Sunday, September 25, 2016

die vorsaetzliche Abschiebeverhinderungsmaschinerie

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2842772/heute+-vom-22-September-2016---Stream: Asylbewerber:abgelent , aber nicht abgeschoben! 549. 209 abglehnte , aber nicht abgeschobenen Asylbewerber gäbet es in D derzeit - und darin sind noch nicht einmal diejenigen enthalten , die jetzt mit den falschen Asylstatusbescheiden im grossen Stil als vermeintliche Syrer -auch mit offenkudnig falschen Pässen durch das BAMF kontrolliert -versehen wurden - und auch nicht die Kindern -allein eingereiste Minderjährige -, die zu ihren Eltern gehören !!! HInzu kommt auch noch ein ungeregelte Sozialtourismus auch innerhalb Europas und der nicht geregelte und kriminalistisch nicht aufgearbeitete systetmatische Sozialstaatsmissbrauch mit scheinbeschäftigen Europäern (ich berichtete) - auch dies gehört nciht ins Soszialssystem Deutschland , sondern dies gehört auf EU Ebene geregelt: . unter merkel versifft ganz D in ungeregelten CHAOTIschen Zuständen !! Von der oben genannten Anzahl der abgelehnten Asybewerber hätten 46,6% unbefristete , 34,8% befristete Aufenthaltrechte , bzw. seien 18.5 % geduldet/nicht geduldet : wie ist dies denn gesetzlich begründet und so gedreht worden - und darin besteht also die eigentliche Abschiebeverhindnerungsmaschinerie !! -- , damit sie eben doch weiterhin hier im Sozialsystem verbleiben können ???? Nebenbei bemerkt : damit macht sich das Asylrecht in D doch auch ncoh lächerlich , wenn soweiso keinen Unterschied mehr zwischen Anerkennung und keiner Anerkenung im Outcome besteht !! Das muss dirngend hinterfragt werden. wer hier kein Asyl hat , der muss auch nach Hause gehen dürfen.... Gründe für AUfenhaltsrechte : "Einkommen "- hat jemand hier keine offizielle Aufenthaltsberechtigung und Arbeitsberechtigung, dann unterläuft er damit geltendes europäisches Vorrangrecht zum Nachteil anderer Europäer ????!!! offenkudnig wird asn von mekrel und co systematisch zum nahteil EUropas befördert ! "integriert"-- juristisch schwammiger , inhaltloser Bergriff -also faktisch ein FREI BRIEF FÜR JEDEN !!! nur wer sich angepasst hat an die hiesige Gesellschaft , hat aber troztdem kein Anrecht auf einer potentiellen Vollalimentierung durch den deutschen Soziaslstaat : das ist zweierlei - wird aber hier durch die Hintertür gleichgesetzt ! !! " Familie ": es ist zumutbar auch mit Familie zurückzukehren , wenn diese vor allem aus nicht deutschen Staasbürgern besteht , eine Rückkehr ins eigene Heimatland , den eigenen Sprach - und Kulturraum ist zumutbar ! wo sind wir denn hier -da hat ncihtsmit persönlicher Benachteiligung , Bedrohung oder Gefhr zu tun .... -das sind doch bloss vorgeschobene SCHEINARGUMENTE !!!! "keine Reisedokumente" : lächerlich , merkel !! : sie sind unfähig als Kanzlerin mit den Botschaften des Herkunftslandes in D keine Dokumente zu beschaffen ???: sie sind !!! amtsunfähig !!!! , merkel : unglaublich und unglaubwürdig !!! was, glauben sie , merkel , wie schnell der Botschafter die Dokumente beschafft hat, wenn man ihm sonst die eigene Ausweisung wegen Amtsververweigerung aus dem schönen D vor Augen führte ; was meinen sie eigentlich, wie ich an ihre eigene persönliche Direkt-Faxnummer im Kanzleramt rein aufgrurnd eines einzigen Telefonates meinerseits gelangt bin und an die direkte email von Papst im bischöflichen Generalsekratäritat in Sao Paulo gekommen bin ohne Sprachkentnisse in portugiesisch und dem Papst dann noch aus seiner eigenen Ponitfex-Universität ne mail auf seiner phislosophischen fakultätsschiene geschickt habe !! -meinen sie , das rücken die alles so ohne Weiteres freiwillig jedem Hereingelaufenen ohne Argumente raus !! Da hilft nur ne klare Ansage !! § 25 Aufenhaltsgesetzes :"einem Ausländer ,der nachvollziehabr ausreisepflichtig ist , kann eine Aufenthaltserlabnis erteilt werden, wenn...mit dem WEgfall der Ausreisehindernisses > in absehbrer Zeit> nicht zu rechnen ist . Die Aufenthaltserlaubnis soll erteilt werden, wenn die Abschiebung seit 18 Monaten ausgesetzt ist." das heisst es also , dass jeder bleiben kann , wenn irgendein Ausreisehindernis nicht von allein veschwindet !! : wenn der Wegfall der >Ausreisehindernisses_ ( nciht klar benannt ) >in absehbarern Zeit> nicht zu rechnen ist- es heisst nicht , dass das Ausreisehindernis -gar nciht näher bewscherieben wird und alles daür herangezogen werden kann, es heisst nciht , dass es nicht behoben werden könne oder behoben werden muss , der Begriff > in absehbarer Zeit> ist zudem ein unklarer juristischer Gummibegriff- ebenfalls ohne klare VOrgaben : dieses Gesetz steckt voller "gesetzlicher Hintertürchen " das jeden beliebigen Interperationsspielraum zulässt , sodass hier faktisch jedem ein Ausreisehindernis angedichtet werden kann , der dies z.B. durch Randale im Flugzeug selbst erzeugen kann und auch dreist nur angeben muss, dies wiederholt genauso zu tun, und schon wird er belehrt damit er eine Aufentaltsrerlaubnis erhält , oder er geht zum nächsten Arzt - gerne auch aus seinem eigenen Kultutrkreis und kann sich beliebig häufig krank schreiben lassen und so ebenfalls sind Ausreisepflichigkeit !! aussitzen !! der Pragraph ist also nicht dneres als ein Scheunentor , in D zu einer unbegrenzten Aufenhaltsberechtigung zu erlangen und so sich eine LEBENLANGE ALIMENTATION VON DEUTSCHEN STEUERZAHLER zu erschleichen. und dann habt ihr hier in Stadtteilen wie Berlin -neukölln über 150 Nationen mit dem höchsten HartIV Anteil der Republik: oder denkt Ihr die arbeiten hier?? !!! - IHR DÜRFT FÜR DIESE Leute ARBEITEN GEHEN !!! - das ist merkelsche Regierungspolitik !! Das ist ein Gesetz , dass muss man nur AUSSITZEN und denn bringt die Zeit alleine ein AUFENTHahtsberechtigung mit sich !! das ist ein reiner Gesetz zum konsequenten AUSSIZTEN DER NICHTABSCHIEBUNG - nicht s weiter braucht der Bewerber hier in D tun Von den 406 065 der nicht abgeschobenen Leuten seien seit 6 Jahren schon nunmehr über 406 065 der abgelehnten Asylbwerber hier, die neuen sind noch garn nicht alle bearbeitet und 165 000 seit 90er Jahren schon hier Türkei , Serbien ... Das sind hunderte Milliarden an Seurgeldern für nciht berechtigte Leute , dei genauso gut in eihrenr Heimat verosrgt werdne müssten und ncihts mit Asyl und Humanität zu tun haben. solche eine Schlamperei von allen der etabelriten Parteieen zu lasten des deushcen Steuerzahlers ist UNVERANTWORTLICH, wenn man bedentk ,d asd jjede Wocheh mekrel ein deuhscn Kind in D umkommen lässt wegen der unterlassen eienrn Frsorgepflciht des Stataes gegenüpebr eigenen Midnerjährigen die Schulen verkommen und - bitte erninern- sie Uns allen volksverblödend weissmachen wollten, d ass wir kein Geld haben für vernpfntige pädagogischen Kdinerbetrerung für Ganztags schulen , un deine Maut benotigten füre den Erhalt usnenr eigenen Srassen und daüfr noch der Bayer mnaager in die Talkshows gerufen wurden, umdie Maut durchzudrücken , der slebt reisiege Scwarzgeldkonto betrieb und berchtigte Steuern nciht ebdrückte - bei über 600 Milliarden Euro Steueraufkommen insgeamt in D , wobie die Häflte !!! OHNE Kontrolle !!! an die EU abgegeben wird und an Was hat das denn dem deutschen Sozialstaat schon gekostet und steht den eigenen Bürgern hier nicht zur Verfügung: DAs veursacht alles !!!! unnötige Steuergelderverschwendung !!! für Menschen , für die der eigene Staat und die eigenen Familien zuständig sind , aber eben nciht DEUTSCHLAND. wir müssen hier dringend erhebliche Vorsorge treffen , denn es werden bald schon die Steuereinkünfte erheblich wegbrechen !! Die Polizeigewerkschaft selbst beurteilt diesen Zustand als eine !!! "Abschiebeverhinderungsmaschinerie" ....!!! !!! Abwahelen Alle !!! Achtung: https://de.statistica.com/statistik/daten/studie/197867/umfrage/angelehnte-asylantrage-in-deuetschland. heir mpchte ich auf den Tatbestand hinweisen, ind en letzten Jhren die abgeehnte Asylanträge immer wieter zurückgegangen isnd, obowhl die leute aus U NHCR Camps kamen und dmait keine Flchtlignsstatus mehr hatte. aussedem ist die Anzahl der Ablehnugn auf fromale Gruenden deutlich geschrumpft , owboshl faktisch gar keine Berabetung vorgemommenwerden konnte, weil die alle ohne Papiere hereingekommen sind oder bewusst gegeschmimissen haben, um vosrsätzlich Falschangaben zu machen . ich kann doch keien individuelle Berabretiugn vornehmen ,wenn ncith mal einduetig die Peron identifiziert werden kann: ds ist doch alles Scheisse , was merkel da macht: nur eines ist sicher : WIR MÜSSEN ES BEZAHLEN !!!! DAMIT unser Sozialsystem zerbricht !! Besser: inenrhalb EUroaps Aufbau vergleichbaren Sozialversichungssystem und -standards in den einzelnen Mitgliedsländern! !! und strickte Kontorellen über die einegesetzten Mittel auf EU-Ebene und auch national ! aber das wäre politische Basisarbeit !!!---dafür gibt es eben kein cash in de Täsch !! A B E R :::: Wo K E I N WILLE ist , ist auch kein WEG ---merkel !!! - denn : !!!! immer drauf auf den deutschen Sozialsstaat -bis er in den letzten Zügen steckt ! !!! SO macht sie das :: so Schafft sie das deutschen Sozialsystem ab ..... DENN am deutschen Sozialwesen KANN NICHT die ganze Welt genesen !!! RÜCKFUEHRUNG ALLE !!!

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