Sunday, November 30, 2014

ungerechte Steuergesetzgebung oder wie merkel uns einredet ,wir würden über unsereVerhältnisse leben

ungerechte Steuergesetzgebung oder wie uns diese Politiker einreden, wir würden über unsere Verhältnisse leben : die LUX Leak- Steueraffaire zeigt , wie die multinationalen Konzernen- wie Amazon, Ikea, DB, EON- Milliarden an Steuerabagben zu Lasten der Allgemeinheit der einzelnen Länder für höheren Profit ihrer Anteilseigner einsparen!
 
Hierzu einige Fakten: der Bund entscheidet über Gesetze , - wie Sozialleistungen und  ca 80-90 % der kommunalen Aufgaben werden vom Bund vorgegeben- , aber die Belastungen sind ungleich verteilt: die Kommunen müssen über Kita , Sozialkosten ,Inklusion und Nachfolgekosten aufkommen , und auch ca 60 % aller INfrastrukturlasten aufbringen, sie müssen heutzutage statt früher 50% der Steuereinnahmen nun 90% an den Bund abführen, dies alles führt zu einer deutlichen Erhöhung von  Gebühren , Grundsteuer und andere Abgabenlasten der Kommunen an die BÜrger, hinzu kommt noch eine unzureichenden Kontrolle der Steuerausgaben bzgl ineffektiver Verschwendung.
Auch die Flüchtlingsunterbringungen und deren Nachfolgekosten müssen die Kommunen aufbringen,-und erst nachdem es zu wiederholten Bildern und Kommentaren in den Medien über belastetete und überforderte  Kommunen bzgl. Füchtlignsunterbringung gekommen ist,obwohl im Jugoslawienkrieg deutlich mehr Flüchtlinge aufgenommen wurden- hat die Bundesregierung die entsprechenden Anteil an Hilfszusagen gegeben, die jedoch langfristig zurückbezahlt werden müssen von zum Teil hochverschuldeteten Kommunen!-auch diese Problem ist nur in die Zukunft verschoben und wurde erst medienwirksam für den Vorteil  rechter Parteien (CDU) und gegen die Einheit Europas ausgenutzt!
Zudem haben die
Sozialausgaben die höchsten Steigerungsraten, sie müssen aber von den Kommunen geleistet werden. Einnahmequellen aber wie  Strom, Stromnetze, Gas und Wasserversorgung werden pirvatisiert und zu weiteren Lasten führen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen auch für die eE werden so verschlechtert, dass selbst Stadtwerke unrentabel werden und hier ins Hintertreffen geraten: alles zu Lasten der Bürger und  Kommunen!
Die Kommunen können sich nur noch retten durch eine für die Unternehmen günstige Steuerabsenkungsspirale der Gewerbesteuern , um lukrative Unternehmen
anzuziehen und arbeitsplätze zu bieten , um nicht für Sozialkosten aufkommen zu müssen; dies geht aber auf Kosten anderer umliegenden Regionen, die da nciht mithalten können!Kommunen mit einer ungünstigerer lage , strukturschwache Regionen mit hohen sozialen Lasten und geringer WErtschöpfung kommen aus dieser Lage immer schlechter heraus.
Dies muss zu einer Neuordnung von Bund- Länder und KOmmunen- Verhältnisses kommen und diese von  unseren Politikern herbegeführten unbalanzierten Lage der Kommunen zu beenden , und wird dann noch als VOrwand für eine Ausweitung des Solidaritätszuschlages herangezogen als versteckte Steuererhöhung.
Die Politiker haben dieses ungerechte Steuersystem aber ins Leben gerufen- es ist nicht vom Himmel gefallen!- und zuletzt redet Merkel uns noch ein, wir würden über unsere Verhältnisse leben!
Das ganze aber wir noch getoppt von den internationalen Rahmenbedingungen für multinationale Konzerne, die sich mit gewieften Steuertricks ihren Anteil am Steuerabgaben zum höheren Profit für ihre Anteilseigner-von diesen Politikern genau so legalisert- einsparen können! Sie werden von von global agierenden Wirtschaftsberautngsunternehmen, wie PriceWaterhouseCoopers beraten; diese organisieren ihnen ein Geflecht an steuersparenden Tochterfimen international und bezahlen fast keine steuern mehr , nutzne aber die infrastrukturen genauso wie der Einzelhandel doer verstekcen sich wi amazon  hinter abgeblcihen Transportbedingungen und müssen nicht idhöheren Vergptungen für den Enzelhandlen an die Belegschaft zahlen, weil hier keine harten gesetzlichen Rgelugnen geschaffen werden , die nciht beleibig von diesen unterlaufen werden können!
hier ein wichtiger Beitrag von systematischer Steuervermeidungsstrategien, für die auch der derzeitig erste mann Europas , Jean -Claude Junkcer, als ehemaliger langjähriger Ministerpräsident Luxemburgs und dortiger finanzminster mitverantwortlich ist.
diese Schmarotzertum haben genau diese Politker legalisiert , es ist aber unethisch und illegitim!
Ich glaube kaum , dass Junkcer bei aufgeklärtem und informeirten Wählern eine chance in einem Direktwahlverfahren gehabt hätte!    

Dies geht zu Lasten des mittelständigen Einzelhandels , die unter normalen Steuerbedingugnen wirtschaften müssen und dann nicht mehr wettbewerbsfähig sein können.Man rechnet mit 50 000 Bankrotten von Einzelhandelsgeschäften in D in der nächsten Zeit in D. diese  gesetzlichen Rahmenbedingugnen von unseren Poliitker genau so installiert führen zu  bewusst gesteuerten Konzentriereungsprozessen hin zu wenigen martkbeherrschenden Grosskonzenen! Wollt ihr das ??

Direktwahlverfahren auf allen Ebenen und umfassende Informationen von freien Medien!

siehe auch unter :
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama-die-reporter/Panorama-die-Reporter.sendung 314089.html

english version:
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorma-die reporter/luxemburg-leaks-english-version.luxemburgleaks106.html

siehe auch unter:
WDR 5:  Di 11.1..2014 : Morgenecho: Misstauensvotum gegen Juncker: mehr zum Thema: Luxemburg leaks: die Steueroase.

oder:
Panorma: die Reporter, Sendung  vom Di 11.11.2014 vom 21.15 Uhr -21.45 Uhr

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