Friday, August 29, 2014

die Arbeitsmarktlüge

Die Umstrukturierung im Rhamen des Hartz Gesetzgebung unter G Schröder war der grösste Sozialstaatsabbau der Nachkriegsgeschichte: der Sozialstaat und die soziale Marktwirtschaft , das Paradestück des gelobten Westens, als Gegenstück zum real existierenden Sozialimus waren nach dem Zerfall des Ostblocks nciht mehr nötig . Am besten zur Kaschierung des internationalen NWO Programmes war zu deren Umsetzung die Nutzung von systemwilligen Volksparteien mit Parteispitzen vorangig aus dem linkeren Lager- so wie jetzt in Frankreich- , die für den Pöstchenerhalt bereit waren, hierfür die eigene Pateigeschichte zu verraten! Für diese Vorhaben wurde ein Manager aus dem Grosskonzern VW, Hartz, geholt, der den Konzenrnen massgeschneidert die Arbeitsmarktumstrukturierung zurechtzimmerte: da hatte sich Schröder gerade den richtigen geholt: Hartz war die Schlüsselfigur in Skandal des VW Konzerns, der mit Schmiergeldern und Bordellbesuchen als eine Art Spezialist für Lustreisen Arbeitsnehmervertreter bestochen hat, um diese auf die Seite der Unternehmensführung zu bringen: dafür ist er wegen Untreue und Begünstigung des Betriebsratschefs zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und einer Gelstrafe von knapp 600 000 Euro verknackt worden. Herzstück der Umstrukturierung war die Zusammenlegung von Arbeitslosen -und Sozialhilfe, das vor allem eine massive Veschlechterung für Langzeitarbeitlose bedeutet. Gleichzeitig wurde eine Art Hetzkampagne eröffnet mit der ausgeborgten Rhetorik von Tony Blair, der den Soazialabbau unter Maggi Thatcher in England weiterbetrieb. Diese brachte zusammen mit der Deregulation der Finanzmarktes in den 80er Jahren als Vorreiterin die NWO Ideologie in Europa vorran , wurde aber durch ihren heroischen Auslandseinsatz durch eine plötzlich einsetzende Rebellion auf den Falklandinseln , den sie militärisch löste , als grosse erfolgreiche Kriegsherrin geachtet: es sind doch immer wieder die gleichen Mechanismen, die sich die oberen Politiker zu Nutze machen zur Imagepflege und Ablenkung, wenn man das Volk sozial runterstuft! Und es funktioniert immer noch! Wer kannt schon vorher die Falklandinseln? "Fördern und Fordern" war die neuen ausgeliehene Parole von Schröder, bzw.Müntefering! Langzeitarbeitslose wurden als versoffen hingestellt, die das Klischee der "sozialen Hängematte" und "fehlene Eigeninitiative" wurden ausgepackt und alle über eine Kamm verumglimpft und diese dargestellt , dass ihre Situation allein selbst verschuldet seien! DAss in der Industrie eine massiver Umstrukturierung hin zur Konzernsvergrösserung, Stellenabbau, internationalen Auslagerung in Billiglohnländer, Automatisation, Arbeitsverdichtung und Outsourcen von Stammbelegschaft und die Vernachlässigung von älteren Arbeitssuchenden erfolgte, bleibt dabei völlig unbeachtet. Insbesondere die Hartz IV Einführung reduzierte die maximale Dauer der Bezüge von ALO geldern, unbeachtet, wie lange dafür im Leben vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber anteilsmässig eingezahlt wurde. DAs ist quasie eine Enteigung der Versicherungsnehmer! Die in D ladnläufige Meinung wirtschaftlicher Aufschwung und Arbeitlosigkeit hingen direkt miteinander in Verbindung , liess die Arbeitslosen in dem Licht erscheinen, nur scheinbar arbeitslos zu sein oder das sie einen Makel hätten , dass man sie trotz Aufschung nicht gebrauchen könne: Drückeberger , Problemgruppen, die Kampagne von "Florida Rolf", der sich als Schnorrer mit Sozialhilfe auf der Insel vergnügte wurden aus der Taufe gehoben, obowhl nicht mal 1000 Deutsche im Ausland Sozialhilfe bezogen! Und Westerwelle (FDP) toppte das Ganz noch : " wer dem Volk anstrengungslos Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein " :dies trifft wohl eher der von mir schon erwähnten dementen Mde Betoncourt zu, die leistungsfrei mehrere hundert millionen Euro pro Jahr durch den Hochfrequenzhandel hinzugewinnt. und zynisch fragte Westerwelle dann noch : was sagt denn die Kellnerin zu Forderungen, die HartzIV Sätze zu erhöhen? Er empörte sich dabei nicht etwa, dass es Vollbeschäfigte gab, die weniger erhielten als HARTZIV . Die Regelsätze bei ALG II stufte das BVG später als verfassungswidrig ein. Der Niedriglohnsektor , der durch die Agenda aufgemacht wurde, befeuerte einen Arbeitsmarkt, der dem des Frühkapitalismus gleichkommt. Systematisch gesetzlich begünstigte Steuerhinterziehung von Milliarden in der high socieaty blieb von diesenPolitkern leider unerwähnt! Statt dessen wurde in den Medien und in der Werbung diese steuerunwillige Monakoneureichen Geissens noch als cool hochstilisiert! Das staatliche ALO II Geld wird nur unterbestimmten Voraussetzungen genehmigt: Dabei wurde unter "Fördern" verstanden, die Arbeitslosen zu Eigenaktivitäten zu zwingen und Sanktionen eingeführt und Sicherheiten und Lebensqualitäten -wie Standorttreue mit Aufrechterhaltung eines geregelten Familienlebens- aufgegeben werden mussten und fast jede Arbeit angenommen werden mussten! So wurden unter Hartz I - IV die Barreiren zum Bezuge der Alo- Geldes erhöht, Ich Ag und Minijobs traten auf und darin hat Schröder seine Drohung Wort gehalten:die Zumutbarkeitskriterien zur Annahme von Arbeit wurden drastich gesenkt: auch arbeiten unter der Qualifikation und Bezahlung unter tarif und unter ortsüblichen Höhe musste angenommen werden.So musste langzeitarbeitlsoen bei drastichen Leistungskürzungen und verhschärften Zumutbarkeitsregeln führten zu einer Verkauf der Arbeitskraft zu Dumpinglöhnen wie im Frühkapitalismus. Hinzu kamen noch 1 Euro Jobber für Leistungen in öffentichen Interesse. unter der Vorwand Langzeitarbeitlose wieder in geregelte Arbeitszeiten hinzuführen, ersetzten diese in einem Verdrängungswettbewerb Tariflohnbeschäftige zusätzlich. Im Folgenden traten die Leiharbeit und Werksverträge auf, die den Betrieben ermöglichten , die Stammbelegschaft einzuschüchtern und auf weitere Lohnerhöhug zu verzichten und die Stammbelegschaft zunemhend in den Billilohnbereich outzusourcen: hier wurde vor allem ein immenser Bereich geschaffen, um Billigarbeitskräfte für immer grössere Betriebe zur Verfügung zu stellen: nach der Phase der Automatisation und der Arbeitsverdichtung war dies nun die nächste Stufe der Gewinnmaximierung! DAs Geld eght in die Taschen der Aktionäre, es wird der Mittelschicht und deren Kaufkraft entzogen: In den Medien hörte man fortan von einer zumehenden Spaltung der Gesellschaft: Reiche immer reicher und die Mittelschicht schrumpfe, d.h. sozialer Martkwirtschaftsabbau! Bis zur erlangung von staatlicen Leistungen müssen Vermögen bis auf Schonbeträge aufgezehrt werden, Minimalleistungen wurden von BVG als unzureichend verfassungwidrig eingestuft: dei Regierung hatte die Berechnung der Regelleistung fintenreich mit zurechtgelegten Berechnungsmethoden " ohne hinreichende tatsachegrundlage: es wurde die untersten 20% der nach dem Nettoeinkommen geschichteten Einpersonennhaushalte nach Heruasnahem der Sozialhilfe hergenommen und dann wurde alle s, was beliebig nicht zu einem "regelsatzrelevantem Verbrauch" definiert wurde einfach herausgerechnet , z.B. LUxusaugaben wie Pelze, Sportboote, Segelfugzeuge, Kunstgegegnstände etc. ohne das feststand, dass die unterste Quintil der Einkommen dafür überhaupt Ausgaben getätigt hatte, und zur Berechnung des Existenzminimums für Kinder willkürlich der Erwachsenenpauschale mit einem willkürlichen Kindermalus von 40% benutzt. Dazu gehörte zum Beispiel nicht die Mittagsverpflegung in Ganztagsschulen oder ausscherschulischer Sport und Musikunterricht. Für die nach Feststellung der Verfassungwidrigkeit notwendige Nachkorrektur der Regelsätze hat dann "von der Leiden" ein Bürokratiemonster erfunden mit antragsnotwendiger Gutscheinausgaben für bestimmte Kinderföderleistungen,die meist zu spät bewilligt wurden ,wenn der Kurs schon vorüber war oder dann wegen mangeldner Ausstattung bei sportlichen Betätigkgungen oder einer geringem Zuschuss für solches der Kurs nicht durchgeführt werden konnten. dies wurde aus der Taufe gehoben, damit nur eines nciht gemacht werden musste: die Sätze der Regelleistung gemaäss der Vorgaben des BVG generell zu erhöhen: sonst hätte man im Niédriglohnsektor nämlich auch die Gehälter erhöhen müssen und dies genau war ja eben nciht beabsichtigt. es hätte die profitmarge der Konzenrn und AG geschmälert. Dies ist nicht im Sinne der NWO -Ideologie! Die Erhöhung des Schonvermögens mit Erhöhung der Freibetrage war ein grosser bluff: der kam dabei nur o,2 % der Betroffenen zugute. Alo- bezieher hatten kaum Geld für die Rücklage zur Altersversorge , jedoch war die Anpreisung der Kapitallebensversicherung als " hartzsicher" für die Banken und Versicherungen ein besseres geschäft: sie waren die eigentlichen Profiteure des als soziales Vorhaben medial gut verkauften Politikvorstosses. Kurioserweise traten parallel zum Sozialabbau TV-Sendungen auf , in denen man vorkochte, wie man mit wenig Geld ein komplettes Mittagessen gestalten konnten oder wie man Familienerbstücke oder kleine Fundstücke aus entrümpelten Kellern und Dachgeschossen noch zu etwas Geld machen konnte! Und dies geschieht unter Merkel und Schröder:dies politik der NWO Ideologie zur leistungsfreien Begünstigung der reichen Oberschicht steht für Finanzmarktderegulierung, Steuersenkung auf höhe Einkommen und Vermögen , Ermöglichung eines Nieddriglohnsektorbereiches und aggressiven Sozialabbau: dies wird als alternativlos hingestellt! Die Altenritive wäre ein Finanzmarktregulierung, internationale Ausweitung der Sozialstandards ,Schliessung der Steuerhinterziehung und Vereinheitlichung von Gewerbebedingungen! so was wählt ihr????

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