Sunday, April 16, 2017

der letzte Groko-Scheiss

Die letzten Groko -Beschlüsse aus dem Koalitionsvertrag

Die letzten groko- Beschlüsse aus dem Koalitionsvertrag:
nachdem nur erst  !!! 11  !!! von 25 Punkten des Koalititonsvertrages überhaupt umgesetzt worden sind - daran sieht man, wie sich die Parteipolitik selbst blockeirt und quasi handlungsaunfhig ist , denn wer ,wenn nicht eine Groko, soll überhaupt noch regierungsfähig sein !-  , so bleibt jetzt noch :
siehe www.zdf.de/nachrichten /heute/170330-h19-gesamtsendung-100.html
1.: Verbot von Kindderehen-dann wird der Ehemann als Vormund eingesetzt und soll erklären gegenüber den Gericht  , dass er seine Ex-Frau in Ruhe lässt und dabei ist die schon längst schwanger: Lächerlich ! Luftnummer ! Die Frauen bekommen keine Ausbildung , werden als Kinder versprochen und gerade jugendlich verheiratet- so etwas passt nicht in unsere Gesellschaft - intregrationsunfähig !!!

 2.: härte STrafe für Wohungeinbrüche : auch lächelrich - weil die meisten kriegen sie nicht : eine dergeringst Aufklärungsquoten überhaupt ! , w eil die Untersuchugnshaftzeiten zu kurz sind und sie die Überprüfung für die Polizei damit methodisch fast unmöglich gemacht haben - alles Luftnummern ! das Strafgesetz läuft ins Leere- wa fehlt : konsequente Abscheibeung von leuten , die hier keien Perspektiven haben und keine EU Bürger sind ; für EU Bürger mit eindeutig reiner krimnellen Absicht : auch (zeitlich begrenzte) staatliche Einreiseverbote als "Platzverweis" ausstellen !
dabei haben wir eine mangelnde Aufklärung bei Einbrüchen !
miese Aufklärungsquoten von "schöngerechneten"  15,2% mit einern Verurteilungsquote von nur 2,6% der Fälle aus Mangel an Beweisen gegen die Verdächtigen bei Wohnungseinbrüche und Diebesbanden , die besser vernetzt sein sollen als die Polizei mit einer förderalistisch bedingten  länderspezifischen , untereinander nicht kompatiblen Vorgangserfassungssystemen einerseits haben und eine hohe Arbeitsteilung auf der Täterseite andererseits aufweisen.
Dies ist seit Jahren der Fall und die Bürger müssen die Folgen des politischen Regelungsunterlassung tragen .
www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-4-april-2017-100.html


3.: ein unzureichendes Abfallvermeidungs- und Recycling- Gesetz....wieder ne Groko -Luftnummern einer reinen Kennzeichnungsplicht für Einweg -und Mehrwegflaschen ohne Einspar- und Steurungseffekte auf die Marktanteile ... auch bei Mehrwegflaschen wirdt die Verbrennung als Öl-Ressourcenvernichtung unverändert beibehalten und eine  materiellen Wiederverwertung nicht umgesetzt : es geht hier nicht um die Umwelt , hier werden vor allem bestehende Produktions- und Vermarktungsketten nicht angetastet !!
https.//www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-31-maerz-2017-100.html: 24:46

und was überhaupt nicht umgesetzt wurde: zur dringend notwendigen Verbesserung der inneren Sicherheit in D und EU zum ERhalt unserer offenen Gesellschafts- und Lebensweise !!!
4.: die  !!!!!  Abschiebung aller Gefärder aus Deutschland !!!! ,
obwohl ein bundesdeutsches Gericht ausdrücklich erst kürzlich entschieden hatte, dass eine Abschiebung allein aufgrund dieser polizeilichen Feststellung und Einschätzung eine Abschiebung gerechtfertigt  sei zur Durchsetzung der inneren Sicherheit, weil ein bekanntlicher Extremist durch sein Verhalten berechtigten Anlass gäbe , dass von ihm eine  !!!!!!    staatsgefährdende Straftat !!!! ausgehen könnte...
und obwohl.
-der Fall amri gezeigt hat , wo das hinführte....wo sich die SPD weder in NRW noch in Berlin mit Ruhm bekleckert hat -enauso weingi wie die staatliche Antiterrorzentrum , weo alle zusitädnigen Steleln zusammensaßen im Fall Amri udn keiner es für notig erachtete , Ausreisepapiere durch dt. Behörden für ihn auszustellen !
-und wiederholt die Ermittlungsbehörden zugeben mussten, dass sie die Gefährder nicht annähernd hinreichend überwachen könnten,
-und somit eine nicht unerhebliche Staatsgefährdungssitutiaon bestünde -
-und die Politik angehalten ist, wirtschaftliche Lösungen zu bevorzugen und eben keine finanziell aufwendige Überwachung zu betreiben oder diese in Gefängnisgewahrsam  zu nehmen ... "Unterkunft mit Vollpension und Einzelbetreuung rund um die Uhr auf Steuerzahlerkosten " ????:SCHWACHSINN  
https.//www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-31-maerz-2017-100.html : 19:20
wählt sie schön , die LOOSER-Typen....
ach übrigens. der "ritter der grokonuss "(vgl.: heute show /ZDF)  -schulz, der sich fast schon heimlich zum Grokogipfel heineingestohlen hat, um nicht nun auch noch offiziell mitverantwortlich sein zu müssen für die Flaute- Raute -Stillstandspolitik, sondern sich weiter als "neugebackener Heilsbringer der SPD " anpreisen zu können - hat sich nach der Saarlandwahlschlappe schnell eines populistischen Themas befleissigt .: ehe fü alle(s)  . das thema ist besonders weit weg von dringend notwendigen wirtschafts -und finanzmarktpolitische Regelungsvorhaben - siehe die legalisierten Steuerhinterziehungen von hunderten von Milliarden allein von Banken aus den Schwellenländern hinaus, die diese reglulären  Umsatzsteuereinnahmen dringend bräuchten zum Aufbau von Infrastruktur und Bildung ::::. um  !!! Fluchtursachen in den Herkunftsländer zu beseitigen !!!!) : so setzt man bei dem Thema an , merkel - und nicht dt .Steuergelde an Diktatoren unkontrollierbar zu verschleudern !!!.
Ausserdem hätte die SPD  die ganze Legislaturperiode jederzeit das Gesetz schon durchbringen können , weil hier linke und grüne eine Gesetzteseingabe der SPD im Bundestag und im Bundesrat in Mehrheit mitgetragen hätten - haben sie aber nicht: es bleibt : reiner Populismus : schulz , der schaumschläger !

Diese Parteienpolitik  blockiert sich gegenseitig und hier wird eine andere Agenda zur inneren Destabilierung und zur rechtsruck hin zum natinaliseums beuwst betrieben ,
denn hier soll Europa auseinander gebracht werden !!!
und keine Alternativen in Sicht :

der Abgesang auf die Grünen:die Kompostierung der Grünenpartei....
radikal angepasst, wir machen alles mit, auch Sonnenblumen welken , wenn man sie mit zuviel Scheisse düngt,
die Made im Speck, die Gewissensberuhigungspartei,
die FDP für Liegefahrradfahrer,
den Klassenkampf aufgegeben , weil man selbst oben angekommen ist...
gewartet, bis man schwarz geworden ist,
auch Ideale sind biologisch abbaubar....
www.zdf.de/comedy/mann-sieber/mann-sieber-vom-11-april-2017-100.html: 25:47

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