Saturday, December 5, 2015

die Fallhöhe von Freiheit un dRechtsstaat

Die Fallhöhe des letzten Anscheins von Dempokratie und Rechtsstaatlichkeit ind en uSA gab es 1012 mehr als 14. 800 MOrde , in D und F jeweils 660 , die Dunkelziffern jeweiils nciht mit eingerechnet Diese "gewöhnlichen "Tötungsdelikte sind deutlich höher als die von Terror, auf der anderen Seite betreibt Saudi Atabien deutlich mehr Tötungen und Köpfungen als der IS und ach Assads Truppen bomben geenn die eigenen Bevölerkugn und eine ursprünliche zviel demokrtaiace Demokratiebweegung ebenfalls 6 mal mehr Tote unter Verletzung des Völkderrechts als der IS . Trotzdem wollen uns die Politiker nur auf das Feindbild IS fkussieren , so auch die !zugelassenen ! Terroroanschläge - wie bei 9/11 so auch von Paris sollen einen Kriegsvorwand liefern, bedienen eien Feindbild und machen uns dadurch erst richtig zum target für Terrorismus, der dann zum Demkratieabbau und Gesetztesverschärfugn gegen uns alle Bürger aus vermeintlichen Sicherheitsgründen missbruacht wird! Und uns den politischen Ausnahmezustand auf Dauer unterjubeln sollen. das gefährliche dabei ist ,d as Zitat sie im Geadn d rechts " geschehheen. Selbst Guantanamo. Waterboarding , Killerdrohnen wruden durch amtliche Rechtsgutachten oder Hesetzte gedeckt. man stellt heut enciht mehr , wei im altantiken Rom, einen die Republik rettenden "Dicktator" +ber da geltnendne Rcht. Damals lautete die Prapdoxie: Um der Rechtstzustand weiderherzustellen ,dad rf der Souveraän rechtsfrei ageiren . Jetztelautet sie: Man betrügt das Recht mit dem Schein des Rechts. Selbst die Tatsche ,d as man de facto im Ausnajezustand handlet, wird kaschiert. Daran hielt sich Deutschaldn in der Terorozeit der Siebzigerahremdaran halten sich die USA bis heute. Der ienzigen Staat,d er isch lffen zum Asnahaemzustand bekentt , ind en das ganze land durch Üebracung , Razzine und Verhafatungswellen verwetzt wird, sit Frandkeriehc , seit dem 13.NOember . in aller Regel weir der Ausnqhemzsutand als (allnefalsls verschäf´rte ) Rechtsnormaliätt maskiert.Aber nicht nur ds Recht wir dim Namen des Sonderrechts ausgehölt , sdonern sogar die praktieshce Vernunf t.Erklärte Zweck aller Ausnahmemassnmahen ist es beaknntlich , dei Sichehreit zu erhöerhen. Vergeciht man aber etwasdie sehr unterhscieldichen Reaktinswiesen in F und den USA, dasnn zeigt isch , wei wenig ratinales Sichehreitsdenken den Aushclag gibt, sdonern vielmehr die auserdordentliche Verscheidenartigkeit des rechtstrukturen. So erleuabt es das französiche Ausnahmerecht, Versammlugnen und Demosntrationtne zu verbeiten ,s elsbt dbei WElteriegnissen wei jetzt in paris beim Uweltgipfel. IN den USA wäre es ein Sakrileg. Sind Massentreffen jenseits des Atlantik weniger gefährdet als diesseits??: Natürlich nciht!. ERst rechts äre es in Marika trotz 9/11 undenkbar, asu Fruch vor Terroaschöge die Pressefriehit zu beshcnieden ( jedenfalsl nciht offiziell, unt erder hnad versuchte amerikaksncieh Regeirugnen durchaus , Rechcherechen und Beitrgäge zu vehidnern=. In F ist die sin Asnahmezustand gestattet. Undman hat davon nach dem 13. November sogar gebruach gemacht, iNerveiws mit Zeugen ntersgat und Bidler zensiert. Bei der flöcheldeckendnen Üebrachung der Telekommunikation stehen die beidne Ländern einandner zwar wenig nach , zumal F seit den Anschlägen vom Januar seine Kontrollapapprate mächtig aufgerüstet hat. Doch die Sphäre der Öffentlichkeit und Meinungsbildung bleibt den im "Krieg " gerne den Terror wahrlich nciht zimperlichen Amerikanern tabu, den Fronzosen aber iein weites Feld vorbeugenende Gängelugnen und Unterbidnung." Dies hat also mit der Differenz im Staatsverständnis zu tun und nicht mit Sicherheit . Es ist der Ausdruck dessen ,w as man sich gegen die Bürger als noch erträglich und zumutbar erlauben kann oder nicht um Terrorabwehr gehet es hier also nur vordergündig , sondern um da maximal Mögliche an Staatsmacht und Überwachungskontrolle des gesamten Bürger herauszuholen Dem Etatismus und der Staatsgläubigkeit der Franzosen stehen die ausgeprägte Staatsskepsis der Amerikaner gegenüber .Das sind vereinfachte Klischees, aber zumidnest für F mit einiger Erklärungskraft , weil dort bei aller grandiosen Freiheitsrhetorik und politischen KOnfrontationslust ein Grundvertrauen in die Legitimiät von orbrigkeitslicehr Partonage , ja Betreuung und Bevormunddung herrschst, das im WEsten seinesgleichen sucht. Kein Land leistet sich darum so ein ungeniertes Bekentnnis zum hoheiltliche Ausahmezustand wie dieses. " : Belagerungszustand , unmittelbarer Bedrohung und ein Notstandsgesetz von 1955 , aufgrund der letzten hat Hollande jetzt den Ausnahmezustand ausgerufen und hollande will das ein modernisierter Gehalt dieses Gesetzes als weitere Asnahmezustand ebenfalls in die Verfasusng aufgenommen wird. das ist masslos !!! Ist F stärker unter notstand und terror als der Rest der Welt ausgestezt . naturlich nciht!...... ... man spricht schon vom französichen patriot act, "alle Hoheitsgewalt ist gegenüber den Freiheitsrechten zu relativieren,", aber "der Freiheitsverbürgenden Staat wird dem sicherernden Staat geopfert. Sollte D ähnlich veheerende Anschläge erleiden wie die USA oder F - und damit ist durch den unrechtsmässigen Kriegseinsatz zu rechnen- wird uns in D nciht nur die Terroranschläge blühen ,die uns mekrel , van der leyen und Steinmeier eingebrockt haben, sondern auch noch die demokratischen Rechte schwinden : ich habe euch vor der Gorko gewarnt . ihr solltet jdeer zu den nachbarn gehen und werben für eine Linksregeirung ,die jetzt mit verfassungklage geht! Es wäre die richtigere Entscheidung gewesen! wir werden zu Terrortarget werden: die Verfassungsänderung sage ich euch jetzt schon voraus!! wollt ihr das??? Wir werden mit diesen poltikern beides verleiren : Sicherheit und Freiehit und unsere Idientität obendrein!! Daten/Zitat von CNN oder www.sueddeutsche.de/politik/essay-reifeprüfung-des-rechts-1.2764581 !!! 10% !!!! der hier hereingelassenen unkontrollierten Zuwanderer sind überhaupt nur nach Aussagen der der jetzigen Arbeitsministerin Nahles überhaupt nur intergreirbar, man sagt jestzt schon : die Wirtschaft sucht sich die Rosinen aus den Flüchtlingen raus und der Rest bleibt für die Gesellschaft . d.h. sie werden in den Sozialsystemem abgeschoben , weil sie dauerhaft heir keine Perspekitve haben. villeicht die nächste generation, dann wir die ganz anderer Situation am "Arbeitsmarkt" und "Arbeitsplatz" herrschen, denn dan wird der Wadnel Indsuterie 4.0 eingetreten sein und eine internationale Arbeitspaltzvernertzung entstanden sein durch das interrnet , dass die experten nur noch für Projektie sich weltweit zusammen finden und nicht mehr alle an einem ort befinden müssen, weil dann die kreatiev konstruktionsarbeit hauptsächich erbracjt werden muss, a ber die Industrieproduktion fas menschenfrei stattfindet. Natürlich werden immer gerne herausragende Intergatiensbeipsiele in den Medien vorgefürht .d as ist aber nict die Regel!!! wenn 9 5 % hier keine INtegrationshancen haben,dann ist es geraden staatsschädigend von mekrel , weiter einen ungeregelten Zustrom zuzulasen . besser wäre entweder eine Entlastung der Flüchtlingscamps aus humnaitären Kriterien für die, die besser hier in D versorgt werden oder ausgsuchte Famileien umgesiedelt, die hier wirkich eine berufliche Perspekitive haben: und ansonsten ware es viel effektiver das gandze geld für bürkorite , unterbriingun und Bürokratie , erstaufnahme , und wa sonst ncoh alle damti zusammen hägnt , lieber direkt gleiche in einer verbesserte schulischce medizinscihe Versorgung und eine verbesserte Infrastrtuktur t vor Ort in ie Camaps camps anzulegen : , allein mekrel mach tes nciht ! Un di hier konnt ihre schön sehen wie die heraagezüchtete lineinetreue Linneman schön das gerade aktuellen CDU progamm abspult und nach europäischre Einheit ruft , gut dass dann noch klargsestellt wird, d ass Schäuble und die CDu es bisher waren, die die Hiferufe der Südländer wegen der nicht zu bewältigenden Flüchtlings zustromes der letzten Jahre abgelehnt haben, deshalb ist die Diskussion gerade von seiten der CDU jetzt, wenn es auch D betriftt , völlig verlogen ! Angesicht dessen , d,ass gerichtlich gerade festgestellt wurde, d ass jeder Europäer ,d er sich ja frei bewegen und aufhalten darf im gesamaten EU raum ,ü berall Sozilhifle beanragen darf, auch wen er noch nie in irgendeienem land der Eu gearbreitet hat, so fehlt hier ebenfallss eine europäische Geamtregelun,das die Sozialhifle nur im Herkrunftsland berantragt werdnee darf! warum solen andnere nationen für BÜrger anderen Staaten aufkommen müssen ??? , dies muss dirrgend nachgeregelt werden damit es nciht zu Überlatsungen wenigner Staaten kommt : auch hier zechnet sich merkel durch gravierende poltischen Unterlassungen aus! udn wenn auch land z immer betogn , die lcthlgine komme doch grerad ,weil sie wegen der schelchtne potischenBdigneung ein ihren Lädnern ncith leben owlltne , und sich nach reechtsstatta und Demorkaiten sehenen ,d asd ise t sdi eauch naiv. dieser unkotlotere Einstlrum von cltigne aht zu eienrn äussert hehtheroegenen Grupeen von Eingreihsten gerüfht . So gbt e sjetzt shcon die eretsen nNachichten über midnerhäfigen Jugenbannde von MOrkoo und Algeiren , die hiree systematische Leuten überefalflen udn beruaben : die müsstn zu iren Famieloein zurückgefüht wrdne und ine eine kirmeinliätes kartei aufgenome werdn so wetw aknna uch j nach shcerer von irmienelen vergehen mit eine Eu eirneirseberbot belegt werden Und wenn ich dsgaen ,d s auch unter iregnwelchen Gründer im hrkefntslland benachtitligtne , nciht uautomaishc scih hier demokrtia eeunt rehstatlichekit kalr ist, dsodnern ihre si die probeleme aus andnenr kurlruterle und rechtlichen Prägugnen mitbringne . dann gibt es jetz shcon die erestsen verutieltugne ,dafür das hire ein Vte risne Tcohter erweüht hat , weil sie vorheleichen egschscihtsverkerut hatte. wehatshcien lcih hat iseisch den Freund slebst uaseischt und der war eben nicht von ern Vaater verittle twor . Herkunftsland Pakistan : jeute sitzt heir auch schon der erste im Gefäningis auf stattskosten udnd ie fmaileien slebst von Sozilahifle : aus kutlurerleln Importgründen - den die haben dass ! Das abe instereseirt diemrkel nciht ,weil ihr , die stuerzehale des bezahlen üsst!! Ich bitte inständig alle Leser: Ich brauche dringend ein korrektes Blutbild- es besteht die grosse Gefahr , dass durch die Interventionen mit atomaren Mitteln durch www.inventuren .de knochenmarksschädigenden Krankheiten- wie akute myeloische Leukämie- ausglöst werden können- die kann man als Betroffnerer nicht rechtzeitig an spezifisen Organs-Symptomen erkennen -man kann sie nur aus dem Blutbild erkennen und die können genau wie meine anderen bisherigen Teste der ABC Waffen , die sie gegen Kritiker verwenden alle durch spezifische Einflussnahme an den Untersuchungen (ich berichtete) - das alles geschieht hier in D im Auftrag von merkel. So läss dieses WEib mit geheimdienstlichen Methoden und nicht nur sie , sondern auch alle anderen BUndeskanzler der Bundesrepublik bevor, Kritiker aus dem Weg räumen! Ich hhtet keine Haluzination , sondern eine Thalliuminfektion , ich hatte keine Paranoia , sondern haben die Verwanzungen in der Karrosserie meines PKW gefunden, ich habe keinen Infektions- oder Intoxikationswahn , sondern hatte jeweils die entsprechenden Symtome, ich habe keinen Krebswahn, nur ist die Symtomatik bei einer aktuen myelosichen Leukämie, die ohne spezifische Organssymtomatik beginnt und eben häufig ein Zufallsbefund im Anfangsstadium ist - bis die Blasten so zahlreich geworden sind , dass sie die Herzkrankgefässe ausfüllen und alles abwürgen -so lassen sie die Menschen erbärmlich umkommen, die sie auf Selektorenlisten haben-nicht wahr, Herr Notz ??!! I C H B I T T E U M H I L F E ---- U N D S I E M U S S S C H N E L L G E H E N !!!!!!! Und es konnte nur soweit kommen , weil die Lügenpresse immer nur die halben Wahrheiten erzählen und das kriminelle geheimdienstliche Treiben der Regierung verschwiegen hat- nicht nur kriminell gegen die eigenen Bürger , sondern auch kriminell und benachteiligend der ganzen Nation gegenüber, weil eben der Verfassungs-.bzw Amtseid nur Luft ist! Zum Kriegseinsatz nach 14 Jahren Kriegseinsätzen in Afghanistan sind heute mehr Regionen von den Taliban besetzt, als noch 2001. das ist die Militärbilanz , wenn man dem Vorgehen der US Regierung blind folgt: dafür sind über 50 deutschen Soldaten sinnlos gestorben -wegen merkels Fehlentscheidungen und ihrer Schleimer. Und an dem Schnellschussverfahren zur erneuten Kriegseinsatz in Syrien mit einem völlig überstürzten , planlosen und mandatslosen und deshalb illegalen EInsatz ( die Linke will vor dem BVG deswegen klagen !) könnt ihr sehen, wie eine Scheindemokratie eben nicht funktioniert darf: HIer soll die Verteidigungsarmee von Parlament als "Bürgerschaftsvertretung" die Einsatzerlaubnis erteilen : faktisch aber ist die Regierungskoalition , die sich diese Erlaubnis für den Kriegseinsatz einholen muss vom Parlament als Exekutive , genau dieselben Leute sind , die dan aich wieder als Legislative im Bundestag sitzen und ZItat" mit viel Druck" in der sog. "Parteiraison" ÜBer 5 Jahre ist der Ölkverkauf der IS nicht gestoppt worden, die Konten des IS sind nicht eingefroren worden , die Grenzen der Türkei für den IS Nachschub an Kriegs-Material, Rekruten un dzum Ölverkauf sind nicht geschlossen worden , im Gegenteil , Erdogan als "verlässlicher Partner " der EU hat immer für die Logistik und den Öldurchlauf gesorgt. Der IS kämpft hier gegen die "Kreuzzugsmentaltiät des WEstens" - und dies ist genau das Problem , wenn die USA seit Jahrzehnten - genauer gesagt seit dem Vientnamkrieg - immer system- und machtstrategisch begründetete Machtausdehnungskriege zum Sturz von Regierungen , zur Destabilisierung von Nationen und gegen linke, sozialistische Regierungen geführt haben: "westlichen Kreuzzüge" - auch gegen muslimische Nationen !- mit der ausdrücklichen Billigung und dem einvernehmen der Amtskirchen! Grotesk! Und bei diesem völlig desolaten Situation , die nicht unser Krieg ist , sondern die Verantwortung der USA hier gegen 30 000 aufgehetzte Menschen aus 80 ländern in Schnellverfahren an Kampfwaffen ausgebildet sind , effektiv vorzugehen - mit Bodentruppen . die USA haben die ganze Region der Mitteleren Orients in einen Krieg aufgewühlt! ein abgeschossener jordandischer Kampfpilot ist vom IS live bei lebendigem Leib verbrand worden. Ich versuche gerade vergebens korrekte Blutwerte zu bekommen , in Dänemark gibt es ein System , in dem man sich immmer telelfonisch bei einem Huasarzt oder vorab bei einem nächtlichen zentralen Dienst telefonisch anmelden muss, seselbst dadnn , wenn man schon in Akkrankanhaus ist: dann kommt man immer vorab erst zu einem Hausartz, der erst mal allgemein durchuntersucht und feststellt , ob es etwas dringliches ist mit einem CRP Wert : durch das zentrale Telefonat aber wissen sie immer , wer gerade, wo sich testen lassen will: ausserdem greifen die Schwestern und Ärzte , die dann telefonisch bestimmen müssen, ob man auf eine Akutliste im Krankenhaus kommt , dabei auf ein europaweites Personendatensystem zurück, bei dem man seinen Geburtsdatum sagen muss, es wird festgestellt ob männlich oder weiblich, und das Herkunftsland in Europa und dann wissen sie den Namen! So geschehen in Dänemark !! Sie haben ein System entwickelt, bei dem sie ohne erkennbare Beweise , die eigentlich Erkankungen europaweit nicht zur Diagnostik kommen lassen können! Für Paranoia , Aids und iene Thalliuminfektion ahbeichdies schon vorgeführt! So auch bie Blutbildern. Nur bei einem gab es Schwierigkeiten bei meinen Blutwerten , sie hatten kein Blutbild- und Differentielablutbild parat, bei dem sie eine akute Borrellien- Systeminfektion nachstellen konnten: es war also völlig unauffällig und zeigte keinerlei systemischen Infektionszeichen! Das ist der Beweis dafür , dass auch dieses BLutbild bei mir ausgetauscht wurde !! Und genau deshalb wollte mir weder die Sprechstundehilfe , noch die Ärtzin diese rausrücken bis sich bei den Laboren und der Hausärztin öffenttlich Druck gemacht hatte! Nachruf auf Helmut Schmidt Ja, er hat sich als junger BÜrgermeister im Hamburg über bestehende Gesetze hinweggesetzt, als es darum ging , schnell Abhilfe bei der Hochwasserflut zu schaffen. Als Politiker hatte er seine Verbundenheit zu seiner Heimatstadt zum unverkennbaren Markenzeichen erhoben und damit auch kokettiert und medial auch zum Wiedererkennungswert erhoben . Er war charismatisch , aber typisch für diese Mediendemokrat selbstverliebt und machtklug genug , um sich als rechter seiner Partei bis an die Spitze zu bringen. Als SPD-Kanzler aber hat er genau wie alle andere vor und nach ihm in dieser Position , diese korrumpierbare Scheindemokratie ohne Gewaltenteilung weitergeführt, keine strukturelle Erneuerung an mitbestimmender Teilhabe eingebracht , keine Gesetz zur Volksabstimmung verabschiedet- so wie es das Grundgesetz besagt , sondern die Mühen genauso weiterlaufen lassen, damit Rechtsstaat unterlaufen werden kann , kein Politikerbestechungsgesetz eingeführt und Demokratie politisch ausgehebelt wird . So war in der Bundesrepublik Deutschland der Weg vorbestimmt, dass nach dem völligen Ausbleiben einer Aufarbeitung der NAZI -Zeit . nach der Phase der offenen Revolte und Kritik am bestehenden Politiksystem , und nach der gewaltmässig niedergeschlagegen Studentenbewegung , dessen in "Raten ermordeten" intelligente Wortführer Rudi Dutschke schon aussprach , dass Zitat: "das Parlament die Interessen der Bürger nicht vertreten würden " , sich daraufhin eine APO bildete (ausserparlamentarische Opposition ) ,weil man nicht erkannte , dass es die Parteistrukturen selbst es sind , die eine direkte Einflussnahme auf die Politikgestaltung und eine Bürgerbeteiligung verhindert, und es danach aus Ohnmacht der Menschen in der politischen Gestaltung in einer sich abzeichnenden Marktglobalisierung sich dann eine Terroreinheiten RAF bildeten , um gezielt gegen gegen die Vertreter der politisch-wirtschaftlichen Machtpositionen gewaltsam vorzugehen ( die dann auch noch ehemalige NSDAP-Mitglieder waren: Hans Martin Schleyer?- der hat dann auch ncoh eine Halle nach ihm bezeichnet bekommen von der BRD )- da hat er auch nur mit Staatsgewalt reagiert- ganz zur alten SPD-Geschichte passend??!! Letzendlich waren sie in Machtpositionen immer alle gleich! Aber mekrel und kohl scheinen hier alle zu toppen mit ihren geheimdienstlich-kriminellen Machenschaften , um Einzelpersonen umzubringen! Kritiker und NSU -MOrde

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