§ 198 a STGB! und die Isis

Die Isis , ein Produkt des Westens oder wie man eine Region destabilisert, Menschen radikalisert, einen Krieg entstehen lässt, Flüchtlingsströme entstehen lässt alles mit dem Ziel, de Kontinent europa poltisch wirtschaftlich und gesellschaftlich zu destabilsieren, um rechten und nationalistischen Polititendenzen Vorschub zu gewähren, eine Europäische Idee auszutrockenen und ein diktatorisch -totalittäres System zu installieren! Schon seit den 80 Jharen gabes auch in D rechte Gewalt, wei bei Terroanschlag beim Oktoberfest in München. Diese wurde politisch totgewschwiegen und nciht weiter thematisiert. GLeicheitig wurden Gesllschafliche Problematiken nach Anwerbung von "Gastarbeitern" ( Italien 1955, Spanien und Griechenland 1960, Türkei 1961, Marokko 1963, Portugal 1964, Tunesien 1965, Jugoslawien 1968). Diee sollten nur kurzzeitig zum arbeiten bleiben. Sie wurden mit zeitlich befristeten Verträgen in einem "Rotationsprinzip" beschäftigt und häufig in einer Quasikasernierung untergebracht. Aber wider erwarten blieben viele und holten ihre Familien nach, zumal viel Betriebe eingearbeitet Kräfte längerfristig behalten wollten. Das man Arbeitskräfte gerufen hat, aber Menschen kamen, wurde konsequent ignoriert. Die Aternative, auch deutsche Frauen nach einer Familienphase insbeosdnere auch auf deren Wunsch hin zu reintegrieren, wurde nciht unterstützt. Wir hatten zu dieser Zeit immer noch ein BGB, dass ein Ehemann faktisch der Vormund sieiner Frau blieb, sie durfte nciht nach eigenem Gutdünken berufstätig werden, erst 1977 (!) wurde der passus abgeschaft, "soweit es mit den pflichten in Ehe und Familie vereinbar ist", erst seither gilt de eheliche Partneschaft mit Aufgabenteilung gesetzlich als verankert. Schon 1979 hatte Heinz Kühn in seinem Memorandum eine Wende mit ausländischen Arbeitnehmern, die zu sehr von arbeitsmarktpoltischen und zu wenige von sozial - und gesellscahftspoltischen Postulaten geprägt sei, eingefordert, aber vergebich umfassende Anstrengungen eingemahnt , damit nicht die Ausländer in eine Pariarolle hineinwachsen würden, mit unzureichendem Schulbesuch , einer extrem niedrigen Erfolgsquote bereits im Hauptschulbereich und einer erheblichen UNterrepräsentation an weiterführenden Schulen . Er warnte damals schon von "verhängsnisvollen Konsequenzen", wenn nicht erhebliche Intensivierung an integrativen Massnahmen erfolgten. Dabei traten Integrationsdefizite vor allem in den unterschichtigen und bildungsfernen Milieus auf , nciht anders in der einheimischen deutschen Bevölkerung auch. Mangeldne Integration ist demnach nciht vorrangig ein Problem der ethnischen Herkunft , sondern vor allem der sozialen Benachteiligung. Diese Problematik wurde konsequent politisch ignoriert, sodass neue Generationen heranwuchsen, damit zunehmenden Spannungen, Perspektivlosigkeit in einer immer mehr auf Leistung und Wettbewerb ausgerichteten BIldung-Gesellschaft ohne Teilhabe. Vor allem bei jugendlichen Ausländern mit Integrationsproblemen sei dabei die Kriminalität bedenklich angestiegen. HIerüber gab es ausserdem ein Infostopp in den Medien , das nämlich bei Delikten kein Hinweis auf die Herkunft gegeben werden durfte! So konnte das Problem weiter verleugnet werden, ohne dass dies zu konkreteren politische Forderungen geführt hätte. Gleichzeitig wurd ein Mobbing gegen Ausländer durch ein vom Verfassungschutz begleiteten und von den Politikern in der Aufklärung behinderten , bereits beim Militär ausfindig gemachten NSU-Trio, das jahrelang ungehindert kriminell vorgehen konnte. In dieser Zeit haben es Menschen mit Migrationshintergrund geschafft, sich hier zu integrieren, aber häufig aus eigener Kraft und gegen Vorurteile! Andererseits wurde nicht nur durch Ghettobildung , sondern auch durch die Entstehung eigener Lebensfuntkionsräume Parallelwelten von Menschen unterschiedlicher Herkunft geschaffen. Gleichzeitig ist international ein Terrorismus enstanden, der sich aufbauend auf Religionsunterschieden gegen einen militärisch vorgehenden Westen mit seinen Lügen von Demokratie , Rechtsstaat, Freiheit und humanitären Werten , weil die Diskrepanz zwischen VOrgabe und tatschälichem Handeln im Westen immer deutlicher wurde. So wurde auf lÜgen aufgebaute Ressourcenkriege ( Z.B. Afghanistan und Irak) begonnen, deren Lügenbasis im INternet immer schneller öffentlich wurde. ( wikileaks, Blogger etc.). http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2241768/Die-Anstalt- vom-23-September-2014 Gleichzeitig hat sich heimlich ein totaliäres ÜBerwachungssystem im WEsten unter der Führung der USA etabliert. Im folgenden hat die Rot- grüne Koalition gesetzliche Meilensteine gelegt, um nach Wegfall des Ostblock, eine Gleichschaltung Europas / D zum USA System der internationaeln Globalisierung voranzutreiben. So wurde mit der Agenda 2010 wesentliche VOrgaben der sozialen Marktwirtschaft abgebaut und eine zunehmende Privatisierung eines sich aus der gesellschafltichen Verantwortung zurückziehenden Staatswesen gelegt: Abbau von sozialen Wohnungsbau und Privatisierung mit Mietpreisanstiegen, Einführung von Billiglohnbereichen, Änderung der Scheidungsrechts mit zunehemenden Druck auf Frauenerwerbtätigkeit, sodass eine verökonomisierte Gesellschaft mit zunehmender Spaltung VOrschub gegeben wurde, dass einerseits in einer wachsenden Unterschicht beide Elternteile durchgehend zwang, in Arbeit zu bleiben, aber mittels einer Deregulation des Finanzkarpitalmarktes eine reichere Oberschicht immer mehr erleichterte, leistungslos und riskilos ihre Gewinne zu vermehren. HIerzu haben alle politische etablierten Parteien -auch rot grün - konsequent in einer Richtung gesetzliche Unterbau geleistet BK Schröder: Agenda 2010, Verringerung von Unternehmens- und Vermögensgewinnen, Steuerberefreiung der Gewinne aus Beteiligungsverkäufen, unter seinem Finanzminister Eichel eine Deregulierung des Finanzmarktes, eine Lockerung des Sexualstrafrechtes mit Erleichterung von Zwangsprostitution, Abbau der gesetzlichen Altersverorgung mit Einführung privater Steuergelder unterstüzter, ausbeuterischer privater Zusatzversorgungsstrukturen, Abbau der sozialen Wohnungsbauprogramm und zunehmende Veräusserung von Wohneinheiten durch überschuldete Kommunen, Einführung der gesetzlichen Basis zur erweiterten Ausspähung und Abschöpfung von Datenflüssen durch die NSA in D unter seinem Kanzleramtsminister Steinmeier ( ich berichtete, siehe Snowden Daten). HIer sind immense Privatisierungsprogramme aufgelegt worden ( Post, Bahn, Versicherungswesen etc), die D zu einem beliebten Investitionsort für Kapital gemacht hat, woebei die Herkunft des Kapitals durch die Staatsanwaltenschaften nicht mehr überprüft werden können( Schwarzgeld, Korruptionsgeld etc.) und wie ich ich neuerdings aus den Medien erfuhr hat die rot-grüne Koalition zusätzlich den Meilensteien gelegt, damit in einem zunehmenden Spannung-Klima von durch den Westen enstadnenen Krisen und Kriegsherden , die vor allem inNahen osten durch die uSA selsbt geführt wurden und dort erhebliche innerstaatlichen Konflikten mit konsekutiven Terroanschlägen z.B. im Irak gefördert hatten, wurde eine religionsbasierte Radikalisierung auf dem Boden eines im Westen einsetzenden Werteverfalles , einer Desintegration der Gesellschaften mit Spaltung in Arm und Reich ( auch innerhalbder eutschstämmigen Bevölkerung) und internationalem machtausbreitungsstrebenden Militärismus begründet ist. Diese Radikalisierug wurde zum Zwecke der weiteren Spaltung von D und Europa insbesondere von der rot- grünen Koalition in D dadruch konkret gefördert, indem die §§ 195 - 198 STGB , insbeosndere der !!!! § 198 a ersatzlos gestrichen !!!! wurde: diese stellt die religiöse Hetze und Gewaltaufruf unter Strafe : somit ist den demokratischen Organen, wie BKA, Verfassungschutz, Generalbundesanwaltschaft, Polizei und den Gerichten die gesetzliche Grundlage genommen worden, gegen die in D vollzogene religiöse Radikalisierung von ausgegrenzten Jugendlichen strafrechtlich vorzugehen !!!! Das ist der Beweis, dass diese Radikalisierung von unseren eigene Politkern nicht nur über die NSU, sodnern auch die islamistische Radikalsieirung bewusst gefördert wurde!!!! Dies Ausreise der hier Radikalsierten in die vom Westen erzeugten Krisenherde ist dann noch -wie über die CSU aus Kreisen der eigenen Landesverfassungsseite zu hören war- " durchaus begrüsst" worden: dies unter Jurist BK G. Schröder! Somit war freie Bahn für salafistische Hetzreden, "Rattenfängertum" unter ausgegrenzten Jugendlichen in islamischen Kulturzentren, öffentlichen Auftritten zur Propaganda. Der Rest hat facebook twitter, Propagandafilme und computerspiele über dschihad im internet beigetragen. Es wir sogar von deutschen Behörden zugelassen, dass radikalisalmistische Sympatisanten inhaftierte Muslime in deutschen Gefängnissen betreuen , so sind dort schon Inhaftierte radikalsiert worden: deutlicher kann es nciht mehr sein, dass hier Religonen missbraucht werden und die eigene sträflichen Unterlasssung einer vernünftigen Integration auf dem Boden einer zunehmend gespaltenen Gesamt- Gesellschaft und einer militaristischen Aussenpolitik dazu instrumentalisiert werden! Der Verfassungschef Massen stellt es chrakteristisch da: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2249840/Maaßen:-"Das- ist-besorgniserregend" 450 Radikalislame allein aus D, auch aus aus F und GB hohe Zahlen im Dschihad, zuvor häufig allgemeinkrimiller Straftaten begangen, hohe zahl an Schulabbrecher, häufig Probleme in Familie und Schule, persönlicher Entwicklungsbruch durchlaufen , häufig männlich, 16-25 Jahre , durch Islamisten wird eine Gruppenzugehörigkeit mit Anerkennung und Neueorientierung in einer Peer Gruppe erreicht, , zuvor keine Freunde , in islamischen Zentren oder Koranverteilungsaktionen erste Kontakte, Identititätsproblemen ohne Platz in der Gesellschaft mit leicht verständlichen Wertvorstellungen mit einfachen Botschaften , Z.B. Leben ohne Drogen und ohne Glücksspiel, schnell konvertiert, im Internet schnell innerhalb eines halben Jahres radikalisiert, einige wenige Frauen, alleinstehend mit romantischen Vorstellungen einen Mudschahedin dort auch als Zweitfrau geheiratet haben, Dschihadisten hoch motiviert, 5 Selbstmordattentäter aufgetreten, zum einen aus Verblendung oder wie sie keinen anderen Ausweg sahen, unglaublich verroht, mit Grausamkeiten posierend keinerlei Skrupel zu töten und bereit sind zu morden, wie Syrienrückkehrer in Brüssel vor einiger Zeit , ! Sie sind Opfer, sie verheizen ihr eigenes Leben! Und so sieht es dann aus: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2248028/Die- deutschen-Gotteskrieger Die meisten Rückkehrer sind traumatisiert und desillusioniert. Für diese Rückkehre bauchen wir dringend Trauma- und Resozialisierungsprogramme, unterstützt von gemässigten Muslime in D !! Das aber soll politisch erreicht werden: Es gibt schon Terrordrohungen von Deutschen gegen Deutschland, z.B. gegen Transport-, Verkehrsmittel und Atomlager durch radikalisierte deutsche Islamisten Jahrelang gab es Informationsstopps für Migratioshintergünde bei Kiminellen und demenentsprechende Bekanntgaben solcher Aufschlüsseleungen in den Straftatstatisktiken , damit nciht ein öffentlicher Diskurs und Forderungen aufkommen konnten , die ebengenau diese Intagrationsproblem und ensprechenden Hiflen engefordert werden konnten. Zudem wir hier in nahen Osten ein Krieg eingestielt, indem Waffen an alle seiten geliefert werden, über saudis die exportierten Schenllschusswaffenfabriken und direkt an die Kuridschen Peschmerga der anderen Seite; zudem bildet sowohl D , als auch die uSA gezielt zur Kriegsführung aus. Die Bundesregierung lässt sch dabei schrifltich unterschrieben, dass die gelieferten Waffen nur für bestimmte Zwecke eingesetzt werden: !!lächerlich!! wer die Waffen ausleifert und aus der Hand gibt, hat keinen Einfluss mehr darauf!! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2248842/USA-wollen- Tausende-Rebellen-ausbilden Wenn ich einen Krieg stoppen will, dan geht man mit militärische Übermacht mit Bodentruppen hinein und stellt die Kriegstreiber Kalt und !!!!!ENTWAFFNET !!!! alle Seiten und verblendete Jugendliche!!!! Hier wird ein Kriergstreiben angeheizt durch Ausbildung und Waffenlieferungen und kann von den USA gezielt mit deren LUfthoheit gesteuert werden!!! Dieser Kriege werden instrumentalisiert: Es geht um die Produktion von weiteren Massen an Flüchtlingen. Statt einen Krieg möglichst schnell zu beenden und die Flüchtlinge möglichst heimatnah zwichenzeitich und kurzfristig unterzubringen und zu versorgen , sollen sie bis nach Europa verteilt werden. Die Kriege werden dabei auf nationaler und internaionalter Ebene inittiert, gesteuert und unterhalten, die ( Flüchtlings-)probleme aber auf Landes- und Kommunaler -oder wie von der CDU jetzt gefordert- auf private Ebene ( Privatunterbringung) verlagert. Und natürlich schreine als erstes die Grünen, die mitverantworltich sind für die Gesetzesstreichungen zur erleichtereten radiaklisierung innerhalb D - für mehr Flüchtlingsimporte: mit denen wird dann noch in auf Profit ausgelegten Privat-Unternehmen zu Lasten der Steuerzahler Geschäfte gemacht: european homecare hat ein Drittel der Flüchtlingsunterkünfte, bezieht bei durchscnihttlicher Grösse und pro kopf Geldern von 500 - 100o Euro ca. 25o ooo Euro Steuergelder ! pro Monat! Entsprechende Kontrollen wurden unterlassen und mit der humanitären Not und selbstinittierten Kriegen noch Geschäfte gemacht! Dabei wird das Ziel einer Politikverdrossenheit, einer generellen Ausländerfeindlichkeit und politischen Spaltung mit Rechtsnationalistische Rechtsruck gewollt Vorschub geleistet , um eine politische , wirtschaftliche soziale Spaltung Europas voranzutreiben!!!! Davon versprechen sich vor allem die rechten Parteien weiteren Zulauf . Wie Herr Stefan Bucher bei G. Jauch richtig bemerkte :es profitieren beide Seiten von einer Radikalisierung :die radikalen Islamisten mit Zulauf, aber auch die rechten und die nationalistischen Parteien : Die Radikalisierung macht Hetzte gegenalle Muslime: sa haben wir in letzter Zeit schon mehrer Anschläge auf Moscsheen in D und auch Koranverbrennungen. Dies hat als Bücherberbrennung in D einen besodners üblen historischen Beigeschmack. Es profitieren aber auch parteien des rechten Flügels: hierhaben sich CDU und CSU wohl mher erhofft als bisher eingetereten ist: de meisten Leute wählen gar keine etableirten parteien meher des sog. establishments in D ( Danke!) und ein Teilvonallen parteien wandert als Protestab zurneu enstandenen AFD, die jetzt nach der Wahl verzweifelt versucht, die Rechtsunterwandung loszuwerden. Die CSU hat zudemnoch einen Anti Europa -wahlkampf gemacht, der aber ebenfalls nicht recht funktioniert hat: NUr weil diese Politker Europa nicht richtig aufgestellt hat, ist de Idee Europas nicht falsch! Es gilt Europa richtig zumLaufen zu bringen: Diesbezüglich vielen Dank an Herrn Juncker , der gerade klassisch vorführt und für alle sichtbar macht mit der Aufstellung seiner Kommissions- Mannschaft: einer aus GB, d er erst seine Anteile an einer Bank verkaufen musste , die er jetzt überprüfen muss, und der sol eine interessenkonflikt haben?, der Franzose, der auch seine Anteile verkaufen musste an Banken und der jetzt den Sparkurs der Eurostaaten überprüfen soll , wobei die Franzosen selbst ihn nicht einhalten können, ein UNgar, der für Kultur und somit auch für die Medien zuständig sein soll, wobei die Ungarn selbst eine der härtesten Medienzensuren eingeführt haben und Herr Öttinger als "Bildschirmschoner" für Digitales, der nicht mehr IT Kompetenz hat als ich! Und alle waren von ihrer NOminierung selbst überrascht und überrumpeltund nciht vorbereitet! Besser konnte man die Absurdität nicht vorführen , Herr Juncker, danke! Und wir haben nun schon ein halbes Jahr nach den Wahlen und die Posten sind nicht besetzt! Und das Parlament, das zustimmen muss, meint zu recht, es sei hier in einem Affentheater. Richtig , Herr C.Kleber: Bock zum Gärtner machen! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2253000/ZDF-heute- journal-vom-02-Oktober-2014 Daher besser: Spezialsierung der Abgeordneten und freie Kandidaturen auf bestimmten Ressorts und ämter und direkte Wahl ohne Parteilisten! Die Antieuropahetze der CSU passt hier zum internaionalen KUrs ebenfalls dazu! Ebenso die wirtschafltiche Zwangjackenpoltik über das TTIP und CETA! Mit dem eingeführten Terrorismus wird zudem eine politische gewollte Radikalisierung erreicht! Die eigentlichen politischen Zielen sind: Zerschlagung des vorderen Ostens politische Spaltung der europäschen Einheit Zerschlagung des Euro als Alternativwährung zum Dollar Wirtschaftliche und landwirtschaftliche Kontrolle des europäischen Marktes über globalisierte Konzerne zu Lasten des Mittelständischen Wirtschaft Abbau freiheitlicher Bürgerrechte Ausweitung einer totaliären ÜBerwachungsstaatssystems Internetkontrolle mit Inhaltslöschungen gesellschatliche Instabilsierung Europas wirtschaftliche Instabilsierung Europas politischer Rechtsruck hin zum nationalistisch und Zerstörug der eueropäischen Gedankens zu GUnsten eines USA- Zentralsimus! !!!und die Einführungvon Militär und Eurodohnen zum Schutz des Eigentums einer imme reicher werdenden und mit Steurgeldern unterstützten internatinalen Reichenschicht!!! !!Dafür werden die verblendeten jungen Leute instrumentalisiert!!! lieb Vaterland magst ruhig sien. die Reichen zäunen ihren Wohlstand ein mit Militär und Eurohawk lieb vaterland!