Tuesday, May 12, 2015

Bemerkungen Mai 2015



zuletzt ncoh ein kleiens Auswahl von nciht funkioniernder Gesetzgebungen diese Groko:
equal-pay ohne Transparenz entzieht jedem die Informationsvorlage für erfolgreiche Klagen. hier müssen neutrale Behörden wie Gleichstellungbeauftragter oder Betirbsäte her, die konkrete Infos auf Anfrage liefern und einsehen können und Angestellte entsprehend aufmerksam machen können; die "hardcore -Version" hat Skandianvien: dort kann jeder die Steurerklärungen von anderen einsehen! Das macht alles publik in einer "open society" und deswegen ist da weder die Inddustire ncoh dei Geseellschaft kaputt gegangen- im Gegenteil es hat dort zur Steurehrlichkeit geführt!

Auserdem hat die reform des Sexualstrafrechtes nciht funktioniert ( ich berichtete) : hier die juristisch fundierte Abhandlung dazu ; auchhier mussen nciht die teil s gezwungenden Fraue bestraft wefdn ,sondern die "Klienten" auch die Bundesregierung nur als scheinaktivismus an den tag gelegt ,d er ncihts bringt:die egschäftemacherei zulasten von augebeuteten Fruaen geht weiter: auch hier hat Schweden ein durchgreifendes Modell!

Wir haben keine Energieeffienzinmassnahmen, sondern eine immense Energieverschwendung und müssen den Ausstieg aus den toxischen Kohlekraftwerken hinkriegen, wir müssen es schaffen eine solch hohen eE -Eintrag in das Energiesystem hinzubekommen, dass wir über Methanisierungsanlagen ständig  Überschüse für die Winterverfeuerung und auch noch Wasserstoff für die Schiffahrten und den Luftverkehr hinbekommen: die Einführung von Energeispeicherung in Wasserstoff mit nachfolgender Verstromung in Elektroautos ist zu energieinsuffizient und hat zu viele Energieverluste zur Folge!
Shuttelsysteme können auch langandauernd über Spulensysteme  im Innenstadtbereich laufen gelassen werden und können bei PKW mit Magnetschwebebahnantrieb kombiniert werden für Intercitiyverbindungen im Magnetbahnbetrieb.

die Palstiktütenverorddnung ist auch nur ne politische Luftnummer und funktioniert auch nicht in der EU:hier wurde wieder "gute Lobbyarbeit" geleistet:  die Iren können es besser! sei verbrauchten innerhalb von 4 Monaten 90% weniger!

die Regulierung des Finnanzmarktes war auch nur ne Luftnummer : sie wird nciht funktionieren, es soll zum Kollaps des Euroraumes noch in diesem Jahr kommen, die normalen Kleinsparer werden entgeignet: das ist faktisch die Umkehrung der Finanztransaktionssteuer! Zudem hat merkel  auch hier  international auf Europaebene die bestehenden Regeln zum Nachteil des deutschen Steuerzahlers gebrochen und die Finanzinvestitionsrisiken von Reichen Investoren über  deutsche und französische Banken  in Griechenland nun auf die europäischen Steuerzahler umgelegt: das ist höchst kriminell: wählt sie schön alle wieder , eure eigen Verarscherin und Entgeignerin !!!

Weg mit Parteispenden, stattdessen ein Korruptionsgesetz, das greift !


Wenn unsere visionlosen und hintertriebenen Poitiker wie Dobrindt, der gerade - ich wiederhole - !!!! zwei !!! Gesetze über die Maut durchgebracht hat, das erste über die Maut für !!! alle !!!- und das zweite, dass die Maut für deutsche Staatsbürger dann mit der KFZ Steuer verrechnet wird. Das zweite wird dann vom EUGH wegen Ausländerdiskiminierung einkassiert- der böse EUGH : das haben wir ja alle gar nicht gewusst und schon gar nicht beabsichtigt! -  und dann bleibt das erste  Gesetz übrig:  !!!die Maut für alle !!!  : das ist jetzt schon klar  und abzusehen und ist die Ausgeburt der Volksverblödung der CSU !!!! Wir alle werden zu  immensen Steuereinnahmen nochmals gewaltig durch die Maut abgeschöpft werden: zu den über 600 MiIlliarden Steuereinnahmen nochmals Mauatgebühren, dies wird der erste Schritt sein zu einer Privatisierung des öffentlichen Strassenverkehres , nachdem dann auch noch die Bahn AG an die Börse gehen wird!!!
Es ist aber auch zugleich die Umsetzung der Vorgabe unserer korrupten EU - (NWO konformen) - Komission ,  die D vorgab, weg von einer steurefinanzierten NUtzung der öffentlichen Verkehrswege für alle , hin zu einer benutzerfinanzierten Infrastruktur zu kommen- daran könnt ihr erkennen , d ass hier nicht eine Gemeimwohl orientierte Gesellschaft programmatisch angestrebt wird ( von wegen: Mobilität wird Dienstleistung und erschwinglich für alle oder gleich als freie Shuttlesysteme für die Innenstädte- wie mein Vorschlag war)  sondern sie wollen die Infrrastruktur  dann endgültig privatisieren: hier soll ein Gemeinwesen in eine Privatwesen überführt werden, an dem nicht mehr alle teilhaben werden können, weil es für sie zu teuer ist!!! : das wird uns dann als "neue soziale Makrtwirtschaft" (ich berichtete über die Vermarktungstrategie des eigentlichen Sozialababbaues über die Agenda 2010 ) untergejubelt: aber damit sie alle schön aussehen wird die neuen Poltikergenereation - und wie schon auch unser Papst mit PR Beratern fachgerecht auf "medienwirksam vermarktbar"getrimmt  -oder wie von der Leyen  auch mit Jacke von der Tochter im Morgengrauen!
Schöne neuen Volksverblödung- aber kess kommen sie rüber- zumindest schön anszusehen!!!- die könnt ihr alle nach Hause schicken:.den korrupten, volksverblödenden und systemkonformen, aber durchgestylten Dobrindt (c)SU und die gelernte Religionslehrerin Klöckner (c)DU - hübsch anzusehen, aber systemkonform und visionslos!- Alle Deligierten der CDU , die ihre Aufgabe zur Überprüfung ihren eigenen Regierungsforderen  nicht wahrgenommen haben, sondern diese  korrupten Oberliga der eigenen  Partei in krimineller Weise agieren lassen , die eigene und die europäische Bevölkerung schädigen zu lassen: abtreten alle!

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