Wednesday, May 27, 2015

Memerkungen Mai 2015 Teil3

Ihr könnt sie alle vergessen! Alle Regierungschefs und die kompletten Regierungen bisher haben zum Nahtiel des detuscen Volkes mit der USA Gehiem Abkommen und Verträge geschlossen , die unverhältnismässig dei USA als Überwachungsmacht anerkennt und ihnen die dei OBerhoheti auf unsere Daten ermöglicht.Insbesonderen ist dies ncihtmehr hinnehmbar ,seitdem siet Anfang der 90 er Jahre D einen Selbstsätndgkeitsanspruch zurückerhalten hat: alle Regierungen seither hätten diese unverhätnismässigen Vertrräge mit den uSa aufkpndigen müssen, zumal der BND in D sich siether prérsonell und maqterilel auf gelciher Häe mit den uSA befindet: das Unterlassen angesichtes der Zunahmen an technsihen Überwachugnsmöglichektietn durch ie IT Revolution ist umso unverständlciher ,weil sich eine Totaökontrolle des gesmaten Infrastrutktur D und Europas über die deutshcen headquaters der NSA in D abzeichnete heir einige Verträge der USA mit allen Vorgägerregierungen zur ungehinderten Ausspähung D durch die NSA am Beispiel der Aushöhlung des Briefgeheimnisses: § 10 des Grundgesetzes. ein historischer Überblick: Das ! Besatzungsstatut ! , das Recht der Siegerrechte, das Briefgeheimnis auszusetzen und alle Briefe öffnen zu dürfen, galt von Anfang an in den Besatzungszonen: dieses galt bis zu den Pariser Verträgen 1954 , in denen die Souveränítät der damaligen Bundesrepublik Deutschland von den Siegermächten anerkannt wurde. Aber im Anschluss daran hat Adenauer dann die "allierten Vorbehaltsrechte"als geheime Vereinbarungen mit den USA etabliert , damit die NSA auch weiterhin alle Telefonate und die Post der deutschen Bevölkerung weiterhin nach Belieben übewachen können. Schon in den 50er und 60 er Jahren sollen hunderte Millionen Briefe von deuschen Bürgern geöffnet worden sein, dazu sollen auch die deutschen Postbeamten aktiv zur Unterstützung eingesetzt worden sein. Die USA woltte isch erst zurückziehen aus dem Geschäft , wenn die deutsche Regierung selbst Gesetze zur Überwachung der eigenen Bevölkerkung erlies: Daran kann man die Einstellung des US Regierung erkennen , die immer in Kopie des politischen Faschismus von einer anlasslosen Totalüberachung der eigenen Bevölkerung ausging, während sie vordergründig volksverblödend mit der Flagge von Freiheit und Rechtsstaat wedelt! 1968 kam dann in D als deusches Recht das "G 10 Gesetz", das eine Ausweitung der Bevölkerungsüberwachung einführte und als verfassungskonform regelte, der Rechtsweg war zusäthlich ausgeschlossen und deren Regelung und Umsetzung aussergerichtlich durch Hilfsorgane ersetzt. Damit wurde die Verfassung gleichzeitig eingegrenzt und deren Einschränkung mit implementiert. Sie hat somit keine allgemeine Rechtsgültigkeit mehr! Das heiss nichts anderes, als dass die Grundrechte aller bÜrger eingeschränkt wurden. Trotz der Einführung einer generellen Überwachung der deutschen Bevölkering durch die deutschen Geheimdienste wurd parallel dazu noch zusätzlich eine "geheime Verwaltungvereinbarung " mit den USA getroffen:diese besagt ,d s die duetshen Geheimdienswt ealle von der USA gewünschten Informationene an diese weiterzugeben haben: zu deutsche ,weir dürfen uns nun zuunseren Kosten slebst überwachen , aber müssen die Informationen an die USA weiterleiten! Diese galt offiziell bis 2013, wurde aber aber funktionell weiterhin ersetzt durch das immer noch existierende " Zusatzabkommen des NATO Truppenstatutes" : insbesonderen der Artikel 38 diese Abkommens besagt z.B. , dass keine NSA Aktivitäten -so auch aktuell nicht die Selektorenlisten der systematischen Ausspähung durch die NSA in ganz Europa -nicht bekannt gegeben werden dürfen ohne Zustimmung der USA: will sagen: wir wollen euch geheim ausspähen und ihr dürft es nicht wissen! So haben die ehemaligen Aliierten dauerhaft die Gesetztesgrundlage geschaffen , dass ihre Interessen automatisch in deusches Recht übergehen müssen: sie sind somit automatisch deutsches Recht! Zur Spitzelaffäre der NSA merkels Zitat: "Auf deutschen Boden muss deutsches Recht eingehalten werden "! Ja , aber sie lullt euch bloss ein mit solch einem Satz , denn sie verschweigt , dass hier seit Jahrezehnten - genauer gesagt seit Adenauer- alle Regierungen ein Rechtssystem etabliert haben und in Folge nicht abgeändert haben, dass ungehindertes Ausspähen der NSA gegen die deutsche Bevölkerung und auch gegen ganz Europa im grossen Masse ermöglicht! Das erzählt merkel euch aber bewusst nciht! Zur Volksverblödung!! Fpür alle bisherigen Regierungen - auch unter Brandt: "mehr Demokratie wagen" hätten Gelegenheiten genug gehabt , diesen alten Abhängkeitsstatus aufzuheben, sie haben es aber nicht getan! " Sie stecken mit dern NSA unter einer Decke" E. Snowden. Deshalb wollen sie auch noch die Vorratsdatenspeicherung Obwohl vom BVG und das EUGH die Vorratsdatenspeicherung für rechtswridrig eingestuft wurde, die Europäische Kommision und das Max Planck Institut beide festgestellt haben , das diese Vorratsdatenspeicheung nichts bringt und keinen Zusatzgewinn in der Kriminaltiätsbekämpfung hat, trotzdem will die Bundesregierung diese Datenspeicherung unbedingt einführen ,weil nur durch diese eine umfassenden Totalspeicherung aller individuell erhobenen Daten eine umfassende und totale individuelle Profilbildung ermöglicht werden kann : dies soll vor allem nicht etwa der Kriminalitätsprävemtion dienen , sondern eine umfassende und präventiv einsetzbare politische Bewusstseinskontrolle und eine umfassenden wirtschaftlichen Nutzung ermöglichen! Und in einer geheimen Nebenabrede zwischen dem Innenministerium von de Maiziere und dem Justizministerium von Maas wurde zusätzlich beschlossen , dass der totale Zugriff auf alle Daten der Bürger unter Umgehung eines richterlichen Beschlusses erfolgen kann. ( von netzpolitik.org herausgefunden! ) Früher haben noch manche Bundesbürger sich geweigert , Auskünfte über wenige wichtige Fakten in der Volksbefragung den öffetlichen Behörden zu erteilen, wenige jahre später wird eine Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung implementiert und dies privaten Geschäftemachern zugestanden, indem über IT Grosskonzernen wie apple google, facebook, twitter, und windows diese private Totalüberwachung als einer Art freiwilliger und geheimer Fremdausleuchtug mit einer "gefühlten freiheit" einher. In Wirklichkeit wird den Menschen gelichsam mit technischen Erneurungen und ihren unverkennbaren Nutzen und Vereinfachung ( bei kommunikation und INformation) wegen einer Unterlassung einer politisch.rechtlich überaus notwendigen Konzernsregelung eine Politik der " freiwilligen Fremdausleuchtung " untergejubelt , die vile nciht annähern einschätzen könne . dies wäre die Aufgabe der "Fürsorgespflciht des Staates" aber die bezieht sich mehr auf Betreuungsverfahren mit dem Ziel der Beseitigung von Kritikern, die gleichzeitig den verzweifelten Versuch von konstruktiven Lösungsansätzen unternehmen. Neben der grotesken Tatsache , dass der Bundeskanzler selbst bestimmen kann, was als "bedeutende Information" in separaten Sitzungen von den Geheimdiensten an das parlamentarischen Kontrollgremium weitergegeben werden darf und somit schon im Ansatz eine wirkliche Kontrolle unterbunden ist - unabhänig von der viel zu geringen personellen, zeitlichen und methodischen Kontrollfunktion des Gremiums - wurde zusätzlich als weitere Hürde eingebaut, dass weder die Öffentlichkeit , noch andere Parlamentarier über Verfehlungen oder wichtige allgemeinrelevante Informationen überhaupt aufgeklärt werden dürfen! So können die Geheimdienste unbehelligt im Auftrag der Bundesregierung , aber auch der jeweiligen Länderregierungen tätig sein , ohne je Gefahr zu laufen, auch bei Verfehlungen und rechtswidrigen Handeln irgendwie zur Rechenschaft gezogen zu werden -einschliesslich ihrer Auftraggeber- den jeweiligen Regierenden!! Daher ist es auch nicht verwunderlich , dass auf dem Posten der Verfassungschutzpräsidenten "verbeamtete Straftäter" saßen: Otto Hahn (Hochverrat) , Hubert Schrübbers ( Nazi Justiz) Günther Nollau ( Ausspähung des Bundeskanzlers) , Richard Meier (fahrlässige Tötung), Heribert Hellenbroich (Landesverrat) , Ludwig Holger Pfahls (Steuerbertrug) , Eckardt Werthebach (Geheimnisverrat) , Heinz Fromm (Ermittlungsbehinderung, Aktenvernichtung) . Mit soviel Handlungsspielraum und flexiblem Personal ausgestattet , verwundert es nicht, dass man mittels BND die Verfolgung von Adolf Eichmann wegen seiner Organsiation der "Endlösung mit jüdischen Bürgern" der Verfolgung durch Israel verhindern kann , dann gibt das Kanzleramt die Unterlagen einfach nicht heraus , wo er sich aufhält; man kann auch waffenfähiges Plutonium in einer zivilen Lufthansamaschine nach München ausfliegen lassen und eine immense Gefährdung des Grosstadtbereiches in Kauf nehmen , damit man dann medienwirksam die Leute verhaften kann , um über seine politische Potenz einen "Kollateralnutzen" zu erzeugen dann wiederwählen zu lassen, und bei der NSU Anschlagstrio oder beser Nazi netzwerk war sowohl der BND als auch der MAD nicht nur dabei , sondern mittendrin! Die Sauerlandgruppe sei von dem Imam aufgehetzt worden ,d er mit dem Verfassungkampf zusammengearbeitet hat und der CIA Kontkatmann habe die Zünder gekauft: und wenn ddann eine Terrorakt verhidnert werden kann ,d ann läst isch auch mit dem Totschalgarbument des internaioaneo terrorismsus durchdrücken!! Der Irakkrieg wurde von einem von D bezahlten Informanden in einer vom BND bezahlten Scheinfirma mit den falschen Behauptungen über mobile Giftwaffen in Gang gesetzt und dann konnte Schröder sich offiziell gegen eine Kriegsteiolnahme aussrpechen - ginge mit dem Schrotthaufen im Militär soweiso nciht - und wurde dafür wiedergewhäht : Tatscähclih aber hat mit rienen Lügen D unter Schröder die US Regierung mit genau dem Vorwnad verosrgt , die sie zur offiziellen rechtsferigung des Kriegseinsatztes benotigten , um die Ölfelder zu kontrollieren- und Schröders Wiederwahl gesichert! ( ich berichtete) : Resultat allein dieser Geheimdienstvorgänge: die 10 Morde der NSU-Trios, die 150 Toten durch rechten Terror und die 150 000 Tote des Irakkrieges ! Das ist das strukturelle Konzept , vehement und mit kirmineller Energie mit ABC Waffen gegen Systemkritiker loszugehen. Und wenn es einer wagt, d ann bringen sie ihn um: ich sehe daher durch aus aktuell wegen des erhobenen Strafantrages gegen merkel, d ass merkel in Auftrag geben wird , mich schnellstens umbringen zu lassen: Plutonium , Bakterien oder andere Gefahren, die sie dann auf keine Fall nachweisen dürfen - wie gehabt. Ich bitte daher dringend aufgrund meiner Veröffentlichung und des o.g. Spiegelartikels auch von unbekannt einen Strafantrag gegen merkel mit dem v. a Beihife zum Mord in mehrern tausend Fällen - so auch gegen den Deuschen E.B. bei der Berlinger Staatsanwaltschaft einzureichen , falls mir in den nächsten Tagen etwas zustossen sollte und ich z.B. erkranken und versterben sollte.! Das TTIP und alle anderen derzeit verhandelten Verträge über die kapitalistsche Zwangsjacke müssen unbedingt gestoppt werden und alle anderen Politiker müssen sich klar sein darüber ,das sie für eine solche Unterschrift zur Rechenschaft gezogen werden! siehe hierzu die Hintergrundinfos auf www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2407406/Die-Anstalt-vom-26.-Mai-2015?bc=sts;stt Leider hat ein Gericht in Köln eine Klage dreier Jemeniten abgelehnt, die die Nutzung der US Basis in Ramstein für Drohenangriffe im Jemen verbieten lassen wollte. Hunderte Jemeniten seien schon getötet worden , darunter meistens unschudlige Zivilisten. Das Kölner Gericht will sich nicht in Aussenpolitik einmischen: der Rechtsstaat funktioniert nicht , wenn das Kanzleramt zu viel Macht hat und keine Gewaltenteilung besteht: Ihr könnt dann die Jemenitischen Flüchtligen alle hier aufnehmen, weil weiteres Töten durch die Bundesregierung auf dem Rechtsweg nciht verhindert wird! www.sueddeutsche.de/politik/prozess-in Koeln-us-dro9henenkrieg-darf ueber -Ramsteinlaufen-1.2495841 Anmerkung: merkel wusste schon seit 8/2013 davon , dass die US Regierung keine Zusage zu einem no spy Abkommen gemacht hatte. Nach den oben ausgeführten Gesetzeslage bestand auch wohl nie irgendein gearteter Wille, eine Fremdausspähung durch die USA auch nur ansatzweise zu unterbinden: die Behautpung des no spy Abkommens war also wohl eine reine Wahlkampflüge - ein wahltaktisches Täuschungsmanöver gegen die eigenen Bürger!!!! www.sueddeutsche.de/politik/merkel-schoenfaerber-und schoenfaerberin-1.2493931 Deshalb brauchen wir eine Verfassungüberarbeitung und eine Überarbeitung aller Verträge mit den USA ! Wir sind inzwischen ein souverändes Land un dürften uns nciht fremdausspähen lassen Merkel ist durch Wahlen nicht ersetzbar sein : sie lullt alle ein - und wird von einem Abnickerverein immer wieder "inthronisiert" ! Hier wird nichts getan für den Schutz der eigenen Nation oder Europas, sondern alles getan, um die Gesellschaft in eine totale Fremdüberwachung eines faktisch diktatorischen Systemes -angeführt von der US Regierung - zu überführen. Benutzt doch alle mal in den Email Begriffe wie " Bombenlegung" , "Prekarisierung" und "Gentrification". dann bricht das NSA System zusammen! die wirkliche Gefahr allerdings wird unterschätzt. die Gefahr von rechts: auf dem Auge sind sie blind!!! www.zdf.de/ZDFmediahtek#/beitrag/video/2411696/Frontal21-Sendung-vom-26-Mai-2015 Medizinproduktezulassungsbehörde: Wir brauchen eine europäische unabhängige Behörde zur Überprüfung und zur Genehmigung aller Medizinprodukten mit der Möglichkeit der Durchführung von eigenständigen Tests! Bisher werden nur über den TÜV per Akteneinsicht die generelle Zulassung von Produkten für den Markt vorgenommen, aber keine eigenständigen Tests und Produktprüfungen vorgenommen. ( ich berichtete) FIFA Die Verhaftung von 6 FIFA -Funktionären in einem Züricher Luxushotel wegen Verdachts auf Bestechung in mehreren hundert MIllionen Dollar Höhe als Auslieferungshaft für US -Staatsanwaltschaften sind zwar eine überfällige Reaktion , aber nur eine Symptombekämpfung. Solange sich die FIFA in die Schweiz zurückziehen kann und einen formal gemeinnützigen steuerbegünstigten Verein dort laufenlassen kann vor dem Hintergrund,dass die Schweiz neben der früheren regulären Steuerhinterziehungsmodell im Bankenwesen ebenfalls eine straffreies "Geschäftsmodell" für weltweite Sportvereine geschaffen hat, bei dem jewede Korruption auf sprtlichen Sektor straffrei und ungeahndet bleibt, kann sich ein Vereinswesen dort plazieren , dass in der Struktur auf Korruption ausgelegt ist und daher dringend refombedürftig ist. Es reicht daher nicht die führenden Posten neu besetzen, sondern nur wenn sich eine neuer internainaler Fussablverband formiert und transparente demokratische Mitbestimmungsstrukturen auflegt ,und dabei zudem verhindert ,d ass sich die reichen lukrativen Erstligen formal aus finanziellen Erwägungen von den untnere Ligen abspalten ,weil sie die Einnahmen ausschlieslich für sich und ihre (über-) bezahlten Funktionäre, Topspieler und Trainer einbehalten wollen , aber die unteren Ligen am Gesamtvereinsstatus nicht mehr partizipieren können und daher auch keine vernüntige Nachwuchsschulung und Talentförderung in breitem Umfang betreiben können www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/die-story/videoderverkauftefussballseppblatterunddiemachtderfifa100.html Besser: Neugündung auserhalb der Schweiz mit verbesserten Wahlsystem: Stimmen gemäss der Vereinsmitgliederanzahl! Offenlegung aller Geschäfte und Gelder! Neuvergabe der unter Korruption vergebenen Spielorte! Wir wollen das End- Spiel im Sommer ! Ausserdem wichtig: Neuregelung der Zusammenarbeit zwischen Behörden, Organsiationen und Fachpersonal bei Kindeswohlgefährdung Billigfluglinien: Sie werden vo Regeirungen mit stuerlichen Unterstütungen verhätschelt, indem iehen sonderkonditioen bei regioalen ´Flughafebetierebern eingeräumt wird- mit steuergeldern. ZUdme wird jetzt noch gegen einen typsischen Anbieter RYANAIR ermittelt wegen Steuerhinterziehung , weil der Verdacht auf Hinerziehung von Sozialabgaben besteht.:die Piloten werden per Anstellungs-Vertrag in eine Scheinselbstständigkeit gezwungen , erhalten dadurch keine Sozialleistungen, sondern müssen sich selbst versichern haben aber faktisch keine Möglichkeit , eine andere Tätigkeit zusätzloch auszuüben, eine Selbststanädnigkeit wird a,s nru virgeguakelt ,um die Nebenkosten einzubehalten : wollt ihr vernünftige Arbeitsplötze oder so ein Sozialdumping. das ist auch gesetzlich ungeregelt, damit solche "Geschäftsmodelle" funktionieren. Stattdessn schaffen sie Mord ab!Damit sie mit Drohnen bomben können - demnächst in D !!!! Schöne neue Welt!

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