Tuesday, February 28, 2017

Bemerkungen IIIFebraur 2017

Endlich  hat das LG Berlin  gegen die Raserszene die bestehende Gesetzteslage  mal durchgreifend angewand: bedingter Vorsatz ist ,w enn man mit 160kmh und bei dichter Bebauung und somit geringer Sichtweite und hoher Vekehrsdichte inmitten der Innenstadt auf dem Kuhdamm mehere rote Ampeln uerberfährt und so billigend in Kauf nimmt d,ass  andere durch die eigenen Vekehrsregelübertretung zu tode kommen-eine MPU-(“Idiotentest “) wird bei hoher Strafpunktezahl deswegen durchgefuehrt , nicht um nur festzustellen , ob jemand die Vekehrrsregeln nicht kennt ,das musste er ja durch die Fuehrerscheinpruefung unter Beweis stellen ,sondern um nachzupruefen , ob er die charakterlichen Voraussetzung zum Fuehren einesFahrzeuges erfüllt : und die ist ´in der Raserszene nicht gegeben- die gebotene Verantwortung im oeffentlichen Strassenverkehr an den Tag zu legen und die Bereitschaft , die Vekehrsregeln zu befolgen , sind beides nicht gegeben : deshalb muss die dauerhafte Fuehrerscheinentzug erfolgen.
Dies muss aber ergängzt werden mit Gesetzen gegen die ganze Tunerszene: jede technische Verändreung an einem Fahrzeuges muss vor erneuter Benutzung in Vekehr zwingend eine TÜV Abnahme erfordern. Die Kölner Polizei hat 200 PKW alleine aus dem Verkehr gezogen , weil wichtige Sicherheitsaspekte durch Tunings nicht mehr im Verkehr gegeben waren-auch diese Verstösse müssen rechtsstaatlich sanktioniert  werden, Verstösse geahndet werden , da heisst es bedarf eines Gesetztes , jeden  PKW erst wieder beim TÜV zur Verkehrsabnahme vorstellen zu müssen . nicht die Polizei muss hinterherlaufen , um die getunten Fahrzeuge zu ermitteln , es muss  muss schon vorab klar gestellt sein im Vorfeld ,dass die polizeiliche Feststellung von nicht zugelassenenen Veraenderungen sofort juristischen Kosequenzen fuer faher udn WEIgetuemer nach sich zieht : damit der Aufwad ,d en die Polizei betriebt durch Kontrollen , bei Verdacht konkrete Nachunternsuchungen anstellt , sciherhstellt ,dass nicht nur die PKW aus dem Strassenverkehr gezogen werden, sondern die Halter und Fahrer auch belangt werden koennen  und bei wiederholten Auffälligkeiten die Eigentümer und Fahrer mit lebenslanger Entzug der Fahrerlaubnis sanktioniert werden koennen. Die Bevöllkerng muss vor solchen Testosteron verseuchten Hirnen gschüzt werden !! - das hat mit "liberalem Rechtsstaat " nichts zu tun :  Bezeichnung des Vetreidigern der Straftäter von Berlin  als Ausdruck einer nicht nachvollziehbaren  Rechtsverdrehung , ein beliebiges Töten von anderern Verkehrsteilnehmer durch  unverantwortliches Handeln seiner Klienten noch obendrein  rechtfertigen zu wollen : die Bevölkerung  muss vor  einer unverhältnismässigen Riskoübernahme durch ein unverantwortlich- asozialen  Verhalten weniger Rowdies mit psychischen Defiziten geschüzt werden !!. hier ist die adäquate Handlungsfähigkeit des  Rechtsstaates gefragt ! Richtig so –weil es sich hier um einen  Wiederholungstäter ohne Einsichtsfähigkeit handelt -nicht mal beim Verteidiger !!
auch bei der voherigen Verurteilung eines Wiederholungstäters in NRW  , der einen anderen Menschen getötet,hatte durch eine Raserei , (als der Getötete  allerdigns bei rot über die Ampel gefahren war ) ,  der damit auch noch mit Helmkamera für gewoehnlich ein Geschäftsmodell durch internetveröfffentlichung  seiner Raserei -Strafttaten gestaltet  und unterhalten hat, hätte ein härteres Vorgehen des Gerichtes zur Folge haben müssen: weil er die Helmkamera nur an diesem einen Tag nicht eingeschaltet hatte , weil sie defekt war, aber er eben generell dieses Geschäftsmodell getätigt hat, weil gutachterlich hätte beim Gerichtsprozess herausgestellt gehört hätte ,dass  er aufgrund der hohen Geschwindikeitsueberschreitung diesen Toten verursacht hatte und er bei bei normaler Geschwindigkeit und normaler Reaktionzeit  hätte zum Stillstand kommen können oder ausweichen können , und so d er unfall verhindert worden waere - genau dies aber ist richterlich nicht untersucht und herausgearbeitet worden - zum Schutz des Täters !! . Auch dieser Täter  hätte wegen Mordes verurteilt werden müssen ,weil die Geschwindigkeitsüberschreitung massgeblich zum Tod des anderen Verkehrsteilnehmers verursacht hatte, der Täter auch hier Wiederholungstäter mit fragwuerdigem Geschäftmodell war und deshalb auch charakterlich ungeeignet (MPUTest!) für den öffentlichen Strassenverkehr einen lebenslange Fahrerlaubnisentzug hätte bekommen müssen - das war kein richterliches Meisterstück !      
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/heute-journal-vom-27-februar-2017-100.html
tps://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/autorennen-100.html: keien Skrupel- daher ungeeignet- aber ofensichtlich werden h eir die Interessen der Automobilindustrir hoeherbewertet als die Sicherheit der Bevoelkerung- anders kannn man Zurueckhaltung der Politiker gegenuebr das Rowdytum nicht interpretieren !

BGH -Urteil zu Bausparvertraegen:
der BGH hat nun entschieden ,dass auch Bausparvertrage die ausdruecklich als reine Sparvertraege ausgewiesen sind , nach 10 Jahren von den Bausparkassen gegen den Willen der Sparer gekuendigt werden koennen; damit werden die Rechte der Versicherer gegenueber den Kunden einseitig ausgelegt, weil diese die Vertraege dann kuendigen , wenn der Kunde hohe Zinsen erhalten wuerde; es ist bekannt ,d ass beim BGH ein konzernsfreundlicher Richter sitzt- das Urteil w urde auch in der Fachszene mit Verblueffung aufgenommen , weil es klar zu Ungunsten der Kunden gegen die ausgewiesenen Niederschriften in den Vertraegen ausgerichtet ist.
deshalb ist es wichtig , die Richterstellen nicht auf Lebenszeit von Politikern besetzen zu lassen ,
sondern diese nur in begrenzten Zeitraum und durch Direktwahl der Buerger anhand von Persoenlichkeitsprofilen zu besetzen: - von unabhaengigen und enenfalls auch direkt besetzten OERR beurteilen zu lassen !
Direktdemokratie ! dies erfordert einen hoeher ARBEITSAUFWAND, aber die Politik ist zu wichtig, als das man sie 4 Jahre alles treiben lassen kann , was sie wollen...

Fussilit Moschee-Verein verboten : die Sicherheits-Luftnummern von merkel und co .....
der Fusilett-Moschee-Verein in Berlin -auch Anlaufstelle und Radikalsierungsstelle von Breidscheidplatzattentäters Amri- war schon lange dem Verfassungschutz und der Bundesregierung bekannt -nichts war geschehen rechtzeitig inmitten der Hauptstadt- im Gegenteil : ein Verfssungschutzinformant hat Amri von NRW noch selbst nach Berlin gefahren -schliesslchc braucht man den Terror ja, um Kompetenzen für die Bundesregierung auszuweiten , was ja dann auch prompt kam :  das Monopol über den Verfassungschutz bundesweit allein in der Regierungsgewalt  ohne externe Kontrolle - dann sind wir wieder in merkels -SED -Staat gelandet!
der Verein ist als bekannter Treffpunkt  der extremistischen und gewaltbereiten Salalfistenszene nun verboten worden - warum nicht vor dem Attentat??
und inhaltlich ist das auch nur eine ineffektive Luftnummer von merkel und demaiziere : die Mitglieder müssen aus der EU ausgewiesen werden mit einem lebenslangen Wiederienreiseverbot.: aber dazu muesste endlich die EU grenzen geschlossen und sicheritsmässig kontrolliert werden-stattdessen hat merkel erdogan 4 Milliarden Euro dt. Steuerzahrlergelder in den Hintern geschoben -der jetzt schön seine Diktatur weiter ausbaut. ich warne vor falscher TOleranz intoleranten Undemokraten und Extremisten gegenüber . alle nicht ausreichend demokratisch ausgerichteten erdogan Anhänger, so auch die Gülen -bewegung noch mehr die extremitischen Salafisten stehen nciht auf den Boden von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit- sei täushen diese genau so wie erdogan solange vor , bis sie eine ausreichende Macht haben und dann zeigen sie ihr wahres Gesicht . sie gehören nicht in eine offene Gesellschaft und in einen demokratischen Rechtsstaat, weil sie diesen bekämpfen und abschaffen wollen : falsche Toleranz gegenüber inneren intoleranten Gegner - oder : wie doof ist wieder der deutsche Michel ?!!!  .

1.: der Verein hat die Vereinsräume schon längst eine Woche zuvor geschlossen :  die nun durchgeführte polizeiliche Durchsuchung den augeraeumten  Vereinsräume kam zu spät und  musste also ins Leere laufen-nur Arbeit fuer die Polizei!
2. offensichtlich sind die Betreiber schon rechtzeitig informiert worden; das nährt den Verdacht ,d ass der Verfassungschutz genau wie die Helfershelfer und Hintermänner des Breitscheidplatzattentates gezielt  durch verschleppte rechtzeitige polizeitliche Aufklärungsarbeit und später  durch  mangelnde qualitative Ermittlungstätigkeit durch den GBA - ich berichtete - nachher gezielt schützt wurden , um d as eigentliche agierende Netzwerk dahinter zu schonen, damit sie auch weiterhin tätig sein können - genau wie beim NSU ! hier werden innere Konflikte zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen gezielt geschürt und zum Hochkochen gebracht- die Bundesregierung will dadurch ereichen , ausgeweitete , stricktere polizeiliche  und militärische Befugnisse im inneren zu erlangen ,w enn ihr später mal merken werdet , dass sie Eure Interessen nicht vertreten und Euch die Arebitsplaetze wegorganiseirt haben. das haben merkel udn co schon laengst eingestielt - so auch die Zersötrung der EU und des Euro ! das ist alles schon eingetütet!   
2.. nicht das Vereinsverbot dr Moschee ist zielführend , es muss damit einhergehen, dass die gewaltbereiten Salafisten identifiziert werden und lebenslang aus der EU ausgeweisen werden und ein Wiedereinreiseverbot  erhalten –um d ie inneren Sicherheit zu gewährleisten : alles andere ist flasche Toleraaz gegenüber leuten , die keine Torleranz haben und unsere offene Gesellschaft abschaffen wollen : der Islam muss es selbt schaffen, sich aus sich heraus zu erneuern -das müsse sie aber selbst leisten- das wir schwer sein, man sieht es an unseren patrischarchen und privilegierten in der röm- kath Kirche -hier wurde eine Spaltung heraufbeschworen . das ist religiöse Orthodoxie-es geht hier nicht um glaubensinhalte  -das kann man gar nicht beweisen ,es geht darum die privilegierte Sakrilierung der eigenen Priesterschaft zu erhalten-die allein die überhoehte Position in der Kirchenstruktur rechtfertigt, dei eignen Vormachtstrellung udn ie intenren Privilegien  rechtfertigt  und demokratische Alternativen verhindert   ! Das war immer schon das Problem aller patriachaler Strukturen .Es ist eine Machtfrage.

wir haben eine chance merkels  Scheiss wieder zurückabzuwicklen , weil alles, w as das Parlament in d der letzten Legislaturperiode zustande fabriziert hat , kann prinzipiell wieder rückgaengig gemacht werden, w eil merkel die notwendige Regelung von Überhangmandaten nicht gesetzlich nachgebessert hat. dadurch hat die CDU/CSu mehr Sitze im Parlament erhalten als ihr zusteht ! damit ist aber die parlamentzusammensetzung nicht korrekt gwesen: Es gibt darüber ein akutelles BVG Urteil ,d ass das Parlament der letzten Legislaturpeiode nicht grundgesetzlich abgesichert ist- damit kann weder die Arbeit des Parmanetes gerechtertigt werden , zudem ist der Unrechtszustand  selbstverschuldet ,w eil gesetzlich nicht von ihnen selbst eine geregelte Nachbesserung der Sitzzusammensetzung durchgeführt wurde - ich würde also die gesamte Arbeit des Parrlamentes zurückabwickeln und auch -weil selbstverschuldet ,sodann auch die Gelder für die Abgeordneten wieder zurückverlangen ....: so macht man das !

Trumps Einfuhrzoll-Androhung: .

durch die angedrohten Zölle für Importgüter -z.B. aus D - wir erheblicher Existenzdruck auf unsere Wirtschaft ausgeübt , aber auch auf solche Güter, die eben nicht andere herstellen können -deshlb musste erst der Brexit erfolgen , bevor die Wirtschaft Kontienntalseuropas nun zerstört werden soll ! das ist alles NWOAgenda : die EU ,der Euro und auch unsere Wirtschaft sollen zerstört werden - zur NWO  zählen auch alle politischen Entscheidungen unserer eigenen etablierten, systemkonformen Parteien -deshalb müssen diese Politiker weg! Die USA unter der NWO : der flasche Freund .....

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