Tuesday, May 31, 2016

noch eine STA: die Mogelpackung Integrationsgesetz und andere vorsaetzliche Steuergelderverschwendungen und Rechtsbrueche

Dr med Regina Geilich Boeckmannstr.3 59439 Holzwickede 31.05.2016 An Staatsanwaltschaft Berlin –Mitte Turmstrass 91 10559 Berlin , Postnaschrift 10 548 Berlin FAX: 0049 30914 3310 Hiermit stelle ich einen Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtsminister Altmeier als Fluechtlingsbeauftragter , Innenminister Thomas de Maiziere zusammen mit seinen amtierenden Laenderinnenminister und Arbeitsministerin Andrea Nahles, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel , Justizminister Maas und Finanzminister Peer Steinbrueck , Wolfgang Schaeuble Wegen 1: vorsaetzlicher Gefaehrdung der inneren Sicherheitslage – sowohl bei steigender allgemeiner Kriminilitaetsgefaehrdung der deutschen Beveolkerung durch Unterlassung zur Einleitung politischer Gegenmassnahmen als auch insbesondenere zur Foerderung der Einreise von IS- Terroristen nach Europa und Deutschland durch die unkontrollierte und unregistierte Einreise von Auslaender aus IS –Gebieten ohne Identifikation derselben bei den deutschen Geheimdiensten bei gelcihzeitiger bekannter Absicht des IS zur Einreise nach Deutschland und Europa zur Veruebung terroristischer Anschlaege und der geheimdienstlich bekantnen tatsaechlichen Einreise von IS Angehoerigen . 2: der vorsaetzlichen Beugung nationalen und internationalen Rechts , insbesonderen des Berufstandesrechtes und des Arbeitsrechtes , wegen vorsaetzlicher Gleichstellung von nicht ueberpreuften Berufsbezeichnungen von Immigranten rein auf der Boden von muendlicher Selbstauskunft derselben hierueber mit oder ohne Betrugsabsicht,d er Erteilung der Fuerhrugn deise Berufsbezeichnungen und der Erlaubnis zur Ausuebung dieser Berufe in Deuthschland /Europa anhand des gerade verabschiedeten Intergrationsgesetzes. 3: Legalisierung des Missbrauches des deutschen Steuerrechtes zur Erlangung unberechtigter Steuerrueckerstattung in mehrfacher Weise auf ein und dasselbe Aktienpaket und der Ermoeglichung entsprechender Bankgeschaeften aufgrund dieser PROFITausrichtung zugunsten Vermoegender und zu Lasten des deutschen Steuerzahlers, die vorsaetzliche Fortsetzung dieses Missbrauches dieser Bankgeschaefte und die vorsaetzliche Ausweitung dieses Missbrauches des so ins Gegenteil verkehrten deutschen Steuerrechtes zum Vorteil von Reedereibetriebe. Begruendung Ad 1: Die Bundesregierung unter Hauptverantwortung von Bundeskanzlerin Angela Merkel , Bundeskazleramtsminister Altmeier, der fuer die Organisation des Fluechtlingsproblemes beauftragt ist , und der fuer die innere Sicherheit veranwortlichen Bundesinnenministers de Maiziere sind in Tateinheit dafuer verantwortlich , dass montelang ungehindert Auslaender ohne Identifikation , Registrierung und Personenueberpreufung in das deutschen Staatsgebiet einreisen konnten, ohne dass entsprechende Massnahmen hierfuer ergiffen wurden. Das ganze wurde zugelassen , obwohl zeitgleich der Chef des Geheimdienstes , Herr Massen , von einer erheblichen terroristischen Gefahrenlage fuer Deutschland sprach und die Rueckkehr von ausgebildteten IS Terroristen aus dem Mittlerren Orient bekannt war und bereits lange zuvor in den oeffentlich –rechtlichen Medien publiziert wurde, d ass der IS beabsichtigte , seinen ausgebildeten Kaempfer nach Deutschland zurueck zu schicken, nachdem auf den IS vermehrt Druck durch Bebombung ausgeuebt wurde . Diese Personen sind im Einzelnen der Bundesregierung bekannt , sie gehoeren einer internarionalen Terrororgansiation an , ohne dass diese m. W. festgenommen oder verurteilt wurden . Diesebezueglich sind von der Bundesregieung keinerlei Gegenmassnahmen ergriffen worden, weder bestehen ausreichende personelle Kapazitaeten , diese Gefaehrder zu observieren , noch wurden diese in Sicherungsverwahrung genommen , noch wurden bereits in Europa gerichtlich verurteilte Straftaeter aus dem Terorromileu bei deren Identifikation verhaftet , s ondern weiter auf freiem Fuss gelassen , die danach nachweislich in Europa weiter Anschlaege geplant , mitorganisiert oder durchgefuehrt haeben, was zu erheblichen Anzahl Toter und auch schon ein aktuell zu einer Gewalttat gegen einen Bundesbeamte mittels lebengefaehrlicher Messerattacken am Hals in Toetungsabsicht gefuehrt hat. Dabei wurde die Hauptaufgabe der Politiker voellig ausser Acht gelassen, als erste Staatsaufgabe fuer die Sicherheit des deutschen Volkes auf deutschen Boden zu sorgen . Dasgleiche gilt fuer die Bedrohung der Bevoelkerung durch organisierte Kriminalitiaet durch Bandentums oder auch durch Einzeltaeter , was allein durch Raub in Form von Einzeeldelikten in Einzelhandelsgeschaeften jaehrlich zu Millionen Schaeden fuehrt . Auch hier wird weder vom Bundesinnenminister in Hauptverantwortung zusammen mit den Laenderinnenministern politische Konzepte gegen die seit Jahren ansteigende Kriminlitaetslage erarbeitet , noch sie personell und in teschnisch entsprechender Ausstattung oder durch eine verbesserte Organisation des Informationsaustausches auf Bundesebene in die Lage versetzt , auf die Gefahrenlage in irgendeiner Form adaequat reagieren zu koennen , um die Effektivitaet gegen d ie ansteigenden innere Bedrohung zu steigern ; die Sicherung wird rein auf persoenlicher Sicherheit des Einzelnen verlagert und dort mit Steuergeldern subventioniert , foerdert aber nur diejenigen , die sich die Anlage von privater Siciherheitstechnik ueberhaupt erlauben koennen : es ist damit von der besser gestellten finanziellen Lage des Einzelnen abhaengig und stellt kein politischer Konzept zum Schutz der Gesamtbevoelkerung gegen diese Bedrohungslage dar, wozu sie aber verpflichtet waeren . Diesbezueglich werden insbesondere keinerlei Konzepte zum Ausweisung von weiderholugnstaetern und auslaendischen Kriminellen durchgefuehrt und umgesetzt , sondern diese koenen weiterhin frei ihrer auschliesslichen kriminellen Taetigkeit nachgehen-auch wenn sie keine EU-Buerger sind, was die Bevoelkerung weiterhin bedroht. In diesem Zusammenhang wird auch weiterhin zugelassen , dass das Asylrecht seit Jahren systematisch missbraucht wird , indem sich Bandenmitglieder auch jahrlang aus Laender mit geringsten Erfolgsaussichten auf Anerkennung eines Asystatus sich hier fortgesetzt als Asylberwerber melden koennen , von deutschen Volk fuer lange Zeit alimentiert werden muessen, mehrfacherlangung dieser Alimentierung durch Mehrfachbeantragungen nicht verhindert wurden , und dies nur allein mit der Absicht vorgenommen wird , sich niht nur eine (Mehrfach)-alimentierung zu elrngen , sondern in dieser Aufenthaltszeit das Asylrecht in Deutschland vorsaetzlich dafuer zu missbrauchen, krimineller Machenschaften – wie Raub und Einbruechen – nachzugehen ; die Bundesregierung macht hierbei , obwohl es sich bekannterweise um vorsaetzlicher Steuergelderverschwendung eines missbrauchten Asylberwerberrechtes handelt handelt und eine indirekte Feorderung der Bandenkriminlitaet in Deutschland durch politische Unterlassung durch die Budesregeirung handelt und zu einer zunehmenden Bedrohungslage der Beveoelkerung fuehrt : nichts !!- als die Raute!! Ebenso unterlaesst die Bundesregierung unter BK Merkel und Justizminister Maas hier eine entsprechende verbesserte Gesetzeslage zum effektiveren Vorgehen der Justiz und Polizeibehoerden gegen die Bandenkriminalitiaet vorzulegen, diese mit verbesserter Kompetenzen auszustatten, eine verbesserte Vernetzung und landeruebrgreifender Informationsaustausch sicherzustellen , inhaltiche Ausbildung der Exekutive zu vereinheitlichen und der Organisationstrukturen vorzunehmen und eine personell –technisch eine adaequate Ausstattung sicherzustellen und und unterlaesst insbesondere juristische gesetzliche Massnahmen zu ergreifen , um der Beute aus organisierter Kriminalitaet habhaft zu werden : diese wird vorsaetzlich bei den Kriminellen belassen, diese alles stellt eine indirekte Foerderung von organisierter Kriminlitaet dar und eine Schaedigung der Allgemeinheit. Es fuegt sich nahtlos ein in die Foerderung von Steuerhinterziehung durch Auslaender in Deutschland durch Fehlen einer Quellenensteuer in Deutschland und durch dei Ermoeglichung der Investition von Geldern aus organsieirter Kriminlaitiaet durch die Straffreiheit der beteiligten Banken hierbei. Ueber diese Zustaende und Misstaende berichtete u.a. der Bund der Kriminalbeamte. Er ist belegt durch die staendig ansteigende Kriminalitaetstatstiken seit Jahren und wird zudem belegt durch das gleichzeitig parallel abgebautes Personal in der Exekutive (Polizei, Kriminalbeamte etc. ) und Justiz etc., was von BK Merkel selbst finanziell hervorgerufen und noch befoerdert wurde durch die von ihr zu verantwortende Aenderung der Verteilung des Steueraufkommens zwischen Bund einerseitss und Laender und Kommunen andererseits zugunsten des Bundes, wohingegen die Laender fuer die Exekutive und Justiz zustaendig sind , die bei ansteigender Verschuldung zwangslaeufig eine Personalabbau umsetzten mussten. Der Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist in den letzten Jahren mehrfach im Amt , derzeit erneut im Amt, fur die Unterlassung einer dringend notwendigen besseren Strukurierung , Zusammenarbeit und Kompetenzerweiterung der Laender zusammen mit den Laenderinnenenministern verantwortlich, um gerade den international und weitraeumige taetigem Bandentum innerhalb Deutschlands entgegenwirken zu koennen ; auch hier wurde nichts getan im Amt in Tateinheit aller Verantwortlichen ! Ad 2: Bei dem kuerzlich verabschiedeten Intergationsgesetz wird ein 100 stuendiger Deutschkurs fuer Asylbewerber verpflichtend eingefuehrt , wobei zusaetlich allgemeinen Kenntnisse dess deutschen Grundgesetzes und allgemine Lebensinhalten vermittelt werden sollen , ohne jeodch eine Zielsetzung einer erfolgreichen Abschlusses im Gesetz zu benennen und zu ueberpruefen , d.h es handelt sich hierbei um eine reine Anwesenheitspflicht fuer den Bewerber, ohne dass weder eine algemein gesellschaftspolitische, noch berufliche Integrationsfaehigkeit oder- willigkeit bei den Absolventen ueberprueft wird , noch angestrebt wird. Diese Intergationsgesetz basiert zudem auf einer praktizierten Einreiseerlaubnis , wobei im Schnellverfahren rein aufgrund der vermueteten oder angegeben Zugehoerigkeit des Asylantragstellers zu einer Nation rechtswidrig ein dreijaehriger Asylstatus erteilt wurde, obwoehl diese nachweisliche aus sicherern Drittlaender und aus versorgten Situationen aus UNHCR Camps sekundaer als reien Wirtschaftsfleuchtlinge ueber viele andere europaische und nciht europaische sicher Drittstaaaten ins deutsche Staatsgebeit eingereist kamen und damit allein sc hon einen Fluechtlingstatus verloren hatten , vielmehr noch :i hnen wurde rechtswridrig der Status als “politisch Verfolgten fuer drei Jahre erteilt. Dabei wurde zusaetzlich rein auf muendlicher Selbstauskunft des Bewerbers ein beruflicher Status erhoben , ohne dass d ieser belegt werden musste . Das Integrationsgesetz holt weder eine individuelle Ueberpruefung nach , noch sieht es eine indiviuelle Nachqualifikation vor , noch eine abschliessende Qualifiaktionstestung auf berueflichen Gebiete vor , es vermittelt nicht einmal eine berufsspezifische Deutschkenntnissen , s odass der Bewerber nicht mal spaeter in die Lage versetzt wird , eine berufstypische Sicherheitsanweisung im spezifischen Berufsfeld verstehen zu koennen imstande ist . Hingegen wird aber beabsichtigt , rein durch Anwesenheitspflicht bei diesen allgemeinen Deutschkursen-Integrationskurse benannt- diese als Anlass zu nehmen , eine Gleichstellung der rein muendlich auf Selbstauskunft angegebenen Berufsbezeichnung ueber seine Person durchzufuehren , eine Anerkennung derselben vorzunehmen, eine Erlaubnis zum Fuehrung diese Berufsbezeichnung und uach zur Berufsauseubung in Deutschland zu erteilen, sodass der Asylberwerber hier in Deutschland die angegeben Berufsbezeichnung ohne jedwede Ueberpreufung oder Zertifizierung auch ausfuehren darf. Ihm steht damit als Ich –Ag der gesamte Arbeitsmarkt offen , obwohl er mitunter ueber keinerlei ( weitergehende ) Kenntnisse verfuegt oder bisher nur tatsaehlich- wenn ueberhaupt - als angelernter Arbeiter ohne Berufsausbildung im Herkunfsland in dieser Branche gearbeitet hatte. Hinzu kommt ,dass durch OECD Vergleichstudien bekannt ist, d asss selbst bei abegschlossenener Berufsausbildung unter derselben Berufsberzeichnung die Ausbidlugsqualifikationen erheblich unter denen im europaischen Standards liegen, sodass eine Gleichstellung und Berufserlaubnis in Deuschland und Europa ohne entsprechende Einzellfallueberpreufung , inhatlicher Nachqualifikationen und Nachpruefungen und ohne spezifischen Deutscheknntnisse im Berufsfeld unzulaessig ist: daher ist diese sog. Integrationsgesetz kein Integrationsgesetz, sondern assimiliert deutschen Standard an ein angebliches Niveau des einzelnen Asylbewerbers ohne irgendwelche Ueberpruefung oder Zielvorgaben : das Vorgehen der Bundesregierung unter Hauptverantwortung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Wirtschaftsminister Gabriel und Bundesarbeitsminissterin Andrea Nahles unterlaeuft hier auf straeflichste Weise nicht nur das deutsche Berufststandesrecht und nationales Recht , s ondern auch europaeisches Recht , weil es darauf abzielt , d ie vorangige Einstellung von europaeischen Arbeitslosen auf freie Arbeitsmarktstellen in Deutschland auszuhebeln. Zudem fuehrt es faktisch nicht nur in Zukunft z.B. zu einer Gefaehrdung des ASYLBEWERBERs auf Baustellen und Gefaehrdungen in verschiedenen Arbeitsplaetzen durch mangelnde allgemeine Deutschkenntisse oder fachspezifische Sprachkenntnisse , sondern hierbei wird zusaetzlich billigend in kauf genommen , dass dem deutschen Volk als Auftraggeber von z.B. Dienstleistungen jedweder Art durch diese de facto Unqualifizierten ,z.B. als Bauherren erhebliche Gefahrenlagen und finanzielle Nachteile entstehen werden, da jetzt schon abzusehen ist, dass z.B. unsachgemaesse bauliche Massnahmen durchgefuehrt werden , die zu einer Minderung des Bauergebnisses fuehren werden , ohne dass der Schaden von den Verursachern finanziell zivilrechtlich einklagbar sein wird , d a sie zu keiner Entschaedigung imstande sein werden. Ausserdem ist die Absicht der Bundesregierung durch dieses Vorgehen ersichtlich , eben nicht diesen –angeblcihen - Fluechtlingen hier vorubergehend einen sicheren Aufenthalt zu gewaehren mit der Absicht , diese wieder in die Herkunftslaender zurueckzufuehren , sondern dieses Integrationsgesetz beweist die Absicht der Bundesregierung , diesen vermeintlichen Fluechtlingen auf der Basis unrechtmaessig erteilter vorheriger Asylstatusbescheide dauerhaft in Deutschland eine Aufenthaltsberechtigung zu ermoeglichen und r ohne Ueberpreufung mitunter vorsaetzlich unrechtmaessig angegebene Berufsbezeichnugnen anzuerkennen und ihnen eine Beruefsauseubung ohne Zertifikation oder Qualifikation zu ermoeglichen : dabei hat die Bundesregierung in der Vergangenheit unterlassen , bei der Erstversorgung und Unterbringung dieser ungehindert Eingereisten weder eine entsprechende Organisation , noch eine gebotene Kostenkontrolle vorzunehmen , was zu einer nachweislich und publiizierten unverantworlichen Steurgelderschwendung im Milliardenhoehe gefuehrt haben soll , die die gebotenene Sorgfaltspflicht im Umgang mit oeffentlichen Gelder voellig vernachlaesigt hat: dabei sollen von der Bundesregierung weder organsisatorische Vorgaben noch inhaltliche Standards in der Versorgung von Fluechtlingen vorgegeben worden sein, was zu einer herheblichen Geschaeftemacherei mit den Fluechtlingsversorgung zu Lasten des Steuerzahlers zugelassen hat . Die weiterhin durchgefuehrte Vorgehensweise im sog. “ Gieskannenprinzip” ohne Selektion derjenieger, die sowohl gesellschaftlich , oder beruflich hier intgerationsfeahig sind , stellt einer VOrSAETZLICHE STEIERGELDERVERSCHWENDUNG dar, da bekannt ist, d ass es sich hier bei Eingreisten in 60 % um Analphabeten handelt , die hier nie eine Qualifikation erwerben werden koenen oder in irgendeiner Weise hier fuer ihrer eigenen Rente sorgen werden koennen , sondern dauerhaft hier allein im einem national ausgerichteten Sozialsicherungssystem landen werden , d ass aber limitiert ausgelegt ist von deutschen Staatsbuergern fuer deutsche Staatsbuerger und so absehbar an seine Grenzen stossen wird, was zu einer erhelblichen Unterversorgungslage der einheimischen Bevoeklerung fuehren wird , zu deren Sicherung aber die Bundesregierung vorrangig verantwortlich ist . Diese Kosten aber werden von BK Merkel und KM Altmeier allein ueberwiegend auf die Laender und Kommunen abgeschoben, so steht dasselbe auch mit der gesetzlichen KV bevor. Fuer diese Sonderausgaben aber waere der Bund allein verantwortlich. Hierbei wird allein die fuer alle nach den Zufallsprinzip und ohne Selektion von intergrierbaren Eingereisten sog. Integrationskurse durchgefuerht und limitiert zugeteilt , die Kosten allein hierfuer belaufen sich fuer den deutschen Steuerzahler auf ca. 10 Milliarden Euro fuer ein Jahr Laufzeit . Im Intergationsgesetz ist zudem festgelegt , dass nach drei , spaetestens nach 5 Jahren die hier schon auf der Baisis rechtswidrig erteilter Aufenthaltsbescheides von Asylstatus bei teilweise oder ueberwiegender Erlangung einer selbstversorgenden Einkommens diese Menschen eine permanente Aufenhaltsberechtigung erhalten werden, wobei gleichzeitig hundertausende 1 Euro Jobs eingerichtet werden sollen von AM Andrea Nahles . Diese unzureichende Gesetzesvorschriften ermoeglicht in Folge der Politik in Zukunft diesen 1 Eurojobbern in Ermangelung der Forderung einer vollkommenen Eigenversorgung der Betroffenen hier eine permanente Aufenhatltsbrerechtigung zu erteilen . Selbst bei einer kompletten Eigenversorgung ist heute schon nachvollziehbar , dass diese Betroffenen ihre eigenen Rentenanwaltschaften hier nie zu erwirtschaften imstande sein werden. Mit der noch beabsichtigten Familienzusammenfuehrung werden hier immense Folgekosten fuer die nationalen Sozialsicherungssysteme entstehen , die diese auseinander brechen lassen werden : dies ist der Bundesregierung selbst bekannt. Sie beschreibt es selbt im Intgrationsgesetz, dass bei der absehbaren Nichtintegration der Eingereisten” mittel- und langfristig erhebliche Folgekosten entstehen werden “. Dies wird in Zukunft noch verstaertk dadurch ,d ass Millionen Jobs gerade bei unterem und ittelrem ranking in der Produktion durch d ie Industrei 4.0 entfalllen werden ,sodass gerade einheimnscihe aus diesen Erwerbsbereichen ihre jetzige Arbeit verlieren werden und es vorranigge Aufgabe der Bundesregierung waere, Konzepte zur Nachschulung und Umschulung fuer dies Einheimschen zu erabreiten und die limitierten Ressourcen ,d ie sich vorrangig auf der Lohnsterueraufkommen der Erwerbstaetigen basiert und wegbrechen werden, jetzt schon fuer die einheimische Bevolkerung vorrangig zur Verfuegugn stehen muessten. Hierzu iwird ebenfalls von der Budnesregeirung nichts unternommen , geschwiege denn finanzielle Rueckstellungen voregenommen oder wirtschftspolitische Konepte erarbteitet.: nur : Die Raute !! Deshalb handelt es sich bei der beschriebenen politischen Vorgehensweise nciht nur um vorsaetzliche Rechtsbeugung nationaler und internationalen Rechtes in mehrfacher Hinsicht , sondern es wird das Prinzip der finanziellen Sorgfaltspflicht hierbei insbesondere von Bk Merkel und AM Andrea Nahles und WM Gabriel vorsaetzlich unterlaufen, da gerade dieses Integrationsgesetz somit den Straftatbestand der vorsaetzlichen Steuergelderverschwendung und Zerstoerung der reinen nationalen Sicherungssysteme zum Nachteil des deutschen Volkes darstellt, weil hier das Asylrecht in mehrfacher Hinsicht missbraucht wird, um eine unsachgemaesse dauerhafte Einreise nicht integrierbarer Menschen nach Deutschland durchzufuehren; eine kontrollierte Vermittlung von arbeitslosen, gut qualifizierten Europaern gemaess der bestehenden Gesetzeslage wird hierbei nicht nur druch die Bundesregierung unterlaufen , die finanzielle Umsetzung dieser angezeigten Massnahme wurde im Vorfeld von der damaligen AM von der Leyen schon durch Finanzkuerzungen fuer Bewerber europaeischer Akademiker auf Deutschkurse zur beabsichtigten Arbeitsaufnahme in Deutschland aktiv verhindert, sodass europaeischen qualifizierte Bewerber auf freie Arbeitstellen in Deutschland unberuecksichtigt blieben . Dieses Integrationsgesetz ermoeglciht also weder eiene Integration der Eingereisten, es wir dazu missbraucht ,rechtswidrig Berufsbezeichnungen geilchzustellen , anzuerkennen und Berufe auszueuben ohne entsprechende Ueberpruefung der tatsaechlichen Qualifikation des Betroffenen . Ueber ein Einwanderungsgesetz wir zudem in Zukunft beabsichtigt , denjenigen , ueber die o.g. Verfahrensweisen der Bundesregierung rechtswidrig erst einen Asyslstatus , danach eine permamenten Aufenthaltsberechtigung und zudem ohne Ueberpruefung der Richtigkeit muendlicher Angaben ueber Berufsqualifikationen im Herkunftsland in reiner Selbstauskunft , ohne Nachqualifikation bei bekannten erheblichen Minderwertigkeiten von Berufsausbildungen anhand von internationalen vergleichenden OECD Untersuchungen , ohne entsprechende Nachpruefung des einzelnen Betroffenen und ohne Vermittlung von fachspezifischen deutschen Sprachkenntissen , sondern in rechtswidriger Feststellung der Gleichstellung von meunddlich benannten Berufsqualifiaktionen und das rechtswidrige Erteilen des Erlaubnis zum Fuehren von Berufsbezeichnungen in Deutschland von diesen Betroffenen ohne komplette Eigenversorgung derselben hier nicht nur eine dauerhafte Aufenthaltsberechtigung ohne faktische Chance auf tatsaechliche Intergation in den hiesigen Arbeitmarkt zu erteilen und ihnen spaeter auch noch die deutsche Staatsbeurgerschaft rein basierend aufgrund der bisherigen – z.T. rechtswidrig erlaubten- Aufenthaltsdauer in Deutschland zu ermoeglichen: dieses wird die sozialen Sicherungssysteme sprengen und fuehrt bekannterweise zu erheblichen Folgekosten ; dies ist der Bundesregierung bekannt – sie benennt es selbt im sog. Integrationsgesetz! : dies erfuellt den Straftatstbestand der vorstaetzlichen Steuergelderverschwendung und der wiederholten Rechtsbeugung . Ich beantrage daher den Entzug der Immunitaet aller genannten hierbei Verantwortlichen und die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens. Ad 3 : in Ergaenzung zum meinen bisherigen Strafantrages gegen die Bundesregierung unter Hauptverantwortung von BK Merkel und auch Finanzminister Schaeuble und Steinbrueck mit der rechtswidrigen Legalisierung und jahrlanger fehlender Unterbindung der Cum /Cum und Cum /Ex BankGeschaefte, wurde gerade Vermoegenden gestattet , sich rechtswidrig als Aktieneigner gleichzeitig in Folge um den Zeitpunkt des Ausscheuttungstermines unberechtigt Steuerrueckerstattungen in ca an die 13 Milliarden Euro Steuergelder jahrlang auf ein und dasselbe Aktienpaket auszahlen zu lassen zum Schadens des deutschen Stueurzahlers. Dabei haben in Tateinheit die Politiker die Mitverantwortung fuer den vorsaetzlichen Missbruach des Steuerrechtes , da sie diese Gsetzeslage so fomuliert haben , und jahrelang haben fortbestehen lassen und gleichzeitig verhindert haben , eine eindeutige Zuordnung der Aktien zu einem Eigner am Ausschuettungszeitpunkt vorzunehmen, um diesen bekannten – legalisierten - Missbrauch zu stoppen, sie haben auch zugelassen, dass durch diese Legalisierung dieses Missbrauches durch die bestehenden Gesetzesluecke keine Ruekerstattungen dieser Ausgaben vorgenomen werden koennen. Fuer diese Gesetzesleucke ist verantwortlich der ehemalige FM Peer Steinbrueck /SPD und BK Merkel . Fuer dessen Fortbestand sind massgeblich haupverantwortlich FM Wolfgang Schaeuble und BK Merkel : die Banken haben dabei nachweislich den Profit ihres den Kunden angebotenen Geschaeftsgebahrens einzig und allein genau auf dieser rechtswidrigen Mehrfachausschuettung dieser Steuerrueckerstattungen aufgebaut : die Kunden dieser Bankgeschaefte ihren erzielten Profit ebenfalls- alle drei beteiligten Parteien –Politiker, Baenker und vermoegende Kunden haben sich hierbei daher in gleichem Masse strafbar gemacht , da die genannten Politiker insbesondere Merkel, Steinbrueck und Schaeuble hierueber informiert gewesen sind, aber entgegen ihre Kompetenz nicht zeitnah eingeschritten sind . Selbst im Falle der Bankkunden besteht eine Mitschuld – ausdruecklich aufgeklaehrt durch Gutachten hierueber oder nicht - , denn Unwissenheit schuetzt vor Strafe nciht : denn bei diesem Geschaeften wurde der Sinn des Steuerrechtes genau ins Gegenteil verkehrt wird , dass gerade die Vermeogenden sich als Leistungsstarke in einer Gesellschaft am Steueraufkommen nciht insbesondere zu beteiligen haben , sondern sie haben sich unrechtmaessig ueber die Finanzaemter am Geld des deutschen Steuerzahlers bedient und das Steuerrecht damit ins Gegenteil verkehrt: dies duerfte allein dabei klar gewesen sein ! Nicht nur, dass die Bundesregierung –zuletzt in Hauptverantwortung von BK merkel- die zur Unterbindung des Missbrauches auch entgegen ihres FM eine sofortig wirksame Richtlienenkompetenz im Amt innewohnen hat und diesen Missbrauch haette unverzueglich abstellen koennen ,- und FM Peer Steinbrueck und w. Schaueble diesen MIssbrauch jahrelang als Gesetz so gestaltet haben und nicht beendet haben , sondern vielmehr noch : die derzeitige Bundesregierung unter Merkel und Schaeuble beabsichtigt derzeit genau dasselbe Prinzip des Verkehrung des Steuerrechtes auf die Reedereien in der Schifffahrtsbranche zusaetzlich auszudehnen , indem sie eine 100 % Lohnsteuerrueckerstattung fuer Angestellte auf allen Schiffen einer Reederei ausdehnen und ebenso anwenden lassen will. Auch dieses erfuellt nicht nur die Straftatbestand der vorsaetzlichen Rechtsbeugung des Steuerrechtes erneut in Form der Verdrehung desselben zur Profterzielung fuer Reedereien zu Lasten des deutschen Steuerzahlers , sondern auch in vergleichbarer Weise wie bei den o.g. Bankgeschaeften den Straftatsbestand der vorsaetzlichen Steuergelderverschwendung, es stellt auch das vorsaetzliche Wiederholen von derselben Straftat und Amtsmissbrauch gleichzeitig dar. Ich beantrage daher fuer die hierfuer politisch verantwortlichen Merkel und Schaeuble den Entzug der Immunitaet und die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens bei Inkraftreteten des entsprechenden Gesetzesvorhabe

Thursday, May 19, 2016

Wo ist der cash in de Täsch Teil2

Die Versager im Amt: Oder die Antikorruptionsgelder der Panama-Papers-einer einzigen Rechtsanwaltskanzlei Jürgen Mossack/ Fonseca in Panama-besdoners spezialisiert auf das Verstecken von Privatvermögen . Briefkastenfirmen: Hier der indirekte Zugang zur datbase: https://offshoreleaks.icij.org/ Name Treffer: Angela Merkel Merkel Business Overseas S.A. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/202153 aus 2005 Angela Alliance LTD. http://offshoreleaks.icij.org/nodes/225576 aus 2007 etc. Siegmar Gabriel Saint Gabriel Finance Ltd. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/211935 Gabriel und Veronica LI https://offshoreleaks.icij.org/nodes/181280 Peer Steinbrück Peer Intelligence Limited https:// offshoreleaks.icij.org/nodes/10095848 Peer Company INC https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10098929 Gerhard Schröder Gerhard InC. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10184862 Heiko Maas MAAS Williams Inc. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/212364 Andrea Nahles Andrea Shipping S.A. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10009387 Andrea Investments Limited https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10181497 Foundacion Andrea.... https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10211407 etc etc. Frank Walter Steinmeier Walter Holdings S.A. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10010776 Walter Enterprise Corp. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10017530 Frank Trading Corp. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10039449 Frank Investment LTD https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10053472 F Frank Management Inc. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10079533 etc. auch results für: Alexander Dobrindt, Christian Schmidt, Hermann Gröhe, Barbara Hendricks, Johanna Wanka, Peter Altmeier , Sabine Leutheusser -Schnarrenberger, Rainer Bruederle, Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Kristina Schröeder, Daniel Bahr, Peter Ramsauer, Norbert Röttgen, Johanna Wanka, Dirk Niebel, Ronald Pofalla, Brigitte Zypries, Michael Glos,Olaf Scholz,Horst Seehofer, Ulla Schmidt,Wolfgang Tiefensee, Ich fordere daher auf , " John Doe und die Medien" in D und anderswo ,die eindeutige Personalzuordnung nicht zurückzuhalten und eine Rechtsaufbarbeitung dadurch nicht zu behindern. Jährlich !!! sollen zudem 2 Billionen an Schmiergeldern von Firmen vergeben werden: das führt zu einer Wettbewerbsverzerrung: Aber wenn sie euch faire Löhne zahlen sollt, dann geht es nicht wegen der allseits bemühten Argumentation des `drohenden Arbeitsplatzverlustes´ !Deshalb brauchen wir einheitliche Produktionsstandards für Alle bei der WTO !!! Und hier könnt ihr sehen , dass die Amtskirchen wieder an Pfingsten- auch in Person ihrer höchsten deutschen Vertreter wie Kardiknal Marx und Herr Bedforth -Strom brav alle "pro Flüchtlingspolitik " der NWO- Agenda konform predigen als Solidarität verkaufen und sie im wahrsten Sinnen des Wortes unter demselben Label agieren: das Label einer falsch interpretierten Privilegierung ihres Priesterstandes in einerm institutionalisierten amtskirchlichen Christentums, genauso wie sich das mittels eines deregulierten Finanzmarktkapitalismus sich selbst bereichernden, dabei ausbeuterisch-zerstörerisch agierenden Komplottes aus einer Vermögendenschicht und einer korrumpierbaren Politikerkaste- begünstigt durch ihre HUre der Macht , der kontrollierten Justiz!! Dieses Konstrukt hat nichts mit Demokratie , Rechtsstaat und auch nichts mit dem Christentum zu tun , denn es verkehrt die Idee des Christentums ins Gegenteil : deshalb kommt keiner mehr nach und will euch keiner mehr hören , weil ihr im Komplott mit einem destruktiven System auch Versager im Amt seid ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2736612/Kath-Pfingstgottesdienst-aus-Gladbeck: beachte Minute 28 !!!!! es ist dasselbe Zeichen wie in Washington , der Geheimbünde , in alten englischen Elite-Universtitäten für Privilegierte und der Dollarscheine-und der katholischen Kirche! Hier habt ihr sie alle mim Bunde! Sie alle gehören zum Komplott-deshalb darf kein anderer, ausgebildeter Theologe predigen als die Amtskirchler selbst., obwohl gerade am heutigen Pfingsttag, wie in Johannes Evangelium vermittelt, wir alle gefordert und bemächtigt sind : " In jener Zeit sprach Jesus zu seinen Jüngern: wenn ihr mich liebt , werdet ihr meine Gebote halten, und ich werde den Vater bitten und er wird euch einen anderen Beistand geben, der für immer bei euch bleiben soll,.....der Beistand aber , der Heilige Geist, den der Vater aber im meinem Namen senden wird, der wird euch alles lehren und euch an alles erinnern , was ich euch gesagt habe... Dann lässt man aber auch keine eigenen Mitglieder umbringen , weil sie ihre eigene Meinung äussern und eine selbsterfundene Privilegierung Einzelner infrage stellen... oder es sind viel draussen , die drinnen sind.... Und wenn wir keine unabhängigen Medien haben , dann degradieren öffentliche Wahlen , Volksentscheide und Referenden statt sich auf objektiven Aufklärung der Wahlberechtigten zu basieren , ledigich auf .Hetze, Verdummung , Angstmacherei und holen Versprechungen So wie der Wahlkampf in den USA mit Clinton als Stellvertreterin des estblishaments , so aber auch Trump der Milliardär im US Wahlkampf , so wie Elitenschüler und wirtschaftsneoliberale , systemkonfomre Boris Johnson in GB als Verfechter des Brexits und im Schmierentheater in Österreich um die Präsidentschaftskandidaten http:// www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741258/heute-in -Europa-vom-17052016: Anfang DESHALB reicht es nicht , nur die Fratzen in dem Schmierentheater der Politikbühne auszutauschen , die sich mit reisserischen Slogan und haltlosen Wahlversprechen für neue Hoffnungen auf eine Verbesserung in der Politik für unkontrollierte Ämter anbiedern mit "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit! " http:www.zdf/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741674/ZDF-heute-journal-vom-17-Mai-2016: hier versucht gerade die CDU aus reiner Machtbessenheit bei fallenden Mitgliederzahlen und Wahlerfolgen und nicht aus Einsicht , eine bessere Politk zu machen , ihre Politikstrategien zu ändern:es geht hier nur um Wählerstimmen derh Wahl und nicht um vernünftige Politik http:www.zdf/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2741674/ZDF-heute-journal-vom-17-Mai-2016:CDU-KURSWENDE WIR BRAUCHEN EINEN SYSTEMWECHSEL IN DER POLITIK UND DAFÜR BENÖIGEN WIR EINE VERFASSUNGSÜBERARBEITUNG !!!!!! Anmerkung : die Medien publizieren nur über die bekannt gewordenen Politiker ausserhalb D , aber nicht unsere eigenen : INFOSTOPP DURCH MERKEL ET AIIii in den kontrollierten Medien , obwohl es immens wahlentscheidend wäre , dass alle diese Information direkt erhalten!!! Gerade bei den Mediengestaltung müsste die gesamte Programmgestaltung , der zeitlichen Platzierung und die Kostenausgabengestaltung überarbeitet werden : von den Informationsausrichtung am Abend, der vorangien Platzierung der politisch-gesellschaftlichen Information und deren regionalen Staffelung, die Platzierung von Unterhaltung und Sport , die Werbenotwendigkeit bei Gebühreneinzug ,einschliesslich einer transparenten Kostenkontrolle ( Überproprotionaliät von Sport und Unterhaltung! - das ist kein Auftrag der öffentlich -rechtlichen !) genau für die Information , die sie sich nciht trauen und nicht tun , werde ich instrumentalisiert und muss es mit dem persönlichen Risiko, ermordet zu werden , ausbaden!!

Groko -desolatenpolitik

Mietpreisbremse funktioniert nicht :asoziale Sozialdsolaten-und Christdiktatoren- politik: Groko versagt schon wieder wie ich es prophezet hatte habe , funtkioneirtdie MIepreisbremse nciht - jedes Gesetz , was die bisher Groko bisher zur verantworten hatte, hält nicht das, was es vorgibt: einfacher : 20% der zur Verfügung gestellten Wohnraumes muss als Sozialwohnraum vermietet werden-: UUPS... : dann gibt es aber Profiteinnahmeausfälle !!! 4-trifft dann aber wohl kaum die Bedürftigen- funktioniert aber sofort ! http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741290/ZDF-heute-Sendung-vom-17-Mai-2016: "Berlin:Mietpreisbremse funktioniert nicht!" Nochmals Glyphosat hier zeigt sich , dass unter den gegebenen Umständen es keine ausreichende, sichere Studienlagenbeurteilung gibt-nachu 40 jahren auf dem markt, weil es keibne Notwendigkeit für unabhängige Studien für die Einführung von Chemikalien bei den Zulassungsinstituten gibt:so ist das Vorsorgeprinzipes des Verbaucherschutzes auch nur auf dem papier; Glyphosat auch eingesetzt von D für Zugstrecken: die Züge der DB könnte auch mit geringerer Geschwindigkeit als 300km/h für Transporte eingesetzt werden und eine nachhaltige Landwirtschaft sollte möglichst auf Pestizide verzichten: abe soche Anbaumehtoern werden nciht gefördert! -bis eine Martkabhängigkeit geschaffen wurde ! Ausserdem in exakten Studien hat sich gezeigt , DASS ES KEINE GRENZWERTE GIBT !!! ALLE UMWELTGIFTE , DENEN WIR ÜBERALL AUSGESETZT SIND, SUMMIEREN SICH in IHRER GEFAHR IM ORGANISMUS IN FATALER ART UND POTENZIEREN SICH IN GESUNDHEITTSSCHÄDLICHER WEISE !!HIER IST NUR DIE GRUNDSATZFRAGE, WELCHE ART VON LANDWIRTSCHAFT WIR AUSFÜHREN UND SUBVENTIONIEREN WOLLEN !!! http:www.zdf/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741290/ZDF-heute-Sendung-vom-17-Mai-2016: "Glyphosat.... " und " Wenig Klarheit beim Thema Glyphosat" http:www.zdf/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741674/ZDF-heute-journal-vom-17-Mai-2016:Glyphosat http://www.ardmedaithek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen-20-00-Uhr/das-Erste-/video?bcastId=4326documentId=35409904:Anfang man kann auch mulchen und Kleinvieh wie Schafe unter Obstbaumplantagen grasen lassen, aber mit einern immer stärkeren Spezialisierung gibt es keine Prozessnachhaltigkeit in der Landwirtschaft !!!! die CDU bringts nicht - auch nicht der Landwirtschaftsminister der CSU! http://www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2742900/heute+-vom-18-Mai-2016---TV es ght vor allem um einuch für eine Glyphosat-monokultur riesiges Geschäftsmodell: 40% der Ackerfläche wird mit 15 000 Tonnen Glyposat in D allein behandelt :Für den Herstellern Monsanto 2015: 4,8 Milliarden Dollar Umsatz, und hat uns alle in die Abhängigkeit von diesem Mittel getrieben: desahlb bedarf es heir eines Systemwandels in der Landwirtschaft !! Bauernopfer der Groko- Asozialdesolatenpolitik! Milchpreis nicht mal mehr die Häflte des ERzeugerpreises. besser MIlchviehbestände an der Grösse des Weideganges festmachen und für die geringener Milchviehdichte garantierte Mindestpreise für die weiter verarbeitenden Betriebe einführen mit dem Zielwert der Eigenversorgung Europas, und den Erwerb von Ackerbodens wieder an die direkte Nuztung desselben durch den Eigentümer koppeln. Automobilidustrie , Banken , Greichenland oder jetzt die Milchbauern : alle politische Verwerfungen wegen krasser politischer Misstände und vorherigen Fet hlentscheide werden nur mit Steuerzahlergelder ausgeglichen und so als sozialisierte Kosten allein an den Symptomen herumgemerkelt, aber eben keine POLITIK ZUR BEHEBUNG DER SYSTEMATISCHEN STRUKTURPOBLEME IN DER LANDWIRTSCHAFT VORGENOMMEN !!! Auch die Grünen besetzten keine Strukturproblemoreintierte Poliitk asl etablierten Partei mehr ! http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen-20-00-Uhr/das-Erste-/video?bcastId=4326documentId=35409904: minute 4:30 falsche EU-Subventionen und eine ungehinderte martköffnung waren hier einige der Fehlentscheidungen der CDU : der Markt bringt es nicht ! das ist eine Lüge!! unfaire Entlohnung und inakzeptable Arbeitsbedingungen ohne soziale Absicherung- auch in Europa-dass ist auch ein Versagen der EU , diese soziale Absicherungsstandards gehören auch auf Eu-Ebene !!!: asoziale Groko -desolatenpolitik ! nicht nur in Überseee auch in Europa wird ausgebeutet: teuere Markenware für Billigkosten produziert: 16 Euro Produktionskosten für 200 Euro Ladenrpeis für ein Jacke : das ist der Maximalprofit von dem ich rede- von dem die Rumaaänene aber nciht leben können!!1 : in F wehren sie sich gerade heftigst bei der Lohn- und Arbeitsmarktspirale nach untern mimachen zu müssen: wir kommen aus diesem Kapitalismuszwangsjacke nur gemeinsam raus-sonst rollt die Produktionskkrarave wieter ins nächste Biligerlohnland mit sienen Arbeitsplätzen , hier werden nationale, mangelnde Gesetzeslagen gnadenlos gegen die eigenen Bevölkerung ausgenutzt: deswegen: mit akzeptablen Produktionsstandards mit sozialer Absicherung und fairen, regional an den jeweiligen Lebenshaltungskosten angepasster Entlohnung für alle zwigend und kontrollierbar - bezahlt von den Produzenten - im internationalen Handel bei der WTO : das ist der ein vernünftiger Weg ! www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2742355/heute-in-Europa-vom-18052016 : ab Minute 6:20 www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2741146/Gewinn-statt-Gewissen? Beim Billig- Tshirt teilt sich die Preisgestaltung folgendermassen auf: Verkaufspreis im Laden: 4.95 Euro, davon Materialien und Transport: 0,46 Euro (auch der steuerbefreite Containerschiffstransport), im Herstellungsland : 1.61Euro (Fabrikation und Steuern), Marketing: 0,65 Euro (ebenfalls steuerbegünstigt!), Handelsgewinn: 2,10 Euro! Bei der Gesamtkalkulation fallen hiermit auf den reinen Lohnanteil !!! 13 Cent !!! ::: das ist NWO-Ausbeutung !!! Dann müsst ihr euch nicht wundern , wenn sie ins d Sozialsystem flüchten!! Und teure Markenware sind nur ein besseres Verkaufsmodell für eine zahlungskräftigere Verbraucherzielgruppe, sie ist nicht sozial besser!!! T-Shirt: 29,00 Euro Verkaufspreis bei Premium Marken , Material und Transport: 5.59 Euro, Fabrik und Steurn im Herstellungsland: 4,62 Euro, Marketing (steuerbegünstigte "Werbung"): 3.61 Euro, Handelsprofit !!!! 15, 00 Euro !!!! ABER AUCH HIER DER LOHNANTEIL !!! 18 CEnt !!!!! siehe Minute 14 ff ! ein Code of Conduct auf freiwilliger Basis reicht nicht : reine Alibi-Aktion von merkel und Co !! ; wir brauchen zwingend gesetzlich einzuhaltende Standards bei der WTO/EU ohne Wettbewerbsverzerrung - alles andere ist Ausbeutung und modernes Sklaventum !!!! Und hier könnt ihr sehen, wie der Kommissionschef Juncker mit dem verlogenen Wahlversprechen " existenzsichernde Mindestlöhne in ganz Europa" durchzusetzen , nichts umgesetzt hat, weil er dafür gar keine Kompetenz im Amt hatte: das war also vorsätzlich gelogen !!! Es hat noch nciht mal offizielle Empfehlungen für die einzelnen europäischen Nationen zur Anhebung der Mindestlöhne auf das Existenzminiumuns ausgegeben -so wie es in Rumänien bisher national nicht bestehen : Minute 24 : das ist typisch für die jetzige Parteienwahl basierende Scheindemokratie ! asoziale Sozialdesolatenpolitik: Reform von HartzIV von nahles wegen angebliches Bürokratieabbaues werden HArtziV Empfänger ihre zustehenden Leistungen vorenthalten: ihr Recht zur Korrektur falscher Bescheide wird ihnen genommen! So können sie ihre ihnen zustehenden fahrlässig oder vorsätzlich vorenthaltenden unterstützugen nicht mehr einklagen: Rechtsstaatsabbau bei den Ärmsten! nahles - wenn Politiker sich im Parteiensystem sich leistungsfrei hochschleimen und hochkorrumpieren können und wir keine Pesonalentscheidungen in der Politik haben. http://www.ardmediathek.de/tv/REPORT-MAINZ/Wie-Andrea-Nahles-Arbeitslose-um-ihre-Re/Das-Erste/Video?bcastId=310120&documeId=35412804 asoziale GROKO- Desolatenpolitik: organisierte Kriminliät überall in D: htp://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Betrug-im-gro%C3%9Fen-Stil-Organisierte-Krim/Das-Erste/Video?bcastId=432744&documentId=354334306 "mehr als 80% finden illegal statt"- systematischen Ausbeutung in D, schlechte Unterbringung der Arbeiter für ungerechtfertigte Unterbringungskosten, für diese Zustände ist merkels Bundeskabinett zuständig !! : das ist das System der Sub- Subunternehmertums in D dafür haben sie die Rahmenbedingungen geschaffen : modernes Sklaventum in D! offiziell 107 000 Arbeiter in der Baumafia! Dabei sollen 5 Miliarden Euro Schaden für Staat, für Sozialkassen und für die Ehrlichen in der Branche entstehen , die von den mafiösen Strukturen dann noch platt gemacht werden-bei gleichzeitiger Reduzierung von Kontrollen durch den Staat !-auch bei öffentlichen Baumassnahmen.: verantwortlich ::: merkel und das Bundeskabinett: wie nahles und gabriel : die sozialdesolaten und die Christkriminellen !! und so wird die nachricht in den verkürzten nachrichten rübergebracht oder besser verschwiegen : mehr Geld im Baugewerbe: dei eigentlichen Probleme werden hier nicht vermittelt : so ist eine verkürzte Darstellung bei zu kurzen Informationszeiten in den öffentlich rechtlichen Medien wird hier dsa eigentliche Probelm nciht mehr rübergebracht : zuviel Unterhaltung und Quiz , zu wenige wirkliche Hintergrundinfos zu den Hauptsendezeiten- so ist keine politische Wahlentscheidung möglich-wenn die eigentlichen Problematiken nicht ausreichend vermittelt werden : http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesscau/tagescchau-20-00-Uhr/Das-Erste/Video?bcastId=4326&documentId=35431894 : Minute 6:50 Und jetzt könnt ihr prompt sehen , wie die Reichen leben, die ihre Vermögen vielleicht auch in den ausbeuterischen Marken als AG angelegt haben und arbeiten lassen , und dann ihre Profite womöglich noch in Steuerhochburgen verstecken können und sich gemäß ihres Leistungsvermögens nicht am Gemeinwohl der Staatsfinanzierung beteiligen : das ist NWO-Politik - diese Rahmenbedingungen haben unser gewählten Politiker genau so geschaffen !!!!! Wollt ihr das ??? ein Diamant für: 27 Mio SF oder 24 Mio Euro/27 Mio USD oder 19 Mio. GBP - das Geld muss man erst einmal für so einen Klunker übrig haben !!! : das sind die Vermögen , die dann ohne Angaben vor den Steuerbehörden anonym erworben werden können bei Sotheby´s und in Safes verschwinden und nicht als Vermögen versteuert werden müssen- INtransparenz für Reiche -im Gegensatz zu den strikten Vermögensangaben der Hartz IV -Empfänger !! (ich berichtete) : dafür verantwortlich : unsere Politiker, die selbst von der Intransparenz profitieren und sich dabei mitbereichern ! http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2742266/ZDF-heute-Sendung-vom-18-Mai-2016 :minute 17. 54 der nächste Schwachsinn der Steuergelderverschwendung: Kaufprämien für E- und Hybrid-Autos!! die Hybridautos sind wegen ihrer Doppelmotoren und der daraus resultierenden Schwere der Autos unrentabel: es dürfte überhaupt nicht gefördert werden-dei Finazierungvon allen Steuerzhalern ist ebenfall ungerechtfertigt: essollte von den Vekrehrsteilnahmern mit hohem Schadstoffaustoss genommen werden !! Besser: statt Steuergelderrausschmisses durch Kaufprämie für E Autos und Hybride gehört ein Gesetz gemacht, das jedes PKW-Modell auch als reines E Auto angeboten werden muss mit Wechselbatterien darin. Statt eE zu deckeln : Förderung der Erwerbes von eE-Produktionsanlagen für Jedermann zur Generierung von eE-das aber haben die Lobbyisten der Grosskonzernen über gabriel verhindert ! Gleichzeitig muss ein Gesetz zum komplettes Fahrverbot von Verbrennungsmotorwagen bei Überschreiten der Feinstaubbellastungswerte in Stadtgebieten durchgesetzt werden-das fehlt -d.h. es kommt gar nicht zum effektiven Schutz der Bevölkerung beim Überschreiten der Feinstaubwerte innerhalb von Städten; Steuerermässigung für reine E PKW!! Dann regelt es der Markt!! höhere Besteuerung für Dreckschleudern mit hohem Hubraum der Verbrennungsmotoren zur Finanzierung zur Förderung der e -Mobilität statt Steruergeldern von allen ! Aber: Vernunft ist nicht die Sache dieser Politiker , sondern nur der ineffektive Rauschmiss von Steuergeldern: hier : 1.2 Milliarden Euro!: bzw 600 Mio Euro zuzüglich Steuerermässigung http:www.zdf,de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2742266/ZDF-heute-sendung-vom-18-Mai-2016 : " Kabinett fördert Elektroautos " verschlafene technische Innovationen im Mittelstandsindustrie - der versäumte IT -Umstieg !! D ist bisher nur bei 25 % der Unternehmen an der Industrie 4.0 mit von der Partie: hier muss die Bundes-Politik und die Industrievertretungsgemeinschaften erhebliche Hilfen für die einzelnen Unternehmen leisten , für die enstprechenden Ausbildungsinhalte in Betrieben und an der Uni- /Fachhoschule sorgen , für nowendige Weiterbildungsmasssnahmen umsetzen - und auch Werbung für die entsprechenden zukunftsfähige Berufe anbieten!! http:www.zdf.de/ZDFmeddiathek#beitrag/video/2742532/ZDF-heute-journal-vom-18-Mai-2016: Der Job der Zukunft in der Industrie 4.0 Bemerkung: hier werden Analphabeten keine chance haben-langfristig - und auch nciht aufholen können: daher ist hier keine effektive Integration der meitsen Flüchtlinge möglich - daher Rückführung !!! abgewürgte Energiewende als pure Lobbypolitik durch merkel und gabriel : "Zitat: "härtester Lobbyismus ever " : der deal zwischen gabriel und den Grossanbietern: 1,6 Milliarden Euro Steuergelderverschwendung für alte Braunkohlewerke ! "Schizophren " "Skandal" "Energiewende abgebremst und torpediert " : eben Scheiß Politik, die unten rauskommt ! Was hat es dafür gegeben , gabriel !!. http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2722844/Sonne,- Wind-und-Wut die kw/h Strompreis von ca 29 Cent setzt sich wie folgt zusammen: Netzentgelte 7,7 Cent; EEG-Umlage : 6,35 Cent das ist cadie hälfte de Strompreises! Die Netztentgelte nur gegen Nachweise des Einsatztes für den Netztausbau-das bezweifle ich !!! DIE EEG- UMlage kann bei auschliesslicher Subvention der Neuanlage von eE-Anlagen ohne Einspeisevergütung gänzlich entfallen !! und im Amt dann der Kohlekompromiss , dafür dass die im purer Kohlekraftwerke im Standby als volksverblödende "Reserve"-faktisch erst nach 10 Tagen einsatzbereit gehalten werden können." So was wie Hartz IV für Kraftwerke - nicht arbeiten und dann Geld verdienen -das geht nicht " Zitat gabriel : Minute 11:20 - DOCH DANN GEHTS DOCH--LÄUFT WIE GESCHMIERT - Herr gabriel !! Sie wird als "Stilllegeleprämie als Kosten für den Vebraucher auf den Strompreis umgelegt:" das ist purer Konzerns-Lobbyismus ", denn wir müssen zahlen für stillgelegte Kraftwerke , die nicht mehr produzieren: bis zu 2 Milliarden Euro zu Lasten der deutschen Steuerzahler !! Kennen wir das nicht von merkels falschen Stillegeplänen für die AKW ????? The same procedure... neue Höchstspannungsnetze für !!! 31 Milliarden Euro Steuergelder !!! als Speicher im Sinn des Merrit -order Pinzipes zu vorderst !! für die Braunkohlekraftwerke !!! ohne die CO2 Abgabe !! So überschwemmen die schmutzigen Kohlekrftwerke den Markt: deshalb müssen die Netzte für die Braunkohlekraftwerke ausgebaut werden :Minute: 15 !!!!Und wieder sieht man : die Kennntisse des Deutschen Instiutes für Wirtschaftsforschung kommen NICHT zum Zuge : denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby-mit den alten Argumenten des Arbeitsplatzschuztes wird wieder vertuscht , Skandal" Energiewende abgebremst und torpediert " "Skandal" weil angeblcih sonst massivst Arbeitspläzte abgebaut werden in Zukunft : dieses Scheinargument dient nur zur Verschleierung EINES marktbeherrschenden LOBBYISMUS!! Das Scheinargumnet für den Ausbau der Netze "für den Transportes der eE in den Süden "ist also eine glatte Lüge in der " Lügenpresse "-vorgegeben von den Parteipolitikern mit ihren ungerechfertigten Einfluss auf die Medien, DAMIT sie ihre LOBBYPOLITIK zu ihrer eigenen Bereicherung verschleiern können ! "Die Neuauflage des EEG Gesetzes so verändert wird und keines mehr ist, dass es nur noch Bestandsschutz der Kohle -und Erdgasindustrie unterstützt." Minute 26 :so sieht LOBBYISMUS unter merkel und gabriel aus !!!!! "das jeder sebst Strom produziert udn auch vebruacht ist nciht mehr gewünscht Minute 28 as aber wäre eine vernünftige Energiewende- sie geht nur mit Strukturwechsel! Kommt der Strom aus Braunkohlekraftwerke ist der Veschmutzung der Luft und die Klimabilanz auch bei Emobilität nur verschoben , aber nicht aufgehoben !! http://www.ardmediahtek.de/tv/Morgenmagagzin/E-Auto-Alles-auf-Gr%C3%BCn/Das-erste/Videp?bcastId=435054&documentId=35437432 Besser: hohe Umweltauflagen für Kohlekraftwerke im Sinne des Immissionsschutzes, CO2 Abscheidung , dessen rückstandsfreier Weiternutzung und des zeitnahen Rückbaues/Renaturierung genutzter Flächen ! Scharfe Gesetzesvorgaben für Umwelt- und Bevölkerung , DAMIT sie schnellstmöglich stilllegen !!! Europaebene funktioniert nicht -oder so bereitet man den Brexit vor : ! "Die europäischen Institutionen funktionieren nicht" : "seit 2 Jahren kann das EU- Parlament kein einziges Gesetz verabschieden , weil nur die Kommission Vorschläge machen kann und das hat sie bisher nicht getan! keine Flüchtlingspolitik, Energiewende ohne Gestaltung , reine Symbolpolitik ! Genau mein Einwände zur politischen Systemveränderung national und auf Europaebene !! http://www.ardmediathek.de/tv/Maischberger/Europa-L%C3%A4uft-der-letzte-Countdown/Das-Erste/Video?bcastId=311210&documentId=35437966 die lternative kan nciht sien :zurück in die kleinstaatlichen Natioanlität. die Alternative kann nur sein : die Strukturen funktionisfähig zu machen, Lobbyismus und KOrruption verhidnern und die rechtswidrigen Fehler der Vergangenheit verhindern, klare Zuständigkeiten schaffen , aber Nationalität für faire Gerechtigkeit und soziale Absicherung überwinden !1 Kommentar: zu stoiber: Minute :" Kohl wollte die EU mit Geld zusammenzwingen und zusammenschweissen" ist eine reine Lüge, weil ich schon bewiesen habe, dass es damals erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Euroeinführung gab, sondern von vornheirein einen Konstruktionsfehler eingebaut wurde, der den Export Ds zu Lasten der Südländer vorgesehen hatte - nicht zum Vorteil der detuschen Bevölkerung, denn seither ist D hoch verschuldet und auch die gesellschaftliche Schere ist trotz erheblicher Exporte weiter auseinander gegangen, sondern einizig und allein als Ausdruck eines LOBBYISMUS zur Förderung der Investoren innerhalb Ds ! Das ist was ganz anderes! das ist das vorstätzliches , politische Versagen von Kohl gewesen !!-dafür mussten wir in D wegen merkel jetzt sogar noch unter Umgehung deren eigenen Reichenschicht in Griechenland dieses Land direkt rechtswidrig subventionieren: siehe meinen Strafantrag !!! Die Europaverdrossenheit ist begründet , weil die EU Ebenen nur zu oft in der Vergangenheit als Lobbypolitik gegen die Bevölkerungen und gegen die landwirtschaftlichen und wirtschafliche Mittelschicht als LObbyebene missbraucht wurde!! Vernünftige Politik ist etwas anderes : dies muss strukturell ermöglicht werden!! udn wieder hört man ,d sd hier von oben nahc unten gegen den Willen der Bevölkerungen und deren natioanlen Staaten von mekrel mit Hintertürchen der Beschluss 160 000 Flüchtlinge -nicht wie sie erst medial verschleiert gesagt hat freiwillig ,- sondern wie sie es tatsächlich durchgedrückt hat- !!! zwangszuverteilen !!! auf alle Nationen:Minute 33:15 ff da der Beschluss zru Veteilung ciht von den ministrerpräsidenten durchgekomen wäre , wurde er zur formalen Beshclussgebeung "inkorrekt verschoben auf die Innenminister-wo es kein Vetorecht gibt und die osteuropäischen Lädnern überstimmt werden konnten von den NWO-SYSTEMKONFORMEN NATIONEN " -DAMIT JETZT VOR DEM Europa-REFERENDUM MERKEL EINEN ANLASS FÜR DEN BREXIT PRODUZIEREN KONNTE !! Selbst Verfassungrichter DI Fabio kommentiert , dass eine Zwangsverteilung von Flüchtlingen nicht umsetzbar ist ! " Europa ist zu rasch und unorganisiert gewachsen , knzeptionslos, basierte letztendlich nur auf einer Wirtschafts-und Bankenunion, hat keine Sozialordnung vorausgesetzt: fragwürdige Konstruktion!! Richtig: hier muss dringend nachgesteuert werden. nur der Rückschritt in die Nationalität ist keine zukunft ! Der Brexit ist vorgesehen , weil sie dann kontintntaleuropa zerstören wollen : die Gründen mit der Fusion der Börse haben es hier wesentlich mit in dern hadn . wir brauchen unsere eigene Souveränität-nach einem möglichen Brexit !! der Slowaksiche Politiker Sulik sagat es gaz kalr: sie wurden gewzungen die Schulden girehenaldndmitzubezahlne udn bei de Fclhtlgisnpolitk verhandlet mekrel als nationalen Politikerin und nicht di e EU : warum ??? minute 50 ff alles rechtswidrig !!!- hie wird über dei EU einzgi un allein ienen Reichenklientelpolitk geamchgt ,d en auch geirhcenladn könnte schon längst bei einhetilcihen Sozialgesetzgebungen mit einern fairen Steuerrecht für griechenischen Bürger für ihr eigenes Land sofort entschuldet werden:aber diese Reichenklientelpolitik wird eben nicht abgeschafft- das wird hier verschleiert- langsam glauben es die Bürger nicht mehr !!!-" im Kanzleramt zu viel Europa entschieden wird! - die Umsetzung der NWO-Politik-gegen die Bürger ! Ein Neues Modell für Europa ist gefordert: richtig !! Wenn auf EU-Ebene eine bürger- und mittelstandsbenachteiligende NWO-Politik durchgedrückt wird....dann wird EUROPA durch die eigenen Politiker zerstört: Unzufriendenheit auf ganze Linie ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2741544/Frontal21-Sendung-vom-17-Mai-2016: ab Minute 9:40 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2742266/ZDF-heute-sendung-vom-18-Mai-2016 : Historiker Fritz Stern gestorben: da bin ich ganz seiner Meinung: "Die WElt aus den Fugen, Terrorismus, soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit, Demokratie in Gefahr , Verdummung der Menschen, die an nciht unterschätztne dar, z T durch amerikanisches Fernsehen, druch social Media ( s.u.) ein Zustand des andauernden und anhaltenden Wackelns : Verdummung ,Verunsicherung und Angst zusammen .dann kommt der grosse Schrei nach Führung: nciht als Gegeben hinnehmen , wir brauchen einen NEUANFANG !!! "Der Rücktritt der Kanzlerin wäre eine Befreiungsschlag für D !" Minute: 26:08 : Zwingt sie doch dazu: ihr habt doch alles gegen sie in der hand, ihr Medien !!! Aber wir brauchen eine Neuanfang mit Systemwechsel !! Eu-Türkei - Flüchtlingsdeal? und wieder wird sich merkel als deutsche Bundeskanzlerin mit ERdoan wegen der Flüchtlignspolitik treffen , dafür aber ist sie doch gar nicht zuständig: daran sieht man, dass sie diejenige ist, die die EU- ebene blockiert, die eigenen EU Aussengrenzen mit Frontex zu schützen! DAMIT sie mit ERdogan einen deal machen kann , um systemkonform die NWO Agenda umsetzen zu können und nun die Türkei mit allen selbst herbeigeführten Vorwänden auch immer in die EU zu holen, und über eine Zwangsverteilung von weitherin ungehindert in die EU einreisenden Wirtschaftsflüchtlingen aus aller Welt, einen Brexit durchführen zu können: dies ist ihr von der USA vorgegeben worden-und weil sie es alles so brav umsetzt, bekam sie auch einen "Freiheitspreis " von Obama : alles Verarsche !! Für einen EU /Türkei deal wäre die EU -komission , für die Sicherung der EU grenzen ebenfallls mit Frontex zuständig und eben nicht merkel: aber die EU wird von merkel blockiert: so funkioniert die NWO-agenda, aber eben keine vernünftige Politik!: Merkel, treten sie zurück sie: stehen für Lobbyismus zur eigenen Bereicherung, : damit stehen sie gegen einen vernünftigen AKW Atomausstieg, gegen eine Bürger-Energiewende , gegen eine e-Mobilität; sie stehen für unvernünftige Lobbypolitik, für unverantwortlichem Steuergelderrauschmiss , für die Zerstörung der EU, für den Zerfall des Euro, für gesellschaftliche Radikalisierung , für Import des IS und Förderung der Kriminalität und der organisierter Kriminalität in D und EU ! Das ist ihr Ziel -merkel !!! sei sthen für ien kriminelle, faschistische Scheindemokratie zur Volksverblödung! Dies thematisieren auch die Grünen nciht mehr -weil auch sie angekommen sind im Parteienwahlsystem ohen ausreichende Sebstkritik !

Monday, May 16, 2016

wo ist der cash in de Täsch ????

--------------- wo ist der "cash in de Täsch !" abgeblieben ???------------------ und so bringen alle Vermögenden ihre "erarbeiteten Gelder aus Korruptionen und privilegierter Vermögendenvermehrung im deregulierten Finanzmarktkapitalismus " in Sicherheit : "eine verschwiegene Welt von korrupten Politikern , Milliardären und Prominenenten". z.B, über spezilaiserte Rechtsanwaltskanzleien wie der kanzlei Mossa und Fossak in Panama , wei die sog. "Panama-papers" jetzt enthüllen !! Dies könne eingesehen werden aber nur durch eine "interaktive datenbank": hier muss jeder Bürger aber einzelne Namen eingeben auf Verdacht hin - kann so nicht die ganze Liste an EIgentern aus birefkastenfirmen komplett einsehen und hat auch keine -aber im Recherchekollektiv vorhandene- Einsicht in die tatsächlichen Personaldokumente der Briefkasteneigentümer zum Beweis der tatsächlichen Identität derselben -dies ist also personell nicht eindeutig zuordnungsfähig und juristisch also nicht verwertbar , und so nur indirekt und nur mit erhöhtem Aufwand für eine begrenzte Anzahl von Akteuren einsehbar: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/einzelsendung/2736116/Morgenmagazin-vom-10-Mai- 2016: Panama-papers:interesse an Kooperation http://www.tagesschau.de/inland/bundeslaender-panama-papers-101.html Die Bundesländer wollen Einblick in die Panama-Papers: nur so ist eine rechtsstaatliche Aufarbeitung möglich , die Medien, insbesondere die Sueddeutsche Zeitung´ aber lehnen dies konsequent ab! Warum bloss - Ist hier ein heisses Eisen im Spiel ??? Vor dem alle Angst haben, weil sie die Geheimdienste ohne Kontrolle allein dktarosch udn kriminell beherrschen kann und jeder bei der Sueddeutschen Zeitung Angst hat , umgebracht zu werden ???? As ich beid er Suedeushen Zeitung war umd meien Fotos abzugeben von den Perosnen , die im nachbarhaus bei www.inventuren .de zur " Abwicklung von Pleitefrimen" isc in einem Wohnhaus einisteten , da kamen sofot nac mir wezi Herern ins Haus , kamenmit emine bilern rau udn rtographeirent emeine PKW provozeirend auffälig und griensten mcih dabei an !!! Weiss die Sueddeursche Zeitung vom krimineleln System in D und wie es ageirt , aber thematisiert es nicht - trotz krimineller Ausheblung der Rechtsstaates , unterstüzt es durch "Feigheit" mittesl informeller Aufklärungsunterlassung der Bevölkerung dadurch das kriminelle Vorgehen des Staates und seiner volksbverblödenden Medienfakes in höchsten Amt indirekt - und im Falle der Panama -Papers auch noch konkret die rechtstaatliche Aufklärung von krimineller Politiker ??? Die Öffentlichkeit hat zudem ein Informationsrecht , wenn Prominente, gewählte Politiker und deutschen Firmen und Banken an systematischer Steuerhinterziehung beteiligt sind , weil es Ausdruck dessen ist , dass die verantwortlichen Politiker solche Machenschaften gesetzlcih zugelassen und nicht ausreichend unterbunden haben und sich selbst noch zum Nutzniesser ihre eigenen vorsätzlichen Amtsversagens sind/waren- das ist aber wahlentscheidend !! Es ist zudem auch Ausdruck dafür , dass wir es hier eben nicht mit freien Medien zu tun haben, sondern, dass das ganze System daran krankt , dass die Politiker in einer faktischen Diktatur sowohl in ihrem eigenen Sinne und im Sinne der internationalen Vermoegendenschicht mit ihrer strukturellen Machtansammlung aller drei demokratischen Mächte in einem Amt ( Exekutive, Legislative und Juridikative) einschliesslich ihrer nicht einsehbaren und unkontrollierten Weisunsbefugnis über die Geheimdienste ungehindert kriminell beliebig und sanktionsfrei vorgehen können gegen jeden und damit soviel faktische Macht ausüben können , dass sie nciht nur Kritier wie mcih , sodnern vor allem sich selbst und diese Aufdeckung ihrer eigenen kriminellen , sich selsbt bereichernden Machenschaften erfolgreich verhindern können ..... Auch bei vorherigen Enthüllungen , die direkt an das Finanzministerium von schäubel gegangen sind , sind irgedwelche öffentlichen Reaktionen in D danach ausgelöst worden oder bekannt geworden . Auch heer wurden offensichtlich Kriminelle gedeckt und vor der Justiz geschützt !! Nicht mal die Finanzbehörden oder die Bundesländer lassen die Medien zur Aufarbeitung und zum Durchsetzen und Kontrolle der Steuergerechtigkeit Einblick nehmen. Deshalb ist diese `Lügenpresse´ ein Teil des Problems !! Denn siWo also haben unser Spitzenpersonal ihre Kourptionsgelder versteckt.??? Denn, dass Angie , die Stones und unser Erzengelchen keine Gelder annhemen , das glaubt doch keienr mehr bei dieser politischen Scheiss- Konzerns-Politik !! s.o. e macht sich bei dieser Zurückhaltung der Gesamtdaten mitschuldig am diesem Steuerhinterzeihungsproblem: der verschleierte Besitz von Briefkastenfimen gilt für Finanzbehörden als !!! ausreichender Anfangsverdacht für ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung !!!...... genau das lassen die Medien wie die Sueddeutsche Zeitung derzeit aber somit nicht zu- sie vehindern dadurch die Ermittlung von Steuerhinterzeihung aktiv- Das ist Beihilfe zur Verbrechensvertuschung. warum nur??? das muss doch einen konkreten Grund in D haben ????? !!! gebt doch mal die Namen Angela Merkel , Siegmar Gabriel und Peer Steinbrück oder Gerhard Schröder ein: http://www.tagesschau.de/ausland/panamapapers-161.htmlü Hier der indirekte Zugang zur datbase: https://offshoreleaks.icij.org/ UPS!! giht man die obigen Namen ein . spuckt ds System dies aus:::: Wem gehören eigentlich diese trust ????: Merkel Business Overseas S.A. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/202153 Saint Gabriel Finance Ltd. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/211935 Peer Intelligence Limited https:// offshoreleaks.icij.org/nodes/10095848 Peer Company INC https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10098929 Gerhard InC. https://offshoreleaks.icij.org/nodes/10184862 http://www.heute.de/panama-papers-der-einsame-wolf-sorgt-fuer-sturm-ueber-island-43445872.html hier einige Idntifizeirte , die ihr öffentliches Amt schon quittieren mussten: https://panamapapers.icij.org/#_ga=1.118167629.517770185.1463235353 hier bekommt man einen Einblick davon, welches Ausmass die weltweite legalisierte Privilegierung von Vermögensbesitzstandes zur systematischen Steuerhinterziehung angenommen hat! 140 Politiker , darunter Präsienten, Minister , Beamte und ihre Verwandten....aus Argentinen , Georgia, island, Irak , Jordanien, Katar, Saudi Arabien, Sudan, Abu Dabi, Ukraine, Azerbaidjan, China, Russland, Syrien, GB, Ägypten, Marokko, Pakistan, Ghana, Malaysia , Mexiko, Spanien, Südafrika , und ach aus dem korruptionsfreudigen Guniea (ich berichtete) -alles nur aus einer einzigen Anwaltskanzlei in Panama wohlgemerkt !!! https://panamapapers.icij.org/the_power_players in D aber hat das kriminelle Komplott die Medien voll im Griff : hier wollen die Medien die Identifikationen der Briefkastenfirmeneigentumer nicht rausrücken!! AUCH WIR IN D HABEN EIN RECHT AUF UMFASSEDE AUFKLÄRNG UND EIN RECHT AUF RECHTSSTAATICHE AUFARBEITUNG !!!! Mr. `John Doe´, please unveil the databases of Pamama-Papers so that the financial offices can do their work. The media are not willing to do this !!! Ich bitte IT nerds, weitere solcher Informationen aufzudecken und öffentlich zugänglich zu machen, denn nur durch Information der Bevörlkerungen entsteht ausreichend Druck damit sich an diesen Machenschaften endlich etwas ändert: diese Politiker machen es jedenfalls nicht - wie wir s.o. schon mitbekommen haben :denn auch D ist Steuerhinterziehungspardies unter merkel und schäuble !! Abwählen alle !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel udn Co - denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ------------weil wir es besser können --------------- Zusatz: !!! that was rude , Queen Elizabeth !!! Eine junge und unerfahrene Frau -aber aus höherem Hause , adeliger Herkunft und mit angemessen Blut/Stammbaum raussuchen zu lassen, CHarles zu einer Vernunftehe zu zwingen , ihm zu untersagen, seine geliebte Frau heiraten zu dürfen aus verkehrtem Standesdünkel, die aufgezwungene Ehefrau im Hofe psychisch in "einer unglücklichen Ehe zu Dritt " ind ie Bulimie dekompensieren zu lassen , und wenn sie sich - auch mit Hilfe der Medien - dann emanzipiert hat , und ihre eigene Wege gehen wollte mit einem gewünschten Töchterchen aber mit Thronanspruch - dann gezielt zu jagen , im Tunnel das Auto mit hellem Blitz auszublenden , somit einen Unfall zu provozieren , die Schwerstverletzten lange herrumliegen zu lassen , sie danach umständlich ins entfernteste Krankenhaus in Paris zu transportieren , bis sie endlich ihren schweren Verletzungen erlegen waren , der " Prinzessin der Herzen " zuvor alle offiziellen Titel abzuerkenenn , damit man dann versuchen konnte, sie mit Verachtung im Tode zu strafen- !! that was rude !! frohes Pfingsten an alle Leser !!!!! Im Sturmesbraus möge der Geist der Erläuchtung auf euch alle niederfahren , euch erhellen und euch beGEISTern, damit ihr endlich einseht: wir brauchen einen Politiksystenwechsel!!!! und Papst Benedikt hatte recht mit seiner Systemkritik !!!!

Politik zur eigenen Bereicherung der Parteipolitiker

--------------Politik zur eigenen Bereicherung - Oder : wie sie schalten und walten können , wie es ihnen gefällt :nicht nur Lobbyismus direkt , sondern auch direkte Beschaffung von sofortigen Pensionansprüchen--------------------- Nicht nur für "Nebeneinkünfte in Amt" , sondern wie sich die Politiker in "schamloser Selbstbereicherung nach Gutsherrenart " völlig unverhältnismässige finanzielle Vergünstigungen verschaffen konnten ohne den EInfluss einer Bürgerkontrolle und/ oder der Landesrechnungshöfe zur Kontrolle der Steuerausgaben , zeigen diese Beispiele : unter den derzeit gegebenen Umständen können sich die Politiker selbst eine" Lebensleistungsrente " unkontrolliert zuschustern , bei der z.B. Bürgermeister , genauso wie Kämmerer und andere Stadtbeamte - als sog. "Wahlbeamte "- schon nach 6 Jahren Dienstzeit eine sofortige Pensionsvergütung von 4200 Euro monatlich sich zugeschanzt haben- und das unabhängig von Alter und Dienstzeit mit sofortiger Auszahlungsberechtigung - und nicht erst nach Eintritt ins Renten/Pensionsalter :bei einer Staatsverschuldung von über 2 Billionen Euro durch konsequente Sozialisierung von Kosten und einer heillosen Verschuldung von Ländern und Kommunen bei sanktionsfrei zugelassenen fahrlässiger Veruntreuung von Steuergeldern ist dies schlichtweg !! sittenwidrig !!! und der "normalen" Bevölkerung nicht mehr vermittlebar !! Zudem stehen ihnen aus vorherigen beruflicher Tätigkeiten auch noch andere Ansprüche zu mit grosszügiger Anrechung auf diese Pensionen !!- erzählen sie das mal den HartzIV -Empfängern! : Daher wäre hier nur eine <<< Reduktion von Pensionsansprüchen gemäss einer nach der Dienstzeit bemessenen Anspruchshöhe gestaffelt und eine Bezugsauszahlung beginnend mit den Renteneintrittsalter "flächendeckend im gesamten Bundesgebiet vereinheitlicht" <<<<< angemessen: Auch hier gibt es wieder "Hintertürchen" im Gesetz und strukturelle Schwächen im Politiksystem . so haben sich die Anspruchberechtigten höchtselbst ohne externe Kontrolle und Einflussnahme klammheimlich den sofortigen Abgriff von Pensionsleistungen quasi selbst legalisiert - zu Lasten der Steuerzahler !! www.zf.de/ZDFmeddiathek#/beitrag7video/2735900/Frontal21-Sendung-vom-10-Mai-2016: ANfang Aber für die Umsetzung einer selbstbereichernden Politik gibt es sofort "cash in de Täsch " , weil die Politiker sind vor allem ihre eigene Lobby!! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> -----weil wir es besser können----------

kriminelle Bereicherung gefördert durch Parteipolitiker

---------------------und so sieht die leistungsfreie Bereicherung durch Förderung von vermögenden Anlegern durch vorsätzliche Steuergelderverchwendung durch schäuble und merkel auch konkret aus oder : Neues zu cum-cum-, cum- ex -Geschäften und D als Steurervermeidungsparadies ---------------- hier könnt ihr sehen wie die Politik , in Zusammenarbeit mit der Banken- Branche gegen die deutschen Steuerzahler gearbeitet haben und die Gestetze über Jahre genau so liefen, damit auch staatliche deutschen Banken- wie die teilstaatliche Commerzbank- diese Geschäfte mit ausländischen Investoren laufen lassen konnten , damit dem deutschen Steuerzahlern dabei MIlliarden an Steuergeldern aus der Tasche gezogen werden konnten: https://de.wikipedia.org/wiki/dividendenstripping: "bewusst herbeigeführt"- von den Politikern ermöglicht und den deutschen Banken ausgeführt zu Lasten des deutschen Steuerzahlers !! https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/cum-ex-deals102102.html http://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/cum-cum-geschaefte-banken-bringen-fiscus-um-milliarden-a-1090505.html http://handelsblatt.com/politik/deutschland/cum-cum-geschaefte-steuertricks-der-banken-empoeren-die-politik/13538358.html Die Politik soll sich nicht verlogen empören: sie haben die Tricks erst legalisiert und damit ermöglicht! http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-deals-dieser-steuerskandal-ist-groesser-als-der-fall-hoeness-1.2717211 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-geschaefte-aktiendeals-unterm-ahornblatt-1.2662894 und diese Geschäfte haben die deutschen Politiker- wie Peer Steinbrück /SPD und Schäuble /CDU als Finanzminister zu verantworten , beide unter merkel/CDU , die als Bundeskanzlerin informiert war und dabei mit ihrer amtseigenen Richtlinienkomptentz diese hätte sofort leicht unterbinden muessen/koennen , es aber nciht getan hat - alle haben diese Geschäfte über fast 10 Jahre laufen lassen , obwohl bekannt war, dass dem deutschen Steuerzahlern dafür Milliardenverluste entstanden sind, und diese Geschäfte wurden erst durch unzulängliche Gesetzesregelungen , deren Wortlaut ich wie publiziert hatte- die Politiker dafür direkt von der Bankenlobby eins zu eins übernommen hatten und dadurch erst legalisiert wurden und als sog. "Schlupfloch" fungieren konnten, damit die Banken illegale Geschäfte zum Vorteil ausländischer Investoren und zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers legalisiert durchführen konnten und diese Verluste eben nicht politisch wieder nachträglich zurückgefordert werden können, weil der Betrug von diesen Politikern legalisiert wurde oder nachträglich bekannterweise durch funtkionslose, konturlose Missrbrachvereidungsvorschriften weiterhin in Folge ungehidnert angewendet werden konnten -: deshalb habe ich sie mit Strafverfahren angezeigt, weil ohne "eine Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums an den Erwerb von girovsammelverwahrten Aktien " bei cum -/ex Geschäften und Cum/ cum Geschäften der Zweck der Kapitalertragssteuerrückerstattungen missbräuchlich verwendbar gemacht wurde ." Für die Zurechnung von Wirtschaftsgütern regelt §39 AO den Grundsatz der Zurodnung nach dem sachenrechtlichen Eigentumsrecht und Aussnahmen , die dem Regelungsvorbild des sachenrechtlichen Eigentums als Ausschlussrecht folgen, um so eine wirksame Durchsetzung der Einkommens-und Körperschaftssteuer zu gewährleisten. Damit ist offensichtlich , dass einmal gezahlte Kapitlertragssteuuern nicht mehrfach erstattet werden dürfen. Bei girosammelverwahrten Aktien verlaufen diese Regeln weder bei Cum/EX- Geschäften noch bei Cum/Cum Geschäften eine ander Zurodnung als zum sachenrechtlichen Eigentümer . Nur das sachenrechtliche Eigentum erlaubt in diesem Fällen dei gebotenene überschneidungsfreie Zurordnung im maßgeblichen Zeitpunkt des Ausschüttungsbeschlusses. Genau darin bestand aber das Schlupfloch im Gesetz: merkel und schäubel /CDU- auch steinbrück SPD - haben die Cum cum und cum ex Geschäfte dadurch ermöglicht , weil sie im entscheidenden Zeitpunkt von der rechtlich gebotenen sachenrechtlichen Eigentumsordnung im von ihnen zu veranwortenden Gesetz abweichen , indem sie eine zugrundeliegende Eigentum - hier die Aktie- wirtschaftlich mehrfach zugeordnet haben lassen können : nur so war das Geschäftsmodell bei Cum/Cum und Cum /ex Geschäften überhaupt für Banken zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers möglich geworden und zur Ertragsquelle gerade für solvente Vermögensanleger hat werden lassen und haben damit den Zweck des Steuerrechtes , die leitungsfähigkeitsgerechte Verteilung staatlicher Finanzierungslasten, umgekehrt : Genau gegen dieses Sachenrecht haben alle verantwortlichen Regierungspolitiker , wie Schäuble, Steinbrück und und die Regierungschefin merkel aber verstossen , indem sie die Gesetze so ausgestaltet bzw haben während ihrer Amtszeit laufen lassen , dass diese eindeutige Zurechnungsmöglichkeit nicht gegeben war -und mekrel das mit ihrer Rictlignene kompetenz auch nciht sosoft abgestellt hat´- wa sise gekonnt hätte !!! das war ihrer aller politisches Vergehen - und hat den Steuerzahler bei Cum-Cum Geschäften ca 5 Miliarden Euro und bei den Cum -Ex Geschäften in Höhe von 12 Milliarden Euro gekostet !! Die beteiligten Banken sind hierbei ebenfalls in krimineller Art schuldhaft mitbeteiligt durch die konkrete Ausgestaltungspraxis , da sie so das Versagen der Zuordnung wirtschaftlichen Eigenums an den Erwerber von grioversammelverwahrten Aktien durch die sog Cum/ex -Geschäfte und erst recht bei Cum /Cum -Geschäften zum Geschäftsmodell ausgestaltet , angeboten und konkret umgesetzt haben udn veräussert haben , obwohl sie wussten , dass bei diesen Geschäftsmodellen dabei dem eigentlichen Zweck der Kapitalertragssteuer widersprechen und missbräuchlich machten. Darin besteht ihr Anteil am kriminellen deal und ihr Geschäftsmodell rein daruf basierte , dass ausschliesslich auf dem unrechtsmässigen Erwerb von Kapitalertragssteuerückerstattungen und der Profit ihres Geschäftsmodelles ausmachte und die geschäftlichen Ausnutzung einer Umgehung der gebotenen sachenrechtlichen Zuordnung im maßgeblichen Zeitpunkt des Ausschüttungstermines beruhte. . http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2739308/heute-show-vom-135.2015:illegitime Praxissen : "das Schlupflochness" merkel !! wie ich auch schon vor Jahren ausgeführt habe , ist der 500 Euro-Schein vor allem dadurch eingeführt worden, weil die Kriminellen damit leicht Geschäfte mit cash Zahlugnen durchführen können und so Bargeld in grösser Höhe transportieren können: deshalb werden zur Verhinderung von Geldwäsche vielerorts keine 500 und auch schon 200 Euro- Scheine angenommen- es sei den diese Leute gehören zum engeren Kundenkreis: s.o. mehr hierzu: https://www.ardmediathek.de/tv/Hamburg-Journal/Commerzbank-in-Cum-Cum-Aktiendeals-verwi/NDR-Fersehen/Video?bcatsId=25231214&documentId=35113998 di rückwirkenden Einführung eines Gesetzes für dei achträglcihe Einholugn unberechtigter Steuerrückerstatugnen ffnktioneirtn nciht , WEIL schäubel , Setienbrck , ekrleu udn co es aj legalsiertu habem, die Herauszögerung der Einfphrugn von der Einfphrugn deGetztes zum shcliesung der Gesetzetslcüke ins fakishc nciht snadnere sals die Verlängerung der Legalisierung solcher krimreller Geschäfte durch die Einfphrung neuern Getzstergelugnen zur Unterbeindugn edersleben ERST AB 2017 und dann Rückwirkend für 2016 weri nciht nur funktioneiren die verantwortlichen Politiker : schäuble und merkel ! https://www.ardmediahtek.de/tv/Mittagsmagazin/Milliardendeals-mit-Cum-Ex-Gesch%C3%A4ften/Das-Erste/Video-Podcast?bcastId=314636&documentId=32043230 und dessen nicht genug-: die jetzigen Bundesregeirung unter merkel , gabriel und schäubel wollen das Schröpfen des Steuerzahlers zum Vorteil der Grosskonzernen und vermögenden Anlegern in der Schifffahrtsindustrie noch weiter vorantreiben und ausweiten und das Steuerrecht damit - diesesmal als Ertragsquelle für Grossuntnehmer- vorsäztlich wieder ins Gegenteil verkehren !! Nicht nur die kriminellen Bankendeals zum VOrteil für Vermögende, sondern auch die Lohnsteuer bei Handelsschiffen von Grossunternehmer sollen nun zur Ertragsquelle zu Lasten der deutschen Steurzahlers durch mekrels Bundesregierung umgedreht werden und so der internationalen Handel bei eigenen und gecharterten Handelsschiffen befähigt werden, zu Lasten der deutschen Steuerzahlers zur Geldquelle umfunktioniert zu werden- auch hier beschliessen diese Politiker, dass der Steuerzweck sich ins Gegenteil verkehrt ! "Er wird zur Geldquelle !": So werden nur international aufgestellte Unternehmen , indem sie bei den Dreckschleudern der Handelsschiffe ohne Treibstoffsteuern fahren können , sondern sie sollen auch noch den Fiscus bei der Lohnsteuer ihrer Angestellten zur Geldquelle umfunktionieren , indem sie statt Lohnsteuer abzuführen , nun 100% der Lohnsteuer einbehalten dürfen bei allen o.g. Schiffen! Dies muss der Steuerzahler bezahlen ! Damit werden noch die grossen Konzerne beim wachsenden Internethandel durch schnelles intnernet strukturell gefördert - der europäische MIttelstand wird so abgehängt und angewürgt , weil sie strukturell und finanziell systemtisch benachteitligt werden !! http://finanzen.ruw.de/rdf-news/standpunkte/Cum-Cum-Geschaefte-CUM-Ex--die-Zweite-28289 Und dann machen diese Politiker wie merkel, schäuble und Co noch gesetzliche Rahmenbedingungen, dass nicht nur deutsche Staatsbürger ungehindert Vermögen ins Ausland verschwinden lassen können, sich Vermögende durch legalisierte kriminelle Geschäfte unberechtigte Sueerrückerststungen ergaumern können, sondern auch D selbst zum Steurvermidungspapradies für Kriminellen aus dem Ausalnd und zur INvestitionsparadies für Geldern aus organsiierter Kriminlität verkommt http://ardmediathek.de/tv/Monitor/Von-wegen-Panama-Oh-wie-sch%C3%B6n-ist-Deu/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=34690716 Auch D ist ein Steuerhinterziehungsparadies für ausländische Investoren - Dank merkel udn schäubel - und liegt damit auf Platz 8 der internationalen Schattenfinanzplätze der Welt, wegen !!! FEHLENDER QUELLENSTEUER , fehlender Transparenz und mangelnder Kontrollen !!!! noch vor Panama ! so das sauslädhsiceh Inverstoeren für die hrie rerwiertschatete Zisen kdien Steuerun in den Herkufntlsädnern und D meldet diese ERträge auch nicht den Heimatlädnern undbegüsntigt so die Stuerhidnterzeiheugn im Herkufntsladn des Investores. und nciht nur steuerhitnerziehugn wir so ermöglich : es ist sogar rechtlich von Schäuble, merkel und co gestattet , d ass deutsche Banken sich an kriminellen Machenschaftne insofern beteiligen , indem sie wissenentlich Gelder aus ausländischen Strafttaten wie Drogenhandel , Steuerhinterziehung, Menschnhandel , illegalen Rüstungsexporten und Korruption annehmen, ohne sich dabei selbst strafbar zu machen und so Beihilfe von krimienellen Machenschaften faktisch ausüben können. Ausserdem könen auslädische Investoren unbekpmmert in D Gelder investieren udn so damti kaptiel erwiertschat ohne Nachweis der Herkunft der Gelder ohne funktionierende Geldwäscheaufsicht durch die BAFIN - z.B. bei Immobillien , wie Hotels, MIethäuser, Kunst etc. auch für diese Gesetzesslücke und mangelnde Kontrollen sind merkel und Schäubel und alle ihre Vorgänger- so wie Steinbrück , aber auch Kohl Jahrzehnte verantwortlich !! aber schäuble und merkel wählt ihr ja als die Besten auf eurer Politikerbeliebtheitliste: GROTESK!!! Denn gerade schäuble und merkel haben in Brüssel durchgesetzt, dass auch weiterhin in D mangelnde Transparenz fortbesteht und die Identität von Unternehmenseigentümer unbekannt bleiben kann: so wird D zum offshoreparadies für ausländische INvestoren , um hier anonym Kapital zu erwirtschaftet werden kann -ohn dass dies im Herkuftsland bekannt wird, worauf dann der Investor keine Steuern bezahlen muss. So wird diese Steuerhinterziehung und der Kapitalentzug aus den Herkunftsländer in solchem Aussmaß ermöglicht, dass sie die Gesamtinvestitionen an Entwicklunghilfe und weltweite Reinvestitonen ausländischer Unterhemen in den Herkunftsländern üebrschreitet: das ist das eigentliche Problem der sog. ressourcenreichen Entwicklungsländern- zu Lasten der dortigen einheimischen Bevölrlkerung - zur unberechtigten Vorteisnahme der Vermögenden , die sich somit ihrer gerechten Teilhabepflicht am leistungsgerechten Steuerbeteiligung vor ihren eigenen Mitbürgern entziehen : für diese Politiik stehen merkel,schäuble und Co -und alle ihre Vorgänger der sog Volkspareteien im Amt - wei Steinbrück et alii . Dafür dürft ihre dann der armen Bevölkerung Spenden und Entwicklungshifle zahlen oder diese gleich in unser Sozialsystem als Asylbewerber aufnehmen- und schenkt dabei noch Fähnchen -bloss weil merkel euch volkverblödend darauf eingstimmt hat mit einern reinen , aber inahltlichen unhaltbaren Behauptung : "wir schaffen das "- und ihr hinterfragt keine ihrer Volksverblödungen : viel spass !! : dabei gälte es genau hier anzusetzen: für Steuergerechtigkeit für diejenigen , die leistungsfähig sind, Steuern zu zahlen , denn gerade diese nutzen diese Steuerlöcher , die zu Steuerzahlungen befähigt wären- zu lasten ihrehr eigenen Bevelrkung inm Herkufntsland : ich rede nicht von peanuts, sondern das gilt für potenteill 3 Billionen Euro ausländischer Investmentgelder in D !! Dies etabelriten Parteipoliitker stehen für Konzerns- Lobbyismus zur eigenen Bereicherung, zur Bereicherung von Vermögenenden und arbeiten in Komplott gegen die eigene wirtschaftlich solide arbeitende Mittelschicht und zum Nachteil ihrer eigenen Bürger !!! verantwortlich hierfür sind BK merkel/CDU, WM gabriel/SPD, FM Schäuble /CDU AbÄHLEN ALLE !!! Aber alles andere das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel und Co - denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby oder die Umsetzung der NWO Agenda vorgegeben durch die USA ! "mit ruhiger Hand , fährt merkel D und Europa vor die Wand "..... Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungsänderung erreicht werden !!! >>>>> -----------weil wir es besser können------------------ Besser: Deutschen /europäischen Staatsbürger muss es strafrechtlich verboten sein , ihr Vermögen in Nationen/ bei Banken anzulegen , die sich einer direkten Kontrolle der d /eu Finanzbehörden entziehen und keine Quellensteurer oder anderer zur Steuergerechtigkeit notwendigen Meldepflichten udn Transparenzen haben; deutsche/europäische Banken muss es strafrechtlich verboten werden entsprechenden Geschäfte zu tätigen bei auslädnishcen INvestoren und Geschäfte mit Gelder ohne Auschluss kriminellen Ursprunges oder ungeklärten Herkünften zu tätigen , weil ansonsten Steurhinterziehung ermöglicht und internationalen organsisierte Krimirnalität gefördert wird ! So werden Banken udn Nationen aus dem internationalen Handel genommen , die dabei nicht mitmachen wollen - je mehr Nationen hier mitmachen , umso durchschlagender wird der Erfolg: auch dies gehört in die WTO asl Handelsstandards !! Kapiert ihr jetzt, wovon ich rede : auch Banken sind ein Geschäftsunternehmen für internationalen Handel -nicht nur Privatunternehmer !!!!! Und für die zukünftigen Arbeitsfelder in der Kontrollen von Produktionsstätten und als Handelsaufsichten habe ich schon geworben !! http://ardmediathek.de/tv/Monitor/Von-wegen-Panama-Oh-wie-sch%C3%B6n-ist-Deu/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=34690716 Dafür dürft ihre dann der armen Bevölkerung Spenden und Entwicklungshifle zahlen oder diese gleich in unser Sozialsystem als Asylbewerber aufnehmen: viel spass : hier gilt es anzusetzen für steuergerechtigkeit für diejenigen , die leistungsfähig sind, Steuern zu zaheln , denn gerade diese nutzen diese Steuerlöcher , die zu ABWAEHLEN : merkel, Schäuble , gabriel und Co !!! Deswegen werde ich gemobbt von merkel , weil mein blog seit Jahren genau beschreibt , dass dieses KOMPLOTT existiert und wie diese Komplott funktionert: "Korruption in Politik, Justiz und Finanzwelt"

steuerliche Begünstigung von Vermögenden

---zur steuerlichen Begünstigung der Vermögenden ohne Vermögenserhebungen (vgl. wie bei HartzIV Empfängern)---- oder: zur Steuergerechtigkeit , finanziellen Teilhabe und der Notwendigkeit des Entgegensteuerns einer ungerechten Umverteilung von unten nach oben ! Die Umstellung des Steuereinzuges von der überwiegenden Lohnsteuererhebung auf eine Gewinn- , auch Erbschafts- und Vermögens/Kapital-Körperschaftssteuererhebung bei Umstellung der industriellen Produktion wäre in Zukunft dringend nowendig, um usner Sozialstaatssystem weiterhin aufrechtzuerhalten , aber diese ist nciht angestrebt . die Bereitschaft hierzu soll auch bewusst durch eine geförderte Überfremdung der Gesellschaft , der Zerstörung des Sozialsystemes selbst und durch inhomogentiät in der Gesellschaft als "melting pot of nations a la USA" gefördert werden : die Reichen sind nur zum kleinsten Teil (Mittelstands)-Unternehmer - die meisten sind reine Vermögens- und Kapitalreiche , derzeit geben sie auf ihre Vermögen fast keine Steuer ab - wenn sie nicht komplett anonymisiert auf Auslandtrusts in Steuerparadiesen versteckt werden . 2 Billionen Dollar sollen derzeit an Vermögen legalisiert durch diese Politiker weltweit versteckt werden können - und slsbt auf die angegebenen Vermögen zahlen sie nur ca. 2 % Steuern ! 164 000 Menschen in D haben ein Drittel des Vermögens in D , d.h. die reichsten 10% besitzen 60 % des Gesamtvermögens in D !! 2,1 Billionen Euro Vermögen werden in den nächsten Jahren in D vererbt mit zahlriechen Ausnahmen und Schlupflöchern zur stuerlichen Teilhabe auf rieen Besitzvermögen : diese Ungleichgewichtung von Leistung und Privilegierung zurrt eine ungleiche Klassengesellschaft fest und die soziale Mobilität ist deshalb in D weit geringer als in anderen Nationen - vor allem ohne die Möglichkeit, mit normaler Arbeit und Leistung noch dort heraus zu kommen : Die Leistungsträger wie Herr Grupp mit seinem Betriebsvermögen , der seine Steuern in D bezahlt und Arbeitsplätze in D vorhält , würde ich auch nicht schröpfen - die meisten Reichen sind aber reine Privatvermögensbesitzer als Kapitalvermögende :sie haben gar keine Unternehmen mehr ! Sie können ihre Vermögen beliebig verstecken oder können diese mit hohen Freibeträgen der Steuer entziehen und müssen sie gar nicht angeben - sie lassen nur noch ihr Geld arbeiten- sie tun nichts als konsumieren und schon gar ncihts mehr für die Gesellschaft- sei stellen nicht die Heer der Eherenamtlichen - obwohl sie Zeit genug hätten ! Diese Privatvermögen- die auch in den Betrieben versteckt werden können mit grosszägigen politischen geförderten gesetzlichen Rahmenbedingungen -, aber sollen nicht eingesehen werden mit dersleben Ananlogie wie bei Hartz IV Empfängern mit der sog. Vermögensangabenpflicht bei der sog. " Bedürftigkeitsprüfung " . dieses sei dann zu "bürokratisch" , aber genau dort ist was zu holen !!!- dort würde sich der Bürokratieaufwand aber lohnen !! Aber gut arbeitenden Steuerbeamte wie unter Bouffier /CDU hat man ja z.B, inHessen- genau wie mich - zwangspsychatriseiren wollen und aus dem Amt herausgeschmissen - sodass sie dann mi ihren Insiderwissen zu Konzernen gegangen sind , um dort für die legalsierte Steuerhinterzeihung zu arbeiten : GROTESK !!!-Für dies politik aber stehen diese Parteipolitiker !!! Einkommen darf nicht höher besteuert werden als Vermögen und umgekehrt ! http://ardmediathek.de/tv/Hart-aber fair/Erbenrepublik-Deutschland -wer-hat-dem/Das-Erste/Video?=561146§documentId=35234868 Abwählen alle !!!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel- denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> -----------weil wir es besser können---------------------

Steuergelderrauschmiss in der Flüchtlingspolitik

-------Neues zur Flüchtlings-und Ayslbewerberproblematik: ungehinderte Salafistenszene zur innenpolitischen Radikalisierung in D , gepaart mit einer unzureichenden Radikalisierungs- Prävention-------- Und hier könnt ihr sehen , wie in D ungehindert die Salafisten - die Extremisten im Islam - wie mit Pierre Vogel - ihrer Tätigkeit zur Radikalsierung von Jugendlichen und frustrierten Wirtschaftsflüchtlingen nachgehen können wegen der von der SPD seinerzeit NWO-konform zeitgerecht durchgeführten ersatzslosen Streichung des Strafrechtsparagrphen für religiöse Hetze : die notwendigen Prävention der Aufklärung von Flüchtlingen wird gut aufgenommen und ist auch notwendig. es wird aber nicht ausreichend durchgeführt und erstetzt aber nicht die Wiedereinführung des Strafgrechtsparagraphens und die Ausweisung von ausländischen Kriminellen und unbrechtigkten Asylbwerwenr oder die Rückführung von Asylanten in ihr Heimatland nach Kriegsende : alles nicht umegsetzt seit Jahrzehten von unseren Etablierten- auaf Steuerzahlerkosten seit Jahrzehnten , einschlieslich des Staatsbürgerentzuges für Extremisten , welche per definfitionem sich gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unserer Ausprägung stellen - wenn wir diese erst mal riechtig eingefphrt haben - duch eine Systemwandel in Politik und Staatswesen nach Verfassungsüberarbeitung ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2736679/"mittagsmagazin"-vom-10-Mai--2016: Prävention gegen Salafisten -Anwerber: beachte insbesondere ab Minute 16. "wir haben den Goldrush" - an Flüchtlingszuwanderung und anwerbbaren Leuten : wie nicht erfüllte Wünsche und Träume - wie Intergration über einen Arbeitsplatz. Man muss die Flüchtlinge aufklären , wie die Situation hier in D in der Wirtschaft sich ändern wird und ihre Chancen afu eine Arbeitsstelle hier sind: das wird zwar frustrierend sein , weil sie vorsätzlich mit falschen Versprechungen auf unberechtigte Hoffnungen hierher gelogen wurden, aber diese Menschen ehrlich aufzuklären , wäre auch fair , dass sie zwar hier vorübergehende Sicherheit bekommen können , aber eben wieder nach Hause zurück müssen und ihr Land wieder aufbauen müssen!! Und wieder zeigt das Beispiel hier: ein bekannte Drogendealer aus Ghambia wird als Asybewerber geduldet und nicht abgeschoben : was ist das für eien Politikscheiße hier !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2736679/"mittgaasmagagzin"-vom-10-Mai--2016: MIMAReproter: Respekt vor der Polizei Last euch nciht verarschen , w enn merkrel nach Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik in Vorzeigeflüchtlingslager in die Türkei fährt, damit mur verschleiert wird , dass sie zu verantworten hat, das unkontrolliert Erdogan Milliarden Euro aus der Eu zuschustern will .... und lasst euch nciht vom Medienfake merkel verblöden , wenn sie jetzt für schöne Bilder in den Hauptnachrichten bei schwindenden Umfragewerte !!zum reinen Machterhalt !! demnächst zu UN -Flüchtlingscamps fährt , d enn sie ist dafür verantwortlich , adss WEITERHIN in D ein sozialstaatszerstörenden Asylbewerberrecht für Jedermann aus der ganzen Welt asl Fehlanreiz für Immigration nach D weiter existiert . dies gehört auschliesslich auf UN- ebene und kann nicht im deutschen Sozialstaatssystem aufgefangen werden- das kannn kein Einzelstaat aushalten und auch nciht die EU über eine Zwangsvereilung von weiterhin ungehindert Einrieseberechtigten, die ncoh in den Zahl demnächst zuenhemen werden aus Krieg , aebr auch wegen Klimafolgen !!! mit ihren Politik aber verhindern sie eine Energiewende und eine vernünftige Flüctlingspolitik- veilmehr noch : die internationalen Organisationen mit ihren mangelnden Rahmenbedingungen lassen die Insturmentaliseirung von Kriegen zur geostrategischen Nutzung von Machtblöcken und von Flüchtlingselend zu !!! sei , merkel , sind per ihres Amts für die Belange der deutschen Bevölkerung zuständig und nicht für die übrigen Weltbervölkerung -das ist die UNO -aber das muss man ihnen erst sagen , weil man es an ihrer Politik nicht erkennen kann !! Abwählen alle !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel und Co - denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! "mit ruhiger Hand , fährt merkel D und Europa vor die Wand "..... ::: Energie ---- (( W )) ENDE Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ------------ weil wir es besser können -------------

Neues zur Flüchtlingsproblematik

-------Neues zur Flüchtlings-und Ayslbewerberproblematik: ungehinderte Salafistenszene zur innenpolitischen Radikalisierung in D , gepaart mit einer unzureichenden Radikalisierungs- Prävention-------- Und hier könnt ihr sehen , wie in D ungehindert die Salafisten - die Extremisten im Islam - wie mit Pierre Vogel - ihrer Tätigkeit zur Radikalsierung von Jugendlichen und frustrierten Wirtschaftsflüchtlingen nachgehen können wegen der von der SPD seinerzeit NWO-konform zeitgerecht durchgeführten ersatzslosen Streichung des Strafrechtsparagrphen für religiöse Hetze : die notwendigen Prävention der Aufklärung von Flüchtlingen wird gut aufgenommen und ist auch notwendig. es wird aber nicht ausreichend durchgeführt und erstetzt aber nicht die Wiedereinführung des Strafgrechtsparagraphens und die Ausweisung von ausländischen Kriminellen und unbrechtigkten Asylbwerwenr oder die Rückführung von Asylanten in ihr Heimatland nach Kriegsende : alles nicht umegsetzt seit Jahrzehten von unseren Etablierten- auaf Steuerzahlerkosten seit Jahrzehnten , einschlieslich des Staatsbürgerentzuges für Extremisten , welche per definfitionem sich gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unserer Ausprägung stellen - wenn wir diese erst mal riechtig eingefphrt haben - duch eine Systemwandel in Politik und Staatswesen nach Verfassungsüberarbeitung ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2736679/"mittagsmagazin"-vom-10-Mai--2016: Prävention gegen Salafisten -Anwerber: beachte insbesondere ab Minute 16. "wir haben den Goldrush" - an Flüchtlingszuwanderung und anwerbbaren Leuten : wie nicht erfüllte Wünsche und Träume - wie Intergration über einen Arbeitsplatz. Man muss die Flüchtlinge aufklären , wie die Situation hier in D in der Wirtschaft sich ändern wird und ihre Chancen afu eine Arbeitsstelle hier sind: das wird zwar frustrierend sein , weil sie vorsätzlich mit falschen Versprechungen auf unberechtigte Hoffnungen hierher gelogen wurden, aber diese Menschen ehrlich aufzuklären , wäre auch fair , dass sie zwar hier vorübergehende Sicherheit bekommen können , aber eben wieder nach Hause zurück müssen und ihr Land wieder aufbauen müssen!! Und wieder zeigt das Beispiel hier: ein bekannte Drogendealer aus Ghambia wird als Asybewerber geduldet und nicht abgeschoben : was ist das für eien Politikscheiße hier !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2736679/"mittgaasmagagzin"-vom-10-Mai--2016: MIMAReproter: Respekt vor der Polizei Last euch nciht verarschen , w enn merkrel nach Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik in Vorzeigeflüchtlingslager in die Türkei fährt, damit mur verschleiert wird , dass sie zu verantworten hat, das unkontrolliert Erdogan Milliarden Euro aus der Eu zuschustern will .... und lasst euch nciht vom Medienfake merkel verblöden , wenn sie jetzt für schöne Bilder in den Hauptnachrichten bei schwindenden Umfragewerte !!zum reinen Machterhalt !! demnächst zu UN -Flüchtlingscamps fährt , d enn sie ist dafür verantwortlich , adss WEITERHIN in D ein sozialstaatszerstörenden Asylbewerberrecht für Jedmann aus der ganzen Welt asl Fehlanreiz für Immigration nach D weiter existiert . dies gehört auschlisslich auf UN- ebene und kann nicht im deutschen Sozialstaatssystem aufgefangen werden- das kannn kein Einzelstaat aushalten und auch nciht die EU über eine Zwangsvereilung von weiterhin uneghindert Einrieseberechtigten, die ncoh in den Zahl demnächst zuenhemen werden aus Krieg , aebr auch wegen Klimafolgen !!! mit ihren Politik aber verhindern sie eine Energiewende und eine vernünftige Flüctlingspolitik- veilmehr noch : die internationalen Organisationen mit ihren mangelnden Rahmenbedingungen lassen die Insturmentaliseirung von Kriegen zur geostrategischen Nutzung von Machtblöcken und von Flüchtlingselend zu !!! sei , merkel , sind per ihres Amts für die Belange der deutschen Bevölkerung zuständig und nicht für die übrigen Weltbervölkerung -das ist die UNO -aber das muss man ihnen erst sagen , weil man es an ihrer Politik nicht erkennen kann !! Abwählen alle !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel und Co - denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! "mit ruhiger Hand , fährt merkel D und Europa vor die Wand "..... ::: Energie ---- (( W )) ENDE Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ------------ weil wir es besser können -------------