Saturday, July 25, 2015

ohneHIlfe geht es nicht

ohne hilfe geht es nicht brauche dringend eine Generalvollmacht und meine Daten auf rmgeilich.gmail.com , die Medien haben meine Daten , haben sie aber seit Jahren nciht rausgerückt, damit meinen Betreungsverefahren lsutig weiterlaufen konnten; sei haben alle versagt in ihrem Jobs! sei sind diejenigen die für dicke Khle unsere Volksverblödung vroangetrieben haben; sie haben sich nur noch bessere Verdienste ausgehandelt, und sie werden nur mit meinen Daten rausrücken ,wenn es mir nun bald zum Nachteil gereichen wird. Die Vermieter sind hier in Urlaub gefarhen bis Samstag; und wenn ich in das Quartier zurückkomme abends oder morgens früh, dann rennt sofort einer an den Computer, owohl dieser die angeblichen Verwandten asl Bürcomputer eigentlich ncihts angegehen dürfte, denn da sind einige Büroabhandlungen drauf vom Vermieter , einem Mehrfachbeschäftigten. Von den angeblichen Verwandeten dürfte einer ausserdem noch im Wohnzimmer am Computer nächtigen, weil sofort die Vorhänge zugezogen waren, als ich das Haus betrat , aber keiner die Treppe runterlief. Was sie da bloss alles am PC sehen!! Sehr sicher kommt es mir auch nachts unter diesen Umständen nicht vor, wenn man die Leute nicht kennt und das angeblich befreundete Päarchen in verwandtschaflticher Vertretung nciht zusammen im einem Doppelbett nächtigen , sondern getrennt: arbeiten schon zusammen , aber sonst ncihts! scharzer PKW Rl GX 62 Es wir alles den Bach runtergehen , weil es einer allein nicht schaffen kann!

dauerhafte Transferunion und extralegale Tötungen

Dauerhafte Transferunion: Euro Währungshaushalt: Schäuble will eine dauerhafte Transferunion zur künstlichen Aufrechterhaltung der EURO-Zone einrichten- unter dem Schutz der illegalen Vermögenden- Steuerhinterziehung: Schäuble will erhebliche deutsche Steuermittel abzweigen und damit einen eigenständigen Etat der Währungsunion dafür einrichten: das heisst , es bedarf zukünftig keiner Entscheidung mehr des deutschen Parlamentes , ob erneutes HIlfszahlungen an Ländner mit bankrotten Staatshaushalten , aber tausende superreichen Familien wie in Griechenland aus D abgetreten werden , damit diese die weiteren Kredite zur Staatsfinanzierung zurückzahlen können: zum dauerhaften weiteren Schutz der reichen Bevölkerungschichten in den jeweiligen Schuldnerländern aufrechtzuerhalten ,die sich dann weiterhin illegal ihrer Steuerpflicht entledigen können!! Wählt sei schön weiterhin, eure eigenen Schröpfer und Volksverblöder !! www.heute.de/bundesfinanzminister-wolfgang-schaeuble-zeigt-sich-offen-fuer-eine-eigene-euro-steuer-39427560.html extralegale Tötungen: "Mord" !! Luftkriege mit Luftbombern im ersten Weltkrieg , dann Atomkrieg im zweiten und jetzt werden die mit Terrorismus die nächste Stufe von Luftkriegen gerechtfertigt: uns Deutschen gegenüber mit Ressourcenkriege wie dem völlig unnötige Afghanistankrieg unter völliger Missachtung jedweden diplomatischen Vorgehens nun die Kampfdrohnen politisch verkauft , bei denen ein "sauberer Krieg" mit Entzweiung von Kriegsführung, Ausführung einerseits und Tötung andererseits in einem Parallelkrieg als "good kill " verkauft. Die ist streng geheim und rekrutiert immer mehr Terroristen , als Rache für ungerechte "extralegalen Tötungen " weltweit! Es ist der Milirätismus des Westens , der diesen Terrorisumus hervorgebracht hat: so werden "Familien, Clans und ganze Dörfer radikalisiert" wegen eines Militärismus für Ressourcenkriege; seit Jahrzehenten betrieben!!! Wir müssen uns selbst kritisch betrachten! Ramstein in D und demnächst auch eine neue airbase in Italien sind dabei für die USA notwendige Rallaystationen : deshalb sind wir und auch Italien in der letzten Zeit targets für terrorisische Anschläge geworden !!! Schwarze Listen aufgrund Ermächtigungsgesetze der Regierungen allein- unter Aushebelung des Rechtsstaatesweden hier aktiv! Tod nach belieberger Checkliste- und bitte erninnern : die geheimdienstlichen ÜBerwachung , deren Kontrolle und Ausführung wurde jetzt schon unter Aushebelung des Rechtsstaates und jedweden Richtern dem Bundeskriminalamtes und damit der BUndesregierung allein unterstellt: hier wurde auch in D ein "Ermächtigungsgesetz " erlassen: hier wird mit einer Präzision und mit einem zielgerichteten Vorgehen ein " illegaler Faschimus ohne Uniform " realisiert: www.zdf.de Montag 27.07 2015 :23.50Uhr: www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/Video/2454522/Drohenenkrieg---Tod-aus-der-Luft Solche Waffen müssen geächtet werden! - hier werden ohne Gerichtsverfahren, Beweise und Verurteilungen , Toteslisten erstellt und auch regelhaft Zivilisten getötet, weil dann noch methodische Mängel bestehen und man nicht mit Sicherheit weiss, was am Boden wirklich abläuft! Das ungefährliche Töten auf Knofpdruck hat eine zu geringe Ausführungs- Schwelle und bleibt eine zu ungenaue Methode! " Its an easy power to abuse!" Und schon nutzt unsere Flintenuschi von der Leyen den Trick, dass die Bundesrepublik sich an den Drohnen- Enwicklungskosten beteiltigt und so eine Option hat , diese Drohnen auch zu erwerben und entgegen ihrer lügenhaften Behauptung ohne öffentliche Debatte über Sinn und Zweck solcher Kampfmittel, diese schon jetzt im Verteidungshaushalt einplant hat: und schon wird die erste Stufe der Einführung uns vorgegaukelt, indem die Bundesregierung behautpet, sie will die Drohnen nur einsetzen zur Erhöhung der militärischen Sicherheit , d.h. zur Unterstüztung von Bodentruppen : das im Film behauptete Bundestagsmandat zur Befehligung solcher Kampfmitteleinsätze aber wird gleichzeitig schon unterwandert, indem sie bereits jetzt schon vorbereiten , das deutsche Parlament zu umgehen und die Einsatzhoheit des deutschen Militärs direkt der Nato zu unterstellen- und damit der Militärhoheit der USA- für künftige Auslandseinsätze !!! das ist keien Verteidigungsarmee mehr , sdonrn eine beleibit einsetzbare Kampftruppe ohne rechtsstaatliche oder parlamentarische Kontrolle- das ist Faschismus pur !! Selbst der Afghanistankrieg war ein diplomatisches Totalversagen und weder notwendig , noch erfolgversprechend: ich berichtete und konnte es prognostizieren!!! Auch der Drohenenkrieg ist nur ein weiterer Schritt in ein und dieselbe Richtung : das illegalen Töten von beliebig von Regierungen ausgesuchter Menschen! !!! Das ist illegal !!!!! Und das ganze vollzogen durch eine "christdemokratische" Partei, gewählt von völlig unzureichend informierter oder uninteressierter deutscher Staatsbürger! a family man begins to question the ethics of his job as a drone pilot: https://en.wikipedia.org/wiki/Good_Kill https://www.youtube.com/watch?v=pcDB6OZgqzo: trailer der Film: http://www.imdb.com/title/tt3297330/ Der Klerus ist verstummt!!!!! wir haben nicht mehr vom " Baum des Lebens" gegessen , sondern vom "Baum des Todes" -wenn man so sein will wie Gott !!!! -------------------- Wir sind nicht Gott!!------------------------ www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/vdeo/24447480/Wo-lag-der-Garten-Eden? Genesis als eine Weiterentwicklung der Sumerischen Mythen und ihrer Götterwelten! Der Mythos von der Vertreibung aus dem Paradies in historischer Übereinstimmung mit einer grossen Flut in den fruchtbare Niederungen des heutigen Persischen Golfs.

Friday, July 24, 2015

für ein freies und soziales Europa

Für ein freies und soziales gemeinsames Europa: Aufbruch zu neuen Ufern (überarbeitet und erweitert) Die jetzige Situation in Europa hat hausgemachte Probleme : Europa in der heutigen Form wurde für den wirtschaftlichen Vorteil der grössten exportorientierten Mitgliedsländer und international aufgestellter Firmen mittles eines volks - und betriebswirtschaftlichen Privilegierungstatbestand für internationale Konzerne über die EU -Ebene aufgebaut ; eine politische und sozial funktionierende Einheit wurde bisher nicht erreicht oder auch nur angestrebt. Dies hat zu erheblichen Spannungen aufgrund gesellschaftlich -sozialer und finanzieller Verzerrungen innerhalb der Gemeinschaft geführt. Leider haben sich deswegen in fast allen MItgliesstaaten erhebliche Abwehrhaltungen der Menschen der europäische Idee gegenüber gebildet und auch partei-politische nationalistische Gegenbewegungen hervorgebracht. Die Schlussfolgerung jedoch, eine politisch funktioniernde, gerechte und soziale , politisch unabhängige Einheit Europas für den Vorteil seiner Bürger als wichtiges Ziel in der immer globalsierten Weltengemeinschaft nicht anzustreben , ist ein nicht zutreffender , sondern auch gefährlicher und nicht zukunftfähiger Trugschluss aus dieser Misere. Wir dürfen daher die Zukunft nicht schwarz-weiss denkenden Populisten überlassen: Sie nutzen die Fehler der nationalen und europäischen institutionellen Scheindemokratien und die gegen die wirtschaftlichen Mittelschichten Europas und gegen die Sozialstrukturen gerichtete Realpolitik aus der EU Ebene für sich aus , indem sie die zu recht enttäuschten Menschen hinter sich versammeln und ihnen mit einfachen Parolen weissmachen , die Zukunft läge nur in einer Rückwärtsgewandheit in den Nationalstaat. Dabei gaukeln sie den Menschen in ihrer Enttäuschung und immer schlechteren sozialen Lage vor, die Belange der Bürger Europas könnten nur noch so bewältigt werden: es ist lediglich der Versuch, Europa endgültig politisch auseinander zu treiben: Ja, die Europaebene wurde missbraucht, um gegen die normalen Bürger, ihrer Belange und für die Finanzmärkte und ihre reichen vermögenden Profiteure und ihres Aktieneigentums zu arbeiten. Hier wurde eine politischen Ebene geschaffen, in der die Konzerne und ein Lobbyismus die Oberhand bekamen , die sich die Gesetze und Strukturen nach ihren Vorteilen schufen, aber nicht Fachkenntnis und Vernunft für den Vorteil der Bürger zum Zuge kamen! Eine gemeinsame Währungsunion ohne funktionierende Staatstrukturen seiner Mitglieder und ohne eine politisch sicher funktionierende Europaebene musste scheitern . Hier sind erhebliche Versäumnisse in der Vergangenheit in der inneren Gestaltung Europas schon bei den Gründungsmitgliedern selbst , als auch bei der Erweiterung der europäischen Union im Osten gemacht worden . Das Griechenlandproblem macht es derzeit nur zu deutlich: Das Problem Griechenland ohne funktionierende politisch -administrative Strukturen und ohne wirtschaftliche ausreichende gesetzliche Rahmenbedingungen für den Aufbau einer leistungfähigen Mittelschichtswirtschaft braucht nicht primär noch mehr Geld , sondern in erster Linie unsere solidarischen Hilfe für Strutkurrefomen , um ihren Staat modern zu managen: wenn sie gleichzeitig eine basisdemokratische Selbstbestimmung bekommen und dann selbst über ihre eigenen Belange ( z.B. Steuereinkommen) bestimmen können , werden auch sie ein modernes Management erfolgreich umsetzen lernen. Stattdessen wird der Sozialabbau und das wirtschaftliche Ausschlachten dieses Staates uns Europäern als "Reformen " verkauft- wirkliche Verbesserungen für dringend notwendige politisch-wirtschaftliche Modernisierungen aber wurden hier weder national , noch von Europa aus in den letzten 15 Jahren durchgeführt oder gar als Vorbedingungen zur Mitgliedschaft in der EU oder der Eurozone im Stadium als EU-Beitrittsland eingefordert und umgesetzt.! Erschwerend in der Situation Griechenlands kommt noch hinzu , dass in einer Einstellung der griechischen Bürger infolge dauerhafter Fremdbeherrschung historisch sich festgesetzt hat, keine persönliche Verantwortung dem Gemeinwohl des eigenen Staates gegenüber zu übernehmen. Diese Einstellung wurde noch unterstüzt durch die bisher mangelnde Transparenz und das Fehlen jedweder Teilnahmemöglichkeit der Bürger an der aktuellen Realpolitik in ihren Staaten innerhalb der bestehenden reinen institutionellen Scheindemokratien. Gleichzeitig konnten die gesamten westlichen Demokratien aufgrund ihrer mangelnden Funktionsweise und fehlender Bürgerverankerung durch ein neues Weltordungssystem (New World order) unterwandert werden. Es basiert auf einem anachronstisch- elitären Privilegierungsbewusstsein - wahrscheinlich ausgehend von dem inneren Zirkel der Freimaurerbewegung -, stützt sich finanzmarktpolitisch auf ein dereguliertes anglo-amerikanisches Finanzmarktwesen mit leistungsfreier Begünstigung einer Vermögendenschicht und volkswirtschaftlich auf eine Privilegierung internationaler Grosskonzernstrukturen mit einem politisch faschistisch totalitären Selbstverständnis mit einer Aufkündigung des Gemeinwohlwesens unter dem Prinzips des Privatisierung von Profiten und der Sozialisierung von Kosten bei krimineller Unterwanderung rechtsstaatlicher Strukturen. Für die besondere historisch gewachsene Situation für Griechenland im heutigen westlich-faschistischen Weltordnungsverständnis bedeutet dies, dass die führenden Politiker unter der besonderen Verantwortung der europäischen Führung von A. Merkel unter völliger MIssachtung bestehender Vertragsgrundlagen über die Stabilität des Eurowährungsraumes und der bestehenden Europaverträge hinweg die Aufnahme eines von einem elitären Oligarchensystem beherrschenden griechischen Staates ohne Vorbedingugnen beführworteten, die laufenden Falschangaben über den zunehmend verschuldeten griechischen Staatshaushalt über ein Jahrzehnt unkontrolliert und unsaktioniert liessen, die Tatsche einer anhaltenden Staatsinsolvenz missachteten, die laufenden Kosten dieses Zustandes über international neu eingerichteter Steuergelderfonds auf die Allgemeinheit anderer Staatsangehöriger Europas sozialisierten , während sie auf bekannterweise - sicherlich grösstenteils illegal nicht versteuerter - immenser Privatvermögen griechischer Staatsangehöriger nicht zurückgegriffen wurde. Dies wurde weder von irgendeiner griechischem Regierung bzgl. der sich in Griechenland selbst befindlicher Privatvermögen durchgeführt, noch von dieser oder anderer eurpäischer Regierungen unter der politischen Führung Deutschlands gegenüber immenser - ebenfalls sicherlich illegal nicht versteuerter- Bank- und Immobilienvermögen griechischer Staatsbürger im europäischen Ausland gegenüber eingefordert oder durchgeführt. Ein Europa , dass nicht mal als reine Fiskalunion funktioniert und schon gar nicht die Belange der Menschen berücksichtigt , hat in diesem Zustand seine Existenzberechtigung verloren und muss dringend politisch institutionell neu augestellt werden: Deshalb aber ist es ein gefährlicher Trugschluss anzunehmen, dass das gemeinsames Einstehen füreinander und das gemeinsame Arbeiten miteinander für eine vernünftige Gestaltung unserer Zukunft für uns Bürger Europas in einer immer globalisierteren Welt unabdingbar sei. Kein einziges Land allein in Europa kann für sich allein und auf sich allein gestellt in einer immer weiter zusammenwachsenden globalisierten Welt mit weiter aufstrebenden Staaten aus Südamerika , Afrika und Asien noch allein ein Gewicht haben und Einfluss ausüben im Weltengefüge. Wenn wir uns wieder als Wertegemeinschaft definieren und unser Haus Europa selbst neu aufbauen mit direktpolitischen Strukturen mit politischer Teilhabemöglichkeit an der Realpolitik, klaren Zuständigkeiten für die einzelnen politischen Ebenen, kann das politische System richtig funktionieren: nur so haben wir zusammen eine Zukunft und ein Gewicht in der Welt. Nur so werden wir die Probleme der Zukunft für unser Leben bewältigen können gegen die Mächte zu starker Finanzmärkte und gegen Wirtschaftskonzerne , die jetzt schon viel zu viel Macht über unser aller Privatleben und unsere Wirtschaft mittels Datenhoheit verfügen , uns kontrollieren und medail manipulieren können , wenn wir gemeinsam für unsere Rechte einstehen und gemeinsam eine bessere Zukunft gestalten: in einer immer weiter zusammenwachsenden Welt brauchen wir ein gemeinsames Ringen für besserere Lebens- und Arbeitsbedigungen , zur Einführung und zur Sicherung der Sozialstandards , nicht nur für uns hier , sondern auch über eine Neuaufstellung internationaler demokratischer Institutionen, nicht nur für uns selbst , sondern auch in Solidarität !! für alle !!! für eine friedliche Zukunft auf unserer kleinen blauen Perle in den dunklen Weiten dieser Welt :dann kann das Modell Europa auch ein Vorbild und Erfolgsmodell für andere Staaen sein! Deshalb brauchen wir eine gemeinsame Europa, auch als ein vertieftes politisches Europa , aber dazu müssen wir die politischen Strukturen neu aufstellen, dann so wie sie bisher agiert haben, haben sie versagt : dazu habe ich nicht nur versucht exemplarisch aufzuzeigen , wo die Problempunkte in der bisherigen Funktionsweise unser politischen Vertretungen liegen , sondern habe auch konkrete Verbessserungen aufgezeigt , die ich lediglich als erste Denkansätze zur Neuaufstellung der politischen Strukturen und für die Teilhabe Aller verstanden wissen möchte. Deshalb muss auch eine politische Union Europas angestrebt werden: Europa muss vor allem deswegen richtig strukturell aufgestellt sein , damit die Belange der Europäer und die Teilhabe Aller für eine gemeinsame Gestaltung ermöglicht werden! Insbesondere an die Bürger aus GB und F, den grössten und wirtschaftsmächtigsten Nationen Europas neben D , möchte ich diesen Appell richten : es gibt kein Commonwealth mehr und es gibt auch keine Grand Nation mit Überseekolonien mehr- diese Machtgebilde gehören - Gott sei Dank- der Vergangenheit an : Für die Zukunft aber gibt es ein gemeinsames und historisch gewachsenes Europa: lasst euch durch euren berechtigten Frust wegen des bisherigen Misslingens Europas durch krasse Strukturfehler und insgesamt unzureichend funktionierender Demokratien und Rechtsstaaten nicht nur auf Nationalebene zurückfallen, sondern auch auf EU Ebene nicht davon abbringen, auch weiterhin von der gemeinsamem Idee und der Notwendigkeit eines gemeinsamen politischen Europas in der Welt überzeugt zu sein , um als ein gewichtiges Mitglied in dieser Weltgemeinschaft vorbildhaft teilhaben zu können: als Wertegemeinschaft für ein freies und soziales Europa: dies allein muss unser Ziel sein und das muss unser Streben für die Zukunft werden zur Verbesserung der Lebensumständen aller in Europa - aber auch als Vorbild für andere , dass dieses Ziel funktionieren kann - überall auf dieser Erde: lasst uns als Keimzellen für einen politischen Neuanfang werden, damit wir in Zukunft unsere Probleme gemeinsam erfolgreich gestalten Ja , die bisherigen Demokratien und auch Rechtsstaaten haben versagt: wir müssen alle in unserem eigenen Staat , aber auch in unserem gemeisamen Europa aufräumen und besser funktionierende politischen direktdemokratische Strukturen aufbauen , damit in Zukunft eine Unterwanderung von Demokratien mit anderen politischen Programmen und die Aushebelung von Rechtsstaaten nicht mehr passieren können: da heisst aber , dass wir ein gemeinsame Haus Europa für alle brauchen!! Im Gegenteil nicht nur die Nationen und Europaebene ,sondern auch die internationalen Institutionen müssen verbessert werden und demokratisch kontrollierbar gemacht werden. Es muss das Primat der Politik und der Selbstbestimmung der Menschen über die Macht der Wirtschaft und der Finanzmärkte zurückgewonnen werden. Dies ist bisher nicht der Fall: allein schon deshalb müssen wir zusmmenstehen und all unsere Kraft in eine Wagschale werfen : wir kommen aus dem puren kapitalistischen in Jahrhunderten ausgebauten weltweiten Gewebe nur durch ein gemeinsame Ringen nach Verbesserungen heraus. So sind hier in unserem wiedervereinigten D aufgerufen, uns eine gemeinsame neue Verfassung zu erschaffen und damit als Vorbild für unsere Nachbarn voranzugehen : wir müssen Europa neu beginnen , so wie wir einem gemeinsamen D ein neues politisches Gesicht geben müssen! Die wirtschaftliche deutsche Vereinigung hat uns Deutschen schon 1400 Milliarden Euro gekostet. Wir haben es selbst aufgebracht und wir haben es gemeinsam geschafft: auch ein gemeinsames Europa wird es nicht umsonst geben , aber es wird sich nachhaltig lohnen- für uns alle ! Genauso dürfen wir Europa nicht mehr länger als soziale Härtegemeinschaft oder wirtschafltiche Funktionsgemeinschaft verstehen , sondern als Wertegemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft in einern politischen Teilhabeunion , in der wir von uns allen gegenseitig lernen dürfen. Ohne ein gemeinsames politisches Vorgehen aber würden wir alle in einer globalsierten finanzmarktorientierten Weltpolitik scheitern. Ich aber habe eine Vision eines gemeinsamen Europa ! www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/viedo/2448214/auslandsjournal-vom-15-Juli-2015 www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2427856/Blühende -Landschaften-(1) Zur Erinnerung: ja, Griechenland hat die Demokratie erfunden, aber sie haben auch Sokrates, der diese weiterentwickelt hat und sich weigerte, unter der "Willkürherrschaft der Dreissig" , den " Befehl der Oligarchen, einen unschuldigen Gegner der Herrscher zu verhafften ", daraufhin mit vorgeschobenen Begründungen zumTode verurteilt und ihm den Schierlingsbecher als Todestrank verabreicht-, um ein funktionierende Demokratie zu verhindern !!! Grossartig : aus diesem verstaubten Muff seid ihr bis heute noch nicht raus!! Anmerkung zu Giechenlandproblem: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/251142/Sigmar-Gabriel-im-ZDf-Sommerinterview: 6.50 Minute Sigmar Gabriel als SPD -Vorsitzender , Viezekanzler und deutscher !!!Wirtschaftsminister !!!! betont hier , dass er nur für einen Grexit sei , wenn die Griechen dies wollten; er hat damit als Schwergewicht im europäischen Rat der Wirtschfatsminister aber damit das automatische Herausfallen , den Graccident aus der Eurozone, verhindert, obwohl Griechenland seit Jahren nicht die Stabilitätskriterien erfüllt. Dieser Grexit kann nur durch eine Mehrheit im Rat der Wirtschafts- und Finanzminister gestoppt werden, und dies hat Gabriel als Wirtschaftsminsiter verhindert! Hier die Stabilitäskriterien für die Europäische Währungsunion: www.welt.de/wirtschaft/article876916/Stabilitaetskriterien-fuer -die-Europaeische-waehrungsunion.html mit einem langfristigen seit Jahren ueberschrittenen Verschuldungsstand von 127% -176% des BIP in den letzten 5 Jahren durchgehend und einem zu erwartenden Anstieg auf 200% binnen Küerze hat das Land seit Jahren die Stablitaetskriterien für die Eurowährungunion nicht erfüllt, sidn die mindestneuverhschuldung von 3% und die maximale veschudlungsrate von 60% des BIP bei wietem überschrittten: Damit wuerde Griechenland automatisch aus der Eurozone herausfallen: der Graccident!! Das es zudem noch insolvent ist und die IWF Kredite nicht fristgemäss vor 3 Wochen zurückzahlen konnte, sondern genau dafür jetzt eine erneute Brückenfinanzierung aus der EU benötigt, zeigt ,dass es nciht nur instabil ist , sondern schlichtweg dauerhaft bankrott !!. Dieser automaishce Graccident wurde aktiv verhidnet durch dei Wirtscfatsminister , also in erster Verantwortung: Sigmar Grabriel. Er hat es dadurch in erster Linie mit zu verantworten, dass ein bankrottes Land mit deutschen/ europäischen Steuergelder illegal quersubventioniert wird und die eigenen griechischen Vermogenden weiterhin unbehelligt bleiben, obwohl sie die Informationen über hunderten Milliarden von Vermögen illegal steuerhinterzeihen können: das ist das aktuelle Bild sozialdmeokratischer internationaler Politik!!!! Die automatischen !! Strukturreformen !! in einem Euro-Land, dass die Stabilitäatskriterin nicht erfüllt, wurden von der EURO-Zone nicht umgesetzt: So hat Griechenland bis dato kein funktionierendes Steuerwesen- die !!Grund!!-voraussetzung zur Finanzierung der eigenen notwendigen laufenden Staatsausgaben wie Renten oder Beamtenbesoldung etc. !! Hier wurden lediglich erhöhte Steruereinnahmen aus der Normalbevölkerung generiet , die das Land writschaflcihe in einen derart desolaten zustand versetzte , dass nciht mal die Mindestkritierin zur Notfallversorgung der eigenen Bevölkerung mehr erfüllt werden wei die medizinische Grundersorgung(Fürsorgepflicht des Staates!!) !!! Diese Masnahmen waren so kontraproduktiv, dass der Staat weiter wirtschaftlich geschwächt wurde: So eine Vorgehen ist fachlich nicht korrekt, was die sich verschlechterten Kenndeten des Staates deutlich beweisen!! Zudem sind die eigenen Vermögen der Griechen werden im Inalnd ,ncoh im Ausland , wleche überwiegen drechtswiddrg dem Staatsfinfzierung vorhentlhalten werden, nicht zur Schuldenlastssenkung herangezogen worden: Das ist keine vernüfntige Politik, was die die grossen Player in der EU zu erantworen haben: D und F , sondern schlichtweg reine Klientelpoltik zur Begünstigung und Übervorteilung der Vermögenden in Griechenland , die wietehrin verschont bleiben. www.bundesregierung.de/Webs/Breg/D§/Themen/Euro/Stabilitaetspakt/europäischer_rat/_node.html Stattdessen wird von den führenden Politiker eine ständige, aber gemässe der EU- Verträge illegale Quersubventionierung Griechenlands durch andere Europäer durchgeführt. Dies geht zu Lasten der jeweiligen eigenen Bevölerungen: sowohl der griechischen NOrmalbevörliugn , die unter das Exstenzminimum gedrückt werden , als auch zu lasten der Bevörlkungen der anderen eruropäischen Mitgliedsländern ,die die Kosten für diese writlschaflich desolte durchgeführte , eine Vermogenden-Klientelpolitik zu tragen haben !!! Die Rückzahlungen der ständigen Kredite an Griechenland sind dabei politisch in die Zukunft verschoben worden, d.h. für das bankrotte Land , dass die Termine zur Rückzhahlung dieser hohe Summen ,die Griechenland von der Grösse Hessens nciht wird aus wirtschaftlicher Eigenleistung zurückzahlen können , fallen für uns als Bürgen nicht in den jetzigen Legislaturperioden dieser Regierung vor die Füsse, sondern die Kosten dafür werden die zuküftigen Generationen und in die Regeirungszeiten der Zukunft verschoben. Diese Politiker sind schlichtweg unfähig und auch unwillit : sie arbeiten nach anderen Prinzipien!!!! Schönen Gruss an die von uns hochdotierten Journalisten in den öffentlich -rechtlichen Medien, die diese rechtswidrige, ungerechte und fachlich desolat durchgeführte Finanz- Misere diesem medien- verblödeten Völkern Europas nicht klar vor Augen führen , sondern so harmlos daherkommen- wei bei allen Problemen , weil sie die Hintergründe der Krankeitssymtpome dieses Systemes nicht klarstellen! IHr seid ein Teil des volksverbködungs-Problemes: ihr schildert nur die Auswrkungen des Problem einer falschen Politikstratgie. wie die weltweit menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2451756/"Schöne-harte-Welt"-vom-22.Juli-2015 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2451832/Bittere-Erdbeeren aber ihr bereichtet eben nichts davon, das es zielgerichtet von einem System und seinen Politkern genauso entwickelt wurde und vorangetrieben wurde, das diese Bedingungen so betreibt! oder von den stattfindender Klimakatstrophe, die zwei jetzt schon veheerende Auswirkungen hat , aber auf 2 Grad ansteigen soll, damit neue Ressourcengebiete in der Artktis erschlossen werden können -von den weltweit grössten und einflussreichsten Konzernen der Welt! Es iwrd ciht beehrrschbar werden, weil die Ozeane derezti schon den grössten Ateil an Wärme speichern, und dies werden sie nicht mehr lange tun und dann werden sie immense Mengen an Speichenenergei abgeben- auch ohen zusätzliche fossile Brennstoffe!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2459036/ZDF-heute-journal-vom-18-Juli-2015 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2452048/ZDF-heute-journal-vom-20-Juli-2015 Am 13 07 hatte ich den ersten handschritlichen Strafantrag gegen die Bundestagsabgeordenten gestellt, die einem weiteren Hiflspaket zusgestimmt haben, weil es zwar formal Kredtizahlungen sind , aber tatsächlich vertraglich rechtswidrige Transferleistungen zu Lasten der übrigen Steuerzahler, zudem sind die bezeichneten "Reformen" weitere Massnahmen , die zu einer weiteren Verelendung und wirtschaftlichen Depression führen werden und das Land in Zuft noch weiter davon sich entfernen lassen , die bisherigen Kredite irgendwann zurückzahlen zu können! Wie es meinern Mutter geht , weiss ich nicht , aktuell habe ich keine Emails erhalten , auch nicht von meiner Verwandtschaft , obwohl sie diese seit Jahren kennen. Ich habe noch meiner Mutter einen Brief geschrieben und sie per Fremdhandy angerufen , aber sie hat keine Ratschläge angenommen! Derzeit kann ich nur in einer verweisten Unterkunft bleiben , weil die Betreiber wieder mal selbst in Urlaub fahren! Aber in der äheren Nhe belieben und schon die Telefonnummer an die Tür geheftet whaben, damit sie schnellstens zurückkommen können- falls etwas passiert !!! Das ist zu gefährlich. Derzeit finde ich aktiv keine neue Unterkunft mehr, sondern nur welche, mit erheblichen Siherheitsrisiken. Wenn ich eine neue Unterkunft suche , folgt mir ein PKW langsam und dann ist gerade alles gebucht worden für die nächste Woche!! Zwei Wochen können sie die Strafanzeige liegen lassen und dann muss die Staatsanwaltschaft entscheiden , ob sie tätig werden oder nicht ! Falls ich dies nicht überlebe , ist der Strafantrag hinfällig!! Falls ich dies doch überleben sollte, dann werden genau diese Medien jetzt mit meinen Daten herauskommen, die seit Jahren meine Daten zurückgehalten haben und so erst ermöglichten ,dass genau aufgrund meiner Medikamentenkäufe und meiner erzwungenen Abwesenheiten, ständig Betreuungsverfahren gegen mich eingerichtet werden konnten , weil keine der etablierten Parteien diese Betreuungsverfahren wieder mit einer staatsanwaltschaftlichen Antragshürde versehen haben. Genau zu diesem Zeitpunkt nach dem Tod meiner Mutter werden diese Medien mit meinen Daten herauskommen, um damit über dem meiner Mutter untergeschobenen Vertrag mit den von Notar Vogt allein erdachten Krankheitsausschlussbedingungen und gegen die eigentliche Absicht meiner Mutter, die Überschreibung des Hauses auf meine Person direkt vorzunehmen, zur Erbschaftsantretung zu meinem Nachteil zu gereichen : Damit ich mein Zuhause endgültig verliere!! Amece hat angekündigt uf die ERbe mienr mUtter zu verzichten - bis uaf die Geldvermogne und dan geht da dhuas ans die Familie derer die meine Patenetnate ugebrhct haben und sich ihr Haus auch schon rechtswidrig angeeignet haben: so sehen der Rechtsstaat und Justizmobbing in D aus! Wir müssen Europa neu erfinden : delete: Neustart!!! the future belongs to those who believe in the beauty of their dreams PS: Wirkliche Solidarität aber haben die vielen Touristen bewiesen ,die in der griechischen Tourimusbranche Zuwachsraten von 20 % an Urlaubern erbrachten , auch bei den last minute Reisen- trotz erheblicher Schwierigkeiten durch die gschlosssenen Banken : Herzlichen Dank : so wird die Wirtschaft unterstüzt !

Das Tier als Ware

Das Leiden der Tiere in der Massentierhaltung und im Handel: Das Leiden der (deutschen) Turbo-Kühe: Es st überall so! Der Landwirt in den Fängen von Supermarktketten und ihren Midnestpreisen pro jhr in D scheidne 700- 800 000 Tier pro Jahr aus!!! Das ist schon die aus JUgendschutzgrnden verhamrloste Version!!!. Die Realität ist schon nicht mehr zumutbar!! Jede zweite Kuh ist Klauenrehe krank, immer mehr haben magendurchbrüche , dei Häflte der Kühe werden gar ncih tmehr erwachsen , weil sie vor dem dritten Lebensjahr schon krank versterben! 1/3 der gesamten Kühe- Bestandes gegen jedes Jahr in die Schlachthöfe und werden nur durchschnittlich 4,7- 5,5 Jahre!!! Das natürliche Durchschnittslebensdauer der Kühe sind 20 Jahre ! Auch trächtige Küher werden erkrankt geschlachtet: schätzungsweise 180 000 Kühe pro Jahr!! Es geht auch anders!! www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Vergeizt-f%C3%BCr-billige-Milch-Das-Leiden-/Das-Erste/Video?documentId=29615400&bcstId=799280 vollekanne.zdf.de: ZDF Text Seite 501: oder siehe Suchbegriff: Massentierhaltung die Leute wollen das nicht: besser: Haltungsbedingungen an den Tierlebensdedarf anpassen und nicht umgekehrt! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2448792/Volksbegehren-gegen-Massentierhaltung Hier läuft eine Petition: Volksbegehren für einen Volksentscheid gegen Massentierhaltung Besser: völlige Neustrukturierung und Neuausrichtung der Landwirtschaft : Zuchtstandards, Haltungsbedingungen, Vermarktung von Nutztieren und Subventionierungen von Landwirtschaft! www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2448120/Volksbegehren-gegen-Massentierhaltung www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2212030/Lachs -in -der-Massetierhaltung#/bietrag(/video/2212030/Lachs-in-der-Massentierhaltung: eine Kloake aus Futternmittelresten und Tierfäkalien bringen massenweise Krankheit und Parasitenbefall: Massentierhaltung unter Wasser, wo die Tiere bei lebendigen Leib zerfressen werden! Für den Verbraucher heisst dies: Ethoxiquin , ich berichtete: als Pflanzenschutzmittel verboten wegen Bedenklichkeit! besonders "empfehlenswert ":damit ihre wisst, wses für das einzelneTier bedeutet , in solchen Umständen leben zu müssen!! www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2448464/Ist-Massentierhaltung-noch-artgerecht%253F#/beitrag/video/2448646/Ist-Massentierhaltung-noch-artgerecht%3F massive Überschussrpodukton für China ,Indien und Afrika: hier die Mssentierhaltung und dort verdrängen die Exporte dort die Kleinbauern auf ihren Märkten!!! weltweit werden jährlich 64 Milliarden Tiere pro jahr geschlachtet: diese "Veredelungswirtschaft" verbraucht immens Wasseressourcen und Grundnahrungsmittel als Tierfutter!! www.zdf.de/volle-kanne/intensivhaltung-und-tierschutz-39289646.html 93 % der Puten werden mit Antibiotika behandelt wir alle müssen es mit Antibiotkaresitenzen, sesitenten Keimen und tötlichen Krankenhausinfektion bezahlen! die Belastung aus Kot und Urin aus der hohem Tierbesatz belastet unser Trinkwasser www.zdf.de/planet-e/nitratbelastung-im-grundwasser-durch-guelle-duengung-aus-massentierhaltung-39250414.html hierin besteht eine Krebsgefährdung durch die Umwandlung von Nitrat ins stark krebsserregende Nitrosamine im Organismus www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/vdeo/2446524/Zeitbombe-im-Trinkwasser www.heute.de/nitrat-belastet-das-grundwasser-zeitbombe-im trinkwasser-39327054.html Dabei sind unsere Lebenmittel - vor allem die industriell vorgefertigten Fertigprodukten- in der Qualität nicht verbessert Konservierungsmittel, Aromen, Stabilisatoren, Enzyme, Geschmacksverstärker und Farbstollfe als Zusatzstoffe sollen insbesondere die Haltbarkeit von Lebensmitteln erhöhen , die Nutzbarmachung von Lebensmitteln für die industrielle Verarbeitung ermöglichen und dei Haltbarmachung erhöhen für die Vermarktbarkeit in grossen Handelsstrukturen ermöglichen oder trotz minderwertiger Qualität von Inhaltsstoffe das Endprodukt aufwerten! www.zdf.de/ZFmedaithek#/beitrag/video/2437314/Haltbar-ohne -Ende Siehe auch die Kritik von Herrn Uwe Pollmer , Europäisches Institut für Lebensmittel-und Ernährungswissenschaften: irrefhrenden Werbung , unterlassende Erkennung von Zusatzstoffen und Nichtkenntzeichung von physikalischen Haltbarkeitsmethoden oder Bakterienzusätzen sind ein immer noch bestehendes Problem. Regional und saisonal frisch aus Grundnahrungsmittel zubereitete Nahrung ist etwas anderes!!! Dies aber brauchen wir aber in unseren Kantinen -besonders unserere Kinder ! "Frosta" AG - Produkte sind empfehlenswert: sie haben es auch ohne Zusatzstoffe geschaff!. Es geht also!!! Aber nicht nur in der sog. Nutztierbranche , sondern auch bei den Haustierhandel gilt das "Tier als Ware" Vermehrerfabriken mit unhygiensichen , nicht artgerechte Aufzuchtbedingugen ohne Fürsorge, falschen Angaben und gefälschten Dokumenten ( Impfpässen) , viel zu junge Welpen abgabe, illegaler Grenzverkehr nicht geimpfter Welpen, Kirterien der organsierten Kriminalität der Händler, etc.dies part isch häufig bei Käufern mit er tatsche ,das sie weder ähnung von den rassetypischen Lebensbedingungen, Unterbeingug und Ernärung von Tieren haben. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beiterag/video/2451784/Süße-Welpen-scuchen-ein -Zuhause Besser: EU -weite Tierschutzstandards bei Nutz- als auch bei Haustieren!!: Anmeldepflicht jedweder Tierhaltung auch im privaten Bereich bei den örtlichen Behörden!! Zucht nur auf Vorbestellung, von unabhängigen Behörden zertifizierte Zuchtbetriebe unter regelmässiger unangekündigter amtstierärtzlicher Kontrolle ( wie auch in der Nutztirehaltung! Habe gestern schon wieder ne Kuh mit den dicken Mittefussgelenk rumhumpeln sehen: Hufrehe!) , Zuchtzulassungserteilung von übergeordenteten Zuchtvereinigungen mit überprüften Rassestandards, verschärfte Sanktionierung von unzureichener Überprüfung und gefälschter Dokumente durch die Tier- und Amtstierärztliche Kontrolle auf EU-Ebene, Eu weite einheitliche Impfpässe, Sanktionierung der Beihilfe zu illegalem Handel, Mindesthandelsalter , z.B. bei Hunden und von 4 Monaten, Nur- Direktverkauf vom Züchter mit Ansicht der Zuchthündinnen und Dokumentation der Zuchtrüden etc., Verbot des Zwischenhandels, ausserdem vorab Tests der zuküntigen Halter über die Haltung und Führung von Tieren, Pflicht zur Hundeführungspasses zur Ausbidlung von Hunden , Anmeldung sämtlicher gehaltener Tiere bei den jeweiligen Gemeinden , Sonderbedingungen zur Haltung von Tieren mit erhöhten Unterbringungsuafwand, (Exoten, gefährliche Tierarten etc. ) Auch hier hat der Staat eine Fürsorgepflicht den Lebewesen geegenüber, das es nicht dem Zufall überlassen werden darf, ob ein Tier in "guten Hände " kommt oder eben nicht . Leider habe ich slebst immer wieder die Erfahrung machen müssen, dass Leute keine Ahnung haben. Erst kürzlich musste ich mitansehen , wie 5 Wochen alte kleine Katzenwelpen übernommen wurden, nicht mal gewusst wurde, wie man Katzenmilch korrekt herstellt, trozdem es auf der Verpackung angegeben war und ich es noch mitgeteilt hatte, nach 14 Tagen war eines tot, dann wurde eine neues "nachbestellt" sowohl Vorbesitzer des Mutrertieres ,als auch Abnehmer machen sich hier schuldig , so junge Tier viel zu früh abzugeben. Jeder, der junge Welpen zu Schleuderpreisen aus deiesem Handelstrukturen kauft, untersützt diese Tierquälerei: das ist naive und falsche Tierliebe!!

Sunday, July 19, 2015

korrigeirte Strafanträge

Dr med Regina Geilich Böckmannstr. 3 59439 Holzwickede Am die Staatsanwaltschaft Berlin -Mitte Turmstrasse 91 10559 Berlin -Mobit 00493090143310 Strafantrag wegen vorsätzlicher Veruntreuung von europäischen und anteilsmässig deutscher Steuergeldern von mindestens 90 Milliarden Euro in Form einer illegaler monetären Staatsfinanzierung eines bankrotten Griechenlands im Zustand einer dauerhaflten Staatsinsolvenz seit mehr als 5 Jahren gegen 1. als Mitglieder des deutschen Bundestages , die in einer namentlichen Abstimmung erneut zum nunmehr dritten male einem Beschluss zur mandatserteilugn eines dritten Hilfspkets für Greichenaldn zugestimmt haben und insbesondere gegenüber BK Merkel und Finazmisntier Schäuble , welche zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten diese Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket entscheidend mit Griechenland geführt haben. Strafantrag wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung von 7,16 Milliarden Euro europäischer Steuerzahlergelder für das dauerhafte insovente Greichenland gegen 2.: die EU Regierungschefs aller 28 EU- Mitgliedsstaaten, welche am 17.07 2015 alle die Freigabe von 7,16 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds EFSM bewilligt haben. Strafantrag wegen wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung europäischer und anteilsmässig deutscher Steuergelder 3: gegen Christine Lagarde, Direktorin des IWF Strafantrag 4.: gegen Mario Draghi , EZB -Chef wegen illegaler ELA-Nothilekredite in MiIlliardenhöhe über Monate gegenüber bankrotten griechischen Banken STrafantrag wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung europäischer und anteilsmässig deutscher Steuergelder in FOr dreier Rettungspakete für ein insolventes Griechenland 5: gegen den Gouverneursrat des Euro- Rettungschirmes ESM, indem die Euro- Finanzminister vertreten sind Begründung: Die Verträge der EURO -Währungszone enthalten eine "bail-out-Regel " des Verbotes der Staatsschuldenfinanzierung von verschuldeten Staaten durch andere Eurozonenmitgleidsstaaten . Trotzdem ist zweimal ein sog. Hilfspaket an internationalen Steuergeldern unter Verhnadlugnsführung von BK A: Merkel auf EU Ebenen durchgeführt worden und als Beschlussempfehlung über den eutschen bUdnstga in namenlicher Abstimmung realsiert worden. als Beschclussempfehelung an den deuschen Budestag weitergegeben worden. Die Mehrheit des deutschen Bundestages hat in der letzen Woche erneut einem Mandat zur Verhandlung eines dritten HIlfspakets für Greichenland für die deutsche Regierung beschlossen in Höhe von einer mindestens 90 Milliarden Euro umfassenden Kreditfinanzierung des faktisch bankrotten Griechenlands ohne Vertragsgrundlage. Faktisch war Griehenlands schon vor 5 Jahren bankrott und laut des damaligen Direktors der Deutschen Bank , JOsef Ackermann , auch langfristig nicht kreditrückzahlungsfähig.. Die Kredtizahlungen sind zudem unnötig , da durch Kenntisse von Whistleblowern aus der HSBC Bank in Genf sich allein dort hunderte Milliarden illegal nicht versteuertes Auslandsvermögen von superreichen Griechen befinden, die nicht zur Staatsfinanzierung von der griechischen Regierung herangezogen werden. Durch dies steuergelder finanzierten Kredite wird zudem eine unzulässige Statsinsolenzverschleppung durchgeführt. Zuisätzlch hbaen zur Brückenfinfzierung alle EU Regeirungschefs aller 28 Mitgelidsstaaten am 17.07.2015 dei Freigabe von 7,16 Milliarden Euro au sdem rettungsofnds EFSM bewilligt. heirbei handelt es sich um einen Steuergeld-fonds asu den 28 europäischen MItgliedsstaaten. Deutschland haftet für mindestens 28 % an den HIlfsfonds, wobei Grossbritannien zwar eine Zusage erteilt hat, aber sich bei Zahlungsgausall die Zusage hat geben lassen , nicht haften zu müssen.so dürften die Kosten für die deutschen Steuerzahler noch deutlich höher ausfallen. Diese Gelder sollen dem bankrotten Griechenland am MOntag den 21.07 2015 augezahlt werden , womit am selben Tag direkt 4,2 Milliarden Euro an die EZB zurückgezahlt werden soll und auch später noch austehende Gelder an den IWF bezahlt werden müssen, wo Griechenland schon im Zahlungsverzug ist. Das ist gegen die "no bail out"- Regel der EU-Verträge eine illegale und damit unzulässige monetäre Staatsfinanzierung eines zudem anhaltend bankrotten Staates durch europäische Steuerzahler. Ich beantrge zudem im Rahmen der Amtshilfe diesen Amtsmissbrauch aller EU-Regierungschefs zu ahnden un diesem STrafantag andie entsprechenden gegebenneflals an die eiteren aufürhernden Behörden in Europa wieterzuleiten. Ich benatrage uach her die Aufehebung der Immunität der vernatwortlichen Politiker. Es besteht Flcuhtgefahr bei Gefängnisstrafe. Somit stellt eine Finanzierung griechischer Staatsschulden im Zustnad einer anhaltender Staatsinsolvenz eine unnötige und illegale Steuergelderveruntreuung im Milliardenhöhe dar. Die ist kriminell und wird nicht unter Gefängnisstrafe geahndet. Ich beantrage daher die Aufhebung der politischen Immunität aller o.g. Beteiligter. Es besteht Fluchtgefahr. Die finanzielle und wirtschaftlichen Lage und der Geldbedarf Griechenlands: Bereits vor 5,5 Jahren ist Griechenland faktisch in eine Staatsinsolvenz geraten. Schon zum damaligen Zeitpunkt ist aus Finanzfachkreisen , in Person des damaligen Direktors der Deutschen Bank, Herr Josef Ackermann, die Einschätzung publiziert worden, dass Griechenland insolvent sei und dalle dirketen Finanzkredite nie wird zurückzahlen können wird. Diese Eischätzung hat sich bewahrheitet: So ist Griechenland weiterhin in der Zahlungsunfähigkeit , die letzten Milliarden an KReditrückzahlungen zum IWF konnten nicht geleistet werden; zudem ist die Staatsverschuldung Griechenlands innerhalb der letzten 5 Jahre von 127 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf 176 % des BIP angestiegen. Der IWF warnt , dass die Schuldenlast Griechenlands in den kommenden beiden Jahren - wahrscheinlich schon in diesem Jahr - 200% des Bruttoinsladnproduktes (BIP) erreichen könnte, das heisst, es ist so hoch wie das Doppelte der Wirtschaftsleistung Griechenlands .Das überschreitet die geforderten Stabilitätskriterien zur Mitgliedschfat in der Eurozone um ein Vielfaches! Erschwerend kommt hinzu , dass diese Situation noch eingetreten ist und sich verschlimmert hat in den letzten 5 Jahren unter den beiden ersten Hilfspaketen: dies ist Ausdruck einer dauerhaften Staatsinsolvenz. Inzwischen sind unter der von der Troika vorgegeben Sparmassnahmen die griechische Wirtschaft um 25% geschrumpft, breite Schichten stehen am Rande der Verelendung oder sind schon immens verarmt.Das Steuerzahlergeld sei weg! www,tagesschau.de/meultimedia/sendung-tt-33833-html: seihe minute 5 Sie wirtschaftliche Mittelschicht im Land zudem weggebrochen , es ist zu einer Verelendung weiter Teile der Bevölkerung gekommen und wesentliche Bereiche der staatlichen Infrastruktur, z.B. das Medizinwesen, sind nahezu ausgefallen, sodass nicht mal eine aureichenden Notversorgung der Bevölkerung gewährleistet werden kann und eine soziale Grundabsicherung, z.B in Form einer Krankenversicherung, von grossen Anteile der Bervölkerung nicht mehr geleistet werden kann. Trotz immenser Finanzhilfen aus dem europäischen Ausland hat sich an der insolventen Situation innerhalb der letzten Jahre nichts verbessert . Tatsächlich brauchen die Griechen jeden Tag mehr Geld: als die Banken nunmehr geschlossen wurden, konnten die Gehälter nicht mehr ausgezahlt werden, die Umsätze sind eingebrochen , durch einen Konsumeinbruch sind über den Ausfall der Verbrauchs- und Umsatzsteuern die gesamte Steuereinnahmebasis zur eigenen Staatsfinanzierung geradezu weggebrochen. Der Staat benötigt für seine komplette Haushaltsfinanzierung ständige finanzielle Subventionen von aussen, erst wurde ein erneuter Bedarf auf 85 Milliarden Euro zur Soforthifle beziffert , aber tatsächlich sollen es faktisch jetzt schon wieder mehr als 100 Milliarden Euro sein !: Dies ist ein Fass ohne Boden- d.h. ein anhaltend insolventer , sich weiter verschlechternder Zustand!! Zur weiteren Finanzierung Giechenlands wurde ein provokativer Vorschlag von Clemens Fuest, Präsident des Zentrums der Europäischen Wirschaftsforschung, in Form einen Hellas-Soli zusätzlich von den deutschen Bürgern eingefordert! Alle bisherigen Finanzhilfen aus dem Ausland " seien zwar offiziell formal Kredite , stellten aber im dauerhaften Insolvenzsstatus Griechenlands tatsächlich faktisch finanzielle Transferleistungen dar", die Griechenland nie wird zurückzahlen können !! Da die Situation bekannt war seit 5 Jahren und auch derzeit erneut von dem IWF weiterhin so eingeschätzt wird , handelt es sich dabei um eine vorsätzliche Steuergelderveruntreuung, ein Amtsmissbrauch durch eine illegale monetäre Staatsfinanzierung der beteiligten Institutionen, wie der EZB, dem ESM und dem IWF und der und der EU- Regierungschefs, als auch der zustimmenden Parlamentarier aus ganz Europa , was gemäss der no-bail- out Regel der EU -Verträge und der Stabilistäskriterien der EURO -Zone nicht legitimiert ist. Die jetzige Finanzdesaster für die europäischen Steuerzahler wurde sowohl von der griechischen Regierung selbst , als auch von der hauptverantwortlichen Bundesregierung und dem französichen Staatspräsidenten, welche beide die Verhandlungen zum dritten HIflspaket massgeblich als Verhandlungsführer zu verantworten haben, deren Urteil sich die anderen Regeirungschefs der EU bzw der Eurozone anschliessen . Des weiteren sind politisch verantwortlich beteiligt die zustimmenden Mandats erteilenden MItgliedern des deutschen Bundestages und aller anderen Reierungschefs der Eurozone und der EU und der anderen beteiligten Abgeordneter anderer beteiligter europäischer Parlamente und auch bzgl der genehmigten Überbrückungfinanzierungshilfen aus dem EFSM bis zur Auszahlung des dritten HIlfspaketes von den gesamten EU -Regierungschefs , das Governement des ESM , der sich aus den Finanzministern der Eurozone zusammensetzt , der IWF- Chefin Christine Lagarde fü einen Teil der Hilfszahlungen und des EZB CHefs , Mario Draghi, bzgl. der wochenlangen ELA -Nothilfekredite zur Liquiditätserhaltung bankrotter griechischer Banken zu verantworten! www.suedeutsche.de /wirtschaft/taeglich-mehr-das-schuldenraetsel-1.2568831 Diese Brückenfinanzierung bis zur Auszahlung des dritten Hilfspaketes soll mit 13,2 Milliarden Euro aus dem EFSM -Fonds als Zwischenfinanzierung kommen. www.suedeutsche.de/wirtschaft/efsm-der-topf-als-bruecke-1.2567343 www.heute.de/bundestag-stimmt-verhandlungen-zu-neuem-hilfpaket-fuer-griechen-zu-viele-nein-stimmen-fuer-merkel-in-cducsu-39334656.html:bisherige Entlastungen für Griechenland! Die bisherigen Erleichterungen Griechenlands in den letzten 5 Jahren in einer faktisch bestehenden Staatsinsolvenz bestehen in einer Zinserleichterungen, in einer Fristverlängerung , einem Schuldenschnitt gegenüber privaten Gläubigern in Höhe von 53,5% , d.h. etwa 107 Milliarden, einer Fristverlängerung der verbliebenen Rückzahlungen, Verlängerung der Kredtilaufzeiten, und verekte Kredtikonditionen, alle in allem handelt es ich dabei um versteckte , illgeale Schuldnenerlasse! Schuldenerlass: Im März 2012 wurden Griechenland 53,5% der Schulden bei privaten Gläubigern, wie Banken, erlassen. Dies ensprachen einer Verringerung um etwa 107 Milliarden Euro.Dies is innerhalb der Eurozone unzulässig ,eine Georndete Staatsinsolvenz zudem nicht vorgesehen. Seitdem hat Athen nur Schulden gegenüber öffentlichen Geldgebern wie Staaten und internationalen Organsiationen. ZInssenkungen: Die Zinsen für das erste HIlfspaket der Euro-länder wurden bis November 2012 mehrfach gesenkt.Sie betragen nun noch 0.5% plus den Euribor-Zins, zudem sich Banken untereinandner Geld leihen . Für das zweite Hilfspaket über den Euro-Rettungsfonds EFSF wurden die Zinszahlungen bis 2022 erlassen. Fristverlängerungen: Mit der Rückzahung der Schulden muss Griechenland beim ersten Programm erst ab dem Jahr 2020 beginnen und beim zweiten 2023. Der IWF schlägt nun eine Ausweitung der Gnadenfrist von zehn auf 30 Jahre vor. Damit würde Athen erst von 2040 an Schulden bei den Euro-ländern tilgen. Längere Kredtilaufzeiten: Die Laufzeit der Kredite aus dem ersten Hilfspaket wurde bis 2012 schrittweise auf 30 Jahre erhöht. Beim zweiten Programm wurden sie von 17,5 auf 32.5 Jahre heraufgesetzt. Den letzten Euro aus dem beiden bsiehrigen Hilfsprogrammen muss Athen damit nach jetzigen Stand im Jahr 2054 zurückzahlen. Einsparungen: der Gesamtumfang der Einsparungen ist unter anderem wegen des unklaren Euribor-Zinsentwikclung über die Jahrezehnte schwer zu beziffern. Allein der Verzicht auf Zinszahlungen in zweiten Hilfsprogramm selbst senkt laut Euro Rettunsfonds EFSF den Finanzbedarf für Athen aber um 12,9 Milliarden Euro. Zudem wurde Griechenland durch den Fonds auch die sonst übliche Garantiegebühr für Hilfskredite erlassen, womit die griechische Regierung nochmals 2,7 Milliarden Euro über die gesamte Laufszeit spart.. Manche Experten sehen in den günstigen Kreditkonditionen deshalb letzendlich bereits einen verdeckten Schuldenschnitt der anderen Euroländer gegenüber . Dies ist innerhalb der Eurozone nicht zulässig Die nächsten Rückzahlugnen sind am 20 Juli rund 3,5 Milliarden Euro an die EZB, die EZB mus auch in diesem Tagen über den Fortbesand der ElA-Nothilfen für griechische Banken beraten; die EZB hat die Nothilfen am Donnerstag für eine Woche um 90 Millionen Euro erhöht. www.heute.de/bundestag-stimmt-verhandlugnen-zuneunm-hilfspaket-fuer-geicheald-zuviele -nein-stimmen-fuer-merkel-in cducsu-39334656.html Der IWF, Chefin Christine Lagarde hat eine Beiteligung am dritten Hilfspaket in Aussciht gestellt .Eine umfassende Refom der Wirtschfat müsse vorgenommen werden und die Gläüubiger müssten dem Land Erleichterungen in Form von Bereitstellung von Finanzhilfen und eine Schuldennerleichterung wäre nötig. dazu müsten die Laufzeiten " bedeutend "verlängert werden, Frankreichs Finanzminister bekräftigen dazu neben Kreditlaufzeitverlängerungen ,auch weitere Fristverlängerungen, sowei niedrrigere Zinsätze. eine echten Schuldneschnitt schlossen sie zwar aus, aber diese o.g Massnehmen bedeuteten einen indirekten Schuldenerlass , der aber in der Eurozone nicht möglich ist! EZB unter Mario Draghi wird der insolventen Staat Griechenland noch weiterhin mit ELA Notkrediten aeit Wochen versorgt , obwohl es sich nur um kurzfristige Übergangsmassnahmen handeln sollte , werden die Massnahmen schon seit Wochen rechtswidrig durchgeführt. Dazu ist dei EZB nicht autorisiert! der ESM Rettungsschirm der Gouverneursrat des Euro- Rettungschirmes ESM hat ebenfalls beschlossen, mit Griechenland über eine drittes Rettungspaket zu verhandeln. Dabei handelt es sich um einen Fonds aus europäischen Steurmitteln. In dem Gremium sind die Euro- Finanzminister vertreten. Die Eurogruppe hat dem neuen Hilflfsprogramm mit einer Laufzeit von drei Jahren um einem Umfang bis zu 86 Milliarden Euro bereits am Donnerstag dieser Woche in Grundsatz zugestimmt . Die Verhandlungen dürften nach früheren Angaben Dijselbloems etwas vier Wochen dauern, EU-Vizekommisionschef Valdis Dombrowkis sprach von mehreren Wochen. Griechenland soll am schon am 20 Juli einen Vorschlag für die Modernisierung der gesamten Vewaltung vorlegen, deren Insuffizienz eines der grössten Hindernisse bei der Umsetzung von Refomen ist. Diese kann in der verbleibenen Zeit innrhalb einer Woche aber nicht annähernd fachlich versiert geschehen. handschriftlicher Zusatz: siehe "heute.de": wirtschaft Der Anteil Deutschalnds an den bsiherigen Bürgeschfaen beläuft isch auf ca 100 Milliarden Euro, vorausgesetzt dei anderen verschuldeten läubiger Eurpas können ihren Anteil bezahlen. Der Anteil Deutschlands bei der EZB liegt bei 25,7% , beim IWF bei 6,1%. Das sind bei der EZB 23,3 Milliarden und 5,1 Milliarden Euro und zuisätzlcihe Direktkredite von D an Griechenland von 15,2 Milliarden. Die Strafanträge gegendie 28 EU Chefs vom 17.07 2015 zeihe ich zurück und stelle ebenfalls den Strafantrag an den Gouversneursrat des ESM !! nicht .!! Anmerkung an i nternet : sonst überlebe ich mein Exil nicht!!!! Die ursprüngliche version aber zeigt , er hier formal mitverantwrotlich ist!

für ein freies und gemeinsames Europa

Für ein freies und soziales gemeinsames Europa: Aufbruch zu neuen Ufern Die jetzige Situation in Europa hat hausgemachte Probleme : Europa in der heutigen Form wurde für den wirtschaftlichen Vorteil der grössten exportorientierten Mitgliedsländer und international aufgestellter Firmen mit einem volk - und betriebswirtlschaftlichen Privilegierungstatbestand aufgebaut , eine politische und sozial funktionierende Einheit wurde bisher nicht erreicht oder auch nur angestrebt. Dies hat zu erheblichen Spannungen aufgrund gesellschaftlich -sozialer und finanzieller Verzerrungen innerhalb der Gemeinschaft geführt. Leider haben sich deswegen in fast allen MItgliesstaaten erhebliche Abwehrhaltungen der Menschen der europäische Idee gegenüber gebildet, als auch partei-politische nationalistische Gegenbewegungen hervorgebracht. Die Schlussfolgerung jedoch, eine politisch funktioniernde, gerechte und soziale , politisch unabhängige Einheit Europas für den Vorteil seiner Bürger als wichtiges Ziel in der immer globalsierten Weltengemeinschaft anzustreben , ist ein nicht zutreffender , sondern auch gefährlicher und nicht zukunftfähiger Trugschluss aus dieser Misere. Wir dürfen daher die Zukunft nicht schwarz-weiss denkenden Populisten überlassen: Sie nutzen die Fehler der nationalen institutionellen Scheindemokratien und der gegen die wirtschaftlichen Mittelschichten und gegen die Sozialstrukturen gerichtete Realpolitik aus der EU Ebene für sich aus , indem sie die zu recht enttäuschten Menschen hinter sich versammeln und ihnen mit einfachen Parolen weissmachen , die Zukunft läge nur in einer Rückwärtsgewandheit in den Nationalstaat und den Bürgern vorzumachen, die Belange der Bürger Europas könnten nur noch so bewältigt werden: es ist lediglich der Versuch, Europa auseinander zu treiben: Ja, die Europaebene wurde missbraucht, um gegen die normalen Bürger, ihrer Belange und für die Finanzmärkte und ihre reichen vermögenden Profiteure und ihres Aktieneigentums zu arbeiten. Hier wurde eine politischen Ebene geschaffen, in der die Konzerne und ein Lobbyismus die Oberhand bekamen , die sich die Gesetze und Strukturen nach ihren Vorteilen schufen, aber nicht Fachkenntnis und Vernunft für den Vorteil der Bürger zum Zuge kamen! Eine gemeinsame Währungsunion ohne funktionierende Staatstrukturen seiner Mitglieder un dohne eine politisch sicher funktioierenden Europaebene musste scheitern . Hier sind erhebliche Versäumnisse in der Vergangenheit in der inneren Gestaltung Europas schon bei den Gründungsmitgliedern selbst und bei der Erweiterung der europäischen Union im Osten gemacht worden . Das Griechenlandproblem macht es derzeit nur zu deutlich: Das Problem Griechenland ohne funktionierende politisch -administrative Strukturen und ohne wirtschaftliche ausreichende gesetzliche Rahmenbedingungen braucht nicht primär noch mehr Geld , sondern in erster Linie unsere solidarischen Hilfe , um ihren Staat modern zu managen: wenn sie gleichzeitig eine basisdemokratische Selbstbestimmung bekommen und dann selbst über ihre eigenen Belange ( z.B. Steuereinkommen) bestimmen können , werden auch sie ein modernes Management erfolgreich umsetzen lernen. Stattdessen wird der Sozialabbau und das wirtschaftliche Ausschlachten dieses Staates uns Europäern als "Reformen " verkauft- wirkliche Verbesserungen für dringend notwendige politisch-wirtschaftliche Modernisierungen aber wurden hier weder national , noch von Europa aus in den letzten 15 Jahren durchgeführt ! Ein Europa nur als reine Fiskalunion funktioniert nicht , weil die Menschen und ihre sozialen Belange nicht berücksichtigt worden sind: Deshalb aber ist es ein gefährlicher Trugschluss anzunehmen, dass das gemeinsame Einstehen füreinander und das gemeinsame Arbeiten miteinander für eine vernünftige Gestaltung unserer Zukunft für uns Bürger Europas in einer immer globalisierteren Welt unabdingbar sei. Kein einziges Land allein in Europa kann für sich allein und auf sich allein gestellt in einer immer weiter zusammenwachsenden globalisierten Welt mit weiter aufstrebenden Staaten aus Südamerikas , Afrika und Asien noch allein ein Gewicht haben und Einfluss ausüben im Weltengefüge. Wenn wir uns wieder als Wertegemeinschaft definieren und unser Haus Europa selbst so aufbauen mit neuen direktpolitischen Strukturen mit politischer Teilhabemöglichkeit an der Realpolitik, klaren Zuständigkeiten für die einzelne politischen Ebenen, kann das politische System richtig funktionieren: nur so haben wir zusammen eine Zukunft und ein Gewicht in der Welt. Wir werden die Probleme der Zukunft für unser Leben nur bewältigen können gegen die Mächte zu starker Finanzmärkte und gegen Wirtschaftskonzerne , die jetzt schon viel zu viel Macht über unser aller Privatleben und unsere Wirtschaft mittels Datenhoheit verfügen und uns kontrollieren können , wenn wir gemeinsam für unsere Rechte einstehen und gemeinsam eine bessere Zukunft gestalten: in einer immer weiter zusammenwachsenden Welt brauchen wir ein gemeinsames Ringen für besserere Lebens- und Arbeitsbedigungen , zur Einführung und zur Sicherung der Sozialstandards , nicht nur für uns hier , sondern auch über eine Neuaufstellung internationaler demokratischer Institutionen, nicht nur für uns selbst , sondern auch in Solidarität !! für alle !!! für eine friedliche Zukunft auf unserer kleinen blauen Perle in den dunklen Weiten dieser Welt :dann kann das Modell Europa auch ein Vorbild und Erfolgsmodell für andere Staaen sein! Deshalb brauchen wir eine gemeinsame Europa, auch als ein vertieftes politisches Europa , aber dazu müssen wir die politischen Strukturen neu aufstellen, dann so wie sie bisher agiert haben, haben sie versagt : dazu habe ich nicht nur versucht exemplarisch aufzuzeigen , wo die Problempunkte in der bisherigen Funktionsweise unser politischen Vertretungen liegen , sondern habe auch konkrete Verbessserungen aufgezeigt , die ich lediglich als erste Denkansätze zur Neuaufstellung der politischen Strukturen und für die Teilhabe aller verstanden wissen möchte. Deshalb muss auch eine politische Union Europas angestrebt werden: Europa muss vor allem deswegen richtig strukturell aufgestellt sein , damit die Belange der Europäer und die Teilhabe aller für eine gemeinsame Gestaltung ermöglicht werden! Insbesondere an die Bürger aus GB und F, den grössten und wirtschaftsmächtigsten Nationen Europas, möchte ich diesen Appell richten : es gibt kein Commonwealth mehr und es gibt auch keine Grand Nation mit Überseekolonien mehr- diese Machtgebilde gehören - Gott sei Dank- der Vergangenheit an : Für die Zukunft aber gibt es ein gemeinsames und historisch gewachsenes Europa: lasst euch durch euren berechtigten Frust wegen unterlassener Problembekämpfung auf EU Ebene , wegen des bisherigen Misslingens Europas durch krasse Strukturfehler und insgesamt unzureichend funktionierender Demokratien und Rechtsstaaten nicht nur auf Nationalebene , sondern auch auf EU Ebene nicht davon abbringen, auch weiterhin von der gemeinsamem Idee und der Notwendigkeit eines gemeinsamen politischen Europas in der Welt überzeugt zu sein , um als ein gewichtiges Mitglied in dieser Weltgemeinschaft vorbildhaft teilhaben zu können: als Wertegemeinschaft für ein freies und soziales Europa: dies allein muss unser Ziel sein und das muss unser Streben für die Zukunft werden zur Verbesserung der Lebensumständen aller in Europa - aber auch als Vorbild für andere , das dieses Ziel funktionieren kann - überall auf dieser Erde: lasst uns als Keimzellen für einen politischen Neuanfang werden, damit wir in Zukunft unsere Probleme gemeinsam erfolgreich gestalten Ja , die bisherigen Demokratien und auch Rechtsstaaten haben versagt: wir müssen alle in unserem eigenen Staat , aber auch in unserem gemeisamen Europa aufräumen und besser funktionierende politischen direktdemokratische Strukturen aufbauen , damit in Zukunft eine Unterwanderung von Demokratien mit anderen Poltisichen Programmen und die Aushebelung von Rechtsstaaten nicht mehr passieren können: da heisst aber , dass wir ein gemeinsame Haus Europa für alle brauchen!! Im Gegenteil nicht nur die Nationen und Europaebene ,sondern auch die internationalen Institutionen müssen verbessert werden und demokratisch kontrollierbar gemacht werden. Es muss das Primat der Politik und der Selbstbestimmung der Menschen über die Macht der Wirtschaft und der Finanzmärkte zurückgewonnen werden. Dies ist bisher nicht der Fall: allein schon deshalb müssen wir zusmmenstehen und all unsere Kraft in eine Wagschale werfen : wir kommen aus dem puren kapitalistischen, in Jahrhunderten augebauten weltweiten Gewebe nur durch ein gemeinsame Ringen nach Verbesserungen herauskommen. So sind hier in unserem wiedervereinigten D aufgerufen, uns eine gemeinsame neue Verfassung zu erschaffen und damit als Vorbild für unsere Nachbarn voranzugehen : wir müssen Europa neu beginnen , so wie wir einem gemeinsamen D ein neues politisches Gesicht geben müssen! Die wirtschaftliche deutsche Vereinigung hat uns Deutschen schon 1400 Milliarden Euro gekostet. Wir haben es selbst aufgebracht und wir haben es gemeinsam geschafft: auch ein gemeinsames Europa wird es nicht umsonst geben , aber es wird sich nachhaltig lohnen- für uns alle ! Genauso dürfen wir Europa nicht mehr länger als soziale Härtegemeinschaft oder wirtschafltiche Funktionsgemeinschaft verstehen , sondern als Wertegemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft in einern poltischen Teilhabeunion , in der wir von uns allen gegenseitig lernen dürfen. Ohne eine gemeinsames politisches Vorgehen aber würden wir alle in einer globalsierten finanzmarktorientierten Weltpolitik scheitern. Ich aber habe eine Vision eines gemeinsamen Europa ! www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/viedo/2448214/auslandsjournal-vom-15-Juli-2015 www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2427856/Blühende -Landschaften-(1) Zur Erinnerung: ja, Griechenland hat die Demokratie erfunden, aber sie haben auch Sokrates, der diese weiterentwickelt hat und sich weigerte unter der "Willkürherrschaft der Dreissig" , den Befehl der "Oligarchen einen Unschuldigen Gegner der Herrscher zu verhafften ", hat man ihm daraufhin mit vorgeschobenen Begründungen zumTode verurteilt und ihm den Schierlingsbecher asl Todestrank verabreicht-, um ein funktionierende Demokratie zu verhindern !!! Grossartig . aus diesem verstaubten Muff seid ihr bis heute noch nicht raus!! Wir müssen Europa neu erfinden : delete: Neustart!!! the future belongs to those who believe in the beauty of their dreams

das dritte Hilfspaket

Kommentare zur BK merkels Regierungserklärung: "Zustimmung (zum Sparpaket) oder Chaos ( durch einen Grexit) " sind eine nicht zutreffende Alternativlosigkeit ihrer Situationsanalyse, merkel!! Sie klammern konsequent die gerechte Steuerteilnahme und die Vermögensumverteilung der bisher illegalen Steuerhinterzieher in Griecheland völlig aus!! Griechenland hat auch keine "enorme Anstrengungen" unternommen, einen modernen Staat aufzubauen - hier sind 15 Jahre innerhalb der Europagemeinscht verschlafen worden- sowohl von der EU Ebenen , solche Bedingungen durchzusetzen, als auch von der griechischen Regeirung selbst . Die Tsipras- Regierung hat sich höchstens dadurch ausgezeichnet , durch Geldabzweigung aus Kommunen und aus der medizinischen Infrastruktur für niedrigere Kredit-Rückzahlungen in den letzten 6 Monaten zu erbringen oder durch dei Forderung eines Schudenschnitt zu Lasten anderer europäischer Steuerzahler zu erzielen, um die Kosten für ihren kaufkraftstarke Euromitgliedschhaft auf andere Nationen abzuwälzen. Ein Schuldenschnitt aber ist- auch laut Finanzminsiter Schäuble selbst - innerhalb der Euro- Währungsunion laut der EU Verträge nicht möglich ! Nein, merkel , mit diesen Verhandlungen haben wie schon in der Vergangenheit und erneut jetzt wieder "die europäischen Verträge gebeugt und gedehnt ": solange "bis die "Griechenlandhilfe" die illegale durchgeführte " Aufgabe der Rechtsgemeinschaft Europas wurde". Sie appellieren , "das Ende der Verantwortungsgemeinschaft Europa nicht eintreten zu lassen ". Faktisch aber handelt es sich nicht um Verantwortung oder gar Solidarität bei ihrer Europa-Politik: ihre eingeleitete Massnahmen in Griechenland bewirkte Rahmenbedingungen " bis ein ganzes Volk durch "Ausblutung" bis an den Staatsbankrott gebracht wurde, und sie die Griechen politisch am Rande des Staatsbankrottes politisch zu wieteren Zugeständnissen weichgekocht haben . Ja, es ist "nicht zu verantworten ", was bis jetzt kaputt gespart und abgewirtschaftet wurde" : sie haben mit den bisherigen Sparprogrammen zu verantworten, dass "bis jetzt vieles daniderliegt" Diese Milliarden am HIlfsprogrammen sind in ihren erneuten Verhandlungen keine "europäische Solidarität" : hier ist die Aufrechterhaltung nur einer möglichst grosse Eurozone umgesetzt worden, für die die Kosten sozialisiert wurden zu Lasten aller europäischer Steuerzahler keine ausreichenden Eigenleitstungen in Griechenland bisher gemacht worden: ES sind auch keine strengen Überwachungsmassnahmen eingeführt worden, wenn diese allein von greichischen EU Beamten vor ORt umgesetzt werden sollen: das, was sie hier vollzogen haben, ist die alleinige Kostenübernahme einer einheitlichen Eurozone , deren innenpolitische Umsetzungskotrolle für die gesetzlichen Neuerungen über einen für sie typischen vordergründigen, reinen medialen Aktionismus nicht hinauskommt , aber keine Effektivität entfalten wird! Griechenland hat in den vergangenen 5 Jahren keine erheblichen Vorleistungen aus Eigenintitiative erbracht- so wie uns immer wieder die griechischen politischen Verteter aller Colour haben weissmachen wollen. Die Troika mit dem IWf voram hat schon in der Vergangenheit gezeigt , dass sie immer nur eine soziales Runtersparen bewirkt haben , umd ie Staatsausgaben zu senken, die nur teilweis fachlich zu rechtfertigen sind, aber keine nachhaltiges Wirtschaften der betroffenen Nationen bewirkt hat. Sie danken Herrn Schäuble , der in ihrem Duo und mit ihrem Einerständnis , den Griechen mit den Grexit konkret gedroht haben, um sie zu allem Unterschriften unter erheblchem Existenzdruck zu zwingen ! Das was sie gemacht haben, ist ein weiteres Rummerkeln und kein" Weg aus der Sackgasse ", weil weder die Vermögensverschiebungen zur weiteren Bereicherung der internationalen Vermögenenschicht , noch der Konstruktionsfehler der Eurozone beseitigt wurden, sondern Griechenland in ein wirtschaftlich und sozial verschlimmertes desaster gestossen wurde, bevor dann endgültig der Grexit kommen wird!: denn mit dieser Wirtschaftspolitik ist dieser nur über erhebliche Kosten der Europäer verschoben , aber nicht abgewendet worden. Tja, die Treuhand in Griechenland zur Privatisierung von Staatsbetrieben ist in der Vergangheit schon in der ehem. DDR dazu missbraucht worden, viel zu schnell , auch ertragreiche Konkurrenzbetriebe für westlichen Firmen aus dem Weg zu räumen , so ein Kahlschlag hätte es auch nicht im Osten Ds geben dürfen und genau das macht es fraglich , ob solch eine Treuhandgesellschaft wirklich im Sinne des griechischen Staates eingesetzt wird. Es gibt hier insgesamt "keine Vorteile, die die Nachteile überwiegen" : sie haben die normalen Bürger in Griechenland weiter asozial belastet , den griechischen Staat weiter ausgeschlachtet und die Kosten für eine nicht Sanierung des griechischen Staates den anderen Europäern aufgebürdet und damit sozialsiert! Alle Europäer haben die Nachteile , die reichen Oberschichten international haben die Vorteile! "Das Prinzip Leistung und Gegenleistung in Eigenverantwortung und Solidarität "kennzeichnen insgesamt das Ergebnis ihrer Verhandlungen nicht, merkel.: die griechische Wirtschaft wurde geradezu vernichtet, die Bürger aller anderen LÄndern in Europa müssen die Zeche bezahlen , weil die Kredite nicht erkennbar je zurückbezahlt werden können, hier überwiegen die Nachteile die Vorteile !! Ja, "D geht es nur gut, wenn es allen in Europa gut geht ",: aber mit ihren Verhandlungen wurde das genaue Gegenteil erreicht! Den NOramlbrgern in d geht es genauso wie in andner Staaten Europas immer schlechter. So wird "Europa als Schickslagemeinschaft " nicht "gestärkt " aus dieser Krise hervorgehen , sondern geschwächt . Das ist " keine Entscheidung für ein starkes Europa und eine starkes Detuschland" , sodnern eine völig unnötige wietere bealstun schon hochverschuldeter Staaten in Europa: sie tun eben "ncihts für die Menschen in Griechenland oder in Deutschland ", weil beide hier die Verlierer sein werden: sozial , finanziell und mittelstandswirtschaftlich !! Merkel, sie bezeichnen die ca. 85 Milliarden Euro eine "niegekannte europäische Solidarität" , es ist eine unnötige sozialsierung von Ksoten eins banroten Staates ohne eine vernpfntige Staatsmodernisierung vorgenomen zu haben ind en letzetn 15 jahren ihrer Regierungsverantwortungeine Auszeit ! "Wir tun dies für die Menschen in Greichenland und auch für die Menschen in Deuschland.": Das ist eine komplette Lüge , merkel, sie tun es für die Finanzierung eines Bankensystems und die möglichst lange Aufrechterhaltung einer Fehlkonstruktion der Eurozone für einen leichteren Exprot der meist nördlichen Firmen und die Kosten übernahme dafür von den europäischen Bürgern: dafür sparen sie bei die Sozialleistungen bis unter die Notversorgungsminimalstandards der Menschen in Griechenland, aber auch anderer Europäer runter! Und wieder haben sie mit frischem Steuerzahlergeld aus den anderen europäischen Ländern die Insolvenz des Staates Griechenland verschleppt und einen Grexit nur nach hinten geschoben , denn wer wird kommen und die griechischen EU Beamten - von Schäuble so verschleiernd ausgedacht mittels den EU Angeordneten Schatzimarkakis- werden in Einzelfall die korrekte Ausführung der im Parlament beschlossenen Gesetzen in der örtlichen Anwendung im eizelnen zu verhnidern wissen !! das ist das warhe Gesicht der (c)DU- eine reiche Klieentelpolitik !! "Zusagen sind das einen und Tatenda andere, deswegen sind kntrollen notwendig " - undgerade diese haben sie effektiv zu durch geicheische EU bamte verhindert- Schäubles Idee!! merkel beschwört " Europa als Schicksalsgemeinschaft " und "das Griechenland im Euro bleiben müsse , der Euro mehr sei als eine Währung, er stünde für die Einheit Europas ": In Wahrheit ha die Fehelkosntrukti des Euros diese Europa bisher gespalten und poltische insstabilsiert: Europa ist insofern keine Scicksalsgemeinschaftmehr , weil die die GB -Regierung schon alles daran setzt, aus der EU auszutreten und nur deutschen Exportfimen geht es gut in diesem Euroraum, aber nicht den Menschen , die unter den asozialen Spardiktaten überall leiden müssen und Sozialeinsparungen hinnehmen müssen , damit diese Euroszone ohne Fehlerbeseitigung bestehen bleiben kann.Merkel, ihre Poliitk hat zu einer wirtschaftlichen und sozialen Niedergang der europäischen Idee und vieler europäischer Staaten geführt . Deshalb sind sie, merkel, eine Katastrophe für D und Europa! Tja Mekrel , übel!! Gabriel folgte ihnen und Schäuble ohne Widerstand! - das stimmt- allerdings hat auch er immerhin öffentlich die Verhandlungstaktik mit dem Gexit kritisiert. Allerdings glaube ich auch, dass die Tsipras- Regierung sonst nicht einsichtig und handlungsbereit wäre- selbst nicht für notwendige und sinvolle Modernisierungen!! Hier kann man sehen, was ihre Verhandlugnen aus der Vergangenheit schon für soziale Auswirkungen hat: www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2450592/ZDF-heute-journal-vom-17-juli-2015:" familiäre Hilfe" Herr Gysi , Linkspartei Schäubles Politik sei "unsozial, undemokratisch und anti -europäisch ": Ja Herr Gysi , so wird " die europäische Idee zerstört " : mit Gabriel und der SPD "ohne Widerspruch zur Erpressung mit den Grexit" Der Euro kann nur am " Ende einer sozialen und wirtschaftlichen Angleichung der Nationen stehen. Ja, wir haben mittlerweile "ein Europa der Banken" , wir werden ein " Europa der niedrigsten Sozial-Standards " bekommen , dies Finanzpolitik wird " der Süden bezahlen müssen "! "Die Binnenwirtschaft würde anonsten intern in D geschwächt " und deshalb wollte gerade die Exportnation D eine Eurozone, in der sie besser exportieren könne mit einern erhöhten Kaufkraft der Südländer und einer weniger harten Euro als es allein die DM wäre! Es ist "undemokratisch" , weil der Sparkurs gegen den Willen des Volkes geht! "Für die Diskussion über einen Gesetzentwurf in Griechenland allein, bräuchte das giechische Parlament schon eine Erlaubnis der Troika ": das sei "faktisch die Entmündigung des giechischen Parlamentes". Zudem müsse " die eingesetzte Treuhandgesellschaft kritisch gesehen werden." Ja, damit dürfen nicht dieselben Fehler gemacht werden , wie in der ehem DDR , mit der dort auch Konkurrenzfimren zu westlichen Firmen seinerzeit im Rahmen der Wiedervereinigung abgewickelt wurden. Das hat damals zum Verlust vieler Arbeitsplätze geführt, wiederspiegelt die Einstellung des Systems zur Kontrolle von Absatzmärkten und hatte zur Folge , d ass im Osten eine Abwanderung von Arebitskräften in den Westen befeuert wurde und z einer Verarmung der Kulturlandschaft des Ostens beigetragen hat. "Gabriel, Schäuble und merkel haben mit dem Erpressungsverhandlungen den internatioanlen Ruf Ds in der Welt beschädigt". "Europa wird vorangeteriben durch die Entscheidungen der Troika und der deutschen Regierung : so wird die eurpäische Idee kaputt gemacht "!! Wirtschaftminister Gabriel, SPD: dankt nur "der Kanzlerin und dem französischen Präsidenten für die weiteren Zusammenhalt der Eurozone": blass!! "Griechland kämpft um den Status als vollwertiges Mitglied des Euraumes ", in Wirlichkeit wurde hier Griechenland vorgeführt und unter Druck gesetzt! Er spricht von "sozialer Fairnis" , genau das aber ist durch die einseitigen Bealstungen der Normalebürger mit diesem Programm nicht eben bewiesen wroden! Steuerhinterzieutng , Klientilismus, unfähig wirtlschatliches Wachstum zu fördern und soziale Gerechtigkeit aufbzubauen sind hier nicht verwirklicht worden . den he rwurde eben ncihts dafür getan, "das Land aus der Hand der alten verantwortungslosen Eliten zu nehmen" , sie beschimpfen die deusche Linke, eine Beisshemmung gegen die " Partei- Freunde aus den eigenen politischen Familie in Griechenland zu haben" Schägle war es der angeboten hat, das grieheische Bamte dort aeinegsetzt werden und somit ist er dar vernatlwortlich , iene "Einfrieren von Vermögen in Berlin, London, Paris und Amsterdam von asozialen griechischen Superreichen" zum Aufbau sozialer Sicherungsysteme " trotz eines Totalausfalles griechischer Steueriennahmen" sehe ich hier nicht; "Freiheit und Verantwortung " seinem eigenen Volk gegenüber durch eine Pokerhaltung auf beiden für einen gewünschten Schuldenschnitt auf grieichischer Seite und auf weiter Sparmasshmen mittesl einen angedrohten Grexit auf EU -Ebene sehen anders aus! Das ,was hier bisher vorgelegt wurde als Verhandlungsergebnis ist kein nachhaltiges Konzept , Wirschathminister Gabriel ! Und auch in der Ukraine haben Sie Hilfsprogramme angekündigt ! "Jeder Bäckermeister in D zahle mehr Steuersätze als Google, Starbucks und andere internationale Konzerne, so "entgingen jährlich 1,5 Billionen Euro für Europa und 150 Milliarden allein in D an gemeinsamen Unternehmensbesteuerungen den europäishen Staaten " , aber genau für ein solches System stehen heute die sog. "Volksparteien " (s)PD un die (c)DU: mit diesem Zahlen kommen Sie auch erst raus, wenn ich sie schon längst veröffentlicht habe: das ist die Verlogenheit des gesamtens politischen Systmes der NWO -konformen Parteien! Solche Themen hätten schon längst alle in den 15 Jahren gemeinsamen Europas mit auf die Anfangsagenda einer gemeisamen Wirtschaftspolitik in der EU gehört.Stattdessen haben auch ihre Parteifreunde in der EU und die Regierungschefs zugelassen, dass wedern solch eine Knezrnsprivilegeirung gesetzlich gescahffen wurde und anderseits von den griechischen Regierungen ständig bekannterweise falsche Haushaltsangaben ohne nachfolgende EU -Kontrollen und eine verschleiernde Schuldenpolitik betrieben wurde. Gabriel verteidigt die neuen Hilfszahlungen mit einer "drohenden Spaltung Europas ", in Wirklichkeit aber, Gabriel, is es genau anders herum: sie spalten genau durch diese asozilen Sparprogrammen unter Schonung der reichen Vermögen nicht nur die betroffenen Gesellschaften innerhalb einer Nation ,sondern auch durch unnötige Hilfsprogramme aus anderen Landern die gesamte EU durch eine zunehmende Staatsverschuldungen mittels dieser illegalen Staatsfinfzierungdurch veruntreuter Steuergelder ! "wir dürfen in Europa nicht der Rückzugsraum für superreiche Griehen werden" aber genau sie unterstüzten geschlosen mit den Stimmen ihrer (s)PD genau diese Verhandlungsergebnisse von merkel und Schäuble! das macht sie besonders verlogen. Indem sie die Staatsfinanzierung Geichenlands mit ihrem Stimmen auf die anderen Steuerzahler in Europa abwälzen mit der (c)DU zusammen und eben nicht auf die Vermögen supereichr Griechen zurückgreifen- sprechen sie mit gespaltener Zunge!! Gabriel warnt : "Giechenland sei vielleicht noch die kleinste Aufgabe .bezgl.der "Situation der Flüchtlinge herrsche "Totalversagen "auf dem "Sehnsuchtskontinent Europa": Aber auch hierzu haben sie keine Lösungen anzubieten! Frau Göring-Eckart, Fraktionsvorsitzende Grüne: "mit Sozialdemokratie hat es ncihts zu tun , Griechenland in die Zange zu nehmen!:"nein , hier ist Griechenlandunter Druckgesetzt worden, aber allein haben sie ihreRegierungszeit nicht genutzt, auch nur ansatzweise eine funktionierenden Alternativpolitik einzuleiten! "Mit Tspira wurde ein Komprromiss bis zu Schluss sabotiert wroden." Ja , auch sie wollen nur einen Schuldenschnitt, der aber in der Währungsunion nciht möglich ist, Göring! Auch von dern Grünen ist hier keine Reichenbesteuerung der geicheischen Auslandsvermögen eingefordert worden, weil in falscher parteipoltischer Raison auf euer eigenes Wählerklientel Rücksicht genommen wurden- auch bei euch geht es nciht um eine gerechte und vernünftige Politik, sondern nur um die Schonung ihrer Wählerstimmen : Willkommen im Club der systemkonformen Parteien !! DAs einzige Grüne war hier , bei " 60 % Energieimporte in Griechenland Investitionen für mehr eE durch Sonne und Wind" einzufordern: Blass , Göring!! "Das dritte Hilfspaket steht "eben nicht "für ein solidarisches Europa ", sondern ist die Sozialisierung von Kosten entgegen der bestehenden EU-Verträge durch illegale monetäre Staatsfinanzierung eines insolventen Sttates und stellt die Veschwendung von Steuergelder dar und ist eben nicht " die einzige Möglichkeit, einen Grexit zu vermeiden, sondern vorsätzliche Steuergelderveruntreuung : ihr Darstellung -Göring-Eckart - ist schlichtweg volksverblödend falsch! Finanzminister Schäuble, (c)DU! hier geht es nicht um "Mitmenschlichkeit innerhalb Europas" , sondern um eine internationale Klientelpolitik , die offensichtlich so von der USA vorgegeben wurde. Reichenvermögendenschonung und grexit vermeiden !!! Und keines diesersog. "Hilfpakete" besteht schon seit über 5 Jahren, und wirkcihe Straatsstrukturrefomren und gesetzliche Rahemenbdigungen zur Förderung der Wirtschaft mti Entbürokratisierung etc wurde in den ganzen 15Jahren bisher weder auf EU Rats ebene noch in der Euro-kommisionjeher eingefordert. Die Klientelolitik der Superreichen wurde weiterhin unterstüztz! Es kannnur verantwrotlich sein, dass ier griechische Vermögen zur Sanierung des bankrotten Staates heran zu ziehen, um die Ausladnsverpflichtugnen soweit zu senken, bis Griechenland wieder am Zugang zu den Finanzmärkten zu vernünftigen KOnditinen wiedererlangt hat,um einen wirtschaftlichen Neustart unter Absicherung sozialer MIndeststandards im Staatswesen zu garantieren. Die beiden bisherigen sog. "Hilfsprogramme" sind gescheitert. sie habendie MIttelstandswirtschaft in eine immense Depression gebracht , eine Primärüberschuss ist ur durch die Aufkündigung der minimalstenGrundversorgung der Bevölkerung erreicht worden, die Arbeitsligkeit immens gestiegen: sie ist weder menschlich noch wirtschaflich , Schäuble! Sie rühmen sich, Schäuble , dasunter ihne eine Steurereintreibung einer ncoh nie dagesenen Grösse in dD erfolgt sein, aber sie verscheigen, das d´sei dies gewzungenenr massen machten, ihnen sind die Informatinen von systemtischer Steuerhinterzehung vonanderen auf den Tisch gelegt worden:stattdessn ahbe sie isch lange gestreubt, eine namentlichen Steuerientreibeung voramzutreiben,s donern haben sich lange für eine pauschalierende Besteuerung auf anonymer basis einegsetzt und zu verhindern veruscht ,dass weiterhin steruer CDs mit Information in D angekauft werden konnte: dis haben sie nun mit iehrem Parteifreund Juncker auf EU Ebenen erlfoglreich umgesetzt! "MItgliedschaft in einer Währungsunion erfordert zwingend ein leistungsfähges Finanzsystem" aber, Herr Schäuble, genau das hat weder vor der Aufnahme Griechenlands, ncoh in den 10 Jahren seiner Zugehörigkeit in der Eurozone, noch in den 5.5 Jahren seines faktischen Staatsbankrottes von der europäischen Ebene , noch von der deutschen politischen Führungsriege in Europa einer in Regierungsverantwortung , schon gar nicht merkel, eingefordert oder umgesetzt, im Gegenteil , jetzt, da sie sich veranlasst sehen,bei einem erneuten sog. "Hilfsprogramm" eine Scheinkontrolle dieserUmsetzungen und einer vernünftigen Steuereintreibung einzusetzen, wurde genau mit ihrer Idee,hierfür nur griechischen EU Beamte einzusetzen, erfolgreich genau diese Umsetzung in Zukunft kontakariert! Herzlichen Glückwunsch!! www.tagesschau.de/mulitimedia/sendung/tt-3833.html ab siehe 2.50 Minute Frau Wagenknecht, die Linke. "keine drastische Vermögensabgaben einer reicher gewordenen Reichenschicht im Griechenland in den letzten Jahren der auslandsfinanzierten Staatsinsolvenz, keine wachtumsfreundliche und investitionsfreundliche Politik, eine bewirkte Wirtschfatsdepression und eine Entmüdigung des griechischen Parlamentes, zu 80 Milliarden Euro Kreditaufsfallzahlungen werden noch weitere 20 Milliarden Euro für D hinzukomen :das ist ein Regelbruch und Konkursverschleppung . So werden Gelder in den Sand gesetzt und sei nenen es Solidarität! Das sei kein Staatstreich mit Militär , sodnern mit Banken und mit macht über die Währung eiens Landes Damit wird sich über den Wunsch der Greichen über die Sparpolitik im Referendum hinweggesetzt und Lobbyisten diktieren die Richtung der Politik und zerstörten die Idee Europas der grossen Europäer! " Kein Wort zum Versagen der linksradialen Regierung von Tsipras! Herr Oppermann (s)PD: zynisch meint er, dass "die Linke in D auf die Zyriza keine Einfluss hat."Er meint, dass der eingeschlagene Weg,der "einzig richtige sei und stehe für einen aussenpolitischen ERfolg.Er verteidige die Masche mit dem angedrohten Gexit, um Tsipras zu erneuten sozialen Sparmassnahmen zu veranlassen,damit stand Tsipras mit dem Rücken zur Wand.Die "Grünen wollen sich überwiegend der Abstimmung enthalen , wohl weill sie wissen, dass ihre Stimmen nicht benötigt werden,"die Regierungsverantwortung habe sie sie aber mitgemacht in der Vergangenheit, was notwendig war als systemkonformen Parteien .Er spricht von einem "Staatsversagen in Griechenland", insbesondere bzgl. des politisch- administrativen Staatstrukturen und seiner Finanzlage ",aber getan haben sie die ganzen 15 Jahren nichts, obwohl selbst ich schon in öffentlichen Reportagen das Hineinschlittern Griechenlands in eine Überschuldung innerhalb der Eurozone infomiert war. Auch sie also dürften über den desoltane Zustand dises Staates informeirt gewesen seinn , haben aber Jahrzehnte nichts unternommen ! Der Steuerzahler wird bezahlen müssen! dies sei eien faktischer Unterfangen , Griechenland aus einer " dauerhaften Alimentaiton herauszuholen ": Genau aber muss aufgrund der IWF eigenen Prognosen bewzeifelt werden, Herr Oppermann, denn eine Staatsverschuldung Greichenaldns in höhe von 200% des BIP ist schon prognostierzeit wroden, sit also eine Lüge! das ganze dann ncoh als "Solidaritätals Grundprinzip sozialdemokratischer Politik " www.spiegel.de/politik/deutschland/griechenland-krise-im-newsticker-so-läuft-die-debatte-im-bundestag-a-1044017.html Zur Situation der griechischen Regierung gemäss des Schäuble Papieres : Mehr Reformen oder temporärer Grexit www.tagesschau.de/wirtschaft/schäuble-papier-103.html "Am 09. Juli 2015 hat Griechenland eine Liste von Vorschlägen vorgelegt. Diese Vorschläge basieren auf der letzten Niederschrift und fallen teilweise sogar noch hinter diese Niderschrift zurück, die von der Troika entworfen wurde, um die Überpüfung unter dem EFSF abzuschliessen. Griechenland war jedoch nicht in der Lage , die Überrpüfung abzuschliessen. diesen Vorhschlägen fehlen einige wichtige Hauptreformbereiche, um das Land zu mdoerneisiern , langfristiges Wirtschaftwachstum und nachhaltige Entwicklung zu fördern. Nicht ausreichend sind unter anderem die Reform des Arbetismarktes, die Reform des öffentlichen Sektors, Privaitiesrungen , Bankensektor, Strukrurreformen. Dehalb könne diese Vorschläge keine Grundlage für ein komptlettes neues dreijähriges ESM - Programm bilden, wie es von Griehenland verlangt wrid. Wir brauchen eine besere nachhaltige Lösung , die den IWF an Bord hält. Es gibt jetzt zwei Wege: 1. die griechische Regierung verbessert ihre Vorschläge schnell und umfassend mit voller Unterstützung ihres Parlamentes. Die Verbeserung müssen Vertrauen wieder aufbauen , vorab die Schuldentragfähigkeit , die die erfolgreiche Umsetzung des Programmes sicherstellen -damit nach Abschluss des Programmes ein erneuter Marktzugang erreicht wird. die Verbesserungen umfassen. a) eine Transfer von wertvollen griechischen Vermögenenswerten von (50 Millairden) Euro in eine externen Fonds wie die Institutionen für Wachstum in Luxemburg , um damit derzeit privatisiert zu werden und die Schulden zu vermindern. b) einen Kapazitätsaufbau und eine Entpolitisierung griechischer Verwaltungsaufgaben unter Aufsicht der COM (Anmerkung der Redaktion: EU -Kommission) für die genauer Umsetzung des Programms. c) automtatische Ausgabenkürungen , falls Defizitziele verfehlt werden . Parallel würde eine Reihe von Finanzierungselementen zusamemngestellt , um die zeitliche Lücke zu überbrücken , bis die ersten Auszahlugnen unter dem verbesserte Programm erfolgen könnenn . Dies bedeutet, das existierende Risisko, das ein neues ESM-Progeamm nicht abgeschlossen wird, bei Griechenland liegt, nicht bei den Euroländern. 2: in dem Fall, dass Griechenland ein tragfähges Schudlenniveau und eine glaufhafte Perspektive zur Umsetzung nicht im Vorfeld sicherstellen kann , sollten dem Land zügige Verhandlungen über eine Auszeit aus der Eurozone angeboten werden. Dies könnte mit einer mögliche Neustrukrurierung der Schulden geschehen , wenn nötig in einem Format des Pariser Clubs ( Anm. der Redaktion: informelles Gremium für staatliche Gläubiger und Schuldenländer) von mindestens fünf Jahren. Nur dieser Weg vorwärts würde eine ausreichendne Schuldenrestrukturierirung erlauben , die mit einer Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht vereinbar wäre . Die Auszeit -lösung sollte in dem komenden Jahren begleitet werden von einer Unterstüztung Griechenlands als EU -Mitglied und dem griechischem Volk mit wachtumssteigernder, humanitärer und technischer Betreuung . Die Auszeit - Lösung würde auch begleitet von der Konsolidierung aller Pfeiler der Wirtschafts- und Währungsunion und konkreten Massnahmen , um die Steuerung der Eurozone zu stärken." ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Anmerkung: Im ersten Weg wird der griechischen Regeirung erhebliche weitere Sparnmanssnahmen abverlangt und Schäuble nur darauf abgezielt , das Staatsvermögen Griechenlandd , das z.T. - wie der Hafen von Thessaloniki- schwarze Zahlen schreibt - in die Privatisierung zu überführen, obwohl hiermit in Zukufnt für den Staat Einnahmen erwirtschaftet werden könnten. So wird unter dem Druck des Insolvenz das letzte noch wirtschaftliche Unternehemen aus dem Staat herausgenommen und in Privathand überführt . ds zweite Weg ist der Rausschmiss aus dem Euro: dies würde eine erhebliche Absenekung der euen Währung mit erhebicher Kaufkraftverlusten und einem immensen Schuldenanstieg bedeuten , denn die Schulden müssten weiterhin in der viel härteren Eurowährung zurückbezahlt werden. Dies wüde in Inneren zu einer immensen Verarmung weiterer Teile der Gesellschaft führen. Nach Verlassen der Eurozone aber wäre dann ein Schuldnescnhitt zuLsten der eurpäischen Steuerzhaler möglich , jetzt müsste die europäische Steuerzahler als Gläubiger für die vergegeben Kreditzahlungen eintreten ( sozialsierte Kosten ) und die Europäer müssten über die Europäische Union dem weiterhin dort Mitglied seinen Griechenland nun humanitärer Entweiclugnhifle am randne der Massenverelendnugn leisten. Huersnot leiferungen und meidzisnche Biasvehiflen aus der EU- wiederum sozialierte Kosten! In eidne gällen wird uaf die hidnerte milairden Euro von illegal nciht verstuerenten Vermogen der Superriechen Geichen im in udn Ausland nciht zurückgeggriffen , um gemäss der EU Verträge sich slebst zu refinfzieren! die itnenriaoen Reichesciht wir hier konseequent von usnereren Mekrel und schäubel geschont!!! Das ist asozial und illegal ! eine Hinzuziehung der hunderte von Milliarden von illegal unversteuerter Auslandsvermögen asl Bankguthaber oder Immobilien griechischer Superreicher wurde nicht vorgenommen ! EZB unter Mario Draghi wird der insolventen Staat Griechenland noch weiterhin mit ELA Notkrediten aeit Wochen versorgt , obwwhl es sich nur um kurzfristige Übergangsmassnahmen handeln sollte , werden dieMasnsahmen schon seit Wochen rechtswidrrg durchgeführt. Dazu ist dei EZB nicht autorisiert! der ESM Rettunsschirm der Gouverneursrat des Euro- Rettungshcirmen ESM hat ebenfalls beschlossen, mit Griechenland über eine drittes Rettungspaket zu verhandeln. Dabei handelt es sich um einen Fonds aus europäischen Steurmitteln. In dem Gremium sind die Euro- Finanzminister vertreten. Die Eurogruppe hat dem neuen Hilflfsprogramm mit einer Laufzeit von drei Jahren um einem Umfang bis zu 86 Milliarden Euro bereits am Donnerstag dieser Woche in Grundsatz zugestimmt . Die Verhandlungen dürften nach früheren Angaben Dijselbloems etwas vier Wochen dauern, EU-Vizekommisionschef Valdis Dombrowkis sprach von mehreren Wochen. Griechenland soll am schon am 20 Juli einen Vorschlag für die Modernisierung der gesamten Vewaltung vorlegen, deren Insuffizienz eines der grössten Hindernisse bei der Umsetzung von Refomen ist. Diese kann in der verbleibenen Zeit innrhalb einer Woche aber nicht annähernd fachlich versiert geschehen. Anmerkung: hier liegt eine versteckter, unzulässiger Schuldnenschnitt dahinter , und die ganzen Massnahmen sind , nachdem die Schuldenlasten von privaten Banken auf die fonds der europäischen Steuerzahler übergeben wurde, nunmehr !! sozialisierte Kosten !! geworden. Treuhandanstalt www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2448988/Treunadlanstlat:-Gründung-vor-25-Jahren der Missbrauche der Treuhandgesllschaften in der Vergangenheit auch shcon in D zur VErsickerung von Sanierungsgelder geführt und viele Arebitsplätze gingen im Rahmen einer Deindustrilisierung verloren und zu vieler Abwicklungen von Betrieben in D wurden durchgeführt , die eine Konkurrenz gegenüber westdeutschen Firmen darstellten! HIermit wurde eine Wirtschaftsmarktkontrolle und Absatmarktkontrolle ausgeübt!! zur Abstimmung : es wird drei namentliche Abstimmungen geben über den Antrag der Bundesregierung für ein weiteres Mandat für Verhandlungen für weiteres finanzielles Griechelandhilfspakets, dann eine weitere namentliche Abstimmung auf Veranlassung der Grünen gegen die Verhandlungsführung von Schäuble und eine Antrag der Grünnen gegen der Antrag der Bundesregierung. www.tagesschau.de/mulitmeida/politikimradio/audio-18171.html Abstimmung ist Dämpfer für merkel: es gab 119 Gegenstimmen aus dem Bundesparlament für ein Regierungsmandat für erneute Verhandlungen zur Erteilung eines sog. finanzielles Hilfspaket für Greichenland , davon 65 Abgeordente aus CDU und CSU , 5 aus diesen Fraktionen enthielten sich von ihnen, wobei zu bemerken ist , dass die Abweichler einen Grexit , aber nicht etwa die Hinzuziehung der illegalen Auslandsvermögen reicher Griechen als Alternative ansehen. Zwei SPD Politiker wollen nicht zustimmen, die Grünen sind gespalten , sie wollen mehrheitlich sich enthalten - sehen also keine Rechtsbruch in dem Vorhaben , sonst hätten sie gewissenhaft dieses Mandat abgelehnt, insgesamt gab es bei allen Abgeordneten 40 Enthaltungen und 439 Abgeordnete haben zugestimmt: www.suedeutsche .de/politik/-bundestag-stimmt-fuer-griechenland-kreditprogramm-gegenstimmen-1.2571031 www.huete.de/liveblog-nach-der-einigung-beim-euro-gipfel-zu-griechenland-38900810.html: hier auch merkels und Gysis Rede zum sog. Rettungspaket Um 15.31 wurde auch der geplanten Brückenfinanzierung für Griechenland formal zugestimmt , alle 28 EU-Staaten bewilligten die Freigabe von 7,16 Milliarden Euro aus dem alten Finanzkrisen-Rettungsfonds EFSM.Das Geld soll am Montag, dem 20.07.2015, ausgezahlt werden, wobei 4,2 Milliarden Euro an die EZB direkt zurückgezahlt werden müssen: d.h. das Steuerzahlergeld aus Europa geht direkt zurück in das Bankensystem für Kreditrückzahlungen: das ist unzulässige monetäre Staatsfinanzierung, Amtsmissbrauch und vorsätzliche Steuergelderverschwendung in einen seit über 5 Jahren bankrotten Staat, bei dem auch in Zukunft keine Besserung der Staatshaushaltsfstatus zu erwarten ist, sondern im Gegenteil, allein schon aufgrund der eigenen Einschätzung des IWF sei mit einer weitereren Erhöhung der Staatsverschuldung binnen Kürze trotz externen Milliardenhilfen von insgesamt an die halbe Billion Euro, die in den letzten fünfeinhalb Jahren nach Griechenland geflossen sind als Staatsfinanzierung aus dem europäischen Ausland, mit einer Erhöhung der Staatsverschuldung auf 200% gemessen am Bruttoinslandsproduktes zu erwarten ist: der Staats rutscht damit in eine immer stärkere Insolvenz , aus der Griechenland in seinem jetzigen Zustand auch mit den europäischen finanziellen Staatshaushaltsfinanzierung nicht herauskommen wird. Nachtrag : ihre Reaktion auf dei Jugendliche Sahwil beim Bürgerforum: Frau mekrel, dies mädchen ist korperbedhindert und bedarf einer sondershculausbildung für korperbehinderte Kinder. ihnen bestand die Möglichkeit, hier ien Einezelfallenscheidung zu treffen und das Mädchen hatte auch die offiziellen Bedingungen erfüllt , wei sie integriert war, einer Ausbdlugn nachging , die diueshc Sprahce fliessend sprach und seit 4 jahren bereitsheir war, sdoas sie iene aufenthatlsgenehemigugn erhalten kann. Sie haben hier ledigkich meine internet- Veröffentlichungen wiederholt , dass wir nachhaltige langfristige Strategien benötigen, um in Zukunft eine sei ist erogleriech integeiret udn besucht iene chule und könne in ihrem alter schon auserdem ist voll gewillt,sichind er "lieugnsgesllschat " D voll teilzunehmen und kann heir mit einer Sprahcenveilfalt und ienerm Wilen zurmSprahcenstudium heir ien sleitusngsvolle migleid der Geslschaft werden. ds wren dochanlas geenut gewesen , sei hier aus der bedückenden Situaiton der Unsicherheit zu holen! Ferne würde ich mich daüfr einsetzet,d s insbosodnern midnerhäherige flcphtligne in ihrem stauts schelsens intergeirt werdne und vor allem aud en Heime ehruaskommen und nch einer "perosnllen UNgefhrleichekitsprüfung" schnellsten feieligen familen zugefprh werdn eönne,d a skönnten z,b, auch äalter menschen sien ,d ei eigre eiegen kidnern gerade aud em haus haben undfei Wohnmgehckeitne mit einer famelien entgerain und itnegratieon hiflen in erlenenr der Sprache, schislchen udnreulfiche Inegration hier erhebelcih verienfhacne können ! dan bräacht man veiel sozklabreite nciht , die ide sAufageb sons tüerneheme mssten: ci i sicher,d s e shier genpgen ferielige famielenhilfen gäbe . aber üer die Umgang mit den hier schon anwesenden Flüchtlingen habe ich mich ja noch nicht geäussert!! Diebucaen Kontaktfamilien zur Integration und zur hIfle im alltaglsbeen und zur beistand ber dei alltägleichen Lebsnabläufe, wie hier das Leben strukturiert und der Alltga geordnet ist, sondern schmeissen sie ihrem Müll aus dem Fenster und wissen nichts von Mülltrnnung: das müssen sie hier erst lernen , weher sollen sie es auch wissen! www.ardmediahtek.de/tv/Brisant/FI%C3%BCchtingskind-bringt-dei-Bundeskanzler/Das-Erste/Video?documentId=29598334&bcstId=2673662 www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio-18173.html www.arddmediathek.de/tv/Morgenmagazin/Merkel-und-das-M%C3%A4dchen/Das-Erste/Video?documentId=29608410&bcastId=435054 Anmerkung: anlässlich des Jahrestages zur MH 17 Absturzes über der Ukraine: hier iseht man, wei die Separatisten selbst erstaunt und mit Entsetzen festgesellt haben, was da vom Himmel geflogen kam , sie haben die Sachen durchgeschaut , um festzustellen ,dass es sich hier um eine Linienmaschine und Pivatleute als Paasagiere handelte! In der Niederlande , aber auch in der Ukraine hat man am Jahrestag hat man einen Trauertag abgehalten: es war nciht beabscihtigt, sdonern sie sien ausgetricktst worden- nur die USA hatte hochauflosenden Satelittenaufnahemen . um das von mir vröffetlcihte, am wahrscheindcihsten anzunehemdnen Szenario durchgeführt wurde - aber dei USA geben die satelitten aufnehamen ,die daas beewiesen nciht heruas- aelles ,was wir nciht wissen wollen, wird als geheim gelabelt. und so sollte eine schnelle Eingreiftruppe aus D und NL in Osten Europas zum Einsatz kommen. hier wurde gezielt dafür gesorft, das in der Nl eine Bereitschaft zum militärischen Einsatz erreicht werden sollte!!! www.tagesschau.de/mutimedia/sendung/tt-3833.html: siehe Minute 8 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------