Tuesday, May 2, 2017

nochmals Maut

Nochmals Maut
Die SPD möchte ja so gerne "sozial" sein- allerdings kann sie es immer weniger politisch "verkaufen" oder:  wer mit im Boot der Agenda sitzt, sieht immer schlecht aus..
Achtung : Änderung des Grundgesetzts durch die Groko zur VOLKSENTEIGNUNG !!
www.ardmediathek.de/tv/Monitor/Autobahnprivatisierung -Der-Schlingerkur/Das-Erste/Video?bastId=438224&documentId=42456090
das autobahnnetz umfasst ca. 13 000 km , sein Wert wird auf  !!1 80-100 MRD EURO  !!! geschätzt !
Dieses Volkseigentum soll nun gezielt zwangsenteignet werden -dazu wird von der GROKO dsa GG geändert -ein Verhidnerung einer  späteren Totalprivatisierung des gesamten Autobahnnetztes aber wird nicht im GG verhindert !
Unter dem verlognenen Vorwand, wir könnten angeblich nicht die eigene Infrastrukturmassnahmen  aus den derzeit (noch)  sprudenden Steuereinanahmen selbst finanzieren -soll nun eine Privatisierung vorgenommen werden  ??? -so Dobrindt /CSU
--glaubt Ihr diesen Schwachsinn ????

hierzu wird folgender Trick angewandt.
-das Autobahnnetz wird an eine staatlicheTochtergesellschaft verkauft
-das ganze wird an eine öffentliche Partnergesellschaft ÖPP ausgelagert,
- diese wird zur GmbH gemacht, ist also eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung,  kann die Betreibung übernehmen und die Profite abschöpfen , muss allerdings nicht für eintretende Schulden aufkommen-beschränkte Haftung! : das muss weiterhin der formale Eigentümer -der deutsche Steuerzahler !: Verfahrensweise nach dem üblichen Konzept : Profite privatisieren und Kosten sozialisieren...Das ist das erste Hintertürchen im Gesetz ! Das heisst :dem Volk gehört nur noch das Land unter dem Fahrbahnbelag, die Strasse darf er nicht mehr direkt benutzen !
WOLLT IHR DAS???
das zweite Hintertürchen einer endgültigen Volksenteignung besteht darin, dass man eine engültiges, komplettes Privisitierungsverbot nicht weiterhin im GG fixiert , sondern nur in einem einfachen Gesetz niederlegt, sodass man dieses mit einer einfachen Mehrheit im Parlament -also ohne Groko -später ändern kann und dafür keine absolute Mehrheit in einer GROKO dafür benötigt. so kann die SPD jetzt bei der entscheidenden Vorbereitung einer totalen Volkskenteignung  innerhalb der laufenden Groko alle notwendigen Vorbereitungen mitabwickeln , und der entscheidende Schritt in der allseits zielführenden Salamitkaktik später  von der von einer  vernunftresistenten Katholikenschaft ständig wiedergewählten  CDU/CSU  -unter dann heftigsten und genauso verlogenen Selbstdarstellungs-Empörungsszenarien der SPD  in der Opposition- die endgültige VOLKsenteigenungschritt alleine umsetzen: so arbeiten die etablierten beide gemeinsam an der NWO-Agenda Hand in Hand zusammen : die Überfemdung der homogenen EU Gesellschaften durch dei Emporungshaltung des von vornherien einegweihten Seehofer mitallmgliche Drohszenareien zum Platzen alssen der Groko , der konsequnete Rücckbau der nationalen Sozialsysteme, der Abbau der sozialen Marktwirtschaft, der Rückbau des Sozialstaates, die Auflösung der EU , die Zerstörung des Euros und die Verwirtschaftung der mittelstandsbasierten landwirtschaft und Wirtschaft in Europa ..

WOLLT IHR DAS ????

Wisst Ihr noch, wie alles angefangen hat mit dern Maut??? :
ein europafeindliches Gehabe von Seehofer in Bayern mit Ausländer-Abzockegetue über die Maut, weil wir die Schlaglöcher auf unseren Strassen nicht mehr selbst ausbessern könnten  : damit haben die CDU/CSU gegen merkels Wahlkampfflüge "mit mir wird es keine Maut geben " Euch das Hundert- MRD -schwere grösste Volksenteignungsei ins Nest gelegt !- So macht sie das !
Wählt sie schön , Eure eigenen verlogenen Abzocker !!

Vielleicht wäre es in diesem Zusammenhang einmal angebracht, etwas wirtschaftlicher , nachhaltiger und sorgsamer mit den Steuergeldern umzugehen -statt sie vorsätzlich zu verschwenden ! Von den 22 MRD Euro auf Bundesebene für eine verschwenderische Flüchtlingspolitik, .neben den offiziellen 4 MRD EURO für den zuständigen UNHCR für die Flüchtlingsversorgung- und die MRD an Erdogan für die Flüchtlinge in der Türkei , neben den Mio für den weideraufbau des zerbombten Iraks -wo wir überhauot nciht miltirätisch bei der zerstörung tätig sind udn waren udn deshalb auch keien Haftungsanprüche gegen uns geltend gemacht werden können, sdoner heirüfr die USA und GB verantwrotlich sind -einschliesslich der MIO Euro über die EU für einen angeblichen Vorbeitrittbemühungen der Türkei - für was - für mehr Demokratie und Rechtsstattlichkeit ? Oder für was kriegt er die ?? - hätten wir jetzt alle Hungernden in Afkrika und im Jemen versoregen können und unsere eigenen Autobahnen zum Sahneschnittchen modernisieren können- so aber ist das ganze Geld alles aus dem Fenster geballert worden  .
Wählt sie schön , Eure eigenen ABZOCKER !!
denn jetzt ist schon nachgrechnet vom Bundesrechnungshof ist klargestellt ,   dass diese von der CDU und der CSU vorangetriebenen und von der SPD nicht verhinderte Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes wird dem deutschen Steuerzahler zukünftig an Mehrkosten für  Infrastrukturmassnahmen von JÄHRLICH 1,2 MRD EURO nach sich ziehen, als wenn wir die Autobahnen weiterhin wie gewohnt selbst betreiben und finanzieren würden :
sagt nicht , IHr hättet es nicht wissen müssen -als mündige Staatsbürger !

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