Tuesday, May 26, 2015

Bemerkungen Mai Teil 2

Merkel muss weg überarbeitet und erweitert Bemerkungen Mai 2015, Teil2 WEttbewerb und Grosskonzerne auch die EEG- Umlage führt zu einer Wettbewerbsverzerrung, wenn nur grosseBetriebe sich eine Ausnahme verschaffen können bei dem Minister des zuständigen Ministeriums, auch hier kann nicht ausgehsclossen werden , dass diese gesestzlichen Vergünstigungen erschlichen werden. Vgl.: Report aus Mainz vom 12.05.2015: ein eigenständig arbeitender Bäcker berichtet, dass er bis zu 40 000 Euro im Jahr EEG- Umlage bezahlen muss, dafür muss er erst mal sich viele Nächte mit Brötchenkneten um die Ohren schlagen, bis er die Knete reingeholt hat ! Er bestätigt , dass die grossen Industriehersteller der Backindustrie aber nicht (nur ) im internationale Wettbwewerb stehen , sondern eben im Inland in Konkurrenz mit den selbstständigen Mittelstandsbäckern sind , und letztere eben wettbewerbverzerrend benachteiligt werden durch die zusätzliche Abgabe. Man muss aber auch bedenken , d ass bei dem persönlichen Aufwand , die die selsbstständigen Bäckereien betreiben, sie dann auch gute Zutaten verwenden sollten und eben nicht mit demselbsen Backmischungen arbeiten sollten, damit sich deren Produkte qualitätiv eindeutig von den Billigprodukten aus der Grossindustrie absetzen: so sind sie mit ihrem Image in einer anderen Liga; wenn sie dieselbe Fertigbackmischungen hernehmen und nur in kleinem Stil versuchen, dasselbe zu produzieren wie die Grossbetriebe, werden sie hinten rüber fallen; gleichzeitig kann man sie dahingehend untersützen , dass die Zulassung von verwendeten Zutaten strenger reglementiert und gesundheitlich kontrolliert werden und vollständnig deklariert werden müssen auf dem Endprodukt, damit für den Vebraucher letzendlich auch eindeutig BiIligware mit einer Vielzahl von Backhilfstoffen auch erkennbar ist. Ein echtes Biovollkornbrot hingegen schmeckt schon allein mit etwas Butter! Das ist nicht zu vergleichen mit den gummiartigen Luftbrot aus der Instustrieproduktion; hier sollten sich die Familienbetriebe durch Qualität, Individualiät statt Masse absetzen. Ebenso bitte ich zu bedenken, dass fast alle verarbeiteten Fleisch- und Wurtstwaren mit Zusätzen versehen sind, die dazu dienen , die Ware erst für den Grosshandel in den Supermärtken vermakrtbar zu machen: nicht nur die rote Farbe , sondern auch Phosphate, die übrigens erheblich zur Ostoporose beitragen , weil sie dem Speisebrei Calcium entziehen und Nitrate asl Stabilisätoren , die benflass nciht ungefährlich sind , haben ein Zulassung : wir sind auf diese rte fareb egeiecht. Die Bauern sollen mal darüber nachdenken , dass sie von herkömmlichen konservativen Bauernverband nicht auserichend vertreten werden; die sind meist im ländlichen Bereich von christdemokratischen Parteileuten besetzt, die aber die Belange einer mittelgrossen strukturierten gewachsenen Landwirtschaft in Europa nciht repräsentieren: auch hier wäre es besser ,d ass die historischen Märkte , besser mit Regionalprodukten und mit Bioprodukten ohne viele Zischen - Händler den Bauern über Direktvermarktung eine Absatzalternative verschaffen sollten und einen besseren Preiserlös! Oder man führt wieder regional angepasste Mindestpreisbindungen ein, zur erhaltng der regioaneln Kulturlandschaft und midneststadnards in der Erzeugung und Tierhaltung! eine weitere Bevorzugung von grossen Konezernen liegt ausserdem darin , dass Versandhandelbetreiber , wie Amazon, nicht als Geschäte wie andere Einzelhandelsbetribe eingestuft werden , sdonern asl erine Vertriebsgesellschaften , obwohl sie im internet die Ware bei den Endkunden anbieten genau wie der andere Einzelhandel auch. Diese Ungleichbehandlung stellt sie besser, weil sie somit niedrigere Stundenlöhne bezahlen brauchen als der normale Einzelhandel und somit höhere Profite generieren können, geringere Geschäftsflächen (reine Lagerhaltung)benötigen und keine Verkaufsflächen in teuren Innenstadtlagen vorhalten müssen. Hier wäre eine gleiche Einstufung mit dem Einzelhandel gerechter für den Einzelhandel , ebenso die Auflage , Verkaufsflächen für die Anprobe und Einsichtnahme und frimenenutrale Beratung vorhalten zu müssen, und andereseits ebenso Internethandel-homepages für den städtischen Einzelhandel anzubieten und aufzubauen, damit diese ebenfalls in den onlinehandel einsteigen können. Zudem müsse die Profitabgabe regional von den bisherigen onlinehändel gewährleitet werden - dr .Auslieferungsort muss entscheidend sein für die Abgabe- und der Missbrauch des kostenfreien Zurückschickens eingedämmt werden, d.h. die Kosten heirfür müssen dem Verursacher in Rechnung gestellt werden und nciht auf die gesamte Konden umgeschalgen werden. Die jüngst veröffentlichten Berechungen , dass die onlinehandel energetisch günstiger ist als der normale Einzelhandel ist m. A. nach nicht korrekt, denn die häufge Nutzungsform sieht so aus , dass sich viele einen gewünschten Artikel in drei verschiendenen Grösse bestellen und die unpassende Grössen dann kostenfrei zurücksenden. Beim Einzelhandelshopping hingegen fährt man gleich einen ganzen Tag in die Sadt zum shoppen, kauft mehrere Artikel nach Anprobe und nach Beratung , verköstigt sich zusätzlich noch vor Ort , sodass auch andere Geschäftsleute vor Ort profitieren : aus energetischer Sicht ist daher der normale Einzelhandelseinkauf günstiger als ein reines online- shopping, zumal , wenn man noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln ins Zentrum fährt. Solch eine veröffentlichte Berechnung mit dem Resultat , onlineshopping sei günstiger aus energetischer Sicht , halte ich für bewusst beschönigend! Klimakatastrophe UNd während Gabriel öffentlich merkel mit dem BND Affäre angreift, hat er hinterherum schnell leise eine Erhöhung des erlaubten CO2 Ausstosses durch Kohlekraftwerke für die ZUkunft festgelegt : was hat ihnen das gebacht , Gabriel, gerade zum besten Zeitpunkt , nämlich genau dann, wenn merkel die Petersberger Gespräche zur Verbereitung auf den Klimagipfel in Frankreich durchführt! Und dort veröffentlicht merkel nicht etwa erhebliche Energieverbraucheinsparungen durchzuführen durch die Einführung von Energieeffizienzmassnahmen in d er Wirtschaft , die schon von den Mittelständlern in vorauseilendem Gerhorsam und Vernufnt und Veranrtortung selbstständig umgesetzt wurden in der Annahmen , es komme jetzt eine vernünftige Energiewende über die Politik; nein die Politik macht doch den Absatzmarkt für die energieproduzierenden Konzenren nicht kaputt, d ie wollen ja weiterhin gute Grosskunden für ihre Kohlekraftwerke behalten, nein das einzge , was merkel bei den o.g. Gesprächen verküdet hat , ist, dass sie erneut statt ursächlich das Klimaproblem anzugehen , nämlich den höheren Vebrauch an fossilen Energien zu drosseln , hat sie einzig und allein mal eben die deuschen Ausgaben für Klimafolgenschäden für das Ausland von 2 auf 4 Milliarden Euro pro Jahr erhöht - das sind eure Steuergelder - um in den Etwicklungländern die Not der Klimakatastrophen zu lindern, dies ist keine wirklich vernüftige und dringend notwendige !! ursächliche !! Bekämpfung der schon in Gang befindlichen Klimakatatrophe, sondern sie hat das einfachste getan , was es gab: vermehrt Steuergeler in ein Fass ohne Boden zum Fenster herausgeschmissen , denn der Bedarf an Folgekosten kann jetzt schon damit nicht anähernd gedeckt werden und wird nichts grundsätzlich an dem immer sich weiter verschlechternenden Situation ändern: übel , merkel - übel, das ist keine gestalltende Politik mehr , das ist nur noch unsinnige Steuergelderrauschmiss: denn sie gene es inLänder, die oft keine Rechtwssciherheit haben ,s donern Korruption : wasmeine sie wieveile von den Gelder bei den Armen ankommt: es wäre besser gewesen , sei hätten ie Zuwendung bei eintreffen von katstrophen dirket an Hilforganisationene gegeben, um sicherzustellen ,dass die Gelder dann dort direkt an Hilfsbedürftige gelangen, statt sie jetzt in dunktlen Kanälen versickern zu lassen!!! gehen sie, merkel , sie sind schon seit Jahren überfällig, merkel- die katstrophe für D l!!! Anmerkung : auch eine erhöhte Enegreieffeizienz macht schon mittelfristig deutsche Produkte auf dem internatioanlen Markt preiswerter und würde zu einer Wettbwerbewerbsverbesserung unsere Betriebe beitragen und eben nicht nur die Arbeitskräfekostensenkung, wa uns ja immer vorgehalten wird!!! - aber es ist eben nicht im Sinne der grossen Energie produzierenden Konzerne; denn 3/4 des Energieverbauches geht in die Produktion und Handel ( Verkehr!) ,eine Einspärung würde den Prokopfverberauch an Energei in D also erheblich seneken- und nciht ein nergeispartoaster und schache Teppicsauger,was nur zu einem ehrblichen Umsatzsteigerung der wesen Ware fphrt, aber diemuss ja auch erste aml mit Respureccen und Enegrei produziert werden! Daran dnekt aber keiner ! Und deshalb zeigt sich auch hier ,d ass merkel und gabriel keine klimakanzler/ rin und ehemaliger Umwelt -. und jetziger Wirtschatminister sind . Es geht nur um die obersten lukrativen (!) Posten , denn wenn man Gesetze erlässt , kann sich auch dafür bezahlen lassen- im Sinne der grossen einflussnehmenden Konzerne und nur dafür lassen sie sich aushalten!- wird das jetzt allen immer klarer???? Wahl in Bremen Aber ihr konnt ja nicht die Posten und die Abgeordnetensitze direkt in einer Wahl selbst besetzen: so wie in Bremen viele nur die SPD gewählt haben, um den langjährigen und erfahrenen Bürgermeister der SPD Böhmsen zu wählen , tritt der einen Tag nach der Wahl erst mal ab und keiner weiss nun , wer dei Aufgabe ausführen soll!! grotesk; auch das halte ich für Wähertäuschung, und die FDP hat diesesmal mit einer attraktiven Frau ohne Parteibuch den Wählern genau nach den bekannten Umfragenergebnisse angepasste Wahlversprechen mit neuem pinken outfit vorgespielt , etwas für die Bevölkerung tun zu wollen, und ihr seid auf dieselbe neoliberale Wirtschaftscheiss- Partei erneut reingefallen, weil eines klar sein wird, : die neue Parteivorsitzende ist sofort am Wahlabend noch in die FDP eingetreten und hat sich erst dann offiziell zu ihrer " wahren Gesinnung bekannt" und die neue FDP würde keine von diesen Versprechen je umsetzten können, selbst wenn sie die absolute Mehrheit hätten ,weil Bremen mit 20 Millairden Euro verschuldet ist und der gesamte Stadthaushalt dort vom Bund konntrolliert wird und es deshalb keine der Politiker unter diesen Umständen irgendeinen Handlungsspielaum haben wird : nur die Wahrheit sagt euch keiner im Wahlkampf , sondern ihr lasst euch dazu hinreissen, mit reinen, in Blaue versprochene Wahlversprechen dieselben neoliberalen Politiker einer FDP Partei wieder in Posten zu heben, die genau für diese Politik stehen : Bundesgesetze machen , die dann von den Kommunen umgesetzt werden müssen, aber gleichzeitig über 90% ihrer Einkünfte an den Bund abtreten müssen: da muss zwangsläufig eine finanzielle Schieflage kommen! Und diese Politker haben masgeblich zu dieser üblen Situation der Kommunen beigetragen! Aber sie bruachen ja da Geld , um wei mekrel es für unsinige Kriege oder in korrupte Staaten heruaszushcmeissen oder als Entschädigungszahlungen für Grosskonzerne erstreitbar zu machen für den falsch umgesetzten AKW Austieg IHr habt es nciht anders verdient!!! BND Und merkel denkt nicht gar nciht daran,ausser mit Platiduden auf den heimischenBND Skandal zu reagieren , sondern will wieder mal ihre eigenen Verfehlungen aussitzen !Im BND Skandal nun will Merkel ja unbedingt nicht die Selektorenlisten der wahrscheinlich rechtswirdrig ausgespähten Ziele in Europa durch die NSA von D aus veröffentlichen , sondern nur einenvermittelnden Ermittlungbeauftragten einsetzen , der nur indirekt auf die Selektionslisten dem parlamentarischem Kontrollgremium und der Opposition Auskunft erteilt: immerhin geht es um die Verfehlungen der Bundesregierung , ihre Kontrollaufgabe, die merkel direkt hat über den BND, nicht nachgekommen zu sein , sondern als unkritischerVasall der US Regierung systematische Wirtschaftsspionage u.a.durchdie NSA in D für ganz Europa hier in D zugelassen zu haben! Dabei ist die Kontrolle durch das parlamentarische Kontrollgremium auch nur ne Luftnummer: der BND untersteht allein der Aufsicht des Kanzlers und des Kanzleramtministers, beide aber , der jetzige Kanzleramtminister und Merkel selbst äussern sich nicht , sondern sitzen alles aus, aber sind beide hierverantwortlich in dieser Frage : sie schweigen sich aus: das ist nicht nur politisch unverantwortlich, sondern auch noch schlichtweg feige!! Es lässt den Schluss zu , dass hier etwas systematisch verschwiegen wird und die SPD zum Erhalt ihrer eigenen Regierungsposten " um des Koalitionsfriedens willen" hier mitspielen wird- und selbst mitverantwotlich ist in Person von Steinmeier , der als damaliger Staatssekretär bei Schröder massgeblich die Gesetze zur Geheimdiestzusammenarbeit ausgearbeitet hat und " HIntertürchen einegbauthat /( ich berichtete: " sie stecken beide unter einer Decke" , E.Snowden) , der also ebenfalls fachkundig ist ,aber ebenso schweigt und von der Bildfläche verschwunden ist in dieser Frage ! Kauder asl CDU Generalsekretärwiederum , der nichtinvolviertist in dieser Frage,tut so , als wenn die Asspähungvon Firmen alles zur Terrorbekämfpungnotwendig wäre. schon 2005 hat der BND gewusst,dass die NSA eads, eurocopter und franz. Behördenausgespäht habe;dasBundeskanzleramt habe zudem seit 2008 von der Ausspähungvon eurpäischen Rüstungskonzernen gewusst.: " Ausspähen von Freunden geht gar nciht": dan hätten sie Jahre Zeit gehabt , es abstellen zu müssen, merkel: haben sie aber nicht !!!! Ausserdem ist es unglaubwürdig,dass nachden Snowden -Enthüllungen 2013 zwar umfangreiche Kontrollenim BND angesetzt worden seien , aber alle genannten Verantworltichenauf allen Ebenenbis merkel von den bekannt gewordenen Ergebnissen ncihtserfahren haben wollen, nciht mal auf Nachfragen ?????????,denn das muss ja dann stattgefunden haben??? Die Geheimdienste wollen zwar irgendwleche Selektoren ausgemustert haben , aber das geschah wahrscheinlich nicht mit einer individueller Einzelprüfung , sondern aufgrund der Vielzahl an Begriffen basierend auf Computerprogrammen, und war daher nicht effizient genug! Nicht mehr nur , dass alle Verantwortlichen generell eine Kontrollfunktion haben und daher dafür verantwortlich sind,Qualitätssicherungsmassnahmen umszusetzen, die gewährleisten und garantieren ,dass alles Wichtige aufgedeckt und nach oben genannt wird, undt sie wollen nach den Snowden- Enthüllugnen trotz Einrichtung von speziellen Kontrollmassnahmen trotzdem nichts erfahren haben??? Dies erweckt den dringenden Eindruck einer vorsätzlichen Schutzbehautpung ,weil sie trotz Kenntnisnahme dieser Ausspähmassnahmen durch die NSA nichts dagegen unternommen haben- aus falscher kritikloser Überhame der NWO Ideologie oder aus Feigheit: immer aber müssen sie deswegen ihren Platz räumen; entweder, wenn sie es gewusst haben, aber tatenlos geschehn liessen oder aber weil sie ihrer Verantwortung zum Führen einer solchenOrganisation nicht nachgekommen sind: das ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera , die immer zum Rücktritt führen muss! Spätestens seit den Snowden-Enthüllungen hätte merkel dies zum Schutz der eigenen Bevölkerung und der Wirtschat zur direkten Chefsache machen müssen und kannsich daher nciht mehr ihren Kanzleramtschef vorschicken ! merkel schweigt zu allem, äussere nur " ncihts sagenden Platituden " und will mit einer dreisten Verleugnung wieder mal alles "aussitzen ": daran könnt ihr sehen, dass eine Demokratie , die auf Volksverblödung übergeleitete Medien und reiner Ausübung des Wahlrechts ohne Verpflichtung zur Information nciht funktioniert! Zudem ist es ein Scheinargument, dass wir die USA dringend benötigen: ja wir brauchen sie in dem Sinne , dass wir als verbündete Partner wichtige Informationen an die anderen Nation weitergeben sollten ,wenn diese durch irgendetwas bedroht sind; wir brauchen sie nicht hier in D , weil der deutschen Geheimdienst personell und materiell bestens ausgestattet ist: wir können alles selbst organisieren und durchführen . Es ist ein gravierender Unterschied, ob die Zusammenarbeit auf den Austausch von wichtigen Informationen zur Terrobekämpfung beschränkt bleibt , oder ob unter diesem Scheinargument der "notwendigen Zusammenarbeit" verschleiert werden soll , d dass merkel und die gesamten Bundesregierungen (in aller Colour zusammengewürfelt) gleichermassen seit Schröder der NSA auf deutschen Boden wahrscheinlich bewusst gestattet hat , ganz Europa mit seinen Bürgern und die Wirtschaft hier ungehindert und unkontrollierbar ausspähen zu dürfen! Letzeres ist kontraproduktiv und lediglich Ausdruck einer schon längst umgesetzten Unterordnung unter "Führer " USA! Abtreten alle; so auch der parlamentarische Kontrollausschuss, weil er nciht veröffentlicht hat,dass heir aufgrund struktureller Fehlorganisation keine effektive Kontrolle der Geheimdienste je möglich war: deshalb ist die jetzt zur Schau gestellte Entrüstung scheinheilig! Da sind Jursiten darunter, die müssen das wissen! noch ein Beitrag zum Begriff "Lügenpresse": mir ist klar , dass dieser Gegriff historisch vorbelastet ist, ich lass mir aber nciht durch einen Missbrauch innerhalb einer kleinen Zeitspanne in der Vergangenhei diesen twegnehmen oder kreiere aus diesen Grund einen anderern umständlicheren Begriff- kann ma dies akzeptieren. Ich weiss, dass viele in der Presse arbeiten , die ja selbt mitbekommen haben wie hier laufend Leute erschossen wurden, die sich zu deutlich kritisch geäussert haben, allein sich nicht trauen gegen die allgemein voherrschenden mainstream insoferen vorzugehen, vor allem , wenn die eigentichen Programme ja geheim beliben undnciht veröffenticht werden, aisch man also im Spekulativen verbleiben muss zwangsläufig, wen man sieht , wie schon Intendanten sofort "entfernt "wurden aus dem öffentlich-rechtlichen Anstalten (!) ,a ls diese darauf bestanden , eine unabhänige, objektive Informatiaonspolitik und Berichterstattung durchführen zu wollen und umszusetzen- das war vor ca 15 (?) Jahren seither wird vorsichtig und relativ einseitig gearbeitet, aber wenn sich mittelerweile immer klarer zeigt und sich immer deutlicher verhauskristallisiert, dass hier mit übelsten Methoden , aber eben geheim, auf internationaler Bühne ein ganz anderes Programm in Salamitaktik und Scheibchentechnik immer eine Stückchen mehr umgesetzt wird zum Nachteil aller Bevölkerungen und diese Realität eben dem !Normalbürger ! nicht klar und deutlich beschrieben und vermittelt wird, diser aber er eben nicht die Zeit hat, sich alle Infos zusammen zu suchen , um sich selsbt ein genaueres Bild zu verschaffen , dann haben auch die ÖRM insoferen versagt, als sie eben genau fpr diese Aufgabe und Leistung dem Bürger leisten müssen, er er sie auch dafür bezahlt: hier hat sich das Medium dahingegehend verschoben , keine objektive und umfassenden Informationsweitergeabe zu schaffen , sondern eher eine Bewustseinlenkung zu betreiben und auf bestimmte Themen zu fokussieren: dann aber rennen zu Viele blind in die Zukunft und merken nicht , was hier gespielt wird! Ich kan nur eine Informationspflicht vom Bürger fordern , wenn die ÖRM auch die von ihnen verlangte Leistung erbringt: zur ensprechenden Hauptkonsumzeit eine umfassende Darstellung der wichtigen realpolitischen Themen auf kommunaler , Landes-, Bundes und Europaebene darzubieten und wichtige Themenkomplexe in einer Woche aufgearbeitet - in Kombination mit den Printmedien - zu präsentieren. Das müssen wir deutlich verbessern! Und kirchlich-religiöse Themen sind sicherlich besser vertreten im Spektrum des ÖRM als mit einer modernen Neuauflage von Don Camillo und Peppone durch die unrealististische Klosterserien in Dauerklinch mit dem Bürgermeister! Hier bieten sich vor allem die christlichen Feiertage und Sontage an , eine inhaltiche Auseinandersetzung mit bilblischen Themen aufzugreifen und einen aktuellen Kontext herzustellen, aber nicht nur am frühen Vormittag , wenn die meisten mal ausschlafen wollen ,sondern zur Hauptsendezeit - und eben nicht dann die säkulare Alternative im Form des Fernsehgartens laufen zu lassen : die kann auch nachmittgas gesendet werden! Das ZDF hat mal eine hervorragende Sendereihe produziert über die Ursprünge des Christentums. Bahnstreik Und in Bahnstreik könt ihr sehen was pasiert , wenn Grundversorgungsbetrieb einer Gesellschaft in pirvate Hand übergeht und zur AG wird, obowhl diese letzte schritt ncoh gar nciht volzogen ist , weil bisher der Budn noch voller Anteiolsgeigenr der AG allein ist: und ein vormaliger Angestellter dieses Unternehmens alle Beamte waren : da gab es den Slogan : !!! "die Bahn fährt immer" !!! Davon könnt ihr heute nur noch träumen!!! Damit geht durch Übergang in eine Aktiengessellschaft gleichzeitig die Grundversorgung eines offentlichen Personennah- und Fernverkehrsmittel und eines Gütertansportunternehmens für einen Wirtschaftsstandort flöten! Jeder Streiktag kostet ca 100 Milionen Euro Schaden für die deutsche Wirtschaft ,die nicht mehr durch Umorgansiation des Gütertransportes , durch Mitfahrgelegenheit oder andere Verkehrsmittel auch für den Gütertansport ersetzt werden können oder durch vorübergehende Zwangsurlaube und nachträgliche ( zu bezahlenden ! ) Überstundentätigkeit im produzierenden Gewerbe wieder aufgearbeitet werden können : sie schadet auch den Einkommen der EIsenbahner und nicht nur vordergründig den Bahnkunden selbst! Und wer wir die kosten bezahlen dürfen _ wir die kudnen durch Fahrperiserhöheung Dabei zeigt isch hier immer mehr der Eindruck , es geht hier um die Existenz zweier miteinander konkurierender Gewerkschaften ( wer die besseren Tarifabschluss hinlegt wird in Zukunft mehr MItglieder haben) ohne eine wirkliche Schlichtungsbereitschaft. Den würde ich aus dem Weg gehen und diese Versorgung vor allem als Grundersorgungsbetrieb immer offen halten , vor allem für einen umweltfreundlichen Gütertransport ! Das setzt Arbeitskräftepotential für andere Arbeitsplätze mit beseren Arbeitsbedingungen aus dem Transportgewerbe frei, merkel: aber im eigenen Land und ohne Zwangumsiedlung von ihren gegen deren Willen vertriebenen Heimaltosen, merkel ! Der Bahnstreik genauso wie der Lufthansa -Pilotenstreik , die Kitastreiks zeigen , dass alles, was im Gemineowhl funktioieren muss , besser im Gemeinwohl aufgehoben bleiben sollte , damit die Grundversorgung der Gesllschaft immer gewährleistet wird, die Streiks schädigen so die Wirtschaft direkt und indirekt und sind langfrsitig dann auch nciht viel günstiger, als wenn man es gleich vernüfntig bezahlt und als Staatsbetrieb verbleiben lässt . Bloss die Srukturen müssen halt effizient gestaltet werden! Auch die Lufthansa ist für den Technikstandort D dringend notwendig , nicht nur für den Export von Gütern , sondern auch für die schnellen Serviceleistung zur Wartung von exportierten Anlage im Ausland, wenn dies nciht mehr funktioniert , dann kauft auch keiner mehr deutsche Güter, der Service muss langfrisitig gesichert sein! Bei den Erzieherausbildung würde sich etwas bessern , wenn sie nicht mehr als Ausbildungsberuf gelten , für den die Auszubildenden bezahlen müssen, sondern als Lehrberuf, bei dem die Auszubildenden gleich etwas verdienen können , und später dann noch mit Berufserfahrung und oder Fachabitur auch ein Fachhochschulstudium (in Abendschule ) draufsetzten könnten , um dann mit Jugendämter , Kinderäzten und Sonderpädagogen gezielte Sichtungen und Fördermassmahen etc. stadteilübergreifend umsetzen könnten. Damit alle mit möglichst gleichen Chancen in die Schule starten und motiviert sind! Die Streiks bei Bahn , Lufthansa und Telekom (Post) zeigen ,das hier die grundlegenden Versorgungsbetreibe zur icherung des öffentlichen Lebens in D dringend in staatlichen Hand gehören. Insbesondere bei der Post möchte ich auf ein strukturelles Problem aufmerksam machen: wenn man geichtliche Eingabennur perFax machen kann , baer dafür nur noch private geschäfte und eben nciht mehr Beamte zur Verfügung stehen , kan man isch nciht mehr sicher sien ,d ass überhaupt ein Schirtstück korrket durchgeagengen ist! So knn der geheimdienste verhidnern ,d as man siene bürgerrechte überhaupt wahrnehmen kann! IS die Situation in Vorderasien ist zudem himmelschreiend: im Irak nun steht die IS kurz vor Bagdad und hat jetzt noch eine neune hundettasedn Einwohner gross eStadt besetz. hier wir es Vergeweltigungen , religiöse Zwangsübertite , Folter und morden geben, zehntausen in die Flucht gezwungen werden , derweil die Christen, Peschmerga und alneder Gruppierungen sich selbst mit Waffen ausrüsten und als Zivilisten sich einem ungleichen Kampf stellen müssen , weil die interrnationalen Institutionen und und die Staatengemeinschaft versagen und sehenden Auges diese humanitären Übertritte zulässt : nru aus einem Grund heir einen Flcühtlingsstrom zu zusclassen ,d er eurpa poltiische auseinadnerfallen lassen wird: so wir mit Flüchtlingselend eine destrutkive Europapolitik betrieben zum Vorteil der rechten Parteien. Und ie USA schuat beenfalsl zu , weil sie genau dieses anstrebt: deshalb düffen wir eine Weltpolitk nciht diesem US Reierung überlassen. Fakt aus Heute .de : dei iS ist aus der Luft nciht zu besiegen: weil dies von vonrheierein desm US Miliätr klar war und auch entsprechende Empfhelungen von seiten des US Militärs gemacht wurden , hatt Obama den obersten General rausgeschmissen und erstezt ,w ei ein schnelles Ende dies humantioären Drmas Poltische gar nciht gewolt ist ,s doenr isnturmentalsiert wird: dmati wir auch langfrisitg ereicht ,d as mit der in Zukufnt stattfinden den indusr´strielen Umwäwlzungen innerhalbe des deuschen olkes der Wille zur eienr umfasenden Sozialqbsicherung bei einem Anteil von jetztg schon 17 Millionen Einsoahner mit mIgration hidnergund sinken wird- vegelcihebar wie in dern USA: die Identifikation als homogenes eigenens Vlk weir wchiendne udna uchd ie Bereitischaft füreinander einzustehen : wolt ihre asd. Ein humantiäre Katastrophe solchen Ausmasses ist mit Zwangsumsiedlungen in andere kulturelle Kontinente nciht zu bewätligen! Hir müssen schnellstens Lösungen auf internaioaler Ebene vor Ort geschaffen und gefunden werden : aber dies wird gerade durch nicht funktionierende internaionale Institutionen bewusst verhindert!_ Frieden vor Ort durch Entwaffnung der IS Truppen und Abschneiden ihrer deren finanziellen Versorgung - wei Ölgeschäfte !!! Zur Lage in Griechenland und Europapolitikstrukturen von der griechischen Regierung bin ich endgültig enttäuscht, genauso wie von den Vorgängerregierungen. Nicht nur dass sie dei Vermognessteuer ersatzlos gestrichen hat, die Steuerrückzahlungen in die Länge gestreckt hat und teilweise gestundet hat, statt dies individuell zu entscheiden anhand der jeweiligen Finanzlage des Einzelnen. hier würde wsicherlich keinner verlangen, das ein indeustireiuntenrhamen jetzt mit Starfzahougne abgewürgt würde und schwerwiegende Substanzverluste zu vefürchten hätte , aber das hier generell eine Quasiamnestie mit Symbolzahlungen erlassen wurde , ist nicht nachzu vollziehen. Gneauso uwrde bisher keinerlei ernstzunehmende Anstrengungen vollzogen, um Auslandguthaben von vermögenden Griechen heranzuziehen ; hier kommt die Doppelmoral der etableirtn parteien zu tage, die der systemtischen Steuerhinterziehung diese Griechen unterstützt und eben z.B. deren Auslandguthaben einfriert- dasd üwrde sofort und kirzfsitig wirken - tun sie aber nicht!! Das aber genau ist da Programm der NWO: ein reiches Oberschichtenklientel zu bevorteilen - auch mit Steurehinterziehungsmdoellen und Steuervermeidungsstrategien auf internaionaler Ebene: und genau dafür steht merkel ! sie hat mit dem ESM schon den ersten Schritt getan, nicht nur Banken , sondern auch für überschuldeten Staaten eine Steuermittel basierenden Fonds (ESM) einzurichten , um eine dauerhafte Transferunion entgegen der maastricht - verträge einzurichten, den die Politiker dann beschönigend und verschleiernd "Rettungsschirm " nennen ! dieser Fonds aber dient nur dazu , vorrangig eben unter Schonung der Reichenvermögen und internarionaler Betonierung einer Steuerungerechtigkeit gleichzeitig eine Staatsverschuldung auf Kosten der europäischen kleinen und mittleren Steuerzahler abzuwälzen: wollt ihr das??? Die normalen Mehrwehrtsteuerzahler und Lohn- und Einkommenssteuerzahler europaweit werden zu Kasse gebeten und die wirllich Vermögenden könne sich durch Steruhinterziehungsmodelle in Steuerparadiesen - ihre Gelder und auch ihre Kunstschäzte in anonymen Stores und Investmentfonds auf internationalen Banken verstecken ??? DIes machen auch die reichen Griechen und sie werden dabei in Doppelmoral von den EU ländern unterstützt, denn we war nur die neutrlae Nicht -EU Schweiz , die hier dei Übermitltung von Daten über geichsichen Konten an die griechische Regierung angeboten hat! Kein anderes EU land Hier werden nicht nur Kunstschätze der allgemeinen Ansicht entzogen!! Kunstschäzte müssten ab einer bestimmten kunstgeschichtlichen Bedeutung - und nur dann werden sie als Vermögensanlage hergenommen- gelabelt werden , müssen besteuert werden als Anlageform und müssen wegen ihrer internationelen historischen Bedeutung der Allgemeinheit zugänglich gemacht bleiben/werden , weil sie eine gesellschaftliche Bedeutung haben - aber nur indem sie "genutzt- werden , da heisst gesehen werden können ! Die griechische Regierung nun hat statt zu ihren eigenen Reichen zu gehen , die letzte Tranche an Geldern von Instituitonen wie Krankenhäusern etc. genommen, dabei handelt es sich aber nur um einige hundert Millionen Euro Rückzahlungen , die eigtlichen Milliarden kommen noch- und das werden sie dan nicht mehr bezahlen können: sei sind bankrott, dabei gibt die greicheische Regierung vor , sie könne pokern, als sie glauben machen, dass die US- Regierung schon längst vorgegeben hat , bloss keinen cm Boden aus dem "Eroberungsgebiet "der NWO wieder - z.B. an Russland - preis zu geben: dass heisst aber dann nun , dass wir alle eine Transferunion aufoktroyiert bekommen werden- dafür beabsichtigt mekrel , die Maastricht verträge im Nachinein zu ändern , weil die ja besagen, dass sich ein verschuldeter Staat über ihre eigenen Bürger entschulden muss. Stattdessen sollen - als sozialisierte Kosten - alle erhrlichen (kleineren) EU- Steuerzahler dauerhaft die ganzen Kosten für Griechenland bzw die europäscihen verschuldeten Südstaaten dauerhaft mitbezahlen : darauf pokert angeblich die griechische Pseudolinksregierung- es sei eine politische und keine finanzielle Entscheidung , dass Griechenland im Euro bleibe , sagen sie - klar, die starke Kaufkraft des Euro wollen die Greichen behalten ,aber ihre eigenen Steuerhinterzieher will die Regierung aber eben nicht heranziehen: Und einfach ohne diese Reichen zur Staatsenschuldung hernanzuziehen und Europa einfach auf den Kosten sitzen zu lassen und sie aus dem Euro rausschmeissen ist auch keine Lösung von der AFD- keine wirkliche Alternative: erst müssen die Schulden bezahlt werden und dafür kann man die ganzen Auslandsguthaben einfrieren und heranziehen : dann wird der Euro besser aufgestellt und in wechselwhrungregionen unterteilt, damit die Südländer besser exportiren können : Die Bundesbank hat schon vor einer Zahlunganfähigkeit Griechenlands gewarnt und hat es einen " besorgnisseregenden Zustand Griechenlands" genannt: es droht also ein !!! Graccident !!! , ein zufälliges Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro infolge Staatspleite: diese vermeintliche "Radikallinksregierung" angeführt von der Syriza - Partei hat nichts dafür getan, den eigenen Haushalt vernünftig zu sanieren, und schon gar nicht angesichts der rakikal schlechten Lage des eigenen Landes radikale Umstrukturierungen oder gar gerechte Umverteilungen vorzunehmen, im Gegenteil: sie geht sehnenden Auges auf ein ! selbstverschuldetes! Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro zu , was die soziale Lage dramatisch im Inenren verschlechtern wird und nimmt gleichzeitig bewusst in Kauf, die anderen links politischen Bewegung im Süden Europas durch ihr eigenes Fehlverhalten und sträfliche politische Unterlassungen radiaklen Durchgreifens im Ansehen mitzuschädigen, im Gegenteil , vielmehr noch strukturiert sie einzig allein radikal in der Hinsicht um, zukünftigen Regierungen den späteren Zugriff auf griechische Grossvermögen zu verhindern : Totalversager- ihr werdet eueren eigene Landsleuten den letzten Dolchstoss damit in sozialer Hinsicht versetzen- und merkel ist massgeblich mitschuld , dass trotz politisches Fehlversagens in Griechenland über 10 Jahre in der Eurozone untätig zugesehen wurde- erinnert euch : vor 5 jahren habe ich gepostet,d as Papandreou kam und anfangs sagte , weir wolen gar nciht euere Geld, sie bruachten damals Hiflen zur poltisichen Neustrutkturieerung des Ldnes und merkel hat sie damals it einem Check deutschen Steuerzahlergelder nach Hause geschickt! - die EU mit merkel voran hat nie eine gerechte Lösung in Greichenland je angestrebt: das kann nur der Zugriff auf die bisher steuerfreien Grossvermögen von 2000 griechischen Familien -im In und Ausland sein sein , denen 80% des griechischen Vermögen allein gehört- stattdessen sollen wir, die europäischen Steuerzahler es zahlen, als Ausfallkreditzahlungen über den EFSF für den unsanierten griechischen Statashaushalt und nochmals in Form von völlig unnötigen humanitären Hilfszahlungen und Wirschaftshilfen über dei EU für eine bankrott regierte Nation durch alle der bisher gewählten Klientel-Regierungen einschiesslich eienr unwilligen Klientelpolitikerkaster der EU ! Bedankt euch bei merkel - es wird uns hunderte Milliarden Euro kosten!! und sie ist der einflussreichste Politker der EU von allen und somit dafür massgeblich verantwortlich! Diese griechische Regierung ist ein Fake: sie hat bei absoluter Mehrheit in den Umfragewerte schon vor der Wahl den aggressiven Wahlkampfmoduston zurückgefahren ,damit sie nicht allein regieren muss, sie hatte sofort einen Koalitionsparter radikal rechts nach der Wahl gehabt und hat mit diesem offensichtich schon vorab Vereinbarungen getroffen, sie hat sofort alles getan, um eine gerechte Umverteilung innerhalb Griechenlands zu verhindern durch die erstazlose Streichung einer Vermögenssteuer nach Regierungsantritt, sie hat Vorschläge zur Steuereinziehung mittels Bankdaten aus der Schweiz rigoros abgelehnt und hat dies nciht mal als Anlass für Verhandlungen mit der Schweiz eingenommen , sie hat von sich aus auch nicht die Herausgabe solcher Daten von den übrigen EU-Länder eingefordert, noch haben diese EU Politiker der Regierung solche Unterlagen ausgehändigt oder veröffentlicht, sie hat mit dern Besetzung des Wirtschatsressort durch einen Verteter der etablierten Reichenfamilien dafür gesorgt , dass diese nicht steuerlich nicht behelligt wurden, sie hat die zur Verfügung gestellten Gelder der EU zur Einrichtung funktionsfähiger Steuerämter ungenutzt wieder zurückgeschickt; sie hat es unterlassen ,funktionsfähige Grundbuchämter für eine Immobiliensteuer einzurichten, sie hat dreist lediglich versucht ,die fianziellen Aussenstände an Kreditforderungen auf die anderen Eu Länder abzuwiegeln , und mit unangemessenen Drohankündigungen( Öffnung der Grenzen und Zuisrom an Flüchtlingen und Einlass von Kriminellen ) dei EU zu brüskieren, sie hat die begonnen Steuereintreibung unterbeudnen , indem sie sie in die Länge gezogen hat und grosszügige ersatzlose Stundungen bei Vermögenden vorgenommen, diese Regierung hat sodann durch Outsourcing der Steuereintreibungsbehörden aus der Regierung unter das Parlament sich weiterer Steuereintreibungsverantwortung entledigt und für die Zukunft weiterhin verhindert, dass zukünftigen Regierungen diese Aufgabe wahrnehmen können, sie hat es unterlassen, tragfähige Lösungsvorschläge bei den EU ländern vorzulegen und wird damit den Graccident bewusst eingeleitet und stattfinden lassen: dies wird bewusst von einer Radikalinken durchgeführt , denn dieses droht nun und ist allen Beteiligten klar- auch der EU !! Damit wird hier eine raidkallinke Regeirungspartei missbraucht , weiterhin die Fortführung der international Reichenprivilegierung umzusetzen , so wie es die SPD in D war, die die Agenda 2010 umgesetzt hat! Und die übrigen Regierungschefs, - darunter unser aller merkel- wird dieses genauso durchführen , nachdem sie alle sich haben dern Graccident schon geheim durchrechnen lassen und nachdem nun nach 5 Jahren keiner mehr dran denkt, dass Geichenlalnd mal in der Situation war, nur mit der Einziehung ihrer bestehenden Steueraussenstände schuldenfrei dastehen zu können und eigene Ressourcennutzungen ( Gasvorkommen in der Ägäis) in sittenwirdrigen Verträgen an eine ihrer reichen Familien verschleudert hat und merkel massgeblich dafür verantwolttich war, dass privaten Investitionsrisiken in Griehenland über den EFSF nun als sozialsierte Kostenreisiken auf die europäischen Steurzahler hinbergewechselt worden sind - folgt nun dieser Graccident ! Und die Kreditbürgschaften werden fällig : aber eben vom europäischen Steuerzahler zu leisten - als sozialisierte Kosten! Stattdessen hat merkel mitzuverantworten , dass Geichenland ohne tatsächlichen Bedarf seit 2010 insgesamt 240 Milliarden Unterstützung erhielt, die werden sie nach dem Euroaustritt nicht zurückzahlen können mit einer schwachen Drachme ; der griechische Staat ist keineswegs strukturell verbessert worden, sondern seine Staatsverchuldung ist auf die europäischen Steuerzahler abgewälzt worden und die Haushaltssparprogramme haben einzig den kleinen und mittelständischen Bürgern geschadet. Der Euroaustritt aber wird nicht nur die europäischen Steuerzahler unverschuldet schädigen, sondern ein weiteres humanitäres desaster in Griechenland anrichten - und das dürfen wir dann zusätzlich aus humanitiären Gründen über EU Hilfsprogramme der Eu Komission unter Eurem EU-Kommissionspräsident Juncker ein zweites mal bezahlen , der ja massgeblich für die Steuerhinterziehungsprogramme in Luxemburg auch für giechsiche Bürger verantwortlich war und ist- gewählt von uninformierten und verblödeten Wählerschichten , die meinen, irgendetwas konservativ-christliches wählen zu müssen und in dieser Einstellung masslos von korrupten Realpolitikern hinters Licht geführt werden! Es werden immens Kreditausfallsummen für die Europäer entstehen , die Notwendigkeit von zu humanitären Hilfsprogrammen über die Eu, die Bürger in Spanien werden Sorge haben vor der Nationalwahl einer weiteren Linksregeirung ,der aufstrebenden Podemos-Parei in Spanien ( negativer Lerneffekt ) ihre Stimme zu geben und die Engländer werden durch die entstandenen Kosten auf EU ebene völlig zurecht sich au der EU herauswählen: nicht wissend , dass die EU eine wichtige Notwendigkeit für unser aller Interessen ist , aber eben nur durch strukturelle Fehlaufstellung derselben und durch korrupte Realpolitik seiner Vertreter: dies ist dann zwar nachzuvollziehen, aber völlig kontraproduktiv und falsch : es leitet die Zerstückelung Europas ein, auf Veranlassung einer fehlerhaft durchgeführten Politik der gewählten Vertreter: sie haben damit durch gesetzwidriges Fehlverhalten und mangelhafte Aufstellung der europäischen Institutionen massgeblich zur einer Aufgabe eines "Vereinten Europas" beigetragen!!! Der Graccidentmit sienen direkt vor Augen geführten humanitären Deasters wird die Spanier veranlassen nciht di Podemos-partei zu wählen: das ist der gewünschte politische Effekt des Griechenhland- Accident aus dern Euro! Und die Austritts GB aus dem EU wird negative wirtshcaltiche Folgen für GB haben, aber daswerden die Normalwähler nciht so einsehen können! Und dann wird es schon geshchene sein : die Zerstörung der EU durch Cameron massgeblich vorangetrieben. Durch ihr eigenes politsches Fehlverhalten.! diese griechische Regierung will keine gerechte Umverteilung und wollte sie nie- sie weil nicht mal ihre eigenen bestehenden Gesetze- das heisst die schon existierenden Steuerausstände -korrekt zur Haushaltskonsolidierung eintreiben- sie wollen keine Gerechtigkeit - sie lassen sich aushalten u.a. von den kleinen baltischen Staaten wie Lettland und Litauen - die alles andere als reich sind!! Die Regierung hat schon versagt , bevor sie überhaupt richtig angefangen hatte ! Die einzige, die hier von den LInken noch halbwegs vernünftig reagiert hat , ist Frau Sahra Wagenkecht , die nach der nächsten Tranche an Griechenland von der Vorstand der deutsche Linkspartei zurückgetreten ist! Dann werdet ihr wissen , wohin eure Steuergelder gehen: nicht mehr in eure eigene Infraststruktur für Modernisierung der Strassen- und Verkehrssyteme, Schulen , Bildung , Kitas, Bibilotheken, Musikschulen, öffentliche Schwimmbäder etc. ) ) , sondern nach Änderung der Strukturabgaben im Bund- Länderausgleich (ich berichtete) - die erst zu einer immensen Verschuldung der Kommunen geführt haben -und dort richtig dicke Kohle abgegriffen haben und fasts 90% in den Bundeshaushalt gehen und dort nicht zweckgebunden verwendet werden können: und schon hat von der Leyen mal eben weider mehrerem !! Milliarden !! zugeschustert bekommen, weil alle Vorgägnerregierung auf dem Boden völlig unzureichender Verträge einen völig unnützen Fuhrpark an grossem Militärgeräten angeschaffen oder zumindest bestellt hatten, die wir gar nciht benötigt haben mit unserer Verteidigungsarmee.: rausgeschmissenen Geld in die Rüstungsindustrie!! Erst ,wenn wir uns eine vernünftig strukturierte eurpäischen Armee aufstellen würden, dann hätten wir dies nötig: wenn aber Nichtangriffs- und Friedensverträge abgeleistet würden, dann können diese Ausgabe auch hier möglich gering gehalten werden. es soll nur für den Notfall vorliegen. ich würde hier das THW besser ausstatten - für Katastrophenfälle !! das kann man leisten , w enn sich die Völker einig werden ,dass die Grenzen respektiert werden , deren Eihaltung entwedern auf Boden von Verhandlugnen verschoben werden können und ansonsten wir uns gegenseitig aushelfen im Kriegsfalle- auf dem Boden von UNO -Einsätzen- verteilt auf alle! So können die Ausgaben minimiert werden , dann muss aber das Blockdenken abgeschaft werden: das muss eine Grasswurzelbewegung werden! Hierzu muss man möglichst viele Bürger in möglichst vielen Staaten mit konkreten Politkstrukturwechselprogrammen erreichen - und diese Staaten basisdemokratisch umgestalten und die internaionalen Institutionen demokratisieren! Und nciht nur das: auch unter Finanzminsiter Schäubel in D ist bewusst eine Privatisierungsphas in Greichenaldn eingeleutet worden, die dazu geführt hat ,d as u.a. der hafen von Piräus an die Chinesengn g: die haben damit ihren Fuss in der Tür- oder besser gesagt auf europäischen Boden : ein Handlesknotenpunkt für ganz Europa . Sie wollen in Zukunft dieses massiv ausbauen und weitere Terminals bauen und werden dann in Zukufnt ihrern eigenen handel daüber abwickeln.: was denkt ihr , was dies für ander europäische Arbeitsplätze bedeuten wird.???? in Hamburg, Bremen , Bremerhavern , Duisburg und auch - Rotterdam ???????? grotesk , merkel , grotesk, nicht nur, dass sie deuschces Know -how in Form von tauschenden Automobilarbeitspätzen nach China haben auslagern lassen mit den dazugehörigen Patenten - und haben damit nciht nur direkt und sofort deutschen Arbeitsplätze und europäischen Zuliefererbetriebe massiv geschädigt und zudem noch das deutsche Know how den Kopierweltmeistern China direkt ausgeliefert, die daraufhin schon die gesetzlichen Rahmenbedingugnen für deutcchen Fahrzeuge verschlechtert haben und Gegenpropaganda in China publiziert haben , seitdem sie sebst vermehrt und qualitativ verbessert produzieren - dies hat merkel nur aus einem Grund getan: . damit !!! kruzfrisitig !!!! die Proftimarge dieser deuschen Konzerne ansteigt für den Profiterhöhung der Kapitalanteilseigner - wie den Emir von Katar - (der muss jetzt dafür leider den Kopf hinhalten, als pars pro toto quasi ) !! Deshalb sind sie, merkel, eine Katastrophe für D und Europa!!!! Mit dem falschen AKW Ausstieg ( 5 Milliarden Euro), die unkontrollierbaren Rausschmiss von Milliarden Steuergeldern für angebliche Klimafolgeschäden für Entwicklungsländer (4 Milliarden) und das Eurohawkdesaster (1/2 Milliarde) allein sind schon so viele Millairden mal eben vernichtet worden, dass man damit die gesamte deutsche Verkehrsinfrastruktur hätte bundesweit sanieren können; ich würde sie modernisieren in ein neues Vekrehrssystem! Aber ihr last euch von Dobrindt und Seehofer die Maut andrehen! -weil ihr sie wählt , die volksveblödeten , nationalkonservativen in Bayern!! UndSeehofer hat die Maut mit einem Trick durchgekiregt gegen mekrel, er hat dei maut und Voksentscheide gefordert - und ann war kalr ,a s mekrle die maut genommen hat!: Volksentshceide sind für sie eine rote Tuch,d ann kann sie die NWO Poliitk nciht mehr ungehindert umsetzen- denn die geht immer gegen das Gemeinwohlprinzip! - zu Lasten der Gesllschaft insgesamt Einiges zur den bisher noch zu wenig bekannten Europastrukturen: Europäischer Rat: die ist die zweimal jährliche Zusammenkunft der europäischen Staats- und Regierungschefs ( EU- Gipfel) Sitz : Brüssel Funktion: Kompromisse zwischen den einzelnen Staatschefs aushandeln und weitere Impulse geben und Entwürfe erstellen für zukünftige Grundzüge einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialpolitik Besser: Dieser Gipfel kann weiterhin Anregungen erteilen für Änderungen oder Ausweitungen in der Regelung für weitere Gesetzgebungsverfahren und ienr gemeinsamen Aussen und Innenpolitik etc. ! Er kann integriert werden in der Arbeit des "Rat der Europäischen Union" , bei dem die Staatschefs automatisch Mitglieder werden können und so ein personelles Bindeglied darstellen können zwischen einer zukünftig direkt von den Völkern gewählten EU Parlamentes und EU Kommission und den direkt gewählten Nationalstaatsvertretern , die hier zum Teil ebenfalls ihre Aufgaben wahrnehmen können und diesen bilden. In einer gemeinsamen Europapolitk solle klar geregelt sein, welche Bereiche der Gesetzgebung auf die EU Ebene gehören , dafür sollten dann aber auch schon vorab bei allen Mitgliedsstaaten der gemeinsamen Wille bestehen, solche Gesetze wegen einer globalen Notwendigkeit ( z.B. Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz) für alle gleichermassen sicher zu stellen und zu akzeptieren ! Bisher ist das Hickhack um die Durchsetzung von Nationalinteressen auf EU - Ebene noch das führende Engagement der Staatschefs und stellt nicht etwa das gemeinschaftliche Vorgehen zum Wohle aller in den Mittelpunkt , sondern lässt die Eu nur als ein Hackodrnugnswerk für die Durchsetzung von Nationalinteressen erscheinen : dies führt medial zu einem Negativbild und zu einer Ablehnung eines" Gemeinsamen Europas ! Eine klare Zuständigkeitsregelung würde hier Abhilfe schaffen und wäre besser! Diese Zuständigkeit aber ist eben bisher so untergeregelt , dass die Auseinandersetzung zwischen Einzelstaatsinteressen und eben nicht das gemeinsame Vorgehen im Interesse aller hier den bleibende Eindruck bei Beobachtern hinterlässt !! und ehrlich : eine gemeinsame Sozialpolitik ist hier aber noch lange nciht erreicht. dann müssten die Sozialstandards in der Absicherung der Bürger schon einigermassen harmonisiert worden ( Rentenysteme) sein, wie soziale Absicherung und Bildungschancen und auch annähernd - auch über das gemeinsame Finanzressort- gleichermassen umgesetzt worden sein : hier gibt es noch immensen Nachholbedarf: Was habt ihr den die ganzen Jahre dort eigentlich gemacht ??? !!! Und zur Durchführung: statt langer Nachtsitzungen beim Eu Gipfel sollten einige Tage zur Mitarbeit im Europäischen Rat fest einkalkuliert werden von den Eu Chefs oder aufgrund einer Dringlichkeit auch kurzfrisitg eingerichtet werden: statt in Australien Urlaub einzuschieben , merkel! Rat der Europäischen Union ( gesetzgebende/ legislative Länderkammer) Sitz :Brüssel Funktion: gemeinsame Aussen - und Innenpolitik, Haushaltsbefugnisse, Gesetzgebung mit dem Parlament abzustimmen. Besser: die gewählten Staatschefs der Mitgliedsstaaten könnten hier automatisch ein zusätzliches Mandat erhalten (s.o.) , sie haben eine gemeinsame Aussen- und Innenpoltik mit einer direkt gewählten europäischen Kommission (Exekutive!!!) abzustimmen und ein Zustimmungsrecht auf dem Boden einer Mehrheitseintscheidung bei Haushaltsbeschlüssen zu erhalten als auch bei den parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. direkte Haushaltsbefugnisse aber ? Dies ist Aufgabe einer Regierung (exekutive "Kommission " )!!; Wenn der europäische Rat aber als Legislative auch Haushaltsbefugnisse (exekutive Funktion) hat, besteht hier der Verdacht , dass auf dem Boden einer Vermischung mit exekutiven und legislative Aufgaben der strukturelle Boden geschaffen wurde, bei dem man scih mit nationalen Geldzuwendungen Zustimmungen von Staatschefs in dieser Länderkammer erkaufen kann !!!???? Dieses Gremium bliebt daher meist im Verborgenen! Europäisches Parlament (gesetzgebende/legislative Bürgerkammer) Sitz: Strassburg Funktion: gesetzgebende Abgeordnetenkammer von Europaparteien, Haushaltsbefugnisse Generalsekreteriat : Luxemburg Besser: Direktwahl von sich für einzelne spezielle Fachbereiche ( z.B. Finanzen, Wirtschaft, Umweltschutz etc. ) zur Verfügung stellenden Kandidaten aus allen Ländern, die gemäss der Bevölkerungsgrösse von den einzelnen Mitgliedsstaaten entsand werden und in den einzelnen Sparten zahlenmässig vertreten sind ; die jeweilige Grösse der Ressorts wird vorab gemäss der Grösse/ Bedeutung von zu regelnder Gesetztesvorhaben festgelegt( siehe oben ) sie sollen die allgemeinen gültigen Gesetzsesvorhaben ausarbeiten: dabei haben alle Mitglieder / Bürger jedes einzelnen Mitgliedsstaates , genauso wie die gewählten/ und entsanden Vertreter des Rates der Europäischen Union un der Europsiche Union gleichsam ein Initiativrecht und Mitspracherecht in der Umsetzung von Gesetzesvorhaben ( "Gesetzesintitiative.eu") , die dann je nach verpflichtend von den Repräsentanten dort entsprechend folgerichtig mit dem zur Verfügung stehenden Beamtenapparates ( derzeit ca.13.500 Beamte) umgesetzt werden müssen. Die Getzesvorhaben werden dafür transparent in den Medien veröffentlicht und publiziert. Jeder Beteiligte kann dafür in den dafür notwendig eingerichteten öffentlich- rechtlichen Medien der Migliedsländern zugleich sog. Themenwochen europaweit zur Information und Bekanntmachung wichtiger Themen und Gesetze beantragen, auch Volksabstimmungen !! für und gegen !! ein beabsichtiges Gestzesvorhaben europaaweit und für die Absetzung von bestimmten Repräsentanten müssen hier beantragt und per Volksentscheid ermöglicht werden ( Direkte Basisdemoktie), diese Volksabstimmungen müssen zuvor -nicht wegen ihres Inhaltes , sondern bzgl. ihrer Verfassungtreue - im europäischen Gerichtshof genehmigt werden- hierzu müssen Schnellverfahren eingerichtet werden! Die Vermittlung dieses Prozedere sind zwingender Bestandteil des Politikunterichtes in Europa: "Teilhabe und Verantwortung am öffentlichen Leben in Europa" , die Umsetzung und Teihabe wird durch die Einrichtung der entsprechenen Infrastruktur durch flächendeckende Bibliotheken etc? mit wifi und freiem Internetzugang ermöglicht! und alleiniger Sitz in Brüssel zusammen mit dem Europäischen Rat, keine Haushaltsbefugnisse, sondern reine Legislative! Generelaskretäriat ebenfalls in Brüssel. verborgene Lobbytätigkeit ist strafbar und entfällt: Primat der Politik!!! Dabei können durchaus Wirtschftsunternehmen sich am politischen Leben aktiv beteiligen , aberjeder muss seine Arbeitsgeber oder Auftraggebern nennen bei legislativen Verfahren. Europäische Kommission (exekutive "Regierung") Sitz : Brüssel, Luxemburg Funktion: !!alleiniges???? !! Innitiativrecht für Eu- Gesetzgebungsverfahren,(der legislative Flaschenhals vonnicht gewählten , sondern intern bestimmten Politikern ???!!!!) das ist der strukturelle BOden für die Durchsetzung einer NWO Politik über die Nationen hinweg!!!! So funktioniert Europa nciht !!1 überwacht die Einhaltung des EU Rechts, Ressortverteilung, Besser: Direktwahl der Vertreter der einzelnen Fachsparten und Kommissionsmitarbeiter aus sich frei und direkt zur Wahl stellender Kandidaten, erstellt als Exekutive Projekte zur Förderung von Wirtschafts - und Sozialaufgaben in der EU, schliesst Verträge mit aussereuropäischen Staaten und Gemeinschaften und Institutionen , entsendet Vertreter zu weltweiten tätigen Institutionen wie die UNO , die Weltbank etc. um europäische Interessen wahrzunehmen , betreibt aktiv eine Aussen- und Innenpolitik, kontolliert weiterhin die Einhaltung des EU Rechts und seiner Umsetzung in den Mitgliedsstaaten, hat das alleinigeHaushaltsrecht und wird dabei von Europäischen Rechnungshof kontrolliert und bedarf der Vorabzustimmung von diesem für die Durchführung einzelner Projekte und vom EU Rat bzgl des Haushalt insgesamt . Auch hier können direkt die Bürger sich beteiligen in der Initiative von Projektverfahren, und auch für (teil)-private, kommunal regionale und nationale Projekte Unterstüztung und finanzielle Beteiligungen bewirken. das alleinige Initiativrecht für Gesetzesvorhaben entfällt und geht auf alle Bürger Europas (und Institutionsabgeordnete der Europaebene ) über!: siehe oben Sitz: alleinig Strassburg! Damit dürfte das ewige und millionenteure Hin- und Herfahren zwischen Brüssel und Strassburg entfallen Gerichtshof der Europäischen Union Funtion. Juridikative Sitz: Luxemburg Besser: zusätzlich Schnellverfahren zur Duchführung von Volksentscheiden für Gesetzesentscheide und zur Absetzung von gewählten politischen Repräsentanten, wenn diese ihre Arbeit nicht tun, z.B. die effektive Umsetzung von inittierten Gesetztesvorhaben aus der Bürgergesellschaft heraus: der Nächste bitte: statt Teflon am Jacket und und Pattex am Hintern al la merkel: Schleudersitz: wer nciht Dienstleitstung an der Gesellschaft umsetzt,muss auch bei Fahlrlässigkeit und vorsätzlichem Fehlverhalten mit herben Strafen rechnen. Nicht über dem Gesetz , sondern gesetzlich eingebunden! Wir brauchen hier eine erhebliche Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingugnen , in denen Politiker agieren können! und dürfen !!! Europäischer Rechnungshof Sitz : Luxemburg Funktion: ? Kommt wohl bisher vielfach zu spät! Besser: jedes Projekt in Europa muss von unabhängen Beamte dort gemäss Kosten/Nutzen- Relation ab einer festzulegenden Kostenhöhe vorab beantragt und genehmigt werden zur Vermeidung von ( fahrlässiger und vorsätzlicher ) Steuerverschwendung für unnütze Ausgaben. Da es hier um grössere Summen gehen dürfte , werden sich diese Beamte schnell lohnen! Europäische Zentralbank Sitz : Frankfurt Funktion : unzureichend geregelt Besser: keine Staasfinanzierung, wie Draghi gemacht hat und auch keine Flutung der Börsen mit beliebig gedruckten Geldes und Negativzinsfestlegung zu Lasten der Normalsparer, sondern Währungsstabilität des Euro! Kann in Zukunft die regionalen Wechselwährungeinheiten des Euroraumes festlegen , sollte in der Funktion kontrolliert werden vom Europäischen Rat und der Europäischen Kommission, Draghi, go home! Anmerkung : auch auf Europaebene bedarf es einer strikten Antikorruptionsgesetzgebung, die sowohl die verantwortlichen Politker in ihrer Kontrollfunktion und Weisungsbefugnis ( vgl. merkelsAKW Ausstieg in D!) , als auch die ausführenden Beamten alle gleichermassen bei fahrlässiger und vorsätzlicher Steurhinterziehung zur Strafe heranzieht! Alle Bediensteten werden zukünftig direkt von den Europa-Institutionen beschäftigt und direkt ausbezahlt, damit sich korrupte Nationen durch einbehaltene Gehälter schon wieder unberechtigt bereichern! Wie geschehen!! merkel haben sie das abgestellt! ????Nein!!! Und für die bisherige völlig unzureichende Funktion der Europaebene habt ihr jetzt Martin Schulz als einen der führenden Politiker der sozialdemokraischen Partei und jetzigen Europaparlamentspräsidenten den Karlspreis für ein Verdienste für einegemeinsames Europa verliehen! Klasse ! Hängt ihnen noch obendrein dicke Orden um ! und lasst euch weiter ausnehmen und verarschen! nochmals zur Flüchtlingsproblematik: da Flcühtlings bzw Asylgetzt in D ist entstanden unter den dirketen Eindruck zweier Weltkriege im letzten Jahrhundert. Inzwischen geht dei weltbevölkwerung auf dei 10 Millairden zu , die gesetzlichen ramenbedingugnenabe haben sich weltweit verschlechtert,d s die Konzenrgesetzgebung nationael und internaionale an Oberhand gewinnt und bei einer Globlisierung dieser " Geschäftsorganisationen bisher keine gleichermassen globalen Standards zur Absicherung der friedlichenKoexistenz der Völker erfolgt ist und auch ebensonciht eine Durchsetzung derselben durch intenraionale Organsiationen effektiv gereglt wird! Dies wirft das Problem auf, dass immer noch bei mitunter flächendeckend auftretende politische Konfliktsituationen ( z.B. mit unzureichend geregelten Minderheitenrechten) ,unzureichenden Versorgungslagen in Bevölkerungendurch den weltweiten globalen Neoliberalismus in der Wirtschaft,nebst einer zunehmenden militaristisch geführten politischenBlockbildungen auf der Erde , als auch einer militaristisch geführten Resourcenbeschaffung einer auf immer Wachstum und Verbrauch ausgelegten Konsumgesellschaften,versucht wird, diese Konfliktsituationen mit systematischer Umverteilung und Neuansiedlung der benachteiligten Gruppen und Völker begegnen zu wollen: dies ist angesichts der flächendeckenden Konflikte und weltweit unzureichend funktionierenden Politikstrukturen, der mangelnden Umsetzung und der Einhaltung von Menschenrechten kein wirksames Konzept , diesen Missständen zu begegnen. Da derzeit schon 50 Millionen Flüchtlinge existieren und sowohl durchKlimaveränderungen und durch weitere Verschärfung von Konflikten, einer unzureichenden politischen Entwicklung innerhalb derzeit existierender korruptionsanfälliger Politikstrukturen ohne hinreichende Einflussnahme der BÜrger in ihren einzelnen Nationen auf die Realpolitik und a völlige Feheln von internaionaen Organisatioen zur Durchsetzung allgemiener Mindststandards für die Lebensperspektive vom Menschen in ihren Heimatländern muss dringedn und vorrangig eine Strategei zur Konfliktentschärfung vor Ort statt einer Umsiedelung von Menschenmassen als neue Strategie erarbeitet und umegesetzt werden: Dazu bedarf es effektiv funktionierender internationaler Behörden! Unser Asylrecht: jeder , der wegen Rasse, Religion,Nation, politischern Überzeugung als Angehöriger einer bestehenden Gruppe Flucht und Verfolgung auserhalb der Sicherheit seines Herkunftslandes,dessen Schutz er nciht in Anspruch nehmen kann oder nicht in Anspruch nehmen will, einer Verfolgung durch den Staat , Parteien oder von nicht staatlichen Akteuren ausgesetzt wird, hat Anrecht auf Asyl, sofern Staaten oder staatsähnlichen Akteuren einschliesslich internationaler Organisationen erwiesenermassen nicht in der Lage oder willens sind, Schutz vor landesweit drohender Verfolgung zu bieten. Verfolgung gelten: Handlungen gegen die Menschenrechte, Folter, Strafe , physische und phsychische Gewalt, diskriminierende gesetzliche , administrative und justizielle Massnahmen, Verweigerung gerichtlichen Rechtsschutzes, Massnahmen ,diegegen Kinder gerichtet sind und an die Geschlechtszugehörigkeit geknüpft sind. Hier muss auf demBoden dieses Rechtsanspruches viel mehr Gewicht darauf gelegt werden , die Konflikte innerhalb der Staaten mit internationalenOrganisationen zu realisieren: wennman Bangladesh den Absatz ihrer Textilien aufdem Weltmarkt verbieten würden, würden sei sofort bereit sein, die Rohinguys aufzunehmen ,ihnen Sozialwonung ,Schulen und eine medizinsicheVersorgung zu bieten und ein kalgerecht auf teilhabe in der Gesellschst zu ermöglichen! ! Allein hier fehlt der Wille , weil es nur ums Geschäft geht: Auf dem Boden einer solchen Gesetzgebung könnt ihr sonst die halbe Welt aufnehmen: von diskrimierten Frauen , Kindern ohne Schuldausbildung, bis hin zu diskriminieten Schwarzafrikanern inden USA, über beschnitten Frauen in Afrika oder den Angehörigen unterer Kasten in Indien : dies ist kein Konzept! Das heisst aktuell für Europa: ich würde nur noch geregelte Zuwanderung innerhalb Europas zulassen, wobei es im Erwägen einer jeden einzelnen Nation gestellt wird, wieviele Zuwanderung sie zulasssen möchte: das hängt dann von dem Bedarf an Arbeitskräften und vom Willen der Bevörlkerung ab, wieviel an dauerhafter Zuwnderung sie integrieren möchte! Eine militärische Aktion gegen die Schleuserbanden kann hier nicht hilfreich sein: sie arbeiten mit der IS zusammen in Nordfafrika und sollen bestens militärisch ausgestattet sein und z.B. Luft- Abwehrrakeketensysteme und auch Boden- Luftraketen haben, hier ist es unverantworltich , die eigenen Soldaten zu gefährden, aussderdem kann nur durch die Einrichtung von geregelter Zuwanderung bei gleichzeitig geschlossenen Grenzen der ungesicherter Zustrom von Massen an Flüchhtlingen gestoppt werden. Diese Flüchtlinge begeben sich schon auf ihrem Weg nach Nordafrika in Gefahren, regelmässige Vergewaltigungen, ausbeuterischen Zwangarbeiten , Geiselnahmen mit Lösegelderpressung von den Famlilenangehörigen zu Hause etc sind hier nur Beispiele von Gefahren , die dann nach vielen Jahren Arbeiten im Billiglohnsektor in NOrdarkfika für die Schleueserbandengelder , dann noch der Abschluss auf hoher See im Mittelmeer dazu kommt: nur wenn wir diese Leute nachhaltig aus Seenot retten , versorgen ,aber dann zurückschicken , gelichezitig die Wege ür eine geregelteZuwanderung und dei geschlossenen Grenzen thamtisieren und publizieren ,kann dasHandwerk der Schleuserbanden und der ungeregelteZustrom an Flüchtlingen nach Europa beendet werden- - zumgrössten Teil von abgelehnten Asylbewerbern: und nur noch geregelte und angemeldete Zuwanderung zulassen : denn jeder ,der ungeregelt hier ankommt, wird 10 andere mit seinem ersten Handygespräch nach Hause nach sich ziehen ! Das ist ein Fass ohne Boden und wird derzeit nur deshalb von den EU-Politiker so spät und in so stümperhafter Weise gereglt und zugelassen, weil dieses Flüchtlingsproblem für die Auflösung der EU instrumentalisiert wird: vernünftige Zuwanderung aber sieht anders aus, und Realisierung vonMenschenrechten auch! Wir mpüssenLsungen vor Ort finden! In einer Welt, die auf 10 Milliarden Menschen zuläuft, kann eine Zwangsumsiedlung von Massen an Menschen keine vernünftige Lösungsmöglichkeit mehr für flächendeckende Probleme sein: wir müssen mit effektiv arbeitenden internationalen Organisationen dahingehend hinwirken, dass Zwangsumsiedldungen nciht mehr benötigt werden, weil die Einhaltung der Menschenrechte und ihregesetzlicheUmsetzung,deren Einhaltung und Einklagbarkeit derselben vor nationalen und internationalen Gerichten dieses gewährleisten muss , und die Weltengemeinschaft gemeinsam gegen solche Nationen vorgeht , die Teilen ihrer eigenen Bevölkerung eine gerechte Teilhabe am Leben untersagt! Unser Asylrecht ist vor dem Hintergrund des erste undzweiten Weltkireges in D entstanden ; es sieht zwar auf dem Papier schön aus, ist aber methodisch immer auf eine nciht öffentlich durchgeführte Einzelfallentscheidung aufgebaut und kann daher immer wahlweise ausgelegt werden bei Bedarf , hier besteht ein methodisches "Hintertürchen", das juristischen Spielraum lässt, es ist aber bei der flächendeckenden weltweiten Unterversorgung von Menschen ,die jetzt auf die10 Mlíliarden zugeht,nicht mehr zu realisieren! Wir brauchen neue Konzepte : ich warne jetzt davor: wir werden in Kürze 3/5 der Menschen in Asien wohnen haben, die jetzt ohne ausreichende Familiernplanungssystemeund ohne Sozialabsicherungsysteme gleichzeitig in Klimakatstrophengebieten leben müssen: Die erste ziehen jetzt schon los! Zwangsumsiedelungen sind hier keine Lösung- und schon gar nicht ins dicht besiedelte Europa! Innerhlab Europas sindwichtige andere EU regelungen hingegen: freie Arbeitsplatzwahl, Steuerabgaben ,die an die Arbeit gekoppelt sind , werden ans Aufenthaltsland abgetreten, Arbeitlosengelder und Rentenansprüche können überall in der Eu erworben werden und werden überall gegenseitig anerkannt, die dann immer überall hin ausgezahlt werden können, dafür jedem sein Girokonto , freie Aufenthaltsortswahl , aber der Bezug von Sozialleistungen nur im Land der ersten Staatsangehörigkeit! Das garantiert freie Reise-und Aufenthaltsmöglichkeit, aber keinenSozialtourismus, stattdessen die europaweite Einführung von Mindeststandards im Bildungswesen und der Einrichtung von Sozialabsicherungssystemen: es kannnicht sein ,dass innerhalb Europas Flüchtlingsströme umherziehen ,w eil die Leute zu Hause nicht ausreichend Perspektiven haben , vernünftig ihre Kidner gross zu ziehen!Einführung internationaler Arbeitsplatzvermittlungen und Verbot einer privaten Schlepperbandenarbeitsvermittlung! Unsere EU -Poitiker wissen das auch, , abersie unternehmen nichts, weil sie Europa kaputtmachen wollen : die Leute sollen ein vereintesEuropa nur negativ wahrnehmen; deshalb fehlt es hier systemtisch an der Mindestharmonsierung für alle Sozialstandards: das sollen die nationalen Chefs im EU Gipfel anregen: garantiert hat merkel ncoh ncihtein einziges Sozialgesetz angeregt: interessiert sie nicht die Bohne! Inder EU geht es nur um Absatzmarkterweiterung!!! Cameron hat auf demEU Gipfleltreffen EU- Regelungen offiziell angemahnt gerade, aber er hat schon das Referendum für die EU Austritt vorgezogen , diese Anfrage soll nur verschleiern ,dass er das Referendum genau dann abhalten wird, wenn die beste Zeit gekommen ist ,damit GB austreten kann; die Nationalen Regierungschefs wollten die EU Regelung jetzt nicht beginnen; daran könnt ihr sehen ,dass hier keine vernünftige Regelungen rechtszeitig angestrebt werden, bis Europa auseinander bricht: das aber ist das Ziel dieser NWO konformen Regierungschefs !!! Zwangszuweisungen über die EU halte ich nicht für zweckmässig: das kann nur zur weiteren EU Verdrossenehit beitragen - und das ist durchaus gewollt und angestrebt! IT Sicherheit das neue IT Sicherheitsgesetz vom Innenminister de Maiziere ist auch ne Luftnummer : es besteht zum einen aus einer Meldepflicht zur Nennung von potentiellen Spionageaktivitäten und zum anderen zur Verpflichtung sich bestens gegendies zu schützen also regelmäsige uptdates machen : die Geheimdienste aber arbeiten mit ganz anderen Kalibern: IT Experten aus dem chaos computer club haben angemekrt,dass die gesamte Infrastruktur aber bereits mit Trojaner und verborgenenViren durchsetzt sein soll und eine flächendeckende Kontrolle derselben ausübern soll , was allein Jahre dauren soll , dies alles zu eliminieren : hier soll eine Sicherheit für die alten CDU Wählerschichten suggeriert und vorgegaukelt werden, die das fachlich nicht annähernd beurteilenkönnen und sich mit solchen oberflächlichen Nachrichtenmeldungen begnügen und dieModeratoren dies annähern unkommentiert im Raum stehen lassen, damit sich die verblödeten Bürger weiterhin in Sicherheit wiegen: eine wirkliche Sicherheit der gesamten Infrastruktur ( Wasserwerke , Energieproduzenten, Verkehrsmitteln etc. ) wird hierdurch nicht erreicht und soll wahrscheinlich nciht erreicht werden:hierwil nur die Bundesregierung unter mekrel vorgaukeln , allesim Griff zu haben und alles ausreichend für die deutsche Sicherheit getan zu haben: also wieder ne Luftnummer der Bundesregierung unter "Führer "USA, der weiterhin die Totalkontrolle über unser Leben beibehält! Wollt ihr das?? Fremdkontrolliert sein ??? Von einem (verborgenen agierenden) totalitären Regime ????? Datenschutz täglich würden 2,5 Terabyte Daten erstellt von den BÜrger als Nutzer. der "Freedom akt" (veschleiernde Begriffbestimmung) beschränkt keine Geheimdienstätigkeit der NSA im Ausland gegen Asländer generell , die 5 Eyes Regelung aller englisch sprechenden Länder untereinander zudem garantiert weiterhin die gegenseitige Ausspähung dieser Länder und der Inforamtionsaustsch untereinander , sodass die einzelnen Bevölkerungenkeineswegs durch die eng zusammenrbeitenden Regierungen vor denselben auch nur irgendweigeschützt wären, es ist die Zusammenarbeit dieser Geheimdienste aus GB, NS, AU, Ca und USA mit dem Ziel gegen die jeweiligen nationalen Gesetze hinwegzusetzen und sich im engsten Miteinander gegenseitig komplett auszuspähen! der freeddom act wiederum hat zm einen erheblcihe Ausnahmen in der Beschränkdung , sodass uach weiterhin noch das lesen von emails mölgich ist undhat vor allem eines zum Ziel , es entlastet die Organisation der US Geheimdienste , indem sie die Datenspeicherung an die Grosskonzernen auslagert und diese die Daten dann als Ware ungehindert weiter nutzen können, das ist der totale Rückzug der Verantwortung der Regierungen über die Datenhoheit ihrer Bürger und lässt diese nun ungeschüzt auf privateUnternehmen übergehen ohne Gesetzesgarantie , inwieweit diese weiter genutzt und verarbeitet werden dürfen , die Nutztungsbdingungen für die IT Unernehmungen seien völlig unverständlich riesig lang, juristisch schwammig formuliert und damit mit vielen Hinterürchen versehen ,sodass die Konzerne letzendlich allesmit den erhoben Daten anstellen dürften! Und mekrel lullt euch ein " internet ist Neuland": merkel dann müssen sie abtreten, wenn sie nicht hinkriegen, das vernünftig zu gestalten ! Besser: alle daten von vereidigten Regierungsbeamten hinterlegen lassen und nur von Verwaltungsrichtern oder Ermittlungsrichter unter bestimmten zuprüfenden Fragestellungen für sozialen Fragestellung der Wissenschaft, der Kommunen etc zugänglich machen und auswerten lassen oder den Ermittlungsbehörden bei V a kriminelle Machenschaften, wie organisierte Kirminalität oder Terrorismus etczur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen- auch für Päventivmassnahmenwie Kriminalsiättsbekämpfung.... aber nicht in die Hände von pivaten Konzernen geben, die über meterlangen Nutzungsverträgen alles damit anstellen dürfen und private Wirtschatsprofile anlegen dürfen : das heisst, das Primat der Konzernswirtschatsinteressen über das Gemeinwohlinteresse stellen !!! merkel weiss ganz genau , was sie macht: und lullt euch ein : "internet sei Neuland" www.zdf.de/ZDFmediathek/video/2162516/Verschwoerung-gegen-die- Freiheit-%25282%2529?bc=svp;sv2 : Teil1 und Teil 2 nochmals TTIP, CETA, NAFTA und TISA es ist da Ende des Primates der Demokratie über die hemmungslose Geschäftemacherei bzw. die endgültige Übernahme der Geldherrschaft www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video//2116500/Gefaehrliche-Geheimnisse---wie-USA...?bc=svp;sv2 in der Vergangenheit hat die USA schon das Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanda und MEXiko geschlossen: es zeigt sich,dass in Mexiko durch die US Konzenrn die rgeionale Indeustirei wie die Zuckerindustrie niedergerungen wurde, stattdessen haben veile US Amerikanser ihre Arebitsplätze ind er Autoindustrie velroren, die ist ins Grenzgebiet zu Mexiko gezogen und hat dorthin die Arbeitsplätze ausgelagert; dort müssen nun die arbeitslosen Mexikaner für 6 Euro am Tag dieselbe Arbeit leisten ,die zuvor die US Bürger für 18 Euro pro stunden ausgeführt haben: dies erhöht die Profitmarge der Invewtoren , die Behauptung aber ,d as dabei die Preise sogleich in genau demsleben Ausamss fallen würden , ahlte ich für eine Verhcsleirung taktigk, weil die Priese am markt angepasst , d.h. diemaximale Erlös wir veruscht heruasgeholt zu werden , und nciht der maixmal mögliche niedrige Preis am Markt realisiert , sondern gemessen am Kundenbezahlvermögen eingepreist! Hier habe ncur die uS Konzenrne und deren Investoren am meisten " profitiert" !! Und die Areiter werdne gegeneinander ausgepielt Besser: regional anhand der Lebenshaltungskosten erhobenen Mindestlöhne und allegemein weltwiet gleichwertige Mindeststandards für Verbaucher- Umweltschutz- und Sozialstandards etc. für alle am Welthandel beteiligten KOnzenre in der WTO festlegen! Dann wird e mimme rnoch regionen mit niedrigen Lohnniveuas geben , aber erste dann wernn der lebenstandetaer und die Absicherung der arbeitenden bevöelriung sichergetsellt ist, und ndciht die maximale Abschöpfung in Ausbeutung der nicht uasreichend organsieirten Bevörkerungen erfolgen kann- die reichen Aktieneigentmer asl Investoren stecken sich das Geld lieber in die eigene Tasche - und bei uns stehen die Ausgebeuteten dann im wahrsten Sinne des Wortes vor der Haustür- als sog. Wirtschaftsflüchtlinge!: "wenige profitieren, viele velieren! das Nafta hat schon zu einer verstärkten Spaltung in den beteiligten Gesellschaften der USA und von Mexiko geführt und hat allen beteiligten Arbeitern keine Verbesserung ihrer Lebensmöglichkeiten erbracht!: Arbeitslosigkeit oder Geringverdiener! Als Mexiko dann zum schutzd er eigenen Zuckerindustrei einfhrzölle erhoben hat und Regelungsgesetzemusst die arme Nation Mexiko an US Zuckerkonzernen daraufhin hunderteMillionenEuro Einnahmeausfälle für die entgangenen Profite direkt aus Steuerzahlergeldern zahlen und die Gesetze wieder aufheben! siehe hierzu: www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/video?documetId=28374536&bcastId=799280 Ausserdem befürchten vieleeine Vereinheitlichung und quasi ökonomische Gleichschaltung im kulturellen Angebot es wird die privaten un dprofitoreintierten Anbieter vor den qulitätsorientierten Anbietern bevorteilen! So wird diePreisbindung bei Büchern veile kleinere unterschiedlcihe ausgerichtete Buchhändler aus dem Weg räumen , auch ier belibt das TTIP auch bezüglich von Kultursubventionenen ohne Klarheit; der Martk wrid es dann richten! www.ardmediathek.de/tv/stilbruch/Freihandelsabkommen-mit-den -USA-Ist-di/rbb-Fermelen/video?documentId=284499645bccastId=3914800 www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/plusminus/das-Erste/video/video?documentId=2826980bcastId=432744 auch unsere daten werden zu Handelgut und spätere Datesnchutzrichtlinien könnten dann den handel mit usnere daten einschränken und die lassensich auch bestens für Profile und individualsierte Werbung verkaufen! Auch hier werden wir bei vernünftigenDatenschutzbestimmungen die US IT UnterhnehmendannEntschädigungen zahlen müssen: Das Handeslabkommen aber ziehlt darauf ab, dass die IT -Konzerne ungehindert unsere daten sammen können undie auch weiterverwenden können bzw. weitererkaufen können, so an die Schufa, an die Krankenversicherungen, oder andere Versicherungen, an Banken undKreditunternehmen, soist jetzt schon festgeschrieben, dass der Datenschutz bei kleinen Unternehmen nicht gelten soll, diese aber sind oft so aufgestellt, dass sie nur Daten einsammeln undsofort an belibige Interessierte weiterverkaufen. Wer dann einamkeien Krebserakrnung hatte , wird dann Schwierigkeiten bekommen spöter einenKrdeitzu erhakten , auch wenn die Krankeheit ausgeheikt ist, das restrisiko ist dann bekannt!! Dies nur ein Beispiel für dengläsernen Kunden. www.ardmediathek.de/tv/report/-M%C3%9CNCHEN/Die-Sendung-vom-19-Mai-2015/Das-Erste/video?documentId=28408458&bcastId=431936 So ähnlich wird es mit dem Freihandlesabkommen TTIP in Europa kommen: es wir die Nationen noch im INnren mehr spalten in wenige Gewinner und viele Verlierer und die gesamte EU ausserdem: der Süden wird weiterhin verlieren und der Norden etwas hinzugewinnen: Die wird durch eine wettbewerbsverschärfung einhergehen; dann wird vielleicht der NEURO kommen , der Nordeuro( ich berichtete): hier wird keine nachhaltige writschafliche Lösung zur Wirtschaftsentwicklung realisiert ,sondern nur ein Wirtschaftsregelungen vorgenommen , die zuallererst den Investoren und gorfrsen marktbethhrschenden Konzenrn auf denL eib geschnitten sind und ihene weiter Vorteile bringen wird udn ihnen am meisten nutzen wird, aber eben keine nachhaltige Gesellschschaftentwicklung angestrebt! Es geht hier eben nicht um eine vernünftige Standardisierung für technische Produkte, wie Schraubengrösse etc. : nrudamit wollen sie uns unbedingt ds TTIP insgemat aufdrängen DAs besondere dabei ist , dass früher in den Freihandelsabkommen Auslandsinvestitionen abgesichert wurden in Entwicklungsländern , wo dort keine Rechtssicherheit durch unabhängie Gerichte sichergestellt werden konnten, sodnern bei Vergehen eine Absicherung in sog. Schiedsgerichten in der Weltbank in den USA durchgeführt wurde. Dieser INvesteoerenschutz aber wird jetzt in entwickelten Industrienatioanen dazu genutz und abgewandelt, dass er von den (Gross)-konzenren missbraucht werden kann , um jedwede parlamentarische Veränderungen für Gesetze , die zu einer Einschränkung der Absetzbarkeit ihre Produkte führen könnten ( z.B, Verbracherschutz und umweltschutzstandrads etc. ) un die entgangene Profite dann als Ausfallentschädigungszahlungen vor den Schiedsgerichten einklagbar gemacht werden: diese Nutzung und Auslegung des Investorenschutzes ist aber neu! Er zielt dabei neuerdings darauf ab, eine Ewigkeitsgarantie für Produkte von konzenren im Markt abzusichern, für den Fall , d ass sei sich dei produkte als nciht mehr absetzbar , weil als gefährlich heraustellen sollten etc. Dabei wird zwar formal das Selbstbestimmungsrecht von Parlamenten nicht eingeschränkt , aber es kann sich später kein Staat faktisch "leisten" irgendwelche Gesetze, die ein Markthindernis für die Geschäfte von Groskskonzernen darstellen könnten , noch zu erlassen, weil sie damit rechnen müssen, sonst millionenschwere Ausfallzahlungen mittels Steuergelder direkt an die Konzernen leisten zu müssen -unter dem Deckmäntelchen des Investorenschutzes; dabei werden die Investitionen der Kapitaleigner geschüzt und ihr Profit in der Zukunft abgesichert über die faktisch abgesicherte Marktteilnahme und die faktische Ewigkeitsgarantie jedes Produktes im Markt!! So wird von den Politiker de etableirten Parteien ständig darauf hingewiesen ,dass der Investorenschutz schon immer existiert habe, aber in bewusst verschleiernder und volksverblödender Absicht eben nciht mitgeteilt wird ,d ass der Investorenschutz hier quasi umgewidmet wurde zu einer faktischen Aushebelung der Parlanetarischen Selbstbestimmung der Nationen , und es eben nciht wichtig ist, dass zwischen zwei Industrienationen mit ordnentlichen Gerichten es besser wäre , eine rechtskonformen Weg beizubehlaten und die paraleleeln Schiedgerichte völlig unnötig sind : sie stellen die nächste Stufe des Abbau des Primtes der Politik über die Konzernsmacht in der NWO -Ideologie dar! Deshalb wird vehement von den Politikern ( ausser Wagenknecht) darauf verwiesen ,d ass die Parlamentsfreiheit nicht eingeschränkt wird: das stimmt aber nur fromal, aber eben nciht faktisch, den keiner wird sich ein Gesetz noch leisten können ,dass die Marktmacht eines Konzernes beschneidet , jede Nation wird erhebliche Strafzahlungen über diesen INvesteorenschutz zu leisten haben, denn es gilt nciht , ob ein Gesetz vernünftig und wichtig ist, sondern nur , ob hochgerechnete Profitausfälle dadurch den Konzernen entstehen : ist dies der Fall, kann der Konzern diese Einnahmeausfälle sich direkt von dem Staat bezahlen lassen durch Steuergelder als Entschädigungszahlungen eintreiben : die Ashebelung der Gesetzgebungsverfahren wird hierzu ganz heimlich erfolgen , indem dem parlamentarischen Gesetzgegungsverfahren ein "Rat der regulatorischen Kooperation " vorangestellt wird, der aller Gesetze auf die Kompatibiltät mit dem Konzernsrecht überprüft und auf die Konzernsinteressen abgeklopft , sodass hier vorab mitgeteilt wird, ob und wie ein Gesetzesvorhaben abgeändert werden muss, d amit es keine Schwierigkeiten mit den Investorenschutz entstehen könnte: wir werden also kaum erfahren , was alles abgeändert worden ist, denn dies passiert alles im Verborgenen und vorhinein : die kapitalistische Zwangsjacke wird uns lange nicht bewusst werden und auch seine ständige Einflussnahme auf die Gesetzgebungsverfahren im verbogenene bleiben: nicht wir , sondern die Konzernen werden hier am längeren Hebel sein! Achtet auf die Ässerunge von Friedrich Merz, der als Wirtschaftsanwalt in der transaltlantischen Brücke im TTIP lange involviert ist und auch solche engeren writschaflichen Verstrickungen der USA mit Europa aktiv vorbereitet: er macht lange Ausführung über die wirtschaftliche Notwendigkeit des TTIP, aber sagt in einem kleinen unkommentierten Nebensatz . "es gibt gute Gründe das TTIP anzulehnen", das führt er aber nicht eingehender aus und erköärt auch seine Äusserung nciht näher, wird sich aber in Zukunft immer daruf zurückziehen können , ich habe Einwände geäussert und davor gewarnt: das ist die Verlogenheit der Juristen!: Minute 32.!!! und Herr Machnig , SPD, gibt hier zu verstehen ,dass der Datenschutz beim TTIP nicht eingeschrankt würde und nicht verhandelt würde: das machen sie gerade parallel beim TISA (trade information services Agreement) - Abkommen in Geheimverhandlungen in Genf! Das sagt er aber nicht und trägt dabei wieder zur verharmlosenden Volksverblödung bei!: in TISA wird gerade den grossen IT -Konzernen in den USA der ungehinderte ZUgriff aus die erhobenen Persönlichkeits-Daten als Internetbenutzer und deren weiterern Verabreitung und writschaflcihe Nutzung ermöglicht. und mit dem TTIP weden die Konzenren alles in Europa gegen den Willen der bevölkerungen duchsetzen: Fracking , Gentechnik von Monsanto und Glyphosat etc. , natürlich konne wir aus guten Gründen neine dazu sagen, aber wir jede einzelnen Nation muss sich dann überlegen , ob sie es isch auch leitsten kann, sei sie wird an Monsanto und Co áussteuergeldern ihre geschützten Entschädigungen für entgangenen Geschäfte bezahlen müssen, das ist die totale Abkehr der demokratischen Selbstbestimmung der Nationen unter die Knute der Geschäftemacherei! Hier werdensie sch die Unternehmen die zum Teil niedrigeren Standards der EU raussuchen , so z.B. das Fehlen von prüfenden Zulassungsverefahren für Medizinprodukte oder die Möglichekite des Einsatzes von Hormeondoping in der Landwirtschat und selbst , wenn dies unerlaubt bliebe in der Lndwirtschaft ist es schwer zu kontrollieren bei der Einfuhr, weil die Hormonimplantete in dieSchwanzwurzel gegeben werden und beinm Schlachttier dannkaum nachweisbar ist. Das TTIP wird den Wettbewerb verschärfen , es wird zu einer vermerhten Spaltung innerhalb der Gesellschaften kommen und zu einer verstärkten Spaltung innerhalb Europas! Wollt ihre das??? Gleichzeitig äussert sich Machnig von derSPDbezüglich des CETA- Freihandels- Abkommens mit Kanada noch ,dass hier über die Schiedsgerichte nachverhandelt werden muss: es scheinenhier die jungen Juristen innerhalb der SPD doch juristischen Einspruch erhoben zu haben, sonst würden sie dies nicht machen : der Investorenschutz soll aber kommen , nur eben über die Öffentlichkeit , über Berufssrichter mit festlegten Tagessätzen in Öffentlichen Verhandlungen: aber die wahren Einschränkungen werden durch den o.g "Rat" schon vor den Gesetzgebungsbeschlüssen einsetzen und greifen !! Hier haben sie nachorganiseirt , damit es noch besserklappt! Unddie Verfehlungen werden unsdann in der Öfentlichkeitvor Augen geführt ,wenn wir blechen müssen- für jedes Gesetz, was wir ausVernunft machen werden: aber in der kapitalistischen Zwangsjacke stecken werden und drauf verzichten müssen, weil wir dann die Entschädigungszahlungen für deren Profitausfall nciht aufbringen können, und selbst eineBoykott solcher Konzernen wird nicht mehr machbar und nicht mehr durchsetzbar sein, weil verarmte Gesellschaftsteile auf die Billiproduktanbieter dann in konzentrieten Marktprozessen ohne wirkliche Alternative angewiesen sein werden!! Die beiden System , zum eine des Vorsorgeschutzes in Europa ( alle Mitel müssen vor der Zulassung auf Unschädlichkeit geprüft und zugelassen werden) und dem Nachsorgeprinzip in den USA ( hohe Strafen bei Schädigungen) sind quasi nciht übereinzubringen: zudem ist das Vorsorgeprinzip besser: es verhindert die Schädigung von Verbrauchern und führt so zu einem effektiven Schutz , die Entschädigung bei Schädigung aber ist schwer durchzusetzen , w eil man schlecht beweisen kann , dass eine Schädigung nur durch einen bestimmten Einfluss alllein hervorgerufen wurde- es schüzt sozusagen faktisch die Geschäftsinteressen der Wirtschaft über den Verbaucherschutz , es schützt vor einer Schädigung nicht , sondern bevorteilt das Geschäftsinteressse einseitig und bei Eintreten einer Schädigung bei vielen Geschädigten dürften entsprechende Entschädigungszahlungen faktisch nicht mehr zu reallisieren sein: dasGeschäft ist dann pleite, wenn sicher nachgewiesen werden kann, dassnur ein Fakt zur Schädigung beigetragen hat: dies dürfte aber kaum möglich sein! Das TTIPist somit eine Rosinenpickerei für die profitabelsten Produktionsbedingungen für die Konzerne und für die beste Absicherung spekulativster Geschäfte für die Anleger- mit der Übermacht von grossen Konzernen gegenüber der Mittelstandswirtschaft undi einer Bevroteilung der Interessen grosser Konzerene mit einer Markterleichterung für diese. Das EU Parlament unddie Nationalparlamente aber haben abschliessend für die schon im einzelnen ausgehandelten Freihandelsabkommenebenkeine Verhandlungsgsmitbestimmung ,sondern haben nur-als reiner formaler Aspekt-eine rein formal- demokratische Teilnahmemöglichkeit in Form einer abschliessenden Zu- oder Ablehnungsmöglichkeit ! Sie haben aber eben kein Mitverhandlungsrecht , damit sie das Freihandelsabkommen als gewählte Verteter der eueropäischen Bürger so ausgestalten können ,dass es vorteilhaft für die Bürger ist und eben nicht nur vorteilhaft für dieKOnzerne ausgestaltet werden: die aber sitzen am Verhandlungstisch allein mit eingien EU-Kommissionsvertretern und können nur gegenseitig diese Ausgestaltung so geheim vornehmen, wie es ihnen gefällt unddie Politiker können sich als rein degradierter pseudodemokratischern Abnickerverein für die Unterschrift unter die Verträge bezahlen lassen! Auch die nationalen Regierungschefs: desahlb ist der Posten für sie so lukrativ, weilsie hier immense Summen einstecken können!!!! www.daserste.de/information/talk/anne-will/videoextern/wem-nuetzt-ttip-nur-konzernen-oder -auch -verbrauchern-100.html und sagt hinterher nicht , ihr hättet es nicht gewusst! Ich habe von diesem verlogenen Gesocks von etablierten Politikern schon seit Jahren gewarnt , insbesondere vor der GROKO- die nur deswegen eingestielt wurde, weil sie nur so diese NWO Politik realisieren können: ich habe bei der Bundestagswahl gesagt, ihr müsst strategisch links wählen, das hätte vielleichtdie Groko verhindert und die Oppositiongestärkt! Jetzt können sie alles unterschreiben , was sie wollen, und sei es nur aus einem einzigen Grund ,damiti sie die zukünftige Selbstbestimmung der Bevölkerungen über die Parlamente beschneiden wollen und ie Vormachtstellung der profitgeschäfte von Konzenren festzurren wollen und einer zukünftigen Regulierueng entziehen wollen. Das ist ncihtsanderes als eine systematische Untergarbung von Demokratie, sodnern die Einsetzung von totalirären Geschfätsinteresses über das Primat der Politik! Ich forderedaher eine Volksabstimmung über die Unterschrift unter das TTIP und aller begleitenden Handelsabkommen! Besser: die Festlegung aller Standards für Produktion,Handel und Verkehr für alle am Welthandel beteiligten Nationen gleichermassen. Das wäre gerecht! Wir haben insgeamt 129 Freihandelsabkommen in D mit anderen Ländern; dies war sicherlich früher gerechtfertigt , um in Entiwicklngslädnern auch Arbeitsplätze zu ereichten, in einer immer globaleren Welt alleridng sollten wir funktionsfähige internainale Institutiotnen vorhalten , die als öffentliche Gerichtshöfe fungieren können, fall sin ienem Staat kein ausreichend unabhängiges Rechtssystem etbaliert ist baer ansonten bruachen wir dringend einheitliche Standards ,d amti ein freier wettbewerb nciht unterbundnen wird durch bilaterlae Abkommen und andere Nationen ausklammert , sondern einheitliche Standards zum Schutz von Mensch , Tier und Umwelt für alle gleichermassen ind Produktion , Hadnel und Verkehr im intenrainalen Welthandel gelten!! Leider sollenlaut der o.g. Reportagen schon 80 % der US Konzernen Niederlassungen in Kanada unterhalten und können daher durch das schon unterschriebenen Freihandelsabkommen zwischen Kanada und Europa,CETA ,ber Kanda ihre Konzernsrechte gegenüber Europa durchdrücken! Diese CETA haben Herman van Rompuy , Belgischer Katholikder ChristdemokratischenPartei , Premierminister von Belgien und späterer Vorsitzender des Europäischen Rates zusammen mit Jose Manul Barroso , katholischer Jura-und Politikwissenschaftler, Mitglied der konservativen Volkspartei im Europaparlament und ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission beide unterzeichnet : sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden: das ist purer neoliberaler Kapitalismus! Wen habt ihr da wieder gewissensfrei gross gezogen !!! Und während die USA ihre Grosskonzernsvormacht gesetzlich versucht weltweit zu etablieren, macht Putin eine Gleichschaltung der Medien und lässt politische Gegner ausräumen und hat eine Oligarchen basierte Konzernpolitik etabliert, und die Chinesen bauen eine Handelsmacht auf, in der sie systematisch über andere asiatische Staaten die Handelsgesetze umgehen und kopieren ,w s das Zeug hält, so haben sei in grossen Stil die verbotenen Fluorklohlenwasserstoffe trotz Schädigung des Ozon- lochs weiter hergestellt und falsch deklariert auch nach Europa geliefert oder die hadnlshemmnsise zum Schutz der einheimischen Solarbranche in D über andere asitischen Staaten nach D rechtswridrig mittels sog. Kickbackzahlungen abgewickelt und gegen die unverhältnismässige Staatssubventionierung sich einen Wettbewerbsvorteil verschafft und mit daraufhin gegen sei verhängten den Handelsbeschränkungen nach D mit ebensolchen Einfuhrbeschränkungen für Stahl, Chemie,Wein und Autos nach China reagiert. die könnt ihr alle in die Tonne kloppen, wir brauchen dringend einheitliche Handlesstandards und keine Freihandelsabkommen mit Grosskonzernssonderrechten und einer systemtsichen Benachteiligung der Mittelstandswirtschaft und einer unzulässigen gesetzlich bevorteilten Absatzmarktkontrolle von grossen Konzenren, was nichts anderes als ein Investitionschutz für Grosskapitalanleger ist !!! So wird die viel beschworenen freie Marktwirtschat ausgehebelt und eine soziale Marktwirtschaft verhindert und abgebaut !!! Wollt ihr das????? Wahl in Polen: der wirtschafsliberale aktuelle Präsident kann zwar gute Wirtschaftszahlen aufweisen, aber die Bevölkerung beklagt soziale Kälte und ist mit der Regierungspartei unzufrieden . Den Bürgerwillen und die Bürgermeinung kennen die Kandidaten um die Präsidentschaftswahl genau aus Umfragewerten; dies wir immer laufend ermittelt in repräsentativen Umfragen ; während der Amtsinhaber aber einen lauen Wahlkampf betreibt, kann der neue , bisher völlig unbekannte Kandidat DUDA von der nationalkonservativen Front letztenlich gewinnen; genauso wie Obama verspricht er den Wählern das Blaue vom Himmel, genauso wie gemäss der Umfragewerte die Enttäuschung der BÜrger über die Rgierung ausfällt , obwohl er als Präsident ähnlich wie in D nur repräsentive Funktionen hat und diese Versprechen gar nicht konkret umsetzen kann. Die Bürger scheinen genauso wie in Spanien trotz verbesserter Wirtschaftszahlen aber unzufrieden zu sein , da wohl genauso wie auch in D immer weniger von den erwirtschafteteten Werten beim Volk ankommt. Besonders die ostpolnische Landbevölkerung hat Duda gewählt , offensichtlich konnten sie hinters Licht geführt werden durch ausgefeilte, konkret auf den Bürgerwillen abgestimmte, aber fürs Amt unpassende Wahlversprechen , weil die Wähler dies nicht unterscheiden konnten: so funktioniert Demokratie nicht ! Genauso habe ich diese Methode schon bei der FDP-Landtagswahl in Schleswig- Holstein vor Jahren beschrieben ,bei der die FDP Vorsitzende Wolfgang Kubicki mit einer ausgefeilten PR Aktion mit legeren Poster im George Clooney--Verschnitt unpassenderweise mit emotional hochbesetzten Bundesthemen Wahlkampf geführt wurde ! Auch in Polen wird dadurch ein comeback der eurokritischen Kadschinski-Partei im Herbst eingestielt. Hier wird die Unzufriedenheit der Bürger auch in Polen nach 8 Jahren wirschaftsliberaler konservativer Politik , so wie es auch schon in GB durch die Tories, in Frankreich durch le Pen , in den NL durch Wilders dazu benutzt, diese Unzufriedenheit durch den Missbrauch einer intransparenten und gegen die Bevölkerungen gerichtete NWO-Politik auf nationaler und EU Ebene in nationalkonservative Richtungen zu kanalisieren , mit dem Ziel, sie gegen ein vernünftig aufgestelltes vereintes Europa zu instrumentalisieren: übel merkel , übel!! HIer wird die politische Instabilisierung Europas eingeleitet!! Genauso wie die jetzigen demokratischen Strukturen auf nationaler Ebenen nicht funktionieren, sondern beliebig zur Bevölkerungslenkung missbraucht werden können, um globalere Strategien zu realisieren: die Nationale Rückschritt Europas und die gleichzeitige Implementierung der vorherschenden Grosskonzernspolitik über die TTIP und andere Freihhandelsabkommen für Spaltung der Gesellschaft und gegen einen Mittelstand( siehe oben) : ein Mittelstand mit eigenständigen Unternehemertum aber und git ausgebildete und objektiv informierter Bürger aber sind der Gruaseiner jeden Herrschaftspolitik, denn sie kann man nciht mehr so leicht steueren und manipulieren: die haben ihren eigenen Kopf! und könnten ihrern eigene Meinung dann womöglich auch noch in Volksentscheiden direkt zum Ausdruck bringen. In dem schwer katholischen Land Irland nun hat dei Bevölkrung ihre Meinung kund getan und die katholische Amtskirche muss sich jetzt fragen, ob sie noch bei den Menschen ist und ihre Belange wahrnimmt: sie sollte isch mal mit den Wirtschftssystem befassen. Leider verblebt heir aber nur der Eindruck , dss sie die schwerwiegenden Themen völlig verkennt und nicht beachtet. Und sie muss ich fragen lassen , obsie überhaupt an einer gerechten Wirtschat undgeselschatssstsm interesseirt ist, wen sie auch wissen dürfte,d as in dem ladn , in dem mit die höchste Zufriendenheit in der Gesellschat herrscht, in der Gleichberechtigung auch in der Bezahlung zwischen den Geschlechternannäherndrealisiert ist , dort die geringste aktive Kichenmitgliedschaftnoch besteht: Dänemark Laut Börsennachrichten sollen der DAX schon nachgegeben haben: die Grossinvestoren - wahrscheinlich darunter mein spezieller Freund , der Emir von Katar, - würden schon umschichten , merkel! Ich wünschte , sie alle und ihre Politik wären ein Auslaufmodell! Hoffentlich macht ihr Medien bald mal was oder wollt ihr das zulassen, was hier sehenden Auges abläuft? ist Euchdasalles gleichgültig : ihr nur allein könnt die meisten Leute erreichen!!!

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