Sunday, July 19, 2015

das dritte Hilfspaket

Kommentare zur BK merkels Regierungserklärung: "Zustimmung (zum Sparpaket) oder Chaos ( durch einen Grexit) " sind eine nicht zutreffende Alternativlosigkeit ihrer Situationsanalyse, merkel!! Sie klammern konsequent die gerechte Steuerteilnahme und die Vermögensumverteilung der bisher illegalen Steuerhinterzieher in Griecheland völlig aus!! Griechenland hat auch keine "enorme Anstrengungen" unternommen, einen modernen Staat aufzubauen - hier sind 15 Jahre innerhalb der Europagemeinscht verschlafen worden- sowohl von der EU Ebenen , solche Bedingungen durchzusetzen, als auch von der griechischen Regeirung selbst . Die Tsipras- Regierung hat sich höchstens dadurch ausgezeichnet , durch Geldabzweigung aus Kommunen und aus der medizinischen Infrastruktur für niedrigere Kredit-Rückzahlungen in den letzten 6 Monaten zu erbringen oder durch dei Forderung eines Schudenschnitt zu Lasten anderer europäischer Steuerzahler zu erzielen, um die Kosten für ihren kaufkraftstarke Euromitgliedschhaft auf andere Nationen abzuwälzen. Ein Schuldenschnitt aber ist- auch laut Finanzminsiter Schäuble selbst - innerhalb der Euro- Währungsunion laut der EU Verträge nicht möglich ! Nein, merkel , mit diesen Verhandlungen haben wie schon in der Vergangenheit und erneut jetzt wieder "die europäischen Verträge gebeugt und gedehnt ": solange "bis die "Griechenlandhilfe" die illegale durchgeführte " Aufgabe der Rechtsgemeinschaft Europas wurde". Sie appellieren , "das Ende der Verantwortungsgemeinschaft Europa nicht eintreten zu lassen ". Faktisch aber handelt es sich nicht um Verantwortung oder gar Solidarität bei ihrer Europa-Politik: ihre eingeleitete Massnahmen in Griechenland bewirkte Rahmenbedingungen " bis ein ganzes Volk durch "Ausblutung" bis an den Staatsbankrott gebracht wurde, und sie die Griechen politisch am Rande des Staatsbankrottes politisch zu wieteren Zugeständnissen weichgekocht haben . Ja, es ist "nicht zu verantworten ", was bis jetzt kaputt gespart und abgewirtschaftet wurde" : sie haben mit den bisherigen Sparprogrammen zu verantworten, dass "bis jetzt vieles daniderliegt" Diese Milliarden am HIlfsprogrammen sind in ihren erneuten Verhandlungen keine "europäische Solidarität" : hier ist die Aufrechterhaltung nur einer möglichst grosse Eurozone umgesetzt worden, für die die Kosten sozialisiert wurden zu Lasten aller europäischer Steuerzahler keine ausreichenden Eigenleitstungen in Griechenland bisher gemacht worden: ES sind auch keine strengen Überwachungsmassnahmen eingeführt worden, wenn diese allein von greichischen EU Beamten vor ORt umgesetzt werden sollen: das, was sie hier vollzogen haben, ist die alleinige Kostenübernahme einer einheitlichen Eurozone , deren innenpolitische Umsetzungskotrolle für die gesetzlichen Neuerungen über einen für sie typischen vordergründigen, reinen medialen Aktionismus nicht hinauskommt , aber keine Effektivität entfalten wird! Griechenland hat in den vergangenen 5 Jahren keine erheblichen Vorleistungen aus Eigenintitiative erbracht- so wie uns immer wieder die griechischen politischen Verteter aller Colour haben weissmachen wollen. Die Troika mit dem IWf voram hat schon in der Vergangenheit gezeigt , dass sie immer nur eine soziales Runtersparen bewirkt haben , umd ie Staatsausgaben zu senken, die nur teilweis fachlich zu rechtfertigen sind, aber keine nachhaltiges Wirtschaften der betroffenen Nationen bewirkt hat. Sie danken Herrn Schäuble , der in ihrem Duo und mit ihrem Einerständnis , den Griechen mit den Grexit konkret gedroht haben, um sie zu allem Unterschriften unter erheblchem Existenzdruck zu zwingen ! Das was sie gemacht haben, ist ein weiteres Rummerkeln und kein" Weg aus der Sackgasse ", weil weder die Vermögensverschiebungen zur weiteren Bereicherung der internationalen Vermögenenschicht , noch der Konstruktionsfehler der Eurozone beseitigt wurden, sondern Griechenland in ein wirtschaftlich und sozial verschlimmertes desaster gestossen wurde, bevor dann endgültig der Grexit kommen wird!: denn mit dieser Wirtschaftspolitik ist dieser nur über erhebliche Kosten der Europäer verschoben , aber nicht abgewendet worden. Tja, die Treuhand in Griechenland zur Privatisierung von Staatsbetrieben ist in der Vergangheit schon in der ehem. DDR dazu missbraucht worden, viel zu schnell , auch ertragreiche Konkurrenzbetriebe für westlichen Firmen aus dem Weg zu räumen , so ein Kahlschlag hätte es auch nicht im Osten Ds geben dürfen und genau das macht es fraglich , ob solch eine Treuhandgesellschaft wirklich im Sinne des griechischen Staates eingesetzt wird. Es gibt hier insgesamt "keine Vorteile, die die Nachteile überwiegen" : sie haben die normalen Bürger in Griechenland weiter asozial belastet , den griechischen Staat weiter ausgeschlachtet und die Kosten für eine nicht Sanierung des griechischen Staates den anderen Europäern aufgebürdet und damit sozialsiert! Alle Europäer haben die Nachteile , die reichen Oberschichten international haben die Vorteile! "Das Prinzip Leistung und Gegenleistung in Eigenverantwortung und Solidarität "kennzeichnen insgesamt das Ergebnis ihrer Verhandlungen nicht, merkel.: die griechische Wirtschaft wurde geradezu vernichtet, die Bürger aller anderen LÄndern in Europa müssen die Zeche bezahlen , weil die Kredite nicht erkennbar je zurückbezahlt werden können, hier überwiegen die Nachteile die Vorteile !! Ja, "D geht es nur gut, wenn es allen in Europa gut geht ",: aber mit ihren Verhandlungen wurde das genaue Gegenteil erreicht! Den NOramlbrgern in d geht es genauso wie in andner Staaten Europas immer schlechter. So wird "Europa als Schickslagemeinschaft " nicht "gestärkt " aus dieser Krise hervorgehen , sondern geschwächt . Das ist " keine Entscheidung für ein starkes Europa und eine starkes Detuschland" , sodnern eine völig unnötige wietere bealstun schon hochverschuldeter Staaten in Europa: sie tun eben "ncihts für die Menschen in Griechenland oder in Deutschland ", weil beide hier die Verlierer sein werden: sozial , finanziell und mittelstandswirtschaftlich !! Merkel, sie bezeichnen die ca. 85 Milliarden Euro eine "niegekannte europäische Solidarität" , es ist eine unnötige sozialsierung von Ksoten eins banroten Staates ohne eine vernpfntige Staatsmodernisierung vorgenomen zu haben ind en letzetn 15 jahren ihrer Regierungsverantwortungeine Auszeit ! "Wir tun dies für die Menschen in Greichenland und auch für die Menschen in Deuschland.": Das ist eine komplette Lüge , merkel, sie tun es für die Finanzierung eines Bankensystems und die möglichst lange Aufrechterhaltung einer Fehlkonstruktion der Eurozone für einen leichteren Exprot der meist nördlichen Firmen und die Kosten übernahme dafür von den europäischen Bürgern: dafür sparen sie bei die Sozialleistungen bis unter die Notversorgungsminimalstandards der Menschen in Griechenland, aber auch anderer Europäer runter! Und wieder haben sie mit frischem Steuerzahlergeld aus den anderen europäischen Ländern die Insolvenz des Staates Griechenland verschleppt und einen Grexit nur nach hinten geschoben , denn wer wird kommen und die griechischen EU Beamten - von Schäuble so verschleiernd ausgedacht mittels den EU Angeordneten Schatzimarkakis- werden in Einzelfall die korrekte Ausführung der im Parlament beschlossenen Gesetzen in der örtlichen Anwendung im eizelnen zu verhnidern wissen !! das ist das warhe Gesicht der (c)DU- eine reiche Klieentelpolitik !! "Zusagen sind das einen und Tatenda andere, deswegen sind kntrollen notwendig " - undgerade diese haben sie effektiv zu durch geicheische EU bamte verhindert- Schäubles Idee!! merkel beschwört " Europa als Schicksalsgemeinschaft " und "das Griechenland im Euro bleiben müsse , der Euro mehr sei als eine Währung, er stünde für die Einheit Europas ": In Wahrheit ha die Fehelkosntrukti des Euros diese Europa bisher gespalten und poltische insstabilsiert: Europa ist insofern keine Scicksalsgemeinschaftmehr , weil die die GB -Regierung schon alles daran setzt, aus der EU auszutreten und nur deutschen Exportfimen geht es gut in diesem Euroraum, aber nicht den Menschen , die unter den asozialen Spardiktaten überall leiden müssen und Sozialeinsparungen hinnehmen müssen , damit diese Euroszone ohne Fehlerbeseitigung bestehen bleiben kann.Merkel, ihre Poliitk hat zu einer wirtschaftlichen und sozialen Niedergang der europäischen Idee und vieler europäischer Staaten geführt . Deshalb sind sie, merkel, eine Katastrophe für D und Europa! Tja Mekrel , übel!! Gabriel folgte ihnen und Schäuble ohne Widerstand! - das stimmt- allerdings hat auch er immerhin öffentlich die Verhandlungstaktik mit dem Gexit kritisiert. Allerdings glaube ich auch, dass die Tsipras- Regierung sonst nicht einsichtig und handlungsbereit wäre- selbst nicht für notwendige und sinvolle Modernisierungen!! Hier kann man sehen, was ihre Verhandlugnen aus der Vergangenheit schon für soziale Auswirkungen hat: www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2450592/ZDF-heute-journal-vom-17-juli-2015:" familiäre Hilfe" Herr Gysi , Linkspartei Schäubles Politik sei "unsozial, undemokratisch und anti -europäisch ": Ja Herr Gysi , so wird " die europäische Idee zerstört " : mit Gabriel und der SPD "ohne Widerspruch zur Erpressung mit den Grexit" Der Euro kann nur am " Ende einer sozialen und wirtschaftlichen Angleichung der Nationen stehen. Ja, wir haben mittlerweile "ein Europa der Banken" , wir werden ein " Europa der niedrigsten Sozial-Standards " bekommen , dies Finanzpolitik wird " der Süden bezahlen müssen "! "Die Binnenwirtschaft würde anonsten intern in D geschwächt " und deshalb wollte gerade die Exportnation D eine Eurozone, in der sie besser exportieren könne mit einern erhöhten Kaufkraft der Südländer und einer weniger harten Euro als es allein die DM wäre! Es ist "undemokratisch" , weil der Sparkurs gegen den Willen des Volkes geht! "Für die Diskussion über einen Gesetzentwurf in Griechenland allein, bräuchte das giechische Parlament schon eine Erlaubnis der Troika ": das sei "faktisch die Entmündigung des giechischen Parlamentes". Zudem müsse " die eingesetzte Treuhandgesellschaft kritisch gesehen werden." Ja, damit dürfen nicht dieselben Fehler gemacht werden , wie in der ehem DDR , mit der dort auch Konkurrenzfimren zu westlichen Firmen seinerzeit im Rahmen der Wiedervereinigung abgewickelt wurden. Das hat damals zum Verlust vieler Arbeitsplätze geführt, wiederspiegelt die Einstellung des Systems zur Kontrolle von Absatzmärkten und hatte zur Folge , d ass im Osten eine Abwanderung von Arebitskräften in den Westen befeuert wurde und z einer Verarmung der Kulturlandschaft des Ostens beigetragen hat. "Gabriel, Schäuble und merkel haben mit dem Erpressungsverhandlungen den internatioanlen Ruf Ds in der Welt beschädigt". "Europa wird vorangeteriben durch die Entscheidungen der Troika und der deutschen Regierung : so wird die eurpäische Idee kaputt gemacht "!! Wirtschaftminister Gabriel, SPD: dankt nur "der Kanzlerin und dem französischen Präsidenten für die weiteren Zusammenhalt der Eurozone": blass!! "Griechland kämpft um den Status als vollwertiges Mitglied des Euraumes ", in Wirlichkeit wurde hier Griechenland vorgeführt und unter Druck gesetzt! Er spricht von "sozialer Fairnis" , genau das aber ist durch die einseitigen Bealstungen der Normalebürger mit diesem Programm nicht eben bewiesen wroden! Steuerhinterzieutng , Klientilismus, unfähig wirtlschatliches Wachstum zu fördern und soziale Gerechtigkeit aufbzubauen sind hier nicht verwirklicht worden . den he rwurde eben ncihts dafür getan, "das Land aus der Hand der alten verantwortungslosen Eliten zu nehmen" , sie beschimpfen die deusche Linke, eine Beisshemmung gegen die " Partei- Freunde aus den eigenen politischen Familie in Griechenland zu haben" Schägle war es der angeboten hat, das grieheische Bamte dort aeinegsetzt werden und somit ist er dar vernatlwortlich , iene "Einfrieren von Vermögen in Berlin, London, Paris und Amsterdam von asozialen griechischen Superreichen" zum Aufbau sozialer Sicherungsysteme " trotz eines Totalausfalles griechischer Steueriennahmen" sehe ich hier nicht; "Freiheit und Verantwortung " seinem eigenen Volk gegenüber durch eine Pokerhaltung auf beiden für einen gewünschten Schuldenschnitt auf grieichischer Seite und auf weiter Sparmasshmen mittesl einen angedrohten Grexit auf EU -Ebene sehen anders aus! Das ,was hier bisher vorgelegt wurde als Verhandlungsergebnis ist kein nachhaltiges Konzept , Wirschathminister Gabriel ! Und auch in der Ukraine haben Sie Hilfsprogramme angekündigt ! "Jeder Bäckermeister in D zahle mehr Steuersätze als Google, Starbucks und andere internationale Konzerne, so "entgingen jährlich 1,5 Billionen Euro für Europa und 150 Milliarden allein in D an gemeinsamen Unternehmensbesteuerungen den europäishen Staaten " , aber genau für ein solches System stehen heute die sog. "Volksparteien " (s)PD un die (c)DU: mit diesem Zahlen kommen Sie auch erst raus, wenn ich sie schon längst veröffentlicht habe: das ist die Verlogenheit des gesamtens politischen Systmes der NWO -konformen Parteien! Solche Themen hätten schon längst alle in den 15 Jahren gemeinsamen Europas mit auf die Anfangsagenda einer gemeisamen Wirtschaftspolitik in der EU gehört.Stattdessen haben auch ihre Parteifreunde in der EU und die Regierungschefs zugelassen, dass wedern solch eine Knezrnsprivilegeirung gesetzlich gescahffen wurde und anderseits von den griechischen Regierungen ständig bekannterweise falsche Haushaltsangaben ohne nachfolgende EU -Kontrollen und eine verschleiernde Schuldenpolitik betrieben wurde. Gabriel verteidigt die neuen Hilfszahlungen mit einer "drohenden Spaltung Europas ", in Wirklichkeit aber, Gabriel, is es genau anders herum: sie spalten genau durch diese asozilen Sparprogrammen unter Schonung der reichen Vermögen nicht nur die betroffenen Gesellschaften innerhalb einer Nation ,sondern auch durch unnötige Hilfsprogramme aus anderen Landern die gesamte EU durch eine zunehmende Staatsverschuldungen mittels dieser illegalen Staatsfinfzierungdurch veruntreuter Steuergelder ! "wir dürfen in Europa nicht der Rückzugsraum für superreiche Griehen werden" aber genau sie unterstüzten geschlosen mit den Stimmen ihrer (s)PD genau diese Verhandlungsergebnisse von merkel und Schäuble! das macht sie besonders verlogen. Indem sie die Staatsfinanzierung Geichenlands mit ihrem Stimmen auf die anderen Steuerzahler in Europa abwälzen mit der (c)DU zusammen und eben nicht auf die Vermögen supereichr Griechen zurückgreifen- sprechen sie mit gespaltener Zunge!! Gabriel warnt : "Giechenland sei vielleicht noch die kleinste Aufgabe .bezgl.der "Situation der Flüchtlinge herrsche "Totalversagen "auf dem "Sehnsuchtskontinent Europa": Aber auch hierzu haben sie keine Lösungen anzubieten! Frau Göring-Eckart, Fraktionsvorsitzende Grüne: "mit Sozialdemokratie hat es ncihts zu tun , Griechenland in die Zange zu nehmen!:"nein , hier ist Griechenlandunter Druckgesetzt worden, aber allein haben sie ihreRegierungszeit nicht genutzt, auch nur ansatzweise eine funktionierenden Alternativpolitik einzuleiten! "Mit Tspira wurde ein Komprromiss bis zu Schluss sabotiert wroden." Ja , auch sie wollen nur einen Schuldenschnitt, der aber in der Währungsunion nciht möglich ist, Göring! Auch von dern Grünen ist hier keine Reichenbesteuerung der geicheischen Auslandsvermögen eingefordert worden, weil in falscher parteipoltischer Raison auf euer eigenes Wählerklientel Rücksicht genommen wurden- auch bei euch geht es nciht um eine gerechte und vernünftige Politik, sondern nur um die Schonung ihrer Wählerstimmen : Willkommen im Club der systemkonformen Parteien !! DAs einzige Grüne war hier , bei " 60 % Energieimporte in Griechenland Investitionen für mehr eE durch Sonne und Wind" einzufordern: Blass , Göring!! "Das dritte Hilfspaket steht "eben nicht "für ein solidarisches Europa ", sondern ist die Sozialisierung von Kosten entgegen der bestehenden EU-Verträge durch illegale monetäre Staatsfinanzierung eines insolventen Sttates und stellt die Veschwendung von Steuergelder dar und ist eben nicht " die einzige Möglichkeit, einen Grexit zu vermeiden, sondern vorsätzliche Steuergelderveruntreuung : ihr Darstellung -Göring-Eckart - ist schlichtweg volksverblödend falsch! Finanzminister Schäuble, (c)DU! hier geht es nicht um "Mitmenschlichkeit innerhalb Europas" , sondern um eine internationale Klientelpolitik , die offensichtlich so von der USA vorgegeben wurde. Reichenvermögendenschonung und grexit vermeiden !!! Und keines diesersog. "Hilfpakete" besteht schon seit über 5 Jahren, und wirkcihe Straatsstrukturrefomren und gesetzliche Rahemenbdigungen zur Förderung der Wirtschaft mti Entbürokratisierung etc wurde in den ganzen 15Jahren bisher weder auf EU Rats ebene noch in der Euro-kommisionjeher eingefordert. Die Klientelolitik der Superreichen wurde weiterhin unterstüztz! Es kannnur verantwrotlich sein, dass ier griechische Vermögen zur Sanierung des bankrotten Staates heran zu ziehen, um die Ausladnsverpflichtugnen soweit zu senken, bis Griechenland wieder am Zugang zu den Finanzmärkten zu vernünftigen KOnditinen wiedererlangt hat,um einen wirtschaftlichen Neustart unter Absicherung sozialer MIndeststandards im Staatswesen zu garantieren. Die beiden bisherigen sog. "Hilfsprogramme" sind gescheitert. sie habendie MIttelstandswirtschaft in eine immense Depression gebracht , eine Primärüberschuss ist ur durch die Aufkündigung der minimalstenGrundversorgung der Bevölkerung erreicht worden, die Arbeitsligkeit immens gestiegen: sie ist weder menschlich noch wirtschaflich , Schäuble! Sie rühmen sich, Schäuble , dasunter ihne eine Steurereintreibung einer ncoh nie dagesenen Grösse in dD erfolgt sein, aber sie verscheigen, das d´sei dies gewzungenenr massen machten, ihnen sind die Informatinen von systemtischer Steuerhinterzehung vonanderen auf den Tisch gelegt worden:stattdessn ahbe sie isch lange gestreubt, eine namentlichen Steuerientreibeung voramzutreiben,s donern haben sich lange für eine pauschalierende Besteuerung auf anonymer basis einegsetzt und zu verhindern veruscht ,dass weiterhin steruer CDs mit Information in D angekauft werden konnte: dis haben sie nun mit iehrem Parteifreund Juncker auf EU Ebenen erlfoglreich umgesetzt! "MItgliedschaft in einer Währungsunion erfordert zwingend ein leistungsfähges Finanzsystem" aber, Herr Schäuble, genau das hat weder vor der Aufnahme Griechenlands, ncoh in den 10 Jahren seiner Zugehörigkeit in der Eurozone, noch in den 5.5 Jahren seines faktischen Staatsbankrottes von der europäischen Ebene , noch von der deutschen politischen Führungsriege in Europa einer in Regierungsverantwortung , schon gar nicht merkel, eingefordert oder umgesetzt, im Gegenteil , jetzt, da sie sich veranlasst sehen,bei einem erneuten sog. "Hilfsprogramm" eine Scheinkontrolle dieserUmsetzungen und einer vernünftigen Steuereintreibung einzusetzen, wurde genau mit ihrer Idee,hierfür nur griechischen EU Beamte einzusetzen, erfolgreich genau diese Umsetzung in Zukunft kontakariert! Herzlichen Glückwunsch!! www.tagesschau.de/mulitimedia/sendung/tt-3833.html ab siehe 2.50 Minute Frau Wagenknecht, die Linke. "keine drastische Vermögensabgaben einer reicher gewordenen Reichenschicht im Griechenland in den letzten Jahren der auslandsfinanzierten Staatsinsolvenz, keine wachtumsfreundliche und investitionsfreundliche Politik, eine bewirkte Wirtschfatsdepression und eine Entmüdigung des griechischen Parlamentes, zu 80 Milliarden Euro Kreditaufsfallzahlungen werden noch weitere 20 Milliarden Euro für D hinzukomen :das ist ein Regelbruch und Konkursverschleppung . So werden Gelder in den Sand gesetzt und sei nenen es Solidarität! Das sei kein Staatstreich mit Militär , sodnern mit Banken und mit macht über die Währung eiens Landes Damit wird sich über den Wunsch der Greichen über die Sparpolitik im Referendum hinweggesetzt und Lobbyisten diktieren die Richtung der Politik und zerstörten die Idee Europas der grossen Europäer! " Kein Wort zum Versagen der linksradialen Regierung von Tsipras! Herr Oppermann (s)PD: zynisch meint er, dass "die Linke in D auf die Zyriza keine Einfluss hat."Er meint, dass der eingeschlagene Weg,der "einzig richtige sei und stehe für einen aussenpolitischen ERfolg.Er verteidige die Masche mit dem angedrohten Gexit, um Tsipras zu erneuten sozialen Sparmassnahmen zu veranlassen,damit stand Tsipras mit dem Rücken zur Wand.Die "Grünen wollen sich überwiegend der Abstimmung enthalen , wohl weill sie wissen, dass ihre Stimmen nicht benötigt werden,"die Regierungsverantwortung habe sie sie aber mitgemacht in der Vergangenheit, was notwendig war als systemkonformen Parteien .Er spricht von einem "Staatsversagen in Griechenland", insbesondere bzgl. des politisch- administrativen Staatstrukturen und seiner Finanzlage ",aber getan haben sie die ganzen 15 Jahren nichts, obwohl selbst ich schon in öffentlichen Reportagen das Hineinschlittern Griechenlands in eine Überschuldung innerhalb der Eurozone infomiert war. Auch sie also dürften über den desoltane Zustand dises Staates informeirt gewesen seinn , haben aber Jahrzehnte nichts unternommen ! Der Steuerzahler wird bezahlen müssen! dies sei eien faktischer Unterfangen , Griechenland aus einer " dauerhaften Alimentaiton herauszuholen ": Genau aber muss aufgrund der IWF eigenen Prognosen bewzeifelt werden, Herr Oppermann, denn eine Staatsverschuldung Greichenaldns in höhe von 200% des BIP ist schon prognostierzeit wroden, sit also eine Lüge! das ganze dann ncoh als "Solidaritätals Grundprinzip sozialdemokratischer Politik " www.spiegel.de/politik/deutschland/griechenland-krise-im-newsticker-so-läuft-die-debatte-im-bundestag-a-1044017.html Zur Situation der griechischen Regierung gemäss des Schäuble Papieres : Mehr Reformen oder temporärer Grexit www.tagesschau.de/wirtschaft/schäuble-papier-103.html "Am 09. Juli 2015 hat Griechenland eine Liste von Vorschlägen vorgelegt. Diese Vorschläge basieren auf der letzten Niederschrift und fallen teilweise sogar noch hinter diese Niderschrift zurück, die von der Troika entworfen wurde, um die Überpüfung unter dem EFSF abzuschliessen. Griechenland war jedoch nicht in der Lage , die Überrpüfung abzuschliessen. diesen Vorhschlägen fehlen einige wichtige Hauptreformbereiche, um das Land zu mdoerneisiern , langfristiges Wirtschaftwachstum und nachhaltige Entwicklung zu fördern. Nicht ausreichend sind unter anderem die Reform des Arbetismarktes, die Reform des öffentlichen Sektors, Privaitiesrungen , Bankensektor, Strukrurreformen. Dehalb könne diese Vorschläge keine Grundlage für ein komptlettes neues dreijähriges ESM - Programm bilden, wie es von Griehenland verlangt wrid. Wir brauchen eine besere nachhaltige Lösung , die den IWF an Bord hält. Es gibt jetzt zwei Wege: 1. die griechische Regierung verbessert ihre Vorschläge schnell und umfassend mit voller Unterstützung ihres Parlamentes. Die Verbeserung müssen Vertrauen wieder aufbauen , vorab die Schuldentragfähigkeit , die die erfolgreiche Umsetzung des Programmes sicherstellen -damit nach Abschluss des Programmes ein erneuter Marktzugang erreicht wird. die Verbesserungen umfassen. a) eine Transfer von wertvollen griechischen Vermögenenswerten von (50 Millairden) Euro in eine externen Fonds wie die Institutionen für Wachstum in Luxemburg , um damit derzeit privatisiert zu werden und die Schulden zu vermindern. b) einen Kapazitätsaufbau und eine Entpolitisierung griechischer Verwaltungsaufgaben unter Aufsicht der COM (Anmerkung der Redaktion: EU -Kommission) für die genauer Umsetzung des Programms. c) automtatische Ausgabenkürungen , falls Defizitziele verfehlt werden . Parallel würde eine Reihe von Finanzierungselementen zusamemngestellt , um die zeitliche Lücke zu überbrücken , bis die ersten Auszahlugnen unter dem verbesserte Programm erfolgen könnenn . Dies bedeutet, das existierende Risisko, das ein neues ESM-Progeamm nicht abgeschlossen wird, bei Griechenland liegt, nicht bei den Euroländern. 2: in dem Fall, dass Griechenland ein tragfähges Schudlenniveau und eine glaufhafte Perspektive zur Umsetzung nicht im Vorfeld sicherstellen kann , sollten dem Land zügige Verhandlungen über eine Auszeit aus der Eurozone angeboten werden. Dies könnte mit einer mögliche Neustrukrurierung der Schulden geschehen , wenn nötig in einem Format des Pariser Clubs ( Anm. der Redaktion: informelles Gremium für staatliche Gläubiger und Schuldenländer) von mindestens fünf Jahren. Nur dieser Weg vorwärts würde eine ausreichendne Schuldenrestrukturierirung erlauben , die mit einer Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht vereinbar wäre . Die Auszeit -lösung sollte in dem komenden Jahren begleitet werden von einer Unterstüztung Griechenlands als EU -Mitglied und dem griechischem Volk mit wachtumssteigernder, humanitärer und technischer Betreuung . Die Auszeit - Lösung würde auch begleitet von der Konsolidierung aller Pfeiler der Wirtschafts- und Währungsunion und konkreten Massnahmen , um die Steuerung der Eurozone zu stärken." ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Anmerkung: Im ersten Weg wird der griechischen Regeirung erhebliche weitere Sparnmanssnahmen abverlangt und Schäuble nur darauf abgezielt , das Staatsvermögen Griechenlandd , das z.T. - wie der Hafen von Thessaloniki- schwarze Zahlen schreibt - in die Privatisierung zu überführen, obwohl hiermit in Zukufnt für den Staat Einnahmen erwirtschaftet werden könnten. So wird unter dem Druck des Insolvenz das letzte noch wirtschaftliche Unternehemen aus dem Staat herausgenommen und in Privathand überführt . ds zweite Weg ist der Rausschmiss aus dem Euro: dies würde eine erhebliche Absenekung der euen Währung mit erhebicher Kaufkraftverlusten und einem immensen Schuldenanstieg bedeuten , denn die Schulden müssten weiterhin in der viel härteren Eurowährung zurückbezahlt werden. Dies wüde in Inneren zu einer immensen Verarmung weiterer Teile der Gesellschaft führen. Nach Verlassen der Eurozone aber wäre dann ein Schuldnescnhitt zuLsten der eurpäischen Steuerzhaler möglich , jetzt müsste die europäische Steuerzahler als Gläubiger für die vergegeben Kreditzahlungen eintreten ( sozialsierte Kosten ) und die Europäer müssten über die Europäische Union dem weiterhin dort Mitglied seinen Griechenland nun humanitärer Entweiclugnhifle am randne der Massenverelendnugn leisten. Huersnot leiferungen und meidzisnche Biasvehiflen aus der EU- wiederum sozialierte Kosten! In eidne gällen wird uaf die hidnerte milairden Euro von illegal nciht verstuerenten Vermogen der Superriechen Geichen im in udn Ausland nciht zurückgeggriffen , um gemäss der EU Verträge sich slebst zu refinfzieren! die itnenriaoen Reichesciht wir hier konseequent von usnereren Mekrel und schäubel geschont!!! Das ist asozial und illegal ! eine Hinzuziehung der hunderte von Milliarden von illegal unversteuerter Auslandsvermögen asl Bankguthaber oder Immobilien griechischer Superreicher wurde nicht vorgenommen ! EZB unter Mario Draghi wird der insolventen Staat Griechenland noch weiterhin mit ELA Notkrediten aeit Wochen versorgt , obwwhl es sich nur um kurzfristige Übergangsmassnahmen handeln sollte , werden dieMasnsahmen schon seit Wochen rechtswidrrg durchgeführt. Dazu ist dei EZB nicht autorisiert! der ESM Rettunsschirm der Gouverneursrat des Euro- Rettungshcirmen ESM hat ebenfalls beschlossen, mit Griechenland über eine drittes Rettungspaket zu verhandeln. Dabei handelt es sich um einen Fonds aus europäischen Steurmitteln. In dem Gremium sind die Euro- Finanzminister vertreten. Die Eurogruppe hat dem neuen Hilflfsprogramm mit einer Laufzeit von drei Jahren um einem Umfang bis zu 86 Milliarden Euro bereits am Donnerstag dieser Woche in Grundsatz zugestimmt . Die Verhandlungen dürften nach früheren Angaben Dijselbloems etwas vier Wochen dauern, EU-Vizekommisionschef Valdis Dombrowkis sprach von mehreren Wochen. Griechenland soll am schon am 20 Juli einen Vorschlag für die Modernisierung der gesamten Vewaltung vorlegen, deren Insuffizienz eines der grössten Hindernisse bei der Umsetzung von Refomen ist. Diese kann in der verbleibenen Zeit innrhalb einer Woche aber nicht annähernd fachlich versiert geschehen. Anmerkung: hier liegt eine versteckter, unzulässiger Schuldnenschnitt dahinter , und die ganzen Massnahmen sind , nachdem die Schuldenlasten von privaten Banken auf die fonds der europäischen Steuerzahler übergeben wurde, nunmehr !! sozialisierte Kosten !! geworden. Treuhandanstalt www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2448988/Treunadlanstlat:-Gründung-vor-25-Jahren der Missbrauche der Treuhandgesllschaften in der Vergangenheit auch shcon in D zur VErsickerung von Sanierungsgelder geführt und viele Arebitsplätze gingen im Rahmen einer Deindustrilisierung verloren und zu vieler Abwicklungen von Betrieben in D wurden durchgeführt , die eine Konkurrenz gegenüber westdeutschen Firmen darstellten! HIermit wurde eine Wirtschaftsmarktkontrolle und Absatmarktkontrolle ausgeübt!! zur Abstimmung : es wird drei namentliche Abstimmungen geben über den Antrag der Bundesregierung für ein weiteres Mandat für Verhandlungen für weiteres finanzielles Griechelandhilfspakets, dann eine weitere namentliche Abstimmung auf Veranlassung der Grünen gegen die Verhandlungsführung von Schäuble und eine Antrag der Grünnen gegen der Antrag der Bundesregierung. www.tagesschau.de/mulitmeida/politikimradio/audio-18171.html Abstimmung ist Dämpfer für merkel: es gab 119 Gegenstimmen aus dem Bundesparlament für ein Regierungsmandat für erneute Verhandlungen zur Erteilung eines sog. finanzielles Hilfspaket für Greichenland , davon 65 Abgeordente aus CDU und CSU , 5 aus diesen Fraktionen enthielten sich von ihnen, wobei zu bemerken ist , dass die Abweichler einen Grexit , aber nicht etwa die Hinzuziehung der illegalen Auslandsvermögen reicher Griechen als Alternative ansehen. Zwei SPD Politiker wollen nicht zustimmen, die Grünen sind gespalten , sie wollen mehrheitlich sich enthalten - sehen also keine Rechtsbruch in dem Vorhaben , sonst hätten sie gewissenhaft dieses Mandat abgelehnt, insgesamt gab es bei allen Abgeordneten 40 Enthaltungen und 439 Abgeordnete haben zugestimmt: www.suedeutsche .de/politik/-bundestag-stimmt-fuer-griechenland-kreditprogramm-gegenstimmen-1.2571031 www.huete.de/liveblog-nach-der-einigung-beim-euro-gipfel-zu-griechenland-38900810.html: hier auch merkels und Gysis Rede zum sog. Rettungspaket Um 15.31 wurde auch der geplanten Brückenfinanzierung für Griechenland formal zugestimmt , alle 28 EU-Staaten bewilligten die Freigabe von 7,16 Milliarden Euro aus dem alten Finanzkrisen-Rettungsfonds EFSM.Das Geld soll am Montag, dem 20.07.2015, ausgezahlt werden, wobei 4,2 Milliarden Euro an die EZB direkt zurückgezahlt werden müssen: d.h. das Steuerzahlergeld aus Europa geht direkt zurück in das Bankensystem für Kreditrückzahlungen: das ist unzulässige monetäre Staatsfinanzierung, Amtsmissbrauch und vorsätzliche Steuergelderverschwendung in einen seit über 5 Jahren bankrotten Staat, bei dem auch in Zukunft keine Besserung der Staatshaushaltsfstatus zu erwarten ist, sondern im Gegenteil, allein schon aufgrund der eigenen Einschätzung des IWF sei mit einer weitereren Erhöhung der Staatsverschuldung binnen Kürze trotz externen Milliardenhilfen von insgesamt an die halbe Billion Euro, die in den letzten fünfeinhalb Jahren nach Griechenland geflossen sind als Staatsfinanzierung aus dem europäischen Ausland, mit einer Erhöhung der Staatsverschuldung auf 200% gemessen am Bruttoinslandsproduktes zu erwarten ist: der Staats rutscht damit in eine immer stärkere Insolvenz , aus der Griechenland in seinem jetzigen Zustand auch mit den europäischen finanziellen Staatshaushaltsfinanzierung nicht herauskommen wird. Nachtrag : ihre Reaktion auf dei Jugendliche Sahwil beim Bürgerforum: Frau mekrel, dies mädchen ist korperbedhindert und bedarf einer sondershculausbildung für korperbehinderte Kinder. ihnen bestand die Möglichkeit, hier ien Einezelfallenscheidung zu treffen und das Mädchen hatte auch die offiziellen Bedingungen erfüllt , wei sie integriert war, einer Ausbdlugn nachging , die diueshc Sprahce fliessend sprach und seit 4 jahren bereitsheir war, sdoas sie iene aufenthatlsgenehemigugn erhalten kann. Sie haben hier ledigkich meine internet- Veröffentlichungen wiederholt , dass wir nachhaltige langfristige Strategien benötigen, um in Zukunft eine sei ist erogleriech integeiret udn besucht iene chule und könne in ihrem alter schon auserdem ist voll gewillt,sichind er "lieugnsgesllschat " D voll teilzunehmen und kann heir mit einer Sprahcenveilfalt und ienerm Wilen zurmSprahcenstudium heir ien sleitusngsvolle migleid der Geslschaft werden. ds wren dochanlas geenut gewesen , sei hier aus der bedückenden Situaiton der Unsicherheit zu holen! Ferne würde ich mich daüfr einsetzet,d s insbosodnern midnerhäherige flcphtligne in ihrem stauts schelsens intergeirt werdne und vor allem aud en Heime ehruaskommen und nch einer "perosnllen UNgefhrleichekitsprüfung" schnellsten feieligen familen zugefprh werdn eönne,d a skönnten z,b, auch äalter menschen sien ,d ei eigre eiegen kidnern gerade aud em haus haben undfei Wohnmgehckeitne mit einer famelien entgerain und itnegratieon hiflen in erlenenr der Sprache, schislchen udnreulfiche Inegration hier erhebelcih verienfhacne können ! dan bräacht man veiel sozklabreite nciht , die ide sAufageb sons tüerneheme mssten: ci i sicher,d s e shier genpgen ferielige famielenhilfen gäbe . aber üer die Umgang mit den hier schon anwesenden Flüchtlingen habe ich mich ja noch nicht geäussert!! Diebucaen Kontaktfamilien zur Integration und zur hIfle im alltaglsbeen und zur beistand ber dei alltägleichen Lebsnabläufe, wie hier das Leben strukturiert und der Alltga geordnet ist, sondern schmeissen sie ihrem Müll aus dem Fenster und wissen nichts von Mülltrnnung: das müssen sie hier erst lernen , weher sollen sie es auch wissen! www.ardmediahtek.de/tv/Brisant/FI%C3%BCchtingskind-bringt-dei-Bundeskanzler/Das-Erste/Video?documentId=29598334&bcstId=2673662 www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio-18173.html www.arddmediathek.de/tv/Morgenmagazin/Merkel-und-das-M%C3%A4dchen/Das-Erste/Video?documentId=29608410&bcastId=435054 Anmerkung: anlässlich des Jahrestages zur MH 17 Absturzes über der Ukraine: hier iseht man, wei die Separatisten selbst erstaunt und mit Entsetzen festgesellt haben, was da vom Himmel geflogen kam , sie haben die Sachen durchgeschaut , um festzustellen ,dass es sich hier um eine Linienmaschine und Pivatleute als Paasagiere handelte! In der Niederlande , aber auch in der Ukraine hat man am Jahrestag hat man einen Trauertag abgehalten: es war nciht beabscihtigt, sdonern sie sien ausgetricktst worden- nur die USA hatte hochauflosenden Satelittenaufnahemen . um das von mir vröffetlcihte, am wahrscheindcihsten anzunehemdnen Szenario durchgeführt wurde - aber dei USA geben die satelitten aufnehamen ,die daas beewiesen nciht heruas- aelles ,was wir nciht wissen wollen, wird als geheim gelabelt. und so sollte eine schnelle Eingreiftruppe aus D und NL in Osten Europas zum Einsatz kommen. hier wurde gezielt dafür gesorft, das in der Nl eine Bereitschaft zum militärischen Einsatz erreicht werden sollte!!! www.tagesschau.de/mutimedia/sendung/tt-3833.html: siehe Minute 8 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------

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