Thursday, June 23, 2016

bemerkungen juni 2016 IV

http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentId=35869314: Minute 8:30 Entwurf eines Anti- Terrogesetztes : künftiger Austausch von Daten von Terrorverdächtigen vorgesehen, der datenausstausch werden nur vorgenommen , wenn ein erhebliches Scihehreitsinteresse vorläge...??? Oppostion : "unverhltnismässig und übereielt " ?? .::: zu spät und unverhätnissmässig gering !!!, weil nicht permanent bei ständiger Terrorgefahr : Opposition , ihr seid völlig birnig !!! Neues vom gemässigten Weg: "liberaler Islam " http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2758952/"Islam-ohne -Denkverbote" religiöse Reflexion ohne Angst vor göttlicher Strafe ...mit doktrinfreier Herangehensweise , begründet auf historischen Strömungen in Theologie und Wissenschaften des islam , auch mit kritisch -offener Diskussionskultur... nicht national , ethnisch oder kulturell -gesellschaftlich vorgegebenen , wie es in anderen ethnisch abgeschlossenen und kulturell vorgefassten Gemeinden bisher der Fall war . Leider mit einer agressiven Stimmung konsvervativ- traditioneller Muslime gegenüber liberaler Muslime. www.ardmediahtek.de/tv/Morgenmagazin/Familienministerin-Schwesig-fordert-schä/Das-Erste/Video?bcastId=435054&documentId=35947052 Bei der o.g. Gesetztesnovelle zur angeblichen Verbesserung des Sexualstrafrechtes reicht weiterhin nicht nur die aktive physische -nachweisliche - Gegenwehr des Opfers , sondern auch die verbale- nachweisliche - Gegenwehr aus, sondern auch die sexuelle Belästung durch Begrapschen , sexuellen Noetigung und Belaestigung eines Opfers blieben weiterhin nicht strafbar sein !! Solange solch eine Gesetzteslage besteht werden damit geradezu die Täter geschützt , weil sie erstmal ein potentielles Opfer straffrei austesten können durch Begrapschen , Bedrängen und konkrete Belästigungen und dann immer zudringlicher werden können , bis sie das Opfer überwältigen , wenn es eingeschuechtert oder auch ausser stande gesetzt, dann sich noch in der Lage sieht, gegen eine physische Dominanz Widerstand leisten zu wollen/zu koennen , sich dazu traut oder unter Einsatz von durchaus üblichen K.O- Tropfen dann überhaupt noch noch zu einer physischen Gegenwehr überhaupt imstande ist. Weiterhin bleibt eine eindeutig ausgesprochene verbale Gegenwehr unbereucksichtigt - wenn selbst derzeit am Beispiel des konkrekt geannten Falles sogar ein Videobeweis vorliegt, indem bewiesenermaßen das OPfer verbalen Widerstand und den eindeutigen Unwillen zum Tathergang ausdrueckt . Solange zusaetzlich die Kleidung oder das aeusserer Erscheinungsbild des Opfers als Freispruchsgrundlage für eine gewaltätige Koerperverletzung zugunsten des Täters herangezogen werden , dann ist die Justiz weiterhin auf Seiten des Taeters. Und wenn Frau FM Schwesig beklagt , dass BK merkel alle Gesetzesvorlagen unbearbeitet monatelang in ihrem Amt liegen lassen , dann vielleicht aus dem Grunde, weil es sie umtreibt , unzureichenden Gesetzesnovellen wie die o.g. könnten oeffentlich negativ kommentiert werden , Fehler ind er Gesetzes ausgestaltung aufgezeigt und inhatliche Verbesserungsvorschlaege oeffentlich aufgezeigt werden- so wie dies schon bei Frau Schwesigs eigenes equal -Pay Gesetz vorgenommen wurde, bei dem der Mangel an Information ueber die konkrete Einkommenshoehe von anderen Arbeitnehmern in gleicher innerbetrieblicher Funktion eben nicht so transparent und zugeanglich innerhalb eines Betriebes gestaltet wurde, dass konkrete Gehaltsanspeuche gegenueber dem Betriebsleiter daraus abgeleitet werden koennen , um die eigentlichen geaeusserte Zielsetzung der Gesetzesnovelle konkret umsetzen zu koennen, indem tatsaechlich konkret Einkommen ersichtlich verglichen werden koennen als Grundlage fuer konkrete gelichgestllte Gehlatsforderungen oder gar gerichtliche Klagen daraus abgleiten zu koennen: und selbt dann besteht die Gefahr ,d ass betriebsorgansitatorisch solche Absprachen getroffen werden koenenn, d ass nur noch niedrigere Grundgehälter gezahlt werden und maennnlichen Mitarbeitern reichlich Boni aufgepfopft bekommen für vermeintlich aufwendige oder verantwortungsvolle Zusatzfunktionen - das alles gaelte es gesetzlich zu regeln – damit eine Gesetz auch wirklich greift in seiner angestrebten Zielsetzung und es nicht in funktionslosem politischen Scheinaktionismus - der das Papier nicht wert ist , auf dem des steht,-stecken bleibt , mit dem offenischtlich nichts wirklich vereandert werden soll , sondern nur Wählerstimmen gefangen werden sollen . So erschöpft sich vollends scheinbar die derzeitigen ganzen Parteistrategien in der Frage , nicht wie können wir als grosse Koalition mit dern Mehrheit aller Stimmen und ohne faktisch blockierungsfähige Opposition, die notwendigen Gesetze zur gerechten Regelung der anstehenden grossen Umwälzungen als Industriestandort bewältigen , sondern hier wird nur darüber herumlamentiert , welche Themenfelder kann man im nächsten Wahl-Jahr bequatschen mit viel Geschafel und wohlwollenden Worten und verheissungsvollen Formeln und Versprechungen in Abgrenzung zu den isch inhaltich immer ahenlciher werdenen etablierten Parteien erfolgreich und halbwegs glaubhaft besetzen , damit die Hoffnungen auf eine Besserung im Leben der Menschen , der Gesellschaft und im Staat die meisten Wählerstimmen im bevorstehenden Wahljahr abgreift und welcher Dreierkoalititon der Etablierten wollen wir den Vorrang fuer die zukeunftgie Regierungskoalition geben , damit wir danach genauso weiter machen können , wie bisher : nur darum geht es ! Zur Sicherheitslage in Frankreich: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759970/"mittagsmagazin"-vom-10-Kuni-2016: Frankreich vor der EM::Berge von Müll trürmen sich , Gestank liegt in der Luft Chemiewaffen genausowenig wie abgestellte Sprengstoffbehälter , Bomben oder gar Waffenübergabe oder Nagelkofferbomben wie beim Boston Marathon für Übergaben können so nicht detektiert werden. Saint Denis - der Vorort mit der höchsten Anzahl an gewaltbereiten Dschihadisten .Es beherbergt das Fussballstadion vor einem halben Jahr nach Anschlag am Fussballstadion und bei Razzia gegen Terroristen in einen Nebenstrasse... http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentId=35918118:Anfang Vom Sicherheitspersonal werden nur mitgeführte Taschen abgetastet und durchschaut , aber nicht durchleuchtet -wie dies als allgemein übliche Sichehrheitsstandards in Flughäfen überlich ist !! Die Metro bestreikt , Bahn, Taxis, Piloten streiken :Millionen treffen zusammen in Massenveranstaltungen, allein mit 92 000 Menschen auf den Fanmeile am Eifelturm , bundesdeutsche Bürger kommen dort zusammen auf offenen Campen am Pariser Stadtrand konzentriert zusammen mit 3/4 Belegung ganzer Campingplätze , Anreisen ganzern Kegelclubs ohne Grenzkontrollen konnten sie Einreisen mit 270l migeführten einmheimisches Bier mit Zapfanlagen, Grillanlage, Übertragungstechnik mit Ausrüstung für eigenes public viewing in freien Zelten - genauso könnten auch ausländische Terroristen über die Grenzen nach Paris Materialien eingeführt haben - diese Ziele sind leichte Spiel !! www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrg/video/2759970/"mittagsmagazin"-vom-10-Kuni-2016: Sicherheit in Frankreich : Randalierern und prügelnden Fans von hunderten Hooligans von Briten und französischen Jugendlichen von 3000 sollen Anschlagen und Krawalle verhindern ??? Polizisten bzw Sicherheitsbeamte versorgt , dei zugereisten Russen werden zum Aufktaktspiel GB gegen Russland noch erwartet; ein Hochsicherheitsspiel-sagt die Sicherheitschefin von Marseille Caroline Pozmentier ??? Fangruppn wurden getrennt durch Sicherheitkorridore mit Absperrgittern sorgten für zwei getrennte Sicherheitsbreiche mit zwei Grossbildleinwände ?? Laurent Nunez, Polizeichef Bouches-du-Rhone, der erstmals im Stadion flächendeckend Einsatz von Metalldetaktoren und in der Fanzone wird systematische Durchsuchung und Abtasten von Menschen und Taschen - das hätte es noch nie gegeben ??? Marseille mit seinen Einwanderervierteln sind nur Sozialpädagogen aktiv mit `vorurteilsfreiem Integrationsdenken´ -aber keiner schaut hin , was dort sicherheitsmässig abgeht !! In der Innenstadt keine entsprechende Sicherheitsvorkehrungen nach dem Spiel !! für eines der gössten Sportereignisse der Welt selbst die Bahnverbindung zu Stadion für das Eroeffnungspsiele der Franzosen selbst zu bestreiken- d. h. selbst die Evakuierung von bebombten Arealen ist nicht möglich !! Die Regierung wil dies garantiern mit zwangverpflichteten Lokführern -das dauert aber im Streikfall - die sind ja nicht abrufbereit!! alles kommentiert von Theo Kolls " das ist maximale Sicherheit " " das Leben leben und ordentlich feiern" ! http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759552/heute+-vom-09-Juni-2016---Stream:" Bilderberg " als vordemokratische Veranstaltung , die der Steuerzahler zu blechen hat- einschliesslich der dafür eingesetzen Sicherheitsmassnahmen ! unter:" Bilderbergmeetings.org" kann man Teilnehmer und Themen nun einsehen ! http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759552/heute+-vom-09-Juni-2016---Stream: Kosten für junge Flüchtlinge für " Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge " für 5000 Euro pro Monat werden sie in betreuten Unterkünften untergebrarcht - weil sie "den einheimischen gleichgestellt wreden" : die sist nciht nachvolzeihebar , denn der detushcen Staat hat keine Fürsorgepflicht Folge zu leisten , sondern vorrangig eine Rückführung an die Erziehungsberechtigten durchzufphren !! Während die eigene deutschen Kindern in jeder woche 3 aus Verrohung und Vernachlässigung versterben , weil hier konsequent weggesehen wird , um keine Kosten der Kommunen für deren unterbringung zu scheuen ??? !! Dieses Vorgehen der Bundesregierung und der Länderregierung ist der eigenen Bevoelkerung insofern nicht vermittelbar, weil diese Leistungen der eigenen Bevoelkerung gegenueber nicht erbracht werden - und schon gar nicht in diesem Umfang für 80 Millionen Einwonhner gegenüber, weder zur Kinderversorgung, noch zur Obdachlosenbekämpfung !!! unbegleitete Minderjaehrige müssen vorrangig an ihre Eziehungsberechtigten zurückgeführt werden- wo wie ins reiche Afghanistan - es wäre sinnvoller zu unterstuetzen , die Ressourcen zum Nutzen des Landes zu nutzen , um mit den Erlösen dort eigene Versorgungsstrukturen aufzubauen, anstatt diese Ressourcenhochburg durch die USA besetzen zu lassen !! Und das für 65 000 junge MInderjährige gibt der deutsche Staat allein aus: !!! 2,7 Milliarden EURO pro Jahr !!!! da hat mekrel zu veranworten !! Wir koennen auch nicht für die ganze Welt hier Schule und Ausbildung sicherstellen , wenn dies unzrueichend für gefährdete eigene Kindern und Jugendliche durchgesetzt wird , von denen jede Woche 3 wegen Vernachlaessigung sterben !! sie ziehen dringend dafür einheimische benoetigte ausgebildete limitierte Ressourcen ab- wie ausgebildete Sozialpädagogen- hier wird nur eine reinen Kostensenkung mit der Einreichtung einer Zweiklassenbetreuung hier in D druchgeführt werden , auch hier wird ein Erzwingen der Versorgung und einer Ausbildung von überwiegend männliche Minderjährige durch andere Nationen in D erzwungen und Fehlanreize in Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem geschaffen , als in andere Nationen eine solche ebenso aufzubauen : die nationalen Sozialsicherungssystem ist limitiert , man kann und darf es aus Verantwortung einer immer steigenden Anzahl an eigenen Bedürftigen nicht für die gesamte Welt öffnen und zugaenglich machen !!

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