Monday, May 16, 2016

kriminelle Bereicherung gefördert durch Parteipolitiker

---------------------und so sieht die leistungsfreie Bereicherung durch Förderung von vermögenden Anlegern durch vorsätzliche Steuergelderverchwendung durch schäuble und merkel auch konkret aus oder : Neues zu cum-cum-, cum- ex -Geschäften und D als Steurervermeidungsparadies ---------------- hier könnt ihr sehen wie die Politik , in Zusammenarbeit mit der Banken- Branche gegen die deutschen Steuerzahler gearbeitet haben und die Gestetze über Jahre genau so liefen, damit auch staatliche deutschen Banken- wie die teilstaatliche Commerzbank- diese Geschäfte mit ausländischen Investoren laufen lassen konnten , damit dem deutschen Steuerzahlern dabei MIlliarden an Steuergeldern aus der Tasche gezogen werden konnten: https://de.wikipedia.org/wiki/dividendenstripping: "bewusst herbeigeführt"- von den Politikern ermöglicht und den deutschen Banken ausgeführt zu Lasten des deutschen Steuerzahlers !! https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/cum-ex-deals102102.html http://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/cum-cum-geschaefte-banken-bringen-fiscus-um-milliarden-a-1090505.html http://handelsblatt.com/politik/deutschland/cum-cum-geschaefte-steuertricks-der-banken-empoeren-die-politik/13538358.html Die Politik soll sich nicht verlogen empören: sie haben die Tricks erst legalisiert und damit ermöglicht! http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-deals-dieser-steuerskandal-ist-groesser-als-der-fall-hoeness-1.2717211 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-geschaefte-aktiendeals-unterm-ahornblatt-1.2662894 und diese Geschäfte haben die deutschen Politiker- wie Peer Steinbrück /SPD und Schäuble /CDU als Finanzminister zu verantworten , beide unter merkel/CDU , die als Bundeskanzlerin informiert war und dabei mit ihrer amtseigenen Richtlinienkomptentz diese hätte sofort leicht unterbinden muessen/koennen , es aber nciht getan hat - alle haben diese Geschäfte über fast 10 Jahre laufen lassen , obwohl bekannt war, dass dem deutschen Steuerzahlern dafür Milliardenverluste entstanden sind, und diese Geschäfte wurden erst durch unzulängliche Gesetzesregelungen , deren Wortlaut ich wie publiziert hatte- die Politiker dafür direkt von der Bankenlobby eins zu eins übernommen hatten und dadurch erst legalisiert wurden und als sog. "Schlupfloch" fungieren konnten, damit die Banken illegale Geschäfte zum Vorteil ausländischer Investoren und zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers legalisiert durchführen konnten und diese Verluste eben nicht politisch wieder nachträglich zurückgefordert werden können, weil der Betrug von diesen Politikern legalisiert wurde oder nachträglich bekannterweise durch funtkionslose, konturlose Missrbrachvereidungsvorschriften weiterhin in Folge ungehidnert angewendet werden konnten -: deshalb habe ich sie mit Strafverfahren angezeigt, weil ohne "eine Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums an den Erwerb von girovsammelverwahrten Aktien " bei cum -/ex Geschäften und Cum/ cum Geschäften der Zweck der Kapitalertragssteuerrückerstattungen missbräuchlich verwendbar gemacht wurde ." Für die Zurechnung von Wirtschaftsgütern regelt §39 AO den Grundsatz der Zurodnung nach dem sachenrechtlichen Eigentumsrecht und Aussnahmen , die dem Regelungsvorbild des sachenrechtlichen Eigentums als Ausschlussrecht folgen, um so eine wirksame Durchsetzung der Einkommens-und Körperschaftssteuer zu gewährleisten. Damit ist offensichtlich , dass einmal gezahlte Kapitlertragssteuuern nicht mehrfach erstattet werden dürfen. Bei girosammelverwahrten Aktien verlaufen diese Regeln weder bei Cum/EX- Geschäften noch bei Cum/Cum Geschäften eine ander Zurodnung als zum sachenrechtlichen Eigentümer . Nur das sachenrechtliche Eigentum erlaubt in diesem Fällen dei gebotenene überschneidungsfreie Zurordnung im maßgeblichen Zeitpunkt des Ausschüttungsbeschlusses. Genau darin bestand aber das Schlupfloch im Gesetz: merkel und schäubel /CDU- auch steinbrück SPD - haben die Cum cum und cum ex Geschäfte dadurch ermöglicht , weil sie im entscheidenden Zeitpunkt von der rechtlich gebotenen sachenrechtlichen Eigentumsordnung im von ihnen zu veranwortenden Gesetz abweichen , indem sie eine zugrundeliegende Eigentum - hier die Aktie- wirtschaftlich mehrfach zugeordnet haben lassen können : nur so war das Geschäftsmodell bei Cum/Cum und Cum /ex Geschäften überhaupt für Banken zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers möglich geworden und zur Ertragsquelle gerade für solvente Vermögensanleger hat werden lassen und haben damit den Zweck des Steuerrechtes , die leitungsfähigkeitsgerechte Verteilung staatlicher Finanzierungslasten, umgekehrt : Genau gegen dieses Sachenrecht haben alle verantwortlichen Regierungspolitiker , wie Schäuble, Steinbrück und und die Regierungschefin merkel aber verstossen , indem sie die Gesetze so ausgestaltet bzw haben während ihrer Amtszeit laufen lassen , dass diese eindeutige Zurechnungsmöglichkeit nicht gegeben war -und mekrel das mit ihrer Rictlignene kompetenz auch nciht sosoft abgestellt hat´- wa sise gekonnt hätte !!! das war ihrer aller politisches Vergehen - und hat den Steuerzahler bei Cum-Cum Geschäften ca 5 Miliarden Euro und bei den Cum -Ex Geschäften in Höhe von 12 Milliarden Euro gekostet !! Die beteiligten Banken sind hierbei ebenfalls in krimineller Art schuldhaft mitbeteiligt durch die konkrete Ausgestaltungspraxis , da sie so das Versagen der Zuordnung wirtschaftlichen Eigenums an den Erwerber von grioversammelverwahrten Aktien durch die sog Cum/ex -Geschäfte und erst recht bei Cum /Cum -Geschäften zum Geschäftsmodell ausgestaltet , angeboten und konkret umgesetzt haben udn veräussert haben , obwohl sie wussten , dass bei diesen Geschäftsmodellen dabei dem eigentlichen Zweck der Kapitalertragssteuer widersprechen und missbräuchlich machten. Darin besteht ihr Anteil am kriminellen deal und ihr Geschäftsmodell rein daruf basierte , dass ausschliesslich auf dem unrechtsmässigen Erwerb von Kapitalertragssteuerückerstattungen und der Profit ihres Geschäftsmodelles ausmachte und die geschäftlichen Ausnutzung einer Umgehung der gebotenen sachenrechtlichen Zuordnung im maßgeblichen Zeitpunkt des Ausschüttungstermines beruhte. . http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2739308/heute-show-vom-135.2015:illegitime Praxissen : "das Schlupflochness" merkel !! wie ich auch schon vor Jahren ausgeführt habe , ist der 500 Euro-Schein vor allem dadurch eingeführt worden, weil die Kriminellen damit leicht Geschäfte mit cash Zahlugnen durchführen können und so Bargeld in grösser Höhe transportieren können: deshalb werden zur Verhinderung von Geldwäsche vielerorts keine 500 und auch schon 200 Euro- Scheine angenommen- es sei den diese Leute gehören zum engeren Kundenkreis: s.o. mehr hierzu: https://www.ardmediathek.de/tv/Hamburg-Journal/Commerzbank-in-Cum-Cum-Aktiendeals-verwi/NDR-Fersehen/Video?bcatsId=25231214&documentId=35113998 di rückwirkenden Einführung eines Gesetzes für dei achträglcihe Einholugn unberechtigter Steuerrückerstatugnen ffnktioneirtn nciht , WEIL schäubel , Setienbrck , ekrleu udn co es aj legalsiertu habem, die Herauszögerung der Einfphrugn von der Einfphrugn deGetztes zum shcliesung der Gesetzetslcüke ins fakishc nciht snadnere sals die Verlängerung der Legalisierung solcher krimreller Geschäfte durch die Einfphrung neuern Getzstergelugnen zur Unterbeindugn edersleben ERST AB 2017 und dann Rückwirkend für 2016 weri nciht nur funktioneiren die verantwortlichen Politiker : schäuble und merkel ! https://www.ardmediahtek.de/tv/Mittagsmagazin/Milliardendeals-mit-Cum-Ex-Gesch%C3%A4ften/Das-Erste/Video-Podcast?bcastId=314636&documentId=32043230 und dessen nicht genug-: die jetzigen Bundesregeirung unter merkel , gabriel und schäubel wollen das Schröpfen des Steuerzahlers zum Vorteil der Grosskonzernen und vermögenden Anlegern in der Schifffahrtsindustrie noch weiter vorantreiben und ausweiten und das Steuerrecht damit - diesesmal als Ertragsquelle für Grossuntnehmer- vorsäztlich wieder ins Gegenteil verkehren !! Nicht nur die kriminellen Bankendeals zum VOrteil für Vermögende, sondern auch die Lohnsteuer bei Handelsschiffen von Grossunternehmer sollen nun zur Ertragsquelle zu Lasten der deutschen Steurzahlers durch mekrels Bundesregierung umgedreht werden und so der internationalen Handel bei eigenen und gecharterten Handelsschiffen befähigt werden, zu Lasten der deutschen Steuerzahlers zur Geldquelle umfunktioniert zu werden- auch hier beschliessen diese Politiker, dass der Steuerzweck sich ins Gegenteil verkehrt ! "Er wird zur Geldquelle !": So werden nur international aufgestellte Unternehmen , indem sie bei den Dreckschleudern der Handelsschiffe ohne Treibstoffsteuern fahren können , sondern sie sollen auch noch den Fiscus bei der Lohnsteuer ihrer Angestellten zur Geldquelle umfunktionieren , indem sie statt Lohnsteuer abzuführen , nun 100% der Lohnsteuer einbehalten dürfen bei allen o.g. Schiffen! Dies muss der Steuerzahler bezahlen ! Damit werden noch die grossen Konzerne beim wachsenden Internethandel durch schnelles intnernet strukturell gefördert - der europäische MIttelstand wird so abgehängt und angewürgt , weil sie strukturell und finanziell systemtisch benachteitligt werden !! http://finanzen.ruw.de/rdf-news/standpunkte/Cum-Cum-Geschaefte-CUM-Ex--die-Zweite-28289 Und dann machen diese Politiker wie merkel, schäuble und Co noch gesetzliche Rahmenbedingungen, dass nicht nur deutsche Staatsbürger ungehindert Vermögen ins Ausland verschwinden lassen können, sich Vermögende durch legalisierte kriminelle Geschäfte unberechtigte Sueerrückerststungen ergaumern können, sondern auch D selbst zum Steurvermidungspapradies für Kriminellen aus dem Ausalnd und zur INvestitionsparadies für Geldern aus organsiierter Kriminlität verkommt http://ardmediathek.de/tv/Monitor/Von-wegen-Panama-Oh-wie-sch%C3%B6n-ist-Deu/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=34690716 Auch D ist ein Steuerhinterziehungsparadies für ausländische Investoren - Dank merkel udn schäubel - und liegt damit auf Platz 8 der internationalen Schattenfinanzplätze der Welt, wegen !!! FEHLENDER QUELLENSTEUER , fehlender Transparenz und mangelnder Kontrollen !!!! noch vor Panama ! so das sauslädhsiceh Inverstoeren für die hrie rerwiertschatete Zisen kdien Steuerun in den Herkufntlsädnern und D meldet diese ERträge auch nicht den Heimatlädnern undbegüsntigt so die Stuerhidnterzeiheugn im Herkufntsladn des Investores. und nciht nur steuerhitnerziehugn wir so ermöglich : es ist sogar rechtlich von Schäuble, merkel und co gestattet , d ass deutsche Banken sich an kriminellen Machenschaftne insofern beteiligen , indem sie wissenentlich Gelder aus ausländischen Strafttaten wie Drogenhandel , Steuerhinterziehung, Menschnhandel , illegalen Rüstungsexporten und Korruption annehmen, ohne sich dabei selbst strafbar zu machen und so Beihilfe von krimienellen Machenschaften faktisch ausüben können. Ausserdem könen auslädische Investoren unbekpmmert in D Gelder investieren udn so damti kaptiel erwiertschat ohne Nachweis der Herkunft der Gelder ohne funktionierende Geldwäscheaufsicht durch die BAFIN - z.B. bei Immobillien , wie Hotels, MIethäuser, Kunst etc. auch für diese Gesetzesslücke und mangelnde Kontrollen sind merkel und Schäubel und alle ihre Vorgänger- so wie Steinbrück , aber auch Kohl Jahrzehnte verantwortlich !! aber schäuble und merkel wählt ihr ja als die Besten auf eurer Politikerbeliebtheitliste: GROTESK!!! Denn gerade schäuble und merkel haben in Brüssel durchgesetzt, dass auch weiterhin in D mangelnde Transparenz fortbesteht und die Identität von Unternehmenseigentümer unbekannt bleiben kann: so wird D zum offshoreparadies für ausländische INvestoren , um hier anonym Kapital zu erwirtschaftet werden kann -ohn dass dies im Herkuftsland bekannt wird, worauf dann der Investor keine Steuern bezahlen muss. So wird diese Steuerhinterziehung und der Kapitalentzug aus den Herkunftsländer in solchem Aussmaß ermöglicht, dass sie die Gesamtinvestitionen an Entwicklunghilfe und weltweite Reinvestitonen ausländischer Unterhemen in den Herkunftsländern üebrschreitet: das ist das eigentliche Problem der sog. ressourcenreichen Entwicklungsländern- zu Lasten der dortigen einheimischen Bevölrlkerung - zur unberechtigten Vorteisnahme der Vermögenden , die sich somit ihrer gerechten Teilhabepflicht am leistungsgerechten Steuerbeteiligung vor ihren eigenen Mitbürgern entziehen : für diese Politiik stehen merkel,schäuble und Co -und alle ihre Vorgänger der sog Volkspareteien im Amt - wei Steinbrück et alii . Dafür dürft ihre dann der armen Bevölkerung Spenden und Entwicklungshifle zahlen oder diese gleich in unser Sozialsystem als Asylbewerber aufnehmen- und schenkt dabei noch Fähnchen -bloss weil merkel euch volkverblödend darauf eingstimmt hat mit einern reinen , aber inahltlichen unhaltbaren Behauptung : "wir schaffen das "- und ihr hinterfragt keine ihrer Volksverblödungen : viel spass !! : dabei gälte es genau hier anzusetzen: für Steuergerechtigkeit für diejenigen , die leistungsfähig sind, Steuern zu zahlen , denn gerade diese nutzen diese Steuerlöcher , die zu Steuerzahlungen befähigt wären- zu lasten ihrehr eigenen Bevelrkung inm Herkufntsland : ich rede nicht von peanuts, sondern das gilt für potenteill 3 Billionen Euro ausländischer Investmentgelder in D !! Dies etabelriten Parteipoliitker stehen für Konzerns- Lobbyismus zur eigenen Bereicherung, zur Bereicherung von Vermögenenden und arbeiten in Komplott gegen die eigene wirtschaftlich solide arbeitende Mittelschicht und zum Nachteil ihrer eigenen Bürger !!! verantwortlich hierfür sind BK merkel/CDU, WM gabriel/SPD, FM Schäuble /CDU AbÄHLEN ALLE !!! Aber alles andere das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel und Co - denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby oder die Umsetzung der NWO Agenda vorgegeben durch die USA ! "mit ruhiger Hand , fährt merkel D und Europa vor die Wand "..... Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungsänderung erreicht werden !!! >>>>> -----------weil wir es besser können------------------ Besser: Deutschen /europäischen Staatsbürger muss es strafrechtlich verboten sein , ihr Vermögen in Nationen/ bei Banken anzulegen , die sich einer direkten Kontrolle der d /eu Finanzbehörden entziehen und keine Quellensteurer oder anderer zur Steuergerechtigkeit notwendigen Meldepflichten udn Transparenzen haben; deutsche/europäische Banken muss es strafrechtlich verboten werden entsprechenden Geschäfte zu tätigen bei auslädnishcen INvestoren und Geschäfte mit Gelder ohne Auschluss kriminellen Ursprunges oder ungeklärten Herkünften zu tätigen , weil ansonsten Steurhinterziehung ermöglicht und internationalen organsisierte Krimirnalität gefördert wird ! So werden Banken udn Nationen aus dem internationalen Handel genommen , die dabei nicht mitmachen wollen - je mehr Nationen hier mitmachen , umso durchschlagender wird der Erfolg: auch dies gehört in die WTO asl Handelsstandards !! Kapiert ihr jetzt, wovon ich rede : auch Banken sind ein Geschäftsunternehmen für internationalen Handel -nicht nur Privatunternehmer !!!!! Und für die zukünftigen Arbeitsfelder in der Kontrollen von Produktionsstätten und als Handelsaufsichten habe ich schon geworben !! http://ardmediathek.de/tv/Monitor/Von-wegen-Panama-Oh-wie-sch%C3%B6n-ist-Deu/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=34690716 Dafür dürft ihre dann der armen Bevölkerung Spenden und Entwicklungshifle zahlen oder diese gleich in unser Sozialsystem als Asylbewerber aufnehmen: viel spass : hier gilt es anzusetzen für steuergerechtigkeit für diejenigen , die leistungsfähig sind, Steuern zu zaheln , denn gerade diese nutzen diese Steuerlöcher , die zu ABWAEHLEN : merkel, Schäuble , gabriel und Co !!! Deswegen werde ich gemobbt von merkel , weil mein blog seit Jahren genau beschreibt , dass dieses KOMPLOTT existiert und wie diese Komplott funktionert: "Korruption in Politik, Justiz und Finanzwelt"

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