Einverständniserkärung

Diese Website oder ihre Drittanbieter-Tools verwenden Cookies, die für die Funktionalität notwendig sind und um die in den Cookie-Richtlinien dargelegten Zwecke zu erreichen. Wenn Sie mehr erfahren oder Ihre Zustimmung gegenüber allen oder einzelnen Cookies zurückziehen möchten, ziehen Sie bitte die Cookie-Richtlinien zurate. Mit der Nutzung der Internetplattform erklären Sie sich mit dem Gebrauch von Cookies einverstanden. Diese Cookies dienen dazu, Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Sie geben Einwilligung zu unseren Cookies, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen.
Datenschutz, Stand 25 .Mai 2018 :
https://policies.google.com/privacy?hl=de
Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen: Stand 26.Mai.2018
https://policies.google.com/terms?hl=de
http://www.google.com/privacy_ads.html
https://policies.google.com/technologies/ads?h
cookies einsehbar:
https://www.google.com/about/company/user-consent-policy.html
https://www.cookiechoices.org
https://support.google.com/blogger/answer/6253244?visit_id=1-636628370113810231-941352771&p=eu_cookies_notice&hl=de&rd=1
website zum löschen von daten bei google:

https://ssl.gstatic.com/policies/privacy/pdf/20180525/853e41a3/google_privacy_policy_de.pdf

Friday, August 22, 2014

Grundgesetzverletzung und pseudodemokratischer Scheinparlamentarismus

die heutige Debatte imdeutscen Parlament über den Export von schrottreifen Rüstungsgütern aus dem Beständen des Bundesheeres an die Peschmergamilizen sidn ichts anderes als eine pseudodemokratische Scheinparlamentsveranstaltung.Sie soll darüber hin- wegtäuschen ,d ass die Regierungstruppe allein und ohne Sanktionenen einfache gegen das Grundgesetz handeln kann und in ein Krisengebiet Waffen exportiert. Dies hat sie bereits indirekt schon getan mit der Waffenfabriklieferung vor Jahren an die Saudis , die bekanntermassen genau diese ISis- Rebellen unterstützen und genau diesen moradierenden Bürgerkrieg in Syrien und im Irak erst angeheizt haben in einer Brutalität ,die seines Gleichen sucht! Diese Sceindebatte hat keinenEinfluss uaf die Entscheidungder Regierungstruppe , die sich sebst zu vertuschung der iegentlichen Machtausbreitungs-, Kriegs-und Zweitracht stiftenden ZIesetzung noch "Sicherhetsrat" betituliert!. Das istdieverlogenen Politik. Hoffentich macht einmal einer ein Bundesverfassungsgerichtskage gegen Merkel. Dieses Weib will auch noch in der nächsten Legislaturperiode zur Fortsetzung dieser von den uSA vogegebenen Machtpolitik weitermachen und lässt sich dabei von Teilen der Bevölkerung wählen , die entweder politisch uninterissiert sind und aus reiner Tradition heraus eine bestimmte Partei wählen oder die reale Machtpolitik Merkels nciht annähernd einschätzen können! Kriegseinsätze , Stationierungen der Bundeswehr und Rüstungsgüterausfuhren gehören aufgrund der Wichtigkeit der geopoltischen Bedeutung in die Abstimmung des gesamten Parlamentes! Sie soll aber in Zukunft direkt der Nato unterstellt werden , damit wird nun endgültig die BUndeswehr dem Einfluss, der Abstimmung und der Selbstbestimmug des deutschen Volkes entzogen! good bye Demokratie! So wird das nichts mehr mit dir!

No comments:

Post a Comment