Friday, March 17, 2017

NL nach der Wahl

In den NL wurde Theo van Gogh als islamkritischer Regisseur von Islamisten ermordet , ein islamkritischer Politiker wurde ebenfalls von Islamisten ermordet worden, eine Islamkritikerin musste immigrieren ,weil man sie in den NL nicht mehr schützen konnte als Ausdruck einer falscher Toleranz gegenüber undemokratischen Intoleranten  und jetzt wurde auch noch neuerdings eine islamistische Scharia- Partei  mit 3 % in das Landesparlament gewählt  ?- Wie kann solch eine Partei denn rechtsstaatlich überhaupt zugelassen werden ? Das ist mir ein Rätsel ?.
Hinzu kommt noch das Einbrechen der sozialdemokratischen und rechtsliberalen Regierungsparteien unter einer finanziellen Verschlechterung der Lage der unteren Rentenbezieher und unteren Einkommensbezieher bei einer gleichzeitigen Politik der offenen Asylmigration und Zuwanderungspolitik, die so in Zukunft nicht mehr vertreten werden kann ! Auch in den Nl ist die Vielgestaltigkeit der bisherigen identitätstiftenden Säulen der NL wei die katholische , die protestantische und die Arbeiterschaft in sich insofern weggebrochen , asl das Selbstwahrnmungviler NL  durch die Migrationspolitik in die Beliebigkeit  eines Mulitkulti sich aufgelöst hat- hier sieht man , dass eine Integrationskraft irgendwann überschritten ist und in (Sorge um ) einen Identitätsverlust mündet. 
Alle MIgranten aus anderen Konitenten wollen nach D und in die EU : teils mit völlig unrealistischen Vorstellungen über die hiesigen Wirtschaft , einer fatalen Überschätzung /Fehleinschätzung der eigenen Chancen auf dem europäischen Arbeitsmarkt und der eigenen Fähigkeiten und Kenntnislage  und mit überzogenen Forderungen und  Anspruchshaltungen anderen Nationen gegenüber- sie kommen vor allem ,  weil hier ein Sozialsystem offen steht - das kann sozialstaatlich so nicht unkontorlliert und unlimitiert funktionieren !
Es funktioniert auch nicht , weil es gegenüber den Einheimischen Bürgern  methodisch nicht vermittelbar ist: wenn teilweise Fremde unkontolliert mehr erhalten und ihnen gegenüber andere Kriterien an den Tag gelegt werden , als einheimische BÜrger im eigenen Land behandelt werden . 
Der Abbau von Sozialstaates und die unkontrollierte Migration a la merkel vertragen sich nicht !
Auch in den NL wehren sie sich gegen eine Nationenhopping von Asylbewerbern aus D: das stimmt! Wir müssen das Asylproblem in D lösen und nicht anderen Nationen in Europa damit behelligen ! Was merkel im Alleingang angerichtet hat , müssen wir in D wieder in Ordnung bringen . Das Sozialstaathopping muss beendet werden, dafür bin ich für ein gegenseitiges Anerkennung von Ausweisung und Anerkennung in allen Nationen Europas gegeneinander.
Die Eskalation der Beziehungen zwischen Erdogan gegen europäische Nationen und auch die Ausweitung von Demonstrationen türkisch-stämmiger Leute in den Nl an nicht genehmigten Orten , zeigt dass unter dem Aufkommen eines fragwürdige Nationalstolzes in der Türkei hier unrechtmässig gegen demokratische Staaten vorgegangen wird.
De Wahl in den Nl aber lässt eines nicht vergessen: die Regierungskoalition  hat immens verloren (" krachenden Niederlage mit über 50% Einbussen ihrer Sitze)  , vor allem die Sozialdemokraten wegen einer spaltenden , sozialstaatsabbauenden internaionel wirksamen Agenda-Politik eines falschen neoliberalen Wirtschaftssystems ,d sa fast nur vVelriere udn immer weniger Gewinner - nun auch bei uns - hervorruft !!, und Wilders als Protesteinmannpartei konnte mit einem rudimentärem und unrealistischen Wahlprogramm nur gewinnen , wegen der fehlgeliteten merkelschen Flüchtlingspolitik der letzten Jahre und einer fehlgeleiteten , dirngend überholungsbedürftigen Immigrationspolitik , dass an die Veränderungen des industriellen Arbeitsmarktes angepasst werden muss, sonst werden wir hier reine Sozialmigration haben , die wir nicht finanzieren werden können : es geht hier um unsere Existenzgefährdung aufgrund  einer falschen Gesetzteslage auf nationaler Ebene :  und das wird vond en etablierten Parteien nicht thematisiert und kann stattdessen rassistisch von Populisten augeschlachtet werden und wird dann noch  ! Agenda- systemkonform ! an eine Anti- Europapolitik geknüpft werden: fatal für uns alle in der EU !...
Diese Fehler der etablierten Parteien im gezielten Sozialstaatsabbau und der Vorsorgeprivatisierung haben dann zu den rechtsnationalistischen Aufkommen von Wilders geführt , das nur abgewehrt werden kontne , weil ein hohe Wahlbeteiligung war und Leute für  Pro- Europa nach dem Brexitschock gestimmt haben.
MP Mark Rutte konnte sich mit einer klaren Haltung gegen Erdogan profitieren . Das Aufkommen der Rechtspopulisten als Protestpartei basiert auf den Fehlern der etablierten Parteien: Nationalismus ist nicht die Antwort , sondern die Behehung der Fehler : und das ist nicht leicht, weil die Hauptprobleme auf dem internationalen Kapitalismus basieren : und da kommen wir eben nicht national heraus -und so auch nicht durch die fehlerhafte Lösungsansätze der Nationalpopulisten , sondern nur international heraus....-deshalb brauchen wir eine internationale Aufklärung über funkionierende demokratischen Strukturen und eine Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit - das fängt an bei ausreichend besetzten Richterstellen für dei tatsächcihe Durchsetzung vonRechtsstaatlichkeit ,  ein Funkionieren von Gesetzen ohne unterwanderungsfähige Hintertürchen und eine Gewaltenteilung ohen Korruptotionsanfälligkeit , aber eben nicht in einer Zunahme an autokratischer Machtanhäufung in einzelnen Politikpositionen- in Präsidialform , im Ausnahmezustand von Nationen (auch iom Westen)  oder in der Alleinherrschaft von Enzelparteisystemen in Scheindemokratien überall . 
www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/heute-journal-vom-16-maerz-2017-100.html
Schliesse mich der Meinung von Herrn Koopmans aus den NL  an: für die Türkei ist es 5 vor 12 auf dem Weg in eine Diktatur: und da sollte merkel nicht unterstüzen oder beschoenigen : es wäre die Aufgabe der EU, gerichtet an einen offiziellen  Beitrittskandidaten und  deren Bevölkerung, vor  den INhalten des Referendums zu warnen und offiziell sich demokratisch für ein  !!!!!    NEIN  !!!!!!   im  Referendum auszusprechen und diesbezüglich aufzuklären , weil es geht um die Bürgerrechte der türkischen Bevölkerung im eigenen Land und das so ein weiterer Beitrittsprozess nciht stattfinden kann .....stattdessen hatte merkel noch Wahlunterstützung für Erdogans Präsidentschaftswahl geleitstet: ein UNDING - so undemokratisch auf internationaler Ebene zu agieren von merkel !!!!!
C. Roth und G. Schwan machen m. A. n. beide denselben Fehler in ihrer Argumetation : sie meinen -  !!! naiv -blauäugig !!!  , dass Erdogan hätte geändert werden können , wenn man die Türkei hätte schon eher in die EU aufgenommen hätte: dieser Meinung bin ich nicht ganz und gar nicht: zum einen fehlt innerhalb der EU die Möglichkeit, solch eine autkratisch abdriftenden Staaten auch aktiv auszuschliessen zu können aus der EU- ein land kann bsiher nur selbst austreten , zum anderen war Erdogan immer schon ein verkappter Islamist; dafür hatte man ihn in einer demokratischeren Türkei anfangs ins Gefängnis gesteckt! Das verkauft er jetzt in selbstverherrlichenden Filmen als  "Opferrolle".   Er hat mit der Gülen- Bewegung aus reinem Machtinteressen jahrelang zusammen gearbeitet und sich deren Bewegugn sogleich entledigt, als es um interne Machtfragen  und unterschiedliche Macht-Strategien ging : und jetzt, an der Macht, zeigt Erdogan wieder sein wahres Gesicht : er war nie anders !. ich wanre dringend vor der Türkei unter Erdogan mit einer nationalstolzen Türkei , der einst demokratisches System  von oben aufgepfropft und verordnet wurde , deren Bevölkerung  aber unter einem immensen Stadt-Land-Bildungsgefälle demokratische Strukturen und Werte nie vollends assimiliert hat : dies zeigt sich an der jetzigen enormen Spaltung in der Gesellschaft ! - und ich  warne alle türkischen Staatsbürger vor falsch ausgenutzten  Nationalstolz- sie wird missbraucht zum Demokratie -und Werteabbau gegen Eure eigenen Bürgerrechte - : tut Euch das nicht an !!!- es führt in die Irre - und den Erdogan werdet ihr nicht mehr los ! Lasst Euch nicht belnden : Erdogan ist nicht Atatürk !
Und die EU warne ich : die Türkei hat einer der grössten Armeen und die türkischen Minister fantasieren jetzt schon etwas von `Religionskriegen´ : wir haben hier MIo türkische, undemokratisch-ausgerichtete  Staatsbürger als verblendete Erdogananhänger in der EU und Erdogan in seinem Grössenwahn wird sie jederzeit schützen koennen wollen ....eher als Putin seine russischen Minderheiten hier !
Ich erwarte von der EU eine klare Haltung und  rechtzeitige Aufklärung der türksischen Bevölkerung in türkischer Sprache als offizieller Beitrittskandidat der EU  über den immensen BÜrger-Rechteabbau durch dieses Referendum !!! Wir sind hier auch in der Aufklärungspflicht eines Beitrittskandidatens gegenüber- und auch Polen gegenüber- die sind auch auf dem Holzweg und auch das wird verschwiegen !
das Auseinanderfallen der EU wird Euch gerade als das " Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten " vorgegaukelt und schmackhaft gemacht - statt eines unfairen und wenig solidarischen Auseinanderfallens !

Besser:
Deshalb bauchen wir in der EU eine  !!! bessere politische Vertiefung  !!! mit einer vor allem für die jüngsten Beitrittsländer individuell angepassten Wirtschafts- und Sozial- Entwicklungsagenda für deren Weiterentwickelung auf internationale EU- Standards !
Deshalb brauchen wir in der EU eine unabhängige ÖRR- EU -Infomationspolitik, damit die Bürger innerhalb eines jeden Landes und Beitrittskandidatens sich informieren koenen über die EU- Politik und über Besonderheiten innerhalb der einzelnen Mitgliedsstaaten - wir haben zwar ein tägliches Europamagazin in D  , das wird aber von den deutschen Medien allein produziert: wir brauchen auch eine öffentlich -rechtliche EU - Medienanstalt aus einem internationalem Team , die ebenfalls sendet bzw. tägliche Beiträge in die ÖRR der Einzelstaaten mit o.g. Inhalten liefert ! 
www.zdf.de/politik/maybrit-illner/Erdogans-Zorn-laesst-Europa-sich provozieren-16--Maerz-2017-100.html.

Ach übrigens:
Trumps "America First"- Haushaltsplan sieht vor allem vor : tiefe Einschnitte in Bundesprogrammen , Umweltschutz, Wohnungsbau, Entwicklungshifle und Medien  und Wissenschaft und Forschung und 1/3 weniger für  die Präsidentschaftsamt in der Hauptstadt , 3.8 trillion euros gehen in Rente, soziale Sicherheit , Sozialunterstüzung , Schuldenrückbau: dafür aufgestockte Summen in Militär und Sicherheit - genauer gesagt : 50 billion euro ...zudem 1.4 billion euros in den Mauerbau nach Ägypten
der Abbau der Krankenversicherungspflicht wird über 24 Mio Menschen in den USA aus einer KV fallen lassen ..

Peru versinkt gerade in Überflutungen und Schlammlawinen- der Klimawandel ist da !: seit Dezember haben sie dort enormen Regenmassen aus dem eräwmrten östlichen Pazifik : Elektrizitätsausfall, kein Trinkwasser, öffentliche Infrastrukturen überschwemmt und ausser Funktion gesetzt, Verkehrsverbindungen unterbrochen und Viele haben ihre ganzen Habseeligkeiten verloren...
www.euronews.com/2017/03/16/peru-battered-by-fatal-floods-and-mudslides
Diese Leute muss man politisch erreichen und sie von einem anderen Politikstruktussystem überzeugen -denn nur so wird sich etwas ändern -denn da kommen wir nur gemeinsam heraus !!

www.fropky.com/jaw-dropping-images-our-planet-nasa-vt59792-25.html

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