Wednesday, July 1, 2015

Systemfehler abbauen -auch in Griechenland

Griechenland wird weichgekocht in den finanziellen Abhängigkeiten von Christine Lagarde und dem IWF wird gerade Tsipras weichgekocht: mit dem Referendum kann er nur verlieren: entweder entscheiden sich die Leute für das Sparpaket, und er hat dann angekündigt , dass er gehen will und weil auf einen Abritt die EU bestehen würde, weil sie ihm dessen Umsetzung nicht abnehmen würde und er seine Glaubwürdigkeit verloren hat durch seine Vorgaben fürs Volk beim Referendum mit `nein´zu stimmen, oder er muss gehen, wenn die Griechen sich gegen das Sparpaket entscheiden, weil dann die Eu eine weitere Verhandlungen mit ihm abbrechen würde und so keine Vernhandlungspartner auf grieschischer Seite mehr existieren würde, dann würde Neuwahlen anstehen . Wirkliche Aufklärung über einen machbaren Weg und den Staus quo bekommen die Menschen nicht : dazu gehört auch , die Verfehlungen der bisherigen Regeirunen in Griechenland zu benennen- und die Fehler auf der EU Seite und der Troika: beide haben versagt!!! : Die Situation ist verhakt! Sie degrdieart zum Poker-und reinem Machtspiel unter geelchezeitiger Klientelpolitik. Dabei steht die Zukunft eines ganzen europäischen Volkes "auf dem Spiel"! Zur reinen Aufrechterhaltung der Eurozonen ist merkel sogar bereit einen weiteren Schuldenschnitt ohne gerechte Steuerreform in Griechenland zu akzeptieren - einzig allein zu Lasten der ehrlichen kleinen Steuerzahler in Europa !! Auch das griechische Volk wird weichgekocht durch die viel zu späten ELA - Einstellungen der EZB: HIer hat unter Mithilfe der EZB und ihrer Notkredite ELA , die eigentlich nur kurzfristige Liquiditätätsengpässe anderer Banken überbrücken sollen , aber tatsächlich mit diesen die griechischen Banken monatelang offen gehallten wurden , damit weitere Milliarden aus Griechenland abgezogen und von diesen Vermögenden in Sicherheit gebracht werden konnten: das ist illegal und nicht statthafte monetäre Staatsfinanzierung der EZB : Jetzt erst vor dem angekündigten Referendum wird über die Einstellung der Notkredite die Griechen umgestimmt werden: sie wollen gerne den schönen kaufkräftien Euro behalten , kriegen ihn aber jetzt nciht mehr mehr ausgezahlt! Die Umstimmung ist schon statistisch deutlich zu sehen : www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenlandkrise-newsblog-a-1041211.html Wie sehr die ganze EU und auch die Person Christine Lagardes mit verantwortlich ist für den Privielegierungstatbestand einer Klientelpolitik und auch die griechische Regierungen daran unter dem Status eines faktischen Staatsbankrotts festgehalten haben, sieht man aus folgenender Reportage : Dringend empfehlenswert !! Falciani und der Bankenskandal: www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentarfilm-im-Ersten-Falciani-und-d/Das-Erste/Video?documentId=29324886&bcastId=799280 Hier wird gezeigt wie unkritisch und einseitig die Bankenwelt ihr Geschäftsmodell der sysematischen steuerbegünstigenden Gemeinwohlschädigung mit Datenschutzargumenten aufgebaut und verteidigt, obwohl der Datenklau und die Datenausspionierung von Bürgern heute überall betrieben wird : von politischer Seite durch Geheimdienste und von wirtschaftlicher Seite durch IT- Konzerne! Auch Wolfgang Schäuble hat ein reines Luftnummergesetz verabschiedet, bei dem die Betreffenden der Steuerhinterziehung anonymisiert geschüzt würden: Nach Einführung der Einkommenssteuer von 1910-20 in D , F und GB hat die Schweiz ihr "Geschäftsmodell zur Steuerhinterziehung "ausgedacht. So aber auch in Monaco, Liechtenstien, Singapur (ehemalige GB- Kolonie) , Karibik, Hongkong, Cayman Islands etc. Dabei sind nicht mehr nur Nummernkonten , sondern auch anonymisierte Trusts , offshore-Scheinfirmen. Holdings, Stiftungen und die undeklarierten Freeports sind neue Geschäftsmodelle zur Verschleierung der Eigentumsverhältnisse: auch dies ist schon organisierte Kriminalität - nicht selten von den Politikern geschützt! Auch bei der Organisierung und internationaler Anwerbung von Kunden werden erhebliche und gezielte Anstrengungen , z.B. zur Zollfahndungsüberwindung , an den Tag gelegt. Die Öffentlichkeit , die nicht verstand , dass man mit Steuergeldern private Bankgeschäfte und deren Risisken schützte, endlich auf eine Aufhebung des Bankengeheimis für Konten gedrängt:Im Falle der Informationsweitergabe im Falle Falcianis haben sich die höchsten schweizerischen obersten Justizbehörden für die Rückführung der entwendenten Kundendaten eingesetzt, weil es für die Schweiz nicht nur ein Bankenfall , sondern ein Staatsfall wurde, weil hier das staatliche Geschäftsmodell Schweiz , mit dem erheblichen Gewinne erzielt werden, auf dem Spiel steht. 80% des offshore Vermögens sollen dabei nicht versteuert sein: im Zuge der ständigen "Sozialisierung von Kosten"( Zitat: Speer Steinbrück- der scheint auch in internet zu lesen! ) und der überschuldeten Haushalte enstand dann ein öffentlicher Druck über die G20 , gegen Steuerhinterziehung vorzugehen! Nur blieb dies bisher unzueichend! Die OECD hat daraufhin unkooperative Steueroasen veröffentlicht: aber es reicht nicht nur polischen Druck auf Banken und den Staaten auszuübern, sondern ihnen die Lizenzen für internationalen Vermögensgeschäfte und Geldransfers zu entziehen und Staatsbürgern wegen drohender Verschleierung, Geschäfte mit unliszensierten Banken unter Strafe zu stellen! Es reicht auch nicht zu verlangen , dass Staaten und deren Bankensysteme bilaterale Vertäge mit anderen Staaten durchführen auf Druck der G 20 zur Besteruerung ausländischen Vermögen : sog. Doppelbesteuerungsabkommen. Auch Schäuble hat sich für eine pauschale Abführung von Geldern anonymisiert eingelassen und die erleichterte Amtshilfe zur Unterstüztung des Austausches von Informationen bei Unterbindung des Aufkaufs von Steuer CDs zur Rettung des Bankgeheimisses seinerzeit eingesetz: ne Luftnummer !! Damit versuchte Schäuble den Beteiligten Straffreiheit durch Anonymisierung zu gewähen und gleichzeitig die Banken selbst als Helfer zur Steuerhinterziehung zu ihren eigenen Kontrolleuren zu machen! Trotzdem umfangreiche Informationen von Falciani weder in F die damalige Finanzministerin Christine Lagarde - jetzt IWF-Chefin- veranlasst hat , die Daten auszuwerten, sie wollte diese den Schweizer Behörden zurückgegeben ohne eigene Auswertung derselben. Auch mit der Justiz gabe es Hindernisse: auch hier zeigt sich , dass der Datenschutz hier zum Schutz der Beteiligten höher eingeschätzt werid als die kriminelle Gemeinwohlschädigung durch Steuerhinterziehung. Stattdessen wurde in der Öffentlichkeit der Whistlebwlower noch als ungaubwürdig abgekanzelt! Unter den bestehenden Gesetzen werden die Beteiligten noch geschützt, das ist unannehmbar! Diese Rahmenbedingungen aber sind durch die Gesetzgeber genau so zurechtgeschneidert worden! Die Schweiz hat sich lange für den Schutz ihrer Kunden eingesetzt- es ist eben die Basis für ein lukratives Geschäft für sie! In Begen wurde ide HSBC selsbt angeklagt , weil sie dort ohen Lizenez tätig wurde und Kunden anwarb! Über die Amtshilferrichtlinie musste F nun die erhaltenen Informationen ab 2010 an andere europäische Staaten weiterreichen:nur ein einziger Steuerhinterzieher wurde danach in GB angeklagt- 700 wurde zur Kasse gebeten bis 2012 und über 172 Millionen Euro wurden dabei eingenommen! Alles nur von einem einzigen Whistleblowlers aus einer einzigen Schweizer Bank: der HSBC! International besteht dabei immer noch eine selektive Strafverfolgung bei Steuerhinterziehung: d.h.keine Straf ebei Selbstanzeige: 80 - 90 Millionen allein sind in NRW und 1 Milliarde durch weitere Selbstanzeigen eingetrieben worden durch weiter angekaufte Steuer-CDs , allein in der Schweiz sollen 4,1 Milliarden verstecktes Geld allein aus D existieren. Drei jahre dauerte es zur Auswertung der HSBC Daten! Dabei handelte es sich familien mit Sozialhilfeempfngern und mehrfachen Immobilienbesitzern mit Millionen hohem Barvermögen! In Spanien hingegen gibt es harte Strafe für Steuerhinterziehung -aber auch hier hat z.B. im Falle des Präsidenten der Bank Santander, der allein als Multimilliardär 200 Millionen Euro nachzahlen musste allein asl Kunde der HSBC, der Gerichtshof das Verfahren eingestellt! Er allein hat 2 Milliarden Euro bei der HSBC in Genf gehabt- und die Staatskassen sind leer !! Hingegen wurde dort im Falciani- Fall der Informationsweitergabe ein besonderes Gerichtsporzessverfahren eingeführt: die Betroffene wurden nicht zur Rechenschaft gezogen , wenn er sich vermeintlich freiwillig der Justiz stellte- auch hier sieht man , wei schön die Politik mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen , die Vermögendnen und der Justiz als Hure der Macht zusammenarbeiten: Straffreiheit und ein Entkommen einer sonst 6 fach höheren Strafsumme des hinterzogenen Vermögens wurde mit besonderer Milde der Behörden abgewendet !! Was aber geschah mit den Daten griechischer Bürger ??? Die ist besonders brisant vor dem schon seit 5 Jahren international in Europa verschleppten Staatsbankrottes!!!! In Griechenland hingegen -selbst unter den erheblichen Sparprogrammen- zeigten sich ein Abbild der organsierten korruptiven Kriminaltität ind en Daten: Sowohl die Finanzbehörden und die Steuerbehörden haben die Daten besonders unter dem damaligen Finanzminister Venizelos mit fadenscheinigen Begründungen unter faktischer Beweismittelhinterziehung nicht ausgewertet. Dort existieren belastbare Beweise für !!!! 70 Milliarden Euro Steuerhinterziehung !!! - wohlgemerkt nur aus einer einizgen Schweizer Bank HSBC !!- ( siehe ca ab Minute 45 ) und belastbare Beweise für weitere !!! 160 Milliarden Euro !!!! an Bankeinlagen : keine Auswertung wegen angeblicher Nichtigkeit und eines vorgeschobenen Datenschutzes: Der damit befasste investigative Journalist wurde wegen Daenschutzverstosses angeklagt und mit 50 Polizisten medienwirksam - "zum Schutz der Demokratie" vor Gericht gezerrt: Trotz 300 Euro Durchschnittslohns, Hunger, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit , einer medizinischen Unterversorgung wie in einem afrikanischen Entwiclungland und einem bankrotten Staatswesens!!! Drei Namen auf der Liste der BSBC wurden dort gelöscht - es waren die Verwandten des vorherigen Finanzministers! merkel , allein in der HSBS-Bank gibt es Hinweise für somit 230 Milliarden Euro hinterzogenen Steuergelder reicher Griechen: allein damit wäre die Staatsverschuldung von derzeit 324 Milliarden Euro ausreichend ausgeglichen, hierbei sind noch unbedrücksichtigt, die Immobilien und anderer Sachwertvermögen von Griechen im europäischen oder anderem Ausland! Griechenland schuldet dem EFSF -d.h.dem europäischen ehrlichen Steuerzahlern teils aus viel ärmeren Ländern in Europa , als es Griechenland es ist,- fast 131 Milliarden Euro: unterstehen sie sich, merkel, und stunden sie dieses Geld einem korrupten griechischen Staat unter Beibehaltung der systematischear Steuerhinterziehung derjenieger Griechen , die sich hier ihrer Vernantwortung ihres eigenen Staates und unter krimineller Verletzung der Solidariät ihrem eignen Volk gegenüber bisher erfolgreich entziehen - unter dem Schutz einer fragwürdigen Europapolitik: unter ihrer Führung, merkel, hat Europa in den letzten 5 Jahren einer Insolvenzverschleppung Griechenlands ncihts dazu beigetragen unter erheblichen Leiden des griechischen Normalbürgers, nichts zur Unterbindung dieses Treibens beizutragen: Griechenland hat genug Geld, sie müssen es nur beibringen und dem Haushalt zuführen! Stattdessen haben alle in der Eu -Politik und in D noch Milliarden über die EZB als ELA -Nothilfe-Kredite quasi am Parlament vorbei- zur Aufrechterhaltung einer nicht funktionierenden EURO- Zone, Milliarden an Steuergeldern nach Griechenland transferieren lassen! Das ist Veruntreuung von Steuergeldern! Während selbst in D die öffentlichen Schulen verkommen: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2436288/Marode-Bauten-der-Bildungspolitik merkel, unterstehen sie sich und realsiieren sie auch nur einen Cent eines erneuten Schuldenschnitts dieser korrupten Nation, neuer Bürgeschaften oder einer Finanzierung über den EFSM/ESM- bevor nicht Steuegerechtikgeit in vollem Umfange hergestellt ist !!!! UNd dei Greichen dürftenin anderern Steuerprardiesen noch mehr Ged verstekct haben und ncith nur auf der HSBC in Genf, einer einzigen Bank in der Schweiz!! Ihre schon zuvor gemachten Verhandlungsangebote sidn cihts anderes unter schnung solcher krimieneller machenschfaten der Griechen ihre, eigenen Volk gegenüber unser aller Steuergelder aus em Fenster zu schmeissen - während unsere Schulen selbst in D vergammeln: das sind die Gelder von kleinen Leuten- aus ganz Europa - auch solcher ärmerer Staaten wie Estland , Lettland ,und Litauen , denen sie vor dem Hintergrund der besonderen Willgikeit zur Annahme schwerer Sparmassnahmen durch das Entkommen aus der ehemligen Sowjetunion ungerechterweise härteste Sparmassnahmen aufgedrückt haben! Sie sollen jetzt für die Korruption in Griechenland zusätzlich büssen????? Besser: Es muss legale Regelungen eingeführt werden , um gegen diese Machenschaften vorzugehen und dass es entbehrlich ist, sich als whistleblower seine eigene Existenz dafür einsetzen! Und solange dies nicht funktioniert , bedarf es nicht der Kriminalisierung von Whistleblowern- wie es die EU jetzt durch das neue Gesetz zum chutz vor Geschäftsinformatinen eingeführt hat, das auch EU Komisisnchef Juncker genau jetzt unterstützt hat , wenn organsierte Steuerhinterziehung in der Luxleaks- Affäre herauskam, sondern dass die Whistlewblower unter besonderen Schutz kommen. Die USA verliert dabei allein jährlich 100 Milliarden Dollar durch Steuerhinterziehung! Hier sieht man, wie die Reichen sich über den Datenschutz ihrer Machenschaften verschleiern können , aber durch die geplante Abschaffung des Bargeldes der Normalbürger als gläserner Kunde geschaffen wird: hier wird eindeutig mit zweierlei Mass gemessen!! Auch Schutz und Nichtverwendung von "gestohelneenn" Informationen in den USA sind Hindernisse udn faktischer Schutz bei der Ermittlung Es bedarf der Einführung lizensierter Banken , eines sofortigen Datenaustausches mit den zuständigen Finanzbehörden bzgl. der ersten Staatsbürgerschaft der Kunden , dem Verbot von anonymisierten Geschäftsmodellen und anderer intransparenter Verfahren zur Veschleierung solcher Machenschaften! Und auch bisher wurde zwar das Bankengeheimnis auf dem Papier abgeschafft wurde , aber bis heute keine effektive Kontrolle eingeführt wurde: Das kann nur durch eine ständige und uneingschränkte Zugangsberechtigung von Finanzamtbeamten zu international lizensierten Banken erfolgen - auf der Grundlage der sofortigen Meldung von sämtlichen Vermögen -und auch eigelagerter Sachwerten - wei z.B. in Freeports bei den zuständigen Steuerbehörden! Nur so kann ein regulierter Markt aussehen und funktioniernen, sonst hängt die Politik ständig hinterher ! Dazu bedarf es weltweiter Abkommen! Denn es geht auch um die afrikanischen Staaten, die nicht primär unsere Gelder aus Steuermitteln als Entwicklungshifle benötigen , sondern unsere Solidarität in Transparenzhinsicht: hier werden mehr Gelder ausgeführt , als die gesamte Welt dort wirtschaftlich und über Entwicklungshifle wieder reinvestieren: auch hier zeigt sich, dass die Abschaffung erheblicher Systemfehler wirksamer ist , als nur eine Transferunion mit Geldern aus der öffentlchen Hand zur Linderung der schlimmsten Auswirkungen eines nicht funktionierenden "NWO - Systemes" zu schaffen!!! Dabei geht es nicht nur um Privatleute, sondern um Geldwäsche, Korruption und Betrug in (international) organsierter Kriminalität- auch zur Finanzierung von mafiösen Strukturen, Terror und Kriegen ! Wir haben einen Systemfehler!! Greichenland ist nur ein Beispiel dafür! Un dwenn die badnkenmit "hoher Kreativität" daherkommen , um weider neuen Produkte zur Steuerhinterziehung auf den Markt brignen ,d andn müssen sie insofern gerereglt werden,asl sie diese einezelnen Produkten und ihe handhabeung einzelen genehenigne und anwendnen müssen! Politisches Handeln und Neugestaltung als nur finanzielles Ausbügeln der schlimmsten Auswüchse von Systemfehlern!!

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