Thursday, June 23, 2016

bemerkungen Juni 2016 V

Und erst nach öffentlichen Forderungen des Bundes der Kripobeamten wird jetzt ein Antiterrorgesetz gemacht ,-dieses ist aber auch nur politischer Scheinaktionismus! http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759552/heute+-vom-09-Juni-2016---Stream wohl schon seit Jahren eine hohes Gefahr besteht: gemeinsame Antiterrordateien (EU-Staaten, Schweiz und Natomitgliedern) , eine Ausweispflicht bei Prepaid Karten für handys , Einsatz von verdeckten Ermittlern bei der Bundespolizei vorgesehen : http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759086/ZDF-heute-Sendung-vom-9-Juni-2016: Minute 3:20 ff. Aber -: es wird hier kein permanenter Datenausstausch durchgeführt , sondern Datenaustusch nur bei Vorliegen "einer besonderen Sicherheitsbedarfes "??? also keine staendige EU Datei: dies aber waere bei staendiger Bedrohung durch hier lebende und sich in ganz in der EU frei bewegenden Dschihadisten dringend notwendig ! ist ein Anhaltpunkt dafür , dass eine politische Instrumentalisierung von Terror weiter möglich bleiben wird.....durch uUnterdrückung wichtiger Informationen im Vorfeld konkreter Attentate.... aber keine Warnungen an die eigene Bevoerlkerung ausgegeben - auch keine konkreten sicherheitsrelavanten Verhaltensempfehlungen durchs Auswaertige Amt zum Schutz bei Ausreise nach F !!! Waere aber dringend angezeigt- auch in den normalen Nachrichten !! hier wir eindeutig von Bundesminister des Inneren, Thomas de Maiziere, in einer aktuellen Bundetagsparlamentsdabatte selbst "auf erhebliche Sichehreitsinteressen" "gegenüber einem besonderern Personenkreis" , um Sicherheitslücken zu schliessen hingewiesen: http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau-20-00-uhr/Das-Erste/Video?bcastId==4326&documentId=35888804: MInute 3: 00 ff http://zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2760102/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Juli-2016:Maas moechte Bauvertragsrecht reformieren Häuslebauer stärken mit Wiederverkaufsrecht von 14 Tagen vom Hausbauvertrag bringt ncihts, (ist meist lange vorgeplant und durchdacht) , verbindlicher Fertigstellungstermin festlegen, ( birgt nur Schrott an Bau , weil dies dann nur durchgedrückt wird auch gegen baulich-fachlichen Sinn z.B. Warten auf notwendige Trocknungensmassnahmen, Materialien und Termin konkret bennenen ( bringt auch nichts, weil es bei unterqualifizierter Fachkenntnissen !!! an der <<<<< Ausführung >>>> hapern wird- nicht an den eingesetzten Massnehmen !! : wieder nur den politisch-gesetzliche Luftnummer an eigentlichen Thema vorbei Herr Maas- wenn man die Assimilation von nicht oder unsachgemäss ausgebildeten Zuwanderern und deren Gleichstellung mit einheimischen Ausbildungsberufen allein auf Selsbtauskunft der Zuwanderer durch das sog. Integrationsgesetz rechtfertigen will ! Nur bei fehlerhaften Materialien soll die Kosten für Ein -und Ausbau erstattet werden , aber eben nciht BEI MANGELHAFTER AUSFÜHRUNG DER BAUMASSNAHME ; aber genau dies ist zu erwarten, wenn qualitativ mangelnde Ausführungen zu erwarten sind !!! Luftnummern !! die Behinderung der Polizei bei mangelnden gesetzlichen Rahmendedinungen: zu kurze Untersuchungshaftzeiten behindern die polizeiliche Ermittlungsarbeit!! http://www.ardmediahtek.de/tv/Tagestehmen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentiD=35825130: minute 14 ff vorbestrafte Ebrecher können wegen zu kurzer Untersuchungshaftzeiten nicht wieder überführt werden und es besteht keine Abschiebemassnahmen gegen vorbestrafte und bekannte Straftäter , keine Ausweisungsmöglichkeiten und -verbote der Wiedereinreise von solchen Leuten als Praeventionsmassnahme : trotz Einbruchswerkzeuge müssen sie wieder laufen gelassen werden trotzdem sie Einbruchsgegenstände mithatten : das ist doch nur eine fragwürdige " Arbeitsbeschaffungsmassnahme" für die Polizei ohne outcome : Keinen Zugriff auf Datenbanken international , keine ausreichend lange Untersuchungshaftzeiten zum Abgleich von frischen Tatortdaten mit bundesweiter Datenlage : die brauchen nur ueber die Grenzen und können gleich weitermachen , weil sie dann nur aufgegriffen werden und wieder laufen gelassen werden müssen : in hamburg soko 9000 Einbrüche 2015, plus von 20 % zum Vorjahr 2014 , bundesweites Phaenomen aus Osteuropa , mangelnde Vernetzung Laenderdienststellen und Behörden , keine rechtzeitiges Zusammenführung von Vorgeschichte in der vorgeschriebenen begrenzten Zeit , mangelnde Ausstattung, mangelnde Autorisierung der Exekutiven unzureichende gesetzliche Rahmenbedingungen ... http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentId=35869314: Minute 8:30 Entwurf eines Anti Terrorgesetzes : künftige Austausch von Daten von Terrorverdächtigen vorgesehen, der Datenaustausch werden nur vorgenommen , wenn ein erhebliches Sicherheitsinteresse vorläge...??? Oppostion : "unverhältnismässig und übereilt " ????? .::: zu spät und unverhätnissmässig gering !!!, weil kein permanenter Austausch bei ständiger Terrorgefahr einem halben Jhar von einem halben Jahr !! Opposition , ihr seid völlig birnig !!! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/einzelsendung/2759774/Morgenmagazin-vom-10-Juni-2016: "Der Staat hat eine Präsenzpflicht " De abgebrannte Halle in Düsseldorf war für 600 Menschen ausgelegt, sie dort wurde von Roten Kreuz nur mit 280 Flüchtlingen untergebracht worden, weil der Betreiber das Rote Kreuz , ihnen mehr Platz zur Verfügung stellen wollte . hier hat wiederholt , sodass es letztendlich 89 Polizeieinsaetzen ohne juristischen Konsequenz gekommen ist. das Versagen des Staates ist , hier nicht rechtzeitig den Grund für diese gewaltätige Auseinandersetzungen beseitigt zu haben : eine kleine Gruppe von Nordafrikanern abgeschoben zu haben , die keine Anerkennung hier bekommen hätten ! Der Staatliche Gewaltmonopol hat nicht nur eine Präsenzpflicht , sondern auch eine Vollzugspflicht : wenn hier keine Sicherheiten für die anderen Mitbewohner durch gesetzt werden könne , lernen die Anwesenden , dass sie damit Erfolg haben parallele Gewaltstrukturen aufbauen zu können ; Hier hat der Staat insofern versagt: so entstehen nicht nur Lebensgefahr für andere Menschen , sondern auch eine unnötige Belastung der exekutive Infrastrukturen und eine militante sich aufschaukelndes Gewaltpotential, wie man hier sehen konnte : Leute ohne Chance auf Anerkennung , die randalierend sich aufspielen , überhoehten Anforderungen, die über Unterkunft und Sicherheit als Flüchtling hinausgehen , sondern mit "überzogenem Anspruchsverhalten" anderen Nationen gegenüber an den Tag legen mit Ausbildungsrecht , Unterbringung in Hotelqualität und Verpflegung als Wunschkost quasi " a la carte" - und dann noch mit Lebensgefährdung anderen gegenüber mit Gewalt einklagen sind hier Fehl am Platz - falsche Toleranz ! Eine der abgeführten Rädelsführer soll als Straftäter bekannt gewesen sein , soll 32 Straftaten verübt haben( aus der Rheinischen Post ), die Betreiber werden in Unkenntnis gehalten , die Politiker sanktionieren dies nicht und greifen nicht ein ... Präsenz allein erreicht nicht , wenn nicht konsequent auch der Rechtsstaat umgesetzt wird. Genau dies aber unterlässt die vernatworliche Innenminister Häger !Die Eskalation - immerhin gab es 8o Polizeieinsätze ohne das eingeschritten wurde , wobei offensichtlich immer dieselben die Urheber waren : ist politisch inakzeptabel ! das führt zu einem "erheblichen Autoriätsverlust" gegenüber Polizeibeamten , gegenüber Sicherheitskräften ,auch mit diskriminierenden Entgleisungen Der Attentaeter in Orlando soll als “Schwulenhasser” Zitat: gruselige nNachrichten in sozialen netzwerken verschickt haben” !! gegen Homosexuelle gewettert haben und dann dort mehrfachst in Homosexuellen- Partykneipen aufgetaucht sein und trash herumgeschickt haben , sodass die Zielpersonen – wei hier am Beispiel von Herrn Cedeno- ihn sofort weggeblockt haben aus sozialen Netzwerken: der war doch absolut verhaltensauffaellig und hat doch die Lokalitiaet vorab ausspioniert und ist durch eindeutiges Fehlverhalten auffaelliig geworden und als Islamist nicht von den Geheimdiensten herausgezogen worden in einem totalen Ueberwachungsstaat ????? !! – und sie haben ihn nicht weiter ueberwacht, sondern handeln lassen- und er hat zuvor sich dan auch noch bei der Polizei telefonisch gemeldet und danach habe es !!! 3 Stunden gedauert bis Spezialkraefte einschreiten !!!???/– in einer Gegend wo jaehrlich 50 Millionen Touristen (die Maerchenscheinwelt fuer Erwachsene ) Disneyworld und die Filmstudios besuchen – und dann haben sie keine besserern Katarstropheneinsatzprogramme vor Ort – das glaube ich nicht !!??? Kann das sein, d ass hier Einfluss auf den US-Wahlkampf genommen wird, um dem Republikaner Trump Vorleistungen fuer seine Hetzereien gegen Muslime zu liefern - damit die Uebermacht der Republikaner im Kongress nun auch im Prasiedentenamt sich niderschlaegt und sie frei handeln koennen – wire so die Wahl beeinflusst ??? mit dem groessten Attentat seit 9/11???? Hier hab isch es gefunden;ander sheen hier auch Zusammenhaenge: Typische Herkuntfsland , bekennender Islamist , mit Sturmgewehr ausgeruestet, einschlaegige Ausserungen in sozialen Netzwerken asl Schulenhaser und selsbt die Einsatzort ausspioniert : ein massaker mit 50 Toten und Donals Trump macht sofort Wahlkampf damit: ich befurecht : er wird der naechste Praesident ! und bei einem solchen auffaelligen Fehlverhalten konnte nicht in einer Totalueberwachugnsstaat vorab herausdestilliert werden – bei solch einem auffaelligen Verhalten – ???? Glaube ich nicht !!! Habt ihr nicht gelernt aus den Informationen von Edward Snowdon ??? http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2763180/phoenix/Runde-vom-14062016

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