Thursday, May 22, 2014

wahlempfehlung

Hiermit empfelhle ich abschliessend den folgenden Film. Er handelt von der Erstellung unseres Grundgesetztes (GG) der BUndesrepublik Detuschland. Diese Initiative zur Erarbeitung des GG war ein Akt der Militärgouverneure der drei Westzonen Deutschlands im Jahr 1948. ZU dieser Zeit war Deutschland politisch noch völlig zerrüttet, die Infrastruktur zerstört, viele Deutsche waren noch nicht aus den Kriegswirren zurückgekehrt. Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates wurden von den Allierten bestimmt und eingesetzt. Obwohl Frauen im Nachkriegsdeutschland den grössten Bevölkerungsanteil ausmachten, waren Frauen dabei völlig unterrepäsentiert. Das Grundgesetz musste innerhalb von 6 MOnaten erarbeitet werden. Es basiert auf der Gesetzgebung der Weimarer Republik. Sie ist als Reichsverfassung der neuen parlamentarischen Republik ebenfalls möglichst schnell aus den Wirren der Novemberrevolution nach dem 1. Weltkrieg durch die gewählte Nationalversammlung entstanden. Zeit zu kontroversen Diskussionen gabe es bei der Erarbeitung des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland nicht. Die bestimmten MItglieder des Parlamentarischen Rates haben diese Arbeit teilweise noch neben ihrer eigentlichen beruflichen Tätikeit durchgeführt. Angesichts der noch zerstörten Infrastruktur im Nachkriegsdeutschland und ohne die technischen Möglichkeiten heutzutage war diese Zeit viel zu knapp bemessen. Ausserdem hatten die Alliierten offensichtlich deutlichen Einfluss auf die Ausgestaltung der eingereichten Entwürfe und auch letzendlich entscheidende Mitspracherechte in der enddgültigen Fassung. (siehe u.a. im Film in der 10. Minute). Somit war die Ausarbeitung des GG kein demokratischer Akt des gesamten deutschen Volkes, insbesondere nicht nach der Wiedervereinigung. http://www.ardmediathek.de/das-erste/filmmittwoch-im-ersten/sternstunde- ihres-lebens?documentId=21445872 Wenn ihr ein anderers Politiksystem mit mehr Transparenz , direkter Bürgerbeteiligung, einer stärkeren Verankerung der Politiker am Willen des Volkes gegen KOrrumpierbarkeit durch finanzstarke Interessenvertreter aus Gesellschaft und Wirtschaft und wenn ihr mehr direkte Einflussmöglichkeit von Bürgern an der Besetzung von politischen Positionen in demokratischer Institutionen wie Parlamenten, Gerichten, Staatsanwaltschaften, öffentlich -rechtlicher Medien, Polizei etc haben wollt, wenn ihr WEgfall von Parteizwängen an der politischen Willensbidung wollt, dann streikt für eine Verfassungsüberarbeitung, die in Deutschland beginnen muss und sich bis in die Direktdemokratie auf die europäische Ebene mit einem Ausbau der europäischen demokratischen Strukturen mit klaren Definition der Zuständigkeiten aller politischen Ebenen fortsetzen muss. Denn dies zeigt der Film auch: wirkliche Fortschritte bedürfen direkter Volksanstsrengungen! Dass auch auf europäischer Ebene vieles strukturell und inhaltlich schief läuft zeigt der Film: Hiermit empfelhle ich abschliessend den folgenden Film. Er handelt von der Erstellung unseres Grundgesetztes (GG) der BUndesrepublik Detuschland. Diese Initiative zur Erarbeitung des GG war ein Akt der Militärgouverneure der drei Westzonen Deutschlands im Jahr 1948. ZU dieser Zeit war Deutschland noch politisch noch völlig zerrüttet, die Infrastruktur zerstört, viele Deutsche waren noch nicht aus den Kriegswirren zurückgekehrt. Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates wurden von den Allierten bestimmt und eingesetzt. Obwohl Frauen im Nachkriegsdeutschland den grössten Bevölkerungsanteil ausmachten, waren Frauen dabei völlig unterrepäsentiert. Das Grundgesetz musste innerhalb von 6 MOnaten erarbeitet werden. Es basiert auf der Gesetzgebung der Weimarer Republik. Sie ist als Reichsverfassung der neuen parlamentarischen Republik ebenfalls möglichst schnell aus den Wirren der Novemberrevolution nach dem 1. Weltkrieg durch die gewählte Nationalversammlung entstanden. Zeit zu kontroversen Diskussionen gabe es bei der Erarbeitung des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deuschland nicht. Die bestimmten MItglieder des parlamentarischen Rates haben diese Arbeit teilweise noch neben ihrer eigentlichen beruflichen Tätikeit durchgeführt. Angesichts der noch zerstörten Infrastruktur im Nachkriegsdeutschland und ohne die technischen Möglichkeiten heutzutage war diese Zeit viel zu knapp bemessen. Ausserdem hatten die Alliierten offensichtlich deutlichen Einfluss auf die Ausgestaltung der eingereichten Entwürfe und auch letzendlich entscheidende Mitspracherechte in der enddgültigen Fassung. (siehe u.a. im Film in der 10. Minute). Somit war die Ausarbeitung des GG kein demokratischer Akt des gesamten deutschen Volkes, insbesondere nicht nach der Wiedervereinigung. Es war kein demokratischer Akt des deutschen Volkes, schon gar nicht nach der Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR. http://www.ardmediathek.de/das-erste/filmmittwoch-im-ersten/sternstunde- ihres-lebens?documentId=21445872 Wenn ihr ein anderers Politiksystem mit mehr Transparenz , direkter Bürgerbeteiligung, einer stärkeren Verankerung der Politiker am Willen des Volkes gegen KOrrumpierbarkeit von Politker durch finanzstarke Interessenvertreter aus Geselschaft und Wirtschaft und wenn ihr mehr Einflussmöglichkeit von Bürger an der Besetzung von politischen Positionen mit Wegfall von parteipolitischen Zwängen an der politischen Willensbildung, demokratischer Institutionen wie Gerichten, Staatsanwaltschaften, öffentlich -rechtlicher Medien, Polizei etc haben wollt, dann streikt für eine Verfassungsüberarbeitung, die in Deutschland beginnen muss und sich bis in die Direktdemokratie auf die europäische Ebene mit einem Ausbau der europäischen demokratischen Strukturen mit klaren Definition der Zuständigkeiten aller politischen Ebenen. Denn dies zeigt der Film auch: wirkliche Fortschritte bedürfen direkter Volksanstsrengungen! Dass auch auf europäischer Ebene vieles strukturell und inhaltlich schief läuft zeigt der Film: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2152542/Wie-geht's,-Europa?---Die-Dokumentation Deshalb müssen die Reformen auch bis auf die Europäische Ebene ausgedehnt werden. Von den Politikern erfahren wir nur vor der Wahl etwas im TV, weil sie dann auf Stimmenfang gehen müssen. Graf Lambsdorf FDP hat die Frechheit heute noch im TV die Agenda 2010 mit den ganzen Gerechtigkeitsverwerfungen auf dem Arbeitsmarkt, der Privatisierung der Sozialsektors etc. als Vorbild für ganz Euaropa dargestellt. Abwählen! http://www.heute.de/fdp-spitzenkandidat-lambsdorff-im-zdfcheck-zur- europawahl-33269868.html Abwählen des Freihandelsabkommens: daher strategisch Grün! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2154850/ZDFzoom:-Geheimsache- Freihandel

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