Tuesday, August 30, 2016

sicherheitspolitik von de maiziere in D vor den Wahlen

Zur Sicherheitspoliitk von merkel und Groko oder !! knapp daneben ist auch vorbei !! Grüne : "unwürdiges Sommertheather" oder wieder nur gesetzliche Luftnummern zur Volksbverblödung-aus Angst der CDU vor der AFD vor den Wahlen in Mec-Pom und Berlin "nein, das hat mit Sicherheit nichts zu tun " ds ist eine NACHTRÄGLICHE LEGALISIERUNG DER BISHER IN MEINEM BLOG BESCHIREIBENEM GEHEIMEN ÜBERWACHUNGEN DER ANLASSLOSEN GESAMTBEVÖLKERUNG IN D ZUR JURISTISCHEN ENTLASSUNG DER VERANTWORTLICHEN POLITKER _ VRALLEM mERKEL UND dE MAIIERE SELBST -ÜBERACHUNG ÜBER HANDY, TV- GERÄ'TE ; GEHEIME VIDEOÜBERWACHUNG IN AMPELANLAGEN ,AUF BAHNHÖFEN UND IN ZÜGEN ; BUSSEN ETC !! Das ist da eigentliche Ziel der Sicherheitsgesetze .... mima fr zdf................................... "geplante Massnahmen zur Erhöhung der inneren Sicherheit in Deutschland , Berlin 11. August 2016 von Bundesinnemensitier De Maiziere.... http://www.heute.de/ZDF/zdfportal/blob/44764590/1/data.pdf Zielsetzung: die Vorschläge dienen nicht zur tatsächlichen Verbesserung der Sicherheit in D, sondern nur " !! zur Erhöhung des Sicherheitsgefühles von Reisenden " ( siehen miute 1: 49 !!! und es baut gezielt !!allgemeine Bürgerrechte von uns Einheimischen ab !!! : Vorratsdatenspeicherung , die zuvor vom BGH gekippt wurde wegen der Möglichkeit zur Personenprofilbildung, ausgeweitete Videoüberwachung in der Öffentlichkeit , die auf den Verkehrsbereich schon längst durchgehend umgesetzt wurde, auch in Zügen, Bussen , U-bahn (ich berichtete aus eigenem Erfahrungen) , Militär im Inneren: Panzer gegen uns, anlasslose PKW ÜBerwachung im Verkehr z.B, über Mautstellen auf Autobahnen -davon hat ja schäuble schon lange geträumt ! Dies alle ssind manssnahmenzur Ausweitung für unsere Überwachung der Einheimischen , aber würden nei irgeeneinene Teroranschlag verhindern ! und ansonsten eine Liste von grundlegenden behördlicher Koordinationen , die zeigen, das hier bisher alles ncihts zur EPpolitschen Einheit Europas alles nciht gereglt wurden, deren Fehlen aber ein geregeltes und effektives behördlich-rechtstaatliches Arbeiten auf EU-Ebene gegen Organisierte Kriminilät bisher geradaezu unmöglich gemacht hatte-alles Versäumnisse, die ich bemängelte : man habe bisher nur einen einheitlichen Wirtschafts-BInnneraum basierend auf dem falsch eingeführten Euro mit Konstruktionsfehler in EU geschaffen und vereinheitlichten Verfassungsschutz! Dieses Liste ist aber nur reine Absichtserkärungen , denn neu eingerichteten Zentren werden gar nciht von allen Mitgliedsstaaten mit Informationen versorgt Schöner Schein- sonst nicht viel-es fehlt an allgemeinen europäischen Richtlinien aller Mitgliedsstaaten zur Zusammenarbeit auf EU-Ebene !! Reine Ationismus vor der Wahl !! Im Einzelnen : Puntk I : Sicherheitsbehörden Tausende neue Stellen der Bundespolizei ; 3250 Stellen für die Bundespolizei , insgesamt 4 600 stellen - ansonten wird geprüft, wieviele Stellen und welche Mittel zur Verfügugn gestellt werden sollen..z.B. eine Zentralstelle für Cyberaufklärung gegen Waffenhandel im darknet und Kommunikation von Terrositen: -die Experten aber hierfür fehlen und es dauert Jahre, sie auszubilden... also fragwürdige Umsetzbarkeit ! He wird vor allem verhidnernt ,d ass sich Menschen bewaffenen können , und gegen diese Politiker vorzueghen- dies geschieht vor allem zum Schutz der politiker seblst... Das naheliegende aber wird nciht getan: die schon bekannten Gefährder ausweisen und ihnen die deutsche Staatsbpürgerschaft entziehen, weil sie nicht auf dem Boden des demokratisch- rechtstaatlichen Grundgesetzes in D stehen -zur eigenen Profilierungen haben dies auch die CDU-Innministier von Mec-Pom und Berlin jetzt vor der Wahl empfohlen -sie scheinene uachin intenret zu lesen- , es gehört aber gar ncih in ihren Tätigkeitsbereich´als Landespolitiker. Obwohl die groko hierfür die Majorität hätte und die Geheimdieste der Liste der IS Kämpfer mit Kampferfahrung vorliegen haben : der Beweis für aktiven Terorismus von in D lebenden Gefährdern -tun sei ncihts dagdgen oder dergleichen ! : aber hier werden stattdessen BPürgerechte gegen uns Einheimsische abgebaut , aber gezielt gegen die Gefährder wird nicht vorgegangen . Dies aber würde sofort effektiv die innere Sicherheihtslage erhöhen - Rausschmeissen der Gefährder ! Stattdessen Selbstverständlichkeiten : "Wir brauchen mehr Personal für effektive und effiziente Aufgabenwahrnehmung und auch zeitgemässe Technnik : Ja, jetzt wollen sie die abgeuaten polizei stellen und Kripostellen wieder besetzten udn jetzt geibt es keien Ausgebildeten - aber sie wollen vor allem den Überwachungsstaat insgesamt hochgefahren für hohe Kosten, weil man nciht gezielt gegen die wirklichen schwarzen Schafe vorgeht -dies wird dann aber gegen uns alle ausgeführt : das ist der Trick, mit dem merkel vorgeht , weil sie die Terroristen ins Land geholt hat...Wozu doch Teror alle sgut is t! 2: mehr Videoüberwachung - um Straftäter von potentiellen Straftaten abzuhalten -das dürfte bei den gemeinhin aktiven Selsbtmordattentäter aber nicht funkionieren - so auch nciht in F , wo es deutlich mehr Videoüberwachung gibt , so auch nicht beim Boston Marathon! 3. der Cyberraum soll vermehrt überprüft werden durch cyberaufklärungsstelle - "ZITIS " -geschaffen werden gegen Terrorismus und Kriminalität in internet bekämpft -hätte man schon lange wegen Pädophilie machen sollen , aber wenn merkel die Listen der IS Kämpfer vorliegen hat - macht sie ja nichts! hier wollen sich vor allem die Politiker vor den eigenen Leute schützen , damit sie sich keine Waffen besorgen können im Darknet, und sie abknallen bei den Wahlkampfauftritten. Man sieht es schon bei Obama. der trat anfangs völlig frei in D auf, undzuletzt nur noch hinter einer 10 cm dicken schusssicherern Scheibe - da gab es noch keine Terroranschläge in D ! Aber damals wussten sie schon , das in D aufklärung über daspoliitksystem durchgeführt wurden udn Gefährder eingerist waren, also einen tatsächliche Gfahrendlage vorlag... Ansonsten vor allem alles reine ABSICHTSERKLÄRUNGEN -gemacht vor dem nächsten Landtagswahlen in Belrin und Meck-Pom und zum Eingang ins Wahljahr 2017-um Strärke und politische Handlungsfähigkeit zu suggieren ! Show um viel Luft ! 3: Videoüberwachung von Bahnhöfen und Zügen -eigene Erfahrungen - auch auf der Fahrt nach Dänemark und Schweden in diesem Jahr unter datenschutzaufsichtsbehörden -lächerlich - ich frage mich wieso hier die optische und akustischen Überwachung -auch über TV geräte und PC-ohne Anlass auf Straffäligkeit des Betroffenen bei allen Bundensbürgern ermöglicht wurden- unterschrieben durch unseren BP Köhler -ich berichtete! 4: Kennzeichenlesegeräte im fliessenden Verkehr -ja endlich die generelle Überwachung des Pkw verkehres durch die Mautstellen auf Autobahnen und bei Ampeln nun offiziell -das wollte schäuble doch schon immer -wozu doch die eingeschleppter Terrorismus alles gut ist -vorallem wenn man das Sommerloch richtig nutzt und so die attentate breit medial augeschlachtet werden könnten!! dann hat die Bverölkiugn angst und die Regierung kriegt alles das durch, was ds BVG zuvor verboten hat- mit der (c)DU , (c)SU und (S)PD ! 5: bessere Gefahrenabwehr an den Grenzen : so wird der Schengenraum asl Binnenwirtschaftsraum kauptt gemacht , wenn man die EU-Assengrenzeen nicht schüzt und alle reinlässt ,sodnern nur die natioaneln Grnezezäube weider hochzieht .flasch er Ansatz-schädigt nur usneren Wirtschaft gegen die just in time -Lieferungen ! 6: Gesichterkennungssyteme aufgrund biometischer Daten der Gesichtserkennung mit dem Fingerabdruck vergleichbarer Sicherheit: hört sich gut an . wird aber nur bei uns wirken , das ja gerade bei der Zielgruppe - den radikalen Islamismus - er nicht funktionieren wird : burka und nikap lassen weiterhin einen Totalvermmung inder Öffentlicheit zu gerade bei der Zeilgruppe der Gefährder . so leicht kann man diamti mit sprengstoffgürtel überall hin zu sog "weichen Zielen"- in Stadien, in Supermärkte, zu Veranstltungen, zu Musikaufführugnen oder anderen Menschenansammlugen .... dies wird als Kelidungsstück ja gerade bei der Zielgruppe der relgiöse Extremistishcen Gefhährder nicht generell verboten , nur in Ausnahmen dort , wo man sich sowieso personell ausweisen muss ( Gericht , Behörden, oder man identifizierbar sein muss ( schulen, KItas) oder im Strassenverkehr geblitzt würde ( als wenn eine Frau , die sich in der Öffentlichkeit unsichtbar machen muss und nur in Begleitung aus dem Haus darf , keien Ausbdilugn ha t, in D einen Führerschein hätte und allein fahren dürfte! ) -Aber: weiterhin kein generelles Vermmumungsverbot in der Öffentlichkeit :ein Selbstmordattentäter mitsamtem Sprengstoffgürtel kann weiterhin überallhin hinbeordert werden kann - unter der Burka -und de maiziere behauptet weiterhin die bukra sei kein Sicherheitsrproblem , obwohl nachweisbar war, dass die Pariser Attentäer sich nachher vermummt haben und es lange dauerte, bis man sie über Mobilfunkgebrauch dann in st. Denis mitten in Paris in einem Haus überwältigen konnte : wir aber bleiben as sog. weiche Ziele - in Stadien , in öffentlichlihckeit , Supermärkten , Plätzen weiterhin ein leichte Ziel, wei die radialen islamsiten ncith ausgewiesen werden- KLASSE -ALLES LUFTNUMMERN !! ÜBrigens: dies Kelidungstücke und auch das Zwangskppftuch sind nciht von Koran gedeckt , sei sin dein Zwangsverkelidung für Frauen , aufoktroyiert 1300 Jahr vor Entstehugn des isalm als Auseruck einern partiriachtialen Gesllschfatsordnung, um Fruaen als Eigentum von Männern indern Öffentlichekti unscihthabr zu machen, es verhindert Teilohabe an Kommunikation , es ist ein Integrationshindernis und es ist frauenksikirimineirend- sie machen ständig neuen Vorstässe für genderunabhängie Sprache ,d as shcon bis isn absourde hineiengeht -aber die offensichtlich eFrauendirksismeirenung verbiten sie nciht in unseren offenen Gesllschaft -ich breichtet ,d as ich als Christin im Iran ich mir eine Kopfbedickeung aufsetzen musste , eben weil ich nciht eine gläubige msuslimsin bin -SONDERN WEIL ICH FRAU WAR !!! Verbot , weil es nicht mit Glaube an Gott zur tun hat , auch nciht mit dem Koran erklärt werden kann, sdonern frauendiskriminierend ist und auch nciht un unser öffentlichen Gesellschaftsbild gehört und WEIL ES EINE SICHERHEITSRELEVANTE TOTALVERMUMMUNG IST ! 7: Bisher manuelle Bearbeitung und Übermittlung von Daten zwischen Polizeibehröden statt automatischer Abrufverfahren bisher keine flächendecknend einheitliche standards zur Harmonisierung polizeilichen Informationswesens, zur übergreifenden Analyse und Bearbeitung von daten !-das sind ja vorsinnfllutliche Arbeitsmethodiken bei dern Polizei und geradezu eine Aufklärungsbehinderung mit indirektem Täterschutz ! alles Versäumnisse der Vergangenheit -da fragt man sich , was haben die politiker eigentlich bisher gemacht - 11 JaHre merkel mit zwei grokos -hätte alles schon längst stattfinden müssen bis hin zur EU-Ebene bei einer stetig angestiegenden Kriminlaitätstatistik über Jahrzehnte ! Diese Versäumnisse sind quasi eine Förderugn der orgainsierten Kriminlität in Europa ! 8: Grundgesetzädnerung für Einsatz von Miilitär im Inneren: das hätte merkel bei katastrophen, wie bei grossflächigen ABC Vorfällen oder naturkatastrophen auch schon bisher machen können -hat sie aber nicht . die leute mussten sich selbst organsierien über facebook bei Überschwemmungen - jetzt aber hat sie das Grundgsetz dafür geändert da lässt das eigentliche Ziel erkennen : PANZER GEGEN UNS !!!! 9: die Bundespolizei hatte bisher keine eingeständige Direktion für die spezialkrafte wie die GSG 9 ,um sei für alle Länder gleichsam nutzen zu können-trotzem wir schon jahrzehntelang Terror von Rechts (NSU) udn Links (Rote Armee) hatten-die Antiterroreinheiten aber sind nciht ausreichend personell ,technisch und qualitativ-ausbidlungsmäsig aufgestellt- ich berichtete- und die GSG9 hat merkel bei der German Wings Aktion gar nicht eingesetzt--was ich seinerzeit ja bemängelte - um D als Terrortarget zu vertuschen...mit ihrern rechtswridigen Aussenpolitik )( ich berichtete ) so wie ich es vor Jahren schon vorausgesagt habe, als ich den ersten STA machte wegen Beihilfe zum Mord machte ! 10: Fluggastdaten bei Charterflügen mit Ab- und Anflugübermittlung der Mitgliedsstaaten: das betrifft vor allem auch uns, weil aber Privatflugzeuge hier komplett ausgenommen sind , kan sich vor alem die organsieirte Kriminalität weiterhin frei bewegen-vorlalem von kleienen regionalen Flugplätzen mit Prvatjets aus und beliebig Leute mittransportieren-so fördert man die organisierte Kriminalität -die fliegen doch nicht mit Charter ; oder sie machen ganze FLugzeuge zum Geschoss: hat in den USA auch nciht gewirkt-vor allem dann nicht , wenn wir heir fleissig Personalausweise ausfertigen REIN AUF SELBSTAUSKUNFT: EINE GRÖSSERE STAATLICH GEFÖRDERTE AKTION ZUR ERLANGUNG EINER NEUEN IDENTITÄT HAT ES IN DER JÜNGSTEN GESCHICHTE AUF DER GANZEN WELT NOCH NIE GEGEBEN: ABER AUCH HIER SCHIESST mERKEL DEN VOGEL AB ! ... wei das beim Handwerk jetzt schon aussieht , wenn nicht nur murks am Bau gemacht wird durch Ich -AGs, den dann jeder hier eröffnen kann, sondern auch im Handwerk bei Ausfall von Haushaltsgeräten : falsche Diagnosen, unnötiger EInbau von Ersatzteilen , zu hohe Reparaturkosten , keine Kostenvoranschläge -glaubt ihr, dass die Flpchtlinge das dann hier in Zukunft korrekt durchführen können unter den heisigen Verbraucherschutzstandards ??? das läuft doch jetzt schon nicht: drehscheibe die.......................... 11: eine europäische Ein- und Aureiseregistere verhidnert aber nicht die Einriese von Leute ,die sich nicht ausweisen können und wollen udn lässt prinzipiel die Grneezen weiterhein aufodert, esfhelt die die europäscieh einheitliche Eineriseentzugserlaubnis für gesamteuropa in gelchsmaer Anerkennugn bei natioanem Erlass , fals dies ein land austellt !Ausserdem werden unsere Flugdaten schon lange an die USA zur Totalüerwachung vom Führer weitergeleitet -ich berichtete! ausserdem gibt es in Europa zu viele verschiedene , nicht miteinander vernetzte Datensysteme mit sicherheitsrelevanten Einezelinformationen- ein Veragender EU Kommission -dies zu regulieren - Jahrzehnte ihre Hausaufgaben nicht gemacht: 6-setzen ! ABWÄEHLEN ALLE !! jetzt erst sollen die daten gebündelt wrden , die polizeilche Aufgaben bei eEuroterpol und zur Terrorbekämpfung bei ECTC und die nachrichtendienstlichen Aufgaben bei dem ECTC zusammengefasst weden , jedoch fehlt heir die komplette Weitergbae aller Informationen an diese Plattform aller Mitgliedsstaaten ....so verhingernt man die tatäshliche Handlungsfähgigkeit !! Punkt II: Prävention von Terrorismus 1: soziale Betreuung von Geflüchteten ( das wir aber teuer und wa für di einheimsiche bisher nciht da !) , Fremdmeldung von auffällgien MItbewohnern an "Beratungsstelle Radikalisierung "-die solen melden und dann kann der rechtsstaat nichts machen und dann bleiben sie in den Massenunterkünften weiter wohnen .da meldet doch keiner ! zentrum zur Evaluation von Radikalisierungsprävention. viel Arbeit udn Folgekosten durch hereingelassenen Terroristen durch mekrel soffene Grenzen udn zugelassene straffreie Hetze für einnen ersatzlos gestrichenne Strafrechtsparagraphen dan BAMF soll Gefährder melden . haben die Bematen das noch nciht bisher ?? das ist doch ein offizielle Behörde ??? 2: die ärztliche Schweigeflicht soll aufgeweicht werden- UNNÖTIG- kann von Arzt b isher schon bei "Schutz eines höherwertigen Rechtsgutes" gemacht werden, : was fehlt ist hier ein Schutz des Arztes vor justischen KOnsequenzen eggens ine Person , wenn sich sein persönlicher Eindruck -GOtt sei Dank- nicht bestätigt hat - das heisst nciht die Schweigeplicht des Arztes , sdonern der Schutz des Ärzets muss dabei gestärkt werden- hätte shcon längst gemacht werden müssen , z.B, bei Veracht auf Kidnsowhlgefährdugn -wenn JEDE WOCHE DREI KINDER IN D UMKOMMEN WEGEN VERNACHLÄSSIGUNG ODER GEWALT,ABER DAGEGEN HAT mERKEL UND DIE GROKO !! JAHRE NICHTS GEMACHT -aber hier geht es ja nur um unsere KInder !! 3: Sichereitsprüfungen von Eingeristen mit Abgelich von Infos aus sozialen Medien wei in den NL , Norwegen und Schweden zum abgleich des persoenlichen backgrounds der Personen -üerfällig: ist auch Ausdruck einern jahrelang fehlenden Harmonsierung in EU und ist ein Witz , wenn man vorher Millionen ohne Pässe reingelassen hat !! 4: Waffnerechtveschärfung , Aufbewahrunsstandards erhöhen, zudem Verbot von halbautomatischen Waffen, bessere Nachverfolgbarkeit von Waffenteilen, Reglementierung von intenrethandels, nationales Waffenregister, Erweiterung des konntrorllierten Waffenregisters, Anzeigeplicht von Waffenbesitzes, neue Erlaunbnisregelnögeht ale gegen Normalbürger zum schuzt der Politiker -den die Krminellen handlen mit ilegelane Waffen, konnten aber Waffen udn Sprengstoffe frei aus d em Ausland einführen. PUNKT III: Härte und Entschlossenheit gegen Gefährder Verschärfung des Aufenthaltsrechts, Ausweitung auf die Gefährdung der "öffentlichen Sicherheit " - warum hab ihr nicht bei allen straftaten eine Ausweisung ermöglicht asl Einzelfallenscheidung -ihr habt aber in d er grokdo nur bei schweren Staftaten -obwohl erweisen ist , d ass sich die Terroristen in F vor allem mit Kleinkriminlität wei Verkauf von kopierten Markenwaren und ähnlichem finanziert haben - dagegen aber geht ihr nicht vor ! und eine tatäschlihe Abschieebung wird methodisch verhidnernt , idnem demaiziere nur 4 Platze in Fluglineien der Hekrufntsländer zur Aschiebung ausgehandelt hat und ies durch randale im Flugzeug naoch verhidnernt werden kann, weil der Pilot sie dan nciht mitnimmt und jeder sich von jedem Arzt noch krankshcireben kann udn eben nciht nur durch amtsätze bein gesundheitsämtern sich krnkschirebe lassen darf : alles Unfug ! sympahtiwerbung für den Terroismus soll stafbar werden . warum ahbt ihr nciht sofort den ersatzlose Streichung des Stafrechtsprarapgrahen zurückgenommen - der bisher den Salsfisten die öffentliche Hetzn auf der offnen Strasse und in mocsheen ermöglcihte ????? das ist doch jetzt völlig verlogen ! Auserm mussgeetzlich nacgeregelt werden, weil usnern Gesetzt nru in Europa gelten -also nciht in Vorderasien . so kann die teilhabe an Terrorfmilizen in asien jeder teilnehen -- deshalb lachte der Deutsch.-Marokaner bei seiner Gerichtsnverhandlung asl Terrokämpfer !! er weiss ,dass er nicht belangt werden kann -alles nur unnötige Beasltung des nciht funktieorneidnen Rechtsstaates - der macht sich nur LÄCHERLICH DURCH DIESE GESETGEBUNG !! Deshalb macht sich eine Kriegsgebahren für die uSA und des mekerschen Fascimus sich so fruchtbar -die Geäfhrder können frei handlen -sie können heir in Europa für ihre Entköpfungen nicht juristisch belangt werden , sondern man kann sie nur hier überwachen bis sie heir "erfolgreich" mit Attentaten tätig geworden sind ----genau dies aber gehörte juristisch geändert und eine erfoglreche Aschiebung als nciht einklagbare Einzelfallentscheidung sofort durchführbar gemacht werden durch eigene Verkehrsmittel !! Dies idn auch nur Absichtserkärungen -dei gezeilt vor dem anstehenden Wahlen veröffentlicht werden- alle snur zur VOLKSVERBLÖDUNG DAMIT IHE DE ETBLIERTEN SIE WÄHLT DIE EUCH DAS DESASTER DES TERRORS HIER EINGEBROCKT HABEN !! weil merkel den FÜhrer USA für dessen WELTherrschfatsausdehnung unterstützt und für ihn mit einern umtsruktuierten deutschen Bunedswehr Kreige im Ausland führt: Wollt ihr das ??? das Integrationsgesetz sl die Sicherheit erhöhen : heir wurde rein auf Selbstauskunft der Berufsausbidlung im Ausladn und deren Anerkennung der Standard "made in Germany " ausgehölt und auf das Niveau der Einreisnenden abgesenkt .d as wird zu erhblichen Sicherhsgefahren auf dem Bau oder in anderen sicherheitsgefährdeten Berufsfeldern führen , wenn die keine Sicherheitsvroschriften lesen können und deutsch nicht richtig verstehen werden ... Durch ei hereinlassen von Terroristen wri stattdessen ien Überwachugnsstaat fr die detuschen Bevölkerung eingerichtet mit Vorratsdatenspeicherung , mit Reisedatenbwewegungen , Kommunikations-udn Finanzbewegugnen und KOntrolle der Nutzung von prepaid karten etc. " wissen ist Macht " -heir werden durch den iengfphrten Terroisten dei mahtsrukture der reeirugn gegenpber der Noramlbervölkerung ausgeweitet -dei Bürgerechte der Bundebürger eingeschränt udn eine bessere Totalüberwachung VON UNS ausgedehnt.. wozu doch der Terror alles gut ist und schon immer war- genau wie sei es in den USA gemacht haben durch ständige Ausdehnung des STATE OF EMERGENCY nach 9/11 bis heute -Jahr für Jahr immer wieder verlängert -auch unter OBAMA . ! das " Sicherheits- GEFÜHL von Reisenden soll erhöht werden - denn mit Überwachugnstechnik kann bei Totalvermmumung keinen einziges Attentat verhindert werden und die anwesende Bundespolizei kann nur Präsenz zeigen , dies auch nicht verhindern! ihr müsst euch nicht wundern, wenn das Engagement für die Flüchtlinge durch Ehrenamltiche und deren staatliche finanzielle grosszügige Unterstützung zu erheblichen Irratationen in der deuschen Bevölkerung , insbesondere nach der systemticshen Reduzierung der sozialen Fürsorge mit einer asl "römisch-dekadenten Einstellung einer asozialen Schmarotzertums " hilfsbedürftiger Deutscher verunglimpft wurde - udn konkret nicht auch für unseren eigenen Abgehängten und Obdachlosen solche schönen Unterkünfte bisher eingerichtet wurden.... drehscheibe di....Flüchtlginsunterküfnte in Bremene mima di : altersamrut bei Rentnern in D ! Bei dem "Büroversehen" wird klar, dass merkel , obwohl sie weiss, dass "Erdogen ein Umschlagplatz für Terroristen betreibt " , ihm Milliarden an deutschen Steuergeldern ohne Kontrolle dersleben für ein angebliche Flüchtginsversorgung zuschustert ,die Gelder werden doch jetzt in Syrien eingesetzt für das militärische VOrgehen gegen die KUrden, und weil sie selbst die EU- Aussengrenzen nicht schüzen will in Eigenregie aller EU- Nationen einstimmig, DAMIT SIE MIT DER ANSTEHENDEN ZWANGSVERTEILUNG UND DROHENDEN HOHEN STRAFZAHLUNGEN DIE EU AUSEINANDERTREIBT : merkel und die Groko Regierung einschliesslich der etablierten Parteien , die alle für eine uneingeschränkte Umsiedelung von Flüchtlingen aus ganzen Kontinenten nach D hinein befürworten, betreiben in Wirklichkeit eine EU Zerstörung : das ist ihre Agenda !! https://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag//einzelsendung/2815306 /Morgemmagazin-vom-18-August-2016: Presseschau mit Birgit Fehrle http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innere-sicherheit -de-maiziere-will-ärztliche-schweigeplicht-lockern deo Möglchkeit aber besteht bereits - aber es ist in der abwägung des Arztes , de rsich dabei aber immer der strafbarketi schudlig machen kann und daher im zweifel nciht sagt , weil er isch juristiche nciht angreifbar mahcen will , ihn besser zu schützen aber wäre notwendig , weil er eine Gesamtsituation nciht überblciken kann allein in seinem fachbereich ! was aber nciht gemaht wird, sit die verpflcihtendne Einfphrugn von Geräten ,um faslche PÄsse zu detektieren -auf allen Behörden : diese wurden ja zu hudnertausendne von denIS gestohelen in Syrieen und auch in der Türkei systematisch ausgestellt - in schöher zusammenarbeit mit den Schlepperbanden. alel geduldet udn damti geardzu geördert von Erdogan- so wurden die Flchtligne systematicsh in der Türkei ausgbeutet- nciht nur als billgie Arbeitskräfte , sondern Millionen Profite gemacht durch Schepperbanden ....udn Erdogan dann ncoh asl Umschagplatz für Terroristen Waffen an den IS geliefert und Erdogan von ihnen das ÖL abgekauft hat, um sei für eine möglichst lange Kriegsführung zu finanzieren- wei schond er US General sagte: die Türkei ,st ein verlässlciher Partner ! udnjetzt dürfen sie gegen die KUrden vorgehen unt er ausdrücklicher Genehemigugn der USA-hier JO Biden- , weil der iS schon von d en Kurden deutlich zurückgedrängt wurde.. das sind die WERTE DES WESTENS...unter Führer USA ! Ich liebe die Politik einer Geschichte des nimmer endenden Militarismus.. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/thomas-de-maiziere-innere-sicherheit-terrorismus-polizei gefährder schneller abschieben : "das wird nur selten funkionieren "-auch hier handelt es sich um Symbolpolitik-denn das was wirlklich fehlt , ist die Umsetzung schon bestehender Gesetze , weil sie nicht konsequent angewand wurden - und hier hätte die Bundesregierung schon längst handeln können ."denn reine Prognose -keine Verurteilung sei notwendig, um Leute in Abschiebehaft zu nehmen - aber allein durch Vernichtung seiner Papiere könne jemand seine Ausweisung um bis zu 18 Monate aufschieben und kann dann noch die Durchführung verhindern durch Randale im Flugzeug---wenn die ausreise bis dahin nicht vollzogen ist, muss er sogar aus der Abschiebehaft wieder freigelassen werden, denn die dient nur zur Abschiebung selbst ..ist sie nciht umsetzbar , muss d ie Haft aufgehoben werden- so macht sich der Rechtsstaat lächerlich, weil die Politiker die Gesetze so aufgestellt haben, d ass der Staat HANDLUNGSUNFÄHIG WIRD !!. FAZIT: Grundgesetztänderungen zum Abbau von etlicher BÜrgerrechte gegen uns alle , die bisher von BVG verhindert wurden -ansonsten wenig effiziente Massnahmen , die aufzeigen , da ss eine politische Harmonisierung in EU jahrzehntelang unterlassen wurde...aber vor Massnahmen allem zur nachträglichen Legalisierung und der jurstischen Enlastung der Verantwortung der Politiker wegen der schon immer bestehenden Totalüberwachung der deutschen Bevölkerung...die bstehenden Gesetzteslage zeigt auf, dsa die politker verantwrotlichs ind ,d asd dei bestehenden gesetztenciht umgesetztwruden oder das die gestzetslage so aufgestellt wurde,d as s d er Ermittlungsbehörden und der Rechtsstaat handlugnsunfähgig geworden sind: das ist politischer VORSATZ, weil sie haben alle Fachexperten als áusgebdiletet Juristen zur Seite !! ABWAEHLEN ALLE !! Die Leute haben diese Politiker SATT !! die Koruption und ide poliitkgegen die eigene inenren sichehreihreit und zur Zerstörung der natiaonel Sozialsicherungssystemes haben die Menschen satt. das als platte Rechtspopulismus hinzustellen, ist hier nur die halbe Wahrheit - https://www.zdf.de/ZDFmediathek#7beitrag/einzelsendung/2815306/Morgenmagagzin-vom-18-August-2016: Aggressionen gegen Politiker dei Leute haben Briefe und email über Jahre geschrieben und jetzt werden fen politkker schon angegangen -das ist nur der Beginn - sie werden euch ncoh den ganzen Sozialstaat auf reine Privatisierung zusammenschrumpfen und "gleichschalten " und wir dürfen uns nicht auf die NWO-Agenda einlassen . diese hat eine ganez Regeon destab8isliert d zerstört dort die Infratstuktur und über Dritte-wei Erdogan- werden die kriege durch den konsequenten nkauf von Öl aus den eroberten IS Gebeiten zur finanziellen IS Unterstüztung unterhalten und keine militärischen Beendigung konsequent erreicht und die Politiker wegen Korruption und mit den Flüchtlingen wird dann durch unseren eigene korrupte Politiker nach zum Nachteil der eigenen Bevölkerung hier der Sozialstaat und die EU zerstört durch den ungehinderten Zuzug der Flüchtlinge : die aber haben ihre eigene Heimat - sie werden verpflichtet werden , diese genauso wie es die deutschen in Deutschland gemacht - dies wieder aufzubauen und in ihre Heimat zurück zu gehen ! S hat Beck Millionen an Steuergeldern in zweifelhaften Deals im Nürburgring versenkt -bis er dann von selbst abgetreten ist, als es offenkundig wurde, weil immer noch kein effizientes Antikorruptionsgesetz in D existiert -: sei müsten es ich a selbst auferlegen- und wer macht das schon , wenn das eigentliche Politikgeschäft darin besteht, dass man sich schön Geld einsteckt für deals mit der Wirtschaft ! ... dark net -Kontrollen: dei Poliker haben zunehmend Angst vor der eigenen Bevölkerung ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2814910/"mittagsmagazin"-vom-17-August-2016: da waffenhändlre nach Amokaluf gefasst. -diese geschäte laufen schon seit jahren - es hat niemanden interessiert .die darknet kontrolle aber wird est jetzt zusamemn mit der verschärfung des Waffengesetze durchgeführt -dei aber nur die normalen Sportshüztzen udn Jäger betrifft und usn bÜgrer ! die Kriminellen haben Kontkate zu den itnernaioanen Waffenehandel und der organsierten Kriminalität : es geht hier um eine komplette Kontrollen der waffen im Inland- nicht weil es hier um Kriminlitätsbekämfpfung geht, sondern um den Schutz der Politiker !!

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