Tuesday, August 30, 2016

Sicherheitspolitik in Europa durch Groko

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downliads/DE/Nachrichten/Kurzmeldungen/eckpunkte-der-europäischen-zusammenarbeit-innere-Sicherheit-pdf?_blob=publivcatinFile 1. verstärkugn der kontrollen an unserem Aussengrenzen . so wird der Schengenwirtschfatsraum kaptt gewirtschaftet , weil die EU-Assengrenzen nciht gesichert sind! mobile KOntrollsystem effizeinte Kontrolle jeder Person wichtig sicherheitsrelebanter Beschlüsse sind hier in den Mitgelidsstaaten (MS)) nciht umgesetzt worden , es werden Passgeirkontrollen von charterflügen ienrrnhalb Europas voegrnomen -nciht aber prvatföügen , bsiehr kein automsithsce dantnaustusch inehralb densshcengenruamens ADEP . kein Austausch eine background chekcs von polizeilich und strafrechtlich auffällgien Persoenen zwichen poliezien ermglich wurden warbsiehr nciht in alen migeliedstaaten udn cjith bei EUropol mölgich , ein ö und ausreiseregister des schengenruames unterncoh faglcihe riengezieheung von EU-Bürgern und die Einrierchutng eines Europäschen Reiseinformeations-und genehemigungssytmes ( ETIAS) ,keine Systemtische Wetergabe von aten alel MS in eien internainale und europäische Datenbankensytem , wei zB, Europol, ein einehitlches Europäische Identitätsmanagment , eien verneretzung nationaler Grenz- udn sicherheitsyteme mit iener ienheitlichen Suchmaske zur nuetug von biometirchser aten, kein praxistauglciher Zugang der zuständigen ERmitlungsbehördern /polzeibehörden zu den datenbaken. eine ienehtilche Pooizelichen usndilugn udn asustatungshiflen europaweit 2.Sicherung innerhalb des Schengenraumes um die nfrieen waren und posnene ustuasch zu erhaltne bruachen wir ein rechtliches Instrumentaruem mit dem Grenzkontrorllen wieder ieingeführt werden können ???? die bisherien Getzteslage sieht verpflcihtend vor ,d as überprüfungen inehalb des Schengenraumes gemht weden solten , aber nciht wurden bei der Europol sol jetzt eien eihtlcihes antiterrocenter ECTC eingerichtet werden der zugang zu kryptograsihen sstemen sol ind enr bevrling erschwert werden undie ermitltugnidneisen raum erleichter werden und stärek gegen kommunikationsabieter vorgeggangen wrden das venter osl um dei Sonereinheit zur Bekpmfoung von ABC Waffen ergaäntz werden (CBRN CoE) nachrihtndienst osllen eine spalttforem erhalten für eien mulitlaterlaen Echtzetdatenaustuacsh.bare besteht kweitehri keien verplfichtugn siene daten volstädnig auszutauschen . heirwir beiterhin MONO gespielt es wir eforder iene beser zsuammenabrit bei cyberisherhit und cybercirmintlität 3: Verstärkugn des amf ssgegen radikasleriug auf EU ebene bestandsdatenabfragung direkt abzufragen EU-Netzwerk zur Prävention udn Deradikalsleirung mit erkenntisaustusch eurowiten Zentrum aber geegen die radiasliernenden msocheen betireb wri wietehri ncith veorgegegangen ... unterezichenet von f und D -warum w ird das nciht auf EU-ebene besprechen ,w en es ie betrifft ??? nichts als allgemeine Absichtserkärungen, aber die bekannten Gefährder und auch kKrimienelle - ja gerade die Kleinkrimienellen -, aber auch die Serienraubtäter, die die allien vo rsich hinwurschtelnden poliezibehörden europaweit nciht auf die Schliche kommen konnte-bleiben weiter in Europa ! udn es werden bei allen Massnahmen weiterhin ungehindert alle Reingealssen ,auch wenn sie sich nciht ausweisen können !! diese Massnahm zielen also fast ausschliesslich auf die Überwachung der einheimischen Bevölkerung ab, dsie rechtsfertigen die von mir beschriebene Totalüberwachung , die grundrechswidrig und anlasslos schon seit Jahren in D praktizeirt wurde , die Zeilgruppe der Terroisten bleibt hiervon fast ausgenommen LÄCHERLICHER AKTIONISMUS !!! so wird nur Europa zerstört -so auch mit dem Brexit: und so ist vonmerkel durch die Flpchtlignspolitk und in inenren der Brexit vorbereitet worden : durch systemaischens Hasstiraden führenerr Politiker in GBR , die der EU auch dann dei Schudl für dei Spaltungen der gesellchfat ,die mangelnde Teilhabe udn dann zerrütteln der britischen Gemeinschcaft gegeben haben ,w enn heirfür ds fianzamkrt a als Thather udn das globaliseirte weltrmarktsystem die VerUrsacher sind und eben nicht nur dei EU Gesetze . hier wurd ein Sündnenbock aufgebaut -sodass dann daruber und mir den von merkel hergeleiteite Flühctlingspolitk r genügend aktueller Sprengstoff drausetzen konnten -deshalb liebe ich Poliitk-es ist manipulaitve Volksverblödung für eine verheimlichte dstruktive Agenda ! Deshalb müssen wir die Politikstrukturen grundlegend ändern .... http://www.opensocietyfoundations.org/voices/how-uk-politicians-laid-groundwork-brexit-s-hate-crime-surge

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