Thema: deutsche Sicherheitspolitik 2/13

dei Sicherheitspolitik ist an die Akzeptanz der einheimischen Bevölkerung gebunden.

Wenn in den " nights raids" , bei denen die ISAF- Truppen versuchen, irgendwelche Unterstützer von Aufständigen zu finden, dabei eine sie bedrohende Frau nach "dreimaliger mündlicher Vorwarnung" erschiessen, und das Ganze dann in einem Gegengemetzel mit 12 Toten endet, u.a. auch drei verletzten deutschen Soldaten, frage ich mich , ob hier deeskalierend mit der einheimischen Bevölkerng umgegangen wird. Das ist eine Frage der  VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT!!  Ich kann mich hier des Eindrucks nicht erwehren, dass - wenn die Frau das überhaupt verstanden hat- sie nicht von einem Trupp ausgebildeter und ausgerüsteter Soldaten überwältigt, gefesselt, durchsucht und entwaffnet werden kann , bevor diese sie mit einer Kalaschnikow bedroht hatte. Diese Fau, eine weitere und zwei MÄnner sind einfach danach ebenfalls erschossen worden. Dann kam es zu einem Gegenschlag der aufgebrachten Bevölkerung wegen der vier Toten gegen den Aussenposten des ISAF , wobei  dann von deutschen Truppen gezielt auf Kopf - Hals-Bereich  geschossen worden ist und nicht nur die Angreifer mit Beinschüssen "ausser Gefecht" gesetzt worden seien.

Ist da überhaupt rechtlich korrekt , was da abläuft, Herr DEMaiziere? Und überhaupt: Deeskalation  mit der normalen Bevölkerung sieht anders aus. So wird das Land nicht befriedet und den Zeitpunkt, vor ca zwei Jahren , an dem viele der Taliban gesprächsbereit waren , habt ihr auch verpasst und ungenutzt gelassen : jetzt hat man eher den Eindruck , dass wichtige Situationen nicht ausgenutzt wurden, um die Fronten zu entschärfen !  Wenn ihr so weiter macht, wird es in der Bevölkerung noch sehr viel weitere Selbstmordantentäter geben,  die genau dann, wenn ihr die "SIcherheitskonferenz" in Bonn abhaltet, in der Hauptstadt Kabul Anschläge auf das Hauptquartier machen , um euch vorzuführen!. Euer Gebahren verspielt  jedes Vertrauen  und das Image in die deutsche Aussenpolitik wird schwer geschädigt  - nicht zuletzt auf Kosten der Sicherheit unserer Soldaten dort.

Zur Erinnerung : wir sind da mal angetreten um - mit militärischer Sicherung der Entwiklungshelfer- das Land aufzubauen  und " Mädchenschulen zu bauen".

Was habt ihr daraus gemacht?! Europäische Aussenpolitik muss sich von der amerikanischen Militärherrschaft nicht nur abgrenzen, sondern sich auch nicht in nahen Osten im Sinne des Ausweitungsbestrebens entlang der aslern "Seidenstrasse" der NWO -Strategie noch militärisch einspannen lassen, bloss weil die USA sich mittlerweile durch jahrzehntelange Kriegsführung in der Aussenpolitik und einseitige Vermögendenbereicherungspoilitk im Inneren in den Bankrott ruiniert hat. Die Menschen in der BRD wollen das Treiben- was eindeutig in den finanziellen und wirtschatliche Ruin führt- unkritisch in Europa nicht mitmachen! Frau Merkel!

Sie wählen Sie ab! Sie machen allen Sch...der USA Politik unkritisch mit!

Jetzt wollen sie ständig 10 000 Soldaten  im Ausland  "bereitstellen", unter Struck ( " die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigen??")  wollte 2004  noch doppelt so viele wie heute , nämlich 14 000 Soldaten ins Ausland schicken (unter Euch liebe "S"PD! und Grüne! )  Wozu? Wir haben eine Verteidigungsarmee ! und kein Angriffsmilitär! Eure Auslandspolitik ist geprägt von Wirtschaftsfaschismus, dem Verkauf von Militärgeräte an alle Staaten mit Rohstoffvorfkommen ( Saudi-Arabien)-egal welcher Staatsform und Menschenrchtslage- und  einer  wirtschafts -und finanzruinierden NWO Weltherrschafts- Kriegs-Politik , die vor allem die USA verfolgt! Bündnisverteigung? Wer greift denn die Nato an? Dann müsst ihr Euch nicht wundern , wenn die Menschen radikalisiert werden, gekoppelt mit Massenelend ein Spielball von extremisierenden Fanatikern werden ,  in den Untergrund gehen und letztendlich terroriesieren!

Die Aufstellung von Abwehrgeschützen im hinteren Grenzgebiet in der Türkei ist doch nicht wegen ein paar möglichen Bombeneinschlägen , die auf türkischen Gebiet aus Syrein einschlagen könnten: Sie sind vorrausschauend rechtzeitig als Abschreckung aufgestellt worden , um einen möglichen Angriff aus dem Iran auf Israel abzuwehren und abschreckend zu wirken. Weil die USA es sich nicht mehr leisten kann, die sind bankrott!! Deshalb soll sich Europa nun mehr selbst einrbingen in das gemeinsame Militarstrategtische Vorgehen gen Osten. Sowar w in Syrein , in Mali und so wird es auch im  >> Nahen<<< Osten sein: und dann könnten wir im nächsten Atomkrieg beteiligt sein! Bloss weil die USA historisch durch den immensen Einfluss der jüdischen Mitbürger unkritisch jeden Politksti der Israelis unterstützt, auch wenn sei inhmes Vorgehen gegen die Palestinerser betreiben!    

Statt Erkenntnis , Wissen in  Vernunft eingesetzt werden , ist diese, Eure Politik, Ausdruck eines imperialistischen Faschismus, der sich aus Erfahrungen des letzten Jahrhunderts Hitlers  speist und "erfolgreich" ergänzt und erweitert  wird von neuesten Techniken, Fähigkeiten und leider !zum menschlichen Nachteil! strategisch eingesetzter wissenschaflticher Erkenntnisse.!

Zusätzlich habt Ihr flächendeckend verdeckte Ermittler oder sog "zivile Vertrauenspersonen " im ganzen Ausland zur Bespitzelung der Bevölkerung im Einsatz: das ist genauso wie im SED Regime , nur subtiler, aber genauso effizient! Und Herr Ziercke als BKA -Chef findet das alles völlig in Ordnung! 

Das ganze Treiben ist dann noch gepaart ist mit ! ungeregelter Zusammenarbeit! dieser  sog. verdeckten Ermittler, die  zur Tarnung (?) oder wohl eher als Ausdruck ihres wahren Charakters, fleissig an sog. " milieutypischen Straftaten" teilnehmen!  Brauchen wir das? Zum Beispiel zur Unterwanderung "linker Gruppen" und "Dissidenten" , z.B. von G 8 Gipfel- Gegnern bis hin zu Tierrechtsaktivisten ? Bei dieser Auswahl sieht man, dass Ihr alles als gegnerisch wahrnehmt, was sich gegen einen Wirtschaftsfaschismus und seine Auswrikungen aktiv einsetzt! Mit Rechtsstaatlichkeit im eigentlichen Sinne hat dies nichts mehr zu tun!

Da seid ihr genauso übereifrig , wie Ihr die LInke " flächendeckend " im Parlament bespitzelt habt !  Was sollen die denn machen, ausser ganz offen einen Antrag oder ein Gesetzesvorhaben im Parlament einzubringen !!? Lächerlich und gleichzeitig unverantwortlich herausgeschmissene Steuergelder!

Wenn ihr vernünftige Politik der MItte für das Volk  machen würdet und ausreichende Gesetztespartizipation des Volkes einrichten würdet, hättet ihr diese APO- Gruppen nicht!

Statt europaweit eine politische Integration zu fördern, habt Ihr Euch hauptschlich darauf beschränkt, in den jeweiligen  LÄndern vor Eu -Beitritt  die Gerichte , Polizei und eben solche verdeckte Ermittler asl Geheidienste zu etablieren und während Eurer EU Ratspräsidentschaft  eben "die praktische Zusammenarbeit

der Strafverfolgunsbehörden zu intensivieren" und "bestehende Hindernisse in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit weiter abzubauen" . Das ist, was Euch wirklich interessiert! Kontrolle und Bespitzelung gegen alles, was gegen die Prinzipien Eurer  NWO - Weltherrschaftsfaschismus quer läuft!

Übrigens,die Linke,  Frau Merkel , befleissigen Sie sich mal und hören sie denen im Parlament zu : es ist ungehörig ! regelmässig ! betont wegzulaufen , mit ihrem Handy rumzumachen oder zu quatschen,  wenn die Linke Ihnen reale Wahrheiten, Fakten und Zahlen Ihres politischen Treibens vorhalten!  

  

Herr DEMaiziere ist für mich der Inbegriff des Kadavergehorsams, den können sie jede Richtung vorgeben und er setzt es um! Eine Änderung der Verteigungspolitik hat es unter ihm nicht gegeben. Wenigstens inszeniert er sich nicht wie sein Vorgänger medienwirkswam als sexy  Top Gun Verschnitt!

Dieselbe Unverhältnismässigkeit scheint auch  ich in den Polizeigesetzen vorzuliegen:

Ich habe von einem Fall gelesen, dass eine psychisch verwirrte Frau sich einem Polizisten näherte in ihrer Wohnung und ein Messer in der Hand  hatte. Sie sei  erschossen worden. Der Polizist hätte sich bedroht gefühlt , wurde aber nicht angegriffen, sie hatte  nur ein Messer in der Hand gehalten, während sie sich auf ihn zu bewegte, wahrscheinlich noch nicht einmal gegen ihn erhoben! Hier geht es um die Unverhältnismässigkeit der Reaktion und nicht um eine unzumutbare Gefährdung des öffentlichen Dienstes!

Ich hatte auch mal einen Rettungseinsatz, da hatte auch eine Frau ein Messer in der Hand und wollte !sich selbst umbringen! und konnte durch die Polizei nicht beruhigt werden, sodass sie uns hinzuzogen: Sie war völlig uneinsichtig und nicht führbar. Das war die einzige mal , dass  die ich  jemanden in die Psychatirie wegen offenkundiger Eigengefährdung eingewiesen habe, da ein Notarzt sich nicht stundenlang hinsetzen kann , um die Situation zu deeskalieren, sondern angehalten ist, die Einsatzbereitschaft möglichst zügig wieder herzustellen!

China breite seinen Einfluss vor allem in den südlichen Asiatischen  Ländern aus und investiert dort in Infrastrukturmassnahmen und bekommt aus diesen Ländern dafür mit ihren technischen Know- how vor allem Rohstoffe wie Erdöl und -gas.

Hier entsteht völlig klammheimlich eine  wachsende  Dominanz Chinas, die unter militärischem Schutz  der Handelsewege bishin zu den fruchbaren Böden bis nach Afrika reicht, wo die Klein-Landbauern unter Mithilfe von korrupten Behörden aus ihren seit Genrerationen bewirtschafteten Ländereien verjagt werden und dann von ausländischen Lebensmittel-Hilfslieferungen abhängig werden.Aber gelichzeitig macht China Handelsbeschränkungen zum Schutz ihrer einheimischen Märkte auf. Gleichzeitig besiedeln die Chinesen die asiatischen Städte mit Kleinhändlern, die sämtliche Waren  von Kleidung bis Unterhaltungselektronik und Bau-Maschinen alles verkaufen.

Schon entstehen Chinatowns als neue Stadtviertel. Die konsequente Besiedelungstrategie ´Chinas ist nicht zu übersehen. So leben allein in der Sdat Mandalay in Myanmar 1 million Chinesen, vormehmlich als Händler. China verfolgt hier geopolitische Ziele mit dem Bau von Eisenbahnen und Strassen, um den Zugang zum indischen  Ozean zu erlangen und eine Ölpipeline zur Versorgung Chinas verlegne zu können. Wir können uns nicht noch mehr Verbrennug fossiler Brennstoffe leisten.

Die aggresive Rohstoffpolitik mit dem Raubbau in südlichen Nachbarländer und der regressiven und Weltmarktbeherschenden Rofsroffpolitik aus dem eigenen Land stösst auf Kritik, genauso wie der Aufstau des Mekong Flusses , der zu ökologischen Verwerfungen in Kambodscha nach sich zieht und die Lebensgrundlage vieler Fischer bedroht.

Eine gerechte Verteilung von Ressourccen muss langfristig die Ziele der UN sein, sie muss zur finaziellen Wohlstand der gesamten Bevölkerung des Ursprungsladnes dienen undzu deren Entwicklung  und auch, wie bisher abgelehnt , der Zugang und die Verteilung von  Ressourccen als Kriegsgrund geltend machen.

Die Länder werden wegen dem martialischen Auftreten der Chinsesen vorsichtiger und haben zudem den Bau einer reisigen Staudammes mit chinesischen Geldern in HInterasien ausgesetzt, der nur Strom für China liefern sollte. Die Asean Staaten als quasi Kolonien der Supermacht!

Wegen der niderigen Löhne liegen die internationalen Investoren schon in Myanmar auf der Lauer! Doch Myanmar hat auch reiche Rohstoffvorkommen, die Chinesen bauen hier eisenbahnstrassen, Gas- und ölpilelines: die einfache Bevölkerung hat nichts davon!  

Die EU hat in den  letzten Jahren durch die alleinige Bildung einer Währungsunion bei Unterlassen einer poltiischen und wirtschafltichen Gleichgewichtsentwicklung und -politischen Stabilisierung in der EU , ein wirtschaftliches Ungleichgewicht geschaffen, da auf dem Boden einer gleichzeitigen Deregulierung im Bankensystem Finanz - und Immobilienblasen  entstehen konnten, mit dem immense Geldmengen in die Hände der Vermögenden gespült wurden und danach diesen ermöglicht, in der Privatisierungsphase diese in Immobolien anzulegen und zu "echte" Werte um zu münzen.

Diese finanzielle Schieflage einzelner Mitgliedsstaaten wird sodann gezielt genutzt , nicht nur um die Privatisierung ein zu mahnen (Portugal hat gerade Milliarden Gemeinschaftsgüter wie Flughäfen und Bahngesellschaft in private Hände umgehebelt , Griechenland z.B. durch den Verkauf von Häfen). Parallel wird unter der Bezeichnung "Reform" - statt einer Effinzienzsteigerung und Wirtschaft in den südlichen Länder in Bezug auf der Verwaltung und staatlicher Infrastruktur, Bildung etc. - ein klassische Sozialabbau vorangetrieben, der in der BRD bereits vor über 10 Jahren durch die rot- grüne Koalition mit den Agenda 2010 schon begonnen wurde und mit der grossen Koaltiion und der schwarz - gelben Regierung unter WM Rösseler , der gerade  eine erneute Privatisierungswelle und mit dem Begriff " Flexibilisierung" der Arbeitswelt" nicht etwa eine dem Menschenbedürfnis adaptiertere Arbeitswelt fordert, sondern für Betriebe eine erleichterte "hire and fire"- Situation und die nochmalige  Ausweitung des Billiglohnsektors von Minijobbern , d.h. nichts anderes als eine erweiterte, prognostizierte Altersarmut, obwohl mit wirtschaftlichen Stabilität und Wachstum in der BRD für das kommende Jahr günstige Prognosen bestehen.

Dadurch wurde gezielt europaweit ein Billiglohnsektor eingerichtet, in den südlichen Ländern ein drastischer Sozialabbau bis hin zur Aufkündigung von elemtarer NOtversorgung der Menschen ( z.B: keine Krankenvesricherung für die Abdeckung von Notfällen) in Kauf genommen und auch in der BRD gezielt die soziale Marktwirtschaft abgebaut, um eine Angleichung der Arbeits-und Lebensbedingungen mit den Billiglohnländern in Asien zu schaffen unter der Lüge einer notwendigen Wirschaftlichkeitssteigerung der heisigen Betriebe auf einem globalisierten Markt, aber in Wahrheit ,  um eine weitere Proftimaximierung zu erreichen, denn die deutschen Unternehemen schwimmen in Liquidität! Hier wurde nur der Sozialabbau dafür eingesetzt, um Bücher vor der Rating Agenturen zu schönigen durch Kostenssenkung, aber nciht durch Steigerung der Einnahmeseite !

Das hat zu erheblichen sozialen Spannungen mit Dauerstreicks, Demonstrationen , gewaltätigen Übergriffen wegen Vermögensverlusten, nicht abgesicheter Armut, Mittelosigkeit  und Obdachlosigkeit, Abbau von persönlcihen und beruflichen Perspektiven der nachwachsenden Generation geführt und dazu , dass in fast allen europäischen  Staaten es zur Abwahl von in Korruptionsskandlaen verwickelten Parteipolitkern gekommen ist ,ohne dass es eine wirkliche Alternatitve gab und leider es nur natinalistische und rechte Grupierungen hochkamen.

Dies wird unterstützt  durch gezielte juristische Aufweichungen institutioneller europäischer Einrichtungen, ssdass das dem System zugrundeliegende Finanzsystem- Casinocapitalismus- weiter mit Steuergelder international weiter unlimitiert am Laufen gehalten wird, ohne dass noch nationale Parlamente diese weiterhin öffentlich Abnicken mussten.

Gleichzeitig brachte dies in fast allen LÄndern eine politische Radikaliseirung nach rechts mit Wiederaufstreben von Nationalistischen oder rechtspatriotistischen Ideologien hervor, weil die meisten Menschen mit Argwohn merken , das globale international wirkende politisch- wirtschaftliche  Systeme nicht funktionieren, bzw  Europa, wie es derzeit aufgestellt ist, nicht funktioniert, aber nicht begreifen, dass diese Vorfälle ( FiInanzkrise, nationale Bankrottverwirtschaftung)   nicht  " unabwendbare, systemimmanente , krisenhafter Unfälle" sind, sondern es sich um eine gezielte vorangetriebene Entwicklung handelt, die vor allem eines zum Ziel hat, . möglichst viel Vermögen in die Hand Weniger, aus der Gemeinschaft in "Private Hand" ( lat.. privare: der Gemeinschaft rauben)  umzulenken: die Reichen werden dabei immer reicher , die Daxwerte  in der BRD sind um sagenhafte 30% weiterhin im Jahr 2012 gestiegen.

 Von NOrwegen ( Breivik)  , der NIederlande bis hin nach Russland, wo sich eine rechtspatriotische , mit der konservativ- russich-orthodoxen Kirche verbrüdernde Front in einem von Putin  zarenartig geführtes Oligarachensystem aufgebaut hat, das sich gegen Ausländer, Anderdenkende und Andersgläubige (Juden) richtet!

Das System der NWO begünstigt eindeutig die Vermögenden Oberschicht , die sich zu über 80% aus reinen Vermögenden und nicht aus wirtschaftlichen Unternehmensvermögen bestehen.

Aussenpolitk

Iran:

das angestrebte Atomprogramm des Irans hat seinen Ursprung in dem beschlossenen silkstreet stragedy law der USA und ihrem politischen Ausdehnungswillen: jeder Staat der sich von der USA bedroht fühlt weiss, dass die USA niemanden angegriffen hat ,der eine Atombombe besass.

Dies hat folgen in deren Verbreitung.

Rumänien und Bulgarien : hier ging es leider  nur um einen ausgeweiteten Absatmarkt für Konzerne wie coca cola und die Bildung eines Billiglohnlbereiches innerhalb der EU, was seinerzeit zu einem Abwanderung von internationalen KOnzenren gemäss einer Konzernkarawane a la nokia in immer niedriger Lohnbereiche ausgelöst hat.

Ausserdem Frau Aigner, waren Ihnen doch die hohen Schlachtraten von Pferden , Mauleseln und Eseln bekannt in diesen Ländern und dass diese nicht mehr in gekennzeichnentem Zustand beim Verbraucher angekommen waren! Sofort nach Aufdecken des Pferdefleischskandales haben Sie zugegeben, dies sei nur die Spitze des Eisberges , weil Sie wussten, dass auf IHre Intitiative hin, die Deklarierung der Herkunft des Fleisches in Feritgnahrumgsmitteln nicht vorgenommen werden musss, und so ein Absatzmarkt entand, für Fleisch, dass sonst keiner essen würde ( Pferd) oder das sonst nicht in den Verzehrshandel gebracht werden dürfte , weil es von Tieren  kommt , die nicht für den Verzehr gehalten und nicht registriert  wurden. Ausserdm handelt es sich hier nicht um einen Betrug , sondern um Schädigung , denn die Tiere sind ursprüglich nicht zum Verzehr geeignet gehalten worden , sondern es handelte sich auch um ausrangierte und kaputt traktierte Sport- Arbeits- und Freizeitpferde gehandelt hatte , sonst hätte man dort keine schmerzstillenden Rheumamitttel im Fleisch gefunden : dies ist nicht nur Betrug, das ist Verbraucherschädigung!

ansonsten bei Rumänien :politische Wirren , Reformstau und Wirtschaftskrise : keine EU - Konzepte aller tausenden Bürokraten und Beamten in Brüssel wurden erarbeitet und für die beiden Länder aufgestellt , als, besser bevor,  Ihr sie reingelassen habt in dei EU ! Dies ist politischer Wahnsinn, das einzige , was ihr gemacht habt, ist den Geheimdienst organsiiert und die Polizeistrukturen und Geheimdienste aufeinander abgestimmt! Das interessiert euch! Anfangs hat das Billiglohnland noch Investoren angezogen ,aber das stagniert nun . Jetzt kommen die Armutsflüchtlinge und dürfen demnächst auch noch Sozialhilfe in BRD beantragen. jahrelang habt ihr ihnen zur Rückfahrt in ihre heimatländer Steuergerlder gegeben - dies sei quasi ein Urlaubsgeld gewesen- und dann seien sie wieder schnell hier gewesen , um sich für Schwarz-Arbeit ausnutzen zu lassen. : Das ist Euere Europa. mit eine, Wrtschfaatsgefälle und Reichtumgsgefälle wie zwichen den USA und Mexiko, die einen hohen Zaun herum gezogen haben.

Zudem ginge ein Rechtsstatt zugrunde, dort enstand ein public policy, mitgegründet durch  Ana-Otilia Nutu,  um den die Regierungsführung zu verbessern.

Hier gibt es einen kritische Fortschrifttsbericht bezüglich Demokratie und Rechtsstaat, besonders im HInblick auf die Korruption! Es wird geschmiert bei Bauprojekten durch Rumäniens Oligarchen, die damit dem Ministerpräsident Ponta zusammenarbeiten. Fehlender Patenschutz und schlechte Infrastruktur, Politiker bekämpfen sich gegenseitig um an den Machathebeln zu sitzen,ein rumänischer Arbeiter verdient 350 Euro im Durhchschnitt. von der Veredelungskette bleibt im Land nichts!

Auch hier felht es an der dualen Berufs- Ausbildung, einem Integrationskonzept für Roma, die Uni student habe die Qualifikation eines deutschen Facharbeiters, ein Vereinheitlichung mit angeleichung bewährter Konzepte innerhalb der Eu ist doch erstrebenswert, daran krankte auch Griechenland!

Auf der anderen Ploitik-Seite wieder das gleiche Spiel: Mehrwertsteuererhöhung, Rentenkürzungen, Gehaltskürzungen , aber auf  der anderen Seite Oligarchen ! Ich garantiere, es existiert  hier ein nicht ausgebautes Steuersystem und nicht effiziente Finanzämter in einer desolaten Verwaltung mit vernächlässigten Einnahmen!

Zugleich ist die EU mit Frankriech und BRD in Wirklichkeit der grösste Rüstungsproduzent und - lieferant weltweit! :

Die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter insgesamt ist im Jahr 2011 in der BRD gestiegen.  Im vergangenen Jahr seien laut Rüstungsexportberichtes ein Gewinn von 1, 285 Milliarden Euro mit dem Verkauf von beispielsweise Panzern, Kriegsschiffen und Maschinengewehren ein, 2010 waren es sogar von 2,1 Milliarden Euro erzielt worden.

Zugleich wurden 2011 aber Einzelausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 5,414 Milliarden Euro genehmigt, 13,9 Prozent mehr als 2010, 42 Prozent gingen auf Drittländer,  vor allem die Kriegswaffenexporte in Krisenländer. "Schwarz-Gelb" genehmigt Waffenlieferungen in Regionen, die einem Pulverfass gleichen und habe jedes Augenmaß verloren.", sagte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck:

Hier einige Ausfuhren und Ausfuhranfragen:

Indonesien:  die erste Lieferung von insgesamt 1o0 Leopard-Kampfpanzern und  50 kleineren Marder-Schützenpanzern.

Indonesien hat in Deutschland 130 Leopard-II-Panzer des Hersteller Krauss-Maffei Wegmann mit einen Umfang von umgerechnet 217 Millionen Euro laut indonesichem Verteidgungsministerium bestellt und  sollte am 7. November in Jakarta mit einer Absichtserklärung besiegelt werden; was der Unternehmenssprecher Kurt Braatz dementiert habe. Der Vielinselstaat  kann diese nicht gegen äusser Feinde einsetzten , sondern nur gegen die eigene arme Bevölkerung, auch dort soll sich eine wohlhabende Mittelschicht ausgebildet haben, wofür jetzt Merkel eine Freihandleszone für deutsche Güter gefordert hat, um dort Absatzmärkte zu schaffen, die dann genau wie im Südeuropa dort lokale Märkte auslöschen werden und wieder vermehrt Armut hervorrufen werden.

Saudi-Arabien: mindestens 270 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 ; mehrere Hundert Radpanzer Typ Boxer, die auch auf Straßen  bei Bekämpfung innerer Unruhen auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden können.

Israel: Abschussgeräten für Panzerfäuste und bunkerbrechende Munition für den Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen.

Menschenrechte zählen nur wenig, etwa in den Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien oder Saudi-Arabien.

Für 2012 wurden bis November sechs Hermes-Bürgschaften freigegeben, mit denen diese Rüstungsgeschäfte mit Schwellenländern mit unseren Steuergeldern abgesichert für einen möglichen  Profitausfall für die Konzerne abgesichert werden, die insgesamt fast 3,3 Milliarden Euro Steuergeld betragen, schon jetzt 800 Millionen Euro mehr als 2011.

Wollt ihr dafür Steuergelder als Bürgschaften einsetzen, damit in Entwicklungsländer risikofrei  Rüstungsgüter exportiert werden , um gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden zu können, gegen Menschrechtsaktivisten oder Befreiungsbestrebungen, die  von Unrechtsregime gewaltsam unterdrückt werden können?

Aber die Rüstungs-Konzerne auf jeden Fall risikoarm ihre Profite sichergestellt bekommen???????

Nicht zuetzt aus Krisengebieten wie Irak , Iran oder Gegenden in Afrika , in denen durch mangelnde Rechtssicherheit , Infrastrukturen , wirtschafliche Entwicklung Perspektiven ,auch nach kolonialer Ausbeutung (hier haben wir eine historische Verpflichtung) und neuer neokolonialem Wirtschaftsfaschismus , teilweise mit Landvertreibung durch chinesische oder andere internationale Grossunternehmer.

Teurer Einsat in Afghanistan:

2011 hat die Bundesregierung ein Rekordsumme von 1,7 Milliarden Euro ausgegeben: Verteidigungsminserium  1,32 Miliarden , 40 Millionen für den Aufbau afghaniischer Streitkärfte, Entwicklunghilfeminisiterium 189 Millionen, Aussenministerium  182 Millionen, Innenmisterium (?)  11 Millionen, Landwirtschaftministerium 1 Millionen.

EADS . der duetsch-französiche -spanische Rüstungsgigant der EU und mit dem BAE : der britische Rüstungsgigant, ist eine Fusion zu einer Holding geplant gewesen, was wohl später weider fallen gelassen wurde.

Damit sollte der Riese ein erster echte Komplettanbieter der Waffenbranche sein: von Kampfjet Eurofighter und dem MBDA-Lenkwaffen hätte dann auch zudem HIghtech waffen wie unbemannte Flugkörper im Programm hinzu kommen ein Anteil am US Kampffliger Joint strike Fighter, sowie klassische Tötngsgeräte wie panzer oder Kriegsschiffe! Herzlcihen Glückwunsch. mit dieser Aussenpolitk hat ise idie USA bereits in den totalten Staatsbankrott mit unproduktiver Industsrie als ursprünglich grösste Wirtschaftmacht gelichsam an die Fiskal-Klippe vor den Abgrund heruntrgwewirtscahtet: GFrau Merkel , immer die richtigen Vorblder im Blick! Wahnsinn!!!!

Vorerst schien twohl eine Fusion von EADS und BAE gescheitert.

Die Menschen merken , dass es so nicht weitergehen kann:

Zur Vertuschung Eurer krimineller, menschenverachtender Machenschaften habt ihr Euch dieses Jahr den "Friedensnobelpreis für die EU"  verpassen lassen !!!!

                             !!!! Grotesk  !!!

Es ist ein Hohn für alle die Vorderen , die ihn zu recht erhalten haben!