Wednesday, November 11, 2015

merkels zynischer Plan

Und hier nochmals das rechtswidrige Vorgehen merkels in der Flüchtlingsfrage wwww.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2598532/ZDF-heute-journal-vom-09-November-2015: Welche Rechte haben Flüchtlinge: der "Primäre Schutz" geniessen !!politisch Verfolgte " oder " Menschen, die aus rassistischen, politischen und religiösen Gründen" verfolgt werden: dieser Asrpch basiert auf der Genfer Flüchtlingskonvention oder auf dem Grundgesetz : "Subsidiären Schutz" aber erhalten Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten: merkel aber erteilt 99% der Syrern hier fälschlicherweise den "primären Schutz" für politische Verfolgte, obwohl sie eigentlich Bürgerkriegsflüchtlinge sind und somit unter subsidiären Schutz fallen würden; und merkel wickelt dieses zudem noch rechtswidrig pauschal in einem verkürzten Verfahren ohne persönliche Anhörung ab und teilt allen dabei für volle 3 Jahre diesen Status; unter diesem falsch zugeteilten "primären Schutz" erhalten diese Flüchtlinge überhaupt erst zusätzlich die Erlaubnis für einen Familiennachzug , was die derzeitige Jahresaufnahme von weit über 1 Millionen Menschen nachträglich noch um den Faktor 8 erhöhen kann d.h. wir hätten demnach schon 8 Millionen Zuwanderer, die selbst bei sofortiger Schliessung der Grenzen noch aufgenommen werden müssen : dies alles ist rechtswirdrig von merkel veranlasst und wird von der SPD voll unterstüzt : es zielt nur darauf ab , eine möglichst grosse Mengen an Fremden hier nach D herein zu holen: deshalb liess de Maiziere die Bearbeitung der Flüchtlingsanträge auflaufen und liegen: deshalb hat merkel zur weiteren rechtswidrigen Abwicklung ihres Planes, möglichst viele dieser Anträge genau unter diesem rechtswirdrigen Vorgehen in das Kanzleramt gezogen und ihrem willfährigen Gefolgsmann Altmeier aufgedrückt: damit es rechtswridrig fortgesetzt wird: deshalb muss merkel weg!!! NOrmalerweise haben alle Syrer gemäss des Dublin -Verfahrens selbst ihren Rechtsanspruch auf subsidärem Schutz verloren durch den vorherigen Aufenthalt in sicheren Drittländern, dies setzt mekrel faktisch einfach aus, und dann erteilt allen hier nach D beweusst eriengerufenen Menschen diesen rechtswidirg pauschal allen Schutz als "politisch Verfolgte" und lässt dann noch im falschen Anerkennungsstatus ungehindert die ganzen Familien nachrücken: ihr gesetzwidriges Vorgehen enthüllt dabei ihren eigentlichen Plan! Und wenn auch merkel neuerdings wieder das sog. Dublin Verfahren anwenden will, d.h. die Rückführung von Asylsuchende in eine sicheres Drilltland aus dem sie kamen, aber ist ebenfalls nur eine Volksverblödung von merkel, weil hierbei keine tatsächlich wieder zurückgeschickt wird in ein anderes EU- Land, weil sie dort gar nciht registriert wurden: es ist nur eine Reaktion merkels zur Vertuschung ihres eigenen rechtswidrigen Vorgehens: Das Verfahren hat keine Auswirkungen , denn sie werden nicht registriert in anderen Ländern! www.tagesschau.de/inland/deutsche-fluechtlingspolitik-101.html: "Verwirrspiel um Dublin-Verfahren" www.tagesschau.de/multimedia/video/video-131381.html:Dublin-Verfahren gilt wieder für syrische Asylbewerber:"reine Symbolpolitik" Die Sachlage aber ist eigentlich für D genau differenziert gesetzlich geregelt : darüber setzt sich merkel einfach hinweg- wie bei so vielem auch in krimineller Art und Weise!! : Und zusätzlich ist das Vorgehen nicht nur rechtswridirg , sondern auch inhuman, denn so müssen die Flüchtlinge , um zu einer Versorgung zu kommen, auf einen gefährlichen Weg und diesen häufig teuer - manchcmal sogar mit ihrem Leben bezahlen! Das ist mekrel scheiss egal: sie will diese Leute alle hier reinholen, damit sie perspektivlos in der Masse hier dazu dienen werden, den Sozialstaat aufzulösen: es geht gegen das eigene Volk und gegen die Flüchtlinge !! Deshalb muss merkel weg!! DAs Geld für den ganzen Aufwand wäre effektiver in den Camps heimatnah für Flüchtlinge angelegt! Und nebenbei könnt ihr euch ansehen , wie die speichelleckenden Parteibonzen alle der merkel unkritisch beipflichten ! merkel ist eien deutsches Problem ! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2512226/Wie-viele-Flüchtlinge-verträgt-Dtld Ist ein Asylantragsteller erst einmal im Land, kann er sich auch ohne eigentliche Berechtigung auf einen Asylstatus durch zahlreichen Rechtsmittel, den 40% der Bewerber einlegen , über Jahre einen Aufenthalt und eine Versorgung hier im Land verschaffen oder durch äusserer Umstände eine Ausweisung z.B. durch "Verlust" seines Passes oder bei Krankheit und Pflege eines kranken Verwandten die Ausreise verhindern und sich so eine weitere Versorgung von 359 Euro im Monat erlangen. Die ist für viele eine deutliche Verbesserung der Lebensumstände, ohne eine eigentliche Berechtigung hierfür zu haben, die Abschiebeung von durchschnittlich um 300 Euro kommt dan noch hinzu. D Auc bei Ablehnung wird meist mit einer offizielle Duldung begegnet: so wurden bis Juni 2015 von über 180 000 abgelehnten Bewerbern wurden tatsächlich nur 11 % abgeschoben , fast 72 % werden offiziell geduldet, oder sie (fast 17%) entziehen sich durch Untertauchen der faktischen Abschiebung oder die Herkuftslädnern weigern sich sich weigern , ihr eigenen Staatsbürger zurückzunehmen (???). Diese Kosten für nicht Berechtigte , die Verwaltungskosten von Asylämtern, Personenregistrierung, Dolmetschern bis zu den Gerichten in allen Instanzen (Verwaltungsgericht , Oberverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ) mit jahrelangen Gerichtsverfahren mit jeweils mündlichen Verhandlungen, die Kosten für Unterbringungs- und Versorgungskosten, die Rückführungen auf Staatskosten (Rückflüge in die in die Herkunftsländer) mit durchscniltlich bis zu 300 Euro und nicht zu vergessen die Kosen der Migranten selbst, die nicht selten vom ganzen Familienclan aufgebracht werden sind rausgeschmissenes Geld: sie führen zu einer perspektivlosen Entwurzelungsmentalität von displazierten Menschen ohne Teilhabechancen in fremden Kulturen und Ländern ohen Integrationschancen . Das Geld wäre für eien vernünftige Enwicklungshilfe , für eine Änderung politisch-demokratischer Teilhabe -strukturen zur Selbstbestimmung ind en Herkunftsländern und einer Änderungen im weltweiten Wirtschafts- und Besteuerungsystem zum fairen wirtschatlichen Teilhabe besser angelegt: wirkliche Perspektiven schaffen! Zusätzlich gibt es ein Milliardengeschäft für private Wachdienste - finanziert von den Steuerzahlern und die privat auf Staatskosten zu leistende Unterkünfte, die Ausgaben für Polizeimassnahmen, Ausbildungen und medizinische Versorgung : die ganze Ressourcen auf finanzielle und personeller Basis- sind von D langfriistig nur !!!! bei guter Konjunktur und bei einem offenen Jobs !!! tragbar. !!! Dies aber wird sich bald ändern !!!! Ausserdem besteht bei einer unkontrollierten Zuwanderung das Problem , dass hier eben nicht diejenigen gezielt intergriert werden, die hier beruflich überhaupt einen Chance zur Teilhabe haben, sondern das, was merkel hier vollzieht gegen den Willen ihres eigenen , sie selbst boykottierenden und kritisierenden Spitzenpersonals ist eine !!! unkontrollierte Öffnung von Grenzen begleitet von einem millionenfachen Rechtsbruch zur Vergabe von Asylstatus für Unberechtigte !!! : kontrollierte Einwanderung mit nachweisbaren Berufs - und Ausbildungsqualifikationen konkret in eine Berufswelt ist dies eben nicht ! Persönliche Perspektivlosigkeit , Armut und Bürgerkriege aber stellen heute im deutschen Gesetz keinen Anspruch für eine Asylstatus dar : solche Probleme müssen internatioal gelöst werden, wenn mekrel so etwas mit einern Einwanderung ind as beveölrkugnsstärkste Land des Kelisnten Kontinentnes Euroap lösen will , ist das nichts als geplanter Selbstmord des eigenen Spozialstaates !!! DAs ist merkels Plan , den diesen Sozialstaat baut sie konsequent ab - so auch den Sozialwohnungsbau!! Derzeit sind 1/3 der Asylsuchenden gar nicht oder nur kurz in die Schule gegangen, aber überwiegend erwachsen- sie werden diesen Qualifikationsmangel auch angesichts der Sprachbarriere nie aufholen und somit keine ZUkunftsperspektiven haben , in einem Staat, der nur auf BIldung aufgebaut ist : Zitat " !!!! die Masse wird nicht unterzubringen sein !!!! "- und schon gar nicht wegen der in Zukunft nahe bevorstehenden , auch merkel bekannten , industriellen Umstruktutierung (Industrie 4.0) mit Wegfall des grössten Teils der Industriearbeitsplätze, wenn nur noch technische Innovation, Kreativität oder das Sozialwesen übrigbleiben: und die 80% männlichen Muslime werden weder in Kitas, noch in der Raumpflege einsetzbar sein- Raumpflege verweigern sie selbst nachweislich jetzt schon in ihren eigenen Asylunterkünften bei dem von ihnen selbst verursachten Dreck -und sie werden schon gar nicht bei fremden , überwiegend weiblichen Bewohnern in Pflegeheimen einsetztebar sein : die Grundpflege würden sie nicht mal bei ihrer eigenen Mutter verrichten! Fazit: unser eigener Geheimdienstchefs: zitat." wir können die Sicherheit Deutschlands nciht garantieren ". "wir werden die Probleme der Herkunftsländern nach D importieren!" Selbstverständlich müssen die Flüchtlinge vernünftig untergebracht werden, aber eben nicht durch Umsiedelung nach D , sondern durch Versorgung vor Ort in sicheren Unterkünften heimatnah!!! "H I E R L Ä U F T W A S F A L S C H "!!!!! : Ds ist mekrels PLan und so hat wollte sie ihn umsetzten: Und dan werden nciht nur die Flüchtlingen mit merkels "heim ins Reich"- Aufforderungen im TV und mit merkels selfis , sondern auch im Internet mit wohl gezielt gestreuten falschen Versprechungen auf Wohlstand mit von merkel !!gewollten 3 Millionen Flüchtlingen bis 2017 !! und mit kursierenden Lügen von zugeteilten Wohlstand an Häusern, Geld, Autos und vielen Arbeitsplätzen angelockt." D ein Schlaraffenland "!! merkels Politik beweist die Richtigkeit dieser INofs über die von merkel gezeilt angestrebten Flüchtlingseinstrom , um sie dann zu instruementalisieren: sie werden keine Arbeitsplätze bekommen, sondern diese werden abgebaut werden durch Digitalisierung in der Industrie- diese Flüchtlinge werden nur zum Sozialsstaatsabbau missbraucht werden von Mekrel : das ist der HIntergrund für merkels rechtswidiges Vorgehen in den Asylstatusvelteilung : das ist merkels Plan!! 3 Millionen Füchtlinge bis 2017 mit rechtswirdrig zugetielten Asylstatus und dann noch der eigentlich unberechtigte Familiennachzug für alle : www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/VideoßdocumentId=31577790&castId=3914: ab 20. Minute ! Und hier könnt ihr sehen, d ass auch die Flüchtlinge aus Syrien nicht aus direkten Kriegsgebieten kommen , sondern in der Türkei untergekommen waren, aber aus Perspektivlosigkeit- das ist aber ausdrücklich kein Asylgrund- dann weiterwandern. Und hier könnt ihr sehen , wie gross noch die Familien sind , die noch nachkommen werden!: merkels zynisches Doppelspiel mit einer Basarpolitik: Aussetzen der Menschenrechte im Umgang mit einem Autokraten, Kurdenverfolgung , Unterdrückung der Opposition und der Medien, Abbau der Rechtsstaatlichkeit .... und keine Beendigung der Syrienkrieges... weil merkel und Asselborn trotz bester technischer Aussattung die EU -Aussengrenzen nicht sichern!-: so machen sich mekrel und die EU erpressbar von einem Autokraten....ihr seid Totalversager.... www.ardmediathek.de/tv/report-M%C3%9CNCHEN/Erdogans-zynisches-Doppelspiel/Das-Erste/VideoßdocumentId=31584160&bcastId=431936 Zusätzlich warne ich vor einem sog. "Einwanderungsgesetz": hier wird der Bevölkerung eine limitierende Regelungsfähigkeit der Einwanderung vorgegaukelt werden, tatsächlich aber wird dieses missbraucht werden können, um über eingebaute Hintertürchen jedem , der hier rechtswridrig einen Asylstatus von mekrels Kanzleramt bekommen hat, sekundär das Recht auf einen deutschen Pass zu ermöglichen - auch wenn jemand hier keine chance zur beruflichen Teilhabe haben wird oder keinen festen Arbeitsplatz nachweisen kann! Das ist merkels Plan- dies ist dann der zweiter Schritt nach der unkontrollierten Öffnung der Grenzen mit millionenfachen Rechtsbruchs merkels zur unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung über einen Asylstatus, die merkels wahrscheinlich auch noch dadurch ins Unbegrenzte verlängern wollte , indem sie faktisch durch langfristige Vernichtung der Herkunftsländer eine Rückführung unmöglich machen wollte: merkel muss weg - unter der Realpoliitk ist die CDU/CSU nciht wählbar: ds ist nciht sals Selbstmord des eigenen Staates und der EU , was merkel hier betreibt! Das von merkel angeblich wieder angewandte Dublin -Verfahren kann !!! nicht !!! umgesetzt werden, da die Syrer !!! nicht !!! in einem anderern EU -Länd registriert werden- so werden sie weiterhin nicht zurückgeführt werden , wie merkel euch allen jetzt weissmachen will: sie werden weiterhin alle aufgenommen werden! Nichts als bewusste und zeilgerichtete !!!! einlullende V O L K S V E R B L Ö D U N G von M E R K E L !!!!! Dazu der Sachverständigenrat der deutschen Wirtschaft: die jährlichen Bruttoausgaben für die Flüchtlingsmigrantion wird zu direkten jährlichen Bruttoausgaben für die öffentlichen Haushalte in Höhe von bis zu 8,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 und bis zu 14,8 MRD Euro im Jahr 2016 führen..eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten !!! merklich !! erhöhen" bitte erinnern: die Masse wird nicht unterzubringen sein ! Dazu weiter: "Die Effekte der Flüchtlingsmigrantion auf das Erwerbspersonen - und das Produktionspotenzial dürften !! mittelfristig!! moderat !!! sein: .. im günstigsten Fall wird " von einer Erwerbstätigkeit von 500 000 , im ungünstigsten Fall nur halb so gross sein: dem stehen bis 2020.... 300 000 bis 350 000 arbeitslose anerkannte Flüchtlinge gegenüber...Dann müssten aber die 1 Million in diesem Jahr 2015 allein wieder gegangen sein !!! :werden sie aber nicht laut merkels Plan : diese Zahlen sind daher alle schon lägnst überholt unddeutlich höher : sie werden jetzt schon weit überschritten!. Und langfristig werden sie keine Erwerbschancen haben!!! : diesbezüglich werden Probleme folgen wie . "Nachfrage nach privaten Wohnraum, gesellschaftliche Integration, Arbeitsmarktintegartion, Privilegien von Gruppen, gleichzeitig wird jetzt schon von Ausnahmen von Mindestlohn und keine weiteren Erhöhungen desselben gesprochen ,Verlängerungen von Praktika von bis zu 12 Monaten etc. : d.h. nichts anderes als , dass die Flüchtlinge dazu instrumentalisiert werden, die hiesige Arbeitmarktsituation sozial zu verschlechtern : das ist die erste Hürde des Sozialstaatabbaues - der Plan von merkel!! . DAs alles wird zig Milliarden kosten , die in den Flüchlingslager viel besser angelegt wären!!! Das aber macht merkel nicht !! Und denkt an die hohe Zahl an europäschen Arbeitslosen Jugendlichen: wir bruachen keine Prietealen - selsbt nciht w, wenn ien Bedarf an Arbeitern hier existieren würde, wei iwr geneug eigenen Arbeitslose haben in Europa !!! Diese Menschen sollen ur missbruacht werden zur politischen und wirtschaftlichen Instabislierung des eigenen Landes!! Das ist blanker Zynismus -von merkel und der SPD!! Nebenbei bemerkt: der Sachverständigenrat sieht eine " Insolvenzordnung für Staaten des EU- Raumes " vor : bin der gleichen Meinung- vor allem für Griechenland !!! Und einen "Umbau der Energieversorgung" - dito !!! - machen aber weder merkel noch unser Schätzken Gabriel als "Wirtschafts- und Energieministerchen "- auch nciht !! Stattdessen mahnt der Wirtschaftsrat eindringlich : "Die Wirtschaftspolitik ist gefordert, durch die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen die deutsche Volkswirtschaft auf die !!!! Herausforderungen der Zukunft !!! -demographischer Wandel, Globalisierung und die Digitalisierung -vorzubereiten...die ausserordentlich hohe Flüchtlingsmigration wird die Bildungs-,Integrations-und Arbeitsmarktpolitik vor die Aufgabe stellen, unterschiedlichste Bevölkerungsgruppen in das Bildungssystem und den Arbeitsmarkt zu integrieren und das !!!!! erneute Auftreten von hoher Erwerbslosigkeit !!!! zu vermeiden...Deshalb sollte die Wirtschaftspolitik die Stärkung der Zukunftsfähigkeit in den Mittelpunkt rücken..... Dazu aber hat merkel keine Konzepte ( nicht mal für die Erstversorgung der Flüchtlinge !) , noch im Energieumbau, noch in der Zukunftsfähigkeitssteigerung der Wirtschaft.....merkel , das können sie schon mal bestimmt nicht mit einer unkontrollierten, rechtswidrigen Einwanderung an Massen chancenloser Analpabeten erreichen - sondern genau das Gegenteil - Massen an Erwerbslosen zu produzieren - das ist merkels Plan!!! Zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der deutschen/europäischen Mittelstandswirtschaft gehört auch nicht eine Benachteiligung im Internet durch Aushebelung der Netzneutralität auf EU Ebene zur digitalen Begünstigung von bestehendern Gross-Konzernsstrukturen und auch nicht die Stilllegung von absatzmarktrelevanten Patenten, merkel: Innovation -das ist das eigentliche Potential Europas!-das legt merkel aber still- zum Schutz der investierten Vermögen der internationalen Reichenschicht, angelegt in den !! bestehehenden !! Konzernen als AG s : deshalb ist merkel eine Katastrophe für D und Europa !!!! Und sagt nicht , ihr hättet es nicht gewusst!!! www.sachverständigenrat-wirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/gutachten/jg201516/wirtschaft-gutachten/jg15_ges.pdf: Kurzfassung: Seite 1ff Die sozialen , writschaftlichen, klimatischen und politischen Probleme der ganzen Welt können nicht durch Massenumsiedelung in wenige andere europäische Länder- so D- gelöst werden: genau dies aber versucht merkel Euch in volksverblödender Art und Weise vorzugaukeln! Besser: Wir brauchen eine kontrollierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt mit der Auswahl der "besten Köpfe": das ist das aber nicht , was merkel hier mit der Unterstüzung der !! SPD !!! vollführt! Abwählen alle: hier bleibt derzeit nur noch die AFD übrig , um "Unheil vom deutschen Volk abzuwenden "-merkel und die anderen etablierten Parteien sind es jedenfalls nciht !!! merkel, ich habe einen Plan zur Steigerung der Innovationsfähigkeit der europäischen Wirtschaft , zum Energieumbau, zur Verbesserung des Klimaschutzes durch Energieeffiezienzmassnahmen und Ressourcenschonung , zum Ausbau und zur Effizienzsteigerung der eE und einen Strukturumbau, zum Klimaschutz in Industrie und Verkehr mit Steigerung von Mobilität , Sicherheit und Zeitersparnis, zur faireren , umweltgerechteren und sozialerern Teilhabe aller im weltweiten Wirtschaftssystem und zur vorbildhaften Verbesserung demokratischer Rechtsstaatstrukturen für uns selbst und andere Nationen ! Dann würde es aber munter werden ! Nachtrag: Letzteres hatte er auch nicht : Ex- BK Helmut Schmidt steht "für die autofreie Sonntage - nicht um zu sparen , sondern um den Menschen den Ernst der Lage zu verdeutlichen"; er steht für !! Atomkraft !! und Natodoppelbeschluss (vgl: ich berichtete!) : auch er hat die Unterwanderungsfähigkeit von Rechtsstaat und die unzureichenden demokratischen Strukturen auf dem Boden unseres Gundgesetzes- auch vor dem Hintergrund des RAF- Terrors als Ausdruck einer grundlegenden, innenpolitische Politikkritik- !!! nicht thematisiert !!! : wirklich ein Grosser der deutschen Politik und Sozialdemokratie??? www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2599424/ZDFspezial-Trauer-um-Helmut-Schmidt"

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