Saturday, August 30, 2014

Fallpuschlae , digitale Agenda und DB 22.08.14

Fallpauschale, digiatale Agenda und DB oder wie die profitorientierte Privatwirtschaft die Versorgung, die Sicherheit und die Gemeiwohl-Teilhabe gefährdet. Aktuell können wir sehen, wie die digitale Agenda ein , zum Beispiel dafür ist , wie die Privatisierung von Gemeinwohl orienterter Dienstleistung zur schlechteren Versorgung der Bevölkerung führt. Immer wieder wird uns mantramässig eingebleut, dass die Privatisierung von Betrieben , diese wettbewerbsfähiger machen würde und einen Vorteil für die Bevölkerung darstellte. Faktisch aber heisst Privatisierung in Bereichenn die mit zur Grundversorgung der Bevölkerung gehören, ein Nachteil, zumal wenn diese noch bewusst in einer unzureichend gesetzlichen Regelungsdichte agieren kann. Die Privatiwierung wird vor allem dafür durchgeführt, dass die Reichen neue Investitionsfelder für ihr leistungsfrei erworbenes Vermögen erlangen, mit denen sie weiter Profite erwirtschaften können. Früher war die Post ein Staatsunternehmen, dort war sichergestellt , dass über Beamte als Staatsangestellte sicher und pünktlich sowohl Brief , als auch Waren ausgeliefert wurden, ebenso wurde für jeden - sei er auch noch so weit entfernt mit seinem Wohnort- neue Technologien, wie Festnetzanschlüsse gelegt: das Unternehmen hat alles unter einem Strich berechnet, sodass für alle eine Teilhabe möglich war: keiner wurde wegen eines teurern Anschlusses von der Technologie ausgenommen! Heute ist die Telekom ein Privatunternehmen.Es erhält nur noch dort einer ein Breitbandanschluss, wo es ich für das Unternehmen lohnt : erhöte Einnahmen bei geringen Anschlusskosten. dDies führt zu einem Ausschluss und einer Benachteiligung von Privatleuten, Landwirten und auch Firmen , die ausserhalb lokalisiert sind:hier muss wieder der Staat eingreifen , um den Wirtschaftsstandort D nicht zu gefährden, um allen einen Brietbandanschluss zu ermöglichen: 25 Milliarden Euro voraussichtliche Kosten, die jetzt von Bund übernommen werden: das sind unsere Steuergelder, die von der Allgemeinheit aufgebracht werden müssen , um die technischen Fortschritt überall hinzu transportieren und allen einen Anschluss zu gewähren: sozialisierte Kosten ! , die eigentlich die Telekom selbst hätte aufbringen müssen, wobei dieser Konzern dann die Gewinne mit den Anschlussen in Zukunft machen wird. Das wäre so , als wäre in der Vergangenheit jemamd von einem Elektizittsanschuss ausgenommen worden, bloss weil er im bergischen Land weit ab vom Schuss wohnen würde! Ausserdem möchte ich daran erinnern, wie es die Vergangenheit gezeigt hat ,dass selbt Post und andere Waren nicht ausgeliefert wurden oder die TElekom selbst bei einem Abhörskandal, den Edward Snowden aufgedeckt hat, schön mitgemacht hat: hier waren der Chef und einige wenige Mitarbeiter eingeweiht über ein installiertes Programm, dass alle Infos abfangen konnte: siehe unter Snowden- Enthüllungen. Ich berichtete) Daher : die Versorgung der Bevölkerung mit Telekommmunkation und Postwesen muss Gemeinwohlaufgabe bleiben: es kan nicht sein , dass es hier auch nur die Gewinne in die Unternehmen gehen , aber dann wenn es weniger lukrativ ist, der Staat einspringen muss , um eine flächendekcende Versorgung der bevölkerungmit neuen Technologien sciher zu stellen, damit nicht die Wirtschaft und der Tecnologiestandort durch Privatunternehmen gefährdet werden, weil wichtige Betriebe, die nciht in den Ballugnszentren liegen, sonst gefährdet und benachteiligt wären! Genauso sieht es mit der Fallpauschlae im Gesundheitswesen aus. Sie ist nur eingeführt worden , um ein schönes Kontorollinstrument zu haben, mit den einzelne Vergütungen pro Diagnose erstellt werden, damit nur solche Kliniken begünstigt werden , die viel und aufwendg operienren und teschnisch aufwendige Leistungen erbringen. Das hat aber nichts mit der flächendeckenden Versorgung der Gesamtbevölkerung zu tun: Die Häufigkeit an Therapiebedarf wird dabei völlig ausser Acht gelassen: wann braucht man im Leben einen aufwendigen Eingriff, aber viel häufiger ist es, wohnortnah "Allerweltseingriffe" (Magengeschür, Gllenbalsenopepration , Herzinsuffizienz ,Hypertoniebehandlung, entgleister Diabetes,Bagatelltraumen etc.) therapieren zu lassen. Diese Fallpauschalen , so wie sie jetzt aufgestellt sind, haben nur dazu geführt, d ass sich kleinere Krankenhäuser, kommunal geführt, nicht mehr halten können , konservative ( nicht operative) Behandlungen sich nicht mehr lohnen und nur noch grosse Kliniken mit hoher Operationsleistung begünstigt wurden: dies hat die Privatisierung noch verstärkt: mit Abbau von Personal, schlechtere Patientenpflegversorgung, erhöhter Arbeitsdichte, Outsourcen von Stammbelegschaft mit schlechterer Bezahlung; das alles zelt nur noch darauf ab in einem riesigen Krankenversicherungmarkt von vielen Milliarden Euro jährlich für Privatunternehmen riesige Gewinne zu generieren: hier geht es nicht mehr um die flächendeckende beste Versorgung der Bevölkerung, sondern hier wurde nur ein System etabliert , wo für Reiche wieder einen neuer gewinnorientierter Markt geschaffen wurde.Es wird operiert ,was das Zeug hält!Medizisncieh Indiekationen sind hier offensichtlich nur noch zweitrangig! die op-leistungsorientierten Chefarztverträge sind hier nur ein Beispiel dafür, in welche Richtung es geht! Und es hat die Abwadnerung , nciht nur von Assistnezärzten , sondern auch von gut bezahlten Chefärzten ins Ausland , z.B in die Scchweiz, befördert! Die Möglichkeit, für niedergelassene Ärzte ihren Praxissitz in Städte zu verlegen, ist ein weiterer Beleg dafür ,dass hier die flächedeckende Versorgung aus dem Gesetz gestrichen wurde (ich berichtete): genau dieses Gesetz wurde nämlich als zentraler Schalthebel im Rahmen der Privatisierung und Konzentrierung des Gesundheitswesen gezielt von der Regierung abgeändert! Bei der DB ist es dasselbe! Hier wurde ein Staatsunternehmen zur Aktiengesellschaft umgestaltet. Auch hier wurde damit ein zuisätzliches Investitionsfeld geschaffen, um Reichen gewinnorienterte Anlagemöglichkeiten zu schaffen. In einern der letzten Sendungen von Monitor / Panorama wurde dabei konkret aufgezeigt, dass die DB in aller Welt begonnen hat, Gewinne noch gewinnbringender zu reinvestieren, aber wichtige Sicherheitsreparaturen am deutschen Gleisbett zum Beispiel nicht durchgeführt hat, sodass selbst ein Bahnbedienster den Verdacht äusserte, diese Reparaturen würden gezielt solange aufgespart werden, bis ganze Streckenabschnitte erneutert werden müssten: dafür aber sei dann der Bund wieder zuständig: sozialiserte Kosten, die eigentlich hätte das Untenrnehmen zahlen müssen: Dass dies so von der DB für den vermehrten Profitgenerierung der Investoren der Aktiengesellschaft durchgeführt werden konnte weiderum, hat die Regeirung die für einen vernüntignen Betrieb notwdendige gesetzliche Rgelugnsdichte unterlassen: Auslandinvestitionen erst nach Instandhaltungspflichten! So wird zum finanzielle VOrteil der Aktieninhaber und zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung als Reisende die Profitmasiximierung durch gezielte Untelassung der Regierung gefördert und es gelichezitig ermpglciht ,dass das DB die Kosten mögliche Instnadhaltungskosten auf die Steuerzahler abwälzen kann ! So wird an der Sicherheit gespart, zu finanziellen und Sicherheits-Lasten der Bevölkerung! Beim letzten Unfall, wo im erweiterten Bahnhofsbereich unter niedriger Geschwindigkeit ein Zuge aus den Schienen sprang und mit einem anderen zusammenprallte, hiess es in den Medien, dass die Aufräumarbeiten schneller durchgeführt wurden, als die Ursachenforschung am UNfall hätte vorangetrieben werden können. Hier wurde wohl unter Mitwirkung der Regierung als Alleineigentümer der DB und als gleichzeitiger Exekutivevollstrecker die tatsächliche Unfallermittlung sabotiert! Sonst wäre noch herausgekommen, dass hier an der Sicherheit der Bevölkerung gespart wird und es wieder nur darum geht, dass die reichen Investoren zu Lasten der Bevölkerungssicherheit hier Profite maxiaml generieren: für diese Politik steht Merkel und dafür hat sie sich eine Volkspartei unter den Nagel gerissen! Viel Spass beim Wählen von Merkel und CO! IHr merkt nciht , wie dei Euch medial verarscht und ihr euch mit solch einer Wahl dabei selbst benachteiligt!

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