Monday, January 19, 2015

schwere Einschränkung der Bürgerechte durch CDU !!!!

der nächste Abbau der Bürgerrechte in Sachsen (CDU/SPD): der Terror wird instrumentalisiert!
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), Sebastian Gemkow (CDU) als Justizminister  und Innenminister Markus Ulbig (CDU)  sind die Verantwortlichen dafür in Sachsen,dass hier eine ganze Stadt bei einer lediglich potentiellen Bedrohung für einen Mord gesamt unter ein Demonstrationsverbot gestellt wird: so was gab es noch nie in D , auch nicht während der RAF- Zeit : sowohl Pegida als auch Gegendemonstrationen werden einfach verboten, der Bürgerwille einfach mit einer potentiellen Mordbedrohung niedergewalzt! Mit solch einer Argumentation kann jede Demo in Zukunft überall, jederzeit und so oft wie möglich verboten werden: statt Ausweitung der Bürgerrechte jetzt über die Terrorangst und eine potentielle Terrorbedrohung systematischer Abbau weiterer Bürgerrechte statt diese mit demokratischen Direktverfahren wie  Volksentscheiden auszubauen: Wiederum ein schwerer Einschnitt gegen die grundlegenden Bürgerrechte durch Merkel und ihre Rest-CDU: abwählen , alle! Das ist nicht ohne Merkels Einwilligung geschehen, dafür hat Pegida ein zu hohes allgemeinpolitisches Potential in D!
Hier wird die Mündigkeit und die Volkssouveränität unabhängiger Bürger mit eigener  Meinung regelrecht unterdrückt: Untertanen statt mündiger Bürger! Kennen sie noch die Grundrechtsparagraphen, die sie erst neulich in ihrer Rede heuchlerisch aufgezählt haben, sie verlogenes Medienfake, Merkel!
Merkel ist genauso wenig Demokratin, wie sie es mit Rechtsstaatlichkeit oder mit Klimawende zu tun hat: Merkel ist ne taube Nuss; die quatscht euch nur das vor , was ihr gerade hören wollt, inhaltslos und visionlos, aber korrupt und kriminell : das einzige will sie: den Posten, um in die eigene Tasche zu wirtschaften un die NWO -Ideologie weiter umzusetzen! Seht ihr das nicht, das geht hier in Salamitaktik konsequent in eine einzige Richtung????
Roger Lewenz (SPD) der Vorsitzende der Innenministerkonferenz sagt es ja schon : die Toleranz zur  Meinungsfreiheit des Bürgers gegenüber ; !!!die die Stimmung im Land noch weiter anheizt!!! soll nicht nur in Dresden ,sondern überall in D unterdrückt werden , da sich der Staat angeblich nicht imstande sieht , vermeintliche konkrete Drohungen gegen  einige herausragende Organisatoren der Pegida Demo den Schutz nicht zu gewähren??? Lächerlich!!!: in Paris konnten 50 hochrangige Spitzenpolitiker bei einem Massenauflauf von Millionen !!!! bei der bei den Islamisten schon konkret  ins Visier geratenen Charlie Hedbo Demo nach einem konkreten Anschlag und nachfolgenden weiteren Anschlägen auflaufen und  geschützt werden: hier wird doch deutlich, dass eine vermeintliche nicht zu kontrollierende Drohung dazu nur missbraucht wird, in !!ganz D!! unter der Vorspiegelung der eigenen Unfähigkeit, angeblich nicht für  ausreichende Schutzmassnahmen zu sorgen dafür missbraucht wird , nicht nur Pegida , sondern auch !!alle anderen Demos!! deutschlandweit !!!!- so auch die Gegendemo ,die gar nicht bedroht ist, niederzumachen, nur weil man die Leute von der Strasse haben will: der Bürger soll nicht aktiv werden! Es soll keine weiteren politischen Aktivierungen von Menschen geben!
Das meine ich , wenn ich davor warnte, der Terror wird instrumentalisiert gegen die eigenen Bürgerrechte!!!!!
Und Merkel tut so verlogen, als  wenn sie da nichts mit zu tun hätte!!! Sie ist die Strippenzieherin im Hintergrund und schickt die anderen der NWO-Komplottes vor! So war es bei dem Eurohawkdesaster und bei allen andern Skandalen, wie ihre eigene "Beihilfe zum Mord!"
 
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2324232/ZDF-heute-journal-vom-18-Januar-2015

!!!!!!    Abwählen !!!!!!!

Hoffentlich merkt ihr mal , dass Merkel ein verlogenens Fake ist!!!!
Anmerkung:
Wieviel Polizei , Gewalttaten und Randalierungen werden eigentlich jede Woche unkommentiert durch Hooligans hingenommen, die von der Abfahrt bis in die Stadien auf Staatskosten polizeilich begleitet werden müssen, die ohne Fahrschein öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung gestellt bekommen, diese verdrecken und verwüsten, dort niemand einen Fahrschein kontrollieren geht und sie alle schwarz fahren und der allgemeine Steuerzahler nicht nur die Reinigungen nach einem einzigen Streckeneinsatz ,sondern die in die Millionen gehenden Randalierungen und Verwüstungen der Waggons regelmässig bezahlen müssen: hier wird kein Fahrverbot erteilt und keine Einstellung dieser "öffentlichen Dienstleistungen" zu Lasten der Vereine umgesetzt, die sich von solchen Gruppierungen distanzieren sollten: sei  haben mit Sportfans nichts mehr zu tun! Hier wird der Sport und der Wettkampf als Plattform für Selbstdarstellung und für Gewalttaten hergenommen!

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