Saturday, May 2, 2015

alle abwählen

Alle müssen gehen. und über allem trhnt Mekrel ,die über alle sgenauestens untereichtet ist und alles koordiniert! Sie hat letzenlenlich alle Entshceidungugne der Bundnesregierung zu vernatworten. MH17 Hier war schon zwei Tage vor der Luftfahrtkatastrophe mit dem versehentlichen Abschuss d er Linienmaschine aus Amsterdam über Urkaine durch dei Rebellen ( ich berichtete) die Sachage für der Regierung klar:: der BND hat sie, merkel, entsprechend unterreichtet: "Die Lage in der UKraine sei sehr bersorgniserregend; mit dem Abschuss der Antontowmaschien in 6000M Höhe habe die Flugsicherheitsistuation dort eine neue Qualität erhalten." Se haben 2 Tage vorher nicht eingergriffen und nciht in der Gefährundgslage adäquat reaiert; stattdessen lassen sie , merkel, über ihre geleiteteten Medien verkünden, mekrel, dass die Bundesregeierung keine Luftfahrtbehörde, aber sie, merkel, sind in D dafür verantwoltich ,d ass der Luftraum gesperrt wird, sie hätten diese Vorgabe an die deutschen Luftfahrtteilnehmer und deutschen Luftfahrtgesellschaften weitergeben müssen und dies auch in entsprechenden Empfehlugnen der Bundesregierung über das Auswärtige Amt der Bevölkerung verlfentlichen müssen, so wie sie das auch für andere Krisengebeite und Länder der Erde tun! Sie haben es bewusst unterlassen hier situationsgerecht zu handeln: mekrel! Steinmeier SPD, ist dafür zuständig gewesen, das er als verantwortlicher Staatssekretär unter BK Schröder seinerzeit die neuen Aussspäh-Gesetze über die Zusammenarbeite des BND mit der NSA so ausformujleirt uwrden ,d ass die NSA auqsie ungehinderten Zugriff auf alle Daten bekommt. Dem liegen grosszügige und nciht vom BND kiontrollierbare Ausnahmergegelugnen zugrunde ( ich berichtete über die Sowden Veröffentlichugnen) und auch untershiedliche Begriffsdeutungen über "Ausspähung" zugrunde. Die US Regierung beziechnet eine Aussphung erst als solche , wenn sei quasi mit der Überwachungsarbeit fertig ist und langfrisitg abspeichert als eine Fro der Überwahchung: sie darf alles sammelt und speichern , mindestens bis zu einem halben Jahr, während diese Zeit werden die Rohdaten beratbeitet, sie lesen alles auch die sämtlichen Inhalte der Emails, sie wenden alle ihnen bekanntnen "pattern zur Berarbeitung dieser Daten an und dann wird unbegrgentz alles , was iregndwie auffällig in Erscheinugn tritt auf ewig abgespeichert! Erst der Letzt Vorgang wird als Überwachung definiert,mdabei passiert die Kontorle schon it der Erhebeung der anlasslos gesammelten und eingeheimsten Rohdaten! Demaiziere ist ald ehemliger Kanzleramtsminister ebenos wie es Pofalla war und jetzt Altmeier, für diese Misere verantowrotlich und demzufolge uach für die Abgriff von Wirtschaftsspionage daten aus der gesamten Eu , den icht nur die Regierungen der Eu , von Frankreich und auch sie slebst, merkel, sind ja ausgespht worden ,haben aber seitdem dies bekannt wurde in der Öffentlichkeit und auch nciht seit sie and er Regeirng sind und dies hätten als oberste Verantworliche wissen und koordinieren und gezeilt abstellen müssen-: sie haben es unterlassen zum Nachtiel der eiegen und der gesamten Eu Wirtschaft!!!! Dass dies Amtseidsverletzung ist , düfte jedem klar sein!! DEMaiziere ist zudem noch vernantworltich für die bewusste und vorsätzliche Steuergelderverschwendung , denn hier ha ter sich zusammen mit dem dann von von der Leyen rausegworfenen sStaatssekreätar vor dem Utnersuchfugnsauschuss abgesprüächen ,d as dieser ihn angebelich nicht über den korrekten Stand dieses wichtigen Investitions- Profjekt untereichtet hätte, dafür hat demaiziere im versprochen , ihn nciht ruaszuschmeissen.! Das ist vorsäztliche Falschaussage und Vertuschung im Sinen eines Amtsmissbruaches, denn dieser Deal wird sich die (c)DU tuere vom US Rüstungskonzern haben bezahlen lassen:über eine halbe Millairde in den Sand gesetzt! DEsshlab allein müsste er schon gehen ! Und jetzt will er zynischerweise nichts über den Tatbestand der systemtischen Ausspähung der europäschen Volksvertretungen und der Wirtschaft erklären wollen, weil es sich ja genau dann immer um "geheime Dokumente " handelt , die da über eine undichte Stelle ans tageslicht gekommen sind, alles ist immer dann "geheim", wenn es um Rechtsbeugung, Staatsrechtsuntergrabung und eigenem rechtswidrigem amtsmissbräuchlichem Handeln geht: eine systematische Unterwanderung der Rechtsstaates und der Demokratie immer im Sinne einer NEW World Order- Herrschaftskontrolle! Genau dann immer ist alles geheim ,d amit keiner merken soll, dass diese institutionalen Scheindemokratien nicht richtig funktionieren , sodnern einfachst unterlaufen werden können von ganz anderen NWO-Programmen, die konkret siet den 60 er jahren existieren sollen!: Alle Verteidungsminister der jüngsten Vergangenheit sind für den desaströsen Zustand der Bundeswehr verantwortlich: seit der Kohlregierung wurde nur noch Schrott und Auschussware angeschafft und alle waren verantwortlich für laxe Verträge, die zugunsten der Rüstungsindustrie abgeschlossen wurden; hier ist vor allem auch Kauder dierekt beteiligt gewesen, weil dadurch Parteispenden für die CDU und er bauch sein Dirketmandat mit guten politischer Unterstützung erlangen konnte: Hier zeigt sich zudem, dass der Regionalproporz und auch die Direktmandate nciht über dei Parteien vegeben werden mpssen ,sondern es besser wäre, dass sich freie und unabhängig Kandidaten für spezielle Fachgebiete zur Verfpgung stellen für bestimmte Gremien auf den unterschiedlichen politischen Ebenen. Und Herr Seehofer als damaliger Bundesgesundheitsminister war massgeblich für den Vertuschungs -und Abrechnungsskandal zu Lasten der privaten Krankenversicherungen verantrotlich und ist auch konkret sienerzeit darüber von Heerr Gysi informiert worden , hat aber nicht reagiert:Und jetzt will er als verantwortlicher MP vom "Freistaat Bayern" nicht wissen , dass die in bad Aibling eu weite Ausspähung und uch Wirtschaftsspionage im eigenen Land betreiben ? Und Her Oppermann hat kntkate mit der BKA Cheef ZIercke löschen lassen , als e sum die juritische klörung der Sachverhalte gegen den eigene prtei fruedn Edathy ging. Seither ist die SPD Spitze unteriechtet gewesen und seither ist auf kalssiche wiese erste durchd ie abhngigenErmitlugnsbehörden und auch dem parlament erst dann gegen Edathy vorgegangen worden,wen shcon vorher durch den eigenen RA klar war, dass alle konkreten Beweisen verschwunden waren, klassisch und genau abgestimmt! Denn dies hat ja der damalige Innenminister Friedrich (c)sU an die (s)PD weitergegeben, er solle privat und beruflich fertig gemacht werden,aber es soll keine strafrechtlichen Konsequenzen für ihn entstehen: Und da hat wieder mekrel vorgegeben: dies ist die "Lehre" ans Volk : wer sich gegen die Regeln verhält und alles korrekt macht ind er politik und auch gegen die eigenen Leute vorgeht , um Aufklärung zu schaffen, der wird angekanzelt und fertiggemacht! Edathy war genauso naiv wei ich:er ging von einem Rechtsstaat aus! genauso habe ich mal angefangen und haben dann ausgetestet, dass er nicht funktioniert , sondern unterlaufen werden kann ! Im Übrigen halte ich Edathy für therapierfähig Im Sinne der Pädophilie, wenn er wollte, dies ist aber motvationsanhängig, aber ich halte ihn prinzipiell für kontrollfähig! Anosnten hatte er gute poltischen Arbeit geleistet: Die hohe Hürde bei ihm im freiem Fall ist sicherlich mit verantwortlich für die anhaltenden Abwerhahltung in der Öffentlchkeit aufzutreten , in einem privaten Gspräch nach Abschluss seines privaten desaters sieht die Welt bestimmt anders aus! Ach ,und Frau vond er Leyen nciht vergessen, die hat shcon mal im vorauseilender Vorsicht Dokumente verneichten lassen, denn sie versucht jetzt den Drohenen neustart,d enn die droe wollen sie unbedingt haben, wen man bedenkt , dass püber die Hälfte der deutschen DAX konzenrn in auslädnsichen Besitz sich befinden- wei z.B, mein spezieller Freund " der Emir von Katar" als Symbolfigur für ausbeuterische NWO Wirtschaftspolitik! Merkel und sie sind dafür asl auftraggegende Politikerin daüfr verantwortlcih , dass eine Flugzeug der Germanwings bei schlechtem Sichtverhältnissen nciht korrekt zur Landung gebracht wurde in Marseille , wo sch alle Hilfe erhofft haben bei einer Terrorentführung- und dass D nciht nur einmal zum Target für terroristische Anschläge gemacht wurde, ist der wenig glorreiche Outcome ihrer internationaen Poliitkführung in kritikloser HInerherwatscheln des US Regimes! : Und nach einer Woche gab es plötzllich drei duetsche mehr an Bord- nachdem sie alle anderen mit doppelter Staatsangehörigkeit durchgecheckt hatten - Türken aber vo allem auch Franzosen: deshaleb haten sie MP Hollande auf ihrer Seite, der sie als oberster Befehlshabe aus dieser misslichen Situation geholt hat: den dann stünden auch die französichen AKW auf der Kippe, wenn klar war, d ass die terroritische Flugzeugentführung quer über Frankreich und seinem nicht ausreichend gegen Flugzeugabstürze gesicherte AKW gegangen wäre! Regina an Wähler : wir haben ien Systemfehler! im Wahl- und Politiksystem !!! Gegen Jürgen Fitschen und Josef Ackermann und 3 weitere ehemalige Topmanager der Deutschen Bank wird ind iese Woche wegen Justiztäuschung in gegenseitiger Absprache der Prozesseröffnung in München gemacht, während wegen internainaler Zinsmanipulationen gerade in GB und den USA gegen iene Strfae von Rd 1,4 Milliarden Euro die ermittlungen eingestellt werden sollen: gleichzeitig wird in Spanien asl Symbolfigur für die jahrelange Korruptin einer herrschenden Elite getrieben aus Gier, Vetternwritschaft, korruption und Inkompetenz -Rodrigo Rato der Prozess eröffnet: Er war erst Superminister für Wirtschaft und Finanzen der Patei Partido Popular (PP), dabei senkte er Unternehmenststeuern, liberalisierte den finanzpolitischen Sektor und privatisierte Schlüsselsektoren- das System kennen wir ja bereits! ;in seiner besodner hervorstechendnen Bodenreform konnte dann jede Gemeinde ungehindert selbst Ackerland in Bauland ausweisen und bescherte einen ungehinderten Bau -und Immobiilienboom ungeahnten Korruptionsausmasses zwischen lokalen Bauunternehmer, (Lokal-) Politkern, Landbesitzern und Bänkern zur Kreditvergabe; dies machte ihn dann wohl zum Elitekandidaten als IWF Chef und Nachfolger von Horst Köhler, der unser Bundespräsident wurde, der dann selbst über seine Unterschrift zur grundrechtswirdigen Ausweitung ungehinderter Ausspähung jeder Privatspähre eines beliebigen Bundesbürgers schnell mittels kleiner Medientricks aus dem Amt befördert wurde. Rato gibt das Amt beim IWF nach drei Jahren selbst auf. Danach fusioniert er 6 Sparkassen zur Grossparkasse Bankia in Spanien, macht diese zur AG , liess über Filialberater zehntausenden Kleinkunden in Spanien Anteilsscheine aufschwatzen , obwohl schon faule Immobilienkredite - wohl auch aus seiner eigenen Bodenreform- in MIlliardenhöhe in den Portfolios bekannt waren und schon 10 Monate später sind die Leute ihres Geldes "erleichtert" und Bankia pleite und muss mit 22 Millairden Euro Staatshilfe gerettet werden- 21 Milliarden aus der EU und die gesamte spanischen Bankenwelt muss unter den europäishen Rettungsschirm bzw. unter die IWF -Knute in die Arbeitslosigkeit! und Rezession ! Danach kommen Bestechungsskandlale zutage , bei der die konservatie Partei Partido Popular (PP) genuaso iwe die sozialdemokratische PSOE beteiligt waren . Rato soll über verschachtelte Netzwerke Millionen an privaten Geldflüsse übe tarnfimen u.a. nach Gibraltar, die Dom-Rep, Swaziland verschleiert haben, besizt uach ein Hotel in Belrin Mitte, soll Bankbilanzen vor dem Brösengang gefläscht und Kunden getäuscht haben- auch so ein Gesellschaftsspiel! Hinzu kommt noch die ebenso typischen Lifestyle - Unternehmungen wie die Verteilung von sog. "schwarzen Kreditkarten" für 80 hohe Bankfunktionäre, mit denen diese mehr als 15 Millionen Euro verjubelten -offiziell verbucht als `Computerfehler´: für Restaurant- und `Boutique`-besuche, Safaris, Golftouren und was man halt `standesgemäss´ als Amigo-kapitalist so macht ! Inzwichen wurde er verhaftet und der Geldwäsche und Steuerhinterziehung angeklagt und asl "Ratte" beschimpft ( ehrlich gesagt, Ratten sind soziale Tiere!). Rajoy - einer aus dem jüngsten deutschen Terroristenvertuschungstrios - ö#sst derezit keine Möglichkeit aus, zur Rettung seiner Partei PP ihn öffentlich an den Pranger zu bringen und unter dem Beisein einbestellter Medien ihn in Handschellen einkerken zu lassen. so wird aus von der Leyens "schneller Eingreiftruppe" entweder wegen Nichteinsatzfähigkeit von Waffensystmen dei Budnesdwehr endlich zur Friedenstruppe und im nächsten Kireg bleiben wir besser gleich ganz zu Hause! So sieht die Politik aus , wenn die Politiker keinerlei Fachverständnis haben, jedes Jahr das Ressor wechseln , weil sie sich nur nur durch innerparteiliche Hochschleimen einen Posten ergattern, aussderdem stinkt das gewaltig nach Korruptiongelder für die Minister, wenn Schrottware ohne wirkliche Vertragsgarantien ausgeliefert werden können, aber hochpreisig bezahlt wird und nachbezahlt werden muss wegen verettagmängel zu Lasten der Steuerzahler !!! Und fällt in die gleiche Kategorie , wie der verzögerte Stopp der nicht flugzulassungsfähigen Eurpohawkdrohne durch Demaiziere nach dem Ablauf der 5 Jahres Frist für Schadensersatzklagen gegen den liefernden US Rüstungskonzern zu Lasten der Steuerzahler von über 500 Milliarden Euro, nachem der und sein Staasekretär sich gegenseitig aus dem Untersuchungsauschuss herausgelogen und Akten zuvor vernichtet haben, so wie jetzt auch schon von der Leyen Akten vernichtet hat bei neuen Projekten ( ich berichtete) - und das alles mit Merkels Absegnung! Das macht es dringend notwendig , dass wir endlich funktionierende Antikorruptionsgesetze brauchen, die Lobbyverzahnung mit Parlament und Regierung beseitigt werden muss, Gesetze und Regierungs- Verträge transparent gemacht werden müssen, die Landes- und Bundesrechunghöfe rechtszeitig mit einbezogen werden müssen und nicht nur vorsätzliche , sondern auch fahrlässige Steuerverschwendung durch die verantwortlichen Regierungen strafbar sein müssen, dies zum sofortigen Absetzen der verantworltichen Ministern und ihrer Staassekretäre führen muss, gegen diese strafrechtichen Verfolgungen eingeleitet werden müssen von einer unabhängigen Jurisdiktion und Ermittlungsbehörden in einer funktionierenden Gewaltenteilung, die Poliitker zu zivilrechtlichen Regressforderungen herangezogen werden müssen und das ganze zum Verlust ihrer erworbenenen staatlichen Leistungsanprüche- wie Pensionen -führen muss! Aus die Maus! Nur so wird es funktionieren! Und uns erzählen sie , wir würden über unsere Vehältnisse leben, müssen Bibliotheken, Schwimmbäder schliessen , Schulen verkommen und der Strassenbau würde vernächlässigt. Letzteres machen sie bei sprudelnden Steuereinnahmen von über 600 Milliarden Euro (überwiegend durch Mehrwehrtsteuer und Lohnssteuer) nur, um dann alles nach Einführung der ! Maut für alle ! , die Strassen zu privatisieren: Wählt sie schön , Eure korrupten Volksverblöder, Steuerverschwender, Kriegstreiber und Terroistenvertuscher ! Zusatz: auch bei der Schmiergeldaffäre zum Kauf zweier deutschser U boote durch Portugal hätten die deutschen Behörden nie die beantragten Dokumente an die portugiesischen Ernittlungsbehörden ausgehändigt, nur unnütze Unterlagen zugeschickt, und auch nicht gegen die Schmiergeldempfänger ermittelt, unter den Interessierten der Berhörden sei auch der spätere EU- CHef Manuel Barroso, so konnte eine fragwürdige 30 Millionen Zahlung von der Ferrostahltochter an die Bank Espirito Santo ermittelt werden, die aber teilweise bis an einen Fonds auf den Bahamas weitergeleitet wurden, deren Behörden aber ebenfalls weitere Auskünfte verweigerten. (Spiegel 4/ 2015). So läuft das Geschäft! Und dann werden auch noch Millionen an Steuergelder für den Despoten in der ehemaligen russischen Sowjetrepupbik Usbekistan an Präsident Karimow gezahlt , nur um dort den Flufhafen für Zwsichenstopps nach Afghainsitan nutzen zu können. Diese wir aber nicht mehr benötigt , das jetzt direkt nach Marsar- i- Scharif geflogen wird. Er will für das Jahr 2016 allein 72,5 Millionen Euro Steuergelder - die sollen direkkt in seinen Taschen fliessen; von der Leyen: schluss mit lustig! Stoppen sie diesen Wahnsinn an Despotenunterstützung!

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