Sunday, February 12, 2017

BP-Wahl und Verbesserung


auf ein Neues

Asche auf mein Haupt, Frau Hasselt, ist mir völlig abhanden gekommen ,dass Herr De Maiziere auch mit von der Partie war im Bundeskanzleramt , habe ihn immer als IM und BMV abgespeichert , kommeschon ganz ducheinandenr ,sdo wei sie die posten wechesln, leider war schon eingesacannt -

eine Direktwahl einer repräsentativen Funktion -im gegesatzt zum regieruenenden US Präsidenten -Herr Lammert- ist ein völlig anderes Unterfangen , als

Mut und Begeisterung sind in der jetzigen Situtaion von establidhment wohl eher ald Durchhalteparolen und einlullendes Vorhaben gegenüber der Bevölkerung 

lassen sie sich von Herrn de Maiziere nicht einschüchtern, Frau Hasselt  : es ist schon ein Unterschied , wer hier wen gängelt ...

ich arbeite hervorragend mit denen zusammen, Herr de Maiziere -sie liefern mir die wichtigen Infos !..

 

Das Wahlergebnis und wie es vorbestimmt wird...:

931 Steinmeier , Butterwegge 128 , Glaser 42 ,  Holdert 25 ,  Sonneborn 10,  Enthaltungen 103 ,

und so wird es gemacht:  auf Empfehlung der Parteien aus den Länderparlamente werden Bürger vorgschlagen für die Bundesversammlung zur Wahl des BP und dann vom Parlament genehmigt , hier werden gerne Leute aus der Kunst , Film und Showbusiness genommen -auch als lange Unterstützer der eigenen Partei oder gar Parteimitglieder selbst hergenommen oder auch aus dem Leistungssport , die ja alle entweder direkt mit der Partei in Verbindung stehen oder nur zu oft von Leistungen des Politikestablishments z.B.  in Form von Fördergeldermassnhamen im Sport abhängig sind; dabei können die Politiker nach deren  Persönlicheitsprofil die Kandidaten ausgewählt werden, ihnen ist dann klar, von welcher Partei sie vorgeschlagen woden sind, und wen sie wählen sollen, sie werden dann am VOrabend mit einem gemeinsamen Abendessen im Kreis der vorschlagenen Partei mit dem zu wählenden BP- Kandidaten persönlich bekannt gemacht  , so entartet die ganze Veranstaltung also zur reinen scheindemokratischen Showeranstaltung für einen Teil der Bürger ,die mal isn parlaemnt kommen dürfen ,  und für das Politestablishment für eine vorhérhsehbare Veranstaltung, deren Ausgang schon längst im Vorfeld eingestielt worden ist....

so werden " Erdbeben in der politischen Landschaft " Zitat Seehofer ! ....in Vorfeld ausgeräumt ...

 

Schade, dass Herr Butterwegge nur , aber immerhin 35 Stimme mehr als sein eigenes Lager bekommen hat; allerdings wäre er m. A. n. in der Exekutiven besser aufgehoben mit seinen Fachkenntnisssen als in der überwiegenden  Repräsentanz- das kann man mit anderen besetzten ...

 34 -, letztendlich dann doch 42 Stimmen hat Herr Glaser von der AFD also mehr bekommen, und auch Herr Holdt von dern Ferien Wählern hat mehr Stimmen  bekommen als sein eigenes Lager, zusätzlich die 103 Enthaltungen  und die genannten  Lagerwechsel sind Ausdruck einer Schelte für merkel , die nicht mal einen eigenen Kandidaten aufstellen konnte , d er für sie antreten wollte, trotz des hohem Wahlergebnisse für den vorbestimmten und methodisch eingestielten Wahlausganges des gesamten Politestablishments aus CDU, CSU, FPD, SPD ,GRUENEN  steht das Wahlergebnis letzendlich als Ausdruck der Unzufriedenheit mit merkels Flüchtlingspolitik , der Spaltung der Gesellschaft unter der Groko und einer mangelnden Mitbestimmungsrechte  der Bevölkerung ...   
so wurde der Konstrukteur der Agenda 2010 nun zum BP durchgewunken....
so wie es Alexander Holdt , Kandidat der freien Wähler, es bestätigte, hoffe er , es sei die letzte sog. Bundesversammlung und es würde demnächst der BP frei gewählt werden , der ja nicht nur  wichtige Funktion in der kritischen Bewertung und Reflexion in der Entwicklung des eigenen Staatswesen hat, sondern auch in der wichtigen juristischen Kontrolle der Gesetzgebungsverfahren des Parlamentes hat asl der "Notar des Staates"... !  

 

zu Steinmeiers Antrittsrede:

leider muss man bei Herrn steinmeier beides anzweifeln :

wir haben so viele Chancen in D, wie nirgendwo sonst , - ????? gerade in Bereich der Bildung ist die Chancengleichheit und auch in der Teilhabe an der Vermögenserwerbszugang so gespalten wie nie, gerade uach wegen seinern eigenen Agenda ausgestaltung- das ist shcone ine Verdreheugn der wahrheit- oder neudeutsch: alternative fakten....: die Teilhabe-chancengleichheit ist auf niedrigem level in D !,
Ausserdem hat er sich aufgrund seiner bisherigen politischen  Arbeit nicht gerade hervorgetan durch korrektes Arbeiten -wei es im NSA Untersuchungsauschuss herauskam -wie es bei der offensichtlich grenzwertigen Gesetztestreue bei der NSA Spionage  zu sein scheint-
Herr steinmeier hat offensichtlich ein falsches Bild vom eigenen Staat, von der Situation in der  eigenen Gesellschaft und auch begrenzte juristische Kenntnisse in einer rechtsgetreuen Gesetztesausgestaltung oder haelt sich vorsaetzlich nicht daran und an deren korrekten  Umsetzung - z.B. in Bad Aibling- genau diese Funktionen aber muss  in seinem BP Amt umsetzen.....
so sieht es also aus, wenn man durch Parteienfilz die Posten zuschachert und und sich Parteienpolitik in scheindemokratischen Showveranstaltungen erschoepft ......
VERBESSERUNGSWUERDIG..............

 

die Verbesserung : mit Herrn Demaiziere....als BKM zum Runterladen...

Dr med Regina Geilich                             Boeckmannst. 3,   59439 Holzwickede

 

An die obersten Strafverfolgungsbehörden der Bundesrepublik Deutschland :

Herrn Peter-Herbert Frank , Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof ( GBA ),

als oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik für Staatsschutz, für politisch motivierte Delikte , äussere Sicherheit durch Landesverrat und Oberste Strafverfolgugnsbehörde von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Bauerstraße 30, 76135 Karlsruhe Fax : 0049- (0) 721 -819159- 0

 

Herrn Generalstaatsanwalt Ralf Rother , Behördenleiter ; und Vertreter , Leitender Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg,

Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Zentralstelle Korruptionsbekämpfung , Zentralstelle zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität,

Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin, Fax 0049 - (0) 30 - 9015-2727

 

oder

STA Berlin

Turmstrasse 91, 10 559 Berlin - Mitte                               fax: 0049 30 30914 3310

 

hiermit stellen ich eien Strafantrag gegen

 

I.: Frau  Angela Merkel, CDU,

Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland , Bundeskanleramt, Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin

und dem ehemaligen Kanzelramtsminister Thomas de Maiziere, CDU , ehemliger KAM , jetzt: Bundesministerium des Inneren,

Alt-Moabit 140, 10557 Berlin, der ehemalige KAM  Ronald Pofalla und der derzeitige Kanzleramtsminister Peter Altmeier 

 

und dem Vorgänger BK Gerhard Schröder / SPD

und dem damaligen Kanzleramtsminister !!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Frank- Walter Steinmeier / SPD !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

wegen des drigenden Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Hochverrat zum Nachteil des deutschen (und auch europäischen )Vokes (Völker)  durch Beihilfe zur ungehidnerten NSA- Spionage- Tätigkeit auf deutschen Boden gegen detuschen udn (europäische ) Bürger und im Sinne einer Wirtschaftspionage entgegen des eigenen Amtseides und entgegen der deutschen Rechtssprechung  

 

II.

gegen die BND Präsidenten

August Hanning, BND -Präsident von 1998-2005

ERnst Uhlau, BND Präsident von 2005-2012

Gerhard Schindler, BND-Präsident von 2012-2016

 

wegen des Verdachtes auf Amtsmisbrauches und Hochverrates

wegen der offensichtlichen Zusammenarbeit des BND mit der NSA in Form von offensichtlich grundrechtswidriger und durch deutschen Behörden nicht kontrollierbarer Übergabe von Daten deutscher Bürger und Industrie-Unternehmen anhand von der NSA höchstselbst festgelegter sog. Selektorenlisten zur weiteren Verwertung und anlasslosen Gesamtauswertung derselben durch die USA , sowohl als Vorratsdatenspeicherung von zivilen Daten deutscher (und europäischen ) Bürger ,als auch im Sinne einer (europäischen )  Wirtschaftsspionage durchgeführt zu haben .

 

III.

Verfassungschutzpräsident Dr. Hans -Georg Maaßen

wegen der Verdachtes auf

Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr durch bekannterweise rechtswidrig eingesetzer Selektoren gegenüber deutschen Bürgern und 

Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschem Boden zum Nachteil des deutschen Volkes

 

IV.

Horst Seehofer., MP der Bayerischen Staatsregierung im Freistaat Bayern

Bayerische Staatskanzlei  , Franz -Josef -Strauss- Ring 1 , 80539 München

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäschen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA in bad Aibling   

 

V.:

Landesinnenminister Joachim Herrmann des Freistaates Bayern und seiner zuständigen Vorgänger im Amt

bayerisches Staatsministerium des Inneren, Odeonslatz 3, 80539 München

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäschen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA in Bad Aibling   

 

VI.:

Dr Burkhard Körner , Präsident der bayerischen Landesamts für Verfassungschutzes  und seiner zuständigen Vorgänger im Amt

Knorrstraße 139, 80937 München

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäschen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA mitesl Selektorenlisten in Bad Aibling   

 

VII.:

Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident des Landes Hessen

Hessische Staatskanzlei, Georg- August- Zinn-Str . 1 , 65183 Wiesbaden

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäischen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA in Frankfurter Internetdatenknotenpunktes , z.B. am ..........................   

 

 

VIII.:

Peter Beuth , CDU , Landesminister des Inneren Hessen  und seiner zuständigen Vorgänger im Amt

Hessisches Ministerium des Inneren , Friedrich - Ebert -Allee 12, 65185 Wiesbaden

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäischen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA in Frankfurter Internetdatenknotenpunktes , z.B. am Datenknotenpunkt, Oesserstaße 111 in Frankfurt .   

 

 

IX.:

Robert Schäfer , Präsident des Landesverfassungsschutzes in Hessen und

und seine Vorgänger bis 2015 Roland Desch, bsi 2010 Alexander Eisvogel und bis 2006 Lutz Irrgang

konrad -Adenauer -Ring  49, 65187 Wiesbaden

 

wegen des Verdachtes auf

Amtsmissbrauch und Amtsversagen durch Unterlassung einer gebotenen  Spionageabwehr gegen die NSA Spionage gegenüber deutschen (europäsichen ) Bürgern und Industrieunternehmen durch die NSA auf deutschen Boden zum Nachteil des deutschen ( und europäischen Bürger ) durch anlasslose Datenausspähung der NSA in Frankfurter Internetdatenknotenpunktes , z.B. Oesserstaße 111 in Frankfurt

 

X.:

Tomotheus Höttges , CEO Deutsche Telekom Ag

und Mitglieder des Bord of Management

und VOrgänger dr Telekom AG

Freidrich- Ebert -Alle 140,  53113 Bonn

 

 

wegen der Verdachtes auf

Beihilfe zum Hochverates durch Spioangeunterstüzung der NSA gegen das deutsche (und europäische ) VOlk (Völker)  durch anlasslose Datenausspähung der NSA in Frankfurter Internetdatenknotenpunktes , z.B. Oesserstaße 111 in Frankfurt.

 

XI.:

Heiko Maas, budnesmisntier für Jusitz und  !!! Verbaucherschutz !!1

Bundesminterium  des Justiz und für !! Verbraucherschutz !!!

Mohrensraße  37, 10117 Berlin

 

wegen

des Verdachtes auf

Unterlassung zur effektiven gesetzlichen Regelung des Datenschutzes bei internetbasierten Daten von deutschen Bundesbürgern bei offnsichtlich heimlichen Abgriffes derselben während der Intertnutzung durch dafür kommerziell ausgerichtete Konzerne und deren späteren Vermarktung dieser abgégriffenen Datenmengen ohne explizite Zustimmung der Dateneigentümer zur spezifischern Weiternutzung und Weitergabe ihrer Daten gegenüber unbekannten Dritten zu kommerziellen Zwecken .

 

 

    

Begründung :

 

In Washington 1999 anöässlich des Veteranentreffens der BND Chefs und seiner Vorgänger für Zusammenarbeit von 50 jahren mit der NSA.bestätigt Hanning als BND chef später, dass es  sich bei beiden Diensten um eine besonders harmosncieh koooperatibe phase utne rder ro grpnene regeirung zwichen BND udn nSA handlete".ohen jewede "Berührugnsangste zwischen Deutschland und der USA"

1945 hat in Deutschland eine Gruppe von Wehrmachtsoffiezieren aus dem militärischen Geheimdienst mit dettallierten Kenntnssen über den Ostblock in der neuen Konfrontation  zwischen Ost und West , darunter auch der General Gehlen , sein Wissen der CIA  angedient.. das bestätigt der  damalige BND Chef Hans -Georg Wieck 1985-1990 ,dass eine jahrelange vorläufige Zusammenarbeit beschlossen wrude . 1947 übernahm dabei dei CIA die Aufsicht udn Steuerung der Organisation Gehlen "mit unproblematischen Seitenwechsel von Dritten Reich zur Siegermacht USA "  .Gehlen arbeitete von Pullach aus für die USA, während Konrad Adenauer als zuständiger und verantwortlicher Kanzler sich für den Eintritt Deutschlands  in dei Nato und die militärische Wiederaufrüstung Deutschlands mit ANgstschürerei vo Russland  einsetzte. Dabei habe Andenauer den USA zugestanden , "auf deutschem Boden ausserhalb des deutschen Rechtes operieren zu können "! so arbeitete Pullach hauptsächlich als Diensleister für dei USA, wenn die USA um Einsicht in deutsche Brief udn Fernmeldenakten `im Interesse der Sicherheit seiner Streitkäfte in Deutschand ´ baten, dann lieferte Pullach auch damals schon die Daten heirzu. als póffenscihtlich  von d er CDU Regeirung zugestandene Fremdauspähung der USA -auch gegen deutsche Bürger und Institutionen -aber mit den enscheidnenen Unteschied, dass die uSA  dabei aber keine Kenntisse üebr die deutschen Quellen selbst hatte -bestätigt der ehemaligen BND Chef -sie hatten aber keinen Einblick in die Operationen selbst gehabt , arbeiteten aber zusammen und man wusste,w as der andnere machte..

das Spieonagesystem wurde in Bad Aibling 2004 offiziell von d er USA dem BND übergeben , haeb sich danch nie nach dem deutschen Gesetzbuch gerichtet.

Hayden asl NSA chef von 1999 wollte seine Zusammenarbeit mit dern BND vertiefen und auch später als CIA Direktor, mit der Fragestellung , wie kann man in Deutschland besser kooperieren ,dei Terroranschläge boten die gemeinsamen Vorwand einer umfangreichen Zusammenarbeit .

Entgegen der anfänglichen Bedenkenlage auf Seiten des BND: so seien rechltliche Hürden abgebaut worden, Hayden habe in Deutschland dafür ein fiefe Zusammearbeit angeboten und usner Politiker  waren bereit , dieses mitzugehen .

 

Der ehemalige  BND Päsident Gerhard Schindler bestätigt selbst, dass der "Begriff des Freundes " im Nachrichtenidenstlichen Geschäft nicht zu gebrauchen sei, es gebe höchstens eine Partnerschaft bei denselbsen Interessensvertretungen . Er Ist der falschen Meinung , dass die USA darin ein "guter Partner sei ".

Das dies eben nicht so ist , sondern die USA  sich nicht in die Karten schauen lässt mit seinen eigenen Interessen , sondern immer schon "Amerika first" vertreten hat , bestätigt der  NSA-Direktor von 1999-2005 , Herr Michael v. Hayden, dass die USA im Eigeninteresse auch "vor den besten Freunden " die eigene Geheimnisse schützen würde ".

E. Snowdon als Ex-NSA- Insider- Mitarbeiter bestätigt im Sommer 2013 das Ausmass dieser Spionagetätigkeit der NSA in Deutschland : Millionen von Daenverbindnungen aus d em Alltag der deutschen Staatsbürgern werden an die NSA überführt: Handydaten, SMS-Nachrichtensendungen ,welche Websiten deushcen Bürger  besuchen  oder welchen Waren  sie online kaufen, das gesche offenbar unter der Kenntnis des BND und unter der Zurverfügungstellung des BND.

Dass dies  eine strenge Geheimnisverletzung von E. Snowden aus dem Geheimnisbereich der USA darstellt, bestätigt der NSA- Direktor Hayden: "Snowden enthülle das ganze Geschäft. Snowden verrate , wie sie- die USA-  ihren ganze Information besorgen würden. Deshalb werde der Schaden , den er angerichtet habe,  sehr lange anhalten ".

Offiziell gehe es bei dem Abgreifen von Daten um den Terrorismusbekämpfung  als offizielle Rechtfertigung  vor dem Volk, aber eben auch darum, was andere Regierungen vorhaben , und eben auch um eine Totalausspähung anderer Völker und Nationen.

der BND Chef Schindelr bestätigt , dass eine enge Zusammenarbeit mit der NSA politischen "genau so gewollt war". Dazu gab es eien Vereinbarung aus dem Jahr 2002 -dies war zur Zeit des BK Schröder ausgearbeitet unter dem damaligen Kanzleramtsminister Frank- Walter Steinmeier, die im Jahr 2004 unter BK Merkel und dem damaligen Kanzleramtminister Pofalla und seinem Nachfolger Altmeier, beide CDU , noch einmal ergänzt worden und seither fortgeführt worden sei, die den  BND seither klar auffordert und anweist , mit der NSA genauso aufs Engste zusammenzuarbeiten . Dies solluach genauso weitergeführt worden sien von der jetzigen zu verantwortenden Budnesergeirung  , nachdem der Budnesregierung im NSA -Untersuchungsausschuss von hochrangigen Juristen die Grundrechtwidrigkeit diese Vorgeehnswiese  erkärt und begutachtet wurde.    

Die Aufklärung dieser Zusammenarbeit zwischen BND und NSA werde durch  BK Merkel "abgeblockt" , u.a.  durch dei Heruasgabe von geschwärzte Akten an den NSA Untersuchugnsauschuss z.B. .  Konstantin von Notz als NSA- Untersuchungsausschussvorsitzender bestätigt das massenhaft und anlasslos Daten deutscher Bürger von der NSA gerastert würden.

Der NSA Direktor Hayden gibt zwar offiziell an , dass die NSA sich darin unterscheide , dass sie dei Überwachungstätigkiet in Gegensatz zur SED Regimes der DDR im Auftrage der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versehe . Genau dies aber ist anzuzweifeln , da nicht auzuschliessen ist , dass sich hinter der US Regime ein verborgenes undemokratische elitäre Diktatur-Agenda verbirgt: die sogm New world order  verbirgt !

BK Merkel veteilte derweil in Wahlkamf 2013 "Nebelkerzen" , indem sie behauptete, dass sei mit ihrem Freunden klarstelle ,dass  auf deutschen Boden deutsches Recht gelte und nur allein aufgrund des globalisieten Datenverkehres deutscher Datenschutzstandards von deutschen Daten nicht umzusetzen sei und "erklärte sich für nicht zuständig". Hier gitl jedoch zu vermuten ,da sd sie genau wie ihr Vorgägnern BK Schräder für genau die NSA zur grundrechtwidrigen Rasterung von deushcen datena uf deurhscen Boden eisclieslscih von Wirtschaftspienogae heirzu bemächtigkt hat. dies dürfte den Verdacht auf Hochverrates am eigenen Volk darstellen .

Eine Intervention sei nie durchgefürht worden von der BK Merkel als zuständige Politikerin , "weil man geglaubt habe, es würde nie herauskommen ."

Ronald Pofalla erkärt stattdessen die Vorwürfe eines rechtwidrigen Zusammenarbeit zwischen BND und NSA hätten zweifelfrei geklärt werden können , wobei der BND -Präsident schriftlich erklärt habe , dass die Vorwürfe einer rechtswidrigen Zuammenarbeit des BND mit der NSA falsch seien und die deutschen Nachrichtendienste nach Recht udn Gestzt arbeiten würden . Die NSA habe schriftlich versichert , dass sie Recht und Gesetze in Deutschland einhalte: dies kann daher  nur bedeuten , dass die Bundesregierungen alle bisher in Folge aus CDU und SPD eien Fremdausspähung der deutschen Volkes und auch anderer europäischer Bürger einschliesslich einer damit auch verbundenen Wirtschaftsspionage auf deutschem Boden durch eine fremden Nation zum Nachteil der eigenen und europäischen Bevölkerung und des europäischen Wirtschaftsstandortes zum Nachteil der europäscihen Bürger und  der europäischen  Wirtschaft zugestimmt und ausdrücklich zugelassen haben.

Gleichzeitig  wurde über den Artikel des Politmagazins "Der Spiegel" bekannt , dass  selbst Angela Merkel von der NSA abgehört  wurde von der US Botschaft direkt aus. Dies bestäigt zudem E. Snowden. Während BK Merkel behauptet, dass "Ausspähen unter Freunden nicht gehe ", bestäigt der NSA-Direktor Hayden , dass es in Geheimdienstkreisen keine Freunde gebe.

Dieses prinzipielle Vorgehen von Geheimdiensten  wird auch bestätigt von August Hanning, BND -Präsident von 1998-2005, insbesondere, dass es nicht ungewöhnlich für  Geheimdienste anderer Nationen sei, immer andere politische Partner in deren inoffiziellen Ansichten und Meinungen auszuspähen zu trachten . Es sei Aufgabe der Geheimdienste sich davor auch gegenüber politischen Partnern zu schützen , darin seien die Deutschen "naiv". HIebrei besteht der Verdacht diese noch sogar entgegen des Amtwseides und der behördlichen Aufgabenstellung auf deuthschem Boden noch gefördert zu haben.

Das wird offiziell auch Präsident Obama bestätigt , dass die USA Information über andere Regierungen überall auf der Welt sammele. Das sei die originäre Intention von Geheimdiensten- was auch zutrifft.

Inbesondere der nun Bundespräsidetentschaftskandidat  Frank -Walter Steinmeier/SPD soll diese Zusammenarbeit der Geheimdienste zwischen BND und NSA so beschlossen bzw. politisch  detailiert bewilligt haben in direkten Verhandlugnen zwischen BND und NSA asl politishcern Verhandlugnsführer im Bundeskanzlerlamt , und habe  dabei angeblich eine Kooperation von "Gleichen unter Gleichen" angestrebt , was aber inhaltlich "hier aber nicht die Rede sein kann " . Steinmeier war  seinerzeit bei der Ausarbeitung der Details zwischen NSA und BND genau beteiligt und hat diese politisch so befürwortet. Damit dürfte er sich insbesondere direkt als zuständiger Kanzelramtsminister unter BK Schröder offensichtlich strafbar gemacht haben , da er die ausgearbeiteten Details zwischen NSA und BND unter dem damaligen BND Chef Hanning  genau so politisch beführwortet hat und damit diese strafrechtlich zu verantworten hat.

Die gemeinsame Terrorismusabwehr  aber, den F.-W.-Steinemeier anführt , rechtfertigt eben nicht die anlasslose Totalausspähung der geamten Bevölkerung  einschliesslich der Wirtschaftsspionage  gegenüber dem deutschen und auch anderer europäscher Völker .

 

Dabei ist die ungleiche Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland zur überwiegenden  Vorteilsnahme  der USA eine lange Tradition:

In Bad Aibling im Freistaat  Bayern stehen hierfür seit Jahrzehnten eine der wichtigsten Abhörlanlagen der NSA auf deutschen Boden. Diese Anlage habe der BND mit   know how und equippment später als Angebot von der NSA selbst übernommen . Auch hierüber will der bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofer keine Kenntnisse haben , was auf bayerischen Boden durchgeführt wird, obwohl dei CSU jahrelang Mitgleid der Bundesregierung stellte und die Schwesterpartei asl Unionfraktion heirbei über dei längste ziet die  politische  Hoheit hatte.

Bad Aibling war unter BK Schröder/SPD  udn Aussenminister Fischer/ Grünen als nachrichtendientstlicher Aufrüstung für die Verfügungsstellung von Aufklährungsflügen und  Logistik- Hilfe als miltiärischer Untersützung für die USA beim Kosovokrieg als "Kriegs-Einsatzarmee und BND im EInsatz " als Deal  zugesagt worden .  Zu dem deal gehörte auch , dass dann für diese Übernahme von Bad aibbling als nachrichtendienstliche  Abhöreineirichtung dafür monatliche Millioen von Daten an die NSA weitergereicht wurden  "als Memorandum of underständig " als angeblciher deal auf Augenhöhe -tatsächlich aber wohl als einseitige zur Verfügungstellugn deutscher Daten auf deutschen Boen an fremde Nachrichtendienste darstellt .

Dabei konne von einer gemeinsamen  Arbeit auf  Augenhöhe keien Rede sein aufgrudn der unterschiedlcihen fianziellen und technische Austattung beider Dienste , bestätigt der damalige BND Chef Hanning.

der grösste Daten verteulungspunkt der Welt in Frankfurt als "Herzkammern der internets"mit einern Datenrate von 5,5 terabit bestätigt  Klaus Langenfeld , Aufsichtsrat von "De CIX" als de grösste Austauchknoten der Welt: 5,5 000 000 000 000 bits- für dei NSA ein "Jackpot der Datenwelt, als "Ozean  voller information " für denjenigen der dafür die auwertende Filtertechnik besass: die NSA ! die spracheinheiten  , die video udn textnachrichten sidn alle in Dateneienheiten laufen alle durch die datenkanäle  und werden adnn mit einer filtertechnik herausgefiltert und ausgewertetet , wobei dei NSA sich mit den Konzenrnen wei der telekom zusammensschliessen würde, die legal Zugrff auf die datenspröme habe.

der BN D gibt 2002 unter BK Schröder und Kanzleramtschef F.W. Steinmeier heirzu bekannt bzgl. Kooperation mit den NSA: der Kabelzugang wird von d er NSA als das "Kronjuwel der strategischen Kooperation" bezeichnet und dürfte von Anfang an ausschlaggebend für die Bereitschaft der NSA gewesen sein , mit dem BND diese Kooperation einzugehen ."   

"Der NSA verfügte hierzu über die Technik, nur der Zugang fehlte." dass bestätigt Michael Hayden als NSA-Direltor von 19999 bis 2005 : die Kommunikation, die interessierte, lief nicht in isolierten Netzwerken, sondern war im intenrnet von allen parallel zugänglich als Gesamtkommunikation .

August Hanning wollte daher als Geheindinestchef " das Rad nicht neu erfinden " sondern haben die Gesamtkommuniakton einfach fremdnen geheimdiensten zru Verfügung  gestelltn in der Hoffnung , dann ebenfalls davon profitieren zu können . dadruch  aber habe der fremde Gehreimdienst offenscihtlich wohl den Gesamtzugang allre Daten aller deutscher und europäischer  Bürger zru verfügung gestellt udn zur Auswertung überegebn ,weil dabei kalr gewesen war ,d ass diese die information für die alleinige interessen nutzen würden -liegt heir der Verdacht auf Hochverrates durch den BND- Präsidenten und der verantwortlichen Politiker nahe .

so haben die deutschen Verantwortlichen  der NSA den intenetdatenzuagng in Frankfurt verschafft, dafür hat er BND die Technik der NSA die Spionagewerkzeuge der NSA

in Bad Aibling erhalten .

das technologisch-nachrichtendienstliche  Instrument, mit dem die NSA   mit einem Schluessel die Gesamtdaten auf gewünnschte Informationen hausforschen und durchsuchen kann , wird geannnt"  ex-keyscore "-bestätigt E .Snowdon..: so könne man  alle emails lesen , alle email- anschiften heraussuchen , jede website, die jeder abruft, auflisten lassen , jeder computer kann beobachtet werden , jede PC in der Welt ausfindig gemacht werden  und üebrall hin verfolgt werden auf der Welt.- oder wie BND Chef Hanning mitteilt ,die Verabreitung von Massendaten , anlasslos unabhängig aus welchen Quellen sie stammen , bestimmen lassen ., und somit  die "Stecknadel im Heuhaufen gefunden werden könne" als Herausfielterung von relevanten Daten aus Massensammlungen von Daten .

Dazu isei die Telekom mit von dern Partie bei d er Umsetzung dieser anlasslosen Massenausspähung von Daten, dies werde in der Oesserstaße 111 in Frankfurt angezapft durch den BND und dieser eite die Daten nach Bad Aibling um .

Die datenschutzrelevanten Probleme hat die BND selbst schrifltich publiziert und bekantngemacht : unter Betreff :Zuammenarbeit mit NSA in Bad Aibling:" Volle Kontrolle durch BND ist derbei nicht möglich.Transparenz nur auf dem Papier . infolge technischer Unterlegenheit könnten wir erfasste Fremddaten.. nicht lesen..notwendige Interessenabwägung udn Ermsesenentsscheidung bei Datenübermittlung nich möglich .."

Das ist somit deutlich , dass hier eine einseitige Ausspähung durch die og. verantoworltichen Bundesregierungen zu Nachteil der eigenen Bürgern und Wirtschaft auf deutschen Boden ermöglicht wurde . Hierin besteht der Verdacht des Hochverrates an den Interssen des deutschen Volkes . 

dies wird von Kostantin von Notz als NSA -Untersuchungsausschussvorsitzender insofern bestätigt,  dass  "es verheerend sei , dass der BND und  das Bundeskanzleramt den Grundrechtschutz der Bürger  auf deutschem Boden gegen diese Technik verdealt haben.und die politischen Risiken bereit waren einzugehen  "

Dabei werden die  Dataenströme nun mit bestimmten Suchbergriffen- sog. Selektoren gefiltert - diese werden täglich  von der NSA neu geliefert udd könnten  somit der aktuellen Wünschhen des fremden Nation jeweils kurzfrsitig angepasst .-so würde täglich neu von der NSA und der USA bstimmt ,wer auf deutschem Boden -unkontrollerebar vom BND - abgehört wird. "Es fehlte dabei grundlegend das deutsche Interessse und auch deuschen Rechtsstandards von Beginn an" .bestätigt der NSA Unternsuchungsauschussmitglied Christian Flisek.

schon mit  dem ersten Schwung an Selektoren, bestätigt Gerhard Schindler , BND chef von 2012 bis 2016, sei von Anfang an schon ! nicht dem Memorandum entsprechend ! somit eine unrechtsmässige Ausspähung der NSA in Deutschland durchgeführt worden , das war offensichtlich bekannt , z.B. im Beriech der Industriespionage .

Hier hat insbesondere Steinmeier/SPD als damaliger Bundeskanzleramtsminstier - der jetzige Bundespräsidentschaftskandidat der etbalierten Parteien-  als Hautpverantwortlicher für die detallierte politsche Ausfürhungen insofern versagt , als die Gesetztesgrundlage mit der USA so derart desolat gewählt wurde und später umgesetzt wurde ,  dass keine gebotene Kontrolle bei der Herausgabe von Daten an die NSA über die Selektoren durch deutsche Behörden erfolgen konnte. Das ist offensichtlich Amtsversagen in Sinne der Beihifle zur Spionage der NSA auf deutschen Boden.  

Kosntanitn von votz bestäeig dasd auch shceirgere potslcie zeiten einen rgeeirugn nciht edavon entbdiennt sich erehtstatliche rz aerhlten .das intenrsse derushcad land der uebrenahe von baid aiblign als auch die Inenrsne der USA and ie Abhörugn der fnakrufter itnenretk knsotenpuntkes aren en schon vor dne 911vorhandne . es hadnelt sich also un dien lsaoslsisn ausstheugn seit 2001dn es habe schon zuvor darüebr verhadlugn eggebeen . die teroranschalge haben se ofensichtlich ru eldilgich ind er ofentlicheitekt umsetzbarnern gemacht aus Angst vo eineme feindbild .

renomeirte erehtspreofesoerne udn jursitne , BVG Präsident , Prof Dr. Drs h.c.Hans Jürgen Papier , Prof. Dr Wolfgang Hoffmann -Riem und Prof Bäcker bestätigen in aller Deutlichkeit dei Unrechtmässigkeit des Vorgehns der Bundesregierungen in der überlassung alelr Information an dei NSA  auf deutschen Boder : "Es ist klar , dass ausländische Dienste, auslädnisceh Behörden sich nicht daruf berufen dürften , dass sei dürften in Deutschland grundrechteingrifre vornehemen , weil sie nach amerkansichen Recht dazu ermächtigt seien, das sei undenkbar " -die uwrd auch so gegenüber  Vertretern der Bundesregierung so augessprochen . DAs dies aber sogeno so ablafen konne  DAFÜR WR DER BUNDESKANZELERATSMINSITER STEINMEIER VERANTWORTLUCH IM AUFTRAG VON BK SCHRÖDER  UND BKM POFALLA IM AUFTRAG VON BK MERKEL . alle aber haben seither nichts dagegen unternommen ." die jeweils zuständigen deutschen Behörden haben jeweils das Recht und dei Möglichkeit , Eingrife ausländischer Mächte in die Grunderchte insbesonere in das Telekommunikationgeheimsnis, die auf deuetschen  Boden  aus vorgehnommen werden , zu verhindnern oder zu unterbinden ." Dazu gibt es auch ein BVG Urteil aus 2010 , das der ehemalige Präsident des BVG Richter Papier noch einmal wiederholte: "eine vorsorgliche anlsslose mehr oder weniger vorausetzunglose Erfassung aller Telekommunikationsdaten der Bürgern gewissermaassen auf Vorrat , ist nach geletnenden deuthschen Verfassungsrecht unzulässig."

""" Hier betreibt offensichtlich die Bundesregierung Rechtsbruch auf deutschen Boden zum Nachteil der eigenen Bürger durch Beihifle zur Spionage eines fremden Nachrichtnedienstes !!!

Berichte einer intenrnen Untesuchungnskomission des BND belegen, dass die NSA systematisch und in tausenden von Fällen Suchbegriffe auf die BND computer nutzen  ,die masisv gegen die Abmachungen verstossen ."

Der Kanzleramtminister Pofalla machte sich selbst auf den Weg nach Pullach um sich briefen zu lassen. Es ist auch der Geheimbericht der Budesdatenschutzbetaftragten vom 15 . märz 2015, der in Berlin einschlägt. . er ist ein vernichtende Bestandsaufnahme der Arbeit des BND unter BK MerkelsVerantwrotung .:"rechtliche Bewertung , Beantstundugen.: ..der BND hätte diese Selektoren weder verarbeiten, noch nuzten dürfen ...der BND  nutzte  vorsätzlich und in großem Umfang ....auch Daten und Dateien von Unbeitligten beziehungsweise Unbescholteten. das sind schwerer Rechtsverstöße." das ´wussste der BND lange zuvor, er wusste, dass immer wieder Suchbegriffe genutzt wurden , die dort nichts zu suchen hatten., die  Informationen versackten regelmässig in der Behörde . dazu Ernst Uhlau, Präsident des BND von 2005-2012 ,er behauptet heirzu ,die informationen seien vorab in der Behördre selbst gestopp worden . Der präsident kennen  nicht das Ausmass udn die Art und Weise der technoloischen Kooperation mit den NSA udn verstehe es angebelich nicht : dazu wäre er aber verpflichtet gewesen laut seinern Amtsfunktion und ist dafür verantwortlich : Unwissenheit schützt vor Strafe nciht ! 

genauso äusert sich der BND Chef Schindler von 2012 bis 2016 , d er auch angeblich nciht vestanden habe , wei die Zusammenarbeit von BND udn NSA mit den "komplexen technischen Sachverhalten" zu verstehen und zu erfassen und weiterzu kommunizieren sei.

 

Dabei ist es ganz einfach: Gesamtzugang zu allen daten auf der intenrentknotenpuntk in Frankfurt , Weiertteitung  der Geamtdaten anlasslos nach Bad Aibling , suchebriffe zur gezielten Ausspähung derselben werden täglich neu von der NSA dort vorgelegt und die NSA kann so unkontrollierbar von BND und der Bundesregierung auf alle europäische Daten ungehindert auf deutshcen  Bodern in deren alleingen Interesse als Spionagetätigkeit zugreifen -einschliessich beliebiger Wirtschaftspionage-ganz nach dem Mottto: " Amerika first" ! einfach , stringend udn effektiv !!! das ist Beihifle zur Spionage ! das hätte der vefasungschutz gemäss siener Aiftrgaes szur Spionageabewehr verhindern müssen , Herr Maaßen   

 

Der Verfassugnschutz Chef Hans Georg Maaßen, der für die Spiongeabwehr zuständig ist, steht insofern unter Druck , als er die anslsslsose Ausspähung der durch die NSA hätt erkennen und stoppen müssen , auch seine Behörder ist von der USA mit  technischen Grät augestattet , er zeigt  ebenso kein Interesse  an eien unrechtmässigen Gesamtausspähugn der NSA udn gibt sich vor dem NSA -Untersuchungnsausschuss betont provokativ, denn der hat ja keien jurstische Handhabe! sei stehen somti über dme Gesetzt und können offensichtlich letztendlich rechtswidrig handeln, wie sie wollen. deshalb sind wir kein Rechtsstaat und keien Demokratie !!

Er habe nur sich in der US amerikischen Botschaft umsehen wollen - um das die auspionieren des Merkslchen Handys zu beutachten. die Botschaft aber ist HOheitsgebeit der USA udn deshalb war scho vorab kalr ,d asd sie das nicht zuaslsen werden , bad aibling aber als Anlage auf deutschem Boden begutachtet er nicht !

 

Weder die Bundesergierung hat trozt jahrelanger Kenntnislage der ofensichtlich rechtswidrigen NSA- Spionage auf deutschen Boden ncihts unternommen, noch die dafür zuständigen Spionageabwehr -Behörde beauftragt

 

Dabei geht die USA bkantnweise immer nach der Devise vor: "Amerika first " vor  - nur die Interessen der eigenen Staates interessieren hier - das war schon immer so -auch wenn es nun offen publiziert wird. Dies bestätigt auch der ehemaliger  Chef  des amerikanischen Geheimdienstes, dass es im Gheimdistgeschäft keinen Freund gab, mit denen sich die "Wertegemeinschaft " gedeckt habe, sondern Amerika immer eigene Interessen vertreten habe....insbesonderne auch über die Geheimdienste -auch in Deutschland- "eine etwas andere deutsch -amerikanische Freundschaft " 

Micheal v. Hysen gibt zu , "die NSA versucht anderer Leute Geheimnisse zu klauen ,selsbt wenn es um amerikan engst fuend geht ,suenr welrte , usnenr intenresne und usnenre Politik dekcen sich nie mit aderen Nationen-darin wird es imemr utneshcieder geben. "

 

BK Angela Merkel hat mit der Aussage "in Deutschland gelte nicht das Recht des Stärkeren,  sondern die Stärke des Rechtes " offensichtichtlich vorsätzlich das eigene Volk angelogen im Wahlkampf , denn es ist unter den CDU/SPD- Regierungen seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland unter Konrad Andenauer genau andersherum.  

Dafür hat sich offensichtlich BK Merkel offiziell von Präsident Obama den Washington im JUli 2011 für besondere Verdienste den der höchsten Orden der USA verleihen lassen , die Freiheitsmedaille, die laut Statuten  "eine Auszeichnung für Menschen ist , die sich um die Interessen der USA (oder den Weltfrieden ) verdient gemacht haben". Da Letzteres unter der Entscheidung von BK Mekels als Teilnehmer des sinnlosen Afghanistan-Krieg nicht ersichtlich ist , muss es sich also um den ersteren Grund handeln, wobei es sich dabei bei der Interpretation von Freiheit zu argumentieren gelte , ob es sich bei der "Wertegemeinschaft der Freiheit" es sich konkret um die Handlungsfreiheit der USA auf deutschen Boden einschliesslich der geheimdienstlichen Spionageabhoerens der Kommunikation der Kanzlerin als "altbekannte US -Tradition " selbst handelte. Das Vorgehen allerdings hat BK Merkel nicht davon abgehalten, sich dem " Freund USA " gegen die Interessen des eigenen Volkes und entgegen ihrer eigenen Amtseides als Kanzlerin offenscihtlich freundlich anzudienen und auszeichnen zu lassen ...

 

Es ist Aufgabe des Bundesverfassungschutzes gemäß §3 des Bundesverfassungschutzgesetzes zusammen mit den Landesbehördern für Verfassungsschutz Informationen über Bestrebungen  , die gegen d ie freiheitlich demokratische Grundordnung oder gegen den Bestand an Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet ist oder die Ansagung von Gewalt oder Aufruf gerichtete Verbereitungshandlungen für auswärtiger Belange , die die  Bundesrepublik Deutschland gefährdet oder den Gedanken der Völkerverständigung  , insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker gerichtet sind, .. geheimdienstlichen Tätigkeiten für eine fremde Macht (Spionageabwehr/-bekämpfung ) und  wirken nach §3 Abs. 2 BVerfSchg beim Sabotageschutz mit .

Dazu gehören  die Beeinträchtigung , Beschädigung oder Zerstörung lebens-udn verteidungswichtiger Einrichtungen , wei z,B. Kraftwerke , Verkehrsverbidngungen oder >>>Kommunikationseinrichtungen <<< . die absichtliche Störung einer writschaftlichen oder militarischen  Ablaufes , die dient der Erreichung eines bestimmten oder politischen Zieles .

Vergehen werden gemäß §§ 87, 88 STGB asl Agententätigkeit zu Sabotagezwecken geahndet. Ziel des Sabotageschuztes ist es , Einrichtungen oder deren Ausfall, der Zerstörung , die Gesundheit oder das Leben von grossen Teilen der Bevölkerung  erheblich bedrohen oder die für das Gemeinwesen unverzichtbar sind , von möglichen Innentätern zu schützen . unabhängig  von der jeweiligen Organisationsform sollen daher besonders sicherheihtsempflindliche Ziele - wie z.B. auch Kommunikationseinrichtungen - wei die dt. Telekom oder Internetknotenpunkte und Datenpoole oder deren Einrichtungen geschützt  werden , die z.B. auch der Energieversorgung der Bevölkerung dienen oder für das Funktionieren des Gemeimewesens -z.B. der  !! Telekommunikation !!,  Bahn ,  Post -notwendig sind .

Spionage wird die Nachrichtentätigkeit einer fremden Macht bezeichnet , die Beschhaffung von Information vor allem aus den Bereichen Politk und Wirtschaft , Wissenschaft und Militär , erfolgt zumeist unter Anwendung von geheimer Mittel und Methoden .Soweit Spionage gegen di e Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist , kommt die Strafbarkeit gemäß §§ 93 ff STGB in Betracht .: Staatsgeheimnisses , Landesverrat asl wetiergebaeb von Statasgeheinsissen , seine stellugn dazu missbraucht  udn eine nachteil für die äussere Sicherheit für D herbeiführt -die Tat - § 97 STGB Abs.3 - wird nur mit Ermächtigung der Bundesregierung verfolgt, wodurch sich diese und ihre eigenen Pateifreunde selbst vor juritischen Ermittlugnen bie Kriminalität schützen können ! Dies gilt daher abzuschaffen und diesern Absatz ersatzlos zu streichen !.

 

Die Spionageabwehr beschäftigt sich mit der Aufklärung und Abwehr bzw. der Verhinderung von Spionageaktivitäten fremder Nachrichtendienste .

!!! Dazu zählen die Informationen über sicherheitsgefährdende oder geheimdinenstlichen Tätigkeiten fremder Nachrichtendienste in der Bundesrepublik Deutschland und wertet sie aus , mit dem Ziel , Erkenntnisse über Strukturen , Aktiviitäten , Arbeitsmethoden von nachrichtendienstlichen  Mitteln und Zielobjekte dieser Nachrichtendiernste zu gewinnen. !!

Die Spionageabwehr gehört gemäß §3 Abs .1m r.2 BVerfSCHg zu den Aufgaben der Verfassungschutzesbehörden des Bundes und der Länder .  

Ferner wirken die BfV und dei LfV mit bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen denen in öffentlichen Interesse geheimdienstliche Tatsachen , Gegenständen oder Erkenntisse anvertraut werden , die Zugang dazu erhalten soleln oder ihn sich verschaffen können ...bei d er technsischen Sicherheitsüberprüfung  zum Schutz von in öffentlichem Interessen geheimhaltungsbedüftger  Tatsachen , Gegenständen oder Erkenntnissen gegen die Kentnisnahmen durch Unbefugte - zB . bei Industiiespionage

sicherheitsgefärdenden und geheimdistlichen Tätigkeiten für eine fremde Macht. 

Es ist somit Aufgabe des Bundes und der Länder  als höchste sicherheitslrelevante Massnahme für die innere  Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung und von Industreiunternehmen und ihren Knowhows nach  Aussen aber auch des grundrechtslichen verbrieften Datenschutz der eigenen Bürger auf heimischen Boden abzusichern Heirzu sind dei Bundesregierung , die Innenminister des Bundes und der Länder mit den ihnen direkt unterstellten Verfassungsschutzämter direkt in der Amtspflicht .

 

Bei Bekanntwerden des NSA -skandales in Deutschland ist in einem interview der lanjährige Ministrepräsident Bayerns gefragt worden über den Standort des NSA in Bad Aibling.  Er lachte nur und sagte ,d ass er darübrr keine Kenntisse habe. Seither hat er sich nihct in Kentnnis gesetzt und auch seinen Innenmisntier nicht angewiesen mittels dem ihm unterstellten Landesverfssungsschutz kKenntnise einzuholen , noch ist dieser oder der Präsdent des landesferfassungschutznamtes selbstständig tätig geworden , obwohl dies in direkten Zustängigkeitsbereich aller asl Spionageabwehr fällt. Dabei ist die Landesverfassungschuztbehörde  dem Innneministerium unter J Herrrmann direkt unterstellt.

es ist die Aufgabe des Verffassungschutzes  über Gefahren für dei freihteitlich demokratische Grudnordnung zu informeirren  und rechtzeitig Massnahmen zur Abwehr dieser Gefahren zu ergreifen , auch d ie Öffentlichekeit  über aktuelle extremtische Entwicklungen  aufzuklären  asl gesamtgesellschaftlichers Engagement dem Extremsmus den Bdoen zu entzeihen .

dazu hat der verfassungungschutz von Bund und Ländern  den gesetzlichen Auffrag u.a. bei  organisierter Kriminalität,  Abwehr von Spionage udn Wirtschaftschutz und die Abwehr von Aktivitäen ausländischer Nachriechtendiennst zum Schutz vor Geheimnisverrrat (Cyber- Allianz -Zentrum )  und Sabotagae auch mittels des Einsatzes nachrichtendienstleicher Mitteln im Bereich der Vorfeldaufklärung in Zusammenarbeite mit annderen Behörden und Institutionen tätig zuwerdne  und unterichtet zuständige Sicherheitsbehörden darureber... das ist offensichtlich weder auf Bundesebene noch auf Landesebene von Bayern und Hessen nicht erfolgt !

 

Hierbei besteht der Verdacht , dass  dieser Spionageschutz durch d ie ensprechendnen Bundes -und Landesergeirungen und ihren Verfassungsschutzämter  insbesondere in Bad Aibling und in Frankfurt unterlassen wurde und die für die dort offensichtlich durchgeführten NSA -spionage-Ausspähung zugrundeleigenden gesetzlichen Vereinbarungen mit der USA für die dort direkt und unkontrollierbare  NSA -daten-Nutzung duetshcen udn europäsciher dazen mittels dieser Selektorenlisten auf deutschem Boden der damalige BK Schröder /SPD  und der mit dern Umsetzung direkt beaufttragte damalige Kanzerlamtsminister F.W. Steinmeier/SPD  und in Folge mit detallierten gesetzlichen Nachbesserungen BK Merkel und der damalige Kanzerlamtsminister Ronald Pofalla und in Folge mit der ungehidnerten Fortführung derselben Gesetztevereinbarungen der derzeitige Kanzleramtsminister Peter Altmeier  direkt in Verantwortung stehen udn sich beenso die ausfühenden BND -Mitabreite udn Präsidnetn ind er Ausführugn zur Beihilfe diese Fremdspionage schuldig geamcht haben ,a sld auch der Verfahssungshcutz dinr Unterlassung einer gebotenn Spionageabwehr rechtswirdig nicht tätig gewwrden sind  .

 

Ausserdem besteht der Verdacht, das kommerzielel Konzerne unrechtmässig sich Datenprofilen von Internetnutzern bemächtigen, um diees dann aus kommerziellen Zwecke weiter zu verkaufen, ohne ausreichende Kenntnislage der Dateneigentümer . Heir besheht eine unzulässige rechtswidrige Gesetzeslücke , die der Verbraucherschutzmisnter Maas /SPD zum Nachteil der deutschen Verbraucher nicht zu schliessen gedenkt. Dazu aber wäre er verpflichtet, d a heir offensichtlich anlasslsos und verfassungswidrig Persönlicheitsprofile der Nutzer aus ihren eigenen Daten erstellt werden und diese Kennislage  gegen sie verwendet werden können .

dei Verbuacher werden bisher nahezu ungeschützt den Interessen der IT-Firmen ausgesetzt udn wedern einehtilche datesnchutzstandards noch deren Umsetzung angemssen kontrolliert- auch die Budnesregrierung schütze die Unternehmensinteressen  gegen die berechtigten Schutz-Interessen der eigenen BÜrger.

   

Daher erfolgt Strafantrag gegen alle Beteiligte .    

 

http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Abgeh%C3B6rt-und-abgenickt/Das-Erste/Video?bcastId=799280&documentId=40502168

Dokumentation von Hubert Seipel

auch verfügbar unter:

https://www.youtube.com/watch?v=Rt3bHELMjC4

 

https://www.zdf.de/verbraucher/makro/big-data-business-104.html

http://www.ardmediathek.de/radio/Das-Computermagazin-B5-aktuell/Merkels-Anti-Datenschutz-Haltung-18-12/B5-aktuell/Audio-PodcastId=7257376&documentId=39565772

 

 

https://www.zdf.de/verbraucher/volle-kanne/datenschutz-datenweitergabe-von-whatsapp-an-facebook-100.html z.B, über Threema oder watsapp. die datenweitergabe wird vorgenommen.

https://www.zdf.de/migration/migration/facebook-im-visier-des-bundeskartellamts-102.html

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/verbaucherzentrale-verklagt-samsung-102.html

https://www.ardmedaithek.de/radio/Das-Computermagazin-B5-aktuell/Bundesregierun g-will-Datenschutz-abbauen/B5-aktuell/Audio-Pdcast?bcastId=7257376&documentId=39049986. Big Data soll möglich sein -Datenschutz sei keine Richtschur für die Zukunft....

 

 

 

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