Sunday, February 23, 2014

im Wald

heute parkte ein blonder Mann am Waldrand neben meinem PKW, inspizierte den, suchte dann die gesmate Umgebung ab,gegen 17.30Uhr tauchte er unweit hinter mir auf, ich konnte mich zum PKW begeben: dass sah nicht danach aus, jemanden bis 18.00Uhr noch der Polizei zur zwangsvorführung übergeben zu wollen: das hätten man schon eher beenden können, denn die Anfahrt und Vorführung dauert auch seine Zeit. Merkel macht ernst!

Saturday, February 22, 2014

in grosser Gefahr

falls die groko auseinanderbricht, bion ich hier in grosser Gefahr, weil dann idei Möglichkeit besteht ,dass die Grünen hier mich ausliefern werden, um einen deal mit Merkel zu machen. ich benötige daher dringend eine Generalvollmacht von vertrauenswürdigen Personen , damit man mich nciht einliefert, denn ich habe gerade erfahren,dass ich immer noch keien Nachariecht vom AG Unna erhalten habe, dass nciht sgegen mich vorliegt, sod dürfte immer noch ein erneutes Betreuungsverefharen gegen moch eröffnet wroden sein, veilleicht durch die Peugots werkstatt Rombach in Stegen , wo ich mich Anfang Januar hinmelden musstn, weil ich in meienr kaputten Tasche die ins iNlet verrutsche PKW schlüssel nciht gefunden habe und eine neuen Schlüssel nachmachen musste. Heri fahren schwarze Mercedes PKW herum und suchen meine abgestelltes Auto, ausserdem sind merkwürdige Typen in den Unterkünften , die dann wissen , wei ich aussehe und mich tagsüber suchen können . um auf mich zuzugreifen und ie Polizei zu benachrichtigen. oder anders auf mich überegreifen könnten. z.B. mittelgross, blondes kurzes schütteres Haar , ca über 50, schlank , muskulös, sei in Gelsenkirchen aufgewachsen, möglich metallic PKW caravan, CB. CD 30 für Cottbus Villeicht kommt jetzt die scharz / grüne Koalition? Wer kann denn endlich mal diese Merkel wegräumen?

im spinnennetz der schwarzen Witwe ( 2. Versuch)

Im Spinnennetz der schwArzen Witwe oder die kriminelle und unfähige Regierungskoalitition im Machtgewinnungs- und erhaltungskampf zur Fortführung der New world order- Politik (2.Versuch)Sorry , hier den rotzen Faden zu finden ist etwas schwierig! Der aktuelle Fall des SPD MDB Edathy zeigt auf, dass Gesetzeslücken im Missbrauch von Kindern durch "legale Kinderpornographie in D (eutschland)" bestehen im Gegensatz zu anderen Ländern wie Kanada. Erst jetzt, nachdem durch den Fall Edathy dies für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ist, sehen sich die Gesetzgeber veranlasst , gegen Kinderpornographie stärker vorgehen zu wolle.n. Dies ist ein lurativer Markt mit weltweit immensem Umsatz bei einer Pädophilierate in der männlichen Bevölkerung von ca 1%, wobei es immer noch nicht die von mir schon vor Jahren geforderte qualifizierte flächendeckende Behandlungsoptionen , insbesondere in der Prävention gibt . Trotzdem das Problem von Kindsmissbrauch durch Pädophilie schon vor Jahren in den politischen Focus gelangt war, haben sich unserer Gesetzesvertreter nicht veananlasst gesehen , diese zu schliessen und für internationale einheitliche Standards zu sorgen, trotz "Runder Tisch" oder sonst so anderen medienwirksam inszenierten Veranstaltungen, die politisch vernünftiges Handeln vorgaukeln sollten. Diese Lücken aber dürfte unseren Gesetzgebern bekannt gewesen sein. HIer in einen lukrativen weltweiten Markt nicht einzugreifen und auch für Rechtssicherheit im Internet international zu sorgen und dieses nicht zu einem rechtsfreien Raum degradieren zu lassen, spricht Bände! IHre UNterlassungen in der gesetzlichen Regelungsdichte seit Jahren-vergleichbar mit der Liberalisierung von Prostitution im "Bordell D" mit ERleichterung von Zwangsprostitution und Menschenhandel, machen sie alle verdächtig, dass hier ein lukrativer Umsatzmarkt durch gezielte Gesetzeslücken und gesetzlicher Liberalisierung auf Kosten von verarmten oder abhängig minderjährigen Bevölkerungsschichten aufrechterhalten bzw erst geschaffen wurde. Eine durchgreifende gesetzliche Regelung auch im Hinblick auf Rechtsfreiheiten im Internet- obwohl dieses schon seit Jahren engmaschig durch die NSA totalüberwacht wird- würde dem Leid unzähliger KInder die Marktbasis enziehen. Aber , Frau Merkel, obwohl Sie über die Ihnen unterstellten Nachrichten - und Geheimdienste in engster Kooperation mit den amerikanischen Geheimdiensten NSA bestens unterichtet sind, haben Sie die Frechheit in der Öffentlichkeit zu behaupten, dass dies alles für Sie Neuland sei! Und unser KLerus schweigt! Im Gegenteil: Ich werfe Ihnen, Frau Merkel, sogar vor, eine wirksame Prävention von Kindsmissbrauch bewusst behindert zu haben, da Sie meine eigenen dringend notwendigen Verbesserungsvorschläge vor Jahren nicht funktionstauglich umgesetzt haben , sondern vielmehr noch ein wirksames VOrgehen verhindert haben, da Sie seinerzeit dem Fachexperten, einem Prof. für Psychiatrie, einen Maulkorb verpasst haben, der mithilfe klinischer Testverfahren, u.a. auch durch moderne bildgebende Untersuchungesverfahren, differentialdiagnostisch ermitteln kann, bei welchem betroffenen Pädophilen es sich um eine echte Pädophilie ( ca 40%) oder um ein Sekundärverhalten (ca 60%), z.B. im Sinne einer reiner dominanten Machtausübung in einer gestörter Persönlichkeitsenwicklung an leicht zugänglichen Schwächeren, so auch an schutzbefohlenen abhängigen KIindern, handelt , wodurch dann gezielte differenzierte Therapieoptionen der von mir empfohlenen präventiven THerpieangebote hätten ermöglicht werden können, wie sie schon an der Charite in Berlin im (!) Fachbereich Forensische Psychiatrie (!) teilweise etabliert sind. DIese könnten dann bundesweit als qualifizierte Therapieangebote - wie von mir seinerzeit gefordert- auf Krankenkassenkosten den betroffenen ( poteniellen) Straftätern angeboten werden. Stattdessen haben sie auf meine Forderung hin lediglich jedem Psychologen ohne spezielle Fachkenntnisse und ohne Einbindung in einen Qualitätssystem und ohne Anschluss an den Justizbereich im Grenzbereich zur Krimimalität oder im Umgang mit bereits straffällig gewordenen Betroffenen zugestanden, solche Freiwillige therapieren zu können. Besser wäre es gewesen, nicht nur flächendeckende Anlaufstellen mit speziell von den bereits erfahrenen Fachkollgenen in der Charite nachqualifizierten (!) Forensikern (!) bundesweit ein qualifiziertes Therapienetz auszubauen , sodnern auch ein übergeoerdnetes auswertendes Qualitätszentrum mit ständiger Qualitätskontrolle z.B. in der Charite einzurichten und eine systematische Zusammenarbeit mit anderen Spezialisten (S.O. ) mit einheitlichen Diagnose und THerapiestandards und auch Kriminalpsychologen, wie z.B. Thomas Müller, und letztendlich auch unter Miteinbeziehung der Exekutive im Bereich der polizeilichen Kriminalitätsprävention zu ermöglichen , für alle diese Betroffenen, die eine Therapie nicht erfolgreich abschliessen könnten, aber durchaus bereit sind , bei Ausbleiben einer eigenen ausreicheden Selbstkontrollbefähigung, sich in freiwillige Fremdkontolle durch die Exekutive dieses Landes zu begeben. Die Polizei , "dein Freund und Helfer"! Frau Merkel- da sie ja so gerne rein marktwirtschafltich denken-: Gegenfinanzieren kann man es durch die Ensparung unzähliger langwieriger psychologisch- traumatologischer Therapiemassnahmen an fürs Leben gebrochener Menschen, die häufig erst im Erwachsenenalter sich durch psychische Spätfolgen bei Ausfall im Arbeitsleben in psychologische Langzeit- Therapien begeben müssen und durch Einsparungen in der Strafjustiz, angefangen von polizeilichen und staatsanwaltlcihen Ermittlungsverfahren , langwierigen Gerichtsverfahren und im Strafvollzug selbst bei wirtschaftlichem Ausfall von kriminell gewordenen pädophilen Bürgern. Denn jedes Kind, das vor Missbrauch bewahrt wird und ein aktives vollwertiges Mitglied dieser Gesellschaft werden kann, ist diesen Aufwand wehrt und auch jeder Betroffene , der vor Kriminalitätsentgleisung geschützt wird und so ein aktives Mitglied dieser Gesellschaft bleiben kann, ist es genauso wehrt! Aber wieder hat man den Eindruck- vergleichbar mit den zahlreichen Fällen an mangelndem Verbraucherschutz bei den zahlreiche Skandalen im Lebensmittelbereich , wird immer nur - meist Unzureichendens -politisch unternommen, wenn medial aufgedeckt wird, dass "die Kacke zum Himmel stinkt". P.S.: Ich bezeichne alle als Pädophile, die direkt Kinder schädigen , aber auch die einen Markt unterhalten , die das für sie tun und filmen und sie damit indirekt die Kinder schädigen , indem sie die Produkte konsumieren: ständig sollen weltweit 750 000 Leute auf pädophilen Seiten online sein, in D sollen 200 000 solche Seiten nutzen und allein in D einen Umsatz von 20 Milliarden Euro machen : dieser Markt soll mit unzureichend ausgelegten Gesetzen aufrechterhalten werden , wollt ihr das???? Unser Klerus schweigt ! besser ist :die Anfertigung von jedweden Nacktbildern von fremden Menschen ohne Einwilligung , und dies liegt bei Kinder immer vor, muss strafbar sein, Ausnahme bei Eltern für den privaten Gebrauch, das Veröffentlichen von Nacktaufnahmen anderer muss immer strafbar sein , auch für Eltern , weil kinder nicht einwilligungsfähig sind, Der Handel, der Tausch und der Besitz solchen Materials muss ebenfalls strafbar sein. Die polizeilichen Ermittlungen um die ungeklärten Morde zogen sich immer enger um das untergetauchte NSU TRio zu. Es war zu befürchten, dass sie bald der Polizei in die Hände fielen. Dann war klar , dass einiges Ungeriemheiten herauskommen würden und die öffetbliche Stellen schlecht aussehen würden: dies eigent sich dazu ein Exempel zu statuieren! ( s.u.) Am 04.11. 2011 werden Mundlos und Böhnhardt des rechtsradikalen NSU - Trios erschossen in ihrem brennenden Wohnwagen aufgefunden, kurz vor dem Zugriff der Polizei. Zusätzlich kommt es noch zu einer Detonation mit Vernichtung einer Haushälfte mit der Wohnung des Trios, sodass hier auch mögliche Beweismittel vernichtet wurden. Angeblich sollte es Selbstmord gewesen sein, aber warum sollten sie dann an der Vernichtung möglicher Beweismaterialen interessiert sein, wenn sie sowieso tot sind. In Zusammenhang mit späteren Aktenvernichtungen durch die Geheimdienste und der systematischen Vertuschung der NSU- Straftaten durch Geheimdienste und Politiker, die ihnen 13 Jahre lang ermöglichte, Serienmorde mit derselben Waffe und Bombenanschläge durchzuführen und 10 Banken ausrauben zu können, liegt wohl eher der Verdacht nahe, dass es hier um die Beseitigung von Zeugen geht , die eine direkte Zusammenarbeit mit Geheimdiensten bestätigen könnten- sie waren ja nachweislich auch durch Zeugenaussagen an Tatorten anwesend-, und haben alles in allem durch " betreutes Morden" gegen muslimische MItbürger durch rechtsradikalisierte Szeneleute ermöglicht. Die Polizistin Kiesewtter war die NIchte des Wirtes , bei dem sich diese Szene um ds Trio getroffen hatte, sie wurde ermordet, nachdem sie in BW eine polizeiausbildung geamcht hatt ( potentieller Zeuge) Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass dies vor dem Hintergrund erfolgte ,d ass KIohl sagte, die Muslime seien generell nciht integrierfähig und Merkel behauptete, die OIntegraion sei gescfhieter. Zudem passiert es vor dem Hintergrund ,d ass unsere Kirchenoberen zusehen müssen, wei eine Kirche nach der anderen schliesstwegen dauernder Kirchenqasutritte oder sie nur noch Tote um sich scharen müssen( vgl Liebfrauenkirche in DO umgewidmet als Grabeskriche), zudem das Bischöfe wie Meissner christliche gegen muslimische Familien gegeneinadner aufrechnen und und international solche Aktionenen gestartet werden , wie im Irak , dass mulismische Gruppen gegeneinadner aufgehetzt werden und alle zuschauen , wie sie sich dann jahrelang gegenseitig umbringen oder sich diese Szene in Syrien radikaliseirt und nciht mal die eigenen Leute unter der Priesterschaft unterstützt werden, Frieden zu stiften und zwar dann , wenn es noch rechtszeitig ist und nicht alles in Rache erstickt! UNser Klerus schweigt! ( diesen Passus musste ich mehrffachst schreiben, ging immer verloren!) Trotzdem hätten das NSU- Trio keine Todesstrafe oder Folter zu befürchten gehabt, sondern Kost und Logi auf Staatskosten, vielleicht noch Strafminderung bei umfassenden Aussagen im Sinne einer Kronzeugenregelung bei guten Strafverteidigern strafmildernd davongekommen oder w äre mit psychiatrischen Gutachten- a la Bossi- als minderbegabter, beeinflusster persönlichkeitsgestörter MIläufer der Szene nicht mal strafmündig. es blieben nur peinliche Wahrheiten für die beteiligten Staatsbehörden und Politikern , aber bezeugt. Warum sollten sie also Suicid begehen? Frau Tschäpe weiss genau, warum sie rein gar nichts aussagt.Vielleicht würde sie das nicht überleben. Es war Zeit genug für die Verfassungsbheörden, belastendes Beweismaterial beiseite zu schaffen , sodass nur noch Versagen der Staatsaorgane im Sinne von Fehlern , aber keine vorsätzlcihen begangenen Strafttaten des Staatsapparates nachweisbar war. Aber man konnte mit dieser Operation ein Exempel statuieren. Dazu bedurfte es eines Probanden. dieser mussste naiv genug sein , um an einen Rechtsstaaat zu gelauben und gleichzeitig eine Schwachstelle besitzen. Herr Edathy hatte beides: er hatte unter Totalkontrolle der NSA im fulluptake schön überwacht in der Zone 5 eyes (USA, Kanada, GB , neu seeland und Australien)- das Kindesleid interessiert hier nicht, es geht um einen lukrativen Unmsatzmarkt für onlineshopping- von 2005 bis 2010 Kinderpronographische Bilder und Materialien per Post und als download gekauft. Dies wurden im 05/ 2011 durch Ausheben des Pornoringes rechtszeitig vor der Ausschaltung des NSU -Trio gesichert. Sofort danach wurde von allen Parteien einstimmig ein Untersuchungsausschuss eingerichtet ,da es hier erhebliche UNgereimtheiten bei den ermittlungsbehörden aufgetreten waren, bei denen der sog.Verfassungschutz involviert schien. Für dies Tätigkeit wurde letztendlich verantwortlich Her Edathy bestimmt. Der NSU BUndestagsuntersuchungsauschuss mit dem Vorsitzenden Edathy begann mit seiner Arbeit am 26.01.2012. Dieser sollte die Morde durch das NSU Terror- trio aufklären, die Versagen der Behörden darstellen und u.a. das Umfeld der NSU- Szene beurteilen. Mit Akribie, persönlichem Einsatz und ohne Ansehen der Person wurden dabei tausende Akten und 100 Zeugen vernommen. Der Abschlussbeicht umfasste fast 1400 seiten und stellte das unbestreibare Versagen des Verfassungschutzes , dessen falsche und grob verharmlosende Analysen, das Bagatellsieren des Gefahrenprotentials der rechtsradikalen Szene , der unverhältnismässige Aufwand der Szene über V -leute der Geheimdienste und das parteiunabhänge Versagen aller Parteipolitiker von CDU , CSU und SPD , z.B. des damaligen SPD- Innenministers Schily unter dem damaligen Bundeskanzler Schröder, der seinerzeit sofort aktiv die Polizei anhielt, nicht (!) nach einem rechtsradikalen , sondern nur nach einem kriminellen Hintergrund zu ermitteln, wofür sich dieser später in aller Öffentlichkeit entschudligen musste, einschliesslich des generellen Desinteresse des Inneministers Schäuble , CDU, an der Aufklärung der Fälle. Herr Edathy hat den Untersuchungsausschuss geführt. Dieser dürfte wohl im Gebäude des Bundestages abgehalten worden sein. In direkter Nähe aus dem oberer Stockwerk der us amerikansichen Botschaft konnte direkt die NSA jedes Wort live mitschneiden und auswerten, wie Edathy fein akribisch herausgearbeitet hat und somit- laut SZ vom 17.02.2014- das "Totalversagen aller staatsorgane" herausgearbeitet hat. Damit hat er die öffentliche Grundlage geschaffen hat, dass die Bürger langsam aber sicher mal bezweifen sollten, dass ihre gewählten Repräsentanten hier in keiner Weise die Belange der Bevölkerung vernünftig vertreten , sondern im rechtswidrigen Raum mit zweifelhaft agierenden Geheimdiensten im Bunde Anlass geben, dass das gesamte Staatssystem in seiner politischen Verzwickung von Gesetzgebung, Exekutive, Ermittlungsbehörden wie Staatsanwaltschaft ( unterstehen dem Justizministerium) und der Polizei und Geheimdienste (unterstehen dem Innenministerium) einen einzigen Parteienfilz bewirken, womit sich die Politiker und auch durch die Durchlässigkeit von Gerichten oder Staatsanwaltschaften letztendlich über das Gesetz stellen können und sich jedweder juristichen Strafverfolgung erfolgreich entziehen können! Im Mai 2011 wurde in Kanada ein Pornoring eines onlineshops ausgehoben und zwar genau dieser, bei dem Herr Edathy auch Kunde war. Tausende andere laufen schön weiter unter fulluptake und Beobachtung der NSA und ihrer " Freunde". Erst im darauffolgenden Jahr , also genau 2012, im Jahr der Arbeit des NSU Bundesuntersuchungsausschussses wurde das Bundeskriminalamt, in Person des Chefs Herrn Ziercke von den Ermittlungsergebissen von 800 Kunden, darunter auch der nun allseits bekannte Leiter des BUndestagsuntersuchungsausschusses Edathy, informiert. Das ist der übliche Weg, weil ds BKA die internationalen Polizeibehördlichen Abwicklungen mit dem Auzsland regelt und kooordiniert. (Anderlautende Informationen sagen, , dass das BKA das Material zu etwas800 deutschen KUnden 2011 erhalten habe, aber erst durch Rückruf eines Beamten aus NIemburg habe das BKA am 15 .10.2013 erfahren, das Edathy auf der Liste stand. Dies ist unglaubwürdig und dient nur zur Verschleierung, denn wen man solch brisantes Material zugespielt kommt, wird man beim BKA dies immer sichten , weil jeder weiss, dass mit solchem brisanten Material jeder damit erpressbar und wird daher sofort gesichtet.) Aufgrund dieser Brisanz dürfte der BKA chef Ziercke dies auch getan haben und umgehend seinen direkten Vorgesetzten, den damalige Innenminister Friedrich, JUrist / CSU, auf dem kleinen und direkten Dienstweg vertraulich informiert haben und dieser seinen CSU -Parteichef Seehofer und seine direkte Bundesregierungschefin Merkel ebenfalls streng vertraulich unterrichtet haben, !!dass die Unterlagen über Edathy nun eingetroffen seien. !!! Denn allein zum Zwecke der öffentlichen Denunzierung für sein gesellschaftliches und politisch-berufliches Aus war gezielt der Pornoring, der jahrelang zwar kontrolliert , aber unbehelligt von der NSA sein Unwesen zum Leid tausender von Kindern treiben konnte, ausgehoben worden. Die enge Abstimmung mit den Behörden in Kanada wird dadurch ersichtlich, dass diese erst 2 Jahre später, nach der BUndestagswahl und dem Fall des Edathy in Kanada damit an die Öffentlichkeit gegangen sind, als die STA ermittlung im Gane war und auch hier anstand die öffentlichen Medien einzuschalten, um unter Verletzung des Datenschutzes von Edathy die Ermittlung gegen ihn hier ebenfalls publik zu machen.. Genau zu diesem Zeitpunkt- ein Jahr vor der Bundestagswahl September 2013 - werden diese Beteiligte entschieden haben, die weitere Ermittlung bis nach der Wahl zu verschleppen und das Ende des Untersuchungsausschusses abzuwarten. Zum damaligen Zeitpunkt schon wackelte die FDP als Koalitionspartner in den Umfragewerten, eine Zweitstimmenhilfe für diese solle es nicht geben, die Zahl der Nichtwähler war in den letzten Jahren gewachsen und waren eine bedrohliche Unbekannte bei der nächsten Bundestagswahl, die sich als potentielle WEchselwähler kurzfristig mobilisieren lassen könnten, sodass schon zu diesem Zeitpunkt feststand, eine grosse Koalition zu bilden , um ungehindert stabile Abstimmungsverhältnisse zur Fortführung der NWO - Politik für die nächste Legislaturperiode zu erhalten. Darauf hatte ich schon vor zwei Jahren im hingewiesen, als sich zur damaligen Zeit 2012 Frau Aigner als damalige Landwirtschaftsministerin von der CSU sich wieder nach Oberbayern orientierte, weil in einer grossen Koalition für dieses Ministerium kein Posten übrig beiben würde für die kleine CSU- Schwesterpartei und sie daher Seehofer bei der gleichzeitigen Landtagswahl unterstützen wollte. Von Seiten der CDU/ CSU musste also alles unternommen werden , um den künftigen Koalitionspartner möglichst zu schonen. Genauso langweilig inhaltlos verlief dann auch der Bundestagswahlkampf , insbesondere der Schlagabtausch zwischen Merkel CDU und Steinbrück SPD, wobei bei Steinbrück schon vorab feststand, dass er nur mögichst viele "linke" Wahlinhalte , wie z.B. Erhöhung der Vermögenssteuer, Bankenregulierung etc. in Aussicht stellen sollte, um einen möglichst hohen Stimmenanteil für die Groko zu vereinigen, aber nach der Wahl in der Koalition in der Versenkung veschwinden sollte und Gabriel , Steinmeier und Nahles übernehmen würden und alle Wahlversprechen von der SPD dann im GROKODEal untergehen könnten. So blieb die Ermittlung über ein Jahr - sehr wahrscheinlich auf Drängen von CDU / CSU durch Merkel und Friedrich. bzw wahrscheinlich auch unter Inkenntnissetzung von Seehofer "unter Verschluss" liegen, um einen Ansehensverlust des zukünftigen Koalitionspartners vor der BUdnestagswahl zu verhindern. Dieses Vorgehen wurde auch mit den kanadischen Behörden abgestimmt, die ebenfalls von 05/2011 , als der Pronoring ausgehoben wurde, bis NOvember 2013 mit einer offiziellen Bekanntgabe ihrer Ermittlungen warteten. Im September 2013 kam die Bundestagswahl und die Groko wurde gebildet, ohne dass Steinbrück ernstlich eine Rot /Rot/ Grüne Koalition als angeblich beabsichtigter Kanzler in Erwägung gezogen hätte. Im 10/ 2013, also nach der BUndestagswahl 09/2013, informiert Jörg Ziercke, chef des BKA, den Staatssekretär des damaligen Bundesinnenministers Friedrich auf dem offiziellen Dienstweg über die seit 2012 vorliegenden detallierten Ermittlungsdaten, und zwar erst nachdem dieser von Ermittlungen von der Polizei in Edathys Heimatort erfahren hatte, die Informationen aus Kanada auswertet, wo aber nicht mehr klar sei, ob diese Unterlagen strafbares Material beinhalten: diese UNterlagen hatten also nicht mehr das beweisende Bildmaterial aus dem Onlineshop, das aber durch die Kredtikartezahlungen eindeutig zu identifizeiren waren in Kanada und auch perssonell zuzuordnen waren und sehr wohl von den kandadischen Behörden mitgeliefert werden als das Beweismaterial. ERst danach im 10/ 2013 hat Friedrich den SPD Chef Gabriel mitgeteilt, dass im Rahmen von Ermittlungen der Name Edathy aufgetaucht sein soll.Dies geschihet genau zum Zeitpunkt der Aufnahme von Koalitionsverhandlugnen und macht den Partner SPD nun biegsam! Es muss dem Juristen Friedrich als der noch amtierende Chef der Ermittlungsbehörden klar gewesen sein , dass es sich hier bei noch nicht mal aufgenommenen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungverfahren um Geheimnisverrat gehandelt hatte. Dies wird dann später im Sinne einer Schutzbehauptung als Fürsorgepflicht für den Koalitionspartner dargestellt, damit dieser nicht den sich im Bundestagsuntersuchungsausschuss bewährte Edathy auf ein höheres Ministeramt setzen würde. Aber was wäre daran schlimm gewesen, wenn sich herausgestellt hätte , dass Edthy aufgrund eines Straftatbestandes hätte ein Ministeramt niederlegen müssen, sind doch in der letzten Legislaturperiode Guttenberg, Schavan und Pofalla in der Versenkung verschwunden und zwei Bundespräsidenten abgetreten und der letzte auch angeklagt worden. Dieser dürfte erstaunt gewesen sein, weil normalerweise beasltendes Material , was sich eggen einen Politiker richtet sofort eliminiert worden wäre. Ausserdem sagte Freidrich sofort, es sol sich nur um ermittlugnen handletn , aber keine Strafsache: will heissen, es liegt keine straftatrelevantes Beweismaterial vor! Gabriel wiederum informiert Steinmeier und Oppermann , beide SPD, davon, ohne das hierfür irgendeine Notwendigkeit bestünde. Es liegt nahe , dass Oppermann als Jurist dies näher abklären sollte. Oppermann soll danach sich die Informationen nach eigenen Angaben telefonisch von Ziercke bestätigt lassen haben. Er tat dies,weil er wissen musste, ob das BKA diese Unterlagen erhalten hatte und damit die CDU/ CSU in Händen hatte , damit klar war, ob der Fall Edathy bei den ermittelnden Landesbehörden in Niedersachen und Berlin , beide SPD regiert , noch aus dem Verkehr gezogen werden konnten, um ihn generell von einer Ermittlung zu schützen und ob unublicherweise kein Beweismaterial vorhanden war, wie Friedrich behauptete. Da Ziercke schwieg, aber nicht verneinte, musste er dies als Zustimmung werten, sodass ihm klar war, das hier die Unterlagen zuerst eingegangen waren und dort soweit ausselektiert wurden, das zwar sein Name weiterhin auftauchte mit allen begleitenden Fakten, aber ohne die detaillierten Beweisfotos und Videos des Onlineshops, die ihn schon überführt hätten, da der Kauf allein schon strafbar ist. So aber können die Ermittlungsbehörden ihn erst überführen, wenn sie hier in D strafrechtsrelevanten Bilder in seinem Besitz nachweisen könnten, die dort gekauft wurden und zu den Kaufdaten passen. Bis dato wussten die Behörden nur, dass er dort etwas gekauft hatte, aber nicht, wie das erworbene Bildmaterial konkret aussah,d.h.n nach hiesigen Recht einen Straftatbestand darstellte. Der Anruf Oppermanns bei Ziercke an sich aber wiederum stellt die Tatbestand der versuchten Anstiftung zum Geheimnisverrat des BKAchef Ziercke da. Hierzu gibt es die schriftliche Aussage von Oppermann. Als Oppermann dadurch aber klar war, dass eine generelle Ermittlung gegen ihren SPDKollegen auf Landesebene nicht mehr aufzuhalten war, weil die CDU / CSU die Beweismittel gegen ihren Mann in der Hand hatten, brachte dieser kurz nach Bekanntwerden des Falles eine Pressemitteilung heraus, dass er nur einen Hinweis über ein Ermittlungsverfahren vom noch geschäftsführenden Innenministers Friedrich erhalten habe, aber INformationen durch einen Anruf bei BKA Chef ZIercke bestätigt bekommen hatte. "Oppermann habe ihm gesagt, das kommt ja sowieso raus und habe ihm "etwas vorgelesen." Oppermann wiederum gibt der SZ zu, Friedrich über seine ERklärung informiert zu haben und er " sei mit der Erklärung und mit deren INhalt ausdrücklich einverstanden " gewesen zu sein. Diese sei zudem in schriftlicher Form seinem Minister- Büro vor der Veröffentlichung zugesandt und telefonisch die Einigung bestätigt worden. In dieser Erklärung Oppermanns gab dieser zu, von Friedrich einen Hinweis erhalten zu haben. Mit dieser schriftlichen Presseerklärung hat Oppermann Friedrich gelinkt, er würde versuchen, ihn in der Öffentlichkeit zu entlasten, dass dieser keine konkreten Einzelheiten ausgeplaudert habe. In Wirklichkei aber hat er damit öffentlich gemacht , dass dieser einen Geheimnisverrat begangenhatte. Dies haben die Medien aber dann auch so veröffentlicht, denn schon die Tatsache der Weitergabe , es lägen Ermittlung bzgl Edathy vor, reichten hierfür aus. Das hat Oppermann als Revange dafür getan, weil man einen Parteikollegen hochgehen liess. Er als Richter wusste , was er da tat. All die späteren medialen Beteuerungen , es täte ihm leid , ist wohl eher gelogen. Als dies durch die Medien veröffentlicht war, hat Merkel sofort die NOtbremse gezogen und Friedrich, nunmehr amtierender Agrarminister ohne besonderen Bezug oder Fachkenntnisse auf diesem Gebiet, zum Rücktritt gedrängt , damit bloss nichts an ihr selbst hängenbleiben könnte, denn "das Vertrauen des BÜrges in den funktionierenden Rechtsstaat sei ja von besonderer Bedeutung". Erst jetzt-, nämlich nachdem Merkel aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit Friedrich fallen lassen musste ,- hatte sie der STA den Startschuss gegeben loszulegen. Die STA Hannover und Berlin wollten erst die Zuständigkeit abzuklären- Verzögerung- und dann die Immunität Friedrichs aufheben. Damit gaben sie ihm die notwenige Zeit, selbst tätig zu werden: Der Aufhebung der Immunität ist er mit dem Rücktritt zuvorgekommen. Trotz Geheimnisverrats und Dummheit als Jurist wurde er danach noch mit stehenden Ovationen und tosendem Beifall im kleinen Parteitag der CSU als "Bauernopfernopfer" gefeiert, dass man am gesunden Menschenverstand und den Rechtssinn im gesamten CSU-Parteienfilz zweifeln kann. Als Reaktion auf die Pressemeitteilung Oppermanns mit der Beschuldigung des BKA-Chefs Zierckes, dieser habe entscheidende Infomationen herausgeben, bestreitet nun Ziercke vom BKA wiederum , Informationen weitergegeben zu haben, er habe geschwiegen! Hierzu gibt ZIercke kurz nach Oppemann eine genau gegenteilige schriftliche Erklärung ab. Nach Rücktritt von Friedrich widerruft Oppermann seine eigene Aussage, denn diese hatte nun seine Funktion erfüllt. Sie war demnach falsch gewesen. Friedrich wiederum weist später die Darstellung einer engen Absprache zurück. Das dürfte ebenflass gelogen sein. Beide- Friedrich und Oppermann - hatten also gelogen. Auch die öffentlichen Beteuerungen Oppermanns , es täte ihm leid, dass Friedrich gehen musste, ist schlichtweg gelogen: es war beabsichtigt! Warum hat also Oppermann überhaupt den BKAchef Ziercke angerufen, wenn er sich selbst durch die Bekanntmachung diese Kontaktes nachträglich in die Gefahr bringt, selbst der Anstiftung zum Geheimdnisverrat beschuldigt zu werden, was genau später durch eine entsprechende Strafanzeige vom Fachanwalt für Strafrecht Kubicki/ FDP vorliegen soll. Aus diesem Grund ist auch nicht nach der BUndestagswahl Oppermann als Jurist von der SPD auf den Posten des Innenministers gekommen, dann wäre er nämlich der direkter Vorgesetzte von BKA -CHef Ziercke geworden und hätte in Erfahrung bringen können, wo die Beweisfotos abgeblieben sind. Dann hätte er Auskunft geben müssen. Dieses Amt bekam der erst sich gerade ins Verteidgungsminsiterium nach Rücktritt Guttenbergs eingearbeitete De Maiziere, CDU, der sich schon durch vorsätzliche UNtreue von 560 Millionen Euro Steuergelder durch die Verschleppung des Stopps der Eurohawks Projektes - ich berichtete-durch Terminüberschreitung der Schadenersatzanspruchsfrist gegenüber dem vertragsbrüchigen US amerikanischen Rüstungsbetriebes schuldig gemacht hat und somit in Merkels Hand ist. Dieser wird die Informationen nicht herausgeben an die SPD. Solange diese Unterlagen nicht auftauchen und bei Edathy nur strafrechtlich nicht relevante Bilder aufzufinden sind, die Ermittlungsbehörden aber genau diese Ermittlungsdaten nicht erhalten, bleibt Edathy nach genauer Aussselektierung seiner NacktKinderbilder straffrei, aber Ermittlungsverfahren liefen, um hiesige Fotos im Besitz nachzuweisen . Ausserdem besteht bei nicht Vorliegen eines STraftatbestandes auch keine Strafvereitelung im Amt durch Merkel und Friedrich vor, die diese vorab herausgenommen haben müssen, was vorliegen würde, wenn nachweisbar wäre, dass Edathy belastendes Bildmaterial besässe. Es sei denn, dass lediglich in D nicht strafbares Material von diesem runtergeladen wurde, was zwar in Kanda als strafbares Material schon gilt und deshalb die D Behörden informiert wurden und nicht auch hier strafbares. dies ist aber eher unwahrscheinlich, das er Festpßlatten vernichtet hatte und Videos ebenfalls , obwohl er einen Anwalt zu rate gezogen hatte. Es bleibt der Verdacht , dass er die in D strafrechtsrelevanten Materialen gezielt vernichtet hat. Deshalb hat vor allem die CDU selbst ein eigenes Interesse , EDathy rechtszeitig zu gewarnen, damit dieser alle belastenden BIlder und vIdeos rechtzeitig vernichten könnte und demnach die ermittelnden Behörden hier nicht fündig werden. Und somit keine Strafvereintelung durch diejeniegen vorliegt, die strafrechtsrelevantes Material aus dem Unterlagen entfernt hat, die beim BKA ursprünglich eintrafen. Dazu hatte nur Zierke und seine Vorgesetzten Zugriff: Merkel und Friedrich! Deswegen hatte Edathy schon im Oktober 2013 einen Anwalt, der ihn über die unterschiedlichenn Rechtslage über Kinderpornogrphie in Kanada und D beraten konnte. Auch der NIedersächsische Innenmisniter Pistorius SPD war Ende Oktober 2013 durch den Göttinger Polizeipräsidenten informiert. Dies zeigt, dass die ERmittlungsbehörden sich jeweils bei den Politikern absichern, ob und wie sie gegen Politiker vorzugehen haben. Keine Behörde wurde zu diesem Zeitpunkt von sich aus aktiv. 05.11.13 der Leiter der Hannover STA erfährt in einem Schreiben der STA Celle von dem Verdacht gegen Edathy. Auch jetzt passiert nichts trotz Zuständigkeit. 13.11 2013 erst , also deutlich nach der BUndestagswahl in D und Jahre nach Ausheben der Pornoringes, informieren die kanadischen Behörden erstmals auf einer Pressekonferenz über ihre Ermittlungen. Über zwei Jahre wurde darüber Stillschweigen eingehalten. Dies erfolgte erst dann, als nun die STA in D tätig werden wollte und nun die hisiegen Medien für den geswellschaftlichen Vernichtungszug gegen Edathy beginne sollte. Damit wird genau vor polizei9lichem Zugriff auf die Wohnungen der Fall öffentlich bekannt: die mediale Hetze kann unter Verletzung des Datenschutzes gegen Edathy beginnen- genau wie bei Zumwinkel und Hoeness übrigens!! ERst danach, am 28 NOvember 2013, sucht Edathys Anwalt die STA Hannover auf und fragt nach möglichen ERmittlungen gegen seinen Mandanten. Er bezieht sich auf Gerüchte über KInderpronographie, die Edathy sebst gehört habe, angeblich nur über offizille Pressemitteilungen aus Kanada. Auch dies ist gelogen, zu diesem Zeitpunkt sind schon längst durch gezielte Informationen an edathy persönlich und Hinzuziehung einer rechtsanwaltlichen Beratung gezielt genau diese Inhalte mit in D strafrechtlich relevanten Videos und Bilder durch gezielte Zerstörung der Festptlatten und Beseitigung von Videomaterials vernichtet worden. Es sind nur nach hiesigem deutschen Recht nicht strafrechtlich relevanten Bilder vorhanden im Gegensatz zu dem in Kanada strenger ausgelegtem Straftatbestand. Dieser Anruf erfolgt genau aus demselben Grund an die ermittelnden Behörden, um zu erfahren, welche genauen detaillierten Informationen diesen aus Kanda vorliegen haben und ob damit ein straftatbestand gegen Edathy bewiesen werden kann. Ende NOvember 2013 meldet sich Edathy angeblich aus gesundheitlichen Gründen eines Burnout über den Innenpolitischen Sprecher bei Oppermann ab. Oppermann informiert nun seinerseis wiederum seine Nachfolgerin Lambrecht über den Verdacht bzgl. Edathy bei laufenden Ermittlungen! Dies ist ebenfalls nicht zulässig. Anfang Januar , nach der Winterpause, meldet Edathy sich mit offizieller Krankschreibung ab. Edathys Anwalt teilt nun dem OSTA Klinge mit, dass Edathy nur nicht pornographische Filme besessen habe und diese nicht mehr besitze. Jetzt weiss die STA , dass Edathy weg ist und keine strafrechtich relevanten Beweise mehr vorliegen und entscheiden sich erst danach am 28.01 2014 nur verdeckt verlaufende Ermittlungen unter Verschlussakte einzuleiten. Dieses vorsichtige Vorgehen legt nahe, dass bei fehlerhaften Aussortieren der Bilder keine Beweise gegen Edathy , die zur strafrechtlichen Verfolgung geführt hätten, bekannt geworden wären. Vorsichtiger kann man nciht mehr vorgehen, Genau auf diesen Startschuss durch den RA Edathy haben die STA gewartet. am 06.02 2014 infomiert der STA Hannover, Fröhlich, den BUndestagspräsidenten Lammert, CDU, per Brief über die eingeleiteten Schritte, dieser BrIef kommt erst am 12.02.2014 in Berlin geöffnet an. Das ist eine Verletzung des Postgeheimnisses. Darüber muss Edathy wiederum erahren haben und der Brief solange zurückgehalten worden sein , um Edathy Zeit zu geben, dass er am 07.02.2014 sein mit 44 % bei der Bundestagwahl erhaltendes Direktmandat niederlegt aus angeblich gesundheitlichen Gründen. Er hat Zeit , sich nach Dänemark ins Ausland abzusetzen, bevor es zum Zugriff auf seine Wohnung kommt. ERst jetzt werden am 10.02.2014 Edathys WOhnungen in niedersächsichen Rehburg und Berlin sowie Büros durchsucht. Darüber sind die Ortsmedien informiert , die reichlich Fotos für vernichtende Schlagzeilen unter Verletzung des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte von Edathy - vergleichbar mit Zumwinkel und Hoeness - machen. Es kann nichts gefunden werden, ausser in D nicht relevanter Fotos bei zerstörten Festplatten und ein angeblich als gestohlen gemeldeten Dienstlaptop, der angeblich nur Daten des Bundestagsuntersuchugnsauschusses enthalten haben sollte. Wers glaubt, wird seelig! 11.02.14 weist Edathy in einer schrifltichen Erklärung, den Verdacht der KInderpronographie zurück und erhebt einen Tag später gegen die STA wegen Rechtswidrigkeit und Unverhältnismässigkeit der Durchsuchung seiner Wohnungen eine Dienstaufsichtsbescherde mit dem Vorwand, er wolle sich einer Vorverurteilung entgegenstellen . Dies ist der Versuch , sein öffentliches Ansehen zurück zu gewinnen. Jetzt erst in Nachhinein äussert sich offiziell im 02.2014 die STA Hannover kritisch über die Weitergabe von INfomationen aus dem BMI, die zu einer rechtszeitigen Vernichtung von möglichem Beweismaterial geführt haben könnte, was aber nciht erklährt, weswegen die Sta so lange gewartet hat, bis sie sicher unterrichtet war, dass nichts mehr zu finden ist und die Anfangsermittlungen noch unter Veschluss gehalten wurden: vorsichtiger konnte man nicht vorgehen! Am 14. 02 tritt der Agrarminister Friedrich zurück, nachdem die Medien klar von Geheimnisverrat durch diesen gesprochen haben und in der nächsten Woche die Vertreter der STA in Hannover und Berlin über die Zuständigkeit über Ermittlungen gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats wegen der Aufnahme von Ermittlungstätgkeiten sich beraten wollten und seine Immunität aufheben wollten. Dieses konnte nur mit Genehmigung oder Veranlassung von Merkel selbst passiert sein, die sich von jedem trennt -so wie auch von Pofalla -, und jeden fallen lässt , wenn letztendlich herausgekommen ist , dass in der Regierung nicht korrekt gehandelt wurde, damit ihre eigene Macht und Position unangetastet bleibt! Die Chronnologie aber zeigt auf, wie die nachgeordneten Ermittlungbehörden jeweils solange gewartet haben bis sichergestellt war, dass kein belastendes Material gefunden wird: "es sollte zu Strafermittlungen kommen, um diesen medial zu diffamieren und vorzuführen, aber nicht zu einer Verurteilug eines Politik-Kollegen , so wie es Freidrich vorgegeben hat: so arbeiten die Ermittlungsbehörden genau im Auftrag des ihnen überstellten Ministerien: sie sind nicht frei in Ihrem Handeln und somit nicht rechtstaatlich konfrom, sondern degradieren als Erfüllungsgehilfe einer Politikerkaste. Rechtstaat sieht anders aus! Damit wird exemplarisch die Macht der NSA aufgezeigt, wir machen jeden fertig , der Kritik am System äussert. Hier wird exemplarisches aufgeführt, was passiert, wenn einer korruption und Versagen der Staatsorgane aufdeckt und benennt. Da es nicht zu umgehen war, dass dies durch das Auffliegen der rechtsradikalen NSU Trios ans Tageslicht kommen würde, wurde damit dieses Exempel statuiert: das ist Einschüchterung und Unterdrückung des Volkes in einem prinzipiell diktatorisch eingestellten Geheimdienststaatsapparates , der genauso funktiioniert , wie eins in der DDR oder im Ostblock , nur viel effektiver und subtiler! Rechtstaat ist was anderes! Erst nach Abflauen des ersten Drucks auf Oppermann durch crazy HOrst Seehofer, der seine Machtstellung damit medial präsentieren kann : indem sie ihm die Schuld geben, den Geheimnisverrat durch seine schrifltiche Erklärung erst publik gemacht zu haben, - verlangt dieser jetzt auf KIndergartennieveau auch ein Personalopfer von der SPD. Merkel hingegen versucht sofort statt eines Personalopfers nun inhaltiche Zugeständisse der SPD in der Koalitionspolitik zu erzwingen. Das ist Erpressung, denn jedem ist klar, dass sie das Bildmaterial hat und dies sekundär in irgendeinem der involvierten 16 Landesstaatsanwaltschaften jederzeit durch Fehler in der Weitergabe bei der Verteilung der 800 Pornokundendaten, diese " ganz zufällig " wieder auftauchen könnten. So wird ganz offen Strafvereitelung im Amt durch alle Mitwisser und Akteure unter zahlreichen Amtsverletzungen vorgenommen, falsche Pressemittelungen , widerufene Stellungnahmen vorgenommen. Die nachgeordneten und vom den Politikern abhängigen Ermittlungsbehörden werden in feiner Abstimmung mit den Beschudligten erst aktiv, wenn mitgeteilt wurde, dass die Ermittlungen ins Leere laufen würden und der Betroffene sich abgesetzt hat. HIer gibt es konsequent Mitwisser die laufend wichtige Infos an Edathy weitergeleitet haben. Die Neubesetzung des Landwirtschaftsministerium durch Seehofer geschieht nach Regionalproporz in Person von Schmidt, einem Franken der CSU , welcher der führende Generalsekretär des Entwicklungsministerium ist und völlig überrascht abgerufen wird, keinerlei Bezug zum Fach hat- genau wie sein VOrgänger, der JUrist Friedrich,- wird aber als aktiver Protestant ausdrücklich von der evangelischen Kirche beführwortet; die Expertin für Landwirtschaft der CSU ist eine Frau auch aus Franken, ist derzeit als Drogenbeauftragte eingesetzt, wird übergangen, hat derweil das dringende Problem von aus Tschechischen Brauküchen nach Bayern eingeschleusstes CHrystal Meth völlig unterschätzt: Die Besetzung der Ministerposten geschieht weder nach Fachkompetenz, noch nach GeschlechterProporz , sondern nach allen möglichen Kriterien , wie z.B. eines völlig überholten und nicht mehr nachvollziehbaren Regionalproporzes! Und der gerade wegen Geheimnisverrates gefeuerte Friedrich hat schon wieder den nächsten Anschlussverwendungsposten. Der neue Justizminister Maas nutzt die günstige STunde der hochgekochten Emotionen und will nun ganz schnell ein Gesetz gegen verschärfte Kinderpronographie vorlegen, das macht sich nun besonders gut und schafft Zustimmung im Volk: er will den Handel mit kinderpornographischen Matrial insgesamt verbieten: nur, wenn die Server im Ausland stehen, greift das Gesetz hier nicht,alles nur populistischer Aktionismus, das Geschäft kann weiter blühen. Der Kinderschutzbund wiederum sollte die Probleme dieser Materie ganauer beurteilen können, fordert aber nur ein generell schärferes vorgehen ohne konkret zu werden. Bringt auch nichts! Besser: das Abbilden von Kindern, die nicht in einem Elter- KIndverhältnis stehen wird generell strafbar, und jedwedes Veröffentlichen von Nacktfotos - auch von den eigene Kindern , weil diese nicht mündig und damit einwilligungsfähig sind, muss unter Strafe gestellt werden-auch von den eigenen Eltern: es gibt keine Privatspähre im Internet!( Näheres siehe oben Gurkentruppe Wir bruachen dirgend ein andere Politiksystem, das effektiver ist ion der Besetzung von Fachexperten, das konsequent dem Wählerwillen verpflichtet wird und eine Gewaltenteilung, damit wir rechtsstatliche zusiotände bekommen. Ausserdem präventive Therapie ist zehnlas besser , asl Menschen medial fertig zu machen. auch Edathy hat eine Würde! Zusammenfassend zeigt sich ein Affentheater frei Schnauze über dem Gesetz rechtswidrig agierender Politiker, die völlig jedwedes Bewusstsein für amtskorrektes Verhalten verloren haben , die das Wahlvolk nicht nur mit den Wahlversprechen frei belügen, sondern auch noch Parteimitglieder von gewünschten Koalitionspartnern vor Strafverfolgung schützen , um diese als potentielle Regierungsbeteiligung einsetzen zu können , deren Ministerposten keinerlei Fachkompetenz mehr widerspiegelt , sondern nur noch nach Gutdünken aus völlig überholter Machtpositionen heraus vorgenommenn wird. Ich erinnere mich an den Endzustand von " animal farm "! Ein reines Affentheather! Ein Zerrbild eines vernünftigen Agierens! Sie sind Ihr Geld nicht wert, Frau Merkel, schon gar nicht die jetzt um 9 % erhöhten Diäten auf über 9000 Euro monatlich als normaler MDB zuzüglich von rund 4000 Euro Aufwandspauschale ohne Alterversorgungsabgaben , die prinzipiell bei der Verantwortung der Parlamentarier schon gerechtfertigt wären, aber da Sie sich alle tatsächlich durch Nicht- Strafbewehrung ihrer Amtseide bei gleichzeitiger juristischer Immunität und ihrer Kontrolle der staatsanwaltlichen (vorgesetzte Justizministerien) und polizeilichen ( vorgesetzten Innenministerien) Ermittlungsbehörden eben dieser politischen Verantwortung nicht stellen , sondern erfolgreich entziehen könnt und andererseits einfach keine Qualitätsarbeit für das deutsche Volk abliefern , sondern nur noch die Blauplausen von Konzernen und Banken unterschreiben und deren Geschäfte- welch grausame auch immer- am laufen halten, die für die Vorteile einer sich etablierten internationalen Vermögendenschicht und ihrer Geldanlagen- meist im Form von Investmentsfonds und Aktienkonzernen in liberalisierten und immer noch nicht ausreichend geregelten Finanzmärkten- zum Vorteil sind, aber eben nicht mehr für ein funktionierendes Gemeinwohl sorgen! Ausserdem sollen sie isch noch nach einer Legislaturperiode soviel Alterssversorgung gönnen, die fast 100 Euro pro monat beteragen, und insgesmat 8 mal höher ist als bei anderen Arebitsnehmern, dafür müssten andere Angestellte über 30 Jhare schufften! Und dabei halten sie sowohl als Parlamentairer , als auch als Parteien immer schön die Hand auf um abzusahnen bei Fehlen eines Parteibestechungsgesetzes und geradezu unbegrenzter Nebentätigkeitsmöglichkeiten, sowie z.B. Herr Riesenhuber, CDU. der über 10 Nebenjobs über Jahre ausübte und wohl nur noch ein Bindeglied zwischen Gesetzgebung und Lobbyistentätigkeit repräsentierte, aber keine vernünftige Parlamentstätigkeit ausgeübt haben dürfte. Wenn ich im TV sehen kann, dass eine Suite in St Moritz in der Hauptsaison über die Feiertage Weihnachten - Neujahr mal eben lockere 12 000 Euro pro Tag kostet bei einer MIndestbuchungszeit von 14 Tagen, dann haben Sie, Frau Merkel , mal eben in Ihrem gerade beendeten Pofall-Urlaub dort Ihr ganzes Jahresgehalt als BUndeskanzerin im Schnee verpulverisiert! Wie ich nachträglich sehe, hatten Sie ja angenehme Feiertage! Wieviele lukrative Nebeneinnahmen haben Sie eigentlich? IM Fall Edathy soll dieser konkret laut STA Hannover zwischen dem 21.10.2005 und dem 18.06.2010 neun Bestellungen für 31 Video und Fotosets mit bIldern nackter Jungen aufgegeben haben, die ersten sollen per Post zugeschickt worden sein, die übrigen waren downloads. Dazu soll er Sonderkonten eingerichtet haben und eine INternet IT service vom Landtag genutzt haben. Damit sind die genauen Produkte , die er mit der Kreditkarte erworben hat doch durch den Shop zu identifizieren, den die kanadischen Behörden mit den Zahlungen per Kreditkarte mit seinen Namen auch eindeutig zuordnen können. WEnn diese Informationen alle vorliegen , dann kann man auch die konkreten Produkte, die er erworben hat, zuordnen und dies werden die kanadischen Behörden auch getan haben und dem BKA zur Verfügung gestellt haben, seither dürften sie in Merkels Händen sein, und somit auch der Beweis für die Straffälligkeit Edathys und damit hält sie die ganze Koalition in Erpressung. Dieses bIldmaterial werden sie im Fall Edathy als Unterlagen auch mitgeschickt haben. wenn die ermittelnden Behörden nun aber dies in seinem Besitz nicht mehr finden können, sodnern nur nach nach hiesigem rechtlichen ERmessen nicht strafrechtsrelevantes Material , dann müssen sie genau seitdem hier aus dem BKA Büro verschwunden sein. Dies wird genau dann erfolgt sein, als Friedrich Merkel und Seehofer hinzugezogen hat. Sie haben die Materialen und haben damit die ganze SPD im der Hand! Sonst könnte auf ebefalls verschleierterten WEgen das zuzuordnende Bildmaterial als Beweismittel wieder auftauchen und die staatsanwaltschaft damit eine Verhaftung vornehmen. Und genau diese tut Merkel jetzt auch , sie erpresst die SPD zu inhaltichen Zugeständissen in der Koalition. Gabriel hat lediglich seine Partei über einen Kolaitions"vertrag " abstimmen lassen, der aber ncith mehr ist , asöl eine Ansichtserklärung: wir sehen nun schon wei z.B. durch gezielte Enthlatung der CDU gegen die INhalt des grokodeals jetzt genmais auf den europäischen Markt kommen soll. Das ist Strafvereitelung im Amt und Beweismittelunterdrückung, nachdem sie schon jahrelang Beihilfe zum MOrd betreiben, Frau Merkel, watscheln Sie endlich aus dem höchsten Exekutivamt! Sie sind eine Zumutung für das deutsche Volk! Sie haben bei Unterdrückung des Beweismaterials selbst ein Motiv, EDathy informiert zu haben, wenn nichts nachweisbar ist, dann ist auch keine Strafvereitelung im Amt bei Ihnen selbst vor, Frau Merkel! Deshalb haben Sie ihn selbst informiert. Der Naive Edathy glaubte, dass man sich mit guter politischer Arbeit nach oben arbeiten kann, der glaubte , wir sind ein Rechtstaat und eine funktionierende Demokratie! Statt vernünftige präventive Therpieooptionen einzurichten, mehmen sie kranke Leute und benutzen sie, um sie öffentlich fertig zu machen , mit dem Ziel , das Volk einzuschüchtern und zu unterdrücken, Frau Merkel! Das ist ihr wahres Gesicht und gleichzeitig versuchen sie nun auch die SPD zu erpressen. Und die Koalitionsverhqanqdlungen habe genuaso lange gedauert, bis edythy straffrei durch war: das haben seine Parteikollegen schon so verschleppt, um ihn abzusichern! Das mit einem Auseinanderbrechen der Koalition gerechnet werden kann , zeigt sich in der Tatsache, dass sich die SPD nach Hochkochen der Edathy affäre schon mit der LInken - angeblich erst für die nächste Wahlperiode- Annäherungen gestartet hat: Kurzfristig jedoch hat die Linke auf ihrem Parteitag vor einer Woche wichtige und richtige Inhalte aus ihrem Programm gestrichen, damit sie NWO -systemkonform koalitionsfähig ist mit der SPD und den Grünen: sie streicht: die EU sei neoliberal, militaristisch und undemokratisch : und dies ist sie in allen PUnkten, schade , die LInke auf Anpassungskurs : die wichtigsten Inhalte habt ihr schon über Bord geworfen! Leider waren die Abschnitte mit der Kritik an den Kirchen mehrfachst verschwunden von USB stick und einem neuen Laptop, den der alte war kaputt gekloppt und der neue ( einzig vorhandenes Exemplar des kurzfristig runtergesetzten PC ) hatte so ein schlechtes Textverarbeitungspürogramm, dass ich fast nciht rausbekommen hätte! Sorry für die beiden Ausgaben!

Wednesday, February 19, 2014

im Spinnennetz der schwarzen Witwe

Im Spinnennetz der schwArzen Witwe oder die kriminelle und unfähige Regierungskoalitition im Machtgewinnungs- und erhaltungskampf zur Fortführung der New world order- Politik
Der aktuelle Fall des SPD MDB Edathy zeigt auf, dass Gesetzeslücken im Missbrauch von Kindern durch "legale Kinderpornographie in D (eutschland)" bestehen im Gegensatz zu anderen Ländern wie Kanada. Erst jetzt, nachdem durch den Fall Edathy dies für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ist, sehen sich die Gesetzgeber veranlasst , gegen Kinderpornographie stärker vorgehen zu wolle.n. Dies ist ein lurativer Markt mit weltweit immensem Umsatz bei einer Pädophilierate in der männlichen Bevölkerung von ca 1%, wobei es immer noch nicht die von mir schon vor Jahren geforderte qualifizierte flächendeckende Behandlungsoptionen , insbesondere in der Prävention gibt . Trotzdem das Problem  von Kindsmissbrauch durch Pädophilie schon vor Jahren in den politischen Focus gelangt war, haben sich unserer Gesetzesvertreter nicht veananlasst gesehen , diese zu schliessen und für internationale einheitliche Standards zu sorgen, trotz "Runder Tisch" oder sonst so anderen medienwirksam inszenierten Veranstaltungen, die politisch vernünftiges Handeln vorgaukeln sollten. Diese Lücken aber dürfte  unseren Gesetzgebern bekannt gewesen sein. HIer in einen lukrativen weltweiten Markt nicht einzugreifen und auch für Rechtssicherheit im Internet international zu sorgen und dieses nicht zu einem rechtsfreien Raum degradieren zu lassen, spricht Bände! IHre UNterlassungen in der gesetzlichen Regelungsdichte seit Jahren-vergleichbar mit der Liberalisierung von Prostitution im "Bordell D" mit ERleichterung von Zwangsprostitution und Menschenhandel, machen sie alle verdächtig, dass hier ein lukrativer Umsatzmarkt durch gezielte Gesetzeslücken und gesetzlicher Liberalisierung auf Kosten von verarmten oder abhängig minderjährigen Bevölkerungsschichten aufrechterhalten  bzw erst geschaffen wurde. Eine durchgreifende gesetzliche Regelung auch im Hinblick auf Rechtsfreiheiten im Internet- obwohl dieses schon seit Jahren engmaschig durch die NSA totalüberwacht wird- würde dem Leid unzähliger KInder die Marktbasis enziehen. Aber , Frau Merkel, obwohl Sie über die Ihnen unterstellten Nachrichten - und Geheimdienste in engster Kooperation mit den amerikanischen Geheimdiensten NSA bestens unterichtet sind, haben Sie die Frechheit in der Öffentlichkeit zu behaupten, dass dies alles für Sie Neuland sei!
Und unser KLerus schweigt!
Im Gegenteil: Ich werfe Ihnen, Frau Merkel, sogar vor, eine wirksame Prävention von Kindsmissbrauch bewusst behindert zu haben, da Sie meine eigenen dringend notwendigen Verbesserungsvorschläge vor Jahren nicht funktionstauglich umgesetzt haben , sondern vielmehr noch ein wirksames VOrgehen verhindert haben, da Sie seinerzeit dem Fachexperten, einem Prof. für Psychiatrie, einen Maulkorb verpasst haben, der mithilfe klinischer Testverfahren, u.a. auch durch moderne bildgebende Untersuchungesverfahren, differentialdiagnostisch ermitteln kann, bei welchem betroffenen Pädophilen es sich um eine echte Pädophilie ( ca 40%) oder um ein Sekundärverhalten (ca 60%), z.B. im Sinne einer reiner dominanten Machtausübung in einer gestörter Persönlichkeitsenwicklung an leicht zugänglichen Schwächeren, so auch an schutzbefohlenen abhängigen KIindern,  handelt , wodurch dann gezielte differenzierte Therapieoptionen der von mir empfohlenen präventiven THerpieangebote hätten ermöglicht werden können, wie sie schon an der Charite in Berlin im (!) Fachbereich Forensische Psychiatrie (!) teilweise  etabliert sind. DIese könnten dann bundesweit als qualifizierte Therapieangebote - wie von mir seinerzeit gefordert- auf Krankenkassenkosten den betroffenen ( poteniellen)  Straftätern angeboten werden.
Stattdessen haben sie auf meine Forderung hin lediglich jedem Psychologen ohne spezielle Fachkenntnisse und ohne Einbindung in einen Qualitätssystem und ohne Anschluss an den Justizbereich im Grenzbereich zur Krimimalität oder im Umgang mit bereits straffällig gewordenen Betroffenen zugestanden, solche Freiwillige therapieren zu können.
Besser wäre es gewesen, nicht nur flächendeckende Anlaufstellen mit speziell von den bereits erfahrenen Fachkollgenen in der Charite nachqualifizierten (!) Forensikern (!)  bundesweit ein qualifiziertes Therapienetz auszubauen , sodnern auch ein übergeoerdnetes auswertendes Qualitätszentrum mit ständiger Qualitätskontrolle z.B. in der Charite einzurichten und eine systematische Zusammenarbeit mit anderen Spezialisten (S.O. ) mit einheitlichen Diagnose und THerapiestandards und auch Kriminalpsychologen, wie z.B. Thomas Müller,  und letztendlich auch unter Miteinbeziehung der Exekutive im Bereich der polizeilichen Kriminalitätsprävention zu ermöglichen , für alle diese Betroffenen, die eine Therapie nicht erfolgreich abschliessen könnten, aber durchaus bereit sind , bei Ausbleiben einer eigenen ausreicheden Selbstkontrollbefähigung, sich in freiwillige Fremdkontolle durch die Exekutive dieses Landes zu begeben. Die Polizei , "dein Freund und Helfer"!
Frau Merkel- da sie ja so gerne rein marktwirtschafltich denken-:  Gegenfinanzieren kann man es durch die Ensparung unzähliger langwieriger psychologisch- traumatologischer Therapiemassnahmen an fürs Leben gebrochener Menschen, die häufig erst im Erwachsenenalter sich durch psychische Spätfolgen bei Ausfall im Arbeitsleben in psychologische Langzeit- Therapien begeben müssen und durch Einsparungen in der Strafjustiz, angefangen von polizeilichen und staatsanwaltlcihen Ermittlungsverfahren , langwierigen Gerichtsverfahren und im Strafvollzug selbst bei wirtschaftlichem Ausfall von kriminell gewordenen pädophilen Bürgern.
Denn jedes Kind, das vor Missbrauch bewahrt wird und ein aktives vollwertiges Mitglied dieser Gesellschaft werden kann, ist diesen Aufwand wehrt und auch jeder Betroffene , der vor Kriminalitätsentgleisung geschützt wird und so ein aktives Mitglied dieser Gesellschaft bleiben kann, ist es genauso wehrt! Aber wieder hat man den Eindruck- vergleichbar mit den zahlreichen
Fällen an mangelndem Verbraucherschutz bei den zahlreiche Skandalen im Lebensmittelbereich , wird immer nur - meist Unzureichendens -politisch unternommen, wenn medial aufgedeckt wird, dass "die Kacke zum Himmel stinkt". 


Die polizeilichen Ermittlungen um die ungeklärten Morde zogen sich immer enger um das untergetauchte NSU TRio zu. Es war zu befürchten, dass sie bald der Polizei in die Hände fielen.
Am 04.11. 2011 werden Mundlos und Böhnhardt des rechtsradikalen NSU - Trios erschossen in ihrem brennenden Wohnwagen aufgefunden, kurz vor dem Zugriff der Polizei. Zusätzlich kommt es noch zu einer Detonation mit Vernichtung einer Haushälfte mit der Wohnung des Trios, sodass hier auch mögliche Beweismittel vernichtet wurden. Angeblich sollte es Selbstmord gewesen sein, aber warum sollten sie dann an der Vernichtung möglicher Beweismaterialen interessiert sein, wenn sie sowieso tot sind. In Zusammenhang mit späteren Aktenvernichtungen durch die Geheimdienste und der systematischen Vertuschung der NSU- Straftaten durch Geheimdienste und Politiker, die ihnen 13 Jahre lang ermöglichte, Serienmorde mit derselben Waffe und Bombenanschläge durchzuführen und 10 Banken ausrauben zu können,  liegt wohl eher der Verdacht nahe, dass es hier um die Beseitigung von Zeugen geht , die eine direkte Zusammenarbeit mit Geheimdiensten bestätigen könnten- sie waren ja nachweislich auch durch Zeugenaussagen an Tatorten anwesend-, und haben alles in allem durch  " betreutes Morden" gegen muslimische MItbürger durch rechtsradikalisierte Szeneleute ermöglicht.
Trotzdem hätten das NSU- Trio keine Todesstrafe oder Folter zu befürchten gehabt, sondern Kost und Logi auf Staatskosten, vielleicht noch Strafminderung bei umfassenden Aussagen im Sinne einer Kronzeugenregelung bei guten  Strafverteidigern strafmildernd davongekommen oder w äre mit psychiatrischen Gutachten als minderbegabter, beeinflusster persönlichkeitsgestörter MIläufer der Szene nicht mal strafmündig.
es blieben nur  peinliche Wahrheiten für die beteiligten Staatsbehörden und Politikern , aber bezeugt.  Warum sollten sie also Suicid begehen? Frau Tschäpe weiss genau, warum sie rein gar nichts aussagt.Vielleicht würde sie da nicht überleben.
Es war Zeit genug für die Verfassungsbheörden, belastendes Beweismaterialabeiseite zuschaffen , sodass nur noch Versagen der Staatsaorgane im Sinne von Fehlern , aber keine vorsätzlcihen begangenen Strafttaten des Staatsapparates nachweisbar war.
Aber man konnte mit dieser Operation ein Exempel statuieren. Dazu bedurfte es eines Probanden. dieser mussste naiv genug sein , um an einen Rechtsstaaat zu geluaben und geleichzeitig eine Schwachstelle besitzen. Herr Edathy hatte beides: er hatte unter Totalkontrolle der NSA im fulluptake schön überwacht in der Zone 5 eyes (USA, kanda, GB , neu seeland und Australien)- das Kindesleid interessiert hier nicht, es geht um einen lukrativen Unmsatzmarkt für onlineshopping- von 2005 bis 2010 Kinderpronographische Bilder und Materialien per Post und als download gekauft.
k
Dies wurden im 05/ 2011 durch Ausheben des Pornoringes rechtszeitig vor der Ausschaltung des NSU -Trio gesichert. Sofor danach wurde von allen Parteien einstimmig ein Untersuchungsausschuss eingerichtet ,dases hier erhebliche UNgereimtheiten bei den ermittlungsbehördenaufgetreten waren, bei denen der sog.Verfassungschutz involviert schien.
Für dies Tätigkeit wurde letztendlich verantwortlich Her Edathy bestimmt.   
Der NSU BUndestagsuntersuchungsauschuss mit dem Vorsitzenden Edathy begann mit seiner Arbeit am 26.01.2012.  Dieser  sollte  die  Morde durch das NSU Terror-  trio aufklären, die Versagen der Behörden darstellen und u.a. das Umfeld der NSU- Szene beurteilen.
Mit Akribie, persönlichem Einsatz und ohne Ansehen der Person wurden dabei tausende Akten und 100 Zeugen vernommen. 
Der Abschlussbeicht umfasste fast  1400 seiten und stellte das unbestreibare Versagen des Verfassungschutzes , dessen falsche und grob verharmlosende Analysen, das Bagatellsieren des Gefahrenprotentials der rechtsradikalen Szene , der unverhältnismässige Aufwand der Szene über V -leute der Geheimdienste und das parteiunabhänge Versagen aller Parteipolitiker von CDU , CSU und SPD , z.B. des damaligen  SPD- Innenministers Schily unter dem damaligen Bundeskanzler Schröder, der seinerzeit sofort aktiv die Polizei anhielt, nicht (!)  nach einem rechtsradikalen , sondern nur nach einem kriminellen Hintergrund zu ermitteln, wofür sich dieser später in aller Öffentlichkeit entschudligen musste,  einschliesslich des generellen Desinteresse des Inneministers Schäuble , CDU, an der Aufklärung der Fälle.
Herr Edathy hat den Untersuchungsausschuss geführt. Dieser dürfte wohl im Gebäude des Bundestages abgehalten worden sein. In direkter Nähe aus dem oberer Stockwerk der us amerikansichen Botschaft konnte direkt die NSA jedes Wort live mitschneiden und auswerten, wie klären Edpathy fein akribisch  herausgearbeitet hat und somit-  laut SZ vom 17.02.2014- das Totalversagen aller staatsorgane herausgearbeitet hat. Damit hat er die öffentliche Grundlage geschaffen hat, dass die Bürger langsam aber sicher mal bezweifen sollten, dass ihre gewählten Repräsentanten hier in keiner Weise die Belange der Bevölkerung vernünftig vertreten , sondern im rechtswidrigen Raum mit zweifelhaft agierenden Geheimdiensten im Bunde Anlass geben, dass das gesamte Staatssystem in seiner politischen Verzwickung von Gesetzgebung, Exekutive, Ermittlungsbehörden wie Staatsanwaltschaft ( unterstehen dem Justizministerium) und der Polizei und Geheimdienste (unterstehen dem Innenministerium) einen einzigen Parteienfilz bewirken, womit sich die Politiker und auch durch die Durchlässigkeit von Gerichten oder Staatsanwaltschaften letztendlich über das Gesetz stellen können und sich jedweder juristichen Strafverfolgung erfolgreich entziehen können!  

Im Mai 2011 wurde in Kanada ein Pornoring eines onlineshops ausgehoben. Erst im darauffolgenden Jahr , also genau 2012, im Jahr der Arbeit des NSU Bundesuntersuchungsausschussses wurde das Bundeskriminalamt, in Person des Chefs Herrn Ziercke von den Ermittlungsergebissen von 800 Kunden, darunter auch der nun allseits bekannte Leiter des BUndestagsuntersuchungsausschusses Edathy, inforiiert. Aufgrund dieser Brisanz dürfte der BKA chef Ziercke umgehend seinen direkten Vorgesetzten, den damalige Innenminister Friedrich, JUrist / CSU, auf dem kleinen und direkten Dienstweg vertraulich informiert haben und dieser seinen CSU -Parteichef Seehofer und seine direkte Bundesregierungschefin Merkel ebenfalls streng vertraulich unterrichtet haben, dass die Unterlagen nun eingetroffen seien. Denn enge Abstimmung mit den Behörden in Kanada muss es gegebn haben, denn diser sind erst 2 Jahre später, nach der BUndestagswahl und dem Fall des Edathy damt an die Öffentlchkeit gegangen. 
Genau zu diesem Zeitpunkt- ein Jahr vor der Bundestagswahl September 2013 - werden diese Beteiligte entschieden haben, die weitere Ermittlung  bis nach der Wahl zu verschleppen. Zum damaligen Zeitpunkt schon wackelte die FDP als Koalitionspartner in den Umfragewerten, eine Zweitstimmenhilfe für diese solle es nicht geben, die Zahl der Nichtwähler war in den letzten Jahren gewachsen und waren eine bedrohliche Unbekannte bei der nächsten Bundestagswahl, die sich als potentielle WEchselwähler kurzfristig mobilisieren lassen könnten, sodass schon zu diesem Zeitpunkt feststand, eine grosse Koalition zu bilden , um ungehindert stabile Abstimmungsverhältnisse zur Fortführung der NWO - Politik für die nächste Legislaturperiode zu erhalten. Darauf  hatte ich schon vor zwei Jahren im hingewiesen, als sich zur damaligen Zeit  2012 Frau Aigner als damalige Landwirtschaftsministerin von der CSU sich wieder nach Oberbayern orientierte, weil in einer grossen Koalition für dieses Ministerium kein Posten übrig beiben würde für die kleine CSU- Schwesterpartei und sie daher Seehofer bei der gleichzeitigen Landtagswahl unterstützen wollte.

Von Seiten der CDU/ CSU musste also alles unternommen werden , um den künftigen Koalitionspartner möglichst zu schonen. Genauso langweilig inhaltlos verlief dann auch der Bundestagswahlkampf , insbesondere der Schlagabtausch zwischen Merkel CDU und Steinbrück SPD, wobei bei Steinbrück schon vorab feststand, dass er nur mögichst viele "linke" Wahlinhalte , wie z.B. Erhöhung der Vermögenssteuer, Bankenregulierung etc. in Aussicht stellen sollte, um ein möglichst hohe Stimmenanteil für die Groko zu vereinigen, aber nach der Wahl in der Koalition in der Versenkung veschwinden sollte und Gabriel , Steinmeier und Nahles übernehmen würden und alle Wahlversprechen von der SPD dann im GROKODEal untergehen könnten.     

So blieb die Ermittlung über ein Jahr - sehr wahrscheinlich auf Drängen von CDU / CSU durch Merkel  und Friedrich. bzw wahrscheinlich auch unter Inkenntnissetzung von Seehofer  "unter Verschluss" liegen, um einen Ansehensverlust des zukünftigen Koalitionspartners vor der BUdnestagswahl zu verhindern. Dieses Vorgehen wurde auch mit den kanadischen Behörden abgestimmt, die ebenfalls von 05/2011 , als der Pronoring ausgehoben wurde,  bis NOvember 2013 mit einer offiziellen Bekanntgabe ihrer Ermittlungen warteten.
Im September 2013 kam die Bundestagswahl und die Groko wurde gebildet, ohne dass Steinbrück ernstlich eine Rot /Rot/ Grüne Koalition als angeblich beabsichtigter Kanzler in Erwägung gezogen hätte.
  
Im 10/ 2013, also nach der BUndestagswahl 09/2013, informiert Jörg Ziercke, chef des BKA,  den Staatssekretär des damaligen Bundesinnenministers Friedrich auf dem offiziellen Dienstweg über die seit 2012 vorliegenden detallierten Ermittlungsdaten.
ERst danach im 10/  2013 hat Friedrich den SPD Chef Gabriel mitgeteilt, dass im Rahmen von Ermittlungen der Name Edathy aufgetaucht sein soll. Es muss dem Juristen Friedrich als der noch amtierende Chef der Ermittlungsbehörden klar gewesen sein , dass es sich hier bei noch nicht mal aufgenommenen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungverfahren um Geheimnisverrat gehandelt hatte. Dies wird dann später im Sinne einer Schutzbehauptung als Fürsorgepflicht für den Koalitionspartner dargestellt, damit  dieser nicht den sich im Bundestagsuntersuchungsausschuss bewährte Edathy  auf ein höheres Ministeramt setzen würde. Aber was wäre daran schlimm gewesen, wenn sich herausgestellt hätte , dass Edthy aufgrund eines Straftatbestandes hätte ein Ministeramt niederlegen müssen, sind doch in der letzten Legislaturperiode Guttenberg, Schavan und Pofalla in der Versenkung verschwunden und zwei Bundespräsidenten abgetreten und der letzte auch angeklagt worden.   
Gabriel wiederum  informiert Steinmeier und Oppermann , beide SPD, davon, ohne das hierfür irgendeine notwendigkeit bestünde. Oppermann soll danach sich die Informationen nach eigenen Angaben telefonisch von Ziercke bestätigt haben. Dies wiederum stellt die Tatbestand der Anstiftung zum Geheimnisverrat des BKAchef Ziercke da. Hierzu gibt es die schriftliche Aussage von Oppermann kurz nach Bekanntwerden des Falles in der  Presse, dass er nur einen Hinweis des noch geschäftsführenden Innenministers Friedrich, aber INformationen durch einen Anruf bei BKA Chef ZIercke erhalten zu haben.
"Oppermann habe ihm gesagt, das kommt ja sowieso raus und habe ihm "etwas vorgelesen." Oppermann wiederum gibt der SZ zu, Friedrich über seine ERklärung informiert zu haben und er " sei mit der Erklärung und mit deren INhalt ausdrücklich einverstanden " gewesen zu sein. Diese sei zudem in schriftlicher Form seinem Minister- Büro vor der Veröffentlichung zugesandt und telefonisch die Einigung bestätigt worden. In dieser Erklärung Oppermanns gab dieser zu, von Friedrich einen Hinweis erhalten zu haben. Mit dieser schriftlichen Presseerklärung hat Oppermann versucht, Friedrich zu entlasten, dass dieser keine konkreten Einzelheiten im Sinne eines Geheimnisverrates ausgeplaudert habe. Die Medien aber haben eindeutig durchgegeben , es handele sich um einen Geheimnisverrat, denn schon die tatsache der Weitergabe , es lägen Ermittlung bzgl Edathy vor reichten hierfür aus. Als dies durch die Medien veröffentlicht war, hat Merkel sofort die NOtbremse gezogen und Friedrich, nunmehr amtierender Agrarminister ohne besonderen Bezug oder Fachkenntnisse auf diesem Gebiet, zum Rücktritt gedrängt , damit bloss nichts an ihr selbst hängenbleiben könnte, denn das Vertrauen des BÜrges in den funktionierenden Rechtsstaat sei ja von besonderer Bedeutung. Erst jetzt- nämlich nachdem Merkel aus Gründen der eiegnen Glaubwüreigkeit Friedrich fallen lassen musste , hatte sie der STA den Starschuss gegeben loszulegen. Diese über überlegten die STA Hannover und Berlin die Zuständigkeit abzuklären  und eine Immunität Friedrichs aufzuheben. Dami t agebn sei ihm dei notwenige Zeit selbst tätig zu werden: Dem ist er mit dem Rücktritt zuvorgekommen.
Er wurde danach noch mit stehendenOvationen und tosendem  Beifall im kleinen Parteitag der CSU als Bauernopfernopfer gefeiert, dass man am gesunden Menschenverstand im gesamten CSU-Parteienfilz zweifeln kann.    
Als Reaktion auf die Pressemeitteilung Oppermanns mit der Beschuldigung des BKA-Chefs Zierckes, dieser habe entscheidende Infomationen herausgeben, bestreitet nun Ziercke vom BKA wiederum , Informationen weitergegeben zu haben, er habe geschwiegen!
Hierzu gibt ZIercke kurz nach Oppemrann eine genau gegenteilige schriftliche Erklärung ab.
Nach Rücktritt von Friedrich widerruft Oppermann diese Aussage, denn diese hatte nun keine Funktion zur Entlastung Friedrichs mehr. Sie war demnach falsch gewesen. Friedrich wiederum weist später die Darstellung einer engen Absprache zurück. Beide- Friedrich und Oppermann - hatten also gelogen.
Warum hat also Oppermann überhaupt den BKAchef Ziercke angerufen, wenn er sich selbst durch die Bekanntmachung diese Kontaktes nachträglich in die Gefahr bringt, selbst der Anstiftung zum Geheimdnisverrat beschuldigt zu werden, was genau später durch eine entsprechende Strafanzeige vom Fachanwalt für Strafrecht Kubicki/ FDP vorliegen soll. 
NIemand wusste zu diesem Zeitpunkt , welche genauen konkrete Daten den Ermittlungsbehörden vorliegen und Edathy noch nachgewiesen werden kann, strafrechtlich relevante Kinderpronoraphisches Material besessen zu haben. Er wollte von Ziercke konkrete Informationen genau darüber bekommen. Aus diesem Grund ist auch nicht nach der BUndestagswahl Oppermann als Jurist von der SPD auf den Posten des Innenministers gekommen, dann wäre er nämlich der direkter Vorgesetzte von BKA -CHef Ziercke . Dieses Amt bekam der erst sich gerade ins Verteidgungsminsiterium nach Rücktritt Guttenbergs eingearbeitete De Maiziere, der sich schon durch vorsätzliche UNtreue von 560 Millionen Euro Steuergelder durch die Verschleppung des Stopps der Eurohaks Projektes - ich berichtete-durch Terminüberschreitung der Schadenersatzanspruchsfrist gegenüber dem vertragsbrüchigen US amerikanischen Rüstungsbetriebes schuldig gemacht hat und somit in Merkels Hand ist. Dieser wird die Informationen nicht herausgeben an die SPD. Solange diese Unterlagen nicht auftauchen und bei Edazhy nur strafrechtlich nicht relevante Bilder aufzufinden sind, die Ermittlungsbehörden aber genau diese Ermittlungsdaten nicht erhalten, bleibt Edathy nach genauer Aussselektierung  seiner NacktKinderbilder straffrei. Ausserdem besteht bei nicht vorleigen eines STraftatbestandes auch keine Strafvereitelung im Amt vor , was vorliegen würde, wenn nachweisbar wäre , wer Edathy rechtszeitig gewarnt hätte, damit dieser alle belastenden BIlder und vIdeos rechtzeitig vernichten könnte und demnach die ermittelnden Behörden hier nicht fündig werden.    

Auch der NIedersächsische Innenmisniter Pistorius SPD war Ende Oktober 2013 durch den Göttinger Polizeipräsidenten informiert. Keine Behörde wurde z diesem Zetpunkt aktiv, aberedathy soll schon im Oktober eine Anwlat gehabt haben, der ihn über die UNterschiede des kanaischen unddeutscenKinderpronogrhierechtebestandes informeirt haben wird.
05.11.13 der Leiter der Hannover STA erfährt in einem Schreiben der STA Celle von dem Verdacht gegen Edathy. Auch jetzt passiert nichts trotz Zuständigkeit.
13.11 2013 erst , also deutlich nach der BUndestagswahl in D und Jahre nach Ausheben der Pornoringes informieren die kanadischen Behörden erstmals auf einer Pressekonferenz über ihre Ermittlungen. Über zwei Jahre  wurde darüber Stillschweigen eingehalten.
ERst danach, am 28 NOvember 2013, sucht Edathys Anwalt die STA Hannover auf und fragt nach möglichen ERmittlungen gegen seinen Mandanten.  Er bezieht sich auf Gerüchte über KInderpronographie, die Edathy sebst gehört habe, angeblich nur über offizille Pressemitteilungen aus Kanada. Auch dies ist gelogen, zu diesem Zeitpunkt sind schon längst durch gezielte Informationen an edathy persönlich und dessen Hinzuziehung einer rechtsanwaltlichen Beratung gezielt genau diese Inhalte mit in D strafrechtlich relevanten Videos und Bilder durch gezielte Zerstörung der Festptlatten vernichtet und Beseitigung von Videomaterials. Es sind nur nach hiesigem deutschen Recht nicht strafrechtlich relevanten Bilder vorhanden im Gegensatz zu dem in Kanada strenger ausgelegten Tatbestände. Dieser Anruf erfolgt genau aus demselben Grund an die ermittelnden Behörden, um zu erfahren, welche genauen detaillierten Informationen diesen aus Kanda vorliegen haben und ob damit ein straftatbestand gegen Edathy bewiesen werden kann.

Ende NOvember 2013 meldet sich Edathy angeblich aus gesundheitlichen Gründen eines Burnout über den Innenpolitischen Sprecher bei Oppermann ab. Oppermann informiert nun seinerseis wiederum seine Nahfolgerin Lambrecht über den Verdacht bzgl. Edathy bei laufenden Ermittlungen!
Anfang Januar , nach der Winterpause, meldet Edathy sich mit offizielle Krankschreibung ab.
Edathys Anwalt teilt nun dem OSTA Klinge mit, dass Edathy nur nicht pornographische Filme besessen habe und diese nicht mehr besitze. Jetzt weiss die STA , dass keine strafrechtich relevanten Beweise mehr vorliegen und entscheiden sich erst danach am 28.01 2014 nur verdeckt verlaufende Ermittlungen unter Verschlussakte einzuleiten.
am 06.02 2014 infomiert der STA Hannover, Fröhlich, den BUndestagspräsidenten Lammert, CDU,  per Brief über die eingeleiteten Schritte, dieser BIref kommt erst am 12.02.2014 in Berlin geöffnet an. Das ist eine Verleetzung des Postgeheimnisses. Darüber muss Edathy weide rum erahren haben und der Brief solnge zurückgehalten worden sein , um Edathy zeit zu geben, dass er am 07.02.2014  sein mit 44 % bei der Bundestagwahl erhaltendes Direktmandat niederlegt aus angeblich gesundheitlichen Gründen.
Er hat Zeit , sich nach Dänemark ins Ausland abzusetzen.
ERst jetzt werden am 10.02.2014 Edathys WOhnungen in niedersächsichen Rehburg und Berlin sowei Büros durchsucht. Es kann ncihts gefunden werden, ausser in D nicht relevanter Fotos bei zerstörten Festplatten und ein angeblich als gestohlen gemeldeten Dienstlaptop, der angeblich nur Daten des Bundestagsuntersuchugnsauschusses enthalten haben sollte. Wers glaubt, wird seelig!
11.02.14 weist Edathy in einer schrifltichen Erklärung, den Verdacht der KInderpronographie zurück und erhebt einen Tag später gegen die STA wegen Rechtswidrigkeit und Unverhältnismässigkeit der Durchsuchung seiner Wohnungeneine Dienstaufsichtsbescherde mit dem Vorwand, er wolle sich einer vorverurteilung entgegenstellen .
Jetzt erst in Nachhinein äussert sich offiziell im 02.2014 die STA Hannover kritisch über die Weitergabe von INfomationen aus dem BMI, die zu einer rechtszeitigen Vernichtung von möglichem Beweismaterial geführt hat, was aber nciht erklährt, weswegen die Sta so lange gewaratet hat, bis sie sicher unterrichtet war, dass nichts mehr zu finden ist und die Anfangsermittlungen noch unter Veschluss gehalten hat: vorsichtiger konnte man nicht vorgehen!
am 14. 02 tritt der Agrarminister Friedrich zurück, nachdem die Medien klar von Geheimnisverrat durch diesen gesprochen haben und in der nächsten Woche die Vertreter der STA in Hannover und Berlin über die Zuständigkeit über Ermittlungen gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats wegen der Aufnahme von Ermittlungstätgkeiten sich beraten wollten und seine Immunität aufheben wollten. Dieses konnten nur mit Genehmigung oder Veranlassung von Merkel selbst passiert sein, die sich von jedem trennt -so wie auch von Pofalla -, und jeden fallen lässt , wenn letztendlich herausgekommen ist , dass in der Regierung nicht korrekt gehandelt wurde, damit ihre eigene  Macht und Position unangetastet bleibt!
Die Chronnologie aber zegt auf, wei dei nachgeorneten Ermittlungbehörden jeweils solange gewartet haben ( Zierckevom BKA, und die STa in Hannover) bis sichergestellt war, dass kein belastendes Material gefunden wird: "es sollte zu Strafermittlungen kommen, um diesen medial zu diffamienre und vorzufphren, aber nicht zu einer Verurteilung eines Kollegen aus der systemkonformen Koalition.
Damit wird exemplarisch die Macht der NSA aufgezeigt, wir machen jeden fertig , der Kritik am System äussert. 
Erst nach Abflauen des ersten Drucks auf Oppermann durch crazy HOrst Seehofer, der seine Machtstellung damit medial präsentieren kann : indem sie ihm die Schuld geben, den Geheimnisverrat durch seine schrifltiche Erklärung erst publik gemacht zu haben, verlangt jetzt auf KIndergartennieveau auch ein Personalopfer von der SPD.  Merkel hingegen versucht sofort statt eines Personalopfers nun inhaltiche Zugeständisse der SPD in der Koalitionspolitik zu erzwingen. das grenzt schon an Erpressung, denn oppermann hat gar kein Amt , steht nur ungalubwürdig da, mit seinen ständigen Änderungen der Aussagen., also Lügen als Schutzbehauptungen für andere.
So wird ganz offen Strafvereitelung im Amt durch alle Mitwisser und Akteure unter zahlreichen Amtsverletzungen vorgenommen, falsche Pressemittelungen ,  widerufene Stellungnahmen vorgenommen. Die nachgeordneten und vom den Politikern abhängigen Ermittlungsbehörden werden in feiner Abstimmung mit den Beschudligten erst aktiv, wenn mitgeteilt wurde, dass die Ermittlungen ins Leere laufen würden und der Betroffene sich abgesetzt hat. HIer gibt es konsequent Mitwisser die laufend wichtige Infos an Edathy weitergeleitet haben.
Die Neubesetzung des Landwirtschaftsministerium durch Seehofer geschieht nach Regionalproporz in Person von Schmidt, einem Franken der CSU , welcher der führende Generalsekretär des Entwicklungsministerium ist und völlig uberrascht abgerufen wrid, keinerlei Bezug zum Fach hat- genau wie sein VOrgänger, der JUrist Friedrich,- wird aber als aktiver Protestant ausdrücklich von der evangelischen Kirche beführwortet; die Expertin für Landwirtschaft der CSU ist eine Frau auch aus Franken, ist derzeit als Drogenbeauftragte eingesetzt, wird übergangen,  hat  derweil das dringende Problem von aus  Tschechischen Brauküchen nach Bayern eingeschleusstes CHrystal Meth völlig unterschätzt: Die Besetzung der Ministerposten geschieht weder nach Fachkompetenz, noch nach GeschlechterProporz , sodnern nach allen möglichen Kriterien , wie z.B. eines völlig überholten und nicht mehr nachvollziehbaren Regionalproporzes!
Und der gerade wegen Geheimnisverrates gefeuerte Freidrich hat schon wieder den nächsten Anschlussverwendungsposten.

Der neue Justizminister Maas nutzt die günstige STunde der hochgekochten Emotionen und will nun ganz schnell ein Gesetz
gegen Kinderpronographie vorlegen, das macht sich nun beosnder gut und schafft Zusimmung im Volk: er will den Handel mit kinderpronograhsichen Matrial insgesamt verbieten: nur, wenn die Server im Ausland stehen, greift da Gesetz hier nicht, alles nur blinder populistischer Aktionismus, der ins Leere läuft.
Besser: Jeder Bildaufnahme von Kindern, die einem nciht selbst als Erziehungsberechtigter untestellt ist , darf nicht nackt fotographiert werden, weil die kIdner nicht einwilligungsfähig sind ! Und solches BIldmaterial- gilt auch für Eltern- darf nciht veröffentlciht und schon gar nicht gehandelt werden: das wäre Fürsorgepflicht des Staates den KIndern gegenüber, aber das können unsere ganzen Vollpofi -juristen nicht hinbekommen!


                                          Gurkentruppe


Zusammenfassend zeigt sich ein Affentheater frei Schnauze über dem Gesetz rechtswidrig agierender Politker, die völlig jedwedes Bewusstsein für amtskorrektes Verhalten verloren haben , die das Wahlvolk nicht nur mit den Wahlversprechen frei belügen, sondern auch noch Parteimitleider von gewünschten Koalitionspartnern von Strafverfolgung schützen , um diese als potentielle Regierungsbeteiligung einsetzen zu können , deren Ministerposten keinerlei Fachkompetenz mehr widerspiegelt , sondern nur noch nach Gutdünken aus  völlig überholter Machtpositionen heraus vorgenommenn  wird.
Ich erinnere mich an den Endzustand von " animal farm " erinnert! Ein reines Affentheather! Ein Zerrbild eines vernünftigen Agierens!
     

Sie sind Ihr Geld nicht wert, Frau Merkel, schon gar nicht die jetzt um 9 % erhöhten Diäten auf über 9000 Euro monatlich als normaler MDB zuzüglich von rund 4000 Euro Aufwandspauschale ohne Alterversorgungsabgaben , die prinzipiell bei  der Verantwortung der Parlamentarier schon gerechtfertigt wären, aber da Sie sich alle tatsächlich durch Nicht- Strafbewehrung ihrer Amtseide bei gleichzeitiger juristischer Immunität und ihrer Kontrolle der staatsanwaltlichen (vorgesetzte Justizministerien) und polizeilichen ( vorgesetzten Innenministerien) Ermittlungsbehörden eben dieser politischen  Verantwortung nicht stellen , sondern erfolgreich entziehen könnt und andererseits einfach keine  Qualitäsarbeit abliefern , sondern nur noch die Blauplausen von Konzernen und Banken unterschreiben, die für die Vorteile einer sich etablierten internationalen Vermögendenschicht und ihrer Geldanlagen- meist im Form von Investmentsfonds und Aktienkonzernen in liberalisierten und immer noch nicht ausreichend geregelten Finanzmärkten- zum Vorteil sind, aber eben nicht mehr für ein funktionierendes Gemeinwohl sorgen!
Und dabei halten sie sowohl als Parlamentairer , als auch als Parteien immer schön die Hand auf um abzusahnen bei Fehlen eines Parteibestechungsgesetzes und geradezu unbegrenzter Nebentätigkeitsmöglichkeiten, sowie z.B.  Herr Riesenhuber, CDU. der über 10 Nebenjobs über Jahre ausübte und wohl nur noch ein Bindeglied zwischen Gesetzgebung und Lobbyistentätigkeit repräsentierte, aber keine vernünftige Parlamentstätigkeit ausgeübt haben dürfte.
Wenn ich im TV sehen kann, dass eine Suite in St Moritz in der Hauptsaison über die Feiertage Weihnachten - Neujahr mal eben lockere 12 000 Euro pro Tag kostet bei einer MIndestbuchungszeit von 14 Tagen, dann haben Sie, Frau Merkel , mal eben in Ihrem gerade beendeten Pofall-Urlaub dort Ihr ganzes Jahresgehalt als BUndeskanzerin im Schnee verpulverisiert! Wie ich nachträglich sehe, hatten Sie ja angenehme Feiertage! Wieviele lukrative Nebeneinnahmen haben Sie eigentlich? 

IM Fall Edathy
soll dieser konkret  laut STA Hannover zwischen dem 21.10.2005 und dem 18.06.2010 neun Bestellungen für 31 Video und Fotosets mit bIldern nackter Jungen aufgegeben haben, die ersten sollen per Post zugeschickt worden sein, die übrigen waren downloads. Dazu soll er Sonderkonten eingerichtet haben und eine INternet IT service vom Landtag genutzt haben.
Damit sind die genauen Produkte , die er mit der Kreditkarte erworben hat doch durch den Shop zu identifizieren, den die kanadischen Behörden mit den Zahlungen per Kreditkarte mit  seinen Namen auch eindeutig zuordnen können. Dieses bIldmaterial werden sie dem fall Edathys Unterlagen als Beweismaterial auch mitgeschickt haben. wenn die ermittelnden Behörden am Wohnort aber keine strafbareZuordnung mehr feststellen können, weil sie vor Ort nciht smehr strafrechtsrelevantes mehr finden ,d ann  muss es nach Ankunft in D beim BKA anhanden gekommen sein.nun aber dies in sienem Besitz nicht mehr finden können, sodnern nur nach nach hiesigem rechtllichen ERmessen nicht strafrelevantes Material , dann müssen sie genau seitdem es hier aus dem
BKA Büro verschwunden sein. Dies wird donkret soll er laut STA  zwischen dem 21.10.2005 und dem 18.06.2010 neun Bestellungen für 31 Video und Fotosets mit bIldern nackter Jungen aufgegeben haben, die ersten sollen per Post zugeschickt worden sein, die übrigen waren downloads. Dazu soll er Sonderkonten eingerichtet haben und eine INternet IT servic vom Landdtag genutzt haben.
WEnn diese  Informationen alle vorliegen , dann kann man auch die konkreten Pordukte, die er erworben hat, zuordenen und dies werden die kandaischen Behörden auch getan haben und dem BKA zur Verfügung gestellt haben, seither ist es in Merkels Händen, und somsit auch der Beweis  für die Straffälligkeit Edathys  und damit die SPD. Bei  späteren Erittlungsbehörden am Wohnort konnten jedenfalls nciht mehr eindeutig strafbares Handlen nachweisen, daher müssen die kanadischen BIldmaterialeien als Beweismittel nun fehlen und die gekauften inzwischen bei Edathy verschwunden sein.
Das Verschwwinden ist  genau dann erfolgt sein, als die Politiker Friedrich, Merkel und Seehofer hinzugezogen hat.
die Merkel hat  die Materialen und hat damit die ganze SPD im der Hand! Und genau dies tut sie jetzt auch , sie erpresst die SPD zu inhaltichen Zugeständissen in der Koalition.

Das mit einem Auseinanderberechen der Koalition gerechnet werden kann , zeigt sich in der Tatsache, dass sich de SPD nach Hochkochen der Edathy affäre schon mit dem LInken angeblich erst für die nächste Wahlperiode Annäherungen gestartet hat: Kurzfristig jedoch hat die Linke auf ihrem Parteitag vor einer Woche wichtige und richtige Inhalte aus ihrem Programm gestrichen, damit sie NWO -systemkonform koalitionsfähig ist mit der SPD und den Grünen: sei streicht: die EU sei neoliberal, militaristisch und  undemokratisch : und dies ist sie in allen PUnkten, schade , die LInke auf Anpassungskurs um ein neues Pöstchengeschachere: die wichtigsten Inhalte habt ihr schon über Bord geworfen!


Frau Merkel, die Zurückhaltung von Beweismaterial ist Beweismaterialunterdrückung und Strafvereitelung im Amt.
Nachdem sie schon seit Jahren Beihilfe zum MOrd begehen- auch an Deutschen Staatsbürgern , sind
Sie eine Zumutung für das deutchse Volk.
Die SPD im Würgegriff der "scharzen Witwe"!
Watscheln Sie ab nach Hause! Sie sind überfällig!

Und die Lektion fürs Volk ist: wenn ihr jetzt wisst , was die nSA alles kann, dann wird jeder fertig gemacht, der wagt  die Unfähigkeit der Staatsorgane zu kritisieren.
Das gleiche gilt auch für den ADAC: der ist seit jahrzehnten ein völlig intransparent geführter Verein, macht Milliarden umsätze , braucht keine steuern bezahlen und bruacht auch keine Spendeneingänge angeben und dies werden sie betrieben haben , zusammen mit deutschen Automobilkonzenren, die nacheinander jedes jahr immer auf die obersten Listenplätze gesetzt wruden udn auslädnsiche ganz herausgenommen wurde, selsbtverständlcih für Geld! Die Rückgabe der Preise ist eine reine vertuschung duch die Konzerne.
Aber der ADAC, Herr Seehofer, hat gewagt, Sie mit ihrer populistisch auslädnerfeinlchen Kernforderung im Wahlkampf lächerlich zumachen.da war er dran! Medial ausgebremst!!!
Das IOC und die Fifa sind übrigens genauso aufgebaut, aber das interesseirt nicht , egal , ob die Usbeken keine Gehälter bekommen haben, dei Leute in Sotschi aus ihren Häusern vertrieben wurden, Umweltauflagen nicht bedacht etc. : der einzige , der es boykottiert hatund nciht im Tross mit nach Sotschi gefahren ist, nciht mit eingelaufen ist  und sich kritisch vor der Kamera geäussert hat , ist Felix Neureuther!  Schade , dass er gerade , als er nachreisen wollte, eine Autounfall hatte, wo er doch in der Form seines Lebens war! Und dan hat er noch von der staatsanwaltschaft einen Strabefahl bekommen, obowhl er die Polizei überden Unfall infomeir hatte und doch veretzt war und sich sofort in ärztliche Behadnlung begeben musste: er hätte eine lebensgefährliche obere halswirbelsäulenverletzung gehabt haben können!
"Push them under the bus" ist in den USA der Ausdruck für das nicht beweisbar Eingreifen der Geheimdienste. ( die Elektronik des Lenkrads kann von aussen durch Computerzugriff manipuliert werden und zum Aussscheren des Fahrzeuges führen!, dazu benötigt man aber die Codes der Konzerne)
Edathy war naiv zu denken, dass ein Untersuchungsausschuss dazu das war , die Wahrheit herauszubekommen oder nur eine Plattform ist, den politischen Gegner schlecht aussehen zu lassen , wenn man diesem versucht, Verfehlungen nachzuweisen, um sich selbst zu profilieren. Er war so naiv wie ich, als ich ein 300 DIN a4 seitige internistische Fachgutachten erstellte für die STA , indem ich nachweisen konnte ,dass  meine patentante an einer Überdosis Marcumar gestorben war, die sie nciht vom Krankenhaus erhalten hatte, weil ich die individuell zu ermittelnde Dauermedikation von 1 Tablette tgl und nur ab un d zu mal ein Halbe Tbl kannte, gegeben von dem begünstigten in der Huas und Grundabwicklung, wei sich dabnach herausstellte und der sparguthaben veruntreut hatte.   Ich war so naiv zu glauben, dass wir in einem Rechtsstaat lebten , genauso naiv wie Mollath, der sich an die Behörden wandte als Zeuge ,d ass seine Frau als Bankangestellte systemtisch zum Zwecke der Steuerhinterziehung für deutsche Staatsbürger  Geld ins die Schweiz brachte. 
darum sind wir weder Demmokratie noch Rechtsstaat!

Ihr bekommt die Politiker , die ihr verdient habt!
Wählt strategisch Grün in der Europawahl- die sind personell gut augestellt und geht auch hin: hier müssen AkW und Genmais verhindert werden und die Einfuhr von Genmais als Futtermittel von dem unsere Viehbestände erkranken, weil wir kein zweites "BSE" bekommen wollen  

Sunday, February 2, 2014

wie lange soll das survivaltraining noch dauern?

wer hat denn da wieder ein Schwachsinnsgesetz gemacaht, dass zwar die Dauer eines Betreuungsverefahrensversuches auf 3 Monate begrenzt , aber das Gericht nicht aml verpflichtet, den Betroffenen im Verfahren auch davon unterrichte zu müssen,d ass ein Verfahren eröffnet ist, wann dies entscheiden wurde( Beginn der Drei- Monatsdauer) und wer das Verfahren m it welcher Begründung beantragt hat. Der Betroffene im Verfahren hat das Recht, sich im Verfahren jederezeit äussern zu dürfen; aber genau dieses Recht wird ihm durch die Unterdrückung dieser Informationen genommen!!! Das sind doch schon wieder HIntertürchen, die der korrupten Staatsgewalt es ermöglicht, hinterrücks mit der Polizeigewalt ahnungslose Bürger zu überrumpeln und zwangsvorzuführen! 1.: Anträge auf Betreuung dürfen nur vom Staatsanwalt eingeleitet werden. 2.: Der Betroffene muss über eine Anbtragstellung vor entscheidung der Eröffnung eines solchesn und Einleitung irgendwelche Massnahmen informiert werden und ihm muss ausreichend Zeit und Gelegeheit eingeräumt werden, darauf schrifltich reagieren zu können , um ein solches gegebenenfalls abzuwenden. 3.: es darf keine Zwangsvorführung vor den Psychiater mehr geben: jeder hat ein Recht dieses abzulehnen, weil es keine objektiven Testsysteme zu Eruierung eine psychischen Erkrankung gibt. 4:Falls zur gerichtlichen Verwendung eine psychiatrische Begutachtung mit Einverständnis des Betroffenen durchgeführt werden kann, muss dieses ohne medikamentöse Psychotherapie erfolgen, nach festgelegten Standards im Sinne eines Sachverständigengutachtens erfolgen und Video- aufgezeichnet werden, nur so kann man einen Missbruach oder Fehleinschätzungen weitestgehend eindämmen und auf Interpretationen des Psychiaters angemessen gerichtlich reagieren . So macht man Gesetze! Aber das soll ja nicht sein , weil es ausgenutzt werden können soll! Frau Merkel ; sie allein stecken dahinter, damit ich ihre grottenüble Politik zum Nachteil für das deutsche Volk und die deutsche Wirtschaft, gegen eine klimaverträgliche Energiewende und gegen ein zukunftsfähiges Europa aufdecke! Sorgen Sie dafür , dass
dies eingestellt wird und ich sofort darüber informiert werde!