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Saturday, June 28, 2014

zurücktreten alle

Zurücktreten alle: Herr Gauck, im Jahre 7/1992 waren sie zusätndig für di nach Ihnen benannte Gauck Behörde. Der damalige Kanzler dürfte Kohl gewesen sien, sein IInenenmnsiter war wohl Schäuble seinerzeit. Laut dem DDR Stasi Offizier KLaus Eichner im Spiegel Interview wurde von der NSA in der zusammen mit dem BND geführten "Combined Group Germany" in MÜnchen seit 1972 enge Zusammenarbeit betrieben. Alle mInstierpräsidenten eincsleisslich des jetzigen Seehofer müssten davon gewusst haben. Dies ezusammenrarbeit war von Anfang an einseitig, Anfragen über die DDR würden alle abgeblockt, ebenso Ausknefte über die auf em Westberliner Teufelsberg gesammelten Infomraionen: so wr von Anfang an eine Zusammenabreit üblich, bei der die USA hier auf Deutschen boden agieren könnte , wie sie wollte ohne Kontrol.le des eigenen Geheimdienstes, geschweige den unserer Politiker oder des Parlamentes. Dabei war von der DDR Stasi bekannt ,d ass hier Dossiers von Politikern , aber auch von Wirtschaftsmanagern erhoben wurde, d.h. Wirtschaftsspionage betrieben wurde. Vielmerh noch Her Gauck, sie hatten als Aufgaeb , !!alle!! vorhandeneen Inhalteder Stasi-akten inhatlich aufzuarbeiten und hsitorische zu bewerten. Laut Aussagen des Stasi- Offiziers K. Eichner wurde hierzu 40 Ordner von der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) im Zentralarchiv der Stasi mit Kopien von NSA Material abgelegt. Es wäre iher Aufage gewesen diese akten zu sichten und zu bewerten. Dies haben sie unterlassen, sodnern viemehr noch " 2 vereschlossene Behälter mit NSA UNterlagen" an den Bundesgrenzschutz im 7/ 1992 herausgegeben. Sie haben diesbezüglich ihre Aufgabe unterlasssen. Vielmehr noch : sie haben damit zwei Informandten ,die für die DDR tätig waren an die USA ausgelierfert und zur Veruteilung gebracht: den seit 1984 tätigen James Hall, der auf em Westberligner Teufelsberg eingesetzt war, und Jeffrey Carney , der in der US Air Force Berlin- Marienfelde tätig war. Da die BUndesrepublik Deutschaldn aber Rechtsnachfolger der DDR ist, haben sie damit Gegenspionage geliefert , indem sie dem eigenen Geheimdienst die Untelragen vorenthalten haben und die eigene Spione ausgeliefert haben. Sie haben die Unterlagen dem Bundesgerenzschutz ausgelifert und der hat sie dann dem Bundesinnenmnstier gegeben , der sie auf Druck der USA ausgelifert hat. Dieser war seinerzeit unter Budneskanzler H Kohl: Herr Schäuble, auch erneut unter Merkel in der ersten Groko, von 2006- 2009. Frau Merkel , Ihnen untersteht zusammen mit dem Innenminister und ihrem Bundeskanzleramtsminister die Nachrichtendienste/ Geheimdienste/ Verfassungschutz: Schon seit Jahrzehnten ist beaknnt - auch über die Stasi , dass die NSA "alle Funksignale, Gespräche etc. rund um den Erdball von Freund und Feind speichert." Schon seit 1962 soll eine umfassende analytischer , operativer und technsicher Austausch einschiessen , insbesodnere innerhalb der Sigint- Partner. Jede Bundesregierung seit der Wiedererlangung der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, spätenstens seit Anfang der 90 er Jahre unter Helmut Kohl und Gerhard Schröder und seine Bundes-Inneminister Schäuble und Schily sind daher mitverantwortlich für eine systematische rechtswidrige Ausspähung des deutschen Volkes, der europäischen Völker und der Wirtschaftstandortes Deutschland / Europa. Umso schlimmer noch als wir nachweislich ein leistungsstärkeres gutes Equippment, ein gleichwertiges Know how und leistungsfähige Programme verfügen: So sind wir gar nicht auf die Fremdausspähung zur eigenen Sicherheit angewiesen. Sie Frau Merkel , haben es unterlassen, derartige eigenständige Spionageabteilungen aufzubauen und eine gegenspionage gegend en Westen einzurichten-sondern zum Nachteil des eigenen Volkes, die nSA hier weiter agieren lassen , zusätzlich die NSA noch über eigenes Tun und kÖnnen unterrichtet und Beihilfe zu ihrem Tun geleistet und eine Zusammenarbeit unter deren Ägide zu leisten ohne eine ausreichenden Kontrolle über deren Tun zu haben. Sie wissen genau ,d as es isch dabei auch um virtuele Privatnetzwere handelt, dei von Frimen genutzt werden: stattdessen raten sei einezelen Unternehmen, se sollen besser sich eggen Wirtschaftsspionage schützen? Wie solen sich den Unternehmen eggeneine spezialiseirte und hcohtechnisierte Wrtschaftsspionage von reisiegem Ausamsnn und unvorstelbarem equippment und know how schützen? das ist Aufgabe des staates, die Sie unterlassen, stattdessen untersützten sie die NSA noch! Herr Steinmeier, Sie sind dafür verantwortlich, dass Gesetze ausgearbeitet und unterschrieben wurden, die der NSA auch weiterhin ungehinderten ZUgang zur Informationsabzapfung auf deutschen Boden ohne ausreichene Kontrolle durch den eigenen Geheim- bzw Nachrichtendienste erfolgt. Sie sind dafür verantwortlich unter Bundeskanzler G. Schröder, dass auch hier ungehindert Firmen , Vereine und Privatleute ohne jedweden kriminellen Anfangsverdacht von der NSA durch unzureichene Filtersysteme auf deutschem Boden erhoben wurden bzw. beliebig Zieltargets unkontrolliert festgelegt wurden oder bewusst Deutsche ins Visier geraten, wenn sie ins Auslad telefoniert oder gemailt haben- wobei fast alle server in den USA stehen, d.h. dies eine VIelzahl von normalen Bürger betrifft. DAs ist verfassungswidrig! Treten auch sie zurück! Wir bräuchten keine Fremdausspähung, schon gar nicht, wenn sich die Engländer mal besinnen würden, dass sie Europäer sind und nicht Amerikaner! Vielmehr noch, dass auch ein überbordendes Finanzsystem für ihren eigenen Wirtschaftsstandort ungünstig ist, ihre eigenen BÜrger ausspioniert, unverantwortlich die Schere zwischen Reich und Arm auseinandertreibt und Gesellschaften spaltet , unzufrieden macht und politisch extremisiert. Herr Cameron , das haben Sie doch gerade kennengelernt in der jüngten Wahlabstimmung! Die Menschen wollen einen WEchsel, eine Politik , die wieder für sie gemacht wird und nicht zur Unterhaltung eines fragwüdigen Herrschafts-Systmes. Mr Cameron , viele Engländern haben sich im englischsprachigen Ausland getroffen , die alle unzufrieden sind mit den Zuständen im eigenen Land, unzufrieden mit den Politkern, dass die eigenen Rentner, die ihr Land verteidigt hatten im ". Weltkrieg und ein Leben lang gearbeitet haben, jetzt im Alter frierend in kalten Suburbs hausen müssen. Frau Merkel unter ihrer Ägide ist die Zusammenarbeit mit der NSA auf Augenhöhe aber ohne ausreichende Kontrolle noch intensiviert worden, die Zufriedenheit der USA ist Ihr höchstes Gut: Sie haben dabei schon allein in Pakistan/ Afghanistan , aber auch in Afrika zu rechtsstaatwidrigen Ermordung von tausenden von Zielpersonen und unschuldigen Zivilisten Beihilfe geleistet: treten Sie endlich auch zurück! Zuletzt haben Sie fast alle führenden Präsidenten in Europa für ihren EU Kommissar Juncker umstimmen können: womit haben sie das hingekriegt: mit finanzgünstigen inhaltlichen Eingeständnissen an alle Genannten , oder weil bekannt ist, dass sie kriminell und amit erpressbar sind, oder weil sie mit Juncker das TTIP über die Bühne kriegen wollen , für dass sie ja schon in den USA in der Handelskammer sich haben bewerben lassen können: was hat Ihnen das dort eingebracht? Haben Sie dort in Zwiegesprächen ihr orangenes Täschchen aufgehalten? Und kriegen Sie dafür wieder einen Orden, wenn sie die rechtlichen Vorraussetzungen schaffen für eine zukünftige kapitalistische Zwangsjacke mit dem Abbau der demokratischen Selbstbestimmung in Europa? Zur Zufriedenheit der USA , damit wir wirtschatlich in der Globalisierung benachteiligt werden! Die USA hat den Chef des NSA Keith Alexander abgesetzt, den braucht ihr jetzt nicht mehr befragen über die Informationsspionage in Deutschland und Europa. Weil er nicht mehr im Amt ist, braucht er keine Auskunft geben , eure Einladung zum " 24hours" in München ist daher eine Medienfarce. Somit ist Edward Snowden der einzige , der hier genauer Auskünfte gaben kann. er kann dies aber nicht, solange er sich in Russlnad aufhält , dies musste er versprechen Putin gegenüber, damit er dort sicheren Aufentahlt vorübergehend bekommt. Die Oppostition aber und der Untersuchungsauschuss wollen nur einen Videobefragung von Snowden in Russland durchführen, diese muss aber misslingen, da er keine umfassenden konkreten Auskünfte geben kann. Dies ist nur als " Kronzeuge" in Deuschland selbst möglich, dies soll aber vereitelt werden, da beide grossen Volksparteien (s.o.) an einer SYstematischen Ausspähung und Zusammenarbeit von BND/ NSA beteiligt sind gegen das eigene Volk und gegen die eigene Wirtschaft Europas: das ist Landesverrat! Treten sei zurück Frau Merkel, Sie verhindern zudem noch , d ass der unter Ihrer Fuchtel stehende Generalbundesanwalt Range nicht tätig wird, bzw dieser unzureichend agiert: weder gegen rechte Parteien wie "die Rechte" , die sich klar gegen die Rechtsgrundordnung der BUndesrepublik ausspricht und politisch D im Inneren destabilisiert wird überhaupt von ihm vorgegangen, noch wird er tätig gegen die Totalausspähung der Gesamtbevölkerung: Trotzdem der Aktivist Daniel Bangert als Zeuge von NSA Bediensteten in Griesheim die Bestätigung hat, dass dort die Bundesrepublik ausgespäht wird, wird er nciht tätig. Dies ist nicht verfassungkonform. Es besteht somit ein aureichender Anfangsverdacht. zusätzlich muss ihm dabei bekannt sein ,dass offizielle Aussagen aus den USA hier nicht zu verwerten sind, da es rechtliche unterschieldliche Bewertungen über den Tatbestand der Spionage zwischen den USA und deutschem Recht gibt: In der USA liegt nur Spionage vor, wenn Daten dauerhaft gespeichert werden. Alles andnere git nicht als Spionage oder als Eingriff in Bürgerrechte oder die Privatsphäre. Bei der NSA werden alle Metadaten über 90 Tage aufgehoben und Kommunikationsinhalte bis zu mehreren Wochen, womit diese auch zur Analyse von komplexen Lebensgewohnheiten - auch gegenüber politisch- kritischen Personen wie in meinem Falle oder auch zur Detektierung wirtschatlich verwertbarer komplexer Lebensgewohnheiten- analysiert werden oder gar spezifische Wirtschaftsspionage über virtueller Privatnertzwerke betrieben wird. Unabhängig , von wo aus spioniert wird, vom Inland oder vom Ausland aus: es ist rechtswidrig. Hier wird nichts vom Generalbundesanwalt Range unternommen. Das verhindern Sie , Frau Merkel , sonst würden sie ihn unter ihrem Inneneminister Demaiziere und ihrem Vizekanzler Gabriel oder ihrem ehemaligen Innenminiter Friedrich CSU und Pofalla rausschmeissen. Alle sind für das Debakel mitverantwortlich. Ausserdem kam es bei einem Telekommunikationsdienst - dies wird wohl die telekom sein- am 14 März 2013 an einer stelle mit trilateralem Programm, auf dem der BND die Führungsrolle innehaben soll in der Überwachungsrolle und auf einem der "sensibelsten Betätigungsfelder mit de USA" aufs Engste zusammenarbeiten soll, von nicht eingeweihtem Personal das Programm "wharpdrive" entdeckt worden und zusammen mit der NSA in einer Teamarbeit wieder installiert worden. Hat danach nicht Rene Obermann erklärt , er würde als Chef bei der Telekom aufhören? Ich kriege jedenfalls über die telekom keine emails durch oder ich krieg sie mit attachement zurück. Ausserdem haben die NSA Mitarbeiter Richard Quirk III und John Kommons das Konzept der Europäischen Sicherheitszentrum (ESC) in Griesheim unterschieben. STattdessen führt Herr Range ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt und nur gegen die Kanzler -Handy Ausspähung durch: das ist Amtsverweigerung zu Lasten der Staates und haben Sie , Merkel , zusammen mit den anderen o.g. Helden zu verantworten! Alle o.g. Verantwortlichen Staatsamtsträger und Angestellten der Nachrichtendienste haben sich laut §99 daher der wiederholten, wissentlichen und fortgesetzten geheimdienstlichen Agententätigkeit strafbar gemacht , da sie in der Ausübung ihres Amtes- einschliesslich Gauck in seiner Tätgkeit in der Stasibehörde- entweder unter Verletzung des Grundrechts auf Privatsphäre als grundlegendes Bürgerrecht und der Telekommunkationsrechts weiderholt und wissentlich Informationen weitergegeben haben , dies bewussst zugelassen haben, befördert haben und noch im selben Sinne mit den Auslandsdiensten zu Lasten des eigenen Volkes bzw. Europas zusammen gearbeitet haben. Zusätzlich haben sie alle zu verantworten, dass in meinem -wie auch sicherlich in anderen Fällen zuvor- systematisch gegen die eigene Bevölkerung im Sinne eines Terrorismus vorgegangen wird, indem sie sie separieren oder terminieren, was sie sicherlich nun in der ächsten Woche versuchen werden. Mit dieser feinen Gesellschaft sitzt nun unser Klerus schweigend gemeinsam im Boot, weil sie sich genauso einspannen lassen wie die Religionsführer im Iran , weil es hier nur um die Vormachtstellung von religiösen Gemeinschaften geht, weil sie geködert werden mit der Sicherung von Privilegien oder einfach, weil sie von ihnen bezahlt werden oder einfach feige sind. PS: Auch der Iran hat mir meine eigenen Daten nicht herausgegeben. Ich kann hier nur rauskommen , wenn ich eine Generalvollmacht bekomme, ich kann nicht weg aus Europa, sonst bringen sie mich um! Und innerhalb Europas werden sie mich ausliefern, in der letzten Woche bevor das letzte Verfahren nun schliesst.

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