Friday, August 29, 2014

die Lüge von der Steuergerechtigkeit

Die Lüge von der Steuergerechtigkeit oder WahlLügen mit Ansage (Aus: die verlogene Politik! Macht um jeden Preis, Beucker/Krüger) 1965 kündigte die Politik an anstelle der Umsatzsteuer eine neue Mehrwertsteuer kostenneutral einzuführen. Dies Steuer auf Waren ud Dienstleistungen uwrde mit 10 % eingeführt. Die sozial-liberale Koalaition erhöhte sie 1976 auf 12%, 1979 schon auf 13%. Bald daruaf schon will SPD und FDP sie auf 14 % erhöhen , die oppositionelle Union wettwert dagegen, und erhöht wei nach der Wahl 1982 selbst auf 14%. Die deutsche Wiedervereinigung sollte laut Kohl ohne zusätzliche Belastungen für den westdeutschen Steuerzahler einhergehen:In wirklichkeit wurden die Rentenkassen geplündert, der Solidariätszuschlag eingeführt, der entgegen den Ansagen " der Solidariatätszuschlag ist bis 1999 endgütlig weg" aber noch bis heute einkassiert wird; 1991 aber dann die CDU noch die Steuern auf Benzin, Tabak und Versicherungen erhöht werden und die Lohnsteuer- und Einkommensteuer um satte 7,5 % erhöht wurden! Auch Schröder sieht 2002 in Zeiten der konjunkturellen Flaute vor der Wahl Steuerhöhungen als "unsinnig" an , zieht aber danach 26 Milliarden an Steuererhöhungen vom Volk mehr ein. 2007 nahm die öffentiche Hand auf allen Ebenen (aus Steuern Gebühren, Beiträgen und Verkauf) 1027 Milliarden Euro ein , 375 Milliarden zahlten Arbeitnehmer und Arbeitgeber als Sozialversicherungen, 538 Milliarden kamen aus Steuern. Da ein immenser Billiglohnsektor eingeführt wurde, haben ca die Hälfte alle Deutschen keine angemessne Entlohnung , zahlen daher keine Steuer auf Einkünfte , weil sie unteralb der Steuerpflicht liegen: um das Volk daher dennoch abgreifen zu können, geht dies also nur mit einer Erhöhung von Gebühren und der Konsumsteuer: die FDP versprach noch Steuersenkungen und steuervereinfachung vor der Wahl 2009: sie wollte ien art Flatrate für alle gleich und will damit die Besteuerung nicht mehr als Instrument für einen sozialen Ausgleich nutzen: Sie will zudem noch die Steuersenkungen in der schwarz gelben Koalition mit Ausgaben-Kürzungen in Sozialtransfer NWO-systemkonform kompensieren. Nach der Wahl 2009 haben dann die CDU/CSU/FDP verschleiert als "Wachtumsbeschleunigungsgesetz" betituliert getarnt riesige Steuergeschenke im Sinne der NWO- Ideologie an einkommenstsstarke Familien, Unternehmen, Erben und Hoteliers getätigt, die zum Grossen Teil von Länder und Gemeinden im Sozial- und BIldungswesen kompensiert weden mussten: von den 8,5 Milliarden Steuermindereinnnahmen entfielen auf die Länder 2,28 Milliarden und die Gemeinden 1,57 Milliarden! Viel Geld im Zeiten klammer Kassen ! Von Bundeswritschaftminister Brüderle FDP angekündigte Steuerentlastugnen auf kleie und mittlere Haushalte enfallen ersatzlos! Der Spitzenstuersatz jedoch auf Einkommen sank von 53 auf 45 %, den aber aufgrund von Steuerschlupflöchern, Freibeträge und Abzugsmöglichkeiten kaum jemand bezahlt! Diese Einkommenssteuer wird im Durchschnitt auf 36% gedrückt. Im Jahr 2002 haben die reichsten 450 Deutschen 34% Einkommenssteuer gezahlt bei einem Einkommen von im Schnitt 22 Millionen Euro! Im Vergleich zahlen Arbeitnehmer kleiner Einkommen rund 25% Einkommen und genauso vieldie ständig angehobene Mehrwertsteuer, besonders grosse Familien mit viel Verbrauch! Die in D geltende Steuerprogression, mit der mit steigendem Einkommen auch der Spitzensteuersatz ansteigt , soll gewährleisten, dass Gutverdiener nicht nur absolut, sodnern auch relativ mehr Steuern bezahlen sollen. Die durch die Erhöhung der Löhne stärker anfallenden Steuerlast bedingt zudem gerade in den unteren Lohnklassen oft eine spätere Mindereinnahme: kalte Progression. Gerade diese will die jetzige Regierung Merkel nicht abschaffen! Zudem kommt die OECD zu dem Uretil ,d as durch die gedeckelte Abgaben für dei Sozialverischerungen die Abgabenlast ab einem bestimmten Erhöhung des Einkommens wieder sinkt: Beschäftigte nämlich müssen ab 800Euro auf ihr gesamtes einkommen monatlich Beiträge bezahlen , während Gutverdiener dies nur bis zu einer Obergrenze von 66000 Euro Jahresgehalt im Westen und 55800 Euro im osten für Renten- und Alo- versicherung , beid er gesetzlichen Krnakenversicherung lag die Obergrnez bei 45 000 Euro ist: Sie beteiligen sich also relativ weniger an der sozialen Sicherung , als dies weniger Verdienende tun, werden aber im Durchschnitt älter! Über die Splittung von gesetzlicher Rentenversicherung und Privater Rentenverischerung , bei dem alle besserverdiener sich au den Solidargemeinschaft herausgestolen haben, habe ich schon ausführlicher berichtet, ebenso von der Abzocke im Bereich der privaten Zusatzversicherungen a la Riester- Rente, die vor allem ein einträgliches Geschäft für abzockenden Versicherungen waren. Hingegen kommen die Einnahmen aus Grund-, Vermögens-, Schenkungs- und ERbschaftssteuer mit hierzulande 0,9% des BIP (2008)günstig weg, sie liegen damit um weniger als die hälfte niedriger als im OECD Durchschnitt von 1,9%. Im Jahr 2000 betrugendie Steuereinnnahmen aus Körperschaftssteuer , d.h. die Einkommnenssteuer auf Kapitalgesellschaften, AGen, GmbH s,noch 23,6 Milliarden Euro. Die rot- grüne Regierung hat in der Steuerreform von 2001danach keine Körperschaftssteuer meh eingenommen , sodnern den Unternehmen auch noch 400 Millionen zurückerstattet! Danach enstand ein ruinöser Wettbewerb um niedrigere Untenrehmensbesteuerungen, um attraktive Standorte für nternehmen zu bieten. Davon aber wiederum profitieren international aufgestellte Grosssunternehmen vielmehr als der regionagebundne Mittleständler. Dies führte zu drastichen Steueriennahmeausfällen: die tatsächliche Steuerzahlung hat draufhin ncihts mehr mit dem nominalen Steurersatz von 38% zu tun : die tasächlich bezahlten Steuern von faktisch 20% auf Gewinne im Jahr 2000 sanken danach auf ca 10% indenjahren 2001 - 2003. Bestsünde ein einheitlicher UNternehmenssteuersatz von 19% - wei bei der Mehrwerhtsteuer- so wären Gorssuntenrhmen nciht mehr begünstigt gegenüberdem Mittelstand und andere Kriterien - wie Transportanbindung und der lokale Arbeitskräftemarkt wären entscheidender: dann ämedie Arebti zum den Menschen. Hingegen hat die die Groko 2008 in der "Unternehmenssteuerreform" die nominale Körperschaftssteuer nochmals von 25% auf 15% gesenkt und heizt von D aus den Unterbietungswettbewerb noch weiter an. Über die systematische VErschwindenlassen der Unternehmens -und Vermögens-Gewinne der reichen Kapitaleigner nach Delaware, Jersey, niederländische Antillen oder in die Karibik zeigt schon der Reportage "Flucht in die Karibik"! das ganze Unterfangen führt letztendlich zu einer Spaltung der Gesellschaft, Verarmung weiter Teile derselben mit mangeldner Teilhabe und Chancenungleichheit, bewusst verschärftem gesellschaftlichem Wettbewerb, der sich vor allem im Bildungssektor in einem gnadenlosen Rivalitäts-Kampf um Chancen durch Bildung- das systemtische Mobbing in Schulen ist hier nur ein folgerichtiges Symptom desselben- widerspiegelt, indem nciht mehr eine umfassende individuelle Persönlichkeitsbildung mit sozialer Kompetenz angestrebt wird, sondern für eine auf zunehmende Automatisation ausgelegte Wirtschaftanforderungen zugeschnittene und von reiner leistungsorientierte Selektion für immer weniger werdende Arbeitsplätze ausgelegt ist. Die eigenständige Mittelschicht wird dabei einer immer stärker einer um sich greifenden, leichte zu kontrollierenden Konzentrierung - erst im landwirtschaftlichen Bereich, als auch im industriellen Bereich und später auch im DIenstleistungbereich - Wirtschaftökonomie geopfert. Die szeigt sich in D durch ein Netto-Reallohnverzicht in den 90er Jahren und seit 2000 eine Abnahme unter der Schröder Regierung um faktisch 9%, bedingt durch die Abnahme der Arbeitgeberzahlungen mit einem Ausbau des Niederiglohnsektors, nicht bedingt durch ein Anstieg der Lohnnebenkosten! Im Gegenteil, zur Profitsteigerung wurden diese parallel systematisch gesenkt beziehungwseise weitere Anstiege nur zu Lasten der Arbeitnehmer umstrukturiert.( ich berichtete)Allgemein sank die Mittelschicht innerhalb von nur 6 Jahren um 5 Millionen Menschen in D , und 14 % der unteren Mittelschicht befand sich 2006 im Bereich der Armutsgefährdung: hohes Risiko durch Arbeitslosigkeit, geringere Ersatzleistungen bei Harzt IV , Abnahme von Vollzeitarbeitsplätzen und Zunahme von Alleinerziehenden, die nun durch neue Scheidungsgesetze auf sich allein gestellt waren und nicht mehr von ehemaligen Ehegatten versorgt wurden, zugunsten der Nichtinanspruchnahme staatlicher Sozialleistungen für nicht ausreichend versorgter späterer Kinder aus neuen Beziehungen. Die Spaltung der Gesellschaft ist anhand der Lohnquote ersichtlich. Diese bezeichnet den Anteil der gesamten Lohnkosten der Arbeitgeber am gesamten Volkseinkommen und gibt das Verhältnis von Löhnen einerseits und die Einkünfte aus selbständiger Tätgkeit und Kapitalerträgen ándererseits wider. Sie war 2007 mit 61 % so gering wie noch nie! Das passiert vor dem Hintergrund einer Erhöhung der Arbeitnehmer-Qualifikation !:Reallohnverlust trotz Qualifikationserhöhung! Hinzu kommen noch, dass 99,7% aller umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen zum MIttelstand gehören; von den 30 Millionen Beschäftigten arbeiten ca 21,15 Millionen in kleinen und mittelständigen Betrieben; Grossuntenrehmen aber beschäftigen nur 9 Millionen Menschen. Aber 81 % des Nachwusches wird im Mittelstand qualifiziert. Der Umsatz aber betrug bei Grosskonzernen 62,5% , beim MIttelstand nur 37,5% des gesamten Umsatzes der Wirtschaft von 5148 Milliarden Euro in 2008! Diese Grosskonzerne aber stehlen sich mehr und mehr aus der nationalen Verantwortung auch in steuerlicher Hinsicht durch gesetzlich lanzierte systematische internationale Steuerhinterziehungsmodelle, sie haben ihre Lobby in der Politik, für sie werden die Gesetze massgeschneidert bzw. schneidern sich diese gleich selbst durch Mitarbeiteraustauchprogramme in den Ministerien undEntscheidungsinstitutionen( ich berichtete) , durch unsere gewählten Vertreter legitimiert und korrumpiert! TTIP und Ceta sind die folgerichtigen Verhandlungsprogramme gegen den Mittelstand, zu Lasten der Gesellschaften! Das ist das Gesicht der NWO: das ist die systematische Steuerbegünstigung der internaionalen Reichenschicht, die fortführende Verringerung des Staates als soziales Medium für Gemeinwohlfragen, die Begünstigung international aufgestellter Konzerne durch gesetzlichen Rahmenbedingungen und überbordenden bürokratischen Hemmnisse für kleinere regionaler Betriebe( insbesondere auf Eu -Ebene )und eine Deregulierung des Finanzmarktes einführte, der einer reichen Oberschicht leistungsfrei zu ungehindertem Vermögenszuwachs verhilft, ihr zu Vermögensanlagenbegünstigungen durch Privatisierungen gemeinwohlorientierter staatlicher STrukturen ( DB, POst, Sozialwohnungen etc.) verhilft, militärisch unterstützte Ressourcensicherung begeht und eine geheimdienstlich unterstützte Sicherung und innovationsfeindliche KOntrolle von Absatzmärkten und eine politische Kontrolle der Bevölkerungen und deren medialer Beeinflussung und Steuerung begeht. Dies alles ist die Zeilsetzung der NWO , die Kombination des inneren Zirkels der Freimaurebwewegung zusammen mit den rechtsdraussen Strukturen christlicher Amtskirchen, die dei Weltherrschaft anstreben, sich dabei in die demokratischen Strukturen des Westens hinein implantiert haben und diese zu steuern und auszunutzen wissen. Dies ist nicht meine Wertegemeinschaft! Wollt ihr das ??? oder wollt ihr das ändern???? das geht nur demokratisch! deshalb bedarf es einer Aufklärung durch die Medien und einer totalen Enttarnung dieses Systemes und einer systematischen Abänderung derselben: dazu bedarf es einer demokratischen Legitimierung!!!! Das ist nicht naiv: das ist der einzige Weg!

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