Saturday, May 30, 2015

wieteres zu Ramstein , Frauendiskriminierung, Handelsboyktt

Näheres zu Ramstein www.tagesschau.de/wirtschaft/drohenen-jemeniten-101.html www.tagesschau.de/inland/ramstein-dohenen100.htl Faissal bin Ali, ein jemenitischer Ingenieur , dessen zwei unschuldige Familienangehörige durch US Drohenangrife im Jemen getötet wurden, war 2013 schon in Washington und hatte US -Kongressabgeordnete gedrängt, den Tod seiner Verwandten als unrechtsmässig anzuerkennen- ohne Erfolg . Aus Angst vor noch mehr tote, unschuldigen Zivilisten wollte er nun die Bundesrepublik Deutschland per Klage, unterstüzt von der Menschenrechtsorganisation Reprieve und dem europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR), über das Kölner AG zwingen , der USA zu verbieten , den Stüztpunkt Ramstein für den Drohnekrieg zu benutzen. !!! Das Grundgesetz verpflichte die Budesrepublik sich schüztend vor das Leben zu stellen!! . Was die USA mit ihrem Drohenenkrieg machten, dass sei "Mord mit gemeingefährlichen Mitteln." Auch die Bundesrepublik sei gehalten, nicht an Verletzungen des Völkerrechts durch Dritte "bestimmend mitzwirken". Amerikas Dronhenkrieg wird auch von deutschem Boden aus geführt . Diei US Base Ramstein in Rheinland. Pfalz dient als Drehscheibe. Die Drohnenpiloten , die in den USA sitzen , sind über Glasfaserkabel mit der Relaisstation in Ramstein verbunden. Zudem besteht dort eine Satelliten -Verbindung zu den Drohnen , die über Afrika und dem Nahen Osten ihre Kreise zeihen . Das deutsche Verteigungsministerium sieht den Drohenenkrierg als einen bewaffneten Konflikt , indem die USA sich auf das humanitäre Völkerrecht berufen kann (??) Zivile Opfer seien dabei "hinnehmbare Nebenfolgen" (?) , solange der Kollateralschaden (?) nicht unverhältnismässig (?) sei ; zu D bestehen eine "allenfalls loser Zurechenungzusammenhang" (?) . das ist das bekannte Mantra, wonach sich die Bundsregierung unter merkel zu Aktivitäten der USA auf der Airbase Ramstein "keine gesicherten Erkenntnisse "besitze. Dazu allerrdings die Richterin: "Ramstein spiele eine nicht unerhebliche Rolle im Drohenenkrieg der USA. " Das heisst , die Schutzpflicht der Bundesrepublik gegenüber den Kägern besteht, auch wenn das Gericht die Klage abweist, weil "sie in der Sache unbegründet sei": Denn für das Gericht gäbe es eine Pflicht einzugreifen: Der handlugnsspielraum liege bei der Politik eigene Anmerkung: Die Begründugn der Bundesregierung ist eine reine Schutzbehauptung , bewusst irreführend eingesetzt: sie greift nicht ! Das BVG-Gutachten hat bereits unmissverständlcih dargelegt , dass es hier um Beihilfe zum Mord bei diesen extralegale Tötungen " geht! Das weiss die Bundesregierung : es ist das von ihr sebst in Auftrag gegebene Gurtachten! HIer har das Kölner Gericht die "sine quo non" der Airbase Ramstein festgestellt. Nur kann das Gericht selbt nciht die Handlung der Politik bestimmen. Das aber schliesst eine Verantwortung der poltischen Handelnden nicht aus! www.wdr.de/themen/aktuell/drohenenangriff-klage-104.html Die Bundesregierung ist nicht verpflichtet , den USA die Nutzung des US Stützpunktes Ramstein für den Einsatz von Kampfdrohnen im Jemen zu verbieten . DAs hat das Vewaltungsgericht in Köln am 27.05.2015 entschieden. Die Kläger könne sich zwar auf die Schutzpflicht des Staates für Leib und Leben nach dem Grudngesetzt berufen, aus diesem Anspruch leite sich aber nciht zwingend eine Handlungspflicht des Staates ab. "Ohne Ramstein gebe es keine zivilen Drohenenopfer im Jemen", hat der ehemalige US Drohenpilot Brandon Bryat erklährt: "ohne Detuschland wäre der gesamten Drohnenkrieg des US Militärs nicht möglich ." Ramstein werde als Relaisstation genutzt, weil die Einsatzgebiete so weit von den Vereinigten Staaten entfernt seien , müsse das Funksignal für die Droehensteuerung über D geleitet werden. Bradon Bryant hatte bis zu Ende seiner Diesntzeit als Drohenpilot in einer Einheit der amerikanischen Streikräfte gedient, die genau 1626 Menschen getötet haben soll. So hatte es ihm die US AIr-Force schriftlich mitgeteilt. Der 28 -jährige verliess mit Schuldgefühlen daraufhin die Truppe.: D ist essentiell für alle amerikanischen Drohnen- operationen weltweit . Ohne die Ramstein Air-Base in D wäre das alles nict möglich." In mehr als 6000 Stunden, in der er allein gerflogen war für tausende Missionen habe es keinen Fall gegeben , indem ich nicht Ramstein angerufen hätte , um mich mit den Drohnen verbindnen zu lassen ." den auf der Luftwaffenbasis befinden sich die zentrale Relais-Station.", die den Piloten in den USA mit seiner Drohne in Einsatgebieten wie Pakistan und Jemen verbindet, . WEgen der grossen Entfernung zwischen den Einsatzgebieten im Nahen Osten und den Drohnenpiloten in den Vereinigten Staaten müssen das Signal der Drohnen über D umgeleitet werden - per Satetlit und Erdkabelverbindung. Bei Droheneinsäzten , die US -Präsident Barack Obama zum wichigsten Mittel im Kampf gegen den Terror erkärt hat und auch zu Tod deuscher Staatsbürger führten , spielen also Einrichtugen der US Luftwaffe in D eine wesentliche Rolle. Dabei ist Ramstein nicht nur eine Druchgangsstation für Drohnendaten aus Pakisten oder dem Jemen . Hier werden die Daten durch Spezialeinheiten sogar ausgewertet und verarbeitet..So befinden sich auf den Basis des so genannten"Distributes Ground System" (DGS-4), zu Deutsch etwa Boden -Verteilungs-System, das ein hochkomplexes weltumstpannendes Datennetzwerk des US Militärs ist . Hier arbeiten Analysten , Techniker und MiIlitärs. IHre Aufgabe besteht darin, 24 Stunden am und 365 Tage im Jahr die Live-Bilder der Drohnen auszuwerten , die über Satellitenverbindungen nach D gelangen "Die Aussage wir bestätitg durch Einträge im Netzwerk LinkedIn bestätigt. Hier berichten Dutzende ehemaliger und noch aktiver Mitarbeiter über ihren Job in DS-4 auf der Luftwaffenbase Ramstein : so z.B. Echtzeitvideos im globalen Krieg gegen den Terror" ausgewertet zu haben oder an "Predator-Drohnenmissionen " teilgenommen zu haben. In welchen Operationen das DGS in Ramstein konkret eingebundnen ist , darüber schweigt das US- Miliitär die Auskunft - aus Geheimhaltungsgründen. Die Bundesregierung erklärte unterdes, "das von amerikanischen Stützpunkten in D Einsätze bewaffneter ferngeteuerter Luftfahrttzeuge werder geflogen noch befehligt zu haben". Anmekrung: es stimmt zwar ,d ass die Steuerung und dei Befehle in den USA erfolgten ,aber die Base in Ramstein war eine wesentliche und !!! unverzichtbare!!! Technik- und Auswertestation zur Realsierung dieser Tötungen.: diese Base ist kein extraterritoreales Gebiet in D , sondern untersteht der Verantwortung der Bundesregierung. Und selbst: (vorgespielte) Unwissenheit schützt vor Verantwortung nicht, merkel! www.tagesschau.de/inland/ramstein-dohenenprogramm100.html dei uS militärbasen in Stuttgart und ramstein sind in das Drohene Programm der USA eingebudnen . beid Stützpunkte spielen beid er Steureung der Drohenen und der Zeklausweihl in Afrika eine iwschtigen Rolle . In stuttgar in sdie zentrla Afrivcom, eiens von seschs Kommandozentren der US Aremme. und ist erstam 01.10 2008 ein unabhniges Status erhalten . Seit 2011 werden Angriffeder US lauftwaffe in Afrika auch von einer Leitzentral in ramstein kooerdieiert . so wurden in Somalia midnesten s9 tödlcihe Droehen angriffe durchgeführt . Päsident Ovabama sol dbaei jeden einzelenen Einsatz perösnclih abgezeichnet haben. dies bezeiht ishc auch au f tödlcihe Einsäzte ausserhalb von Kriegsgebieten . Es ist mosmit vplkerechtlich fragwürdig. Vergelichber amit dern Heruasgabe von daten durch den BND über dei bprger aus D ist für auch die Heruasgabe von erhobenen Daten vom BND sicherzusteleln d,a s die weitergegrbenen daten .. dei Budnesregierng hattedie kalge für unzukässig gehalten , nach medine beriehctne über gehene US-Dolkumente , deen zuifolgen die US Aremee praktisch alle Droehne ngriffe über D abwicklee , aht die buNDeregrierung steetst auf Erkläfungne der Bverienigten Stataten veriwesen : Demanch werden US -Droehen angriffe von dern Stützpunkten der Amerikansicer in D werder geflogen ncoh gesteueret.Grundlage für die Airbas is tdas Truppens taitonsierung recht . Es regelt u .a die "Rechtsstaellg dr auslädnishce Streitkärfe in D" deren Aufenthaltsort , aerb auch die Trechtsstellg der Budneswrh im Asland ," darinwerden den jeweiligen Stationierungskräften u.a. zahlreiche grundsätzcihe Privilegeien und Immunistäten gewärt. Des umfasst beipsielwese dei Beriechen der Ziveil - n strafgerictssbarketie ,d er haftung ,d er Silverischerungspflciht , weosie Zoll - und Steruplficht. Dabeis lsone die Vertragssstaten deutshen und internaioanelr Recht achten. durch sche rechtsiwedriges Vorgehen weirden Flüchtlignssträme in gang gegsetzt , dei Flchtligne us dem jamen gehören mit zu den 4 grössten Flchtlingsherkunftsädnern ,die ihr einzigne Perspektive in die Flucht nach Europa sehen: das ist dann der outcome der militärismus des westens: Krieg und extralegale Tötungen zustbemerkung : schon wieder "rummerkeln" Millionenstrafe gegen Deuschaldn ,w eil mekrle die europäischen Elektroschrottrichtlineie aus 2011 nciht rechtzeitig bis zkm 14 .02 2014 umgesetzt hatte: dazu beantragte die EU Kommisssion bein EUGH ein tägliches Zwnagsgeld von 210.078 Euro , bis die Rcihtignei gilt!! HIerzu solen ausrgeitenelektrogeräte in grösern egshcäfte abeggebe werden, damit wil man auch illegalen Müllexporte ein kädmmen : das mücht eich bezeiwgflen : ier wäre eine generellse Recycling getzz für alle Artkel .eine geordneten Rückführung ab Verbaucher und die erstellugn von wirthsclichen Reccling methodne notwenig : nicht uasitzen ,mekrle!!! stat urlaub in Suastrleine machen während er Deisntezeit!! Dei FDP weil die Drogen freigeben, auch leicht Droen sind immer eine Einstiegsszenario, irgenwlechen Probleme "wegzudrücken": sie ladnen immer beim slebsen ZIel: die Perösnclihekeit und die Gesindheit werdne kaputt gemacht und die ganze Lebenswirklcihekit ball tisch nur noch um den Erweb von Drogen, sei es mit Kirminalität oder mit mit Hurerei. Ich halte dies nciht für förderlich! Dabei hat der Geheimdienst die Droegenverkauf unter Kontrolle und eerwirtschaftet schdmait erheblcih Einkünfte Aserdem zeigen die Film e, dass nachdem Mexiko die Famoiieln und die heimischen Wirtshcat u.a. über nafta kaputt gemacht hat, dort nru noch eine erpsektive im Drogeenhandel gefunden wird oder in der illiegalen Emmigration nach USA: so werden Staaten innerlich vernichtet! Durch ein kntrpodutkives , destruktives Wirtschaftssyteem s,d svon unser ekoprrupten Politiker gesetzlich befördert wird! jede Drogeg gilt eas einfallsdroge zu härteren Drogen und dei verfügbarkeit der Droge bestimmt , zu welcher Droge acn als ersters beliebt: vergesst Nioktin und Alkohol nichtl! Wirhabenein stiegendens Potentia von abhänigen Jugenlichen , die hlte kann ihre Sculausbidlgn niht mher beendne und rutshc eind ie Beschaffungskriminelität ab! Diedeale rwolle mit schnellen Mittelsn ans grossen geld kommen: dafür sid dis mitverantolcih ,wen sie ssätdige in den ffentlich rehctlichen Programme die Büregr aus soclhes bewusstseinsfokussierne! Bei einer Rückfallquote von 75% bruachen wir dringendn Eingliederungsprojekte fürd ie Zeit nachd er eigentlcihe Entzugsthereapie. ausedem uss hier bei jzgendlcihen auch die Fürsorgepflicht der staates wirken ! In Tschecien gbt es besodnern slibearle Drogeengestezte: wirken sie , merkel, auf alle europäischen Mitgelidsländern eine eineheitlcihes verschfrstes Droegen gesetzt einschlieslsich der Asgangssubstanze ein, und mahcen sie eine gross nagelegetes Aufklärungskampagnene wie in den uSA! und "merkeln!" sich nicht nur rum, merkel!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/312448/Crystal-Meth:-Die Horror-Droge www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2222550/drogenmetrople-Frankfurt steuerverschendung: neben dem ciht einsatzfhigen Schrottbestand der Bundeswehr hat der !BUndesrecnungshof! neben dem Strumgewehr G36 zuisätzcih festegegstellt ,dass ind en letzte Jahren ca 50 Millionen Euro für eien kaum geneutztne Budneswehrfernsesender (bwtv) ausgegeben wurden , 8 Seefernaufklärungsflugezuge P-3C Orion einschliesselich eines Teststadnes von den NL in sc hlechten technsichen Zustand gekauft wurde, die Teststand von D war in einem nicht verwendungsfähigen Zustand herausstellten, eine neuer Teststand für dei Treibwerke der Flugzeuege sollte daher geplant werden, solche eine aber gäbe es nciht , dies kostete 11,2 Millionen Euro. Zuisätzlcih sollten 65 Luftkossenfahrzeuge für eine shcnelle gewässerüberquerung angeschafft werden, wleche mit Transprothubeschsraubern transportiert werdne können. Dazu wruden 2 Luftkissen fahrzeuege gekauft f+r 1,1,Millioen Euro , deisich als unthauglcih heruastellen. Hie rfragt man sich , b dei Herstellter nicht vorab die Verwendunguzwiche und Ensatzfähigkeiten benennen können???? Bihse rkonnte keiens gefundenw erden: mekrel und wenn wir Hochwasse haben, muß sich dei Zviebevölkerung auf facebook selsbt organsiseirrne , damit sie das Militär drin lassen können! Katastriohenschutz wird auch nciht in Europa kooerdineirt, sidn ja nur ziviele Opfer!! Interesiert sie nciht ! diebudneswehr stellt soll in eigenen Apotheken pharmazeutischen Produktue herstellen , die es auf dem feinem markt nciht zur Verfgung stünden, jedoch produiere sie markgängige Prdoukte mit eigenen Herseleung kosten über dem marktwert, so hautcremes , Fssspräys, Waschlotions, un dSchmerztabeltten und Hustentropfe und maageöle , Nasenspräays. uA. wurde daüfr ein Neubau ineiner Apotheke in Ulm für 19,8 Millionen Euro ercihtet Cotrolling wir gefordert!! Wir mpssen innerhabl der Europa eine iegenes beser aufeineander abgestimmtes Verteidiungsmanagement entwickeln! FIFA: dei Einnahmen der FIfa rekurtierensich aus 43% Fersehrechte, 29% Marketgrechte, das sind immerhin über 70 % und dan noch 28 % aus übrigen Erträgen. wenn die Europäer und Südamerikaner, evl ncoh Noramerika austeigen würden und einige Afrikaner . Japan etc. mitziehen würden, dann brechen über 70% der FIIFA einnahmen weg) und gehen auf die neue transparente und besser demokratisch aufgestellte Fussballvereinigung über! Sollen doch die Ozeanien und einige korrupte Afrikaner und Astaten dann ihre iegneen keinen Spielchen spieln : das schaut keine rmehr- und ist uach nciht vermakrtbar. Die Gegener von Blatter haben bisher keinerlei vernpfntige gegenrede oder starken und glaubwürdigen Gegenkandidaten zu Blatter augestellt: das ganze dagradiert doch zur reinen Show-Veranstaltung!! Merkels SZ Interveis: und njetzt will mekrelauf einache Artn udn wiese ihre angeschlagenen Glaubrdigkeit wieder herstellen , dinem sie behauptet , sie und dei USA sienen 2013 in "Gesprächen , die es möglich erscheinene liessen , ein no soy Abkommen zu verienbaren" ersens wäre dies gänzlich und grundlegendnes Verhalten, das die uSA je in ihrem Totaolausspähungswahn je herborgbrat hätte udn wzeitens ist die Aussage mekrels auch etwas grundlegend anderes , asl vpn ihrem Knazelrmatmsmisnierte Pfalla behaupen zu lassen, die uSA hätte ihene konkret ien soclhe Ano Spy An´bkommen anbgeboten!!! alle Vertäge die die USA mit D je ins steter Gleihsamkeit je abgeshclossne hat , liessen ien unkontrolierte Asspgen der uSA in zu ! Die Aussage von mekrle schein dahr eine glatte unwahre Schutzbehautpung zu sien!! Klar ist feren ,d ass mekrel wusste,d as die USA zu dem damaligen Zeitpuntk D nie eine klare Zusage zu solch einem Abkommen gegeben hatte!! Naturlich bruahce wir für die Sciherheit unserer Bpreger ien gehiemdiensliche Zusamen arbeit ,dabe es ist etwa andere sein andere aldn auf d bOden vertaglcih zuzusichern hier gegen uns slebst unegeindert totliär und unkotorleirbt auns slebst udn ganz europa ausspahen zu lassenn ! - einschlieslsich wirtshcaftssspionage! AFD wir bruahce eien echte Alternative für D und Europa: wirtschaftsliberal ist die FDP schon Herr Lucke, und nationalkonserve sind die CDU/CSU und ncoh schoimmer die NPD , beides haben w ir schon : eine echte Altenraive für D sieht anders aus: Es ist eine Alternaive für die etableirten Partieenen des NWO- SYSTEMES!!! . WIR brauachen EINE BASISDEMOKRAISCHE Politikstruktur mit Gewaltenteilung für eine oper society und eine sozilae Marktwirtschaft die reguleirt wir ohne eine juristisch privilegierte Grosskonezerns Machtstellung mit noch Totalüberwachung in privater Hand, und mit internaionnalen Stadrads in global aufgestellten Institutioen weltweit ausgedehnt! das ist ne echte Alternativel!! Und noch ne gesetzliche Luftnummer. Beschneidungen mit weilblicher Genitalverstümmelung ist gemäss § 226a STGB mit einer Freiheitsstrafe zwischen einem und 5 Jahren strafbar, aber eben nur, wenn sie in D begangen wurde. Das Hintertürchen ist , da die Familien dafür in den Sommerfreien ins Ausland gehen und dies im Heimatland durchführenlassen HIer greif die Fürsorgepflicht des Sraates nciht !. In GB wird auch dies mit bis zu 14 Jahren abgeurteilt, nciht mal einheitlich vernünftige Standards können sie in der EU hinkriegen , und wiedermal grosse menschenrechtswidrige Hintertürchen ins Gesetz in D einbauen ! Keine vernünftige Prävention! Das wäre ein Grund , das Sorgerecht zu entziehen! Gefängnisstrafe mit späterem Entzu der Aufenthaltserlaubenis- weil es ein grundgesetzgwidriges Verhalten ist! Solche Leute sind nicht demokratiefähig! - oder - willens, über juristischen Konsequenzen muss bei Integrationskursen schon sofort hier aufgeklärt werden !! Da uss ebenfalsl ein Faktum dafür sein , ob man hie aufgenommen wird! Das müssen sie in den Ursprungsländern bekannt machen - lassen sei mal eine paar Werbe-spots laufen- für eine geregelte Zuwanderung!!- Wer seine Kinder verstümmelt, hat hier keine Aufnahmechancen!! Aber blechen dürft ihr dann: da dies eine immense Menschenrechtsverletzung darstellt- eine der schlimmsten gewalttätigen und kontrollierende Frauendiskriminierungen - körperliche Verstmmelung zum Entzug einer schmerzfreien Sexualität- !!- werden die Kosten für eine annähernden Wiederherstellungoperation von unseren Krankenkassen übernommen , bei Minderbemittelten auch vom Sozialamt. 130 Millionen Frauen sollen weltweit davon betroffen sein, weil hier durch die internatianalen Weltorgansitationen die entsprechenden Staaten- 28 sollen es sein- nicht gedrängt werden , dies aufzugeben: Ihr könnt die betroffene Frauen dann theroretisch auch alle hier als Asylanten aufnehmen in Europa, 36 000 Betroffene sollen in D leben, auch hier müssen die verantworltichen Vernwandten zur Rechenschaft gezogen werden!- Das wird nciht nur totgeschwiegen- es wird auch noch durch mangelnde Gesetzgebung (Hintertüchen!) zugelassen- quasi indirekt gefördert!! ! Derzeit sind 6000 Mädchen in D von einer Verstümmelung bedroht: handeln sie, merkel- und merkeln sie nicht nur rum! Übrigens. der Koran gibt es nicht vor: es ist reiner Ausdruck eines gewaltättig- kontrollierenden Patriachats !! Und sagen sie mal ihrem Maas, er soll das Gesetz schleunigst ändern und bekanntmachen in ihrem kontrollierten TV ! Auslandshandel zwischen den USA und Russland floriert im Jahr 2014 soll der EU-Russlandhandel anfangs um ein Drittel durch den selbst heraufbeschwornenen Handlesboykott eingebrochen sein , im weiteren Verlauf durchschnittlich um -10% geringer ausgefallen sein als vor dem Boykott. Hinegegen haben die USA trotz der von ihnen geforderten Handelsbeschränkungen im gleichen Zeitraum um 6% zugenommen . Dies bestätigt mich wiederum , dass die USA vor allem für sich allein regiert und merkel nur ein willfähriger Vasall des "falschen freundes " ist- zum Nachteil von D und Europa!! Es bestätigt meine Vermutung ,d ass hier Europa negativ auf das TTIP "vorbereitet" wird -bis die US konzenren kommen : Drer Handlesboykott ist ein selsbtinitiiertes VOrwadn , um die europäscieh Wirtschaft vor Indrafttreten des TTIP zus chäehcen und den Absatzmarkt für eine Übernahme zu schwächen: wählt sie , eure Volksentgeigner, und mit solchen sitztz die Amtskirche mit im Boot , denn ihr geht es nur ums Geld! www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/russland-sanktionen-helfen-us-firmen-europa-verliert-a-1036204 und apple kauf derweil schon unsere software spezialisten auf., der virtuelle Bauanleitungen für Autos entwickeln, d.h.sog augmented reality- bei dem Realansichten mit Digitalem verbunden werden. Das wird unsere Konkurrenz und uns ins Herz treffen! Und merkel vermerkelt alles: das einzige, was sie macht, ist das Umsetzen der NWO Vorgaben durch "Führer" USA!!- Ansonsten visionslos langweilig!-gewähtl von einem verblödeten oder uninformierten Rollatorgeschwader!! S funktioniet weder Demokratie , ncoh Rechtsstaat! www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/metaio-apple-kauft-deutsches-software-startup-a-1036131.html

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