Saturday, September 24, 2016

vorsaetzliche Abschiebeverhinderungsmaschinerie

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2842772/heute+-vom-22-September-2016---Stream: Asylbewerber:abgelent , aber nicht abgeschoben! 549. 209 abglehnte , aber nicht abgeschobenen Asylbewerber gäbet es in D derzeit - und darin sind noch nicht einmal diejenigen enthalten , die jetzt mit den falschen Asylstatusbescheiden im grossen Stil als vermeintliche Syrer -auch mit offenkudnig falschen Pässen durch das BAMF kontrolliert -versehen wurden - und auch nicht die Kindern -allein eingereiste Minderjährige -, die zu ihren Eltern gehören !!! HInzu kommt auch noch ein ungeregelte Sozialtourismus auch innerhalb Europas und der nicht geregelte und kriminalistisch nicht aufgearbeitete systetmatische Sozialstaatsmissbrauch mit scheinbeschäftigen Europäern (ich berichtete) - auch dies gehört nciht ins Soszialssystem Deutschland , sondern dies gehört auf EU Ebene geregelt: . unter merkel versifft ganz D in ungeregelten CHAOTIschen Zuständen !! Von der oben genannten Anzahl der abgelehnten Asybewerber hätten 46,6% unbefristete , 34,8% befristete Aufenthaltrechte , bzw. seien 18.5 % geduldet/nicht geduldet : wie ist dies denn gesetzlich begründet und so gedreht worden - und darin besteht also die eigentliche Abschiebeverhindnerungsmaschinerie !! -- , damit sie eben doch weiterhin hier im Sozialsystem verbleiben können ???? Nebenbei bemerkt : damit macht sich das Asylrecht in D doch auch ncoh lächerlich , wenn soweiso keinen Unterschied mehr zwischen Anerkennung und keiner Anerkenung im Outcome besteht !! Das muss dirngend hinterfragt werden. wer hier kein Asyl hat , der muss auch nach Hause gehen dürfen.... Gründe für AUfenhaltsrechte : "Einkommen "- hat jemand hier keine offizielle Aufenthaltsberechtigung und Arbeitsberechtigung, dann unterläuft er damit geltendes europäisches Vorrangrecht zum Nachteil anderer Europäer ????!!! offenkudnig wird asn von mekrel und co systematisch zum nahteil EUropas befördert ! "integriert"-- juristisch schwammiger , inhaltloser Bergriff -also faktisch ein FREI BRIEF FÜR JEDEN !!! nur wer sich angepasst hat an die hiesige Gesellschaft , hat aber troztdem kein Anrecht auf einer potentiellen Vollalimentierung durch den deutschen Soziaslstaat : das ist zweierlei - wird aber hier durch die Hintertür gleichgesetzt ! !! " Familie ": es ist zumutbar auch mit Familie zurückzukehren , wenn diese vor allem aus nicht deutschen Staasbürgern besteht , eine Rückkehr ins eigene Heimatland , den eigenen Sprach - und Kulturraum ist zumutbar ! wo sind wir denn hier -da hat ncihtsmit persönlicher Benachteiligung , Bedrohung oder Gefhr zu tun .... -das sind doch bloss vorgeschobene SCHEINARGUMENTE !!!! "keine Reisedokumente" : lächerlich , merkel !! : sie sind unfähig als Kanzlerin mit den Botschaften des Herkunftslandes in D keine Dokumente zu beschaffen ???: sie sind !!! amtsunfähig !!!! , merkel : unglaublich und unglaubwürdig !!! was, glauben sie , merkel , wie schnell der Botschafter die Dokumente beschafft hat, wenn man ihm sonst die eigene Ausweisung wegen Amtsververweigerung aus dem schönen D vor Augen führte ; was meinen sie eigentlich, wie ich an ihre eigene persönliche Direkt-Faxnummer im Kanzleramt rein aufgrurnd eines einzigen Telefonates meinerseits gelangt bin und an die direkte email von Papst im bischöflichen Generalsekratäritat in Sao Paulo gekommen bin ohne Sprachkentnisse in portugiesisch und dem Papst dann noch aus seiner eigenen Ponitfex-Universität ne mail auf seiner phislosophischen fakultätsschiene geschickt habe !! -meinen sie , das rücken die alles so ohne Weiteres freiwillig jedem Hereingelaufenen ohne Argumente raus !! Da hilft nur ne klare Ansage !! § 25 Aufenhaltsgesetzes einem Auslädner ,der nachvollziehabr ausreisepflichtig ist , kann eine Aufenthaltserlabnis erteelt werden, wen...mit dem WEgfall der Ausriesehindernisses > in absehbrer Zeit> nciht zu rechnen ist . die Aufenthaltserlaubnsi soll ertieilt werden, wenn die Abschiebung seit 18 Monaten ausgesetzt ist." das heisst es also , dass jeder bleiben kann , wenn irgendein Ausreisehindernis nicht von allein veschwindet : wenn der Wegfall der Ausreisehindernisses in absehbarern Zeit nicht zu rechnen ist- es heisst nicht , dass das Ausreisehindernis nicht behoben werden könne oder behoben werden muss , , der bergiff in absehbarer zeit ist zudem iéin unkarer jsutishcen Gummeibegriff- von denen ich shcon sprach- das ist das "gesetzlcihe Hintertürchen " das jedem beliebbigen Interperationsspielraum zulässt ,sdoass heir faktisch jedem ein Ausreishindernis and´gedichtet werden kann , dier ides , z.B, durhc radnle im Flugzeut sebst erzeugen aknn udn auch dreist nur angeben muss,d ies weiderholt geneuao zu tun, und schon wird er beelhnt damti ,d s er eiene Afenthlatsrerlaubnis erhält , oder er geht zum ncähsten Arzt - gernen auch aus sienen iegenen Kulrutkries undkann sich beleiebit häufig krank shcreiben alssen udn so ebenfall sid ausriespflciehitgkeit !! aussitzen !! der Prapgrph ist also nciht slas ein Scheinenetor , in D zu einer unbegrnezten Afenhtalsberechtgugn zu elagnen und so ishc eine LEBENLANGE ALIMENTATION VON DEITSCHEN TEUERZAHLER zu erschelichen. und dann habt ihr heir in Stadtteilen wie Belrien neukölln 157 Nationen mit dem hpchsten HartIV Anteil der Republik: oder denkt ihre die arbeiten heir !!! - IHR DÜRFT FÜR DIE RBEOITEN GEHEN !!! - das ist merkelsche Reinpolitik !! Das ist ein Gesetz , dass muss man nur AUSSITZEN und denn bringt die Zeit alleine ein AUFENTHahtsberechtigung mit sich !! bekommt jeder eine Aufenhaltserlaubnis , der nachvollziehbar ausreisepflichtig ist, die Aufhenthaltserlaufbnis erteilt werden, wenn die Abschiebung seit 18 Monaten ausgesetzt ist... hier wird der Gesetzgebern sehrwohl konkret . da haeisst , damti auch der Heriengelassenen dei klare zeitduaern bekantn ist . er muss nur 18 Monate durchahten . udn wenn man in Berlin soweiso monate warten jeden Termin beiem Amt warten muss, ist das eine kurze Zeit : das ist ein reiner Gesetz zum konsequenten AUSSIZTEN DER NICHTABSCHIEBUNG - nicht s weiter bruacht der Bewerber tun Von den 406 065 der nicht abgeschobenen Leuten seien seit 6 Jahren schon nunmehr über 406 065 der abgelehnten Asylbwerber hier, die neuen sind noch garn nicht alle bearbeitet und 165 000 seit 90er Jahren schon hier Türkei , Serbien ... Das sind hunderte Milliarden an Seurgeldern für nciht berechtigte Leute , dei genauso gut in eihrenr Heimat verosrgt werdne müssten und ncihts mit Asyl und Humanität zu tun haben. solche eine Schlamperei von allen der etabelriten Parteieen zu lasten des deushcen Steuerzahlers ist UNVERANTWORTLICH, wenn man bedentk ,d asd jjede Wocheh mekrel ein deuhscn Kind in D umkommen lässt wegen der unterlassen eienrn Frsorgepflciht des Stataes gegenüpebr eigenen Midnerjährigen die Schulen verkommen und - bitte erninern- sie Uns allen volksverblödend weissmachen wollten, d ass wir kein Geld haben für vernpfntige pädagogischen Kdinerbetrerung für Ganztags schulen , un deine Maut benotigten füre den Erhalt usnenr eigenen Srassen und daüfr noch der Bayer mnaager in die Talkshows gerufen wurden, umdie Maut durchzudrücken , der slebt reisiege Scwarzgeldkonto betrieb und berchtigte Steuern nciht ebdrückte - bei über 600 Milliarden Euro Steueraufkommen insgeamt in D , wobie die Häflte !!! OHNE Kontrolle !!! an die EU abgegeben wird und an Was hat das denn dem deutschen Sozialstaat schon gekostet und steht den eigenen Bürgern hier nicht zur Verfügung: DAs veursacht alles !!!! unnötige Steuergelderverschwendung !!! für Menschen , für die der eigene Staat und die eigenen Familien zuständig sind , aber eben nciht DEUTSCHLAND. wir müssen hier dringend erhebliche Vorsorge treffen , denn es werden bald schon die Steuereinkünfte erheblich wegbrechen !! Die Polizeigewerkschaft selbst beurteilt diesen Zustand als eine !!! "Abschiebeverhinderungsmaschinerie" ....!!! !!! Abwahelen Alle !!! Achtung: https://de.statistica.com/statistik/daten/studie/197867/umfrage/angelehnte-asylantrage-in-deuetschland. heir mpchte ich auf den Tatbestand hinweisen, ind en letzten Jhren die abgeehnte Asylanträge immer wieter zurückgegangen isnd, obowhl die leute aus U NHCR Camps kamen und dmait keine Flchtlignsstatus mehr hatte. aussedem ist die Anzahl der Ablehnugn auf fromale Gruenden deutlich geschrumpft , owboshl faktisch gar keine Berabetung vorgemommenwerden konnte, weil die alle ohne Papiere hereingekommen sind oder bewusst gegeschmimissen haben, um vosrsätzlich Falschangaben zu machen . ich kann doch keien individuelle Berabretiugn vornehmen ,wenn ncith mal einduetig die Peron identifiziert werden kann: ds ist doch alles Scheisse , was merkel da macht: nur eines ist sicher : WIR MÜSSEN ES BEZAHLEN !!!! DAMIT unser Sozialsystem zerbricht !! Besser: inenrhalb EUroaps Aufbau vergleichbaren Sozialversichungssystem und -standards in den einzelnen Mitgliedsländern! !! und strickte Kontorellen über die einegesetzten Mittel auf EU-Ebene und auch national ! aber das wäre politische Basisarbeit !!!---dafür gibt es eben kein cash in de Täsch !! A B E R :::: Wo K E I N WILLE ist , ist auch kein WEG ---merkel !!! - denn : !!!! immer drauf auf den deutschen Sozialsstaat -bis er in den letzten Zügen steckt ! !!! DENN am deutschen Sozialwesen KANN NICHT die ganze Welt genesen !!! RÜCKFUEHRUNG ALLE !!!

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