Sunday, July 19, 2015

korrigeirte Strafanträge

Dr med Regina Geilich Böckmannstr. 3 59439 Holzwickede Am die Staatsanwaltschaft Berlin -Mitte Turmstrasse 91 10559 Berlin -Mobit 00493090143310 Strafantrag wegen vorsätzlicher Veruntreuung von europäischen und anteilsmässig deutscher Steuergeldern von mindestens 90 Milliarden Euro in Form einer illegaler monetären Staatsfinanzierung eines bankrotten Griechenlands im Zustand einer dauerhaflten Staatsinsolvenz seit mehr als 5 Jahren gegen 1. als Mitglieder des deutschen Bundestages , die in einer namentlichen Abstimmung erneut zum nunmehr dritten male einem Beschluss zur mandatserteilugn eines dritten Hilfspkets für Greichenaldn zugestimmt haben und insbesondere gegenüber BK Merkel und Finazmisntier Schäuble , welche zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten diese Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket entscheidend mit Griechenland geführt haben. Strafantrag wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung von 7,16 Milliarden Euro europäischer Steuerzahlergelder für das dauerhafte insovente Greichenland gegen 2.: die EU Regierungschefs aller 28 EU- Mitgliedsstaaten, welche am 17.07 2015 alle die Freigabe von 7,16 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds EFSM bewilligt haben. Strafantrag wegen wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung europäischer und anteilsmässig deutscher Steuergelder 3: gegen Christine Lagarde, Direktorin des IWF Strafantrag 4.: gegen Mario Draghi , EZB -Chef wegen illegaler ELA-Nothilekredite in MiIlliardenhöhe über Monate gegenüber bankrotten griechischen Banken STrafantrag wegen vorsätzlicher Steuergelderveruntreuung europäischer und anteilsmässig deutscher Steuergelder in FOr dreier Rettungspakete für ein insolventes Griechenland 5: gegen den Gouverneursrat des Euro- Rettungschirmes ESM, indem die Euro- Finanzminister vertreten sind Begründung: Die Verträge der EURO -Währungszone enthalten eine "bail-out-Regel " des Verbotes der Staatsschuldenfinanzierung von verschuldeten Staaten durch andere Eurozonenmitgleidsstaaten . Trotzdem ist zweimal ein sog. Hilfspaket an internationalen Steuergeldern unter Verhnadlugnsführung von BK A: Merkel auf EU Ebenen durchgeführt worden und als Beschlussempfehlung über den eutschen bUdnstga in namenlicher Abstimmung realsiert worden. als Beschclussempfehelung an den deuschen Budestag weitergegeben worden. Die Mehrheit des deutschen Bundestages hat in der letzen Woche erneut einem Mandat zur Verhandlung eines dritten HIlfspakets für Greichenland für die deutsche Regierung beschlossen in Höhe von einer mindestens 90 Milliarden Euro umfassenden Kreditfinanzierung des faktisch bankrotten Griechenlands ohne Vertragsgrundlage. Faktisch war Griehenlands schon vor 5 Jahren bankrott und laut des damaligen Direktors der Deutschen Bank , JOsef Ackermann , auch langfristig nicht kreditrückzahlungsfähig.. Die Kredtizahlungen sind zudem unnötig , da durch Kenntisse von Whistleblowern aus der HSBC Bank in Genf sich allein dort hunderte Milliarden illegal nicht versteuertes Auslandsvermögen von superreichen Griechen befinden, die nicht zur Staatsfinanzierung von der griechischen Regierung herangezogen werden. Durch dies steuergelder finanzierten Kredite wird zudem eine unzulässige Statsinsolenzverschleppung durchgeführt. Zuisätzlch hbaen zur Brückenfinfzierung alle EU Regeirungschefs aller 28 Mitgelidsstaaten am 17.07.2015 dei Freigabe von 7,16 Milliarden Euro au sdem rettungsofnds EFSM bewilligt. heirbei handelt es sich um einen Steuergeld-fonds asu den 28 europäischen MItgliedsstaaten. Deutschland haftet für mindestens 28 % an den HIlfsfonds, wobei Grossbritannien zwar eine Zusage erteilt hat, aber sich bei Zahlungsgausall die Zusage hat geben lassen , nicht haften zu müssen.so dürften die Kosten für die deutschen Steuerzahler noch deutlich höher ausfallen. Diese Gelder sollen dem bankrotten Griechenland am MOntag den 21.07 2015 augezahlt werden , womit am selben Tag direkt 4,2 Milliarden Euro an die EZB zurückgezahlt werden soll und auch später noch austehende Gelder an den IWF bezahlt werden müssen, wo Griechenland schon im Zahlungsverzug ist. Das ist gegen die "no bail out"- Regel der EU-Verträge eine illegale und damit unzulässige monetäre Staatsfinanzierung eines zudem anhaltend bankrotten Staates durch europäische Steuerzahler. Ich beantrge zudem im Rahmen der Amtshilfe diesen Amtsmissbrauch aller EU-Regierungschefs zu ahnden un diesem STrafantag andie entsprechenden gegebenneflals an die eiteren aufürhernden Behörden in Europa wieterzuleiten. Ich benatrage uach her die Aufehebung der Immunität der vernatwortlichen Politiker. Es besteht Flcuhtgefahr bei Gefängnisstrafe. Somit stellt eine Finanzierung griechischer Staatsschulden im Zustnad einer anhaltender Staatsinsolvenz eine unnötige und illegale Steuergelderveruntreuung im Milliardenhöhe dar. Die ist kriminell und wird nicht unter Gefängnisstrafe geahndet. Ich beantrage daher die Aufhebung der politischen Immunität aller o.g. Beteiligter. Es besteht Fluchtgefahr. Die finanzielle und wirtschaftlichen Lage und der Geldbedarf Griechenlands: Bereits vor 5,5 Jahren ist Griechenland faktisch in eine Staatsinsolvenz geraten. Schon zum damaligen Zeitpunkt ist aus Finanzfachkreisen , in Person des damaligen Direktors der Deutschen Bank, Herr Josef Ackermann, die Einschätzung publiziert worden, dass Griechenland insolvent sei und dalle dirketen Finanzkredite nie wird zurückzahlen können wird. Diese Eischätzung hat sich bewahrheitet: So ist Griechenland weiterhin in der Zahlungsunfähigkeit , die letzten Milliarden an KReditrückzahlungen zum IWF konnten nicht geleistet werden; zudem ist die Staatsverschuldung Griechenlands innerhalb der letzten 5 Jahre von 127 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf 176 % des BIP angestiegen. Der IWF warnt , dass die Schuldenlast Griechenlands in den kommenden beiden Jahren - wahrscheinlich schon in diesem Jahr - 200% des Bruttoinsladnproduktes (BIP) erreichen könnte, das heisst, es ist so hoch wie das Doppelte der Wirtschaftsleistung Griechenlands .Das überschreitet die geforderten Stabilitätskriterien zur Mitgliedschfat in der Eurozone um ein Vielfaches! Erschwerend kommt hinzu , dass diese Situation noch eingetreten ist und sich verschlimmert hat in den letzten 5 Jahren unter den beiden ersten Hilfspaketen: dies ist Ausdruck einer dauerhaften Staatsinsolvenz. Inzwischen sind unter der von der Troika vorgegeben Sparmassnahmen die griechische Wirtschaft um 25% geschrumpft, breite Schichten stehen am Rande der Verelendung oder sind schon immens verarmt.Das Steuerzahlergeld sei weg! www,tagesschau.de/meultimedia/sendung-tt-33833-html: seihe minute 5 Sie wirtschaftliche Mittelschicht im Land zudem weggebrochen , es ist zu einer Verelendung weiter Teile der Bevölkerung gekommen und wesentliche Bereiche der staatlichen Infrastruktur, z.B. das Medizinwesen, sind nahezu ausgefallen, sodass nicht mal eine aureichenden Notversorgung der Bevölkerung gewährleistet werden kann und eine soziale Grundabsicherung, z.B in Form einer Krankenversicherung, von grossen Anteile der Bervölkerung nicht mehr geleistet werden kann. Trotz immenser Finanzhilfen aus dem europäischen Ausland hat sich an der insolventen Situation innerhalb der letzten Jahre nichts verbessert . Tatsächlich brauchen die Griechen jeden Tag mehr Geld: als die Banken nunmehr geschlossen wurden, konnten die Gehälter nicht mehr ausgezahlt werden, die Umsätze sind eingebrochen , durch einen Konsumeinbruch sind über den Ausfall der Verbrauchs- und Umsatzsteuern die gesamte Steuereinnahmebasis zur eigenen Staatsfinanzierung geradezu weggebrochen. Der Staat benötigt für seine komplette Haushaltsfinanzierung ständige finanzielle Subventionen von aussen, erst wurde ein erneuter Bedarf auf 85 Milliarden Euro zur Soforthifle beziffert , aber tatsächlich sollen es faktisch jetzt schon wieder mehr als 100 Milliarden Euro sein !: Dies ist ein Fass ohne Boden- d.h. ein anhaltend insolventer , sich weiter verschlechternder Zustand!! Zur weiteren Finanzierung Giechenlands wurde ein provokativer Vorschlag von Clemens Fuest, Präsident des Zentrums der Europäischen Wirschaftsforschung, in Form einen Hellas-Soli zusätzlich von den deutschen Bürgern eingefordert! Alle bisherigen Finanzhilfen aus dem Ausland " seien zwar offiziell formal Kredite , stellten aber im dauerhaften Insolvenzsstatus Griechenlands tatsächlich faktisch finanzielle Transferleistungen dar", die Griechenland nie wird zurückzahlen können !! Da die Situation bekannt war seit 5 Jahren und auch derzeit erneut von dem IWF weiterhin so eingeschätzt wird , handelt es sich dabei um eine vorsätzliche Steuergelderveruntreuung, ein Amtsmissbrauch durch eine illegale monetäre Staatsfinanzierung der beteiligten Institutionen, wie der EZB, dem ESM und dem IWF und der und der EU- Regierungschefs, als auch der zustimmenden Parlamentarier aus ganz Europa , was gemäss der no-bail- out Regel der EU -Verträge und der Stabilistäskriterien der EURO -Zone nicht legitimiert ist. Die jetzige Finanzdesaster für die europäischen Steuerzahler wurde sowohl von der griechischen Regierung selbst , als auch von der hauptverantwortlichen Bundesregierung und dem französichen Staatspräsidenten, welche beide die Verhandlungen zum dritten HIflspaket massgeblich als Verhandlungsführer zu verantworten haben, deren Urteil sich die anderen Regeirungschefs der EU bzw der Eurozone anschliessen . Des weiteren sind politisch verantwortlich beteiligt die zustimmenden Mandats erteilenden MItgliedern des deutschen Bundestages und aller anderen Reierungschefs der Eurozone und der EU und der anderen beteiligten Abgeordneter anderer beteiligter europäischer Parlamente und auch bzgl der genehmigten Überbrückungfinanzierungshilfen aus dem EFSM bis zur Auszahlung des dritten HIlfspaketes von den gesamten EU -Regierungschefs , das Governement des ESM , der sich aus den Finanzministern der Eurozone zusammensetzt , der IWF- Chefin Christine Lagarde fü einen Teil der Hilfszahlungen und des EZB CHefs , Mario Draghi, bzgl. der wochenlangen ELA -Nothilfekredite zur Liquiditätserhaltung bankrotter griechischer Banken zu verantworten! www.suedeutsche.de /wirtschaft/taeglich-mehr-das-schuldenraetsel-1.2568831 Diese Brückenfinanzierung bis zur Auszahlung des dritten Hilfspaketes soll mit 13,2 Milliarden Euro aus dem EFSM -Fonds als Zwischenfinanzierung kommen. www.suedeutsche.de/wirtschaft/efsm-der-topf-als-bruecke-1.2567343 www.heute.de/bundestag-stimmt-verhandlungen-zu-neuem-hilfpaket-fuer-griechen-zu-viele-nein-stimmen-fuer-merkel-in-cducsu-39334656.html:bisherige Entlastungen für Griechenland! Die bisherigen Erleichterungen Griechenlands in den letzten 5 Jahren in einer faktisch bestehenden Staatsinsolvenz bestehen in einer Zinserleichterungen, in einer Fristverlängerung , einem Schuldenschnitt gegenüber privaten Gläubigern in Höhe von 53,5% , d.h. etwa 107 Milliarden, einer Fristverlängerung der verbliebenen Rückzahlungen, Verlängerung der Kredtilaufzeiten, und verekte Kredtikonditionen, alle in allem handelt es ich dabei um versteckte , illgeale Schuldnenerlasse! Schuldenerlass: Im März 2012 wurden Griechenland 53,5% der Schulden bei privaten Gläubigern, wie Banken, erlassen. Dies ensprachen einer Verringerung um etwa 107 Milliarden Euro.Dies is innerhalb der Eurozone unzulässig ,eine Georndete Staatsinsolvenz zudem nicht vorgesehen. Seitdem hat Athen nur Schulden gegenüber öffentlichen Geldgebern wie Staaten und internationalen Organsiationen. ZInssenkungen: Die Zinsen für das erste HIlfspaket der Euro-länder wurden bis November 2012 mehrfach gesenkt.Sie betragen nun noch 0.5% plus den Euribor-Zins, zudem sich Banken untereinandner Geld leihen . Für das zweite Hilfspaket über den Euro-Rettungsfonds EFSF wurden die Zinszahlungen bis 2022 erlassen. Fristverlängerungen: Mit der Rückzahung der Schulden muss Griechenland beim ersten Programm erst ab dem Jahr 2020 beginnen und beim zweiten 2023. Der IWF schlägt nun eine Ausweitung der Gnadenfrist von zehn auf 30 Jahre vor. Damit würde Athen erst von 2040 an Schulden bei den Euro-ländern tilgen. Längere Kredtilaufzeiten: Die Laufzeit der Kredite aus dem ersten Hilfspaket wurde bis 2012 schrittweise auf 30 Jahre erhöht. Beim zweiten Programm wurden sie von 17,5 auf 32.5 Jahre heraufgesetzt. Den letzten Euro aus dem beiden bsiehrigen Hilfsprogrammen muss Athen damit nach jetzigen Stand im Jahr 2054 zurückzahlen. Einsparungen: der Gesamtumfang der Einsparungen ist unter anderem wegen des unklaren Euribor-Zinsentwikclung über die Jahrezehnte schwer zu beziffern. Allein der Verzicht auf Zinszahlungen in zweiten Hilfsprogramm selbst senkt laut Euro Rettunsfonds EFSF den Finanzbedarf für Athen aber um 12,9 Milliarden Euro. Zudem wurde Griechenland durch den Fonds auch die sonst übliche Garantiegebühr für Hilfskredite erlassen, womit die griechische Regierung nochmals 2,7 Milliarden Euro über die gesamte Laufszeit spart.. Manche Experten sehen in den günstigen Kreditkonditionen deshalb letzendlich bereits einen verdeckten Schuldenschnitt der anderen Euroländer gegenüber . Dies ist innerhalb der Eurozone nicht zulässig Die nächsten Rückzahlugnen sind am 20 Juli rund 3,5 Milliarden Euro an die EZB, die EZB mus auch in diesem Tagen über den Fortbesand der ElA-Nothilfen für griechische Banken beraten; die EZB hat die Nothilfen am Donnerstag für eine Woche um 90 Millionen Euro erhöht. www.heute.de/bundestag-stimmt-verhandlugnen-zuneunm-hilfspaket-fuer-geicheald-zuviele -nein-stimmen-fuer-merkel-in cducsu-39334656.html Der IWF, Chefin Christine Lagarde hat eine Beiteligung am dritten Hilfspaket in Aussciht gestellt .Eine umfassende Refom der Wirtschfat müsse vorgenommen werden und die Gläüubiger müssten dem Land Erleichterungen in Form von Bereitstellung von Finanzhilfen und eine Schuldennerleichterung wäre nötig. dazu müsten die Laufzeiten " bedeutend "verlängert werden, Frankreichs Finanzminister bekräftigen dazu neben Kreditlaufzeitverlängerungen ,auch weitere Fristverlängerungen, sowei niedrrigere Zinsätze. eine echten Schuldneschnitt schlossen sie zwar aus, aber diese o.g Massnehmen bedeuteten einen indirekten Schuldenerlass , der aber in der Eurozone nicht möglich ist! EZB unter Mario Draghi wird der insolventen Staat Griechenland noch weiterhin mit ELA Notkrediten aeit Wochen versorgt , obwohl es sich nur um kurzfristige Übergangsmassnahmen handeln sollte , werden die Massnahmen schon seit Wochen rechtswidrig durchgeführt. Dazu ist dei EZB nicht autorisiert! der ESM Rettungsschirm der Gouverneursrat des Euro- Rettungschirmes ESM hat ebenfalls beschlossen, mit Griechenland über eine drittes Rettungspaket zu verhandeln. Dabei handelt es sich um einen Fonds aus europäischen Steurmitteln. In dem Gremium sind die Euro- Finanzminister vertreten. Die Eurogruppe hat dem neuen Hilflfsprogramm mit einer Laufzeit von drei Jahren um einem Umfang bis zu 86 Milliarden Euro bereits am Donnerstag dieser Woche in Grundsatz zugestimmt . Die Verhandlungen dürften nach früheren Angaben Dijselbloems etwas vier Wochen dauern, EU-Vizekommisionschef Valdis Dombrowkis sprach von mehreren Wochen. Griechenland soll am schon am 20 Juli einen Vorschlag für die Modernisierung der gesamten Vewaltung vorlegen, deren Insuffizienz eines der grössten Hindernisse bei der Umsetzung von Refomen ist. Diese kann in der verbleibenen Zeit innrhalb einer Woche aber nicht annähernd fachlich versiert geschehen. handschriftlicher Zusatz: siehe "heute.de": wirtschaft Der Anteil Deutschalnds an den bsiherigen Bürgeschfaen beläuft isch auf ca 100 Milliarden Euro, vorausgesetzt dei anderen verschuldeten läubiger Eurpas können ihren Anteil bezahlen. Der Anteil Deutschlands bei der EZB liegt bei 25,7% , beim IWF bei 6,1%. Das sind bei der EZB 23,3 Milliarden und 5,1 Milliarden Euro und zuisätzlcihe Direktkredite von D an Griechenland von 15,2 Milliarden. Die Strafanträge gegendie 28 EU Chefs vom 17.07 2015 zeihe ich zurück und stelle ebenfalls den Strafantrag an den Gouversneursrat des ESM !! nicht .!! Anmerkung an i nternet : sonst überlebe ich mein Exil nicht!!!! Die ursprüngliche version aber zeigt , er hier formal mitverantwrotlich ist!

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