Tuesday, June 23, 2015

merkels Regierungsrede

Griechenland: die griechische Tragödie in 4 Akten: 1:. "eine dramatische Darstellung:" von Anfang an gefälschte Wirtschaftsdaten , aber so den Eingnan zm Eur erschwindelt: in dieser Zeit konnte überproportional konsumiert werden! Und alle wussten dies in der EU, aber der Absatzmarkt - auch für deutsche Rüstungsgüter -wurde mit Schmiergeldern mit einem Anteil von 10% des griechischen Haushaltes fortgesetzt! Geld und nciht Vernunft regierte! Ebeneos war es eine politischen Verfehlungen der Kohlregierung hier nur auf einen Öffnung des Binnenmarktes zum Vorteil für exportorientierte Nordländner zu achten, aber durch die Einführung des arten Euro ohen Wechselwahrungsmöglchkeiten die Südländer zu benachteiligen udn hier nur einen importorientierten Konsum zu befeuern! 2:. in der die Beteiligten durch" schuldhafte Verfehlung zuerst in Gefahr geraten:" hier hat die Eu in keiner Weise darauf geachtet, d ass hier korrupte und unfähige Staaten in die EU aufgenommen wurden, ohne das hier eine Minimalkonsens über einheitliche Haushaltsstandards im den Einzelstaaten geachtet wurde.Genauso wi ees in D nmässig hohe Steuergelderverhscsenndungen bgibt , war auch inGriehcenladn - vor allem im öfentlichen Berieich teilsiese eine Mentalität der Selsbtbedingungsladens vorhanden und so überhohe und uneffektive Haushaltsausgaben durchgezogne wurden. Die Eu hat verfehlt, als sich schon seit Jahren abzusehen war, dass eine übergrsse Überschudlung mit Nichteinhaltung der Stabilitätsziele z.B auch über swop-Geschäfte mit immensen hohen Kridieten durch die Vorgängerregierungen vertuscht wurden: die Fälschung der Wirtschaftsdaten hielt an!! 3: "dann unausweichlich ins Verderben stürzte:" er Haushatsbankortt war so abgezeichnet und unausweichlich: in dese Situtiaon wurden nciht die Grossgläubiger der duetshcen un französcihen Baken allein ihre Fehlninvestitionenen abshcrieben mussten ,s donern dann genau hat sich die EU Ebenen zusammen getan und nach dienem teiwiesen Schudlen schnitt für die Gläubiger dei hausshaltsverhscudlugn auf die europäischen Steuerzahlern umgewältz und innenpolitische vor allem die kleinen Ebenso war es eine politische Unterlassungsverfehlung einen geregelten Staatsbankrott in der Währungsunsion nicht gesetzlich regelt zu haben. Zum anderen ist die politisch vorgenommene Insolvenzverschleppung in Griehcenland- die im zivilen Bereich sogar strafbar wäre- politisch über die EU-Ebene unter der Führung von Konservativen und Sozialdemokraten zu Lasten der europäischen Steuerzahler über den EFSM/ESM durchgeführt und realisiert worden: 4. wenn es zu einem Grassident kommt ,dann würde es zu es "zuerste zu einem Schaudern , dann zu einem Jammern "kommen: die Haushaltsbankrottspekulationen durch US Ratingagenturen , die mir dem Zile , den Euro zu zerschalgen onsequent durchgeführt wurden eggenalle ins wandken geratentenn Ländern innerhalb der Eurozone -wurden dann - wie ein anderen betroffenen Länders Eropas ebenso - durch soziale Sparmassnahmen in der Haushatskürzung , aebr nicht durch eine gerechte Umverteilung innehalb der griechischen Gesellschaft durch geführt und eine teiosleise unnachhaltige Privatisieurngsmassnahmen eingeführt. Dabei wurde vor allem darauf geachtet , dass die Profite der Vermögenden auf internationalen Banken geschützt wurden und die reichen Griechen mit ihrem Inlands - und Auslandsguthaben geschont blieben! Wenn nun - auch durch einseitige mediale Darstellung ein eine Hinauszögerungstaktik bei den Verhandlugnen auf eine einseitige Sparpolitii, die zu sozialen Misständen und ienem wirtshcaftlichen desaster innerhalb Griehcenland geführt haben, dann von der greicheischen BPrger eine andere regeriugne gewählt wurde , ist nachvollziehbar!! Hier wurde aber auf EU Ebene- genauso wie bei der damaligen schweizerischen Volksabstimmugn über eine Begrenzung der ausländischen Zuwanderung- sofort aber internationale Institutionen - Druck auf die neue Linsregierung in Griechenland gemacht, um weitere Linksreigeirung und iene abhänderung der NWO riechenkientelbevorteilung und eine sozakle Runterspren der Normaelbervöelriung nciht wieter aufflammen zu alssen. die Verzögerungstaktitk in den Verhandlungen samt ihrer medialen Darstellung aber hat vor allem zu einer emotionalen Überstättigung der deutshcen Bevröeliugn geführt ,d ie nun - und das wr der Trick bei der Staatsbankorttverschleppung- nun im Falle eines Grexits die Fogen über die Steurhegrlder stelsbt t´zu trägen hätten : so wurde geschickt durch eine bewusste Verzögerng haltung die Kosten dür die - bewusst gegen die Meinung der Fachexperten ins Leben gerufenen und heue als " Anfangsfehlern des Euro betitulierten " Bereicherungshaltung der Exportländer des europäscihen Nordens eine inakzeptable Haushaltsbankrottkosten der Südländer auf die europäschen Bevölkerung abgeladen! das wird kosten: D: ca 70 Milliarden Euro F : ca 48 Milliarden Euro I : ca 43 Milliarden Euro alles Steuergelder ,die zuvor reichen Investoren hätten als Ausfälle ihrer Privatinvestitionen hätten tragen müssen! Es hat mit einer illegitimen Insolvenzveschleppung und 5 Jahr währenden künstlichen - und illegitimen Aufrechterhaltung des Staatbankrottes in Griechenland selbst zu tun! Dazu aber wurden immer noch 11 Miliarden für Rüstungsgüter ausgegeben in Giechenland: wozu eigentlich; die Aussengrenzen sind jedenfalls nicht gesichert worden! Die CDU will nun Griechenland unter diesen Bedingugnen einer Verhinderung einer gerechten Eigensanierung nun abstossen: das wird ins soziale Chaos führen: keine Gehälter mehr für Infrastruktur, wirtschafltiches desaster, ein am Boden liegendes Medizinsystem, keine Rentenauszahlung und Arbeitslosigkeit! Wir werden dann zu den oben geannten Verlusten zur Stützung der Investitionsrisiken der internaionaerln bandken och Sozialhilfeprogramme bezaheln müssen: folen eines verfehleten Eurozone , die nur den Reichen geholfen hat, aber keine vernünftige Wirtschaftsstrukturen aufgebaut hat! das war eine einzigen finanzielles Reichenbegünstigungssystem !!Gelddrucken und Abheben oder ins Ausland schaffen! - www.ardmediathek.de/tv/Morgenmagazin/CDU-Abgeordneter-Willsch-h%C3%A4lt-Grexit--f%C3%BCr/Das-Erste/Video?documentId=29072350 Dazu merkels einlullende Regierungsrede vom Montag, den 16.06: wir stehen vor deutlichen innenpolitischen und aussenpolitischen Probemen in Europa: aber alles war gut so - alles ist richtig so - weiter so im Kurs ! Europa ist nicht weiter vorangekommen in der Integration- ganz GB will austreten und viele andere Mitgliedsländer wollen ihre Bevormundung einer so nciht funktioneirndnen Europaebene nciht mehr mitmachen: das einzige, was sie gemacht haben, ist ein Grexit auf die Steuerzahler abzuwälzen- mit der ESM ,mit dem sie finanziell alles abfangen wollen- diese aber ist an die Fiskalpakt geknüpft ! Die "notwendigen Strukturreformen " haben Griechenland unter Schutz der eigenen Reichen in ein soziales -wirtschaftliches und finanzielles Chaos geführt mit einer enorm angestiegener Staatsverschuldung von ca 120 auf 168 % ! Das war bisher in ihren Augen, merkel , "ein guter Weg"! Regierungserklärung zum Europäischen Rat : auf www.phoenix.de/content/startseite/bundestag/351774# oder www.youtube.com/watch?=VwxIDz7U3jQ&list=PloeytWjTuSuoYG1o0IjsmZp-eXVInC1GE&index=5 Und merkel sagte zu Griechenland :" wo ein Wille ist , ist auch ein Weg!" -----------Mein Kommentar: das war des entscheidende Satz: denn es war in der Vergangenheit ein politischer Wille, Griechenaldn in die Europäische Gemeinschaft aufzunehmen, und auch Griechenland trotz gefälschter Wirtschaftsdaten in die Eurozone aufzunehmen, das eigentliche Skandalöse daran ist: dass damit ein Staat aufgenommen wurde ,d er keine erkennbare Wirtschaftlichkeit besaß und besitzt, und eine Staasgefüge besitzt wie ein Entwicklungsland mit einer privilegierten Standeselite: beides wurde nicht abgeändert als Vorraussetzung für den Zutritt in die Europa-Gemeinschaft und man hat Griechenland dann noch in eine Geschirr zusammen mit erheblich writschaftlich wettbewerbskräftigeren anderen Staaten vor einen Karren gespannt: denen musste dabei die Puste ausgehen!! : das haben sie durch für dei EU erkennbar gefälschte Zahlen und durch hochkreditige Swop-Geschäfte noch über 10 Jahre kaschieren können in den Jahren des gemeinsamen Euros bis 2010: haben sich quasi von den anderen mitschleiffen lassen, aber nun drohte 2010 der endgültige Kollaps , der ist verhindert worden, indem man ihnen mit Steuergeldern Bürgschaften und über internationalen Institutionen (IWF: da sind wir Steuerzahler auch ! ich berichtete) mit Krediten ausgeholfen haben , obwohl sie faktisch bankrott sind - dies würde in zivilen Bereich einer stsrafbaren Insolvenzverschleppung seit 5 Jahren entsprechen, und man hat ihnen Schulden von 100 Milliarden Euro zu Lasten der pirvaten Anleger in den Banken eingeräumt und die Rückzahlung der Kredite für die öffentlichen Kredite bis in den Sankt Nimmerleinstag herausgezögert, obwohl nicht erkennbar ist , dass sie dies bisher unter den gegebenen Umständen überhaupt zurückzahlen können-( bis 2050:bis dahin sind alle verantwortlichen Politiker tot! ) die damit in den 10 Jahren des gemeinsamen Euros dadurch hervorgebrachhten Wirtschaftsverwerfungen zwischen dem leistungstungstärkerem Norden und den weniger leitsungsstärkerem Süden hat zu einer zunehmenden Staatsveschuldungen geführt, die überwiegend durch Sozialkürzungsprogramme begenet wurden. Der damit vernküpfte eigentliche nächste Skandal besteht darin , dass der Konstruktionsfehler , die dieser Eurogemeinschaft von Anfang an anhaftet- die feste Verzurrung von unterschiedlich wirtschaftlich starken Nationen ohne Möglichkeit , Wechselwährungspuffer zu benutzen zum Ausgleich der unteschielichen Wirtschaftstärken - wurde aber !!! nicht !!! geändert: Das einzige Interesse der Politiker dieser etbaleirten Parteien dieser Eurozone ist aber einzig und allein ein reiner Selbstzweck zum möglichst langen Erhalt dieser Eurozone unter genau diesen Bedingungen: er ermöglicht nämlcih den nördlichen Ländern und ihere Investoren in den AGs einen exportorientierten Binnenmarkt unter hoher Kaufkraft der Südländer mit einem harten Euro weiter zu betreiben , den sie eigentlich im Süden nicht erwirtschaften: die notwendige Abwänderung der Eurozone ist politisch äusserst sträflich nciht erfolgt- erw ird von den allegmeinen Steuerzalern beglcihen werden müssen: der alleinge Grexit aber würde für die Geichen nochmals einen harten Sozialeinschnitt bedeuten : sie sind isgesamt über ihre unfähigen und system-korrupten Politiker Täter und gleichzeitig die normalen Griechen damit wie auch die vielen anderen Normalbürger in anderen Euroländern genauso Opfer dieses Systems geworden: Bisher hat die griechische Regeirung unter diesen Vorgaben nur versucht auf allen Wegen und mit teils dreisten Konfrontationen einen weiteren Schuldenschnitt zu Lasten auch anderer wirtschaftsschwacher Staaten zu erreichen und sich so zu sanieren: Genauso asozial!! beides: ein weiter so im bestehenden Eurobereich- mit weiteren Krediten oder Schuldenerlassen zu Lasten der anderen Länder einerseits oder ein Grexit für Griechenland mit einem Sozialdesaster sind daher keine Optionen für ein funktionsfähiges Europa mit einem einheitlichen Euro!!! dabei haben auschliesslich Vorteile nur die Investoren in internationalen Konzernen, die weiter in einen Binnenmarkt exportieren können , der so nicht funktioniert und die Vermögenden, die hier europaweit überall nicht zur Kasse gebeten werden!! HIer müssten letztere zur Kasse gebeten werden, um ihrer Verantwortung gegenüber ihrer eigenen Staatsgemeinschaft nachzukommen. Bezüglich des Euros habe ich aber eine Verbesserung des Konstruktionsfehlers aufgezeigt ! Der gemeinsame Euro mit der Möglichkeit zur Einführung von nationalem Abwertungen!! Und eine welte udn europaweite Heradnzeihen der Vermognenden in eien grechten Seteuresystem zur Aufrechterhaltung eines sozialen Infrastrutkur: da dies vond en bisheriegen Poltiker nciht umgesetzt wird, bedarf es einer basidemokritischen Umgestaltung der Prlitikssystems , damti dies von den völkrn gemeinsam für ein einheitliches funtkioneirndnens Europa umegset7 wrid: ein Flcuth zurück in dei Nationalstaatlichkeit ist dabei keine Option , denn wir brauchen die Gemeinschaft , um in Zukunft auf den Weltmärkten potlosicheh und wirtschchaftlich noch mithalten zu können!! Aktuell sieht die Lage folgendermassen aus: Die einzelnen Tranchen der laufenden Kredtizahlungen ,die sie jetzt and den IWF hauptsächlich zurückzahlen mussten , waren an "Reformen " geknüft, und werden nun zurückgehalten , um als Druckmittel gegen die Linkspartei einzusetzen, dei ausd en Sozialkurzungsprogramm heraus will : aber offensichtlich nicht etwa , damit vernünftige Modernisierungsmassnahmen in Giechenland und sinnvolle Staatstrukurrefomen durchgeführt werden, die auch eine Konstitutionsüberarbeitung hätten beinhalten müssen, sodnern urn umd ei Schudlen auf andere abzuwälzen: hei rwird damti gepokert ,das dei Eurozone sich einen Grexit nciht erlauben kann auf dern anderen Euroseite wurde als Zwangsmassnahme zu einern bisher nicht dagewesenen soziales Heruntersparen begonnen und soll wieter durchgedrückt werden , die zwar prinzipiell auch in anderen Mitgliedsstaaten zu Lasten des Gemeinwohls eingesetzt wurde , teilweise auch der Wirtschaft schadeten, aber vor allem gesellschaftspolitisch zum Vorteil der bisher nicht ausreichend beteiligten Super-Vermögendenschicht und der internationalen Konzerne umgesetzt wrude und nur wirtschaftlich nur ein Ziel verfolgte , die Eurozone mit Konstruktionsfheler zum Vorteil des Nordens aufrechtzuerhalten udn auch weitere Südländer von Austritt aucs den Sozialsdürzugnsprogrammen in Zukufnt abzuhalten: der damit zusamenhängende eigentliche Skandal besteht darin , dass der IWF mit seinen Beamten beurteilen kann , ob er die "Refomren " billigt: sie sind bisher in asozialer Art und Weise vor allem gegen die kleinen Leute gerichtet werden und nciht gegen die Vermögenden gerichtet wurden, die es sich hätten nciht nur leisten können; sondern auch zur Teilohabe an der intenren euergerechtikgeit hätten ihrerVerpflichtung nachkommen müssen; auch ist keine wirkliche Staatsstrukturreform durchgeführt oder verlangt worden , wenn wesentliche Anteile einer Steuergerechtigkeit , einer direkten demokratischen Einflussnahme und einer effizeinten Staatstrukturaufstellung ( Liegenschaftsämter etc. ) gefordert wurden. Im Gegenteil : ich habe hier noch den Eindruck gemäss der Ausage von Herrn Gysi ( siehe unten) ,d ass hier - vielleicht durch Herrn Martin Schutz durchgefürht , d er sofort nach der Wahl der Zyriza Partei nach Athen eilte , obwohl der gar nichts zu tun hatte als Europaparlamentspräsident mit den Euro-krise- sich den Tzipras "zur Brust genommen hatte" : ich vermute ,d ass der hier durchsetzte , dass eine Reichenbesteuerung fallen gesasen wurde! Dies ist asozial von allen Beteiligten , denn laut Aussagen von Frau Sahra Wagenknecht bei Günther Jauch( siehe unten) haben sich die reichesten 600 Griechen als Multimillionäre und Milliiardäre , ihren Vermögen in den letzten 5 Krisenjahren noch um 10 Millairden Euro erhöhen können!!! -während die Normalgriechen vor dem existentiellen aus stehen!! Und Griechenland ist zum Entwicklunghifleland mit einer noch höhern Staatsverschuldung ausgezehrt worden: das die normalen Griechen eine solche von den übrgen Machthabern und mächtigen Institutionen durchgesetzte Poltiik nicht wollen: ist richtig und nachvollzeihbar!!! Die wirklichen Staatsreformen aber zur beseren ökonomischen Gestaltung sind bisher nciht durchgeführt worden!! Dies zeigt , welches Programm ihre eigentliche abgespielt Setiher hat die linksradikale Regierung wir über Monate hinghalten worden und Griechenland soll nur innerhalb der internationalen Konditionen im Euro beliben- sonst könnte es ja in Europa Schule machen : eine Linksregeirung darf nicht erfoglreich sein : das ist ncihts anderes als ideologische NWO- Vollstreckung ! Un dauf beiden Seiten wird gepokert; Syriza verscuht einen Schudlneschnitt zum Vroteiliehrerh Vermognenden und dei EuroTroika eine weiter Sparprogramm für wieter Kredite: so soldie mehrwert sterer auf 23 % heraufgesetzt werden, das Rentenientrittsalter auf 67 Jahre ansteigen ( allgemeine Spzialbealstung!) erfolgen und es dauerte über 5 Monate bis diese Linksregierung nun auch ein Sondersteuer für Jachtbesitzer und eine Kürung der höchsten Renten beschloss( Beitrag der bessere Verdiendnenden!) mekrel hat übrigens bis kurz vorm drohenden Graccident gewartet bis sie energischer eingreift: so wird ihr letztendlich auf der politischen Ebene noch die Möglichtkeit medial eingeräumt ( unter nicht benannten, aber äussertst fragwürdigen ) Kondititonen sich als "Griechenlandretterin und Eurozonenretterin" aufzuspielen: dabei wird völlig ausser Acht gelassen , dass hier keine , aber auch wiklich keinerlei europäische Strutkur-Probleme gelöst worden sind! weder gesellschaftspolitisch , noch wirtschaltlich, noch finanzmarktpoltisch- noch griechisch haushaltspolitisch !! Nur merkel wird sich einem verblödeten Publikum als vermeintlich "sachlich und besonnen durchgreifende Poblemlöserein im letzten Moment " als Medienfake international dabei noch präsentieren können! Grotesk !!!! www.ardmediathek.de/tv/G%C3%BCnther-Jauch/Countdown-zum-Staatsbandkrott--Scheitert/Das-Erste/Video?documentId=29149590&castId=8109878 ÜBrigens in der letzten Wochen sind 5 Milliarden Euro aus griechischen Banken abgezogen worden und nochmals 2 Millairden Euro von Greichen ins Ausland transferiert worden; zwei von 4 systemrelevanten Banken sind faktisch pleite; in den Krisenjahren sind ca. 8o Milliarden hinterherum an griechische Banken zur Stüztung dieses nciht funktionierenden Systemen geflossen und in den letzten Monaten allein davon 20 Milliarden: www.ardmediahtek.de/tv/Hart-aber -fair/Der-Griechen-Gipfel-Rausschmiss-oder-we/Das-Erste/Video?documentId=29170674&castId=561146 DAs zeigt : geht hier faktisch nciht um die 7,5 Milliarden Euro9, die Griechenland dem IWF schuldet, sondern dies wird instrumentalisiert eingesetzt, um gegen eine Linksregierung keine andere Finanzmarktpoliitk ggen die verotnete Sparpoliitk aufkommen zu lassen: das ist der eigentliche Skandal: Griechenland ist in diesem Zustand das grösste Nehmerland von internationalen eurpäischen Hilfszahlungen innerhalb der EU, sie haben 300 MiIliarden schon in den letzten 5 jahren erhalten zur Stüztung dieses nicht funkionierenden System :esd uwrde keiene vernpfntige Modernisierung des entweiclungshilfeladnesstatus in greichenaldn mit einer überbprenenden Bürokratie und einem ineffektiven Staatsapparates udn schon gar nicht einer Verbesserung eines Plitikstruktursytemes vorgenommen: was denkt ihr , wer deo o.g. Kosten für das NWO-System in Zukunft bezahlen wird müssen??? Es geht hier um tausenden von Millairden Bürgschaften allein für D und seinen Bürger und wir werden in Geheimverhandlungen über keine wirklichen Inhalte der laufenden Verhandlungen mit immensem öffentlichem Interesse nicht informiert , sondern über Monate hingehalten , obwohl ein ganzer europäische Nation im Staatsbankrott ist und der ungewollte Rausschmiss droht : hat das was mit Demokratie zu tun, merkel???? hie rd konkreteste was ich finden konnte: www.handelsbaltt.com/video/handelsblatt-in-99-sekunden/griechenlands-sparvorschlaege-luftnummer-oder-refompapier-wir-gucken-zusammen-rein/11956088.html stellt das Papier ins Internet/ Stopp vn Frühverrentung und Renteneintrittsalter auf 67 zu erhöhen, Mehrwertsteuererhöhung auf 23% und Luxussteuer auf Fernsehwerbung und Luxusjachten , Einsparung der Rüstungsausgaben, und weitere Privatisierung. Dieses sind die bisherige Forderungen der Troika: Bihser aber ist es nur eine Absichtsliste, die nicht umgesetzt ist und auf erhebliche Widerstand im Parlemnt und der eigenen Partei stösst: ob sie umgesetzt wird, ist unsicher! Dort steht keine Liegenschaftseinführugn/ ggrundbcuämter , ekien Milliardärsbesteuerung bei Reedern, keine effiziente Umsetzung und Ausstattung von Finanzämter:Luftnummer also!! www.heute.de/reformen-fuer-griechenland-wegen-schuldenkrise-tsipras-droht-zerreisprobe-im-parlament-38990220.html In Griechenland haben beide Bürgerdemonstrationen recht. Die Griechen müssen als Europäer in Europa Mitglied bleiben , aber ihnen - wie auch den anderen Staaten -darf nicht einseitig eine soziale Sparpolitik aufgebrummt werden: Heiner Geissler : "es gibt Geld wie HEU" : man muss die Finanzmittel dazu nur von denen eintreiben ,d ie es sich leistungsfrei im deregulierten Finanzmarktkapitalismus erwerben und vermehren können! Gerechte Umverteilung und gerechter aufgestellte Steuerbelastungs-Gesetzgebung! Und effektive Politik und Haushaltsstrukturen in Griechenland sind aber genauso zwingend notwendig , damit sie effektiver wirtschaften können und ihre Sozialpolitik auch gestalten können! Beides sehe ich bisher nicht ! Zur Rede Merkels. Herr Gysi von der Linken: das Renteneintrittsalter in Griechenland sei bisher in den Medien - auch von Herrn Bosbach- fehldargestellt worden. Laut OECD lag es im Jahr 2012 im Vergleich in D bei Männern bei 61,2 und bei Frauen 61 Jahren, in Giechenland bei Männern 61,9 und bei Frauen 60,3 und heute dort bei Männern bei 64,4 und bei Frauen bei 64,5 Jahren Vielen Dank, Herr Gysi! Habe die korrekten Zahlen gerne aufgenommen! Von wegen faule Griechen!! hierzu auch: www.ardmediathek.de/tv/extra-3/Christian-Ehring-zur-Schuldenkrise-in-Gr/NDR-Fernsehen/Video?documentId=290686988 Ausserdem kam heraus, dass die Troika mit sofortigem Abbruch der Verhandlungen gedroht haben soll, wenn die griechischen Regierung mit einer Reichenbesteuerung begonnen hätten und einen Abfluss von Gelder aus Griechenland verhindert hätte! : Dies wiederum passt genau ins Bild des NWO-Programmes und ist daher glaubhaft, denn die EU hat im Gegensatz zur Schweiz keine Amtshilfen zur Eintreibung der Steueraussenstände innerhalb der EU beigetragen oder angeboten! Die Schweiz sol ein anonymes Steuerbescheide angeboten haben,d d ist auch von D so abgelehnt worden: keine aureichenden Transparenz! Hier zeigt sich das Gesicht des NWO- Programmes: Übervorteilung der Vermögenden! Ausserdem spricht Gysi von einem Aufrüstungswahnsinn mit Russland: Dies wiederum war die Folgen eines diplomatischen Totatlversagens der EU unter der Vorgabe von "Führer" USA ! Im Bezug zur Person von Herrn Gysi möchte ich noch anmerken , dass ich von der Aufnahme von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen seine Person wegen des Verdachts als informellen Mitartbeiter in der DDR gehört habe: auch dies wurde schon seit Jahren bisher immer vergeblich versucht ihm anzuhängen, es sei jetzt eingeleitet oder angedroht worden: kurze Zeit später ist er als Vorsitzender von der Linkspartei nun zurückgetreten- sei es aus Druck vor der öffentlichen Diffamierung seiner Person oder der Linkspartei insgesamt :nur: er stand für eine Rot/ Rot/Grüne- Koalition im Gegensatz zu Frau Wagenknecht, deren Haltung gegenüber den etablierten Parteien und ihre Fachkompetenz ich schätze, aber was partei-strategisch dazu führen wird, dass eine Schwarz -gelbe oder Schwarz -grüne Koalition wahrscheinlicher würde und dies merkel auch eingehen würde , weil sie mit der Groko das TTIP schon vorher durchbringen würde: dann kann man nur noch innenpoltisch etwas Klimapolitik betreiben- viel mehr nicht mehr! Auch hier kommt der Abdankung von Gysi parteipolitisch strageisch "genau richtig" für merkel! Dann stecken wir in der kapitalistischen Grosskonzerrns- Zwangsjacke: dies könnte nur durch einen umfangreichen europaweiten Boykott von Produkten und Firmen aus der USA begegnet werden können! Das ist kaum umzusetzen, bei unsere geistigen Elite ! Es eilt daher l! Ich hätte die Groko verhindern wollen!! Aber die Schwarz/ Roten könnt ihr abhaken- auf allen Ebenen !!! merkel steht dabei noch nicht mal für eine deutsche oder europäische Wirschaftslobby, weil wie man hört von Wirschaftsvertretern, dass durch ihre brave US hörige Haltung mit dem Wirtschatsboykott gegenüber Russland hier andere Länder wie Brasilien und China oder auch die USA - ( ich berichtete) in die Wirtschaftslücke mit Russland hereinspringen und so lnagfristig Absatzmarktanteile der europäischen Betriebe verloren gehen : hier hat die USA vor allem eines im Sinn: sowohl die europäischen als auch die russische Wirtschaft zum eigenen Vorteil zu schwächen. und merkel macht das mit!!! feige und verlogen !!!- aber für sie ist es ja der richtige Freund- von dem sie sich selbst und auch ganz Europa brav ausspähen lässt und dabei Hilfe erteilt!! Grotesk !!! deshalb ist merkel eine Katastrophe für D und Europa: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/europa-sand-im-getriebe-1.2532119 : Habermas: Warum merkels Griechenlandpolitik ein Fehler ist! Für ein funktioneirenden Europa brauchen wir nicht nur eine verbesserte politische Union in wichtigen grundlegenden Wirtschafts- und Poliitkpunkten( ohne Aufgabe der Nationalstaatsebene), sodnern auch eine Verbesserung der Poliitksystemes selbst und ihrer Institutionen selbst! siehe hierzu auch "Hart aber fair" vom Vortag; Frau Gernot: www.ardmediahtek.de/tv/Hart-aber -fair/Der-Griechen-Gipfel-Rausschmiss-oder-we/Das-Erste/Video?documentId=29170674&castId=561146 Dazu Herr Oppermann, SPD, zur Regierungsrede von merkel: jetzt ist er auch für einheitliche Besteuerung von Konzernen innerhalb von Europa, dem Lokalprinzip der Besteuerung von Profiten und spricht von einem Konstruktionsfehler der Eurozone: Schrieben sie ncih auch coh bei mir ab! jetzt ist schon alles gelaufen mit dem Euro, Herr Oppermann ; und die Forderungen stehen nicht im Koalitionsvertrag, sind aber seit langem als Problematik bekannt:immer nur soviel vertreten , wie gerade herauskommt! Konzernspolitik: Wofür die US Konzerne stehen ist ein knallharter Verdrängungs- und Konzentrieirungswettbewerb, der zu Lasten der kleinen und mittelständigen Anbietern geht, gutes Arbeitsplätze verdrängt und zum Teil offensichtlich auch mit kriminellen Mitteln durchgefürht wird. Nebenbei möchte ich bemerken ,d ass hier der Onlinehandel, wenn Amazon ihn für Westeuropa aus Billiglohnländern wie Polen heraus betreibt , mit nichten den einseitig dargestellten Klimavorteil besitzt, wenn die Waren mehrmals durch Europa gekarrt werden müssen! Und die Politk nicht tut , wenn diese als reine Warenverteiler(Logstiker) niedrigere Löhne zahlen dürfen, aber genauso Handel betreibt wie der ortsansässige Mittelstand, der höhere Löhne bezahlen muss. Auch hier wird ein Verdrängungswettbewerb durch bewusstes gesetzliche Regelungsunterlassung durch unsere systemkonformen Politiker unterstüzt: zum Vorteil für US- Konzerne !!! Auch hier bedarfs es einer gezielten Förderung des ansässigen Mittelstandes durch alternative Plattfomen für regionale Anbieter! Solange Amazon der Platzhirsch bleibt, und kann die Verkaufbedingungen bestimmen und kann wowohl üer den Preis as auch mit dem Auslieferung immens verdienen : allein schätzt man 70 Milliarden Dollar weltweit nur mit dern Auslieferung von Waren für andere Händler: dann zahlen wir alle den Sozialpreis dafür! Mit einem Einzelhandlesgeschäftssterben zu Lasten des Mittelstandes!! Zuisätzlch hat die asl Logistik Konzerne und nicht nach Einzelhandelslöhne bezahlen - auch hier wird das online Geschäft gegenüber anderen Einzelhandels bevorteilt! Insgeamt besteht hier ein KOnzentriereung : in D haben dabei folgenden online-shops Umsätzen in Millionen Euro :Amazon mit 5.787, Otto 1.880 Zalando mit 702 und H&M mit 304! Es wäre beser , wenn regionale Onlineplattfomren mit Verpflichtung für Showroomen und unabhänigen Kundenberatung bestehen würden, dann könnte der regionale Einzelhandel direkt und unter besseren Bedingungen ins onlinegeschäft mit einsteigen! Retourenquoten von ca 40% , Einbehalung von Geldern bei Nichteinhaltung des Leistungszieles von 1%, d.h. Kundenzufriendenheit von beliebigen Kundenkommentaren sind keine Seltenheit und das Hrumkarren von Warenausleifereungen durch ganz Europa??? -dies für nicht selten zum Bankrott von regionalen Firmen geicher Qualität zugunsten einse einzigen . Hier sieht man schon , wie der US- Konzern Amazon mit der Kenntnis über andere Anbieter selbst sich die besten Konditionen zusammenschustert! Reeln sie diesen MIssbrauch merkre- und ziehen sie die alle hier zur Kassel!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2423490/Die-Macht-von-Amazon Flüchtlingspolitik und Ursachen: Seenotrettung für die perspektivlosen Flüchtlinge aus ihren ausgebeuteten, afrikanischen Freihandelszwangsjackenländer! sieheh hierzu: europamagazin: www.ardmediathek.de/tv/Europamagazin/Die-Sendung-vom-21-Juni-2015/Das-Erste/Video?documentId=2913714&bcastId=342024 Solidarität für alle Migliedsstaaten in der EU für die Aufnahmen der Flüchtlinge ?, deshalb haben sie ja auch ein Gesetz gemacht, dass die Flüchtlinge im Erstland beiben müssen, d ass sind nun mal die Südländer! So hat man sich im NOrden möglichst lange das Problem vom Leibe gehalten: Und jetzt soll per Beschluss andere Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet werden! So kann man sich die auch vom Leib halten! Und jetzt fodert Mekrel in ihrer Rede ( siehe oben ) "gleichwertige Aufnahme -und Asylverfahren" : merkel, schreiben sie doch nicht bei mir ab! Schlepperbanden bekämpfen : können sie nicht mitlitärisch ,sondern nur durch Stopp irreglulärer und ungeregelter Einreise, Ursachen für Flucht und Vertreibung beseitigen: Milliarden mehr Entwicklungshilfe, das sind sozialisierte Kosten aufgrund ihres ausbeuterischen Wirtschaftsystems und ein Unterlassen einer politischen Entwickungshilfe und fairer Handelsbedingungen weltweit , gerechterweise für alle über die WTO , alles andere ist nur die finanzielle Stützung von autokratischen Diktatoren merkels Wirtschaftspolitik und Vorratsdatenspeicherung Der Militarismus im Westen in internationalen Konflikten sind ebenflass Ursache für Flücthlingspolitik: haben sie da mal mit ihrem Freund Obama besprochen??? Massnahmen gegen Radikalisierung?? warum haben sie dann die religöse Hetze straffrei gestellt??? Und diese Radikallisierung erst befeuert! Auch mit ihrer Ausfuhr von Rüstungsgütern??? Das Minsk- Massnahmenpaket war zur weiteren Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland massgeschneidert: die Sanktionen gegen Russland funktionieren nicht , die Wirtschaftsanteile werden nachweislich nicht zuletzt von der USA selbst übernommen, haben sie das auch mal mit ihrem Freund Obama besprochen ??? Der europaweiter Datenschutz hat zuviele Ausnahamen! der digitlae Binnemarkt mussuach durhc steuerrgeler realisiert werden, weil sie dei Privatunternehmen der Telekommunikation aus ihrer Verantwortung entlassen haben!: Nicht flächendeckender Breitbandanschluss!! und TTIP soll bis Ende 2015 beschleunigt werden: grausam!! Das haben sie mit Obama besprochen! GB soll in der Eu bleiben , aber mit der roten LInie Freizügigkeit und Nichtdiskriminierung werden, und dies sind gerade die Knackpunkte für GB! Und dies ist das Resultat aus merkels Ostpolitik mit Russland für D und Europa: Deutschlands Wirtschaftkraft steigt ab auf Platz 10 und andere Eu Länder liegen schon hinter Nigeria und Pakistan! Eigene Anmerkung: Und Griechenland wird auf Entwicklungshilfeniveau herunterregiert! www.spiegel.de/wirtschaft/pricewaterhousecoopers-pwc-sagt-europas-abstieg-bis-2050-voraus-a-1019058.html: das ist genau das von mir genauso prognostizierte Resultat des TTIP-Einflusses : das wird jetzt von der USA über die Ukraine-Ostpolitik vorbereitet !! Und Indien wir im Gegensatz zr alterneden China kommen. das habe ich schon vor jahren erzählt , d ass ich nach Indien und nach Afrika gehen würde!!! Hier ist ein Zukunftsreservoir, das man politisch-gesellschaftlich und wirtschafltich entwickeln muss! Und wir brauchen Bildung - -und eine Hoheit über usnere Datenströmem sodnst werden in Zukunft die Internetplattformbetreiber mit Datenhoheit die Geschäfte machen: www.faz.net/asv/zukunft-mittelstand/industrie-4-0-schoene-neue-welt-13641945.html Und für den grundrechtswidrigen Ausverkauf unserer daten legt merkel gerade die Grundstein zum geheimen Ausspionieren unserer Privatspähre-daten: das ist aber das Kapital der Zukunft:und wenn wir nicht dagegen etwas untenrehemen ,d ann geht das in die US amerikanischen IT Konzerne : sie werden uns manupulieren, beeinflussen und politisch überwachen und sie wirtschaftlich gegen uns einsetzen:!!!!! "die Datenhoheit entscheidet" !!!!!! wer in Zukunft auch !!!! wirtschaftlich!!! führend sein wird!! Deshalb ist merkel eine katastrophe für D und Europa- und das Groteske an dieser Scheindemokratie ist dann noch , dass merkel- die ich persönlich für offensichtlich kriminell und verlogen halte- mit einer festgezurrten Anzahl vom 40% der abgegeben Wähler-Stimmen von einem völlig unzrureichend interessierten und uninformierten (christlichen Rollator)-Geschwader ständig wieder gewählt wird !!!! Deshalb brauchen wir unabhängige Medien und eine Informationspflicht vor einer Wahl und eine partei-unabhängige Kandidatenaufstellung und flexible Mitgestaltungsmöglichkeiten aus einer bestens und unabhängig informierten Teilhaben in einer " open society "! deshalb brauchen wir eine neue Politikstruktur!!! Das es bei der Vorratsdatenspeicherung !!! nicht !!! um unserere Sicherheit geht, sieht man an folgenden Tatbestand: der G7 Gipfel mit den Überprüfung der deutschen Innengrenze hat trotz Vorankündigung gezeigt , dass hier Tausende von Kriminellen sich frei in Europa ungehindert bewegen und auch Terroristen oder Islamisten ungehindert wieder einreisen könnten , weil die beschlossenen Schengenüberwachungen innerhalb der Nationen des Schengenraumes überhaupt nicht konsequent durchgeführt werden und auch nciht eingemahnt werden auf Europaebene: Fehlenen exekutive Europaregierung! Peter Hanhne: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2428216/Europa-ohne-Grenzen-für-Verbrecher Dieses durchzuführen, zu kontrollieren und international zu koordinieren wäre auf Europaebene eine exekutiven Aufgaben zur Sichehreit der Bürger : Europaregierung und Exekutive: darum geht es aber nicht in der Politik : Es geht auch nicht um die Terrorismusprävention und - sicherheit bei der Vorratdatenspeicherung: die Charlie Hebdo-Abschläge wurden nicht verhindert trotz existierender Vorratsdatenspeicherung in F , die Sauerlandgruppe in D wurde durch die Meldung von Chemikäufen durch die Baumarktangestellte aufgedeckt! In einer Pressekonferenz zur Vorratdatenspeicherung des Justizministerium und Innenministeriums ind er etzten Woche konnte keiner der Staatssekretäre auch nur eine einzigen Fall zur Verhinderung eines einzigen Terrorfalles durch die Vorratsdatenspeicherung benennen : Es geh niht um unsere Sicherheit , da leigt der Polizist bei Peter hahen falsch!: Bei der Vroratsdatenspericherung geht es allein um die Möglichkeit für die Wirtschaft zum ungehinderten und legalisierten Zugriffsrecht auf unser aller Daten ; damit sie diese in IT KOnzenren für sich ungehindert nutzen können: dazu müssen sie die Date zwischenspeichern können , um Wirtschaftspofile zu erheben und zu nutzen: deshalb ist auch Maas als SPD Jusitzmisntier umgefallen und hat jetzt unter NWO systemkonformer GROKO, dieses Gesetz auf den Plan gebracht, obwohl er es vor einem Jahr noch fachlich ablehnte. Es geht um die Datenhoheit unsere Daten und die ugehidnerte Erhebung unsere daten , damit wird in zukunft die Wirtschaft gestaltet und kann geplant und verwaltet werden: wer die Daten hat , wird die Wirtschaft beherrschen: deshalb ist es auch für usnere Wrtschat wichtig, unsere Datenhoheit über uns slebst zu behalten : es geht hier nciht nur um die Wahrung der Privatsrähre ,sondern auch um den Erhalt unsere eigenen Wirtschaftsbasis, die diese Daten benötigen wird: Wollen wir uns unter die IT- Grosskonszerne der US Firmen in Abhängigkeit begeben oder diese Datenhoheit selst verwalten???? Das ist die eigentliche Frage und die Emttarung de iegentliche Agenda diese isnternaionelen NWO-Porgrammes: und merkel lässt nciht nur ungehindert die politische und wirtschaftlihe Asspähung Europas durch US Geheimdienste seit Jahren zu , sie legt auch über da TTIP (ch berichtete) die Grundlage der gesetzlichen Rahmebedingungen mit der SPD zusammen den Grundstein der wirtschatlichen ÜBernahmen des Europäischen Marktes durch US Konzerne sodner auchd ie gesetzliche Grundlage für die Übernahme und die Weitegabe unserer Daten an die internarionale (US)- konzerne als nächsten Schritt zur wirtschaftlichen Übernahme Europas : deshalb ist merkel eine Katstrophe für D und Europa!!! Genauso wie in der Vergangenheit auch schon die Legaliseirung des anlasslosen akustischen und optischen Asspähung der Privatspähre deutscher Bürger -seinerzeit von BP Köhler unterzeichnet (ich berichtete) - dei Legalisierung von Daten über handies und TV -Geräte ( Einschaltung von Mirkophronen und Kameras ) und die Verwanzung von Wohnugnen belibeiger Pivatleute ermöglichte - zur ausspähung von Poliitkfeinden der geheimen Schwarzen Listen und derre Bekämpfung mittels ABC -Waffen : begreift ihr jetzt langsam in welchem Real-Faschismus wir schon angelangt sind??!!!!!!! In Zukunft wird die Überwachung und Profilbidlung nämch nciht mehr nur vom Staat anslasslos betieben , sondern und privaten Konzenrsmanager weitergeleitet: deshalb hat Obama auch ein Gesetz gemacht , dass die Konzerne die Daten speichern dürfen ,aber diess an die Geheimdienste wieterleiten müssen!! Hier entledigt sich der Staat der Aufgabe das Primat über die gesellschaftspolitische und wirtschafliche Gesltaltung zu behalten, sdonern an die writschafts-Privatuntenrnehmen abzutreten : das ist die gesetzliche Vorberteitung eines profitorientierten ökonomischen Fachismus in Reinform: Wollt ihr das ??? das ist die Totalentmündigung des sebstbestimmten Bürgertums und der demokratischen Parlamente !!!!!! So weit ist es derzeit schon gediehen !!! Wer die Datenhoheit besitzt wird die Wirtschaft steuern und lenken können!!!! Deshalb brauchen wir dringend eine Weiterentwicklung der demokratischen Strukturen : sie müssen schneller und effiezienter werden , eine Machtkonzentrierung zur Vermeidung von progrmamatischen Eliten zukufntig zu vermeiden , transparenter werden( die spähen sowieso schon alles aus, dann können wir es auch gleich offiziell ins netz stellen!!) damit alle mitmachen können; wir bruachen eine besere Verzehnung von Fachkenntnis und Wissenschaft, und iwr müssen schneller udn effektiver werden , um mit der wirtschaftlich-technischen Entwicklung und ihrer Korodinierung politisch schritthalten zu können!!! Begreift ihr das endlich ??? Anmerkung: merkel lullt euch auf dem evangelischen Kirchentag ein mit Sätzen wie: früher konnte man im Bundestag eine Tür abschliessen und die Akten waren dahinter verborgen und heute kann man überall reinschauen" Ich kriege die Krise!!!! Übrigens: und genau jetzthaben sie die Datenschutzgesetzefür ganz Europa vereinheitlicht: nciht früher und jetztmit riechelich Ausnahmen!Klasse!! immer hart am eigentlichen Programm Wofür die US Konzerne stehen ist ein knallharter Verdrängungs- und Konzentrieirungswettbewerb, der zu Lasten der kleinen und mittelständigen Anbietern geht, gutes Arbeitsplätze verdrängt und zum Teil offensichtlich auch mit kriminellen Mitteln durchgefürht wird. Nebenbei möchte ich bemerken ,d ass hier der Onlinehandel, wenn Amazon ihn für Westeuropa aus Billiglohnländern wie Polen heraus betreibt , mit nichten den einseitig dargestellten Klimavorteil besitzt, wenn die Waren mehrmals durch Europa gekarrt werden müssen! Und die Politk nichts tut , wenn diese als reine Warenverteiler(Logstiker) niedrigere Löhne zahlen dürfen, aber genauso Handel betreibt wie der ortsansässige Mittelstand mit Angebot ,Laerung, Abrechung und Auslieferung, der Mittelstand aber höhere Löhne bezahlen muss. Auch hier wird ein Verdrängungswettbewerb durch bewusstes gesetzliche Regelungsunterlassung durch unsere systemkonformen Politiker unterstüzt: zum Vorteil für (US-)_Logistik Konzerne !!! Auch hier bedarfs es einer gezielten Förderung des ansässigen Mittelstandes durch alternative Plattfomen für regionale Anbieter mit zuisätzlchem Zgang zum Onlinehande ohne Amazonl! Solange Amazon der Platzhirsch bleibt, kann er die Verkaufsbedingungen bestimmen und kann sowohl über den Preis als auch mit dem Auslieferung immens verdienen : allein schätzt man 70 Milliarden Dollar weltweit nur mit dern Auslieferung von Waren für andere Händler: dann zahlen wir alle den Sozialpreis dafür! Mit einem Einzelhandlesgeschäftssterben zu Lasten des Mittelstandes!! Zuisätzlich hat er den Voreil als LogistikKonzern billigere Löhne und nicht nach Einzelhandelslöhne zu bezahlen - auch hier wird das online Geschäft gegenüber anderen Einzelhändlern bevorteilt! Insgeamt besteht hier ein Konzentriereung : in D haben dabei folgenden online-shops Umsätzen in Millionen Euro :Amazon mit 5.787, Otto 1.880 Zalando mit 702 und H&M mit 304! Es wäre beser , wenn regionale Onlineplattfomren mit Verpflichtung für Showroomen und unabhänigen Kundenberatung bestehen würden, dann könnte der regionale Einzelhandel direkt und unter besseren Bedingungen ins onlinegeschäft mit einsteigen! Retourenquoten von ca 40% bei logistikoonerzernen, Einbehaltung von Geldern bei Nichteinhaltung des Leistungszieles von 1% durch Amazonkonzerns, d.h. Kundenzufriendenheit von beliebigen Kundenkommentaren ,sind keine Seltenheit und das Herumkarren von Warenauslieferungen durch ganz Europa sind zusätzlich eine Klimabelstung undien rtsansäsige Arebitspaltzvernichtung von Frimen mit Serviceleistung!!??? -dies für nicht selten zum Bankrott von regionalen Firmen geicher Qualität zugunsten eines einzigen Grossknzenrnes . Hier sieht man schon , wie der US- Konzern Amazon mit der Kenntnis über andere Anbieter selbst sich die besten Konditionen zusammenschustert! Regeln sie diesen MIssbrauch merkel- und ziehen sie die alle hier zur Kasse mit steuern - statt eine legalisierte Steuerhinterziehungsmentalität dieser Konzerne zu legalisierenl!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2423490/Die-Macht-von-Amazon Und mekrel , unterstehen sie sich und stecken in die profitige Autobranche erneut wie seinerzeit bei der Abwrackprämie Steuergelder in eine Branche , wenn allein Daimler, BMW und VW 25 Milliarden Euro verdienen und Höchstdividenden an die Aktionäre auschütten: machen sie Gesetze zur Förderung der Emobilität und nciht etwa eine steuerliche Sonderabschreibung für gewerbliche Fahrzeuge bei dem dann aber die 95% Pivatkunden nichts davon haben! und fördern sie nciht fragwürdige Dinge wie Brennstoffzellen oder Wasserstoffantireb wenn hier die Energieffizienz nicht vorliegt! Besser : Wechselbattriesysteme mit auf die Kundenwünsche zugeschnittene Leasingsverträge! Das habe ichihen auch schon 2010 veröffentlicht! Machen sie leiber verschäfte Schutzgesetze gegen Feinstaub- und Lärm!- belastung für Innenstädte, damit da keine Geländewagen und Grosskarossen und SUVs mehr rein dürfen- damit sich endlich der Vekrerh umstellt: Gesetzte kosten ncihts- nur politische Leistung, Zeit und Papier- und eine Vision , wo ich hin will: die Zeit lassen sie ständig ungenutzt verstreichen und machen noch während der Arebtiszeiten offeiscnlchtin Australien Urlaub wie im letzten Jahr !! Ich habeb sie shcon 2007 perösnlich angefaxt, dass wir ein neues Verkehrssystem benötigen!! und so sieht es bei der Post derzeit aus- die Hintergründe des Streicks : Die Systematik des Subuntenrehmertums zur Profitvermehrung! und die Post wirbt mit dem Slogan:" wir zahlen die besten Löhne "! DHL (Kurzeinblendung bei 7:12Minute!): so werden bei einem Dereguielierung gute Arbeitsplätze wegrationiert ! Das ist der Abbau der sozialen Marktwirtschaft durch systematische Umstrukturierung in eine freie Arbeitsmarktwirtschaft, denn eine richtige freie Marktwirtschaft ist es insofern nicht , als diese Absatzmärke von den Gorsskonzenernen kontrolliert werden: Faschismus: "Company-controlling" !- dies kann man nur international Regulieren durch allegemien gültige Podutkions-und Handlesgesetzte und standards: die WTO !!!!- wei durch die Volatitliät des kapitales und die kapitlsitische Verschacahtelung des Marktes muss dies internaional geschehen: dies muss von den Weltbürger, die wir alle sind, gemeinsame vollzogen werden: wirhaben jetzt die technsichen Komunikationsmittel , alle zu erieichen: und nur so kann man das gegeneinander ausspielen von Arbeitskräften und mangelndern Umwelt- und Vebraucherschutzes stoppen: es geht nur gemeinsam!!!! www.ardmediathek.de/tv/Exakt/Die-Hintergr%C3%BCnde-des-POst-Streiks/MDR-Fernsehen/Video?documentId=29067474&bcastId=7545124 Wenn wir demnächst nicht nur unsere Daten , sondern nicht nur über private Grossspenden , sondern auch durch Grosskonzerne eine Gesellschaftsbeeinflussung, Lebensausgestaltung und Lebensstilentwicklung bis hin zur Stadtenwicklung und Planung überlassen wollen und dies nicht mehr selbst angehen , dann sind wir "ausgeliefert" und das Primat der Politik ist vollends aufgegeben: www.tagesschau.de/ausland/google-sidewalklabs-101.html das hat man davon , wenn das Geld mit systematischer Steuerbegünstigung in den grossen Konzernen bleibt und nicht mehr in den Statskassen landet: dann kann man auch keine Entwicklungspolitik im eigenen Land mehr betreiben und die iegenen Fachkräfte werden in die Konzerne abgerufen! hier noch gleich das neue Vehikel mitgeliefert: Fachbereich: Verkehrsinfrastruktur und Stadtentwicklung !!!! die müssten dies eigentlich leisten: was tun die eigentlich???!!!! www.tagesschau.de/wirtschaft/google-auto-105.html Neues zu gesetzlichen Luftnummern: 1: die Mietpreisbremse ( ich berichtete): "Die Peisrally geht weiter "!! www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/wohnungen-und-haeuser-euphorie-und-rekorde-am-immobilienmarkt/11938068.html 2: und noch eine Luftnummer von unserem geborenen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, CSU, über Plastikmüll im Biokompost auf Äckern!! Nachdem wir tonnenweise Radioaktivität über Phosphate aus Marokko über Künstdünger auf die Äcker bekommen haben , kommt jetzt durch unzureichend aussortiertem Biokompost, Plastikmüll , Aluminiumreste oder Sondermüll -wie Spritzen- hinzu!!! Flammschutzmittel und Weichmacher- Bisphenol A !! - aus dem Plastikmüll und Mirkoplastik, angereichert mit DDT, Lindan etc.- gehen in die Nahrungskette ein: letztendlich eine Kostenfrage:: Grotesk!! Biotonne kontrollieren- stehen lassen und Strafzahlungen einführen und besser Aussortieren ll!!! Müll gehört ins Recycling und nicht auf den Acker oder ins Meer! merkel! Mässigen sie ihrern Scheinminister für Landwirtschaft!!! www.ardmediathek.de/tv/Kontraste/Plastikverseuchter-Kompost-macht%C3%84cker-zu/Das-Erste/Video?documentId=29095128&bcastId=431796 Zahlen der Woche: 1: mittlerweile sollen schon !! 60 !! Millionen Flüchtlinge unterwegs sein!! www.tagesschau.de/tv/Tagesschau/tagesschau-12-00-Uhr/Das-Erste/Video?documentId=29114518%bcastId=4326 Daher hat die Flüchtlingspolitik nicht nur etwas mit Humanität zu tun , wenn vor allem junge männliche Flüchtlinge hier anstranden, die nicht gerade dei Verletzlichsten und Hilfsbedürftigsten eines Volkes sind , sondern die Leistungsstärksten: was hier als Humanität verkauft wird, ist eine reine Wirtschaftsspolitik, die aber auch nur kurzfristig angelegt ist, denn die Einwadner werden vorübergehend in der Wirtschaft gebraucht; sei werden in D gebraucht ,weil keine vernünftige Bildungspolitik betrieben wird, auf keine Chancengleichheit geachtet wird- so wie dies Herr Buschkowski (SPD) sehrwohl erfolgreich in Berlin-Neuköln umgesetzt hat und auch eine integrative Schule in Wuppertal-Barmen jetzt vorbildhaft ausgezeichnet wurde; wir könnten innerhalb Ds durch eine vernünftige Verkehrsumstrukuturieurungen in zukunftsfähige Verkehrsstrukturen und ein Gütertansportsystem den grössten inländischen Arbeitskräftemarkt neu aufbauen- die LKW Fahrer!! - und zu Fachkräften in der Industrie nachrüsten oder hättensei schon längst einspraren können- denn die moderne Sensor- und Computertechnik wird in absehbarer Zeit gerade auf diesem industriellen Bereich viele Kontroller und Fachkräfte benötigen und Arbietskräfte in der Industrie freisetzen!! Hier werden zigtrausenden Arbeitskräfte eingespart werden : die Politik macht eine viel zu kurzfristige und visionslose Polititik: sie degradiert zum reinen Krisenmaneegement und lässt sich nur auf eine von "Führer "USA fragwürdiges geseschaftspoltischen Vermögenden-Programm missbrauchen- gerade heute sogar zum Nachteil der eigenen europäischen Wirtschaft!!! Dass diese Flüchtlingspolitik eine verkappte Wirtschaftspolitik ist und primär mit Humanität nichts zu tun hat , sieht man aus den Fakten: Wir haben weltweit ca.8.8 Millionen Hungertote im Jahr und 925 Millionen Hungernde weltweit! Solche flächendeckende Probleme können wir nur international lösen: eine wichtige Voraussetzung : Frieden und basidemokratische Teilhabe- und Informationspolitik für alle Länder ! www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/8-8-millionen-hungertote-sind-skandal/ es sind nicht nur Naturkatastrophen, sondern es handlet sich um ein multifaktorielles- auch menschengemachtes Problem: http://wfp.org/artikel/10-mythen-ueber-den-welthunger dabei sind es schon manchmal die kleinen Projekte , die für Exinenzsicherheit vor Ort sorgen: wenn dan noch unser technisches und landwirtschafliche Knowhow als Unterstüztung auf dem Boden der historisch gewachsenen Landwirtschaftskultur hinzukommt , kann noch viel mehr erreicht werden: www.ardmediathek.de/tv/Morgenmagagzin/Kenia-Sanddamm-f%C3%Bcr-Trinkwasser-und-Nahr/Das-Erste/Viedo?documentId=29049414&castId=43504 Natürlich können wir Europa-femde Menschen aufnehmen, aber warum nicht in einer geregelten Zu-oder Einwanderung, statt über ungeregelte und gefährliche Flüchtlinssströme und warum nicht Stellen mit südländischen Europäern besetzen, die dann auch ihre erworbenen Fachkenntnisse und Erfahrungen wieder in ihre Heimatländer zurücknehmen können???Und hier mehr zu Arbeitskräfteeinsparung in der Industrie 4.0: es wird intelligente Fabriken geben mit Waren mit digitalem Produktgedächtnis: www.handelsbaltt.com/video/interviews/industrie-4-0-besuch-in-der-fabrik-der-zukunft/9718450.html Europapolitik und Flüchtlingsproblematik wenn wir keine politische Lösung des Flüchtlignsproblems für Europa und auch auf internationaler Ebene finden, wird das Problem durch die Unterlassung einer poltiischen Regelung zum Auseinanderdriften Europas kommen: auch in Dänemark hat man sich nur über das Flüchtlingsproblem gestritten im Wahlkmapf und so die sozialdemokratische Ministerpäsidentin abgewählt und eine rechtspopulitischen eu-feindliche Partei ist aufgestiegen!: die Zerstückelung Europas wird mit dern Flüchtlingspolitik eingeleitet und befeuert- ganz bewusst! www.handlesblatt.com/politik/international/analyse-zur-daenemark-wahl-triumph-der-rechtspopulisten/11940936.html Frankreich riegelt schon allein die Grenzen ab- und merkels anderer Freund Sarkozy macht schon wieder populistische Reden über "Flüchtlinge sind wie ein Abwasserrohrbruch "! www.handelsbaltt.com/viedo/politik/eu-richtlinie-gefordert-grenzen-abgeriegelt-frankreich-sperrt-fluechtlinge-aus/11941064.html www.spiegel.de/politik/ausland/nicolas-sarkozy-vergleicht-fluechtlingsproblem-mit-rohrbruch-a-1039680.html Durch Unterlassung von effektiven politischen Regelungen wird dei Europaidee kaputt geredet und ein Rückfall in die Nationalstaatlichkeit !! 2:Griechen heben von Montag bis Mittwoch 2 Milliarden Euro ab und am Donnerstag nochmals 1 Milliarde Euro ab- insgeamt ind er etzten Woche 5 Milliarden! www.suedeutsche.de/wirtschaft/schuldenkrirse-griechenlands-banken-brauchen-noch-mehr -geld-1.2528363 desahlb sollen Nothilfekredite von der EZB für griechische Banken bewilligt werden, deshalb wohl sind jetzt die Finnazminister zusammengekommen: darüber aber hören wir in den Nachrichten: INFOSTOPP! Ich kann mcih nciht mehr des Eindruck erwehren , als wenn eine Linsregeirung hier scheitern soll, und es um eine rein ideologisches Versagen einer Linsregeirung gehen soll, wei lman die Sparpolitik der Troika durchdrücken will und auf jeden Fall verhindern will, dass die Vermögnenden zur Kasen gebeten werden! Es geht jetzt noch um ein zusützlches Sparprogramm von 1,5-2 Milliarden Euro, über das letztendlich gestritten wird! Das letzte Argument kann nciht ganz vom Tisch gewischt werden! Leider hören wir zu unterschiedliche Inhalte von den Verhandlungen ! Alles in allem aber kann eine Instrumentalisierung Griechenlands als Paradebeispiel nciht ausgeschlossen werden, dass vom NWO- Prinzip der Sozialisierung von Kosten und Pirvatisierung von Prorfiten zum Schutz von Vermögnenden und nicht abgewichen werdn soll!! Gnaz raue ich dieser Linksregierung auch nciht , sie will vorrangig den Schuldenschnitt oder einer Transferunion auf Europabenen erreichen :die Formel auf der Troika Seite aber geht auch nciht auf: die durch den Kostruktionsfehler der Eurozone entstandenen ÜBerschudlung der Südländer durch das aufgesetzte Krisenprogramm der Euro- Länder (ESM) mit Bankenstüztungsgelder gegen Sparprogramme nicht aufzulösen ist und wir auch jetzt nicht durch eine Verlängerung von Hilfsgeldern an ein bankrottes Griechenland nicht ändern können : hier wurde in den gesamten 5 letzten Jahren versäumt , die Eurozone neu zu gestalten ; das hat merkel nicht getan: es ging nur um die Aufrechterhaltung der Euroraumes unter Beibehaltung des Konstruktionsfehler: es hätten Wechselwährungsmechanismen eingebaut werden müssen! 3. mehr als ein Drittel der gesamten Nahrungsmittelproduktion landet in der Tonne oder erste gar nicht im Handel: wenn man dies zur Ernährung generieren könnte, könnte man die Massenproduktion deutlich herunterfahren: dan wäre auch nachhalotige Bioproduktion mit weniger Ertrag in gröserem Masse umsetzbar! Besser: Ware in der Hadelsklasse zwei , Brot von Vortagen etc. zum halben Preis zulassen und alle Güter vor Ablauf der Mindesthaltberkeitsdatum heruntersetzen, kleine Packungen für Singelhaushalte zulassen und möglichst kein abgepackte Ware bei Frischkost ( Gemüse ) anbieten! Ausschussware nciht wegwerfen , sondern zur Weiterverwertung an Zoos, Landwirte und in einem Sekundärverbauchermarkt, wie freie Geschäfte mit offenen Küchen (Direktverwertung ) weiterleiten! warum wird diese wichtige Aufgabe nur auf privater Ebene geleistet??? wwwardmediathek.de/tv/morgenmagazin/abgelaufenen-Lebensmittel-oft-noch-lange-/Das-Erste/Video?documentId=29073194&castId=435054 Bemerkungen zur Parteipolitik Tja, Herr gabriel , wenn die SPD mit ihrem Justizminstier Maas schon so eineige Klpse geritten hat : mit einem offensichtlich grund-und europrechtswidrigem Vorratsdatenspeichergesetz und TTIP im Nacken kann man mit einer Arbeiterbürgerrechtspartei in der HIstorie schlecht NWO-Realpolitik betreiben!: www.tagesschau.de/inland/vorratsdaten-gesetzentwurf-101.html nur hinter merkel her, und die hinter der USA ist und bleibt visionlos langsweilig!! "es fehlen eigenständigen Konzepte":genauer gesagt : die darf es nicht mehr geben: denn hier wird gemacht , was dei NWO über bIdlerberg und Weltwirtscaftsgifpfel in Davos vorgeben und somit von oben bestimmt wird: das ist Faschismus! :Company controlling!! (siehe oben!) Gott sie Dank, nähern sich die Grünen mal ihren profileigenen Themen: dabei reicht es aber nicht mit der Forderung eines Glyphosatverbotes die Substanz noch einmal durch insuffiziente , von der Industirie kontrollierte und unzureichend unabhängige europäische und bundesdeutsche Institutionen zu schicken , sondern die bisherige Zulassung trotz bekannter Risisken an eine Neuaufstellung der Kontrollbehörden auf EU- und Bundesebene zu knüpfen! Wenn in den Zulassungbehördern nur industrieeigene Studien vorgelegt werden müssen , dann wird es nie eine Rechtsgrundlage für gesetzliche Verbote geben! www.tagesschau.de/inland/glyphosat-103.html Frankreich ist hier weiter:Verbot von Glyphosat! : demnächst müsst ihr dann in F Monsanto aufgrund des TTIP die Ausfallprofite erstatten!! Ich frage mich immer , wie haben die vor 1970 gewirtschaftet: Dann haben wir halt Unkräuter auf dem Feld und vielleicht etwas weniger Ertrag ,aber wenn wir alles vermarkten ( 30% wird weggeschmissen!) , bleibt es gleich und wir gesünder!!! Wir brauchen auch keine Gentechnik, das kriegen wir hier mit Züchtung und Fruchtwechsel hin ; schwierig wird es allerdings, wenn nur noch Monokulturen, wie Mais und Raps, für Biostrtt angebaut wird. deshalb ist es kontrporduktiv! Damit es erst nicht kommt zum Knackse , erfand der Arzt die Prophylaxe, doch lieber beugt der Mensch, der Tor, sich vor der Krankheit, als ihr vor (Eugen Roth) mit TTIP gibt es keine Prophylaxe mehr!! www.tagesschau.de/ausland/glyphosat-101.html Seht erst mal zu , dass ihr für die Infrastruktur und Familienpoliitk Steuern bei den bisher verschonten , nämlich den international aufgestellten Konzernen eintreibt!! Das ist besser als schon wieder den Bürger erneut in die Tasche zu greifen: allerdings halte ich die ÜBerprüfung der bisherigen Besteuerung von Ehe- und Familienleistungen für sinnvoll : hier habe ich auch noch nciht den Überblick! Familien haben selsbtverständlcih mehr Mehrwertsteuern aufzubringen, deshalb müssen heir die Ausnahemrgelugnen überprüft werden, aber dafür arbeiten die Kinderlosen meist beide durchgehend und bezahlen daher auch mehr Steuern, ob sich dies ausgleicht , müssten konkrete Zahlen erbringen, die ich nciht habe: auf jeden Fall muss eine gerechtere Ausgleich für Frauen in der Familien- und Teilzeitphase für den Rentenerwerb beim Vater ausgeliehen werden oder umgekehrt, und das Ehegattensplitting überprüft werden, bei dem vor allem die Besserverdiener profitieren, wenn die Frau ganz zu Hause bleibt- mit oder ohne Kinder! Die bisherige Regelung hat sich überholt! Die Resourccen müsen hier verstärt bei Kindern landen un der Förderung der Erzieher! Allerdings bis zu einer bestimmten Familienstärke! Ich kenne zur Genüge den Effekt, d ass dann die Niedrigverdiener sich bewusst über die Kinderanzahl sanieren! www.spiegel.de/politik/deutschland/familien-junge-union-fordert-sonersteuer-fuer-kinderlose-a-1039860.html und hier wird schon "einer der Streitlustigeren" in einer typischen Parteikarriere gross gezogen zum späteren Bundeskanzler, der dann die NWO- Politik weiter durchsetzt wird- schön streitbar: das ist die eigentliche Qualifikation, die man da oben braucht: Streitlust und Karrierewillen, statt Inhalte!! Er ist studierter Politologe und hat gegen die Unterwanderung von Rechtsstaat und Sbestehender Schein-Demokratie nichts einzuwenden !!! Er hätte es besser wissen müssen und nicht ich aus einem anderen Fachbereich! Wenn ihr ihm vertrauen wollt ,dann wählt ihn- wenn nicht, dann wählt ihn ab!! www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-wird-staatssekretaer-im-finanzministerium merkel steht für ein System, das Entscheidungen ausschliesslich an kurzfrisitge Bedingugnen der Industrie knüpft, ausbeutet und mordet-auch eigene deutsche Bundesbürger -wenn sie vor allem für eine Besserung und Änderung der Politikstruktur stehen!!!! deshalb brauchen wir Grassrootbewegungen: wir brauchen Politikstrukturen, in denen "die Politker die Bürger fürchten müssen, und nicht umgekehrt." Heute kann man jeden erreichen!!!! wwwzdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2251444/Rebellen-im-Internet:Die -Anonymous-Story. ------------------ Europa anders gestalten --------------------------

No comments:

Post a Comment