Wednesday, September 23, 2015

neus vom Markt und ein neuer STrafantrag

gestern hat Hillary Clinton die hohen Kosten der AIDS Medikamente angeprangert . Heute wird der immens erhöhte Preis eines AIDS Medikamentes "daraprim" angeprangert und publiziert: es wurde von ca 13.50 $ auf 750 $ pro Tablette erhöht: jetzt wurde es gesenkt! Hieran kann man sehen, wie hoch die Gewinnmargen der Pharmaindustrie ist! Dabei sollen weit über 50% der Asgaebn der Phamraindustrie allein auf die Werbung entafllen und nur ein keiner Teil auf die Personalekosten und ca 20% auf die wirkliche Entwicklung neuer Medikamente! Dazu mussangeprangert werden,das k´gerade für selteren Erkanrakungen nicht geforscht wird, weil eben kein grpsser Absatzmarkt für diese Medikaente zu erwarten wäre: heir herrscht ein reines Marktgedanke vor! Die wirklichen Märkte sind nicht frei und unter gegenseitigem Wettbewerb, sondern werden offensichtlich unter Preisabsprachen und langfristigen Absprachen aufgeteilt: Es geht hier nicht mehr um d ie Versorgung der Bevörlkerung , sondern um einen möglichst einfacher Profitmaximierung! Hoffentlich fallen die Preise andere mediekament auch. dies wird aber dann die HIV -Eliminierungstherapie diesen gegenüber relaitv verteueren. http://.cnn.com/2015/09/22/investing/daraprim-aids-drug-price/index.html Um mich nicht misszuverstehen: die Flüchtlinge sind Opfer einer ausbeuterischen Wirtschaftspolitik und eines internationalen Militärismus; und mit ihrem Leid wird hier ganz zynisch eine destruktive Europapolitik unter dem Deckmäntelchen von Solidarität und Humanität gemacht: zuerst für das politische Auseindanderbrechen der europäischen Einheit und zur späteren Auflösung einer gemeinwohlorientierten Sozialpolitik in europäischen Nationen eingesetzt werden: so wird die Zerstörung einer grossen jahrtausendealten muslimischen Kulturregion in Vorderasien, eine ausbeuterische Wirtschaftspolitik weltweit und das Leid der betroffenen Menschen zur zukünftigen Vereinheitlichung eines westlichen entsolidarisierten Staatssystemes instrumentalisiert werden : daher: Dr med Regina Geilich 23.09.2015 Böckmannstr.3 59439 Holzwickede An Staatsanwaltschaft Berlin Turmstrasse 91 10559 Berlin -Mobit 00493090143310 Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel und Bundesminister des Inneren, Herr Thomas de Maziere , Aussenminister Frank -Walter Steinmeier, sowie der zuständigen Umwelt - und Verkehrsminister Deutschlands der letzten 10 Jahre und gegen alle Verantwortlichen der betroffenen Automobilfirmen wegen 1.: wegen rechtswirdigem Aussetzen des Dublin 3 -Verfahrens in interner Dienstanweisung vom 25. August 2015 , 3.30Uhr und in diesem Zusammenhang dazu einer öffentlich ausgesprochenen Einladung an allen Flüchtlinge zur Einwanderungsmöglichkeit in die Bundesrepublik Deutschland in den deutschen Massenmedien am 31.08.2015, was zu einer Zitat" Völkerwanderung " von Menschen aus allen Regionen der Welt nach Deuschland verstärkt hat, um hier bessere Lebensbedingungen zu erlangen. (siehe : www.zdf.de/ZDFmediahtek#/beitrag/video/2496068/Die-Anstalt"-vom-22-September-2015:Minute 8.41) Begründung: Dies hat u.a. zu einer in diesem Jahr zu erwartenden Flüchtlingszustrom von letzendlich zu erwartenden 1 Million Menschen unterschiedlicher Herkunft weltweit unkoordiniert allein nach Deuschland und zusätzlich noch anderen europaeischen Ländnern geführt, wobei deren hiesige Versorgung und Integration weder vorbereitet, noch geklärt ist. Selbst deren Erstversorgung , kann ohne freiwillige ehrenamtliche Helfer nicht annähernd sichergestellt werden, noch deren medizinische Versorgung und die allgemeinen Gesundheitsvorsorge, insbesondere die Erfassung von meldepfllichtigen Erkrankungen zur Epidemievorsorge oder die Impfung weiter Anteile der hier eingereisten schulpflichtigen Kinder sichergestellt werden kann, noch kann die mittelfristige Integration dieser Menschen vorgenommen werden , weil hierfür weder ein Konzept , noch Wohnugne , noch ausgebildetes Personel wie Lehere , Sozialarbeiter , asl auch kein Arbeitsmarkt existiert. Es soll hierzu laut Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Obergrenze zur Aufnahme von Menschen aus allen Krisenhernden der Welt existieren. Es existieren derzeit schon 60 Millionen Flüchtlinge weltweit, welche durch die Aufruf von Budneskanzlerin Merkel vom 31.08.2015 in den allgegenwärtigen Massenmedien zur Einsreise auffgefordert wurde. Diese Flüchtlinge sollen dauerhaft in Deutschland verbleiben und auch bei Befriedung ihrer Herkunftsländer nicht wieder zurückgeführt werden . Hierzu ist ein Einwanderungsgesetz in Planung. Diese Vorgehensweise wird eine unverantwortliche Belastung der hiesigen Infrastruktur, insbesondere der Sozialsysteme bewirken . Dies ist unverantwortlich dem eigenen Volk gegenüber und verletzt die staatliche Fuersorge der eigenen Bevoelkerung egenueber , da die Folgen eines weltweit einseitig aufgestellten und viele Menschen benachteiligenden Wirtschaftssystemes nicht national gelöst oder annähernd ausgeglichen werden können, noch können die Probleme in den zahlreichen weltweiten Krisenregionen infolge von Kriegs- und Bürgerkriegswirren aller hierdurch direkt oder indirekt Beachteiligter durch Aufnahme und Integration in eine Nation erfolgen. Hierzu bedarf es der Intervention der internationalen Gemeinschaft und der schnellstmöglichen Wiederherstellung von Stabiliät und Frieden in den Herkunftsländern, sowie der Behebung der politischen und wirtschaftlichen Fluchtursachen durch die internationale Gemeinschaft ; eine weltweite dauerhafte Zwangsumsiedelung in wenige andere Nationen- wie Schweden und D- ist hierbei kein vernuenftiger Loesungsansatz. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2496520/Frontal21-Sendung--vom-22-September-2015 Dabei gibt es mittelfristig für die meisten hier eintreffenden Flüchtlinge keinen Arbeitsmarkt , angesichts der Sprachbarriere oder ihres Analphabetenstatus.Zudem wird die hiesige Gesetzeslage, dass freie Arbeitsstellen erst deutschen Arbeitslosen bzw. den Millionen europäischen Arbeitslosen zur Vermittlung zustehen, umgangen. Bei einer Anzahl von derzeit ca. 490.310 offiziell gemeldeter offener Arbeitsstellen inklusive geringfügig Beschäftigter und Praktikumsstellen, entfallen dabei bis zu 23% , bzw. im Durchschnitt 18 % in D allein auf MINT- Stellen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) , d.h. auf Hochschulabsolventen. Bei einer generellen derzeitigen offiziellen Arbeitslosenzahl von 2.898.388 liegt dabei schon bei Inländern ein Verhältnis von Arbeitlosen zu offener Stellen von 1: 5,9 vor. Dies ist ungeachtet der hohen, insbesondere Jugendarbeitslosigkeit in den europäischen Südländern , wie Spanien , Portugal, Italien und Griechenland. Der ungeordnete Zustrom von Flüchtlingen weltweit , insbesondere aus sicheren Drittländern mit vorbestimmter langfristiger Einbürgerungsperpsektive in Deutschland gemaess der politischern Entscheidung der Bundeskanzlerin ohne zahlenmässige Obergrenze wird daher dazu führen, dass die Sozialsysteme in D überfordert werden. Dies wird die jetzt schon demographisch bedingten Probleme nicht lösen , sondern verschlimmern und mittelfristig politisch von der Bundesregierung als Anlass für einen mittelfristig beabsichtigten drastischen Rückbau der Sozialgesetzgebung in D hergenommen werden. www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialplitik-aktuell/_politikfelder/Arbeitsmarkt/Dtensammlung/PDF-Dateien/abbIV32.pdf http://.de.statisticaa.com/statistik/daten/studie/2903/umfrage/jahresdurchschnittswerte-des-bestandes-anoffenen-arbeitsstellen- statistic.com/statistic/daten/studie/314756/umfrage/verteilung-der-offenen-mint-arbeitsstellen-in-deutschland-nach-bundesländern Diese wirtschaftliche Entwicklung wird zudem noch befeuert werden durch die bald einsetzende Umstrukturierung der Industriesektors durch intelligentes Roboting, was in D zu einem Verlust von mindestens sovielen Arbeitsplätzen wie in GB ( dort 35%) kurzfristig führen wird, sodass schon mittelfristig erhebliche Arbeitsstellen im Industriesektor, Transport, Verkehr etc. wegfallen werden, sodass der demographsiche Wandel in D unerheblich sein wird, sondern der Bildungsstatus und Ausbildungsstatus innerhalb der Bevölkerung entscheidender sein wird.Dieser aber wird gerade durch den ungehuinderten Einstrom von Analphabeten, welche in ihren Herkufntslándern eine Existenz hatten, baer ncith in ienem Industriestaat wie D haben werden, noch verschlimmert. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2388374/Aufstieg-der Roboter:intelligente-Helfer www.bbc.com/news/technology-33978561 intelligent machines www.bbc.com/news/technology-33327659 the jobs robots will take first www.bbc.com/news/technology-34066941 will a robot take your job? Hier besteht der Verdacht , dass mit Kalkül über eine ungeordnete Flüchtlingspolitik die nationalen und europäischen Gesetzgebungen umgangen werden sollen , um mit der ersten Welle an selektiv nach D- besondners nach Bayern- eingeströmten Flüchtlingen mit Hochschulabschluss kurzfristig -gerade in Bayern - offene MINT-Arbeitsstellen besetzen zu können, aber schon kurzfristig über einen weiterhin unkontrollierten Flüchtlingszustrom mit Bildern von chaotischen Zuständen auf den Fluchtwegen und einer ungewollten Zwangsverteilung auf andere Länder, die europäische Union politisch entzweit werden (Eu-Austritt von GB, Ungarn ? ) und mittelfristig der deutsche Sozialstatus ausgeheblt werden soll. Hierbei wird nicht nur die gefährliche und teure , z.T. tödliche Gefahr für die Flüchtlinge auf dem Fluchtweg in Kauf genommen , sondern auch bei unvorbereiteter Flüchtlingseinwanderung ohne Sicherung des Schengenraumes, ohne unzureichende Ersterfassung und ohne medizinische Versorgung eine unverantwortliche Gefährdung der europäischen Bevölkerung in Kauf genommen, wie z.B. durch die Gefahren des internationalen Terrorismus bis hin zur Nichterfassung von meldepflichtigen Erkrankungen bei Eingereisten und Ungeimpften bei seit Jahren bekannter fehlender medizinischer Versorgung aus Massenunterkünften. Zu diesem Zustand hat vornehmlich die Bundeskanzlerin Merkel beigetragen; sie musste wissen, welchen unkoordinierten Flüchtlingszustrom sie mit ihrer Äusserung am 31.08.2015 öffentlich in dem heutigen Massenmedien auslöst. Damit verletzt die Bundesregierung vorsätzlich und anhaltend die Fürsorgepflicht den eigenen Bundesbürgern gegenüber. Die wirklichen Fluchtursachen der wirtschaflichen Notstandes aber werden nicht bekämpft, sondern noch weiter vorangetrieben . z.B.durch afrikanischen Länder benachteitliegende Freihandelsabkommen, und dadurch die wirtschafltiche Not der Bevölkerung noch verschlimmert . In Wirklichkeit werden stattdessen lediglich die Fluchtmöglichkeiten versucht einzuschränken - auch mitunter unter finanzieller Förderung von Staaten mit international gesuchten Straftätern als Präsidenten, wie es bei KORTUM Vereinbarung der EU Aussenminister, für ie auch Aussenminister Steinmeier für D mitverantwortlich ist. Zudem sollen auch in Zukunft Militär, wie Flugzeugträger, Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, U-Boote, Drohnen im Mittelmeer eingesetzt werden - u.a. in Zusammenarbeit mit der libyschen Regierung in Rahmen des EUNAVFOR Programmes, bei dem auch Aussenminister Steinmeier mitverantwortlich ist. Hier besteht der Verdacht , d ass die deutsche Bundeswehr hierzu missbräuchlich eingesetzt wird. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2496068/Die-Anstalt"-vom-22-September-2015 2.: wegen des rechtswidrigen Aussetzens der Genfer Flüchtlingskonvention, Artikel 3, bei der alle Asylanten aus unterschiedlicher Herkunftsländern gleich behandelt werden müssen. Begründung: Viele Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten, bebombten oder besetzten Herkunftsländern wie Syrien, Irak, Pakistan oder Afghanistan stammen , haben sich seit Jahren in sicheren Drittländern aufgehalten , wie der Türkei, Jordanien, Libanon oder anderen Ländern Europas oder Afrikas. Sie erhalten hier ungeachtet dessen Aufenthaltsrecht als Asylant und sollen mittelfristig sogar eingebürgert werden , ungeachtet, ob sich in Zukunft in den Herkunftsländern wieder ein stabiler Friedenszustand einstellen wird. Dies wird anderen Flüchtlingen, z.B. aus Eritrea oder auch aus EU - Ländern untersagt, wie z.B. aus dem Kosovo : dies verstösst gegen die o.g. Flüchtlingskonvention. www.unhcr.de/fileadmin/user_uplaod/dokument/03_profil-begriffe/genfer-fluechtingskonvention/Genfer-Fluechtlingskonvention-und-New-Yorker-Protokoll.pdf Beide o.g. genannten politisch Verantwortlichen haben ohne ausreichende organisatorischen Vorbereitung zum Nachteil des deutschen Volkes in unveranwortlicher Art und Weise die Auswirkungen globaler internationaler Politikprobleme allein zu einer nationalen Frage gemacht , welche aber nur global international gelöst werden kann. Dies wird mittelfristig angesichts der national nicht geklärten Versorgung von pflegebedürftigen alten deutschen Staatsbürgern, einer allein auf die Bürger abgewälzten Kostensteigerungen im Gesundheitswesen und der schon sich abzeichenden Altersarmut grosser Teilen der deutschen Bevölkerung durch systematischen Rückbaues des staatlichen Rentensystemes schon mittelfristig der Ausstieg aus dem gemeinwohlorienierten Staatswesens zum Nachteil der deutschen Bevölkerung vorantreiben. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2496986/Welthungerhilfe:-Wir-brauchen-mehr-Geld www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/Frontal21-Sendung-vom-22-September-2015 3.:wegen der fortgesetzten Verletzung der Fürsorgepflicht der deutschen Bundesregierung einschliesslich der zuständigen deutschen Umwelt- und Verkehrsminister gegenüber der deutschen Bevölkerung bei seit Jahren rechtswidrig überschrittener Abgasemmissionswerte von Fahrzeugen internationaler Automobilhersteller. Seit 10 Jahren sind über veröffentlichte Untersuchungsergebnisse des ADAC , des international council clean transportation und der amerikanischen Umweltbehörde EPA weit überhöhte Abgasemmissionswerte bei Automobilen internationaler Herstellerfirmen bekannt, U.a. laut der Anaben des ehemaligen Mitarbeiters des Umweltbundesamtes, Herr Axel Friedrich, werden die wissenschaftliche bekannten Untersuchungsergebnisse erhöhter Abgasemissionswerte durch da Umweltbundesamt , aber auch eine Unterlassung der nachfolgend notwendigen offiziellen Untersuchung durch die Regierungsveranotwortlicen bestätigt. Er bestätigt zusätzlich statistische Angaben, wobei infogle dieser überhöhten Agasemissionswerte inflge gesudnheitlicher Schädigungen der Bundesbürger allein in Deutschland um die 60 000 Menschen und in der EU um die 430 000 Menschen jährlich versterben. Daraus ergibt sich , dass den o.g. politischen Verantwortlichen bekannt war, dass die bisherigen Prüfverfahren der Automobilabgasteste nicht ausreichend sind , sondern es erhebliche Diskrepanzen zwischen den Abgastests unter Werkstattbedingungen und den tatsächlichen Abgasemmission während des tatsächlichen Fahrbetriebes gibt., was sich mit den ständig bundesweit festgestellten überhöhten Immissionswerten in deutschen Städten deckte. Dies ist nicht nur der Bundesregierung und seinen zuständigen Ministern bekannt gewesen und von den politisch Verantwortlichen stillschweigend über Jahre gebilligt worden, sondern haben durch die Unterlassung von offiziellen Testverfahren , die notwendig gewesen wären , um die internationalen Automobilfirmen offiziell zur Rechenschaft zu ziehen, somit über Jahre hinaus hunderrtausend Tote deutscher Bundesbürger wegen Verletzung ihrer Fürsorgepflicht bei bekannternweise rechtswidrigem Verstosses der gesetzlich verpflichtend einzuhaltenden Abgasemmissionsobergrenzen zu verantworten, die zu einer ständigen lebensgefährlich inakzeptablen Luftverschmutzung vieler deutscher Grosstädte geführt hat ! Dafür sind sie juristisch zur Verantwortung zu ziehen. www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2495814/ZDF-heute-journal-vom-21-Septmeber-2015 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2496566/ZDF-heute-journal-vom- 22-September-2015 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2495714/Der-Volkswagen-Skandal www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2496520/Frontal21-Sendung-vom-22-September-2015: ab 25.Minute

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