine geschaffen hat, bei dem jewede Korruption auf sprtlichen Sektor straffrei und ungeahndet bleibt, kann sich ein Vereinswesen dort plazieren , dass in der Struktur auf Korruption ausgelegt ist und daher dringend refombedürftig ist. Es reicht daher nicht die führenden Posten neu besetzen, sondern nur wenn sich eine neuer internainaler Fussablverband formiert und transparente demokratische Mitbestimmungsstrukturen auflegt ,und dabei zudem verhindert ,d ass sich die reichen lukrativen Erstligen formal aus finanziellen Erwägungen von den untnere Ligen abspalten ,weil sie die Einnahmen ausschlieslich für sich und ihre (über-) bezahlten Funktionäre, Topspieler und Trainer einbehalten wollen , aber die unteren Ligen am Gesamtvereinsstatus nicht mehr partizipieren können und daher auch keine vernüntige Nachwuchsschulung und Talentförderung in breitem Umfang betreiben können www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/die-story/videoderverkauftefussballseppblatterunddiemachtderfifa100.html Besser: Neugündung auserhalb der Schweiz mit verbesserten Wahlsystem: Stimmen gemäss der Vereinsmitgliederanzahl! Offenlegung aller Geschäfte und Gelder! Neuvergabe der unter Korruption vergebenen Spielorte! Wir wollen das End- Spiel im Sommer ! Ausserdem wichtig: Neuregelung der Zusammenarbeit zwischen Behörden, Organsiationen und Fachpersonal bei Kindeswohlgefährdung Billigfluglinien: Sie werden vo Regeirungen mit stuerlichen Unterstütungen verhätschelt, indem iehen sonderkonditioen bei regioalen ´Flughafebetierebern eingeräumt wird- mit steuergeldern. ZUdme wird jetzt noch gegen einen typsischen Anbieter RYANAIR ermittelt wegen Steuerhinterziehung , weil der Verdacht auf Hinerziehung von Sozialabgaben besteht.:die Piloten werden per Anstellungs-Vertrag in eine Scheinselbstständigkeit gezwungen , erhalten dadurch keine Sozialleistungen, sondern müssen sich selbst versichern haben aber faktisch keine Möglichkeit , eine andere Tätigkeit zusätzloch auszuüben, eine Selbststanädnigkeit wird a,s nru virgeguakelt ,um die Nebenkosten einzubehalten : wollt ihr vernünftige Arbeitsplötze oder so ein Sozialdumping. das ist auch gesetzlich ungeregelt, damit solche "Geschäftsmodelle" funktionieren. Stattdessn schaffen sie Mord ab!Damit sie mit Drohnen bomben können - demnächst in D !!!! Schöne neue Welt!

Tuesday, May 26, 2015

Bemerkungen Mai Teil 2

Merkel muss weg überarbeitet und erweitert Bemerkungen Mai 2015, Teil2 WEttbewerb und Grosskonzerne auch die EEG- Umlage führt zu einer Wettbewerbsverzerrung, wenn nur grosseBetriebe sich eine Ausnahme verschaffen können bei dem Minister des zuständigen Ministeriums, auch hier kann nicht ausgehsclossen werden , dass diese gesestzlichen Vergünstigungen erschlichen werden. Vgl.: Report aus Mainz vom 12.05.2015: ein eigenständig arbeitender Bäcker berichtet, dass er bis zu 40 000 Euro im Jahr EEG- Umlage bezahlen muss, dafür muss er erst mal sich viele Nächte mit Brötchenkneten um die Ohren schlagen, bis er die Knete reingeholt hat ! Er bestätigt , dass die grossen Industriehersteller der Backindustrie aber nicht (nur ) im internationale Wettbwewerb stehen , sondern eben im Inland in Konkurrenz mit den selbstständigen Mittelstandsbäckern sind , und letztere eben wettbewerbverzerrend benachteiligt werden durch die zusätzliche Abgabe. Man muss aber auch bedenken , d ass bei dem persönlichen Aufwand , die die selsbstständigen Bäckereien betreiben, sie dann auch gute Zutaten verwenden sollten und eben nicht mit demselbsen Backmischungen arbeiten sollten, damit sich deren Produkte qualitätiv eindeutig von den Billigprodukten aus der Grossindustrie absetzen: so sind sie mit ihrem Image in einer anderen Liga; wenn sie dieselbe Fertigbackmischungen hernehmen und nur in kleinem Stil versuchen, dasselbe zu produzieren wie die Grossbetriebe, werden sie hinten rüber fallen; gleichzeitig kann man sie dahingehend untersützen , dass die Zulassung von verwendeten Zutaten strenger reglementiert und gesundheitlich kontrolliert werden und vollständnig deklariert werden müssen auf dem Endprodukt, damit für den Vebraucher letzendlich auch eindeutig BiIligware mit einer Vielzahl von Backhilfstoffen auch erkennbar ist. Ein echtes Biovollkornbrot hingegen schmeckt schon allein mit etwas Butter! Das ist nicht zu vergleichen mit den gummiartigen Luftbrot aus der Instustrieproduktion; hier sollten sich die Familienbetriebe durch Qualität, Individualiät statt Masse absetzen. Ebenso bitte ich zu bedenken, dass fast alle verarbeiteten Fleisch- und Wurtstwaren mit Zusätzen versehen sind, die dazu dienen , die Ware erst für den Grosshandel in den Supermärtken vermakrtbar zu machen: nicht nur die rote Farbe , sondern auch Phosphate, die übrigens erheblich zur Ostoporose beitragen , weil sie dem Speisebrei Calcium entziehen und Nitrate asl Stabilisätoren , die benflass nciht ungefährlich sind , haben ein Zulassung : wir sind auf diese rte fareb egeiecht. Die Bauern sollen mal darüber nachdenken , dass sie von herkömmlichen konservativen Bauernverband nicht auserichend vertreten werden; die sind meist im ländlichen Bereich von christdemokratischen Parteileuten besetzt, die aber die Belange einer mittelgrossen strukturierten gewachsenen Landwirtschaft in Europa nciht repräsentieren: auch hier wäre es besser ,d ass die historischen Märkte , besser mit Regionalprodukten und mit Bioprodukten ohne viele Zischen - Händler den Bauern über Direktvermarktung eine Absatzalternative verschaffen sollten und einen besseren Preiserlös! Oder man führt wieder regional angepasste Mindestpreisbindungen ein, zur erhaltng der regioaneln Kulturlandschaft und midneststadnards in der Erzeugung und Tierhaltung! eine weitere Bevorzugung von grossen Konezernen liegt ausserdem darin , dass Versandhandelbetreiber , wie Amazon, nicht als Geschäte wie andere Einzelhandelsbetribe eingestuft werden , sdonern asl erine Vertriebsgesellschaften , obwohl sie im internet die Ware bei den Endkunden anbieten genau wie der andere Einzelhandel auch. Diese Ungleichbehandlung stellt sie besser, weil sie somit niedrigere Stundenlöhne bezahlen brauchen als der normale Einzelhandel und somit höhere Profite generieren können, geringere Geschäftsflächen (reine Lagerhaltung)benötigen und keine Verkaufsflächen in teuren Innenstadtlagen vorhalten müssen. Hier wäre eine gleiche Einstufung mit dem Einzelhandel gerechter für den Einzelhandel , ebenso die Auflage , Verkaufsflächen für die Anprobe und Einsichtnahme und frimenenutrale Beratung vorhalten zu müssen, und andereseits ebenso Internethandel-homepages für den städtischen Einzelhandel anzubieten und aufzubauen, damit diese ebenfalls in den onlinehandel einsteigen können. Zudem müsse die Profitabgabe regional von den bisherigen onlinehändel gewährleitet werden - dr .Auslieferungsort muss entscheidend sein für die Abgabe- und der Missbrauch des kostenfreien Zurückschickens eingedämmt werden, d.h. die Kosten heirfür müssen dem Verursacher in Rechnung gestellt werden und nciht auf die gesamte Konden umgeschalgen werden. Die jüngst veröffentlichten Berechungen , dass die onlinehandel energetisch günstiger ist als der normale Einzelhandel ist m. A. nach nicht korrekt, denn die häufge Nutzungsform sieht so aus , dass sich viele einen gewünschten Artikel in drei verschiendenen Grösse bestellen und die unpassende Grössen dann kostenfrei zurücksenden. Beim Einzelhandelshopping hingegen fährt man gleich einen ganzen Tag in die Sadt zum shoppen, kauft mehrere Artikel nach Anprobe und nach Beratung , verköstigt sich zusätzlich noch vor Ort , sodass auch andere Geschäftsleute vor Ort profitieren : aus energetischer Sicht ist daher der normale Einzelhandelseinkauf günstiger als ein reines online- shopping, zumal , wenn man noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln ins Zentrum fährt. Solch eine veröffentlichte Berechnung mit dem Resultat , onlineshopping sei günstiger aus energetischer Sicht , halte ich für bewusst beschönigend! Klimakatastrophe UNd während Gabriel öffentlich merkel mit dem BND Affäre angreift, hat er hinterherum schnell leise eine Erhöhung des erlaubten CO2 Ausstosses durch Kohlekraftwerke für die ZUkunft festgelegt : was hat ihnen das gebacht , Gabriel, gerade zum besten Zeitpunkt , nämlich genau dann, wenn merkel die Petersberger Gespräche zur Verbereitung auf den Klimagipfel in Frankreich durchführt! Und dort veröffentlicht merkel nicht etwa erhebliche Energieverbraucheinsparungen durchzuführen durch die Einführung von Energieeffizienzmassnahmen in d er Wirtschaft , die schon von den Mittelständlern in vorauseilendem Gerhorsam und Vernufnt und Veranrtortung selbstständig umgesetzt wurden in der Annahmen , es komme jetzt eine vernünftige Energiewende über die Politik; nein die Politik macht doch den Absatzmarkt für die energieproduzierenden Konzenren nicht kaputt, d ie wollen ja weiterhin gute Grosskunden für ihre Kohlekraftwerke behalten, nein das einzge , was merkel bei den o.g. Gesprächen verküdet hat , ist, dass sie erneut statt ursächlich das Klimaproblem anzugehen , nämlich den höheren Vebrauch an fossilen Energien zu drosseln , hat sie einzig und allein mal eben die deuschen Ausgaben für Klimafolgenschäden für das Ausland von 2 auf 4 Milliarden Euro pro Jahr erhöht - das sind eure Steuergelder - um in den Etwicklungländern die Not der Klimakatastrophen zu lindern, dies ist keine wirklich vernüftige und dringend notwendige !! ursächliche !! Bekämpfung der schon in Gang befindlichen Klimakatatrophe, sondern sie hat das einfachste getan , was es gab: vermehrt Steuergeler in ein Fass ohne Boden zum Fenster herausgeschmissen , denn der Bedarf an Folgekosten kann jetzt schon damit nicht anähernd gedeckt werden und wird nichts grundsätzlich an dem immer sich weiter verschlechternenden Situation ändern: übel , merkel - übel, das ist keine gestalltende Politik mehr , das ist nur noch unsinnige Steuergelderrauschmiss: denn sie gene es inLänder, die oft keine Rechtwssciherheit haben ,s donern Korruption : wasmeine sie wieveile von den Gelder bei den Armen ankommt: es wäre besser gewesen , sei hätten ie Zuwendung bei eintreffen von katstrophen dirket an Hilforganisationene gegeben, um sicherzustellen ,dass die Gelder dann dort direkt an Hilfsbedürftige gelangen, statt sie jetzt in dunktlen Kanälen versickern zu lassen!!! gehen sie, merkel , sie sind schon seit Jahren überfällig, merkel- die katstrophe für D l!!! Anmerkung : auch eine erhöhte Enegreieffeizienz macht schon mittelfristig deutsche Produkte auf dem internatioanlen Markt preiswerter und würde zu einer Wettbwerbewerbsverbesserung unsere Betriebe beitragen und eben nicht nur die Arbeitskräfekostensenkung, wa uns ja immer vorgehalten wird!!! - aber es ist eben nicht im Sinne der grossen Energie produzierenden Konzerne; denn 3/4 des Energieverbauches geht in die Produktion und Handel ( Verkehr!) ,eine Einspärung würde den Prokopfverberauch an Energei in D also erheblich seneken- und nciht ein nergeispartoaster und schache Teppicsauger,was nur zu einem ehrblichen Umsatzsteigerung der wesen Ware fphrt, aber diemuss ja auch erste aml mit Respureccen und Enegrei produziert werden! Daran dnekt aber keiner ! Und deshalb zeigt sich auch hier ,d ass merkel und gabriel keine klimakanzler/ rin und ehemaliger Umwelt -. und jetziger Wirtschatminister sind . Es geht nur um die obersten lukrativen (!) Posten , denn wenn man Gesetze erlässt , kann sich auch dafür bezahlen lassen- im Sinne der grossen einflussnehmenden Konzerne und nur dafür lassen sie sich aushalten!- wird das jetzt allen immer klarer???? Wahl in Bremen Aber ihr konnt ja nicht die Posten und die Abgeordnetensitze direkt in einer Wahl selbst besetzen: so wie in Bremen viele nur die SPD gewählt haben, um den langjährigen und erfahrenen Bürgermeister der SPD Böhmsen zu wählen , tritt der einen Tag nach der Wahl erst mal ab und keiner weiss nun , wer dei Aufgabe ausführen soll!! grotesk; auch das halte ich für Wähertäuschung, und die FDP hat diesesmal mit einer attraktiven Frau ohne Parteibuch den Wählern genau nach den bekannten Umfragenergebnisse angepasste Wahlversprechen mit neuem pinken outfit vorgespielt , etwas für die Bevölkerung tun zu wollen, und ihr seid auf dieselbe neoliberale Wirtschaftscheiss- Partei erneut reingefallen, weil eines klar sein wird, : die neue Parteivorsitzende ist sofort am Wahlabend noch in die FDP eingetreten und hat sich erst dann offiziell zu ihrer " wahren Gesinnung bekannt" und die neue FDP würde keine von diesen Versprechen je umsetzten können, selbst wenn sie die absolute Mehrheit hätten ,weil Bremen mit 20 Millairden Euro verschuldet ist und der gesamte Stadthaushalt dort vom Bund konntrolliert wird und es deshalb keine der Politiker unter diesen Umständen irgendeinen Handlungsspielaum haben wird : nur die Wahrheit sagt euch keiner im Wahlkampf , sondern ihr lasst euch dazu hinreissen, mit reinen, in Blaue versprochene Wahlversprechen dieselben neoliberalen Politiker einer FDP Partei wieder in Posten zu heben, die genau für diese Politik stehen : Bundesgesetze machen , die dann von den Kommunen umgesetzt werden müssen, aber gleichzeitig über 90% ihrer Einkünfte an den Bund abtreten müssen: da muss zwangsläufig eine finanzielle Schieflage kommen! Und diese Politker haben masgeblich zu dieser üblen Situation der Kommunen beigetragen! Aber sie bruachen ja da Geld , um wei mekrel es für unsinige Kriege oder in korrupte Staaten heruaszushcmeissen oder als Entschädigungszahlungen für Grosskonzerne erstreitbar zu machen für den falsch umgesetzten AKW Austieg IHr habt es nciht anders verdient!!! BND Und merkel denkt nicht gar nciht daran,ausser mit Platiduden auf den heimischenBND Skandal zu reagieren , sondern will wieder mal ihre eigenen Verfehlungen aussitzen !Im BND Skandal nun will Merkel ja unbedingt nicht die Selektorenlisten der wahrscheinlich rechtswirdrig ausgespähten Ziele in Europa durch die NSA von D aus veröffentlichen , sondern nur einenvermittelnden Ermittlungbeauftragten einsetzen , der nur indirekt auf die Selektionslisten dem parlamentarischem Kontrollgremium und der Opposition Auskunft erteilt: immerhin geht es um die Verfehlungen der Bundesregierung , ihre Kontrollaufgabe, die merkel direkt hat über den BND, nicht nachgekommen zu sein , sondern als unkritischerVasall der US Regierung systematische Wirtschaftsspionage u.a.durchdie NSA in D für ganz Europa hier in D zugelassen zu haben! Dabei ist die Kontrolle durch das parlamentarische Kontrollgremium auch nur ne Luftnummer: der BND untersteht allein der Aufsicht des Kanzlers und des Kanzleramtministers, beide aber , der jetzige Kanzleramtminister und Merkel selbst äussern sich nicht , sondern sitzen alles aus, aber sind beide hierverantwortlich in dieser Frage : sie schweigen sich aus: das ist nicht nur politisch unverantwortlich, sondern auch noch schlichtweg feige!! Es lässt den Schluss zu , dass hier etwas systematisch verschwiegen wird und die SPD zum Erhalt ihrer eigenen Regierungsposten " um des Koalitionsfriedens willen" hier mitspielen wird- und selbst mitverantwotlich ist in Person von Steinmeier , der als damaliger Staatssekretär bei Schröder massgeblich die Gesetze zur Geheimdiestzusammenarbeit ausgearbeitet hat und " HIntertürchen einegbauthat /( ich berichtete: " sie stecken beide unter einer Decke" , E.Snowden) , der also ebenfalls fachkundig ist ,aber ebenso schweigt und von der Bildfläche verschwunden ist in dieser Frage ! Kauder asl CDU Generalsekretärwiederum , der nichtinvolviertist in dieser Frage,tut so , als wenn die Asspähungvon Firmen alles zur Terrorbekämfpungnotwendig wäre. schon 2005 hat der BND gewusst,dass die NSA eads, eurocopter und franz. Behördenausgespäht habe;dasBundeskanzleramt habe zudem seit 2008 von der Ausspähungvon eurpäischen Rüstungskonzernen gewusst.: " Ausspähen von Freunden geht gar nciht": dan hätten sie Jahre Zeit gehabt , es abstellen zu müssen, merkel: haben sie aber nicht !!!! Ausserdem ist es unglaubwürdig,dass nachden Snowden -Enthüllungen 2013 zwar umfangreiche Kontrollenim BND angesetzt worden seien , aber alle genannten Verantworltichenauf allen Ebenenbis merkel von den bekannt gewordenen Ergebnissen ncihtserfahren haben wollen, nciht mal auf Nachfragen ?????????,denn das muss ja dann stattgefunden haben??? Die Geheimdienste wollen zwar irgendwleche Selektoren ausgemustert haben , aber das geschah wahrscheinlich nicht mit einer individueller Einzelprüfung , sondern aufgrund der Vielzahl an Begriffen basierend auf Computerprogrammen, und war daher nicht effizient genug! Nicht mehr nur , dass alle Verantwortlichen generell eine Kontrollfunktion haben und daher dafür verantwortlich sind,Qualitätssicherungsmassnahmen umszusetzen, die gewährleisten und garantieren ,dass alles Wichtige aufgedeckt und nach oben genannt wird, undt sie wollen nach den Snowden- Enthüllugnen trotz Einrichtung von speziellen Kontrollmassnahmen trotzdem nichts erfahren haben??? Dies erweckt den dringenden Eindruck einer vorsätzlichen Schutzbehautpung ,weil sie trotz Kenntnisnahme dieser Ausspähmassnahmen durch die NSA nichts dagegen unternommen haben- aus falscher kritikloser Überhame der NWO Ideologie oder aus Feigheit: immer aber müssen sie deswegen ihren Platz räumen; entweder, wenn sie es gewusst haben, aber tatenlos geschehn liessen oder aber weil sie ihrer Verantwortung zum Führen einer solchenOrganisation nicht nachgekommen sind: das ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera , die immer zum Rücktritt führen muss! Spätestens seit den Snowden-Enthüllungen hätte merkel dies zum Schutz der eigenen Bevölkerung und der Wirtschat zur direkten Chefsache machen müssen und kannsich daher nciht mehr ihren Kanzleramtschef vorschicken ! merkel schweigt zu allem, äussere nur " ncihts sagenden Platituden " und will mit einer dreisten Verleugnung wieder mal alles "aussitzen ": daran könnt ihr sehen, dass eine Demokratie , die auf Volksverblödung übergeleitete Medien und reiner Ausübung des Wahlrechts ohne Verpflichtung zur Information nciht funktioniert! Zudem ist es ein Scheinargument, dass wir die USA dringend benötigen: ja wir brauchen sie in dem Sinne , dass wir als verbündete Partner wichtige Informationen an die anderen Nation weitergeben sollten ,wenn diese durch irgendetwas bedroht sind; wir brauchen sie nicht hier in D , weil der deutschen Geheimdienst personell und materiell bestens ausgestattet ist: wir können alles selbst organisieren und durchführen . Es ist ein gravierender Unterschied, ob die Zusammenarbeit auf den Austausch von wichtigen Informationen zur Terrobekämpfung beschränkt bleibt , oder ob unter diesem Scheinargument der "notwendigen Zusammenarbeit" verschleiert werden soll , d dass merkel und die gesamten Bundesregierungen (in aller Colour zusammengewürfelt) gleichermassen seit Schröder der NSA auf deutschen Boden wahrscheinlich bewusst gestattet hat , ganz Europa mit seinen Bürgern und die Wirtschaft hier ungehindert und unkontrollierbar ausspähen zu dürfen! Letzeres ist kontraproduktiv und lediglich Ausdruck einer schon längst umgesetzten Unterordnung unter "Führer " USA! Abtreten alle; so auch der parlamentarische Kontrollausschuss, weil er nciht veröffentlicht hat,dass heir aufgrund struktureller Fehlorganisation keine effektive Kontrolle der Geheimdienste je möglich war: deshalb ist die jetzt zur Schau gestellte Entrüstung scheinheilig! Da sind Jursiten darunter, die müssen das wissen! noch ein Beitrag zum Begriff "Lügenpresse": mir ist klar , dass dieser Gegriff historisch vorbelastet ist, ich lass mir aber nciht durch einen Missbrauch innerhalb einer kleinen Zeitspanne in der Vergangenhei diesen twegnehmen oder kreiere aus diesen Grund einen anderern umständlicheren Begriff- kann ma dies akzeptieren. Ich weiss, dass viele in der Presse arbeiten , die ja selbt mitbekommen haben wie hier laufend Leute erschossen wurden, die sich zu deutlich kritisch geäussert haben, allein sich nicht trauen gegen die allgemein voherrschenden mainstream insoferen vorzugehen, vor allem , wenn die eigentichen Programme ja geheim beliben undnciht veröffenticht werden, aisch man also im Spekulativen verbleiben muss zwangsläufig, wen man sieht , wie schon Intendanten sofort "entfernt "wurden aus dem öffentlich-rechtlichen Anstalten (!) ,a ls diese darauf bestanden , eine unabhänige, objektive Informatiaonspolitik und Berichterstattung durchführen zu wollen und umszusetzen- das war vor ca 15 (?) Jahren seither wird vorsichtig und relativ einseitig gearbeitet, aber wenn sich mittelerweile immer klarer zeigt und sich immer deutlicher verhauskristallisiert, dass hier mit übelsten Methoden , aber eben geheim, auf internationaler Bühne ein ganz anderes Programm in Salamitaktik und Scheibchentechnik immer eine Stückchen mehr umgesetzt wird zum Nachteil aller Bevölkerungen und diese Realität eben dem !Normalbürger ! nicht klar und deutlich beschrieben und vermittelt wird, diser aber er eben nicht die Zeit hat, sich alle Infos zusammen zu suchen , um sich selsbt ein genaueres Bild zu verschaffen , dann haben auch die ÖRM insoferen versagt, als sie eben genau fpr diese Aufgabe und Leistung dem Bürger leisten müssen, er er sie auch dafür bezahlt: hier hat sich das Medium dahingegehend verschoben , keine objektive und umfassenden Informationsweitergeabe zu schaffen , sondern eher eine Bewustseinlenkung zu betreiben und auf bestimmte Themen zu fokussieren: dann aber rennen zu Viele blind in die Zukunft und merken nicht , was hier gespielt wird! Ich kan nur eine Informationspflicht vom Bürger fordern , wenn die ÖRM auch die von ihnen verlangte Leistung erbringt: zur ensprechenden Hauptkonsumzeit eine umfassende Darstellung der wichtigen realpolitischen Themen auf kommunaler , Landes-, Bundes und Europaebene darzubieten und wichtige Themenkomplexe in einer Woche aufgearbeitet - in Kombination mit den Printmedien - zu präsentieren. Das müssen wir deutlich verbessern! Und kirchlich-religiöse Themen sind sicherlich besser vertreten im Spektrum des ÖRM als mit einer modernen Neuauflage von Don Camillo und Peppone durch die unrealististische Klosterserien in Dauerklinch mit dem Bürgermeister! Hier bieten sich vor allem die christlichen Feiertage und Sontage an , eine inhaltiche Auseinandersetzung mit bilblischen Themen aufzugreifen und einen aktuellen Kontext herzustellen, aber nicht nur am frühen Vormittag , wenn die meisten mal ausschlafen wollen ,sondern zur Hauptsendezeit - und eben nicht dann die säkulare Alternative im Form des Fernsehgartens laufen zu lassen : die kann auch nachmittgas gesendet werden! Das ZDF hat mal eine hervorragende Sendereihe produziert über die Ursprünge des Christentums. Bahnstreik Und in Bahnstreik könt ihr sehen was pasiert , wenn Grundversorgungsbetrieb einer Gesellschaft in pirvate Hand übergeht und zur AG wird, obowhl diese letzte schritt ncoh gar nciht volzogen ist , weil bisher der Budn noch voller Anteiolsgeigenr der AG allein ist: und ein vormaliger Angestellter dieses Unternehmens alle Beamte waren : da gab es den Slogan : !!! "die Bahn fährt immer" !!! Davon könnt ihr heute nur noch träumen!!! Damit geht durch Übergang in eine Aktiengessellschaft gleichzeitig die Grundversorgung eines offentlichen Personennah- und Fernverkehrsmittel und eines Gütertansportunternehmens für einen Wirtschaftsstandort flöten! Jeder Streiktag kostet ca 100 Milionen Euro Schaden für die deutsche Wirtschaft ,die nicht mehr durch Umorgansiation des Gütertransportes , durch Mitfahrgelegenheit oder andere Verkehrsmittel auch für den Gütertansport ersetzt werden können oder durch vorübergehende Zwangsurlaube und nachträgliche ( zu bezahlenden ! ) Überstundentätigkeit im produzierenden Gewerbe wieder aufgearbeitet werden können : sie schadet auch den Einkommen der EIsenbahner und nicht nur vordergründig den Bahnkunden selbst! Und wer wir die kosten bezahlen dürfen _ wir die kudnen durch Fahrperiserhöheung Dabei zeigt isch hier immer mehr der Eindruck , es geht hier um die Existenz zweier miteinander konkurierender Gewerkschaften ( wer die besseren Tarifabschluss hinlegt wird in Zukunft mehr MItglieder haben) ohne eine wirkliche Schlichtungsbereitschaft. Den würde ich aus dem Weg gehen und diese Versorgung vor allem als Grundersorgungsbetrieb immer offen halten , vor allem für einen umweltfreundlichen Gütertransport ! Das setzt Arbeitskräftepotential für andere Arbeitsplätze mit beseren Arbeitsbedingungen aus dem Transportgewerbe frei, merkel: aber im eigenen Land und ohne Zwangumsiedlung von ihren gegen deren Willen vertriebenen Heimaltosen, merkel ! Der Bahnstreik genauso wie der Lufthansa -Pilotenstreik , die Kitastreiks zeigen , dass alles, was im Gemineowhl funktioieren muss , besser im Gemeinwohl aufgehoben bleiben sollte , damit die Grundversorgung der Gesllschaft immer gewährleistet wird, die Streiks schädigen so die Wirtschaft direkt und indirekt und sind langfrsitig dann auch nciht viel günstiger, als wenn man es gleich vernüfntig bezahlt und als Staatsbetrieb verbleiben lässt . Bloss die Srukturen müssen halt effizient gestaltet werden! Auch die Lufthansa ist für den Technikstandort D dringend notwendig , nicht nur für den Export von Gütern , sondern auch für die schnellen Serviceleistung zur Wartung von exportierten Anlage im Ausland, wenn dies nciht mehr funktioniert , dann kauft auch keiner mehr deutsche Güter, der Service muss langfrisitig gesichert sein! Bei den Erzieherausbildung würde sich etwas bessern , wenn sie nicht mehr als Ausbildungsberuf gelten , für den die Auszubildenden bezahlen müssen, sondern als Lehrberuf, bei dem die Auszubildenden gleich etwas verdienen können , und später dann noch mit Berufserfahrung und oder Fachabitur auch ein Fachhochschulstudium (in Abendschule ) draufsetzten könnten , um dann mit Jugendämter , Kinderäzten und Sonderpädagogen gezielte Sichtungen und Fördermassmahen etc. stadteilübergreifend umsetzen könnten. Damit alle mit möglichst gleichen Chancen in die Schule starten und motiviert sind! Die Streiks bei Bahn , Lufthansa und Telekom (Post) zeigen ,das hier die grundlegenden Versorgungsbetreibe zur icherung des öffentlichen Lebens in D dringend in staatlichen Hand gehören. Insbesondere bei der Post möchte ich auf ein strukturelles Problem aufmerksam machen: wenn man geichtliche Eingabennur perFax machen kann , baer dafür nur noch private geschäfte und eben nciht mehr Beamte zur Verfügung stehen , kan man isch nciht mehr sicher sien ,d ass überhaupt ein Schirtstück korrket durchgeagengen ist! So knn der geheimdienste verhidnern ,d as man siene bürgerrechte überhaupt wahrnehmen kann! IS die Situation in Vorderasien ist zudem himmelschreiend: im Irak nun steht die IS kurz vor Bagdad und hat jetzt noch eine neune hundettasedn Einwohner gross eStadt besetz. hier wir es Vergeweltigungen , religiöse Zwangsübertite , Folter und morden geben, zehntausen in die Flucht gezwungen werden , derweil die Christen, Peschmerga und alneder Gruppierungen sich selbst mit Waffen ausrüsten und als Zivilisten sich einem ungleichen Kampf stellen müssen , weil die interrnationalen Institutionen und und die Staatengemeinschaft versagen und sehenden Auges diese humanitären Übertritte zulässt : nru aus einem Grund heir einen Flcühtlingsstrom zu zusclassen ,d er eurpa poltiische auseinadnerfallen lassen wird: so wir mit Flüchtlingselend eine destrutkive Europapolitik betrieben zum Vorteil der rechten Parteien. Und ie USA schuat beenfalsl zu , weil sie genau dieses anstrebt: deshalb düffen wir eine Weltpolitk nciht diesem US Reierung überlassen. Fakt aus Heute .de : dei iS ist aus der Luft nciht zu besiegen: weil dies von vonrheierein desm US Miliätr klar war und auch entsprechende Empfhelungen von seiten des US Militärs gemacht wurden , hatt Obama den obersten General rausgeschmissen und erstezt ,w ei ein schnelles Ende dies humantioären Drmas Poltische gar nciht gewolt ist ,s doenr isnturmentalsiert wird: dmati wir auch langfrisitg ereicht ,d as mit der in Zukufnt stattfinden den indusr´strielen Umwäwlzungen innerhalbe des deuschen olkes der Wille zur eienr umfasenden Sozialqbsicherung bei einem Anteil von jetztg schon 17 Millionen Einsoahner mit mIgration hidnergund sinken wird- vegelcihebar wie in dern USA: die Identifikation als homogenes eigenens Vlk weir wchiendne udna uchd ie Bereitischaft füreinander einzustehen : wolt ihre asd. Ein humantiäre Katastrophe solchen Ausmasses ist mit Zwangsumsiedlungen in andere kulturelle Kontinente nciht zu bewätligen! Hir müssen schnellstens Lösungen auf internaioaler Ebene vor Ort geschaffen und gefunden werden : aber dies wird gerade durch nicht funktionierende internaionale Institutionen bewusst verhindert!_ Frieden vor Ort durch Entwaffnung der IS Truppen und Abschneiden ihrer deren finanziellen Versorgung - wei Ölgeschäfte !!! Zur Lage in Griechenland und Europapolitikstrukturen von der griechischen Regierung bin ich endgültig enttäuscht, genauso wie von den Vorgängerregierungen. Nicht nur dass sie dei Vermognessteuer ersatzlos gestrichen hat, die Steuerrückzahlungen in die Länge gestreckt hat und teilweise gestundet hat, statt dies individuell zu entscheiden anhand der jeweiligen Finanzlage des Einzelnen. hier würde wsicherlich keinner verlangen, das ein indeustireiuntenrhamen jetzt mit Starfzahougne abgewürgt würde und schwerwiegende Substanzverluste zu vefürchten hätte , aber das hier generell eine Quasiamnestie mit Symbolzahlungen erlassen wurde , ist nicht nachzu vollziehen. Gneauso uwrde bisher keinerlei ernstzunehmende Anstrengungen vollzogen, um Auslandguthaben von vermögenden Griechen heranzuziehen ; hier kommt die Doppelmoral der etableirtn parteien zu tage, die der systemtischen Steuerhinterziehung diese Griechen unterstützt und eben z.B. deren Auslandguthaben einfriert- dasd üwrde sofort und kirzfsitig wirken - tun sie aber nicht!! Das aber genau ist da Programm der NWO: ein reiches Oberschichtenklientel zu bevorteilen - auch mit Steurehinterziehungsmdoellen und Steuervermeidungsstrategien auf internaionaler Ebene: und genau dafür steht merkel ! sie hat mit dem ESM schon den ersten Schritt getan, nicht nur Banken , sondern auch für überschuldeten Staaten eine Steuermittel basierenden Fonds (ESM) einzurichten , um eine dauerhafte Transferunion entgegen der maastricht - verträge einzurichten, den die Politiker dann beschönigend und verschleiernd "Rettungsschirm " nennen ! dieser Fonds aber dient nur dazu , vorrangig eben unter Schonung der Reichenvermögen und internarionaler Betonierung einer Steuerungerechtigkeit gleichzeitig eine Staatsverschuldung auf Kosten der europäischen kleinen und mittleren Steuerzahler abzuwälzen: wollt ihr das??? Die normalen Mehrwehrtsteuerzahler und Lohn- und Einkommenssteuerzahler europaweit werden zu Kasse gebeten und die wirllich Vermögenden könne sich durch Steruhinterziehungsmodelle in Steuerparadiesen - ihre Gelder und auch ihre Kunstschäzte in anonymen Stores und Investmentfonds auf internationalen Banken verstecken ??? DIes machen auch die reichen Griechen und sie werden dabei in Doppelmoral von den EU ländern unterstützt, denn we war nur die neutrlae Nicht -EU Schweiz , die hier dei Übermitltung von Daten über geichsichen Konten an die griechische Regierung angeboten hat! Kein anderes EU land Hier werden nicht nur Kunstschätze der allgemeinen Ansicht entzogen!! Kunstschäzte müssten ab einer bestimmten kunstgeschichtlichen Bedeutung - und nur dann werden sie als Vermögensanlage hergenommen- gelabelt werden , müssen besteuert werden als Anlageform und müssen wegen ihrer internationelen historischen Bedeutung der Allgemeinheit zugänglich gemacht bleiben/werden , weil sie eine gesellschaftliche Bedeutung haben - aber nur indem sie "genutzt- werden , da heisst gesehen werden können ! Die griechische Regierung nun hat statt zu ihren eigenen Reichen zu gehen , die letzte Tranche an Geldern von Instituitonen wie Krankenhäusern etc. genommen, dabei handelt es sich aber nur um einige hundert Millionen Euro Rückzahlungen , die eigtlichen Milliarden kommen noch- und das werden sie dan nicht mehr bezahlen können: sei sind bankrott, dabei gibt die greicheische Regierung vor , sie könne pokern, als sie glauben machen, dass die US- Regierung schon längst vorgegeben hat , bloss keinen cm Boden aus dem "Eroberungsgebiet "der NWO wieder - z.B. an Russland - preis zu geben: dass heisst aber dann nun , dass wir alle eine Transferunion aufoktroyiert bekommen werden- dafür beabsichtigt mekrel , die Maastricht verträge im Nachinein zu ändern , weil die ja besagen, dass sich ein verschuldeter Staat über ihre eigenen Bürger entschulden muss. Stattdessen sollen - als sozialisierte Kosten - alle erhrlichen (kleineren) EU- Steuerzahler dauerhaft die ganzen Kosten für Griechenland bzw die europäscihen verschuldeten Südstaaten dauerhaft mitbezahlen : darauf pokert angeblich die griechische Pseudolinksregierung- es sei eine politische und keine finanzielle Entscheidung , dass Griechenland im Euro bleibe , sagen sie - klar, die starke Kaufkraft des Euro wollen die Greichen behalten ,aber ihre eigenen Steuerhinterzieher will die Regierung aber eben nicht heranziehen: Und einfach ohne diese Reichen zur Staatsenschuldung hernanzuziehen und Europa einfach auf den Kosten sitzen zu lassen und sie aus dem Euro rausschmeissen ist auch keine Lösung von der AFD- keine wirkliche Alternative: erst müssen die Schulden bezahlt werden und dafür kann man die ganzen Auslandsguthaben einfrieren und heranziehen : dann wird der Euro besser aufgestellt und in wechselwhrungregionen unterteilt, damit die Südländer besser exportiren können : Die Bundesbank hat schon vor einer Zahlunganfähigkeit Griechenlands gewarnt und hat es einen " besorgnisseregenden Zustand Griechenlands" genannt: es droht also ein !!! Graccident !!! , ein zufälliges Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro infolge Staatspleite: diese vermeintliche "Radikallinksregierung" angeführt von der Syriza - Partei hat nichts dafür getan, den eigenen Haushalt vernünftig zu sanieren, und schon gar nicht angesichts der rakikal schlechten Lage des eigenen Landes radikale Umstrukturierungen oder gar gerechte Umverteilungen vorzunehmen, im Gegenteil: sie geht sehnenden Auges auf ein ! selbstverschuldetes! Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro zu , was die soziale Lage dramatisch im Inenren verschlechtern wird und nimmt gleichzeitig bewusst in Kauf, die anderen links politischen Bewegung im Süden Europas durch ihr eigenes Fehlverhalten und sträfliche politische Unterlassungen radiaklen Durchgreifens im Ansehen mitzuschädigen, im Gegenteil , vielmehr noch strukturiert sie einzig allein radikal in der Hinsicht um, zukünftigen Regierungen den späteren Zugriff auf griechische Grossvermögen zu verhindern : Totalversager- ihr werdet eueren eigene Landsleuten den letzten Dolchstoss damit in sozialer Hinsicht versetzen- und merkel ist massgeblich mitschuld , dass trotz politisches Fehlversagens in Griechenland über 10 Jahre in der Eurozone untätig zugesehen wurde- erinnert euch : vor 5 jahren habe ich gepostet,d as Papandreou kam und anfangs sagte , weir wolen gar nciht euere Geld, sie bruachten damals Hiflen zur poltisichen Neustrutkturieerung des Ldnes und merkel hat sie damals it einem Check deutschen Steuerzahlergelder nach Hause geschickt! - die EU mit merkel voran hat nie eine gerechte Lösung in Greichenland je angestrebt: das kann nur der Zugriff auf die bisher steuerfreien Grossvermögen von 2000 griechischen Familien -im In und Ausland sein sein , denen 80% des griechischen Vermögen allein gehört- stattdessen sollen wir, die europäischen Steuerzahler es zahlen, als Ausfallkreditzahlungen über den EFSF für den unsanierten griechischen Statashaushalt und nochmals in Form von völlig unnötigen humanitären Hilfszahlungen und Wirschaftshilfen über dei EU für eine bankrott regierte Nation durch alle der bisher gewählten Klientel-Regierungen einschiesslich eienr unwilligen Klientelpolitikerkaster der EU ! Bedankt euch bei merkel - es wird uns hunderte Milliarden Euro kosten!! und sie ist der einflussreichste Politker der EU von allen und somit dafür massgeblich verantwortlich! Diese griechische Regierung ist ein Fake: sie hat bei absoluter Mehrheit in den Umfragewerte schon vor der Wahl den aggressiven Wahlkampfmoduston zurückgefahren ,damit sie nicht allein regieren muss, sie hatte sofort einen Koalitionsparter radikal rechts nach der Wahl gehabt und hat mit diesem offensichtich schon vorab Vereinbarungen getroffen, sie hat sofort alles getan, um eine gerechte Umverteilung innerhalb Griechenlands zu verhindern durch die erstazlose Streichung einer Vermögenssteuer nach Regierungsantritt, sie hat Vorschläge zur Steuereinziehung mittels Bankdaten aus der Schweiz rigoros abgelehnt und hat dies nciht mal als Anlass für Verhandlungen mit der Schweiz eingenommen , sie hat von sich aus auch nicht die Herausgabe solcher Daten von den übrigen EU-Länder eingefordert, noch haben diese EU Politiker der Regierung solche Unterlagen ausgehändigt oder veröffentlicht, sie hat mit dern Besetzung des Wirtschatsressort durch einen Verteter der etablierten Reichenfamilien dafür gesorgt , dass diese nicht steuerlich nicht behelligt wurden, sie hat die zur Verfügung gestellten Gelder der EU zur Einrichtung funktionsfähiger Steuerämter ungenutzt wieder zurückgeschickt; sie hat es unterlassen ,funktionsfähige Grundbuchämter für eine Immobiliensteuer einzurichten, sie hat dreist lediglich versucht ,die fianziellen Aussenstände an Kreditforderungen auf die anderen Eu Länder abzuwiegeln , und mit unangemessenen Drohankündigungen( Öffnung der Grenzen und Zuisrom an Flüchtlingen und Einlass von Kriminellen ) dei EU zu brüskieren, sie hat die begonnen Steuereintreibung unterbeudnen , indem sie sie in die Länge gezogen hat und grosszügige ersatzlose Stundungen bei Vermögenden vorgenommen, diese Regierung hat sodann durch Outsourcing der Steuereintreibungsbehörden aus der Regierung unter das Parlament sich weiterer Steuereintreibungsverantwortung entledigt und für die Zukunft weiterhin verhindert, dass zukünftigen Regierungen diese Aufgabe wahrnehmen können, sie hat es unterlassen, tragfähige Lösungsvorschläge bei den EU ländern vorzulegen und wird damit den Graccident bewusst eingeleitet und stattfinden lassen: dies wird bewusst von einer Radikalinken durchgeführt , denn dieses droht nun und ist allen Beteiligten klar- auch der EU !! Damit wird hier eine raidkallinke Regeirungspartei missbraucht , weiterhin die Fortführung der international Reichenprivilegierung umzusetzen , so wie es die SPD in D war, die die Agenda 2010 umgesetzt hat! Und die übrigen Regierungschefs, - darunter unser aller merkel- wird dieses genauso durchführen , nachdem sie alle sich haben dern Graccident schon geheim durchrechnen lassen und nachdem nun nach 5 Jahren keiner mehr dran denkt, dass Geichenlalnd mal in der Situation war, nur mit der Einziehung ihrer bestehenden Steueraussenstände schuldenfrei dastehen zu können und eigene Ressourcennutzungen ( Gasvorkommen in der Ägäis) in sittenwirdrigen Verträgen an eine ihrer reichen Familien verschleudert hat und merkel massgeblich dafür verantwolttich war, dass privaten Investitionsrisiken in Griehenland über den EFSF nun als sozialsierte Kostenreisiken auf die europäischen Steurzahler hinbergewechselt worden sind - folgt nun dieser Graccident ! Und die Kreditbürgschaften werden fällig : aber eben vom europäischen Steuerzahler zu leisten - als sozialisierte Kosten! Stattdessen hat merkel mitzuverantworten , dass Geichenland ohne tatsächlichen Bedarf seit 2010 insgesamt 240 Milliarden Unterstützung erhielt, die werden sie nach dem Euroaustritt nicht zurückzahlen können mit einer schwachen Drachme ; der griechische Staat ist keineswegs strukturell verbessert worden, sondern seine Staatsverchuldung ist auf die europäischen Steuerzahler abgewälzt worden und die Haushaltssparprogramme haben einzig den kleinen und mittelständischen Bürgern geschadet. Der Euroaustritt aber wird nicht nur die europäischen Steuerzahler unverschuldet schädigen, sondern ein weiteres humanitäres desaster in Griechenland anrichten - und das dürfen wir dann zusätzlich aus humanitiären Gründen über EU Hilfsprogramme der Eu Komission unter Eurem EU-Kommissionspräsident Juncker ein zweites mal bezahlen , der ja massgeblich für die Steuerhinterziehungsprogramme in Luxemburg auch für giechsiche Bürger verantwortlich war und ist- gewählt von uninformierten und verblödeten Wählerschichten , die meinen, irgendetwas konservativ-christliches wählen zu müssen und in dieser Einstellung masslos von korrupten Realpolitikern hinters Licht geführt werden! Es werden immens Kreditausfallsummen für die Europäer entstehen , die Notwendigkeit von zu humanitären Hilfsprogrammen über die Eu, die Bürger in Spanien werden Sorge haben vor der Nationalwahl einer weiteren Linksregeirung ,der aufstrebenden Podemos-Parei in Spanien ( negativer Lerneffekt ) ihre Stimme zu geben und die Engländer werden durch die entstandenen Kosten auf EU ebene völlig zurecht sich au der EU herauswählen: nicht wissend , dass die EU eine wichtige Notwendigkeit für unser aller Interessen ist , aber eben nur durch strukturelle Fehlaufstellung derselben und durch korrupte Realpolitik seiner Vertreter: dies ist dann zwar nachzuvollziehen, aber völlig kontraproduktiv und falsch : es leitet die Zerstückelung Europas ein, auf Veranlassung einer fehlerhaft durchgeführten Politik der gewählten Vertreter: sie haben damit durch gesetzwidriges Fehlverhalten und mangelhafte Aufstellung der europäischen Institutionen massgeblich zur einer Aufgabe eines "Vereinten Europas" beigetragen!!! Der Graccidentmit sienen direkt vor Augen geführten humanitären Deasters wird die Spanier veranlassen nciht di Podemos-partei zu wählen: das ist der gewünschte politische Effekt des Griechenhland- Accident aus dern Euro! Und die Austritts GB aus dem EU wird negative wirtshcaltiche Folgen für GB haben, aber daswerden die Normalwähler nciht so einsehen können! Und dann wird es schon geshchene sein : die Zerstörung der EU durch Cameron massgeblich vorangetrieben. Durch ihr eigenes politsches Fehlverhalten.! diese griechische Regierung will keine gerechte Umverteilung und wollte sie nie- sie weil nicht mal ihre eigenen bestehenden Gesetze- das heisst die schon existierenden Steuerausstände -korrekt zur Haushaltskonsolidierung eintreiben- sie wollen keine Gerechtigkeit - sie lassen sich aushalten u.a. von den kleinen baltischen Staaten wie Lettland und Litauen - die alles andere als reich sind!! Die Regierung hat schon versagt , bevor sie überhaupt richtig angefangen hatte ! Die einzige, die hier von den LInken noch halbwegs vernünftig reagiert hat , ist Frau Sahra Wagenkecht , die nach der nächsten Tranche an Griechenland von der Vorstand der deutsche Linkspartei zurückgetreten ist! Dann werdet ihr wissen , wohin eure Steuergelder gehen: nicht mehr in eure eigene Infraststruktur für Modernisierung der Strassen- und Verkehrssyteme, Schulen , Bildung , Kitas, Bibilotheken, Musikschulen, öffentliche Schwimmbäder etc. ) ) , sondern nach Änderung der Strukturabgaben im Bund- Länderausgleich (ich berichtete) - die erst zu einer immensen Verschuldung der Kommunen geführt haben -und dort richtig dicke Kohle abgegriffen haben und fasts 90% in den Bundeshaushalt gehen und dort nicht zweckgebunden verwendet werden können: und schon hat von der Leyen mal eben weider mehrerem !! Milliarden !! zugeschustert bekommen, weil alle Vorgägnerregierung auf dem Boden völlig unzureichender Verträge einen völig unnützen Fuhrpark an grossem Militärgeräten angeschaffen oder zumindest bestellt hatten, die wir gar nciht benötigt haben mit unserer Verteidigungsarmee.: rausgeschmissenen Geld in die Rüstungsindustrie!! Erst ,wenn wir uns eine vernünftig strukturierte eurpäischen Armee aufstellen würden, dann hätten wir dies nötig: wenn aber Nichtangriffs- und Friedensverträge abgeleistet würden, dann können diese Ausgabe auch hier möglich gering gehalten werden. es soll nur für den Notfall vorliegen. ich würde hier das THW besser ausstatten - für Katastrophenfälle !! das kann man leisten , w enn sich die Völker einig werden ,dass die Grenzen respektiert werden , deren Eihaltung entwedern auf Boden von Verhandlugnen verschoben werden können und ansonsten wir uns gegenseitig aushelfen im Kriegsfalle- auf dem Boden von UNO -Einsätzen- verteilt auf alle! So können die Ausgaben minimiert werden , dann muss aber das Blockdenken abgeschaft werden: das muss eine Grasswurzelbewegung werden! Hierzu muss man möglichst viele Bürger in möglichst vielen Staaten mit konkreten Politkstrukturwechselprogrammen erreichen - und diese Staaten basisdemokratisch umgestalten und die internaionalen Institutionen demokratisieren! Und nciht nur das: auch unter Finanzminsiter Schäubel in D ist bewusst eine Privatisierungsphas in Greichenaldn eingeleutet worden, die dazu geführt hat ,d as u.a. der hafen von Piräus an die Chinesengn g: die haben damit ihren Fuss in der Tür- oder besser gesagt auf europäischen Boden : ein Handlesknotenpunkt für ganz Europa . Sie wollen in Zukunft dieses massiv ausbauen und weitere Terminals bauen und werden dann in Zukufnt ihrern eigenen handel daüber abwickeln.: was denkt ihr , was dies für ander europäische Arbeitsplätze bedeuten wird.???? in Hamburg, Bremen , Bremerhavern , Duisburg und auch - Rotterdam ???????? grotesk , merkel , grotesk, nicht nur, dass sie deuschces Know -how in Form von tauschenden Automobilarbeitspätzen nach China haben auslagern lassen mit den dazugehörigen Patenten - und haben damit nciht nur direkt und sofort deutschen Arbeitsplätze und europäischen Zuliefererbetriebe massiv geschädigt und zudem noch das deutsche Know how den Kopierweltmeistern China direkt ausgeliefert, die daraufhin schon die gesetzlichen Rahmenbedingugnen für deutcchen Fahrzeuge verschlechtert haben und Gegenpropaganda in China publiziert haben , seitdem sie sebst vermehrt und qualitativ verbessert produzieren - dies hat merkel nur aus einem Grund getan: . damit !!! kruzfrisitig !!!! die Proftimarge dieser deuschen Konzerne ansteigt für den Profiterhöhung der Kapitalanteilseigner - wie den Emir von Katar - (der muss jetzt dafür leider den Kopf hinhalten, als pars pro toto quasi ) !! Deshalb sind sie, merkel, eine Katastrophe für D und Europa!!!! Mit dem falschen AKW Ausstieg ( 5 Milliarden Euro), die unkontrollierbaren Rausschmiss von Milliarden Steuergeldern für angebliche Klimafolgeschäden für Entwicklungsländer (4 Milliarden) und das Eurohawkdesaster (1/2 Milliarde) allein sind schon so viele Millairden mal eben vernichtet worden, dass man damit die gesamte deutsche Verkehrsinfrastruktur hätte bundesweit sanieren können; ich würde sie modernisieren in ein neues Vekrehrssystem! Aber ihr last euch von Dobrindt und Seehofer die Maut andrehen! -weil ihr sie wählt , die volksveblödeten , nationalkonservativen in Bayern!! UndSeehofer hat die Maut mit einem Trick durchgekiregt gegen mekrel, er hat dei maut und Voksentscheide gefordert - und ann war kalr ,a s mekrle die maut genommen hat!: Volksentshceide sind für sie eine rote Tuch,d ann kann sie die NWO Poliitk nciht mehr ungehindert umsetzen- denn die geht immer gegen das Gemeinwohlprinzip! - zu Lasten der Gesllschaft insgesamt Einiges zur den bisher noch zu wenig bekannten Europastrukturen: Europäischer Rat: die ist die zweimal jährliche Zusammenkunft der europäischen Staats- und Regierungschefs ( EU- Gipfel) Sitz : Brüssel Funktion: Kompromisse zwischen den einzelnen Staatschefs aushandeln und weitere Impulse geben und Entwürfe erstellen für zukünftige Grundzüge einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialpolitik Besser: Dieser Gipfel kann weiterhin Anregungen erteilen für Änderungen oder Ausweitungen in der Regelung für weitere Gesetzgebungsverfahren und ienr gemeinsamen Aussen und Innenpolitik etc. ! Er kann integriert werden in der Arbeit des "Rat der Europäischen Union" , bei dem die Staatschefs automatisch Mitglieder werden können und so ein personelles Bindeglied darstellen können zwischen einer zukünftig direkt von den Völkern gewählten EU Parlamentes und EU Kommission und den direkt gewählten Nationalstaatsvertretern , die hier zum Teil ebenfalls ihre Aufgaben wahrnehmen können und diesen bilden. In einer gemeinsamen Europapolitk solle klar geregelt sein, welche Bereiche der Gesetzgebung auf die EU Ebene gehören , dafür sollten dann aber auch schon vorab bei allen Mitgliedsstaaten der gemeinsamen Wille bestehen, solche Gesetze wegen einer globalen Notwendigkeit ( z.B. Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz) für alle gleichermassen sicher zu stellen und zu akzeptieren ! Bisher ist das Hickhack um die Durchsetzung von Nationalinteressen auf EU - Ebene noch das führende Engagement der Staatschefs und stellt nicht etwa das gemeinschaftliche Vorgehen zum Wohle aller in den Mittelpunkt , sondern lässt die Eu nur als ein Hackodrnugnswerk für die Durchsetzung von Nationalinteressen erscheinen : dies führt medial zu einem Negativbild und zu einer Ablehnung eines" Gemeinsamen Europas ! Eine klare Zuständigkeitsregelung würde hier Abhilfe schaffen und wäre besser! Diese Zuständigkeit aber ist eben bisher so untergeregelt , dass die Auseinandersetzung zwischen Einzelstaatsinteressen und eben nicht das gemeinsame Vorgehen im Interesse aller hier den bleibende Eindruck bei Beobachtern hinterlässt !! und ehrlich : eine gemeinsame Sozialpolitik ist hier aber noch lange nciht erreicht. dann müssten die Sozialstandards in der Absicherung der Bürger schon einigermassen harmonisiert worden ( Rentenysteme) sein, wie soziale Absicherung und Bildungschancen und auch annähernd - auch über das gemeinsame Finanzressort- gleichermassen umgesetzt worden sein : hier gibt es noch immensen Nachholbedarf: Was habt ihr den die ganzen Jahre dort eigentlich gemacht ??? !!! Und zur Durchführung: statt langer Nachtsitzungen beim Eu Gipfel sollten einige Tage zur Mitarbeit im Europäischen Rat fest einkalkuliert werden von den Eu Chefs oder aufgrund einer Dringlichkeit auch kurzfrisitg eingerichtet werden: statt in Australien Urlaub einzuschieben , merkel! Rat der Europäischen Union ( gesetzgebende/ legislative Länderkammer) Sitz :Brüssel Funktion: gemeinsame Aussen - und Innenpolitik, Haushaltsbefugnisse, Gesetzgebung mit dem Parlament abzustimmen. Besser: die gewählten Staatschefs der Mitgliedsstaaten könnten hier automatisch ein zusätzliches Mandat erhalten (s.o.) , sie haben eine gemeinsame Aussen- und Innenpoltik mit einer direkt gewählten europäischen Kommission (Exekutive!!!) abzustimmen und ein Zustimmungsrecht auf dem Boden einer Mehrheitseintscheidung bei Haushaltsbeschlüssen zu erhalten als auch bei den parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. direkte Haushaltsbefugnisse aber ? Dies ist Aufgabe einer Regierung (exekutive "Kommission " )!!; Wenn der europäische Rat aber als Legislative auch Haushaltsbefugnisse (exekutive Funktion) hat, besteht hier der Verdacht , dass auf dem Boden einer Vermischung mit exekutiven und legislative Aufgaben der strukturelle Boden geschaffen wurde, bei dem man scih mit nationalen Geldzuwendungen Zustimmungen von Staatschefs in dieser Länderkammer erkaufen kann !!!???? Dieses Gremium bliebt daher meist im Verborgenen! Europäisches Parlament (gesetzgebende/legislative Bürgerkammer) Sitz: Strassburg Funktion: gesetzgebende Abgeordnetenkammer von Europaparteien, Haushaltsbefugnisse Generalsekreteriat : Luxemburg Besser: Direktwahl von sich für einzelne spezielle Fachbereiche ( z.B. Finanzen, Wirtschaft, Umweltschutz etc. ) zur Verfügung stellenden Kandidaten aus allen Ländern, die gemäss der Bevölkerungsgrösse von den einzelnen Mitgliedsstaaten entsand werden und in den einzelnen Sparten zahlenmässig vertreten sind ; die jeweilige Grösse der Ressorts wird vorab gemäss der Grösse/ Bedeutung von zu regelnder Gesetztesvorhaben festgelegt( siehe oben ) sie sollen die allgemeinen gültigen Gesetzsesvorhaben ausarbeiten: dabei haben alle Mitglieder / Bürger jedes einzelnen Mitgliedsstaates , genauso wie die gewählten/ und entsanden Vertreter des Rates der Europäischen Union un der Europsiche Union gleichsam ein Initiativrecht und Mitspracherecht in der Umsetzung von Gesetzesvorhaben ( "Gesetzesintitiative.eu") , die dann je nach verpflichtend von den Repräsentanten dort entsprechend folgerichtig mit dem zur Verfügung stehenden Beamtenapparates ( derzeit ca.13.500 Beamte) umgesetzt werden müssen. Die Getzesvorhaben werden dafür transparent in den Medien veröffentlicht und publiziert. Jeder Beteiligte kann dafür in den dafür notwendig eingerichteten öffentlich- rechtlichen Medien der Migliedsländern zugleich sog. Themenwochen europaweit zur Information und Bekanntmachung wichtiger Themen und Gesetze beantragen, auch Volksabstimmungen !! für und gegen !! ein beabsichtiges Gestzesvorhaben europaaweit und für die Absetzung von bestimmten Repräsentanten müssen hier beantragt und per Volksentscheid ermöglicht werden ( Direkte Basisdemoktie), diese Volksabstimmungen müssen zuvor -nicht wegen ihres Inhaltes , sondern bzgl. ihrer Verfassungtreue - im europäischen Gerichtshof genehmigt werden- hierzu müssen Schnellverfahren eingerichtet werden! Die Vermittlung dieses Prozedere sind zwingender Bestandteil des Politikunterichtes in Europa: "Teilhabe und Verantwortung am öffentlichen Leben in Europa" , die Umsetzung und Teihabe wird durch die Einrichtung der entsprechenen Infrastruktur durch flächendeckende Bibliotheken etc? mit wifi und freiem Internetzugang ermöglicht! und alleiniger Sitz in Brüssel zusammen mit dem Europäischen Rat, keine Haushaltsbefugnisse, sondern reine Legislative! Generelaskretäriat ebenfalls in Brüssel. verborgene Lobbytätigkeit ist strafbar und entfällt: Primat der Politik!!! Dabei können durchaus Wirtschftsunternehmen sich am politischen Leben aktiv beteiligen , aberjeder muss seine Arbeitsgeber oder Auftraggebern nennen bei legislativen Verfahren. Europäische Kommission (exekutive "Regierung") Sitz : Brüssel, Luxemburg Funktion: !!alleiniges???? !! Innitiativrecht für Eu- Gesetzgebungsverfahren,(der legislative Flaschenhals vonnicht gewählten , sondern intern bestimmten Politikern ???!!!!) das ist der strukturelle BOden für die Durchsetzung einer NWO Politik über die Nationen hinweg!!!! So funktioniert Europa nciht !!1 überwacht die Einhaltung des EU Rechts, Ressortverteilung, Besser: Direktwahl der Vertreter der einzelnen Fachsparten und Kommissionsmitarbeiter aus sich frei und direkt zur Wahl stellender Kandidaten, erstellt als Exekutive Projekte zur Förderung von Wirtschafts - und Sozialaufgaben in der EU, schliesst Verträge mit aussereuropäischen Staaten und Gemeinschaften und Institutionen , entsendet Vertreter zu weltweiten tätigen Institutionen wie die UNO , die Weltbank etc. um europäische Interessen wahrzunehmen , betreibt aktiv eine Aussen- und Innenpolitik, kontolliert weiterhin die Einhaltung des EU Rechts und seiner Umsetzung in den Mitgliedsstaaten, hat das alleinigeHaushaltsrecht und wird dabei von Europäischen Rechnungshof kontrolliert und bedarf der Vorabzustimmung von diesem für die Durchführung einzelner Projekte und vom EU Rat bzgl des Haushalt insgesamt . Auch hier können direkt die Bürger sich beteiligen in der Initiative von Projektverfahren, und auch für (teil)-private, kommunal regionale und nationale Projekte Unterstüztung und finanzielle Beteiligungen bewirken. das alleinige Initiativrecht für Gesetzesvorhaben entfällt und geht auf alle Bürger Europas (und Institutionsabgeordnete der Europaebene ) über!: siehe oben Sitz: alleinig Strassburg! Damit dürfte das ewige und millionenteure Hin- und Herfahren zwischen Brüssel und Strassburg entfallen Gerichtshof der Europäischen Union Funtion. Juridikative Sitz: Luxemburg Besser: zusätzlich Schnellverfahren zur Duchführung von Volksentscheiden für Gesetzesentscheide und zur Absetzung von gewählten politischen Repräsentanten, wenn diese ihre Arbeit nicht tun, z.B. die effektive Umsetzung von inittierten Gesetztesvorhaben aus der Bürgergesellschaft heraus: der Nächste bitte: statt Teflon am Jacket und und Pattex am Hintern al la merkel: Schleudersitz: wer nciht Dienstleitstung an der Gesellschaft umsetzt,muss auch bei Fahlrlässigkeit und vorsätzlichem Fehlverhalten mit herben Strafen rechnen. Nicht über dem Gesetz , sondern gesetzlich eingebunden! Wir brauchen hier eine erhebliche Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingugnen , in denen Politiker agieren können! und dürfen !!! Europäischer Rechnungshof Sitz : Luxemburg Funktion: ? Kommt wohl bisher vielfach zu spät! Besser: jedes Projekt in Europa muss von unabhängen Beamte dort gemäss Kosten/Nutzen- Relation ab einer festzulegenden Kostenhöhe vorab beantragt und genehmigt werden zur Vermeidung von ( fahrlässiger und vorsätzlicher ) Steuerverschwendung für unnütze Ausgaben. Da es hier um grössere Summen gehen dürfte , werden sich diese Beamte schnell lohnen! Europäische Zentralbank Sitz : Frankfurt Funktion : unzureichend geregelt Besser: keine Staasfinanzierung, wie Draghi gemacht hat und auch keine Flutung der Börsen mit beliebig gedruckten Geldes und Negativzinsfestlegung zu Lasten der Normalsparer, sondern Währungsstabilität des Euro! Kann in Zukunft die regionalen Wechselwährungeinheiten des Euroraumes festlegen , sollte in der Funktion kontrolliert werden vom Europäischen Rat und der Europäischen Kommission, Draghi, go home! Anmerkung : auch auf Europaebene bedarf es einer strikten Antikorruptionsgesetzgebung, die sowohl die verantwortlichen Politker in ihrer Kontrollfunktion und Weisungsbefugnis ( vgl. merkelsAKW Ausstieg in D!) , als auch die ausführenden Beamten alle gleichermassen bei fahrlässiger und vorsätzlicher Steurhinterziehung zur Strafe heranzieht! Alle Bediensteten werden zukünftig direkt von den Europa-Institutionen beschäftigt und direkt ausbezahlt, damit sich korrupte Nationen durch einbehaltene Gehälter schon wieder unberechtigt bereichern! Wie geschehen!! merkel haben sie das abgestellt! ????Nein!!! Und für die bisherige völlig unzureichende Funktion der Europaebene habt ihr jetzt Martin Schulz als einen der führenden Politiker der sozialdemokraischen Partei und jetzigen Europaparlamentspräsidenten den Karlspreis für ein Verdienste für einegemeinsames Europa verliehen! Klasse ! Hängt ihnen noch obendrein dicke Orden um ! und lasst euch weiter ausnehmen und verarschen! nochmals zur Flüchtlingsproblematik: da Flcühtlings bzw Asylgetzt in D ist entstanden unter den dirketen Eindruck zweier Weltkriege im letzten Jahrhundert. Inzwischen geht dei weltbevölkwerung auf dei 10 Millairden zu , die gesetzlichen ramenbedingugnenabe haben sich weltweit verschlechtert,d s die Konzenrgesetzgebung nationael und internaionale an Oberhand gewinnt und bei einer Globlisierung dieser " Geschäftsorganisationen bisher keine gleichermassen globalen Standards zur Absicherung der friedlichenKoexistenz der Völker erfolgt ist und auch ebensonciht eine Durchsetzung derselben durch intenraionale Organsiationen effektiv gereglt wird! Dies wirft das Problem auf, dass immer noch bei mitunter flächendeckend auftretende politische Konfliktsituationen ( z.B. mit unzureichend geregelten Minderheitenrechten) ,unzureichenden Versorgungslagen in Bevölkerungendurch den weltweiten globalen Neoliberalismus in der Wirtschaft,nebst einer zunehmenden militaristisch geführten politischenBlockbildungen auf der Erde , als auch einer militaristisch geführten Resourcenbeschaffung einer auf immer Wachstum und Verbrauch ausgelegten Konsumgesellschaften,versucht wird, diese Konfliktsituationen mit systematischer Umverteilung und Neuansiedlung der benachteiligten Gruppen und Völker begegnen zu wollen: dies ist angesichts der flächendeckenden Konflikte und weltweit unzureichend funktionierenden Politikstrukturen, der mangelnden Umsetzung und der Einhaltung von Menschenrechten kein wirksames Konzept , diesen Missständen zu begegnen. Da derzeit schon 50 Millionen Flüchtlinge existieren und sowohl durchKlimaveränderungen und durch weitere Verschärfung von Konflikten, einer unzureichenden politischen Entwicklung innerhalb derzeit existierender korruptionsanfälliger Politikstrukturen ohne hinreichende Einflussnahme der BÜrger in ihren einzelnen Nationen auf die Realpolitik und a völlige Feheln von internaionaen Organisatioen zur Durchsetzung allgemiener Mindststandards für die Lebensperspektive vom Menschen in ihren Heimatländern muss dringedn und vorrangig eine Strategei zur Konfliktentschärfung vor Ort statt einer Umsiedelung von Menschenmassen als neue Strategie erarbeitet und umegesetzt werden: Dazu bedarf es effektiv funktionierender internationaler Behörden! Unser Asylrecht: jeder , der wegen Rasse, Religion,Nation, politischern Überzeugung als Angehöriger einer bestehenden Gruppe Flucht und Verfolgung auserhalb der Sicherheit seines Herkunftslandes,dessen Schutz er nciht in Anspruch nehmen kann oder nicht in Anspruch nehmen will, einer Verfolgung durch den Staat , Parteien oder von nicht staatlichen Akteuren ausgesetzt wird, hat Anrecht auf Asyl, sofern Staaten oder staatsähnlichen Akteuren einschliesslich internationaler Organisationen erwiesenermassen nicht in der Lage oder willens sind, Schutz vor landesweit drohender Verfolgung zu bieten. Verfolgung gelten: Handlungen gegen die Menschenrechte, Folter, Strafe , physische und phsychische Gewalt, diskriminierende gesetzliche , administrative und justizielle Massnahmen, Verweigerung gerichtlichen Rechtsschutzes, Massnahmen ,diegegen Kinder gerichtet sind und an die Geschlechtszugehörigkeit geknüpft sind. Hier muss auf demBoden dieses Rechtsanspruches viel mehr Gewicht darauf gelegt werden , die Konflikte innerhalb der Staaten mit internationalenOrganisationen zu realisieren: wennman Bangladesh den Absatz ihrer Textilien aufdem Weltmarkt verbieten würden, würden sei sofort bereit sein, die Rohinguys aufzunehmen ,ihnen Sozialwonung ,Schulen und eine medizinsicheVersorgung zu bieten und ein kalgerecht auf teilhabe in der Gesellschst zu ermöglichen! ! Allein hier fehlt der Wille , weil es nur ums Geschäft geht: Auf dem Boden einer solchen Gesetzgebung könnt ihr sonst die halbe Welt aufnehmen: von diskrimierten Frauen , Kindern ohne Schuldausbildung, bis hin zu diskriminieten Schwarzafrikanern inden USA, über beschnitten Frauen in Afrika oder den Angehörigen unterer Kasten in Indien : dies ist kein Konzept! Das heisst aktuell für Europa: ich würde nur noch geregelte Zuwanderung innerhalb Europas zulassen, wobei es im Erwägen einer jeden einzelnen Nation gestellt wird, wieviele Zuwanderung sie zulasssen möchte: das hängt dann von dem Bedarf an Arbeitskräften und vom Willen der Bevörlkerung ab, wieviel an dauerhafter Zuwnderung sie integrieren möchte! Eine militärische Aktion gegen die Schleuserbanden kann hier nicht hilfreich sein: sie arbeiten mit der IS zusammen in Nordfafrika und sollen bestens militärisch ausgestattet sein und z.B. Luft- Abwehrrakeketensysteme und auch Boden- Luftraketen haben, hier ist es unverantworltich , die eigenen Soldaten zu gefährden, aussderdem kann nur durch die Einrichtung von geregelter Zuwanderung bei gleichzeitig geschlossenen Grenzen der ungesicherter Zustrom von Massen an Flüchhtlingen gestoppt werden. Diese Flüchtlinge begeben sich schon auf ihrem Weg nach Nordafrika in Gefahren, regelmässige Vergewaltigungen, ausbeuterischen Zwangarbeiten , Geiselnahmen mit Lösegelderpressung von den Famlilenangehörigen zu Hause etc sind hier nur Beispiele von Gefahren , die dann nach vielen Jahren Arbeiten im Billiglohnsektor in NOrdarkfika für die Schleueserbandengelder , dann noch der Abschluss auf hoher See im Mittelmeer dazu kommt: nur wenn wir diese Leute nachhaltig aus Seenot retten , versorgen ,aber dann zurückschicken , gelichezitig die Wege ür eine geregelteZuwanderung und dei geschlossenen Grenzen thamtisieren und publizieren ,kann dasHandwerk der Schleuserbanden und der ungeregelteZustrom an Flüchtlingen nach Europa beendet werden- - zumgrössten Teil von abgelehnten Asylbewerbern: und nur noch geregelte und angemeldete Zuwanderung zulassen : denn jeder ,der ungeregelt hier ankommt, wird 10 andere mit seinem ersten Handygespräch nach Hause nach sich ziehen ! Das ist ein Fass ohne Boden und wird derzeit nur deshalb von den EU-Politiker so spät und in so stümperhafter Weise gereglt und zugelassen, weil dieses Flüchtlingsproblem für die Auflösung der EU instrumentalisiert wird: vernünftige Zuwanderung aber sieht anders aus, und Realisierung vonMenschenrechten auch! Wir mpüssenLsungen vor Ort finden! In einer Welt, die auf 10 Milliarden Menschen zuläuft, kann eine Zwangsumsiedlung von Massen an Menschen keine vernünftige Lösungsmöglichkeit mehr für flächendeckende Probleme sein: wir müssen mit effektiv arbeitenden internationalen Organisationen dahingehend hinwirken, dass Zwangsumsiedldungen nciht mehr benötigt werden, weil die Einhaltung der Menschenrechte und ihregesetzlicheUmsetzung,deren Einhaltung und Einklagbarkeit derselben vor nationalen und internationalen Gerichten dieses gewährleisten muss , und die Weltengemeinschaft gemeinsam gegen solche Nationen vorgeht , die Teilen ihrer eigenen Bevölkerung eine gerechte Teilhabe am Leben untersagt! Unser Asylrecht ist vor dem Hintergrund des erste undzweiten Weltkireges in D entstanden ; es sieht zwar auf dem Papier schön aus, ist aber methodisch immer auf eine nciht öffentlich durchgeführte Einzelfallentscheidung aufgebaut und kann daher immer wahlweise ausgelegt werden bei Bedarf , hier besteht ein methodisches "Hintertürchen", das juristischen Spielraum lässt, es ist aber bei der flächendeckenden weltweiten Unterversorgung von Menschen ,die jetzt auf die10 Mlíliarden zugeht,nicht mehr zu realisieren! Wir brauchen neue Konzepte : ich warne jetzt davor: wir werden in Kürze 3/5 der Menschen in Asien wohnen haben, die jetzt ohne ausreichende Familiernplanungssystemeund ohne Sozialabsicherungsysteme gleichzeitig in Klimakatstrophengebieten leben müssen: Die erste ziehen jetzt schon los! Zwangsumsiedelungen sind hier keine Lösung- und schon gar nicht ins dicht besiedelte Europa! Innerhlab Europas sindwichtige andere EU regelungen hingegen: freie Arbeitsplatzwahl, Steuerabgaben ,die an die Arbeit gekoppelt sind , werden ans Aufenthaltsland abgetreten, Arbeitlosengelder und Rentenansprüche können überall in der Eu erworben werden und werden überall gegenseitig anerkannt, die dann immer überall hin ausgezahlt werden können, dafür jedem sein Girokonto , freie Aufenthaltsortswahl , aber der Bezug von Sozialleistungen nur im Land der ersten Staatsangehörigkeit! Das garantiert freie Reise-und Aufenthaltsmöglichkeit, aber keinenSozialtourismus, stattdessen die europaweite Einführung von Mindeststandards im Bildungswesen und der Einrichtung von Sozialabsicherungssystemen: es kannnicht sein ,dass innerhalb Europas Flüchtlingsströme umherziehen ,w eil die Leute zu Hause nicht ausreichend Perspektiven haben , vernünftig ihre Kidner gross zu ziehen!Einführung internationaler Arbeitsplatzvermittlungen und Verbot einer privaten Schlepperbandenarbeitsvermittlung! Unsere EU -Poitiker wissen das auch, , abersie unternehmen nichts, weil sie Europa kaputtmachen wollen : die Leute sollen ein vereintesEuropa nur negativ wahrnehmen; deshalb fehlt es hier systemtisch an der Mindestharmonsierung für alle Sozialstandards: das sollen die nationalen Chefs im EU Gipfel anregen: garantiert hat merkel ncoh ncihtein einziges Sozialgesetz angeregt: interessiert sie nicht die Bohne! Inder EU geht es nur um Absatzmarkterweiterung!!! Cameron hat auf demEU Gipfleltreffen EU- Regelungen offiziell angemahnt gerade, aber er hat schon das Referendum für die EU Austritt vorgezogen , diese Anfrage soll nur verschleiern ,dass er das Referendum genau dann abhalten wird, wenn die beste Zeit gekommen ist ,damit GB austreten kann; die Nationalen Regierungschefs wollten die EU Regelung jetzt nicht beginnen; daran könnt ihr sehen ,dass hier keine vernünftige Regelungen rechtszeitig angestrebt werden, bis Europa auseinander bricht: das aber ist das Ziel dieser NWO konformen Regierungschefs !!! Zwangszuweisungen über die EU halte ich nicht für zweckmässig: das kann nur zur weiteren EU Verdrossenehit beitragen - und das ist durchaus gewollt und angestrebt! IT Sicherheit das neue IT Sicherheitsgesetz vom Innenminister de Maiziere ist auch ne Luftnummer : es besteht zum einen aus einer Meldepflicht zur Nennung von potentiellen Spionageaktivitäten und zum anderen zur Verpflichtung sich bestens gegendies zu schützen also regelmäsige uptdates machen : die Geheimdienste aber arbeiten mit ganz anderen Kalibern: IT Experten aus dem chaos computer club haben angemekrt,dass die gesamte Infrastruktur aber bereits mit Trojaner und verborgenenViren durchsetzt sein soll und eine flächendeckende Kontrolle derselben ausübern soll , was allein Jahre dauren soll , dies alles zu eliminieren : hier soll eine Sicherheit für die alten CDU Wählerschichten suggeriert und vorgegaukelt werden, die das fachlich nicht annähernd beurteilenkönnen und sich mit solchen oberflächlichen Nachrichtenmeldungen begnügen und dieModeratoren dies annähern unkommentiert im Raum stehen lassen, damit sich die verblödeten Bürger weiterhin in Sicherheit wiegen: eine wirkliche Sicherheit der gesamten Infrastruktur ( Wasserwerke , Energieproduzenten, Verkehrsmitteln etc. ) wird hierdurch nicht erreicht und soll wahrscheinlich nciht erreicht werden:hierwil nur die Bundesregierung unter mekrel vorgaukeln , allesim Griff zu haben und alles ausreichend für die deutsche Sicherheit getan zu haben: also wieder ne Luftnummer der Bundesregierung unter "Führer "USA, der weiterhin die Totalkontrolle über unser Leben beibehält! Wollt ihr das?? Fremdkontrolliert sein ??? Von einem (verborgenen agierenden) totalitären Regime ????? Datenschutz täglich würden 2,5 Terabyte Daten erstellt von den BÜrger als Nutzer. der "Freedom akt" (veschleiernde Begriffbestimmung) beschränkt keine Geheimdienstätigkeit der NSA im Ausland gegen Asländer generell , die 5 Eyes Regelung aller englisch sprechenden Länder untereinander zudem garantiert weiterhin die gegenseitige Ausspähung dieser Länder und der Inforamtionsaustsch untereinander , sodass die einzelnen Bevölkerungenkeineswegs durch die eng zusammenrbeitenden Regierungen vor denselben auch nur irgendweigeschützt wären, es ist die Zusammenarbeit dieser Geheimdienste aus GB, NS, AU, Ca und USA mit dem Ziel gegen die jeweiligen nationalen Gesetze hinwegzusetzen und sich im engsten Miteinander gegenseitig komplett auszuspähen! der freeddom act wiederum hat zm einen erheblcihe Ausnahmen in der Beschränkdung , sodass uach weiterhin noch das lesen von emails mölgich ist undhat vor allem eines zum Ziel , es entlastet die Organisation der US Geheimdienste , indem sie die Datenspeicherung an die Grosskonzernen auslagert und diese die Daten dann als Ware ungehindert weiter nutzen können, das ist der totale Rückzug der Verantwortung der Regierungen über die Datenhoheit ihrer Bürger und lässt diese nun ungeschüzt auf privateUnternehmen übergehen ohne Gesetzesgarantie , inwieweit diese weiter genutzt und verarbeitet werden dürfen , die Nutztungsbdingungen für die IT Unernehmungen seien völlig unverständlich riesig lang, juristisch schwammig formuliert und damit mit vielen Hinterürchen versehen ,sodass die Konzerne letzendlich allesmit den erhoben Daten anstellen dürften! Und mekrel lullt euch ein " internet ist Neuland": merkel dann müssen sie abtreten, wenn sie nicht hinkriegen, das vernünftig zu gestalten ! Besser: alle daten von vereidigten Regierungsbeamten hinterlegen lassen und nur von Verwaltungsrichtern oder Ermittlungsrichter unter bestimmten zuprüfenden Fragestellungen für sozialen Fragestellung der Wissenschaft, der Kommunen etc zugänglich machen und auswerten lassen oder den Ermittlungsbehörden bei V a kriminelle Machenschaften, wie organisierte Kirminalität oder Terrorismus etczur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen- auch für Päventivmassnahmenwie Kriminalsiättsbekämpfung.... aber nicht in die Hände von pivaten Konzernen geben, die über meterlangen Nutzungsverträgen alles damit anstellen dürfen und private Wirtschatsprofile anlegen dürfen : das heisst, das Primat der Konzernswirtschatsinteressen über das Gemeinwohlinteresse stellen !!! merkel weiss ganz genau , was sie macht: und lullt euch ein : "internet sei Neuland" www.zdf.de/ZDFmediathek/video/2162516/Verschwoerung-gegen-die- Freiheit-%25282%2529?bc=svp;sv2 : Teil1 und Teil 2 nochmals TTIP, CETA, NAFTA und TISA es ist da Ende des Primates der Demokratie über die hemmungslose Geschäftemacherei bzw. die endgültige Übernahme der Geldherrschaft www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video//2116500/Gefaehrliche-Geheimnisse---wie-USA...?bc=svp;sv2 in der Vergangenheit hat die USA schon das Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanda und MEXiko geschlossen: es zeigt sich,dass in Mexiko durch die US Konzenrn die rgeionale Indeustirei wie die Zuckerindustrie niedergerungen wurde, stattdessen haben veile US Amerikanser ihre Arebitsplätze ind er Autoindustrie velroren, die ist ins Grenzgebiet zu Mexiko gezogen und hat dorthin die Arbeitsplätze ausgelagert; dort müssen nun die arbeitslosen Mexikaner für 6 Euro am Tag dieselbe Arbeit leisten ,die zuvor die US Bürger für 18 Euro pro stunden ausgeführt haben: dies erhöht die Profitmarge der Invewtoren , die Behauptung aber ,d as dabei die Preise sogleich in genau demsleben Ausamss fallen würden , ahlte ich für eine Verhcsleirung taktigk, weil die Priese am markt angepasst , d.h. diemaximale Erlös wir veruscht heruasgeholt zu werden , und nciht der maixmal mögliche niedrige Preis am Markt realisiert , sondern gemessen am Kundenbezahlvermögen eingepreist! Hier habe ncur die uS Konzenrne und deren Investoren am meisten " profitiert" !! Und die Areiter werdne gegeneinander ausgepielt Besser: regional anhand der Lebenshaltungskosten erhobenen Mindestlöhne und allegemein weltwiet gleichwertige Mindeststandards für Verbaucher- Umweltschutz- und Sozialstandards etc. für alle am Welthandel beteiligten KOnzenre in der WTO festlegen! Dann wird e mimme rnoch regionen mit niedrigen Lohnniveuas geben , aber erste dann wernn der lebenstandetaer und die Absicherung der arbeitenden bevöelriung sichergetsellt ist, und ndciht die maximale Abschöpfung in Ausbeutung der nicht uasreichend organsieirten Bevörkerungen erfolgen kann- die reichen Aktieneigentmer asl Investoren stecken sich das Geld lieber in die eigene Tasche - und bei uns stehen die Ausgebeuteten dann im wahrsten Sinne des Wortes vor der Haustür- als sog. Wirtschaftsflüchtlinge!: "wenige profitieren, viele velieren! das Nafta hat schon zu einer verstärkten Spaltung in den beteiligten Gesellschaften der USA und von Mexiko geführt und hat allen beteiligten Arbeitern keine Verbesserung ihrer Lebensmöglichkeiten erbracht!: Arbeitslosigkeit oder Geringverdiener! Als Mexiko dann zum schutzd er eigenen Zuckerindustrei einfhrzölle erhoben hat und Regelungsgesetzemusst die arme Nation Mexiko an US Zuckerkonzernen daraufhin hunderteMillionenEuro Einnahmeausfälle für die entgangenen Profite direkt aus Steuerzahlergeldern zahlen und die Gesetze wieder aufheben! siehe hierzu: www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/video?documetId=28374536&bcastId=799280 Ausserdem befürchten vieleeine Vereinheitlichung und quasi ökonomische Gleichschaltung im kulturellen Angebot es wird die privaten un dprofitoreintierten Anbieter vor den qulitätsorientierten Anbietern bevorteilen! So wird diePreisbindung bei Büchern veile kleinere unterschiedlcihe ausgerichtete Buchhändler aus dem Weg räumen , auch ier belibt das TTIP auch bezüglich von Kultursubventionenen ohne Klarheit; der Martk wrid es dann richten! www.ardmediathek.de/tv/stilbruch/Freihandelsabkommen-mit-den -USA-Ist-di/rbb-Fermelen/video?documentId=284499645bccastId=3914800 www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/plusminus/das-Erste/video/video?documentId=2826980bcastId=432744 auch unsere daten werden zu Handelgut und spätere Datesnchutzrichtlinien könnten dann den handel mit usnere daten einschränken und die lassensich auch bestens für Profile und individualsierte Werbung verkaufen! Auch hier werden wir bei vernünftigenDatenschutzbestimmungen die US IT UnterhnehmendannEntschädigungen zahlen müssen: Das Handeslabkommen aber ziehlt darauf ab, dass die IT -Konzerne ungehindert unsere daten sammen können undie auch weiterverwenden können bzw. weitererkaufen können, so an die Schufa, an die Krankenversicherungen, oder andere Versicherungen, an Banken undKreditunternehmen, soist jetzt schon festgeschrieben, dass der Datenschutz bei kleinen Unternehmen nicht gelten soll, diese aber sind oft so aufgestellt, dass sie nur Daten einsammeln undsofort an belibige Interessierte weiterverkaufen. Wer dann einamkeien Krebserakrnung hatte , wird dann Schwierigkeiten bekommen spöter einenKrdeitzu erhakten , auch wenn die Krankeheit ausgeheikt ist, das restrisiko ist dann bekannt!! Dies nur ein Beispiel für dengläsernen Kunden. www.ardmediathek.de/tv/report/-M%C3%9CNCHEN/Die-Sendung-vom-19-Mai-2015/Das-Erste/video?documentId=28408458&bcastId=431936 So ähnlich wird es mit dem Freihandlesabkommen TTIP in Europa kommen: es wir die Nationen noch im INnren mehr spalten in wenige Gewinner und viele Verlierer und die gesamte EU ausserdem: der Süden wird weiterhin verlieren und der Norden etwas hinzugewinnen: Die wird durch eine wettbewerbsverschärfung einhergehen; dann wird vielleicht der NEURO kommen , der Nordeuro( ich berichtete): hier wird keine nachhaltige writschafliche Lösung zur Wirtschaftsentwicklung realisiert ,sondern nur ein Wirtschaftsregelungen vorgenommen , die zuallererst den Investoren und gorfrsen marktbethhrschenden Konzenrn auf denL eib geschnitten sind und ihene weiter Vorteile bringen wird udn ihnen am meisten nutzen wird, aber eben keine nachhaltige Gesellschschaftentwicklung angestrebt! Es geht hier eben nicht um eine vernünftige Standardisierung für technische Produkte, wie Schraubengrösse etc. : nrudamit wollen sie uns unbedingt ds TTIP insgemat aufdrängen DAs besondere dabei ist , dass früher in den Freihandelsabkommen Auslandsinvestitionen abgesichert wurden in Entwicklungsländern , wo dort keine Rechtssicherheit durch unabhängie Gerichte sichergestellt werden konnten, sodnern bei Vergehen eine Absicherung in sog. Schiedsgerichten in der Weltbank in den USA durchgeführt wurde. Dieser INvesteoerenschutz aber wird jetzt in entwickelten Industrienatioanen dazu genutz und abgewandelt, dass er von den (Gross)-konzenren missbraucht werden kann , um jedwede parlamentarische Veränderungen für Gesetze , die zu einer Einschränkung der Absetzbarkeit ihre Produkte führen könnten ( z.B, Verbracherschutz und umweltschutzstandrads etc. ) un die entgangene Profite dann als Ausfallentschädigungszahlungen vor den Schiedsgerichten einklagbar gemacht werden: diese Nutzung und Auslegung des Investorenschutzes ist aber neu! Er zielt dabei neuerdings darauf ab, eine Ewigkeitsgarantie für Produkte von konzenren im Markt abzusichern, für den Fall , d ass sei sich dei produkte als nciht mehr absetzbar , weil als gefährlich heraustellen sollten etc. Dabei wird zwar formal das Selbstbestimmungsrecht von Parlamenten nicht eingeschränkt , aber es kann sich später kein Staat faktisch "leisten" irgendwelche Gesetze, die ein Markthindernis für die Geschäfte von Groskskonzernen darstellen könnten , noch zu erlassen, weil sie damit rechnen müssen, sonst millionenschwere Ausfallzahlungen mittels Steuergelder direkt an die Konzernen leisten zu müssen -unter dem Deckmäntelchen des Investorenschutzes; dabei werden die Investitionen der Kapitaleigner geschüzt und ihr Profit in der Zukunft abgesichert über die faktisch abgesicherte Marktteilnahme und die faktische Ewigkeitsgarantie jedes Produktes im Markt!! So wird von den Politiker de etableirten Parteien ständig darauf hingewiesen ,dass der Investorenschutz schon immer existiert habe, aber in bewusst verschleiernder und volksverblödender Absicht eben nciht mitgeteilt wird ,d ass der Investorenschutz hier quasi umgewidmet wurde zu einer faktischen Aushebelung der Parlanetarischen Selbstbestimmung der Nationen , und es eben nciht wichtig ist, dass zwischen zwei Industrienationen mit ordnentlichen Gerichten es besser wäre , eine rechtskonformen Weg beizubehlaten und die paraleleeln Schiedgerichte völlig unnötig sind : sie stellen die nächste Stufe des Abbau des Primtes der Politik über die Konzernsmacht in der NWO -Ideologie dar! Deshalb wird vehement von den Politikern ( ausser Wagenknecht) darauf verwiesen ,d ass die Parlamentsfreiheit nicht eingeschränkt wird: das stimmt aber nur fromal, aber eben nciht faktisch, den keiner wird sich ein Gesetz noch leisten können ,dass die Marktmacht eines Konzernes beschneidet , jede Nation wird erhebliche Strafzahlungen über diesen INvesteorenschutz zu leisten haben, denn es gilt nciht , ob ein Gesetz vernünftig und wichtig ist, sondern nur , ob hochgerechnete Profitausfälle dadurch den Konzernen entstehen : ist dies der Fall, kann der Konzern diese Einnahmeausfälle sich direkt von dem Staat bezahlen lassen durch Steuergelder als Entschädigungszahlungen eintreiben : die Ashebelung der Gesetzgebungsverfahren wird hierzu ganz heimlich erfolgen , indem dem parlamentarischen Gesetzgegungsverfahren ein "Rat der regulatorischen Kooperation " vorangestellt wird, der aller Gesetze auf die Kompatibiltät mit dem Konzernsrecht überprüft und auf die Konzernsinteressen abgeklopft , sodass hier vorab mitgeteilt wird, ob und wie ein Gesetzesvorhaben abgeändert werden muss, d amit es keine Schwierigkeiten mit den Investorenschutz entstehen könnte: wir werden also kaum erfahren , was alles abgeändert worden ist, denn dies passiert alles im Verborgenen und vorhinein : die kapitalistische Zwangsjacke wird uns lange nicht bewusst werden und auch seine ständige Einflussnahme auf die Gesetzgebungsverfahren im verbogenene bleiben: nicht wir , sondern die Konzernen werden hier am längeren Hebel sein! Achtet auf die Ässerunge von Friedrich Merz, der als Wirtschaftsanwalt in der transaltlantischen Brücke im TTIP lange involviert ist und auch solche engeren writschaflichen Verstrickungen der USA mit Europa aktiv vorbereitet: er macht lange Ausführung über die wirtschaftliche Notwendigkeit des TTIP, aber sagt in einem kleinen unkommentierten Nebensatz . "es gibt gute Gründe das TTIP anzulehnen", das führt er aber nicht eingehender aus und erköärt auch seine Äusserung nciht näher, wird sich aber in Zukunft immer daruf zurückziehen können , ich habe Einwände geäussert und davor gewarnt: das ist die Verlogenheit der Juristen!: Minute 32.!!! und Herr Machnig , SPD, gibt hier zu verstehen ,dass der Datenschutz beim TTIP nicht eingeschrankt würde und nicht verhandelt würde: das machen sie gerade parallel beim TISA (trade information services Agreement) - Abkommen in Geheimverhandlungen in Genf! Das sagt er aber nicht und trägt dabei wieder zur verharmlosenden Volksverblödung bei!: in TISA wird gerade den grossen IT -Konzernen in den USA der ungehinderte ZUgriff aus die erhobenen Persönlichkeits-Daten als Internetbenutzer und deren weiterern Verabreitung und writschaflcihe Nutzung ermöglicht. und mit dem TTIP weden die Konzenren alles in Europa gegen den Willen der bevölkerungen duchsetzen: Fracking , Gentechnik von Monsanto und Glyphosat etc. , natürlich konne wir aus guten Gründen neine dazu sagen, aber wir jede einzelnen Nation muss sich dann überlegen , ob sie es isch auch leitsten kann, sei sie wird an Monsanto und Co áussteuergeldern ihre geschützten Entschädigungen für entgangenen Geschäfte bezahlen müssen, das ist die totale Abkehr der demokratischen Selbstbestimmung der Nationen unter die Knute der Geschäftemacherei! Hier werdensie sch die Unternehmen die zum Teil niedrigeren Standards der EU raussuchen , so z.B. das Fehlen von prüfenden Zulassungsverefahren für Medizinprodukte oder die Möglichekite des Einsatzes von Hormeondoping in der Landwirtschat und selbst , wenn dies unerlaubt bliebe in der Lndwirtschaft ist es schwer zu kontrollieren bei der Einfuhr, weil die Hormonimplantete in dieSchwanzwurzel gegeben werden und beinm Schlachttier dannkaum nachweisbar ist. Das TTIP wird den Wettbewerb verschärfen , es wird zu einer vermerhten Spaltung innerhalb der Gesellschaften kommen und zu einer verstärkten Spaltung innerhalb Europas! Wollt ihre das??? Gleichzeitig äussert sich Machnig von derSPDbezüglich des CETA- Freihandels- Abkommens mit Kanada noch ,dass hier über die Schiedsgerichte nachverhandelt werden muss: es scheinenhier die jungen Juristen innerhalb der SPD doch juristischen Einspruch erhoben zu haben, sonst würden sie dies nicht machen : der Investorenschutz soll aber kommen , nur eben über die Öffentlichkeit , über Berufssrichter mit festlegten Tagessätzen in Öffentlichen Verhandlungen: aber die wahren Einschränkungen werden durch den o.g "Rat" schon vor den Gesetzgebungsbeschlüssen einsetzen und greifen !! Hier haben sie nachorganiseirt , damit es noch besserklappt! Unddie Verfehlungen werden unsdann in der Öfentlichkeitvor Augen geführt ,wenn wir blechen müssen- für jedes Gesetz, was wir ausVernunft machen werden: aber in der kapitalistischen Zwangsjacke stecken werden und drauf verzichten müssen, weil wir dann die Entschädigungszahlungen für deren Profitausfall nciht aufbringen können, und selbst eineBoykott solcher Konzernen wird nicht mehr machbar und nicht mehr durchsetzbar sein, weil verarmte Gesellschaftsteile auf die Billiproduktanbieter dann in konzentrieten Marktprozessen ohne wirkliche Alternative angewiesen sein werden!! Die beiden System , zum eine des Vorsorgeschutzes in Europa ( alle Mitel müssen vor der Zulassung auf Unschädlichkeit geprüft und zugelassen werden) und dem Nachsorgeprinzip in den USA ( hohe Strafen bei Schädigungen) sind quasi nciht übereinzubringen: zudem ist das Vorsorgeprinzip besser: es verhindert die Schädigung von Verbrauchern und führt so zu einem effektiven Schutz , die Entschädigung bei Schädigung aber ist schwer durchzusetzen , w eil man schlecht beweisen kann , dass eine Schädigung nur durch einen bestimmten Einfluss alllein hervorgerufen wurde- es schüzt sozusagen faktisch die Geschäftsinteressen der Wirtschaft über den Verbaucherschutz , es schützt vor einer Schädigung nicht , sondern bevorteilt das Geschäftsinteressse einseitig und bei Eintreten einer Schädigung bei vielen Geschädigten dürften entsprechende Entschädigungszahlungen faktisch nicht mehr zu reallisieren sein: dasGeschäft ist dann pleite, wenn sicher nachgewiesen werden kann, dassnur ein Fakt zur Schädigung beigetragen hat: dies dürfte aber kaum möglich sein! Das TTIPist somit eine Rosinenpickerei für die profitabelsten Produktionsbedingungen für die Konzerne und für die beste Absicherung spekulativster Geschäfte für die Anleger- mit der Übermacht von grossen Konzernen gegenüber der Mittelstandswirtschaft undi einer Bevroteilung der Interessen grosser Konzerene mit einer Markterleichterung für diese. Das EU Parlament unddie Nationalparlamente aber haben abschliessend für die schon im einzelnen ausgehandelten Freihandelsabkommenebenkeine Verhandlungsgsmitbestimmung ,sondern haben nur-als reiner formaler Aspekt-eine rein formal- demokratische Teilnahmemöglichkeit in Form einer abschliessenden Zu- oder Ablehnungsmöglichkeit ! Sie haben aber eben kein Mitverhandlungsrecht , damit sie das Freihandelsabkommen als gewählte Verteter der eueropäischen Bürger so ausgestalten können ,dass es vorteilhaft für die Bürger ist und eben nicht nur vorteilhaft für dieKOnzerne ausgestaltet werden: die aber sitzen am Verhandlungstisch allein mit eingien EU-Kommissionsvertretern und können nur gegenseitig diese Ausgestaltung so geheim vornehmen, wie es ihnen gefällt unddie Politiker können sich als rein degradierter pseudodemokratischern Abnickerverein für die Unterschrift unter die Verträge bezahlen lassen! Auch die nationalen Regierungschefs: desahlb ist der Posten für sie so lukrativ, weilsie hier immense Summen einstecken können!!!! www.daserste.de/information/talk/anne-will/videoextern/wem-nuetzt-ttip-nur-konzernen-oder -auch -verbrauchern-100.html und sagt hinterher nicht , ihr hättet es nicht gewusst! Ich habe von diesem verlogenen Gesocks von etablierten Politikern schon seit Jahren gewarnt , insbesondere vor der GROKO- die nur deswegen eingestielt wurde, weil sie nur so diese NWO Politik realisieren können: ich habe bei der Bundestagswahl gesagt, ihr müsst strategisch links wählen, das hätte vielleichtdie Groko verhindert und die Oppositiongestärkt! Jetzt können sie alles unterschreiben , was sie wollen, und sei es nur aus einem einzigen Grund ,damiti sie die zukünftige Selbstbestimmung der Bevölkerungen über die Parlamente beschneiden wollen und ie Vormachtstellung der profitgeschäfte von Konzenren festzurren wollen und einer zukünftigen Regulierueng entziehen wollen. Das ist ncihtsanderes als eine systematische Untergarbung von Demokratie, sodnern die Einsetzung von totalirären Geschfätsinteresses über das Primat der Politik! Ich forderedaher eine Volksabstimmung über die Unterschrift unter das TTIP und aller begleitenden Handelsabkommen! Besser: die Festlegung aller Standards für Produktion,Handel und Verkehr für alle am Welthandel beteiligten Nationen gleichermassen. Das wäre gerecht! Wir haben insgeamt 129 Freihandelsabkommen in D mit anderen Ländern; dies war sicherlich früher gerechtfertigt , um in Entiwicklngslädnern auch Arbeitsplätze zu ereichten, in einer immer globaleren Welt alleridng sollten wir funktionsfähige internainale Institutiotnen vorhalten , die als öffentliche Gerichtshöfe fungieren können, fall sin ienem Staat kein ausreichend unabhängiges Rechtssystem etbaliert ist baer ansonten bruachen wir dringend einheitliche Standards ,d amti ein freier wettbewerb nciht unterbundnen wird durch bilaterlae Abkommen und andere Nationen ausklammert , sondern einheitliche Standards zum Schutz von Mensch , Tier und Umwelt für alle gleichermassen ind Produktion , Hadnel und Verkehr im intenrainalen Welthandel gelten!! Leider sollenlaut der o.g. Reportagen schon 80 % der US Konzernen Niederlassungen in Kanada unterhalten und können daher durch das schon unterschriebenen Freihandelsabkommen zwischen Kanada und Europa,CETA ,ber Kanda ihre Konzernsrechte gegenüber Europa durchdrücken! Diese CETA haben Herman van Rompuy , Belgischer Katholikder ChristdemokratischenPartei , Premierminister von Belgien und späterer Vorsitzender des Europäischen Rates zusammen mit Jose Manul Barroso , katholischer Jura-und Politikwissenschaftler, Mitglied der konservativen Volkspartei im Europaparlament und ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission beide unterzeichnet : sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden: das ist purer neoliberaler Kapitalismus! Wen habt ihr da wieder gewissensfrei gross gezogen !!! Und während die USA ihre Grosskonzernsvormacht gesetzlich versucht weltweit zu etablieren, macht Putin eine Gleichschaltung der Medien und lässt politische Gegner ausräumen und hat eine Oligarchen basierte Konzernpolitik etabliert, und die Chinesen bauen eine Handelsmacht auf, in der sie systematisch über andere asiatische Staaten die Handelsgesetze umgehen und kopieren ,w s das Zeug hält, so haben sei in grossen Stil die verbotenen Fluorklohlenwasserstoffe trotz Schädigung des Ozon- lochs weiter hergestellt und falsch deklariert auch nach Europa geliefert oder die hadnlshemmnsise zum Schutz der einheimischen Solarbranche in D über andere asitischen Staaten nach D rechtswridrig mittels sog. Kickbackzahlungen abgewickelt und gegen die unverhältnismässige Staatssubventionierung sich einen Wettbewerbsvorteil verschafft und mit daraufhin gegen sei verhängten den Handelsbeschränkungen nach D mit ebensolchen Einfuhrbeschränkungen für Stahl, Chemie,Wein und Autos nach China reagiert. die könnt ihr alle in die Tonne kloppen, wir brauchen dringend einheitliche Handlesstandards und keine Freihandelsabkommen mit Grosskonzernssonderrechten und einer systemtsichen Benachteiligung der Mittelstandswirtschaft und einer unzulässigen gesetzlich bevorteilten Absatzmarktkontrolle von grossen Konzenren, was nichts anderes als ein Investitionschutz für Grosskapitalanleger ist !!! So wird die viel beschworenen freie Marktwirtschat ausgehebelt und eine soziale Marktwirtschaft verhindert und abgebaut !!! Wollt ihr das????? Wahl in Polen: der wirtschafsliberale aktuelle Präsident kann zwar gute Wirtschaftszahlen aufweisen, aber die Bevölkerung beklagt soziale Kälte und ist mit der Regierungspartei unzufrieden . Den Bürgerwillen und die Bürgermeinung kennen die Kandidaten um die Präsidentschaftswahl genau aus Umfragewerten; dies wir immer laufend ermittelt in repräsentativen Umfragen ; während der Amtsinhaber aber einen lauen Wahlkampf betreibt, kann der neue , bisher völlig unbekannte Kandidat DUDA von der nationalkonservativen Front letztenlich gewinnen; genauso wie Obama verspricht er den Wählern das Blaue vom Himmel, genauso wie gemäss der Umfragewerte die Enttäuschung der BÜrger über die Rgierung ausfällt , obwohl er als Präsident ähnlich wie in D nur repräsentive Funktionen hat und diese Versprechen gar nicht konkret umsetzen kann. Die Bürger scheinen genauso wie in Spanien trotz verbesserter Wirtschaftszahlen aber unzufrieden zu sein , da wohl genauso wie auch in D immer weniger von den erwirtschafteteten Werten beim Volk ankommt. Besonders die ostpolnische Landbevölkerung hat Duda gewählt , offensichtlich konnten sie hinters Licht geführt werden durch ausgefeilte, konkret auf den Bürgerwillen abgestimmte, aber fürs Amt unpassende Wahlversprechen , weil die Wähler dies nicht unterscheiden konnten: so funktioniert Demokratie nicht ! Genauso habe ich diese Methode schon bei der FDP-Landtagswahl in Schleswig- Holstein vor Jahren beschrieben ,bei der die FDP Vorsitzende Wolfgang Kubicki mit einer ausgefeilten PR Aktion mit legeren Poster im George Clooney--Verschnitt unpassenderweise mit emotional hochbesetzten Bundesthemen Wahlkampf geführt wurde ! Auch in Polen wird dadurch ein comeback der eurokritischen Kadschinski-Partei im Herbst eingestielt. Hier wird die Unzufriedenheit der Bürger auch in Polen nach 8 Jahren wirschaftsliberaler konservativer Politik , so wie es auch schon in GB durch die Tories, in Frankreich durch le Pen , in den NL durch Wilders dazu benutzt, diese Unzufriedenheit durch den Missbrauch einer intransparenten und gegen die Bevölkerungen gerichtete NWO-Politik auf nationaler und EU Ebene in nationalkonservative Richtungen zu kanalisieren , mit dem Ziel, sie gegen ein vernünftig aufgestelltes vereintes Europa zu instrumentalisieren: übel merkel , übel!! HIer wird die politische Instabilisierung Europas eingeleitet!! Genauso wie die jetzigen demokratischen Strukturen auf nationaler Ebenen nicht funktionieren, sondern beliebig zur Bevölkerungslenkung missbraucht werden können, um globalere Strategien zu realisieren: die Nationale Rückschritt Europas und die gleichzeitige Implementierung der vorherschenden Grosskonzernspolitik über die TTIP und andere Freihhandelsabkommen für Spaltung der Gesellschaft und gegen einen Mittelstand( siehe oben) : ein Mittelstand mit eigenständigen Unternehemertum aber und git ausgebildete und objektiv informierter Bürger aber sind der Gruaseiner jeden Herrschaftspolitik, denn sie kann man nciht mehr so leicht steueren und manipulieren: die haben ihren eigenen Kopf! und könnten ihrern eigene Meinung dann womöglich auch noch in Volksentscheiden direkt zum Ausdruck bringen. In dem schwer katholischen Land Irland nun hat dei Bevölkrung ihre Meinung kund getan und die katholische Amtskirche muss sich jetzt fragen, ob sie noch bei den Menschen ist und ihre Belange wahrnimmt: sie sollte isch mal mit den Wirtschftssystem befassen. Leider verblebt heir aber nur der Eindruck , dss sie die schwerwiegenden Themen völlig verkennt und nicht beachtet. Und sie muss ich fragen lassen , obsie überhaupt an einer gerechten Wirtschat undgeselschatssstsm interesseirt ist, wen sie auch wissen dürfte,d as in dem ladn , in dem mit die höchste Zufriendenheit in der Gesellschat herrscht, in der Gleichberechtigung auch in der Bezahlung zwischen den Geschlechternannäherndrealisiert ist , dort die geringste aktive Kichenmitgliedschaftnoch besteht: Dänemark Laut Börsennachrichten sollen der DAX schon nachgegeben haben: die Grossinvestoren - wahrscheinlich darunter mein spezieller Freund , der Emir von Katar, - würden schon umschichten , merkel! Ich wünschte , sie alle und ihre Politik wären ein Auslaufmodell! Hoffentlich macht ihr Medien bald mal was oder wollt ihr das zulassen, was hier sehenden Auges abläuft? ist Euchdasalles gleichgültig : ihr nur allein könnt die meisten Leute erreichen!!!