Tuesday, June 30, 2015

juni Teil8 das verhakte Europa

Elektromobilität Sonderabschreibung von allein 3 Milliarden für !! gewerblich!! genutzte Fahrzeuge von 50% im ersten Jahr und Forschungsgelder für eine Milliarden proftiable Wirtschaftsbranche unserer Automobilindustrie ???? : Das will merkel zur Föderung der Elektromobilität tun: Milliarden für Fahrzeuge die von Unternehmen und behördern geneutzt werden, dis sind aber nur 5 5 aller Fahrzeuge und die können schon abgesetzt werden und Froschungsgelder für Mercedes et alii sind wirklch ein schlechter Scherz! merkel schmeissen sie nicht sinnlos Geld raus! Arbeiten sie an Wechelbatteriensytemen und an Batteriesystemen überhaupt- hier hat sich leider die Industrie in D nämlich herausgezogen, und verbessern sie die Infrastruktur für Schnellladestationen und besteuern sie die grossen Limousinen und SUVs! und machen sie gesetzlich die Innenstädte frei von den Feinstaubverpestern!! Und eine gesetzliche Regelung zur Zulassung von selbstfahrenden Fahrzeugen, damit auch Jugendliche und ältere Leute diese nutzen können! Und setzen sie mit der IHK gezielte Umschulungssprogramme auf für jüngerer Busfahrer und LKW -Fahrer in die Zukunftsberufes auf! Energiewende merkel, machen sie die eE auf und heben sie die kohlekraftwerksprotektionistischen Deckelung der eE auf!: Damit die Marktentwicklung weiter fortschreiten kann und die Unwirtschaftlichkeit konventioneller KW bei verschärften Emissionvorgaben hier Tatschen schafft! Der Anteil an der Stromerzeugung im Jahr 2014 lag für Braunkohle bei 25 %(155 Mrd kwh) , Steinkohle 17 %(109 Mrd.kwh) , AKW 15 % (97 Mrd.kwh)Edgas 9,5% ( 58 Mrd kwh) , der eE liegt schon bei ca 28 %, hier eine Aufstellung: eE: 160 Milliarden kwh: davon Wind ( 56 Mrd. kwh) Solar ( 35 Mrd. kwh) , Biomasse (43 Mrd. kwh) Wasser (20 Mrd. kwh). dei Burttostsromerzeugung konnte 2014 in Vergleich zu 2013 von 633 Mrd. kwh auf 614 Mrd. kwh gesenkt werden: Energiefeffienzmassnahmen: hier gibt es noch Spielraum!! Auserdem drangt der Strukturwandel: "systemintegraation"! www.faz.net/asv/energie-der-zukunft/erzeugermix-2014-anteil -der erneuerbaren-energien-an der-stromerzeugung.steigt-auf-26-2-prozent-handlungsdruck-fuer-die-markt-und-systemintegration-waechst-13643240.html Die Entscheidung für neue Kraftwerke zur Enegieabsicherung wird in Zukunft nicht mehr am Markt gefällt werden, dazu fehlen die mittelfristigen Investitionsanreize; da diese konventionellen nicht mehr vol in der Primärversorgung stehen werden , sondern nur noch in der Sekundärabsicherung der Energienetze , daher ist eine Vergemeinschaftung dieser Energieabsicherung (über fossile KW ) notwendig! www.faz.net/asv/energie.der-zukunft/inzwischen-52-prozent-aller-geplanten-kraftwerksneubauten-in-frage-gestellt-13643222,html Gabriel hat nun die Klimawabgabe eingestampft: die Kohlekraftwerke sollen nun für den Bedarf in standby gehalten werden und dafür wohl der Steuerzahler bezahlen; zudem sollen Kraft- Wärme-kraftwerke entstehen, diese sollen auch die steuerzahler bezahlen: die Energiewende wird also noch mals teurer und wird massgeschneidert für die grossen Stromkonzerne!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2433598/heute+-vom-29-Juni-2015 Und Elektroautos werden mit Kohlestrom-KWs als Quecksliberschleudern weder klima- noch umweltfreundlich! Und den Kohlekraftwerken wollen sie noch eine Entschädigung für ihre Dreckschleudern bezahlen??? Bauen sie Gaskraftwerke und mahnen sie denen gesetzlich mit Auflagen, einer maximalen eE input Regelung und eE Ausbau über die kfw zur Errichtung neuer Anlagen anhand von Effizienzkarten auf überbauten Flächen den Garaus! So funktioniert Marktwirtschaft!! Ein modernes Kohlekraftwerk wurde erst vor wenigen Jahren in NRW zur Basisabsicherung in Betrieb genommen , lassen sie die anderen alten auslaufen!! www.handlesblatt.com/politik/deutschalnd/klimaschutz-gabriel-droht-schwere-schlappe/11959820.html www.faz.net/aktuell/wirtschaft/neue-mobilitaet/gegen-klimawandel-ein -milliarden-programm-fuer-Elektroautos-13625122.html oder arbeiten sie verstärkt mit Tesla zusammen - , der schon des Klimas wegen auf sein Patent verzichtet hat! so wie ich es angkündigt hatte, weden jetzt bald auch BMW und RWE in Kürze neue Energiespeichersysteme auf den Markt bringen. Der Strukturwandel muss jetzt kommen: Der Weg geht nur hin zur !!!>>>> Dezentralisierung<<<wirtschafltiche< und eben nicht nur überwachungspezifisch- politische Benachteiligungen für uns Bürger. www.swr.de/report/die-ganze-sendung-report-mainz-vom-23/-/id=233454/did=15702580/nid=233454/kbbxs2/index.html und jetzt plant man auch noch die Abschaffung des Bargeldes für 2018, damit kann man die Totalüberwachung auch auf den finfziellen Sektor des Zahlungsverkehres und auch des privaten Konsumverhaltens ausgeweitet werden und von Frimen totalitär überwacht werden!! Und man bindet die Bürger mit ihrem Lohn an den Staat. Dies geht nur unter neuen Datenschutzgesetzen und der Bewahrung derselben von Staatswegen , und eben nicht die Überlassung unserer Privatdaten an private Wirtschaftskonzerne- und die persönliche Auslieferung an das manipulierbare internet: es geht dabei nicht um eine Entkriminalisierung des Finanzverkehres, nicht um verbesserte Sicherheit ( Datenklauf!) und auch nicht um unsere Wünsche , um unsere Sicherheit oder eine Vereinfachung des Lebens, sondern um die Kontrolle unseres Konsumverhaltens und unserer Finanzen, es wird teuerer durch die notwendige Infrastruktur und es geht um unsere finanzielle Ausgeliefertheit an die Totalkontrolle des Staates mit einer quasi Fussfessel- : es steht in Zusammenhang mit der Totaüebrwachnug des persönlichen Persoenenverkehres duch die unevrschlüsselten Reifendruckmessungen, die Totalüberwachung der Internets, die persönliche Abhörbarkeit und dei erstellung von Bewegungsmuster über Handy , TV und die totalvernetzte Hausinfrastruktur ! Das ist wirtschaflicher Firmenkontrolle totalitären Ausmasses: das ist Wirtschaftsfaschismus unter Absolutaufgabe der grundgesetzlich garantierten Privatsphäre des Individuums- eingeleitet durch ds von mir angfangs im Blig bemängelte Gesetz-untescheirben von Horst Köhler: man ist dann auch übrigens an seinen eigenen Staat finanziell gebunden als Bürger und Konsument : man kann dann nicht mehr sein Geld von der Bank abheben oder in andere Währungen tauschen: dies ist dann nicht gegeben! Aber die Reichen haben ihre Vermögenen schon längst undurchsichtg in Sicherheit gebracht und arbeiten weiterhin damit- in Sachwerte in Freeports und in anonymen Trusts!! Hier kann man daran absehen, wie konsequent alle etablierten Parteien natinale und auf EU -Ebene an einem schlüssigen Konzept gegen das eigene "gemeine Volk" arbeiten: deshalb is es nicht wahr , dass mekrel "nichts tut" : sie tut nichts um grosse Probleme zu regeln : sie handelt aber konsequent in der Umsetzung des internationalen Faschismuskonzeptes - vorgegeben vom "Führer" USA : das ist die Abhängigkeit nicht nur von Europa über Verrtragsverhandlungen wie TTIP , sondern auch der Verlust der eigenen privaten Unabhängigkeit: wollt ihr das???? www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2434056/nur-Bares-ist-Wahres! aber ist der outcome einer gleichgeschalteten christdemokratischen Partei unter 18 Jahren Kohl und 15 Jahren einlullender merkel, die nicht wirklich mitteilt , welche Agenda sie wirklich beabsichtigt, sondern nur , wenn es innenpolitisch dem eigenen Machterhalt dient- wie den AKW -Ausstieg ,d en sie dann noch so hinlegt ,das der Steuerzehalter den Konzernen doch noch die Rechnung bezahln muss , aber das eigentliche Konzept des internationalen Poliitkprogrammes dieses NWO-Konzeptes wir nciht diskutiert oder thematisiert, parteipolitisch zeiht es zum Schluss nur noch Mitläufertypen a la Jens Spahn und Carsten Linnemann gross- der "Fachmann für den deutschen Mittelstand "- der scheint auch nur bei mir nachzulesen!!! www.df.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2433374/"maybritt-illner"-vom-25-Juni-2015 PS: die Griechenlandrettung ist kein "versehentliches falsches Konzept" - wie es lafonaine darstellt, sondern ist die ganz bewusste weitere Aufrechterhaltung einer Eurozone mit einer festgezurrten Währungseinheit, die die exporientierten Firmen im europäischen Norden bevorteilt und weiter fortgesetzt wurde, weil man sich methodische Zwischenlösungen ausgedacht hatte, um die darus entsehtnendne Kosten für die Überscudleteten Südlädner uaf dei Steuerzahler zu sozialsieiren! Die grössten Schudlen berge leigen dabie auch ncoh verstekt bei der EZB: target 2 Salden: heir wur eien zusammenbreihen dees Euroraumes passieren- zu Freude der USA und die gemeine Bürger als Steuerzhaler ohne legasiert versteckte Vermögene asleinfacher Lohnemepfänger wird es bezahlen müssen: und daür wir der vom Staats in beosnerer eÜberwuahugnshaftung genommen durhc den Entzug des Bargeldes! Die Profite aber haben die KOnzenren weiterhin laufend eingetrieben und umgeschlagen in die Taschen der Aktionäre "al la Emir von Katar" - und kriegen bei der Profitabsahnerei noch zusätzlich Steuergelder als Forschungsgelder in die Konzerne hinterhergetragen-s.o.- von merkel- die Katstrophe für D und Europa! Der Überwachungsskandal in F ja, ich bin auch derselben Meinung , dass der Aufruhr in der französischen Regierung reinen Heuchelei ist, denn auch in Paris siet man eine US Botschaftsgsbäude mit einem oberen Stock, an dem die Fenster nur aus herunterhängenden Stofffassadenattrappen bestehen und hinter dem fleissig und ganz bewusst die US Regierung totalitär alles ausspioniert; trotz dieser faktischen Fremdkontrolle des gesamten Staatsapparates durch "Führer" USA aber hat die französiche Regierung gerade ebenfalls ein Gesetz beschlossen, das dem französichen Geheimdienst erheblich grössere Möglichkeiten einräumt und die Privatsphäre einschränkt oder aushebelt. Das ist das eigentliche Schlimme ; die NSA kann somit alles abgreifen (über Bad Aibling) oder direkt vor Ort und auch die französische Staat hat die Möglichkeit dazu, der wiederum von der NSA ebenfalls total ausspioniert wird: und uns wir dabei eingeredet , es ginge um Terrorismussicherheit : nein : es geht hier um die wirtschaftliche Datenhoheit über unser Leben , um dies politisch und wirtschaltlich auszunutzen: zur ÜBerwachung, zur Ausbeutung und damit auch zur gesellschafts-politischen Manipulation . Das ist das eigentliche Schlimme daran , dass wir über unsere kulturell-gesellschaftliche Entwicklung nicht mehr selbst entscheiden , sondern nur noch die Märkte! So wird unser Abstimmungs- und Meinungsverhalten beeinflusst werden mit ausgefeilten Werbe - und psychologischen Meinungsmacher-Methoden, weil die Fackkenntnisse gegen uns verwendet und hemmungslos eingesetzt werden können : sie haben Narrenfreiht, gegen uns vorzugehen! Ich warne eindringlich davor, unsere Datenhoheit aufzugeben und sie ungehindert und total an die USA auszuliefern: dies wird nicht nur zum politischen Nachteil für uns sein, sondern auch zu unserem wirtschaftlichen Nachteil: und dies darf nie eintreten: gerade mit einem vernünftigen Datenschutz aber würden wir eine echte Alternative auf dem Weltmarkt, wobei ich aber nicht für ein straffreies Internet bin: dies Medium ist noch nicht ausreichend juristisch reguliert! Wenn dies technisch überhaupt möglich ist?! Ich befürchte aber , dass die führenden Politiker sich schon willig oder fatalistisch unter die Führung der US Regierung stellen/gestellt haben- und Snowden uns erst über den wirklichen Tatbestand insofern aufgeklärt hat , da er uns nicht nur gezeigt hat , was technisch möglich ist , sondern auch dass unsere eigenen Vertreter uns selbst freiwillig der Totalausspähung der US -Regierung ausgeliefert haben! : "sie stecken unter einer Decke"! Deshalb will der Bundestag sich anlässlich des Hackerangriffs nciht von eigenen Nachrichendienst helfen lassen , weil er dann aufdecken könnte , wie eng sie mit der US Regierung zusammenkleben! Dabei sollte sich die "grand nation" überlegen , ob sie als ein Baustein von vielen in der Welt unter der " Führer" USA ihre Zukunft vorgesetzen will oder ob wir dies zusammen in einem unabhängigen Europa aufziehen und Enland , Wales , Irland und Schottland sollen sich vor allem überlegen , ob GB als für die US Regierung unbedeutendes Anhängsel nur als spionage- und finanzmarktspezifische Eintrittsschneise nach Europa fungiert und degradiert oder ob sie nach dem Niedergang des Comonwealth ein historsich gewachsener Pfeiler eines unabhängigen Europas sein will. www.suedeutsche.de/politik/grossbritannien-ein e-andere-eu-1.2535908 Wir haben die technische Möglichkeiten, in Europa einen eigenen effektiven Nachrichtendienst einzurichten: Bundesamt für Sicherhheit und Informationstechnik (BSI) , der dann in Zusammenarbeit mit den anderen Nationen in Europa eine eigenen Sicherheitsarchitektur zu rerriechten : so behalten wir auch die Datenhoheit über uns selbst! www.sueddeutsche.de/digital/digitale-spionage-warum-deutschland-eine-nsa-braucht-1.2533941: wir brauchen sie derzeit nur in Hinsicht auf den personellen Bedarf , aber nicht teschnisch oder im know -how! Das lässt sich ändern! Terrorrisiken nicht nur der nicht ausreichend überprüften Schengenraum (ich berichtete) , sondern auch die Personaleingänge der Frachtbereiche auf Flughäfen sind auch nicht ausreichend gesichert, sodass hier ungeprüfte Päckchcen eingeschleust und ins Flugzeuge verbracht werden können.: auch dies bestätigt meinen Verdacaht ,dass unte rder Vorgabe einer vermeitnlcihen Dicherheitschecks nur verhidnert werden soll ,da s im intenraioanoen Verkehr keine Drogen eingeschmuggelt werden soll- unte rdem Aspekt d,asd heir die geheidienst ein D das alleingie monopol behalten wollen! Aber die beste Terror- Prävention ist und bleibt , sich nicht am Militärismus des Westens für Rescourcenkriege oder an aussergerichtlichen extrelegalen Tötungen mit Drohnen für "Führer" USA zu beteiligen ! Ich hatte schon in der Vergangenheit immer Sorge , man könnte solche Päckchen bei meinen Reisen ins Fluszeug einschleusen:deshalb bin ich immer kurzfrisitg ohne Rückreiseticket abgeflogen! www.ardmediahtek.de/tv/Morgenmagazin/Aufgedeckt-Sicherheitsl%C3%BCcken-am-D%C3%BCsseld/Das-Erste/Video?documentID=29315370&bcastId=43505 Flexibilisierung der Arbeitswelt unter dem Aspekt des demographischen Wandels keine pivate Vorsorge, denn das können die nicht , die es am nötigsten hätten, sondern das Schweizer Modell ( ich berichtete) , mit Begrenzung der hohen und Abfederung der niedrigeren Rente( Mindestrente für alle) , zusätzlich Flexiblisierung (ich berichtete) des Renteneintrittsalters für diejenige die länger arbeiten wollen mit Anrecht auf Teilzeit- gerade im Bereich der geistigen Arbeit - auch im öffentlichen Dienst, zusätzliche Ausbau der Vernetzung einer Zusammenarbeit und des Austausches von beruflichen Erfahrungen mit Berufsanfängern z.B. im Geschftsbereich , Aufbau von "Anschlusstätigkeiten " im sozialen Bereich, www.ardmediathek.de/tv/Bekcmann/L%C3%A4nger-leben-und-arbeiten-aber-wie/Das-Erste/Video?documentId=29313690&bcastId=266070604 Kitas: so darf es nicht sein: Wegorganisierungsanstalten!!! Wir haben derzeit weder festgeschriebene Qualitätsstandards , noch vorgegegebene Personalschlüssel, keine Vernertzung in Sachen gezielter Kinderföderung, KIndesgefährung und fachliche KOntrollmassnahmen und Kitapflicht / -Empfehlung für Kinder mit Förderbedarf ! www.ardmediathek.de/tv/Exakt-die-Story/Das-Kita-Versprechen-Anspruch -und-Wirk/MDR-Fernsehen/Video?documentId=29219994&bcastId=7545348 Die jetzige Kostenverteilung der Flüchtlingspolitik: die meisten der Kosten der Flüchtlingspolitik von Europa einschliesslich Norwegen und Schweiz zusammen von 2000-2014 belaufen sich auf 11,3 Milliarden Euro: nur 1,6 Milliarden entfallen dabei auf Grenzkontrollen- die wir schon allein aus Sicherheitsgründen aufrechterhalten müssen ( Terrorismus, organisierte Kriminalität etc.) die meisten Kosten aber dabei entfallen auf die Rückführung von nicht berechtigten Asylbewerbern, die aber bei der Herfahrt ihr Leben, ihre Gesundheit physisch und phsychisch und auch ihr Geld dabei aufs Spiel setzen oder gar nicht überleben: in einer geregelten Zuwanderung könnte man die Kosten für die Rückführung schon für Integrationsmassnahmen und Ausbildung der hier Eingewanderten nutzen und würden den Einzelnen eine gefährliche Wanderung und persönliche Enttäuschung ersparen! Das aber bedeutet auch, die Grenzen für ungeregelte Zuwanderung müssen dicht gemacht werden: es ist auch nicht hinnehmbar, dass das Problem vor allem auf Italien und Griechenland als Erstzutrittsländer abgewälzt wird oder Ländern zwangsweise Flüchtlinge zugewiesen werden : www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-so-viel-kostet-die-festung-europa-1.2516084 Milliardengrab Atomkraft: das Jülicher AKW ist nicht erdbebensicher, in Brunsbüttel sind marode Fässer durchgerostet und ausgelaufen; andere sind nicht abgesichert und die meisten nicht Flugzeugabsturzsicher ( bedenke: Germanwings Absturz!) -schon gar nicht bei grösserern Airbussen -die Zwischenlager in der Asse sind jetzt schon voneingernenem Wasser unsicher , in der Vergangenheit ein Mobbing von Mitarbeitern, weil im Jülicher Kugelhaufenreaktor Störfälle vertuscht wurden, Sicherheitsregeln einfach heruntergefahren wurden, da AKW blind mit viel zu hohen Temperaturen gefahren wurde und Brennlemente und Strontium und Cäsium ausgetreten ist : somit das AKW ist nicht rückbaubar und wird noch immense Kosten verschlingen - unsere Steuergelder: diese Technik ist unbeherrschhbar, unverantworltich- und hat nie preiswerten Strom-geliefert- sie hat immense Unsummen in der Entwicklungen verschlungen und wird in der Abwicklung noch teurer werden! Und immer kein Endlager in Sicht !:atomare Zwischenlager sind an über 20 Standorten in D vorhanden - unzuriehcend sicher: und beiden bekannten Probelem ha die EUnoch Steuergelder für den Neubau von AKW in GB bewilligt - unter Cameron! echt krass! besser: auch wenn es unwirtschaftlich ist: wenn es ein Kraftwerktyp wirklich gibt, wei ich es lgegelsen habe, die Radioaktivität vernichten, dann müssen wir das Zeug unschdlcih machen: alles andere ist unverantwroltich : und dann muss das ganze in den Kanal gekippte Zeug und auch aus dem Ausland vernichtet werden- den auch in ein Notfall in Frankreich würde uns hier mitstrahlen!! Rückholbare Endlager stehen in frage , dann sind keine Wartungsarbeiten in Zukunft durchführbar , keien Geld dafür zur Verfügung und kein Konzept! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2431146/Milliardengrab-Atomkraft Eurozone Und ehe merkel die Eurozone vernünftig reformiert haben könne und das Russlandembargo aufgehoben haben könnte , warte ich noch auf den Tag , an dem der Euro und die europäische Wirtschaft abschmieren!! "Die Griechenland -Verhandlungen werden scheitern, weil und zudem auch von einer politischen Ansteckungsgefahr ausgegangen wird und man sich dann lieber von Griechenland trennt! Oder sie werden die Linksregierung aushungern über den IWF! Hier das Konkreteste , was ich aus den Medien gefunden habe: wir werden nicht über die genauen Einzelheiten informiert, aber zahlen müssen wir die -bewusst gemachten, (weil sie die exportierenden Firmen aus den Nordländer begünstigen ) Konstruktionsfehler des Eurozonen-desasters! Wir - die zahlenmässig häufigsten Steuerzahlenden : die Arbeitnehmer !! www.handelsnlatt.com/politik/inernationale/griechenland-und-die-renten-ist-kuerzen-eine-reform-ich-glaube-nicht/11967312.html Unruhen an den Finanzmärkten bestehen schon , weil die Gläubiger die juengsten Athener Reformpläne nicht akzeptieren! Der Graccident rückt näher, weil sie damit auch die Spanier niederdrücken wollen! Der IWF hat die Reformpläne abgelehnt! Es geht hier nicht ums Geld , sondern ums Prinzip, dass das Durchbrechen der reinen Sparpolitik zu Lasten der Normalbürger und zum Schutz der reichen Schichten nicht stattfinden soll : inzwischen hat die EZB 89 Milliarden in die griechischen Banken als allein als Nothilfekredite (ELA) gesteckt, im griechischen Haushalt geht es nur noch um einen Bruchteil der 7,5 Milliarden Euro derzeit! Insgwsamt sind schon eine halbe Billion nach Griechenland geflossen!! www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-glaeubiger-akzeptieren-angeblich-juengsten-reformplan-nicht-a-1040429.html Der IWF hat selbst eingestanden , dass die Programme in Griechenland nicht funtkioniert haben und die ehemaliger Regierungen haben nicht effektiv den Staatsapparat effektiver gemacht , und auch ich das Steuersystem sondern ihrer Klientelpolitik weiter fortgeführt. Das reine Spargprogramm zu Lasten der kleinerer Leute hat unter diesen Umständen zu erheblichen sozialen Verwerfungen geführt , die für eine Kern-Europaladn unwrdig sind, weil hier poltisiche versagt worden ist , eine ausriechenden poltischen Union vorab einzufordern , wen man der EU und der Eurozone beitreten will! Ein Wahl zur Abkehr von der Sparpolitik von griechischen Volk ist nachvollziehbar: Die neuen greichischen Regeirung wollte ein wirtschaftliches Investitionsporgramm - sie hat aber die Klientelpolitik der Reichen fortgeführt, sie hat in dreister Art und weise die Schulden auf die anderen europäische Völker anwälzen wollen und hat nun mit dem Bewusstsein, dass die Europäer schon erhebliche Kreditbürgschaften eingegangen ist und haben - genauso wie die griechischen Regierungen zuvor vor dem Hintergrund der eigenen Bürger, die weiterhin im Euro mit seiner hohem Kaufkraft bleiben wollen, beide Seiten gepokert! Deshalb ist die Troika schon erheblich mit den inhaltlichen Bedingungen auf die griechische Regierung zugekommen, hat aber strickt die Reichenklientelpolitik beibehalten - so auch die griechische LInksregierung selbst, die z.B. nicht verhindert hat , dass Milliarden bis zum faktischen Bankenzusammenbruch der Kabpitalverkehr bis zum letzten Tag nicht eingeschränkt haben, sondern ein weiteren Abluss der eigenen Liquididität in Milliardenhöhe aus Geichenland nciht verhindert hat: Die Vertrags- Bedingungen sind zwar zuletzt deutlich an die Vorstellungen der Zypras-Regierung angeglichen worden, es bleibt aber ein Reichenklientelschutzprogramm- das, wenn man Herrn Gysi Glauben schenken will- als Vorausbedingung zur Aufnahmen von Verhandlungen die Troika mit der neugewählten griechischen Regierung gestellt hat: dies wurde auch - und da ist genauso eine Klienetelpolitik , die nciht nur dies Zypras-Regeirung , sondern alle anderen Regierungen zuvor auch schon strikt durchgeführt wurde und von der gesamten EU unterstützt wird durch die faktischen Steuerhinterziehungsprogramme in der gesamten EU ! Hinzu kommt , d ass statt einer grechten hinzuziehung von eigene riechen in Griechenland weitere Rentekürzungen und auch eine Mehrwertsteuererhöhung auf 23% mit Ausnahmen von Medizinprodukten erfolgen soll, was vorallem Familien und weider alle Leute beeinträchtigt. Das, was hier ebenfalls nicht akzeptabel ist, ist dass unter genau diesen Umständen der Klientelpolitik diese Tranche des zweites Hiflspaketes ja nicht ausreicht, sondern ein drittes Hilfspaket nach Griechenland ansteht: das ist wieder das Steuerzahlergeld der anderern Europäer: es dient nur zur Aufrechterhaltung einer eurozone mit derm immer noch bestehenden Konstruktionsfehler des Euro: der fehlende und die Südländer wirtschaftlich benachteiligende Wechelwährungspuffer. % Hare ist greichenaldn faktisch schon bankrott, die zeit wurde von der gesamten Eu nicht genutzt , um dort eine vernünftig, effektiv arbeitenden und gerechten Staatsapparat aufzubauen, sondern steht immer noch eine Klientelpolitik. die Hilfspaktet dienen ur dazu , eine finazierung eines bankrottne staates vorzunehmen , sie halten das Land wieterhein in der Abhängigkiet und in der Schwebe, was wirtschaflich dort nciht zu einem nachahltigen Investitionsklima beiträgt. Mehrwertsteuererhöhrung und eine Absenkung der Renten sind weiterhin in dem Paket durch den Klientelpolitik enthalten, was die Ablehung durch die Griechen nachvollziehbar macht: sei eleben auf dem Sad eines Entwicklungslandes: heruntergwritschfatet durch poltishen Eurokonstruktionsfeheler ind er Eu und durch insuffiziente klientelpoltiker im eigenen Land!! Die bisher 230 Milliarden Euro aus der EU sind in keinen wirtschafttlichen Aufbau geflossen, sondern nur in die Refinanzierung eines bankrotten Staates : zudem hat Griechenland ein risiges Schudlenroblem von 300 Milliarden Euro, die sie auch unter einem Aufschub unter disen Umständen nicht zurückzahlen werden können; Dies wird auch ein neues "Hilfs"-Paket nicht ändern: hier wird nur mit Steuerzahlergeldern eine nicht funktionierende Euro-Zone asl Export-Binnenmarkt aufrechterhalten!!! Bei "hart aber fair" konnte man durch einen Einspieler von Varoufakis hören , dass die Zyriza eigentlich keine Verlängerung dieser Hilfsprogrammwirtschaft weiterbetreiben will, auch auf den Gefahr hin ,dass die gesamte Eurozone zusammenbricht: denn sie wissen , d ass diese Eurozone für sie nachteilig ist! Dann sind auch die bisherigen Kredite der anderen Länder fällig, d.h. wir müssen es bezahlen. Die Eurozone unter merkel wiederum ist bisher nur auf das Weiterwuschteln mit dem Euro in der Eurozone bedacht, die wir mit erneuten Hilfsprogrammen ausgleichen müssen, weil die Eurozone einen Konstruktionsfehler hat , der immer noch nicht behoben ist, weil dies für die Exportländer im Norden vorteilhafter ist, selbst ein Schuldenschnitt wurde als Bonbon für Zyriza aber ohne weitere konkrete Optioneen heirfür mit in die letzten Angebotes eingessstreut: ds sind wieder usnere Steuergelder für eine so nciht funkionierende Eurozone! Es geht hier uach nciht ums Geld ,sdoonern um die "Angst vo einem poltischen Virus" - so wie ich es sagte: gemeint ist Spanien und die Podemos dort , die auch ein solches Sparprogramme nicht will: auch sie gehören zu der Verleirer weite der Eurozone! www.suedetusche.de/politik/global-betreachtet-griechenland-1.2543698 Einen wirklichen Deal hat die Zyriza nie umsetzen wollen ,sondern den Quasi-Abbruch nur möglichst lange herausgeschoben und auch ein Referendum hätte nicht sein müssen, denn das letzte Verhandlungsprogramm wäre in einer Abstimmung im griechischen Parlament mithilfe der Oppositionsparteien angenommen worden: die Zyriza aber interpretiert den letzten Vorschlag mit einer Mehrwertsteuererhöhung und Rentensenkung als nciht poltishes mandat, für die sie gewählt wurden; die Verlängerung der Verhandlungssitutation in einer nicht ausreichend finanzierten Zwischenlösung ( ich berichtete) legt es sie im Zweifel auch auf die Herausforderung der Eurozone insgesamt an. Das Referendum ist zudem methodisch desolat umegesetzt worden , weil die Bürger in Griechenland die veröffentlichten Originaltexte grösstenteils im Amtstext gar nicht verstehen dürften udn auch nciht das Geamtpaket mi 35 Milliarden Euro wirtshcaftsaubauhilfen nicht vergegegenwärtigen: die Griechen sind zudem nicht ausreichend informiert worden über die genauen Inhalte und die zusätzliche angebotenen Hilfsprogramme über die EU in den Medien für den abstimmenden Bürger; vielmehr noch hat Syriza stattdessen noch eine eindeutige Empfehlung zur Ablehnung im Referendum abgegeben! Um die Bürger wiederum zur Annahme desselben zur bewegen , hat nun die EZB die ELA Hilfszahlungen übers Wochenende nun eingestellt : damit wird den Bürgern, die ja bekannterweise den kaufkräftigen Euro schätzen gelernt haben, deutlich vor Augen geführt, das sie dann kein Geld mehr haben werden und der Staat dann auch faktisch bankrott sein wird! Schäuble hat zudem schon vor dem Referendum angekündigt , dass er die Syriza-Regierung wegen Vertrauensverlustes nicht länger akzeptieren würde, und nciht davon ausgehe, dass diese Regierung auch nur annähernd die Inhalte der Verhandlungen im Falle des Annehmens des Sparprogrammes durch das Referendum umsetzen würde Dann haben die Griechen nur noch die Möglichkeit entweder ganz rechts zu wählen oder die bisehriegen völlig insufifzieneten paretiene wieder an die macht komen zu alssen, um diese Spiel weiterzubeiterieben - zu alsten der anderen Steuerzahlern der EU! denn Geichen aldn ist jtzts chon bankrott und wiwr die 300 Milariden ,d ie sie jetzt schon ahben , ind iesem zsutnad nciht weider zurüeckzahlen können. Keiner aber denkt an eine Volksabstimmung des deutschen Steuerzahlers, der auch gefragt sein muss, ob er unter den Bedingugnen des Konstruktionsfehlers des Euros und der internationalen Reichenklientelismus von vermögenden Griechen zu weiteren Hilfszahlungspakten in Milliardenhöhe bereit ist?? Das aber will keiner der etbalierten Parteien in D , denn dann würde der Bürger ja entscheidend in dieser groteske Realpolitik Einfluss nehmen! Wenn der Graccident kommt: dan werden die Drachme mit einer ehrbelcihen Wertverlust eingeführt und die Renten und Gehälter bis zum 1000 % (tausend!) weniger Wert sein : dies wird ein Jammertal für die Griehen:der Zustand eines Entwicklungslandes: dies müssten wir mit Sozialprogrammen bezahlen aus Steuergelder von der EU- Ebene!!! dei 318 000 000 000 ( Milliarden) Euro Schulden würden wahrscheinlich durch eine zweiten Schuldenschnitt der Glaubiger gestrichen: hier müssten wir ebenfalls als Steuerzhaler bezahlen - mit unseren ESM Bürgeschaften- es geht nciht umd ie Rückerstattung von Krediten ,s donernum eine möglichst lange Aufrechterhaltung der Eurozone für die Exportfirmen- aber wir die Steuerzahler müssen es bezahlen- seit euch dessen bewusst -und wir partizipieren immer weniger an vernüfntigen Löhnen auf dem deutschen Arbeitsmarkt: So hat man Griechenland amit einem nciht funktionieruendne Staasapparate , aber einer bestens funktionierenden Reichenklientelspoliitk als Absatzmarkt ein Jahrzehnt lang missbraucht, ein wirtschaftlich und politisch nicht funktioniernde Nation als grösstes Nehmerland ohne vorherige Strukturrefomen in die Eurpzone aufgenommen, die Staatspleite wurde mit einem privaten Schuldenschnitt von 100 Milliarden begegenet, aber verschleppt, die Kredite und Nothilfekredite ( ELA: "Emergenca Liquidity Assistence ") von über 300 Milliarden erhalten. Diese ELA sind hier illegal als monetäre Staatsfinanzierung und von der EZB zur systematischen Konkursverschleppung genutzt worden , dies ist ihr nicht erlaubt - es schaffte nur Zeit zur Kapitalflucht- diemeisten Griechen aber leben von der Hand in den Mund- dies betrifft nur diejenigen , die was haben! Klientelpoltik! Seither seien die Gelder zu einem Drittel an die Griechen direkt , zu einem anderen Drittel zur Bankenkreditrückzahlung ins Ausland und zu einem Drittel für den privaten Transfer ins Ausland unter Unterlassung der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen asl Kapitalflucht genutzt worden, die Überschuldung ist durch vornehmliche Sparmassnahmen gegen "Normalbürger" ,aber nicht durch adaequate Steuereinnahmen begegnet worden, die übrigen Schulden sind in Bürgschaften auf alle andere Nationen in der Eurozone umgelegt worden (ESM), die Insolvenz dadurch verschleppt worden und 5 Jahre später erst umgesetzt worden, wenn nämlich die verbleibenen Schulden sozialsiert waren im ESM! Klasse Politik merkel! Nur zum Nachteil der griechischen Normalbevölkerung und der anderen Europäer! So kann man viel Geld der Normalbürger vernichten durch" Kosten sozialisieren" für ein von Anfang an politisch und finazmarktpolitisch nicht funkionierendes System- sowohl innerhalb des griechischen Staates , als auch in der Eurozone !! Inwiefern hier die Syriza ebenfalls Klientelpolitik der Reichen mitbetrieben hat oder sie dazu gezwungen wurden, weil hier auch von "zuviel Steuereinnahmen und zuwenig Sparpolitik" von seiten des IWF gerade noch gesprochen wurde-kann für mich nicht endgültig geklärt werden- dies bleibt aber anzunehmen- betrieben offensichtlich auch über Martin Schulz , der als erster nach der Wahl nach Griechenland fuhr -seither wurde die Vermögenssteuer gekappt und die Syriza wollte nur noch einen Schuldenschnitt durchsetzen!! Ich bin mir hier nicht sicher , was hier hinter verschlossenen Türe abluft - wahrscheinlich sind sie beide schuld! hier zur Funktion des IWF: den mekrel unbedingt bei den greiechehaldn verhadlugne dabei haben will, und der die Inhalte der "Reformen" z.B, die Rentenkürzungen so wie sie nun ausgefallen sind und zu einem Entwicklungsland im medizinischen Lambarene-Zustand eines afrikanischen Entwicklungslandes hervorgerufen hat, insbesodnere zu verantowrtne hat: auch das werden sie übrigens mit der Ukraien machen. die leuete ,d ei dort weniger Korruption ahben wollten, tun mir jetzt schon leid! Erst durch Oligarchen ausgenutzt und jetzt von IWF runtergespart! www.ardmediathek.de/tv/Mittagsmagazin/Die-Rolle-des-IWF/Das-Erste/Video?documentId=29320596&bcastId=314636 Es geht hier mit allen Mitteln und mit unseren Steuergeldern um die Aufrechterhaltung der Eurozone , so verkehrt wie sie von Anfang an aufgebaut war, weiter laufen sollte: mit Umschuldung und einem dritten Hilfspaket und 35 Milliarden für Wirtschaftsaufbau , aber eben keine Reichenbesteuerung , sondern weiterhin Rentenkürzung und Mehrwertsteuere rauf!: so wollte merkel die griechische Regierung zum weiter so mit weiteren Sparmassnhamen in der Eurozone und weiteren Steuergelderrausschmeissen von europäischen Bürgern die nicht funktionierenden Eurozone !!! ohne deren Sanierung und unter weiterer Vermögendenprivilegierung!!! am laufen halten: www.spiegel.de/politik/deutschland/dohender-grexit-was-merkel-griechenland-angeboten hat-a-1041245.html Hier wurde viel Geld vernichtet und erst die Reissleine gezogen , als eine Linksregierung gewählt war: Dieses Beispiel soll vor allem die Spanier abschrecken von Normalbürgerbesparungskurs abzuweichen!!! Hier funkionieren nur die Märkte , aber nicht die Nationen und eine gerechte Teilhabe!!! Es geht hier nicht um Geld ( der Steuerzahler) ,sondern um die mittelfristige Umwälzung der Staatsverschuldung von privaten Gläubigern auf die Steuerzahler mittels ESM und eine möglichst lange Aufrechterhaltung des Eurozone als Absatzmarkteinheit für die Exportfirmen- die nämlich haben immer noch ihr Geld erhalten - auf unser Pump gebaut! Griechenland war schon vor 5 Jahren bankrott:hätte man damals die Steueraussenstände nur eingezogen, so wäre damals Griechenland schuldenfrei gewesen und hätte einen Neustart beginnen können: dies wurde dmals von merkel ,die persönlich um Hilfe ersucht wurde aus Greichenland, nciht umgesetzt, sondern Papandreou mit einem Check deutscher Steuerzahler abgespeist- zum Vorteil der Reichenklientels in Griechenland: und schon damals zum Nachteil des deutschen Volkes! Seither hat man nur durch Ausgabenkürzung ,aber nicht durch gerechte Steuereintreibung und Reinvestition das Griechenlandproblem in die Länge gezogen und dabei wirtschaftlich und sozial in den Ruin getrieben: Es geht hier nicht ums Geld, es geht hier um die Auflaufenlassen einer Linksregierung mit Abschreckungscharakter gegen Spanien und das weitere Durchdrücken einer reinen Sparpolitik zu Lasten der Normalbürger und um die Schonung der Vermögenden , auch als Konkursverschleppung: deshalb Bedarf es in Europa einer Regelung eines geordneten Staatsbankrottes und einer ausgewogenen Spar- und Investitionspolitik! Dies bisherige Vorgehen wurde hier durch eine Art Transferunion auf die Steuerzahler abgewickelt: inakzeptabel, merkel, aber für genau solch eine Politik stehen sie! www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/greichenland/konkursverschleppung-durch-die-ezb-in-griechenland-13666305.html die Folgen:Umschuldung heisst :Übernahme der Schulden durch die anderen Steuerzahler unter der gleichzeitigen Schonung der eigenen Vermögenden!!!! Europa ist finanziell nicht stabiler : es ist politisch gespalten und finanztechnisch überschuldet! So ein Europa ist faktisch am Ende! Hier wird nur noch weitergewurschtelt!! www.ardmediathek.de/tv/Bericht-aus-Berlin/bericht-aus-berlin/Das-Erste/Video?documentId=29141460&bcastId=340982 Hier sieht man, dass die Linke zu recht, das jetzige anglomamerikanische deregulierte Kapitalmarktkonzept infrage stellt: die Griechen wollen ein Wirtschaftswachstumskonzept in sozial gerechter Weise. Ob sie aber auch weiterhin für steuerbegünstigende Klientelpoltik stehen, ist mir noch unklar.NUr die beisherigen Veragender selsb gewählten Regeirungen jetzt auf ei anderenEuropäer abwälzen , obowehl der Staat selbst reiche ist, ist auch nciht hinnehmenbar! Dass es im Giechenlandproblem nicht um Geld geht , wird nunmehr immer deutlicher: die EZB soll eine halbe Billion schon in Griechenland versenkt haben, und nichts ist dort bisher besser geworden; dabei ist der Streit um den "Haushalt nur ein Werkzeug der Wirtschaftspolitik" gegen die Linksregierung , um sie von einen Alternativkurs abzubringen. Eine Bankenregulierung ist aber dringend notwendig. www.faz.net/aktuell/politik/europäische-union/tsipras-kritik-griechenland-braucht-den-euro-nicht-13666426-p2.html Und diese Geldpolitik der EZB hat eine Verteilungswirkung zur Folge, "die umso erheblicher ist, je länger der Zeitraum der Nullzinsen, der Geldlockerung und der Wertpapierankäufe anhalten wird" , er geht "zu Lasten der Bürger , die von einem Arbeitseinkommen leben , und zugunsten der Bürger, die über Sach- und Realvermögen verfügen." man sieht es "an steigenden Preisen für Immobilien und Aktien , und äussert sich auch in der Tatsche , dass die EZB ihrer monatlichen 60 Millairden Euro Wertpapierkäufe über private Kreditsinstitute abwickelt ,die sich über das Geschäft riesig freuen! "Das ist das, was ich mit NWO -Politik bezeichnet: die politische Unterstüztung einer Vermögendenschicht und ihrer Anlagen über die bevorzugenden Behandlung mittels gesetzlicher Rahmenbedingungen hierzu, der legalisierten Steuerhinterziehung und Bevorteilung über nationale und internationale Institutionen - wie die EZB- und der leistungsfreien Geldvermehrung in einem deregulierten Finnazmarktsektor! Für dieses Konzept steht merkel: deshalb ist sie eine Katastrophe für D und Europa! :es spaltet die Bürger Europas - finanziell und wirtschafltich und zermürbt den europäischen Gedanken! Leider sehe ich aber auch nicht die dringend notwendige Einsicht zu vernünftigen Staatsstrukturmodernisierungen in Griechenland : sei es durch die Eurogruppe erzwungen oder selbst als Klientelpolitik im Inneren an den Tag gelegt! Die reine Sparpolitik, die hier der griechischen Regierung vorgelegt wird, ist einem nach 5 Jahren Konkursverschleppung eines nun noch höher verschuldeteten Landes nun nicht mehr zu stemmen: man sieht es aus den statement , die von Athen auf den Vorschlag der Troika gegeben wurde: 15.5 Millairden könen sie nciht bezahlen, dies mussnun der Steuerzahler üernehmen , der Vorschlag ist zudem noch unzureichend und führt zu keiner endgültigen Lösung, er hätte die Zeit , it dern die griechsichen Regierung in deinen auschliesslichen noch sozial härteren Sparkurs gedrängt worden wäre, zudem noch nicht mal ausgereicht; es hätte nur die Zeitdauer , mit der die griechischen Regierung in einen Sparkurs hätte gedrangt werden können, verlängert: siehe statement aus Athen: 15,5 Mrd., die unzureichend zu sichen finanziert wurden, trotz Abwertungen und Sozialabbaus hätte die Lücke zu einem erneuten Kürzungsprogramm am Ende der überbrückten 5 Monate geführt: die Regierung sieht sich ausserstande, eine erneutes Kürzungsprogramm zu realisieren. Es macht es auch nicht besser , wenn die anderen Euroländer diesen Sparkurs gehen mussten: auch wenn dort die Wirtschaftszahlen durch ein wirtschafliches Wachstum für den IWF nun wieder stimmen , den Menschen geht es überall schlechter , auch in D und mit dem Rentenkürungsprogramm auf 43% , das euch von der Leyen als "Lebensleistungsrente" unterjubelt, werden wir auch- trotz bester Wirtschaftsdaten - zum Teil in die Altersmarmut abrutschen: dies ist lediglich die Durchsetzung eines NWO -Porgrammes , es ist kein nachhaltiges Wirtschaften- denn auch so fallen Kunden aus: www.suedeutsche.de/wirtschaft/schuldenkrise-warum-athen-das-angebot-der-geldgeber-abgelehnt-hat-1.2539386 die wahren Drahmen spielen nicht im Rampenlicht: Der Finanzverkehrskontrollen sind nciht eingeführt worden , um eine Abwanderung der Gelder ins Ausland zu stoppen, sondern nur um die Griechen vor dem Referendum zu beeinflussen! empfehelnswert: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2433598/heute+-vom-29-Juni-2015 merkel schiebt die Finanzminister vor, und maht ne Ansprache, dass nur die Griechen an der allgemeinen Misere Schuld sind am desaster. www.suedeutsche.de/politik/laut-merkel-ist-der-verhandlungszug-noch-nciht-gaenzlich-abgefahren-1.2543943 Nein , beide sind schuld: so funktioniert die Eurozone nicht , Griechenland muss erheblich wirtschaftlich für das Versagen auf EU Ebene und seiner eigenen Regierungen leiden - und es steht zu befürchten, dass genau dieselben insuffizienten Politiker ans Steuer kommen, wie sie es schon vorher hatten- aber mit denen merkel weiter so rumwurtschteln will!!! Sie hat dabei nur eine Angst vor einem politischen Virus innerhalb der EU : die Aufgabe des reinen Sparkurses: will ich auch, auch wenn ich in einigen o.g. Bereichen deutlich anders vorgehen würde: Es ist übrigens das erstemal, dass ein " Nicht- Entwicklungsland " seine IWF- Kredite nicht zurückgezahlt hat! Besser: Da jetzt das Kind durch den (bewusst eingesetzten!) sog. "Konstruktionsfehler", eine umfangreiche Kreditbürgschaft durch die Europäer und eine systematische Insolvenzverschleppung in den Brunnen gefallen ist und Griechenland bankrott ist, geht es nur noch so : Kein Schuldenschnitt- das wäre unfair den anderen armen Länder der Eurozone gegenüber und auch anderen ehrlichen Steuerzahlern, sondern vorübergehende Umschuldung auf den ESM mit der Vorgabe, dass aber auch mittelfristig die Kredite zurückgezahlt werden müssen!! Investitionsanreize am Arbeitsmarkt durch Flexibilsierungen , EU -Enegieprogramme, damit sie die hohen Kosten der Energieeinfuhren loswerden und gleichzeitig eine Energiewende hinkriegen , Rückabwicklung sittenwidriger Verträge über Ressourcen zum Vorteil der griechischen Staates und seiner Gläubiger ( Kreditrückzahlung) und vor allem eine von aussen organisierte und umgesetzte Staatsstrukurmodernisierung und von Wirtschaftsförderungsprogrammen , Entbürokratisierung der Wirtschaft und last but not least: eine Neuaufstellung der Eurozone mit zwischengeschalteten Wechselwährungspuffern -überwacht und kontrolliert von der EZB: so wie ich es schon vor Jahren vorgeschlagen hatte: ! Nur so werden die Griechen wieder Fuss fassen , ihre Kredite bedienen können und die Spirale der externen Endlosfinanzierung über europäische Steuerzahler im Bankrottzustand aufgehoben werden können und wir unser Geld jemals halbwegs wiedersehen! merkel , genau dies aber tun sie nicht! sie wollen weiterwurschteln! Wie der Vermögendenklientelismus konkret international in Europa mit Steuerhinterziehung funktioniert, kann man in einer Doku sehen: Zoom ARD vom 29.06.2015 www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Der-ro%C3%9Fe-Steuerbet/Das-Erste/Video?documentId=29306162&bcastId=799280: Schweiz , Luxemburg und Liechtenstein oder Inofs aus anderen Ländern : die Intransparenz und dies politisch herbeigeführten Regierungen dieser Staaten unterstüzen damit die Vermögende, die Mafia und korrupte afrikanische Regierungen!! Allein in D gehen 100 Milliarden Steuerzhinterziehung, auch Gold , Schmuck etc verloren : ansonten könnte die Steuersatz generell für alle um 30% gesenkt werden! Auch hier muss man es von denen nehmen, die es im Überfluss haben: warum braucht in den USA jemand mehrere Milliarden bei niedrigsten Steuersätzen??? - dass kann weder er , noch seine Familie und Kindeskinder je verbrauchen !! Auch hier hat Schäuble sich dafür eingesetzt, dass die Anonymität der Steuerhinterzieher und das Steuerabkommen mit der Schweiz durchgeboxt wurde und hat mit genau diesem Geschäftsmodell noch die Schweiz verteidigt! Nur durch die Opposition ist das Gesetz seinerzeit gestopp worden! Der Whistleblower allerdings, der die Steuerhinterzieher an deutsche Behörden weitergeleitet hat, wurde indes in der Schweiz zu 1,5 Jahren eingebuchtet: während Steuerhinterziehung in der Schweiz nur eine Ordnungswidrigkeit darstellt - vergleiche: Korruption im Sport ist generell nicht strafbar!- , ist das Verletzen des Bankengeheimnisses eine Straftat, der Whistleblower mit seiner Ehefrau wurde zudem noch wegen Spionage, Geldwäsche etc. angeklagt! In D und der EU werden sie als Zeugen bei sytematischer Steuerhinterziehung wie Mollath in die Psychiatrien eingesperrt, in der Schweiz eingebuchtet !! Aber dies wird ja jetzt noch verschärft auch auf der EU- Ebene durch neue Gesetzeslage, um gegen whistleblower und Journalisten besser vorgehen zu können: so wird das Veröffentlichen von "Geschäftsgeheimnissen" auch im Falle von kriminellerm Machenschaften der Firmen mit grossem öffentlichen Interesse wegen Schädigung des Gemeinwohles strafbar- wohingegen ein sytematisches Ausspionieren von Wirtschaftsdaten durch diese korrupten Regierungen in der EU von D aus mittels BND zum Vorteil von Fremdstaaten über die NSA systematisch betrieben wird: Grotesk!!! ( ich berichtete): sie vertreten nicht die Interessen des Volkes und des Gemeinwohls des Staates!! Geldwäsche und Verschieben von Schwarzgeld in Sachwerte bleibt auch weiterhin in der Schweiz möglich und ist bisher nicht reguliert! Weitere Schlupflöcher bestehen durch den hochpreisigen Kunstmarkt über freeports ( Freihäfen für Einlagerungen von Edelmetalle, Oldtimer, Gold und Bargelder) zum Entzug dieser Sachwerte von Kontrollbehörden >>ohne Meldepflichten<

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