Tuesday, April 28, 2015

der zustand und die Ausrichtung unseres Verteidigungsministeriums

Verteidigungsministerium: von der Leyens Wie jetzt nach und nach eröffentlicht wird, sind in der Vergangenheit ein desaströses Rütungsprojekt nach dem anderen mit den deutschen Rüstungsunternehmen getätigt worden. Dabei sind offenischtlich regelhaft Ausschussware mit deutlich verkürzter Funktionsdauer ohne finnanzielle Abschläge von den Ministern des Verteidiungungministeriums unter miserablen Vertragsbedingungen abgenommen worden, weil sowieso per Gutachten klar war, dass D keinen Angriff und somit keine Verteidigungunsfall zu befürchten hatte, Seit sich nun Merkels , Gauck und von der Leyen und Steimeier allesamt von der US -Regierung dazu veranlasst haben , die weiteren NWO- System-Ausdehungsmilitarismus der westlichen Einflusssphäre zugunsten der sich schon ins unermesslich kiegerisch verschuldeteten USA aufdrücken zu lassen, muss sich nun von der Leyen mit dem Schrothaufens befasssen, nicht zuletzt, um eine mediale und öffentliche Berieitschaft herzustellen mit nerueten Milliarden- die sie shcon zugebilligt bekam- einen einsatzfähige Truppe in Gangn zu bringen: da sie soll nun eine "schnelle Einsatztruppe" für Kriegseinsätze und nicht mehr für die Landesverteidiung - übrigens entgegen des deutschen Grundgesetzes- ausrichten wollen : dies soll nun mit der Veranwrtungsübernahme in der Nato-Bündnisverpflichtung öffentlich begründet werden! Es zieigt sich dabei eine desolaten Zustand der Bundeswehr, der in den letzten Jahren verschwiegen wurden. Dazu gehören , dass Rüstungsgüter mit starken Mängeln ausgeliefert wurden ,die die Funktionsdauder z.B. halbierten ( z.B. Flugzeuge,) der eigentlche Einsatzspektrum nicht erfült werden kann( z.B. der Marinehubschrauber, der nicht über dem Meer einsatzfähig ist), die Funktionsweisen nicht annähernd sichergestellt sind ( z.B. Präzsion bei Gewehren und U-booten ) und somit auch noch die Sicherheit der eigenen Soldaten gefährden oder deren Auslieferung sich um Jahre verzögerten oder sich die Projekte mehr als doppelt so teuer wurden, wie zunächst vereinbart ( z.B. Schützenpanzer "Puma" oder der Transporthubschrauber NH90, der doppelt so teuer wurde und sich schon um 10 Jahre verzögert und einen Konstruktionsfehler in der Bordelektronik hat und beim Einsatz einen Triebswerksausfall ): Hinzu kommt , dass das neue U-boot U36 schon direkt nach dessen Taufe gleich unter der Verschlussakte AK U 212 A unter dem Beinamen "Organspender" als Ersatzteillager für das Schwester-U-Boot U 35 ausmontiert wird, eigentlch sollte beide U-boote mit Brennstoffzellenantriebe bis zu 18 Tage ununtebrochen unter Wasser einsatzäfhig sein , aber tatsächlich sind sie nur "zwei Hüllen mit einem Austauschgerätesatz" mit einem Kostenpreis von 500 Millionen Euro pro Stück. zu deutsch: Ausschussware!! Das ganze aber wird noch getoppt durch die Dreistigkeit , mit der !!! alle Minister im Amt !!! , die Verträge mit den Rüstungsfirmen so gestaltet haben, dass bei verzögerte Ausleiferung oder Mängel ohne finanzielle Folgen für die Rüstungsfimren bleiben werden: Spiegel 14/2015, S. 40 : " die Rüstungsfirmen kommen ohne Strafzahlungen davon, selbst bei noch so eklatanten Abweichungen von den einst gemachten Abmachungen. Ein zentraler Grund: Die Verträge zwischen der Wirtschaft und dem Verteidigungsministerium sind bei einigen der wichtigsten Projekten der Regierung so miserabel verhandelt. Das geht aus internen Dokumenten des Verteidiungsminsiteriums hervor." ... "Die bereits vor Jahren ausgehandelten Vereinbarungen zwischen Verteidigungsministerium und den Rüstungsschmieden Rheinmetall und KMW lassen den Bund keinen Raum für Nachforderungen. Eine Strafe war nicht vereinbart worden, da sie im Rahmen der Vertragsverhandlungen nicht durchsetzbar war...Daher entfällt eine Geltendmachung. ..Bei den interdependenten nationalen und internationalen Verträgen können unter Umständen mangels einer durchgängigen Datenbank keine Transparenz und bruchfreie Berabeitung sichergestellt werden." Zu Deutsch heisst das: Die Vertragslage ist so verworren, dass es kaum möglich ist , jede rechtliche Fachfrage zu dem Projekt sicher zu beantworten." Das führe dazu - wie der Lagebericht des Technikdirektors der Wehrtechnikstelle schreibt- es zu " "ignorantem Auftreten von Vertreter des Herstellerkonsortiums komme , wie frustriertes Marinepersonal kündige, wichtige Garantiezeiten verstreichen". Und obwohl bei der esten Prüfffahrt der U35 gleich schon schwerer Fehler bei der Antriebswelle auftreten, Unwuchten , merkwürdige Geräusche im Rohrlager bemerkt wruden und das U boot somit zur "alllseits hörbaren Rumpelkiste" degradierte, die Batterinen nicht die Leistung brachten , das Radar spinnte, die GPS -Navigation ebenfalls, die Notschleppleine am Turmruder sich verkeilte: ein Tiefgang war schon zu Beginn unmöglich; die Antriebswelle war nicht zentriert, das blieb aber ohne Konsequenzen. Monate später soll es dann zur sog. Jungfernfahrt nach Norwegen kommen: doch schon im Hafen von Eckernförde stürzt ein 25 Tonnen schwerer Kran von der Kaimauer auf das Schiff und guillotinierte den unverzichtbaren Kommunikationsmast. Das war es erstmal . Aussderdem kamen noch "brechreizerregenden Momente aus dem Schnorchelmast"- wei ein Ingenieur beschreibt- hinzu. Im September dann wurde ein erneuter Versuch gestartet: 10.15 Uhr: "Norwegen wir kommen"; 10.30 Uhr: "Norwegen wir kommen doch nicht" : der Drehantrieb des Rardars machte erst ohrenbetäubende Geräusche und fiel alsbald ganz aus: der Ingenieur schreibt. " im boot kippt die Stimmung" : 60 Besatzungsmitglieder standen seit Monaten zur Abreise bereit , inzwischen hatten einige Techniker , " MItarbeiter aus der Leistungsklasse " bereits gekündigt. Im Oktober war dann beim nächsten Versuch der Übefahrt nach Norwegen das "Radar wieder platt": als "Horizontwerweiterung" für die Rückfahrt behalf man sich dann mit einem Sportbootradar aus dem norwegischen Hafen- so der Prüfleiter. Von solch einem Chaos aber sei die gesamte Flotte betroffen: Der Ingenieur beschriebt sie so: Die U 33 liege schon seit Monaten in der Werft ohne konkretes Instandsetzungskonzept, die U 34 mit abgebautem Propeller auf dem Trockenem, bei der U 32 sei "bis auf das, was kaputt ist, alles in Ordnung," die U 31 sei noch auf See mit drohendem Problem in der Winde,; auch die nagelneue U35 ist wegen fehlhafter Antriebsbatterie in der Kieler Werkshalle, wobei "die Herstellerfirma krampfhaft versuche, die Fahrbatterie gesundzumessen-was aber nicht so recht gelinge", "wenn eine Firma 6 Wochen lang an ihrem Pordukt herummisst, bedeute dies nichts Gutes", "damit wolle der Hersteller nur das Problem kaschieren, bis die Garantiezeit abgelaufen sei". Auch bei der nächsten Testfahrt streickt das Radar erneut. In der Kombüse zeigen sich nun ebenfalls Probleme, denn die Abzugshaube ist zu klein , sodass nicht nur der Koch ,sondern auch die Soldaten bei der Essensausgaben in "beissenem Qualm" stehen. Die Kommunikationsboje Callisto des U-Bootes lag zuerst zu tief im Wasser, als sie dann endlich schwamm, funkte sie nicht., hinzu kamen noch bei der nächsten Fahrt , dass die Winde , die diese Boje absetzt und wieder einholen soll, nicht richtig funktionierte, weswegen die Boje nun nicht erprobt werden kann und auf dem Mast verbleiben muss. Die Probleme mit der Batterie werden ebenfalls nicht behoben: "nach Vollladung zeige das Isolationsmessgearät einen Wert , der mit einer 30 jahre alten Batterie aus dem Kohlebergbau vergleichbar wäre." das ganze wird dann als "fertigungstechnische Porbleme und eine Havarie als Grund für eine deutlich verspätete Zulaufverzögerung der U35 als ursprünglich vertraglich vereinbart umschrieben , die Eingungsprüfung während der Gewährleistungsfrist deswegen nicht hätte durchgeführt werden können und wegen personeller Engpässe in Schlüsselpositionenen sei der parallele operative Betrieb beider Botte nicht möglich". Alle weiteren Mängel muss die Marine nun selbst bezahlen! Der Hersteller aber macht wiederum Unterauftragsnehmer für Hersellungsmängel verantwortlich. (Spiegel 4/2015): Das desaster betrifft auch den Transprorflieger A400M , das schon seit 2008 fliegen sollte. Auch hier setzt sich eine Pannenserie galaktischen Ausmasses fort: es bestehen Probleme mit dem Rumpf , mit dem Triebwerk, der Software, der Laderampe, eine einzige Mashcine kam 6 Jahre zu spät, und dafür 40 % teurer: der Pannenvogel der Republik ist auch ein weiteres Beispiel dafür , d ass Politiker nicht nach vernünftigen Lösungen suchten , sondern nach politisch genehmen: politisches Kalkül, Bürokratie, technische Inkompetenz und mangelnde Kontrolle ber Monopolstellungen von Airbus tafen zusammen: das ehemlige kleine Transall- Flugzueg C160 seti 1967 im Einsatz sollte durch ein grösseres Transportflugzeug ersetzt werden.Völker Rühe , Verteidiungsminister unter Helumt Kohl gibt ds in Auftrag. 32 Tonnen Last, hundert Fallschirmäger , Luftbetankung für Fernziele ,Fracht punktgenau abwerfbar, Kurzbahn und auf Schotter zu landen und zu starten, feindliches Raradr erfassen und Luftabwehrraketen tragen : ich frage mich, was das mit Verteidiugng zu tun hat? Alles dies konnte die Antonow AN-70 aus Russland und der Ukraine, die man hätte weiternentwickeln können. Danach kam Scharping, SPD, als Verteidgungsminister unter BK Schröder. Danach wurde auf ein europäisches Konzept gesetzt, sie sagen Antonow ab, ohne ein Angebot von Airbus einzuholen, was die nun in der Monopolsituation ausnutzten. Scharping bestellt 73 Militär-Airbusse´ohne dafür einen Etat zu haben. Dies bemerkte der grüne Budnestagsabgeordnete Ewald Metzger und thematiisert dies, wird dann aber mit zwei weiteren haushaltspolitischen Sprechern der Grünen von eigenen Aussenminister Joschka Fischer unangekündigt abgekanzelt und ausgebremst. Scharping versucht nun einen Festpeis bei Auslieferung mit Airbus auszuhandeln, damit ihm sein Etat nciht aus dem Ruder läuft. Das leistungsfähige Triebwerk statt aus den USA soll ebfalls neu in Europa entwickelt werden , w as die ganze Sache um mindestens 436 Millionen Euro verteuert, was deusche Beamte für inakzeptabel einstuften. Schröder und Girac nun beschliessen flugs mit steuergeldern nicht nur den Gesamtpries für den Airbus , osdnern uach noch asu " wirtschaflichen, beschäftigungspoltiishcen - und technologiepoltiischen Grnden" auch noch 100 Millionen Steuergelder als ZUschuss für das europäische Konsortium zur Treibswerksenwicklung zu gewähren: der steuerzahler ahlt dann doppelt! Dann uwrde aberkien neues Propeller-Triebwerk entwickelt , sondern ein altes Düsentriebwerk eines französichen Kampfjets umgerüstet, nur stellte sich nach lanen Herumentweciklen un endgültig heraus ,d ass dies zu schwach für ein grosses Transprotflugzeug ist! Auch bie Flugmaschinenensystem gingen ie Ingenieure in Tolouse von einer kosensparendnen idee aus, ein Cockpit iener Zivilmaschine A380 umzubauen auch ie rtraten massive problemem auf, das ein Militärmashcine weitaus mehr Mglichekiten beiten muss asl ein Linienflieger!: die ziviel Softwäre verwiegerte den Militärdiesnt. hinzukommt noch die strukturelle Komplexität in der Zustandigkeiten der Arbeitsgruppen innerhalb Europas. Zudem hatte Airbus die funktionelle Spezifität ohne direkte Mitspracherechte der Auftraggeber: so sollte eskeine Propellerbrmese asl Windshcutz bei stillstand geben, weil es nciht im Vertrag aufgeühft war.dann folgten Propellerflatterprobleme bei einem Steilanflug, die laderamperpoblem die tireblsitung konnte nicht mald er der Antonow ereicht werden, bei der Motorensteuerung.Bei der Antonow sind zud em die Abstand zum Rumpf grösser nd d die Doppelpropeller aberbtetn in egegenihutn und sind daher weniger Virbationsanfällig. Diese machnsiche Belastung wird eurch Rumfpverstärkung ausgeglcihen , bis die Ingeniuere merken d,as das Flugzeug zus chwer geworden ist. Vile ingenieure uwrden zur zivieln Luftfahrt abgezogen , die staatlichen Auftrage beliben liegen. schon beim Erstflug müssen die Testpiloten nur mit mühe einen Abbruch vermeiden: sosftware und Tirebwekre funktionieren nciht: aber 11 Milliarden Kosten mehr als geplant.Dann uwrd ein euer Vertag augehandlet, wei keine realisitsche Altneraitve bestand: 2 Millairden mher, Arbus bekommt einen kredti von 1,5 Milliaden zu günstigen Konditionenn, weniger Flugzeuge , leistusngsärmere flugzeuge und und eine spätere Auslieferung. 13 maschinen solle gelich an ndere lädner weiterverkauft werden, 4 Leistungen der Flugezuge enrfallen ersastzlos: dei Tragfhikgeit der Rampe, dei Sprungorrichtung für dei Fallschirmjäger, die luftbetankungbis zur selbstshcsutznalge: 81 funktioenen sollen erst später hizukommen.Statt 125 Millkoone Euro pro maschine sollen sie aber 175 Millionen Euro kosten.Im Cockpit sitzen Kontrollpanelle locker, Wandpanelle wackeln, Schruaben sind ciht nagezogen, Schnutz überall, das cokcpit habe sich ine inem "extrem schlechtem Zustand präsentiert". Es wire offenausgespreocen dasn das Qualtiätsmanagement im Werk offenischtlich überhaupt nciht funktioniert oder gar nciht existiertt.dei Ürüfer monieren 875 Mängel: von Schimmel ind er Küchenspüle , ausgelaufennes Hydraulikölam Hauptfahrwerkun den Reifen, fehlende Isolierungen and en Elektrokablen, schlechter Anstreich am Heckruder, mangenlde Sauberkeit ind er Halle, werkzeug sei ciht riechtig beschriftet, zudem fadnen die Techniker der Luftwafffe aufgrund verdächtigker Geräusche am Leitwerk eine Plstiktüte mit Schrauben und anderenr Kosntruktionsteilen im Innennren , einen hnelcine fUnd machten sie auch ind er Tragfläche, wobei unklar ist , ob diese Teile hätten beraut werden müssen (Spigel 17/2015) : Airbus scheint ein ernstes Problem mit seinem Verständnis von Produktqualität zu haben. Und da die Verteidigungsmisntiereder beteiligern nationeen das flugzeug nach zivielenZ7ulalssungsverfahren ahben bauen lassen, dürfen sie zwar Khlschräke trasporiteren ,aber keine militäishen Einsatze damit leisten. So mussnun die WEhrtewchniscen Dienststelle die musterzusialssung nachholen: dazu müsste ein Beamter nach den Bestimmungen die Endmontage einer jeden einzelnen A400M persönlich überwachen. dies wire veruscht behödenteshncieh mit einer neuen "virtuellen nationalen militörishcen Luftfahrtbehörde für den Betreibe der A400M "- Behörde zu lösen- d e rbessergesagt zu umgehen.dazu müssen 400 zuisätzlichen bemate nun hatten die idee , diese Überprüfung den spänsichen Kollegnen zu übertragen . Sie stellten u eine Übereführungszulassung nach Wistrof fr diersten testflüge aus und D stellte iene erste voräufige Zukalssung aus. Pöätzlich abe rällt den haushaltsauschuss zahlreiche Unterlagen über Wartungsvereträge mit Airbus auf mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 645,5 Millionen Euro. Derbudneserechungshof ist entsetzt,d er den staat qusi der Arbusgesllschaft ausliferet.: dei integration eigenens Budneswhrpersoals ist nciht useichend bescherieben, ebenso die Wartungsausbildung des Budneswehrpersonals. Die dominnaz von industirepoltiischer Zielen, unrealisitsche Oresivorstellungenbei der poalitik, die politische hergesetllte und wohl durchaus persönclihe abgesicherte Monopolstellung der Herstelle ohne festegelegte Gegenleitsutngen, vertragsmängel durch Politker mit Prioisierung von zivilen Kunden durch die Hersteller, mangeldnen kontorlllen, dund behördleichen Wirrwarr und Zusitändigkeiten, Beim G 36 Sturm-Gewehr mehren sich indes die Indizien für eine weiter Kumpanei zwischen Beamten und Instureivertretern auch gegen von der Leyen.: (Spiegel17/2015) ds Gewehr könne nicht ur in warmen Umgebung , sondern auch in erhitzten Gebrauchzustand nicht präzise treffen- sozusagen eine verfehlte Lebensversicherung des Infanteristen.- so trägtuah die Verteidgungsminsiterin eine mItshculd für den Tod von Soldaten darin , wenn diesere isch nciht mit einem solchen Gwehr in einem Einsatz verteidigen können und es gab dabei schon Tote! Seiet Gr+ndungn der Budnesweh r von vor 60 Jahren wurde der ehemalige einstige UNernehmen , das hauptsächlich bis dahin sch einen nahmen als Hersteller von fahrradteilen und haushaltsgeräten gemacht hatte, 1959 ausgewhält , um ein neues Sturmegewehr zu liefernund setzte isch damals gegen renomierte konkurrenten wie mauser durch. ( wohl auch eine regionalparteipolitischen Entscheidung !) Seither evancierte Heckler und kKoch als Untenrhmen in OBnerndorf am Neckar zum HOflierfernat für die deutshe Armee - nciht ur mit dem Sturmgewehr G3 und G 36 , sodnern uach der Pistole P8 als Standardwaffe- und sah sich slebst aslbasld asl Global Player " asl wichtiger Teil der deutschen und wesltichen Sicherheitsarchitektur" mit sienre nach der Kalschnikow wiet verbreitesteten Waffe der Welt! Heckler und kOch konnt isch in Fole immer gegen andere deutsche Unternehmen wie Walther , Sig-sauer, mauser nd Rheinmetall durchsetzten. Schon 1994 wurde im AZ 90-14-10/P1065 ( daten: Spiege 17/2015) beschrieben ,dass das Gewher ine inem Beschustestbei einer Entfernung von 500 Metern einen Streukries bei Einzelfeuer von 75 cm, bei Dauerfeur von 2,5 m hat und der mittlerer Treffpunkt bei besodnere und Witterungseinflüssen um bi zu 6 meter abweicht: trotzdem hat die Bundesamt für Wehrtechnik und Wehrbeschaffung 178 000 Gewehre für 180 Mi8llionen Euro angeschafft- in beosnderernKungelei mit Heckler und Koch. 2005 gab es im Bereich" Qualitätssicherung Waffen" keinerie Prüfdokumente auch ciht pber die sgetzlich vorgescirebenen Schussteste der waffe zum G36.Auch nach Beschaffung der Testberichte aus dem Jahr 1994 durch den zusitändigen Ingenieur und derern Vorlage bei seinen VOrgesetzten kam keine Reaktion. Als dieser nun eine intenre Prüfsicherung einführen wollte und die Waffen nach Prüfung lasern lassenwollte , stellte isch eruas , dass die ganze Zeit Heckler und kOch selsbt per laser seinen amngelhaft hergestellten Waffen ien amtliches Prüflasersiegel einbrannte! " Die frima Heckelr und kOch führt diese Hoheitliche Massanhme mit eigenem nachgemachten Sieglen auf firmeniegnen lasermakrierungsmaschineen aus " wurde 2006 den Vorgsetzten gemeldet. Der Leiter der Güterprüfstelle in Oberndorf meinte daraufhin ,das die permanente Anwesenheit eines Mitarbeiters der Güterprüfstelle aufgrund der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Heckler und kOCh entbehrlich sei. das Budnesamt für Wehrdienst udn Beschaffung BWB musste 2007 alleredings einräumen dass "geeignete Massnahmen eingeleitet seien ,die eine geltenede VOrschritenlage entsprechenden Kennzeichnung von Waffen gewährleisten würden." Dies war zuvor also nciht der Fall! Heckelr udn Och schieg dazu , ds gehwer habe keine Mängel! 2010 kamen duetsce Solkdaten ine inen HIntehralt und mussten sich über 10 Stunden verschandzen und standen uner dauerbeschuss und konnten erste durch schwer bewaffneten Einehiten befreit werden, 28 000 Schüssse wrude abgefeuert überwiegend aus G 36 Gewehren: drei Solkdaten strarben, keiner der Angreifer. bei den eingeliferten Gewehren zur Untrsuchung im 12 /2011 waren zm Teil der Kunstsstoffhandschutz weggeschmolzen: auch ier uwrde wiederum festegestellt,d ass aus 100 metern eine Streubreite von mehr als einen halbermeter bestünde und damit erheblcihe MÄngel aufwiesen: " Hier stellt sich die Frgae , inweiiwet ein Soldat ineinem Feuergerecht mit heissegschossener waffe überhaut ncoh trefrfne kann": diesem Bericht lag Thomas Demaiziere vor! Er machte es zur geheimen Verschlusssache! Auch der inwzsichen geschasste Bemelmanns liessnachfragen von Wehrbeauftragten querulqtorisch abblitzen. Inzwischen ermittelte auch der Budneserehnunghof: ihr breicht vom 23. 06.2014 (VS vertraulich) belegen eindeutig imnistreiales versagen: " Die Ursachen der von Experten der budneswhr asl inakzeptable bewerteten Präzisionseinschränkungen hat das Verteidigungsminsiterium bis heute werder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifelsfrei aufgeklärt." Schlimmer neoch auch von der Leyen vertrete weiterhind die die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gwehres G 36 , ohne alle bisheirgen UNtersuchugnen zu würdigen: von der Leyen versagt im Amt und hätte sofort alle Slkdaten aus Kriegeinsäzten unter disen Umstädnen wegen unverantrtlivcher Risiken für Leib und Leben abzuziehen! Schon in den Technsichen Lieferungsbedingungen (TL 1005-0009) die das BWB im 10/1996 ausgegebenhat, uwrde vorgegeben,d as das Gewehr nach jedem Schiessrhythmus mit Druckluft auf 294 K bzw auf Umgebungstemperatur zu kühlen sei,. nur hat man keinen Druckluft nciht im Aussen-Einsatz! Zudem hat von der leyen die Mitglieder des Haushaltsauschusses hinters Liccht geführt : in einer Sitzung am 22.5. 2014 sagte sie , es gäbe keine neuen Ekenntnisse zum G36 Gewehr und die Funktionsfähikgiet und Munition müsse erst weiterhin geprüft werden, da lag ihr aber schcon der Bericht des Rechnungsprüfers ihres Ministeriums vor , der von eindeutigen Präsiziionseinschränkungnen der Experten berichtet hatte. Sie hatdmait gegen ihr eigenens Transparenzgebot verstossen und ist für ie Gefährdiugn unsere auslandseingesetzten Soldaten mitverantwortlich! Die verteidigungsexpertind er Grünen Brugger beschrieb ihr verhalten so: asl beim G36 konkrete Taten gefordert waren, ging auch unter von der Leyen das Verschleiern nahezu ungebrochen weiter, Hinweise wurde und werden ingnoriert, Bedenken ächerlich gemacht, Manipulationsversuche an Berichten im Minsitierum verteidigt, die Prüfung von Schadensersatzansprüchen wahrheitswidrig geleugnet und dem Parlament entscheidende Informatioenen auchauf nachfrage vorenthalten. Schlimmer noch : auch weitehrin werden diese Mangelgewehre von Heckler und Koch ausgeliefert mit der Begründung , man könne die Annahme nicht verweigern. Auch in Jahr 2015 noch sollen im Verteidigungshaushalt für 5 Millionen Euro diese Gewehre von Heckler und Koch bezogen werden. Stattdessen sollen die Gewehre nun "nicht öfters als notwendig in Afghanistan , Mali , am Horn von Afrika und nur in Einzelfeuer eingesetzt werden und Feuerstösse nur gegen überraschend auftretende und zahlenmässig überlegende Feinde im Nahkampf eingesetzt werden ": wie stellen sie sich den sonst ein Kriegsgeschen vor , von der Leyen? Auch bemerkenswert zuveräsig in dieser Faktenlage gestaltete sichd ie Etehwiddug über die euienfhrung eines neuen Maschinengewehres für die Budnesdwehr im jahr 2013: wieder war es Heckeler und kOch , die hier den Zuschlag für ihr MG5 bekamen.Der Bundesrehnungshof prüft noch! Auch erhielt ds Unternehmen 2008 dei Genehnigung, eine fabrik für ds G36 in Saudi -Arabien aufzubauen, obwohl fünf jahr zuvor im Rüstungsexportbericht erklärt wurde,"beider Ausführ von Technologie und Herstellungsausrüstung werden grundsätzlcih keine GEnehemigungen im Zusammenahng mit der Erföffnung neuer Hersestllugslinien für Kleinwaffen und Munition in Drittländern erteilt." Ausserdem erhielt der Rüstungskonzern noch zahlreiche Sonderausführgenehmigungen für Staaten, die nach den politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegwaffen und sonstigen Rüstungsgütern gar nicht hätten beliefert werden dürfen: Saudi arabien, Ägypten, die arabischen EMirate: Das G36 tauchte in Libyienkonflikt auf, genau wie in Mexikos bei Drogenkartellen , bei korrupten Polizisten, die damit in Guerrro 6 demonstrienden Lehramtsstudenten erschossen hatten: Heckler und Koch muste einräumen ,dass zwei langjährige Mitarbeiter illegale Waffenlieferungen stets organsiert hatten. Trotzdem es laut Kriegswaffenkotrollgesetz unzuverlässigen Unternehmen untersagt ist, Rüstungsgsüter ins Ausland zu exportieren, scheiterten die Grünene im Bundestag mit einem generellen Ausfuhrstopp für Heckler und Koch , die Firma blieb unbehehelligt. Die Mehrheit hat ja dort die sog. (c)DU !!! Derzeit sol die STA in Stuttgart gegen aus- und inländische Amtsträger gegen Mitarbeiter wegen Bestechung ermitteln- auch hier sollen Parteispenden eine Rolle spielen. (Die Zeit, 23.04.2015). Bekannte Spenden von Heckler und Koch an die FDP waren zudem zwischen 2009 und 2011: 20 000 Euro, für die (c)DU von 2002 bis 2010: 70 000 Euro. Heckler und Koch liegt im Wahlkreis Rottweil -Tuttlingen , Heimat von Ernst Burgbacher, MDB bis 2013 und direkter Ansprehpartner als parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, und das Direktmandatsträger des Wahlkreises Rottweil -Tuttlingen ist Volker Kauder, engster Vertrauter von Mekrel und langer Fürsprecher des Utenrehmens asl (c)DU/(c)SU-Bundesfraktionsvorsitzender, der auch gerne mal gleich zusammen mit dem Verteidigungsminister Franz Josef Jung, ebenfaslls (c)DU, das Untenrhmen höchstpersönlich besuchte. Aber Merkel kann ja über dem Gesetz stehtend kriminell agieren, wie sie will und politisch sowieso machen, was sie will, so auch im sog "geheimen `Sichehrheits´-rat ", der genau darüber bestimmt hatte, wer wa wohin exportieren darf: Ausserdem kriegt weder Ihre Rollatorwählertruppe, noch die mainstreamverblödete Jugend sowieso nicht mit, was realpolitisch tatsächlich läuft!! Und dazu legt sie nciht nur genauestens in der Wortwahl , Outfit und Auftreten gemäss ca. 600 Volksberfragungen genauestens auf ihr "Positivistisches" Medienfake ausgezirkelte Auftritte hin , sodnern wird neuderdings auch noch von mehreren Psychologenexperten in der Massenbeeinflussungssalamitaktik bestens unterstüzt! Abtreten alle: Demaiziere, von der Leyen und Merkel- und Kauder! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2390630/heute-show-vom24042015

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