Thursday, October 20, 2016

das BVG- die Hure der Macht , ueberarbeitet und erweitert 01.11.206

!!!!! Stichtag 27 Oktober !!: die Unterschrift von gabriel oder den EU -Handelsvertretern - wer wird das eigentlich unterschrieben (?) -wird RECHTSGÜLTIG sein !!! Da Vosskule schon bei er rechtswidrigen Verschiebung von Milliarden an Steuergeldern aus der EU nach Griechenland dieses nicht gestoppt hat, zeigt , dass er als die rechte Hand von merkel agiert !! So wie ich es kennengelernt habe, hat ein Eilantrag keine hohe HÜrde , wie Voßkuhle vorab schon hat verlauten lassen , sondern eine !! niedrige Hürde als vorläufiges Schnellverfahren -Eilantrag ! zum Erlass einer !! vorläufigen Entscheidung "- DAMIT eben nicht falsche , aber rechtswirksame Unterschriften erfolgen - so ist ein Eilantrag als vorläufiges , weil nicht endgültiges , sondern lediglich aufschiebendes Verfahren , bis in einem noch nachfolgender, grösserer und umfassenender Hauptverhandlung ein endgültiges Urteil nach ausführlicher inhaltlicher Bearbeitung - der eigentlichen noch anhängigen !!! Verfassungsbeschwerde !!! - gesprochen wird . Als Vosskuhle schon vorab bekannt gab, dass er eine hohe Hürde sehe , zurm ERlass einer <<< einstweiligen<<< , also lediglich vorläeufigen Verfuegung ! mit lediglich aufschiebender Wirkung , ahnte ich schon nichts Gutes. Er hat als rechte Hand von merkel das getan , was von ihm POLITISCH verlangt wurde ! Die Justiz , die Hure der Macht : Er wurde entgegen des Beamtengesetzes von merkel vorgezogen "inthronisiert" auf den lukrativen BVG- Verwaltungs-Chefpostensessel: so funktioniert der Rechtsstaat eben dann nicht , wenn merkel die Medien und die Verfassungsgerichte und die Geheimdienste unkontrolliert lenken und besetzen kann und wir nur noch hoerige Leute in Positionen haben mit felxibiliersierbarem Gewissen , die dann noch unter Druck gesetzt werden können - weil er jederzeit rausgeschissen werden kann - der kann nicht ins Ausland abhauen !! Die Politikverdrossenheit der Buerger hat somit eine Berechtigung, wenn die Institutionen des Staates so eben nicht unabhängig funktionieren- ein Paradebeispiel für merkelsches nicht vorhandendes, SED-Regime geprägtes Rechtsverständnis und keiminwll unterwadnertes Demokratieverständnis: so sind wir eben nicht eine Demokratie und ein Rechtsstaat- klassisch ist eben auch, dass hier nur die LInke , aber nicht die Grünen geklagt haben !! Seht Ihr jetzt ein , dass wir dringend eine Verfassungsüberarbeitung brauchen bzw ueberhapt erst mal eine eiogene Verfassung und nicht nur ein unvollkommenes GG von der USA: und die wichtigen ENTSCHEIDUGSTRÄGER in persönlichem Auswahlverfahren selbst direkt vom Volk besetzt werden müssen -DAMIT EIN RECHTSSTAAT FUNKTIONIERT, alle relaventen Institutionen unabhaengig voneinander funktionieren muessen ,damit eine Rechtsstaatlichkeit letztendlich bei Versagen eines Staatsteiles -vorsaetzlich , fahrlaessig oder aus Dummheit - immer wieder eingefangen werden kann - UND die Geheimdienste kontrolliert werden müssen !!! http://www.phoenix.de/content/1160657 http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/einzelsendung/2857324/Morgenmagazin-vom-13-Oktober-2016: "Ceta: Verfassungrichter haben Bedenken" die grundlegende Prüfung über die demokratischen Prozesse von CETA kommen noch ...aber von Vosskuhle erwarte ich nichts !!!. hier werden nur falsche Hoffnungen gemacht ..erwartet von Vosskuohle nichts: er ist die rechte Hand von merkel !!.lasst euch nicht blenden....die Unterschrift von gabriel oder den EU-Handelsbeauftragten in Bruessel wird rechtsgültig sein ....auch die anberaumten, späteren Nachverhandlungen zwischen gabriel und Kanada will gabriel taugen nichts, damit will gariel nur volkstaeuschend davon ablenken , dass die Gespräche !!! nicht rechtsbindend sein werden !!! --alles nur Nebelkerzen und Ablenkungsmanöver !!-<<<< Was jetzt dringend gemacht werden muesste , sind : <<< die BVG-Auflagen an gabriel und deren korrekte Umsetzung geprüft werden>>>> - und noch ein Einlantrag hinterhergeschoben werden , weil nicht davon auszugehen ist, dass die Gerichts-Auflagen korrekt und rechtstaatlich hinreichend von gabriel umgesetzt werden - den Luegenbacken kann man nicht vertrauen !!!. Aber genau dies macht nun auch die Linke nicht ; denn es geht auch bei der Linken nicht wirklich darum , Ceta faktisch auch tatsaechlich zu stoppen , sondern sich mit der CETA Frgae beim Volk am BVG parteipolitisch zu profilieren, damit ihr sie demnaechst schoen waehlen geht - nur darum geht es : nicht um den Stopp der NWO-Agenda, sondern nur um sich zu profilieren mit der RIESENLUEGE, dass sie auch nur irgendetwas fuer das eigene Volk tun wuerden- oder glaubt ihr , dass die Linke auch nur irgendetwas gemaess ihres eigenen Waehleranteiles in einer Koalition mit Rot und Gruen gegen zwei klasssiche atablierente Parteien im spaeteren komplizierten Kolatiionsverhandlungen und Ressortabtsimmungsprozessen in einer Regierung durchsetzen koennten????? die einzige Frage bei denen ist nur , inwieweit sind wir bereit zu Kreuze zu kriechen ,damit sie auch mal auf lukrative hoechste Regierungsposten kommen koennen! Und dazu haben sie schon grundlegende Passagen aus ihrem eigentlichen Parteiprogramm ersatzlos gestrichen (ich berichtete) : die koennt ihr asl Partei auch vergessen ! Dass hier- siehe auch Infostopp in den Medien- nun nachfolgend keinerlei Bemerkung ueber die BVG Auflagen an gabriel un dderen Umsetzung nun im juristischen Prozess weiterhin in den Medien veroeffentlich werden, zeigt wiederum , wie verlogen da ganze System nicht funktioniert. gabierl koennt ihr vergessen und auch Schulz asl SPD-Kanzlerkandidat ebenso : denn letzterer hat sofort als EU Parlamentspraesident mit den konsvervativen und den Sozialdemokraten als die beiden Hauptetbalierten- NWO-Parteien nach den LUX -leaks Affaere dafuer gesorgt , dass Juncker, der fuer systematischen Steuerhinterziehungsbeguenstigungsprozesse von ihm als verantwortlicher Finanzminister als lukratives Gescheaftsmodell legalilsiert in Luxemburg verantwortlich war , auf Eu-Ebene juristisch nicht belangt werden konnte. Stattdessen hat er die Whistleblower nach dem gemeinhin geltenden NWO- Muster, alles, mit dem die NWO heimlich wirkt und funktioniert , kurzerhand als " geheim "zu betiteln , gesetzmaessig umgesetzt , wodurch die Whistelblower nun von der EU sofort mit dem juristischen Vorwurf , sie wuerden Firmengeheimnisse unrechtsmaessig preisgeben, quasi schon mit einem Bein im Gefaegnis stehen : das ist der Abschaum der Menschheit !! der wichtigste Termin , der verhindert werden muss, ist diese Unterschrift unter CETA !! So haben sich auch nur die JUristen der SPD selbst udn ihre partei bei CETA ins gute Licht gesetzt, aber nur bewirkt, dass diese Wirtschaftsgerichte asud er WTO nun als eigenstaendige Gerichte aufgestellt werden , aber dei Konzernsinteressen ebenen n ciht angeruehrt werden , sdoasd der Demorkatie ababu zugusnten der NWO Agenda eiterhin ungehidnert wirken kann. Und genauso profileirt sichd ie Walloni gerade, nur um zu verhidnern ,d ass ihr alle wei eien gespannte Sclange auf das kaninchen starrt , aber still bleibt und abwartet; alles Strategie, um den Leuten Hoffnung auf ein Aussetzen von Verhandlungen zu machen ,die eben nicht nur einheitliche, sinnvolle Industrie-Standards festlegen, sondern vor allem hinterherum dei Demokratei in Zukundt ausehbelen und bei Ceat ueber Birefkastenfirmen von US Firmen in kanda auch den US- Firmen zusaetzlich den europaeischen Markt eroeffnen ! Ceta eruebrigt TTIP : deshalb muss es gestoppt werden: und nach dem Brexit kann wird sich GB auch des CETA oder TTIP bemachtigen ist ist dann automatische auf der Seite der USA und Kanadas - un dkoennen sich von der Queen unterstuetzt, sich ueber die umfassend ausgebaute Digitalwelt des armen Estlands - da wir in Westeuropa selbst bezahlt haben-ungehidnert aufd en geamtem europaische KOnsummarkt einklincken koennen, ohne faktisch hier anwesend zu sein - sie brauchen nur unsere Konsumerdaten- un dafuer hat mekrel e=selsbt gesorgt ,d eiw erden ncith namlich nciht von unse in D , sdonern von US IT Firmen verwaltet- wri kommeen dann ncith mehr vorrangig daran- die Geschaefte werden die anderen machen- waehrend merkel stattdessen unser Sozilasysten kaputtwirtschaftet mit den Verlierern des GBund US NWO-Agenda Weltwirtschaftsystem , damit die zunehemdn reicher geowrdenen, m it dnene mekrel mal ein Kaffkranzchen machen darf- dann gar keien Steuern auf ihr staennig anwachsendesn vermeorgen mehr beazahlen muessen-auser fure die Amtskirchen-desalb setzen sie sich mit in sBott des teufels,d amti sie ihren Wazenste fuellen koennen-daran krankt das Christentum und auch deren Spaltung- an der "zu Kreuze kriechen mit dem Teufel ",d er mit der Zerstoerung die umfassende Macht will, um adnere zu utnerjochen! udn wenn es stimmt ,was bei CNNN anlasel=sslcih des papstbescuhes von Frnaziskus in den USA veroeffenlotihvt wurde,d as papst benedikt form,al flasche abgedankt hat ,dann ist dei direkte Aussprache von Frnaziksu richtig - er sei nur Bischof von Rom !- un Papst bendikt tatsaechlich noch im Amt ! aber er versteckt sich beschaemend im Amt , um sein zweites Gesicht der Inqusitation zu verdeckena ,vorangig nicht als Theologe ,sondern allein als Amtskirchler hier taetig zu sein: um in einem dringend notwendigen DEMOKRATISIERUNGSPOZESS innerhalb der Kirchen zu verhindern , sondern die voellig unnoetige Allmacht eines anachronisitschen Amtskirchenverstaendnisses aufrechtszuerhalten , das aus einer Zeit der Verdrehung des Ur- Christentumes hin zur Staatskirche herruehrt und letzendlich bis hin zur Kirchenspaltung sich fortsetzt und auch jetzt einen inhaltlichen Niedergang des Christentums im Westen durch eine falsche Adaptation zur politischen Gewalt hin verursacht: bei beiden : den Katholiken und den Protestanten ! das Gerichtsurteil ist nichts anderes , als das Versäumnis des BV-Gerichtes , den jetzigen Vertag in dieser undemokratischen Form ein klares NEIN zu verpassen : hier wird durch das BVG ueber die Erteilung von Auflagen- die bisher keiner gerprüft hat - , der Politik die Möglichkeit gegeben und die notwendige Zeit eingeräumt , wiederum unzureichende Änderungen vorzunehmen , die nicht vollends zielführend sind- nur UM ZEIT FUER DIE UNTERSCHRIFTEN ZU bekommen !!! , gegen die wiederum geklagt werden müssten !!! oder die in Zukunft in der Hauptverhandlung kein klares nein , sondern wieder nur kein Fisch, kein Fleisch-Urteil " ausfallen werden bei Vosskuhle und dann offiziell unklare Jusitzvorgaben hinter sich herziehen , die solche juristische Unklarheit in Zukunft vor den Schiedsgerichten ergeben- sogenannte juristische Grauzone - ,deren Risiko sich keine Kommune , kein Staat und schon gar kein Mittelständler der Industrie gegen Milliardenklagen internationaler Konzerne de facto aussetzten kann und solche finanzielle Risiken eingehen kann : so wird Rechtsprechung nicht umgesetzt , sondern verhindert ! die KOnzerne koennen dabei nur gewinnen: und wie der oesterreichische Minister mir zureuckschrieb, werden nur die BISHERIGEN Daten - und Vebraucherschutzauflagen garantiert, aber es werden keine zukuenftigen Aenderungen auf der Basis weiterer Erkenntnisgewinnen in der Wisenschaft ,die Gesetzesnachbesserungen dringend nach sich ziehen muessten , abgedeckt: damit wird der Zustand der Demokratie auf dem bisherigen Stand eingefroren - so unwirksam und nicht funktionierdend sie bisher ist , und somit kann sie durch die Konzerne beliebig ausgehebelt werden- das wird in den politischen und gesellschaftlichen Abgrund fuehren: deshalb sind wir jetzt in der derselben Situation des puren Faschismus , der eine weitere politische Selbstbestimmung verhindern wird, wie im politischen Faschismus unter Hitler .... Das BVG hat hier meiner Ansicht nach vollkommen versagt, weil es keine Eindeutigkeit geschaffen hat zugunsten der Demokratie : statt (nicht gerichtlich überprüfbarer , unzureichender Auflagen an gabriel zu erteilen , wird hier eine klare Neuverhandlung von CETA im Sinne einer funktionsfaehigen Demokratieverstaendnisses zugunsten des Primates der Politik durch Vosskuhle verhindert .. Es geht hier nicht eine um sinnvolle Standardisierung von industriellen Kriterien - da wird uns immer als schoener Vorwand vogegaukelt- es geht hier vor allem um unseren Demokratieabbau gegenueber dem Privilegen von Konzernsinteressen und ueber den Zollwegfall um die einfachere Verschiebung des Arbeitsplatzes auf adneren Kontinente und innerhalb der EU die einfache ÜBerschwemmung unserer Märkte mit Billigst- Ramschware von pberallher in Zeiten der bevorstehenden Massenarbeitlosigkeit auf Grundsicherungsniveau bei WEgfall weiterfuerender Sozialabsicherungen !!!! !!!!!! 2 7. O K T O B E R !!!!! die UNterschrift muss verhindert werden !! Es gilt, gabriel und oder die Eu Handelsvertreter oder wer sonst eben die Unterschrift tätigen wird -zu stoppen !!! Die Aktivitäten innerhalb der Juristen innerhalb der SPD haben auch nur zur Selbstprofilierung der SPD eine Scheinloesung gebracht: hier wurde nur der Gerichtsplatz aus der WTO in einen gesonderten Gerichtsplatz verschoben -aber der privilgerite Rechtsanspruch von Konzernen !! bei beibehaltem undemokratischen Rechtsprinzip !!-nicht geändert. Die vemeintliche Sasisbabstimmg innerhalb der SPD von gabriel und Schuz (Zitat:) auf der Theaterbuehne des Politikgeschafels "gerockt ! in trauter Zweisamkeit - war ein wehrloser Papiertiger-also reine Show fuers Volk- , vor handverleseneen Deligierten , die alle ncoh aufsteigen wollen in der SPD , um zukeunftig auf unser aller Kosten leistungsfrei ueber Listenplaetze ein sicheres Berufseinkommen zu erlangen- es gruesst das flexibilisierbare Gewissen ! : es war nur ein undemokratischer Verschleierungsversuch von gabriel -hinter verschlossenen Tueren unter Auschluss der Presse - dem genzen ein basisdemokratiches Aussehen zu verpassen; der Ausgang war schon vorher klar ! Die Verbleodungsstratgie von gabriel nach der CETA- Unterschrift noch Nachverhandlungen mit Kanada fortzusetzten , werden !! nicht rechtsbindend !! sein , sondern sollen nur von der Wichtigkeit dieser CETA- Unterschrift ablenken : der politische Aufwand der Prtagonisten auf der poliitkbuehne zeigt , wAS sich diese Unterschrift mit freiem Zugriff auf den europaeischen Absatzmarkt die Konzerne kosten lassen duerften !! die Unterschrift wird rechtsbindend sein , wen ihr noch an die Hauptverhandlung in zwei Jahren und die Rechtssprechung von Vosskohle glaubt, dann gute Nacht -der hat ein Schlupfloch aufgetan, -die einseitige Rückrittsmöglichkeit von D aus dem Vertrag- aber , mit welchem Auflagen gabirel dies nun umsetzt , bleibt vor uns verborgen: über das BGH Urteil und über den Vertragsaustieg habt ihr keinen demokratiscen EInfluss, allein ihr koennt bei diesem Theater an die rechtschafen heit der protagonsiten und dei Funktion des demorkatischen isntitutitonene glauben : ich glaube nicht daran ! Wir haben als Volk weder irgendeinen Einfluss ueber poilitische Inhalten , noch über Politiker in Amt in kommenden Legislaturen - ist Euch das klar ???!! Es gibt schon einen Grund , weswegen sie das darknet stärker kontrollieren: mehr Sicherheit für das Volk gegen Terrorismus ist es aber nicht : der wird ja geradezu durch vermeintliche Pleiten , Pech und Pannen oder ist es Vorsatz ?und langfristige Terrositeneinladungen (siehe vorherige Posts) - gefördert! nette Krimiempfehlung: http://www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2845372/Rendezvous-mit-dem-Tod: im darknet gibt es Söldner mit Sonderauftrag für Bitcombezahlung ! Laut Prof. de Zayas -ein US amerikanischer Völkerrechtler- sind TPP, TTIP, , TISA und CETA grundsaetzlich keine Freihandelsvertraege, sondern " politische Vertraege , die unser demokratischess System abschaffen sollen". Prof des Zayas ist seit 2012 UN-Sonderbrerichtsersstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung. Die Schiedsgerichtsbarkeit verstosse völkerrechtlich völlig gegen gute Sitten , weil sie gegen das Allgemeinwohl, gegen die Interessen der Gesellschaft verstoßen." ist da klar und deutlcihe genug: es ist die wahre gesicht von mekrel , gabirel , schul , juncker und Co ....siehe auch : hier sind immer die Falschen in der Politik: unsere Dumpfbacken könnt ihre abhaken.... http://www.zeit.-fragen.ch/index.php?id=2184 gerdade läd mekrel die Beteilgiten des Ukrainekonfliktes ein - nur ein mediales showmanöver, weil schon längst von den USA vogegeben ist , dass nochmals verstärkte Wirtschaftssanktionen zum Nachteil der europäischen Wirtschaft und Russlands eingeführt werden sollen: hier wird es nur zwei Verlierer geben : die Europäer und Russland- alles nur show fuer das merkelsche Massenverblödungs- TV !! die von gabriel und seiner SPD -Justiz in einer sozidesolaten Luftnummer vollzogenen neuen Version der Schiedgerichtsbarkeit ist schon für mich lange als juristischen Laien nichts wert -reine Volksverarsche : das sehe ja sogar ich als Nichtjurist ! : es wird von Prof. Gus van Harten (kandadischer Juraprofessor), Prof.Broß (Bundesverfassungsrichter a.D.-das war noch die alte Riege !) und Herta Däubler -Gmelin in einem vernichtendem Urteil als "unzulässige , verfassungswidrige Paralleljustiz, undemeokratische Bevorzugung von Konzernen gegenüber Bürgern" abgekanzelt : und das kann Vosskuhle nicht umsetzten ???????? -er haette im Eilantrag das CETA eindeutig in dieser Fassung ablehnen muessen- ABER , wenn die Justiz zur Hure der Macht verkommt , geschieht ds eben nicht : damti die Unterschrift durchgefuerht werden kann ! So hat ein Ölkonzern shcon Ecuador über soclhe Gerichtsbarkeit finanziell ausgenommen udn mekrel mit ihrem vorsaetzlich klaglcihen Durchfuerhugn des Atomausstieges den Enegreikonzenren ermoeglciht , hunderte von Millionen Euro Schadensersatzansprueche gegen den deutschen Steuerzahler vor genau diesen Schiedgerichten erheben zu koennen! https://www.youtube.com/watch?v=Ox9QZ8ebwfO https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/14638758 Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht .... Art. 20 Abs.4 Grundgesetz ! Die Hoffung stirbt zum Schluss! ach , übrigens : in Sachsen ist der Polizei ein Maschinengewehr abhanden gekommen ! und nur deshalb , weil die Politker einen Aufstand befuerchten, wurde jetzt einem sog. Reichsbuerger als vormals Inhaber eines Jagdscheines seine 40 Waffen weggenommen.: sie bezweifeln das Vorliegen einer ausreichenden Zuverlässsigkeit beim Betroffenenen . deshalb hat man ihm den Jagdschein entzogen. Und obwohl dei Recihsbuerger eien bunter hufn sind und auch dort sich gealtbereite Leute befinde , aebr vo r allem sie diese regeirug nciht anerkennen , war mit einem Widerstand zu rechenen . ind enFilmaufnahmen aber siht man, sie die Spezialeinaheit vom Ineneminsiter bayerns ! ohne schussciehre westen ! in den Einsatz geschikt wurden ! Ich bezweifle hier das rechtsstaatliche Vorgehens der Regierung mit der gebotenen Fuersorgepflciht gegenueber sienen eigenen Beamten ! - die Reichsbuerger bezweifeln dei rechsstaatliche Existenz der BRD : ich gab einige Links hiezu , die ich selbst nicht ausreichend beurteilen kann , es vebleiben aber tatsächlich erhebliche Zweifel wegen der unsachgemaessen Ausfuehrung von staatlichern Urkunden durch die Bundesregierung zu geben , sodass eine korrekte rechtstaatliche Nachfolge des Bundesrepublik Deutschland nach den Reichsstatus nach dem zweiten Weltkrieg nicht auszusschliessen ist, worauf nun letztendlich die durchgehend praktizierte Totalüberwachung Ds durch die USA rechtlich basiert - von der ja angeblich Seehofer nichts wissen will und nur antwortlos weglächelte - er wisse nicht, was die USA da in Bad Aibling auf dem Boden des Freistaates Bayern treiben !! Bezüglich des Vorgehens beim o.g.Polizeieinsatzes , der letztendlich unglüklicherweise zum Tod eines Poliezeibeamten und zur veltzung mehrehrn anderer Beamte gefuehrt hat- stellt sich mir hier die Frage , ob dieser Einsatz rechtlich gerechtfertigt und angemessen ausgefuehrt war bei dem offensichtlcihen Besitzer von 40 Schusswaffen und einesn Jagderfahrenen und ob der Staat durch Seehofer udnd en Inneminstier Bayerns die notwendige Sicherheitsvorkehrungen und Instruktionen zum Schutz der eigenen Beamten an den Tag gelegt hat -denn der ihm wahrsten Sinne des Wortes Heimgesuchte hat ja per definitionem die Staastgewalt der Bundesrepublik nicht anerkannt - mit einem Widerstand war also zu rechnen auch mit Waffengewalt - übrigens vertrauen auch eine zunehmenden Mehrheit der US-amerikansichen Bevölkerung ihren eigenen Politiker nicht mehr und haengen auch deshalb an ihrem Schusswaffengebrauchsrecht zur Selbstverteidigung ! Diese Reichsbuerger aber sehen keinswegs andere Landsleute als " Feinde " an , sie bezweifeln das korrekte Staatsexistenz der Bundesregierung an, es geht also um die Politiker und deren Funktionsrecht- inwieweit hier überhaupt tatsaechlich ein behauptete, unzureichende Verlässlichkeitslage beim Betroffenen bzgl seines Jagdscheines und Waffenbesitzes vorgelegen hat- ist fuer uns nicht überprüfbar. Hier erscheint mir fragwürdig , ob eine Provokation des Betreffenden mit einer Eskalaltion der Situation zum Nachteil der eingesetzten Beamten heraufbeschworen wurde, zumindest nciht aureichend präventiv ausgeschlosen wurde , sondern eher beabscihtigt wurde , damit ein langfristiger Verurteilungsgrund erreicht werden konnte -koste es, was es wolle...udn zudem nun ien Vorwadn geschaffen wurde, gegen alle Reichsbuegrer vorzugehen und Wafeneinzuziehen , bevor es ind en wahlkampf geht udn usner politiker sich dem Volk stellen muessen ! ein situativ richtiges Vorgehen im Einsatz kann ich heir nciht erkennen ! Ich haett ih uebreacht udn ahett be dessen Abwesenheit die Wohnung /das Haus gestuermt und die Waffen einegzogen-wenn der Einsatz berechtigt war ! Es geht um die Politiker ! Es geht nicht um unsere Sicherheit -dazu wird gegen die uns als Bevölkerung bedrohenden Sachlagen andererseits viel zu wenig vorgegangen - die Islamisten sind mitten unter uns und werden gerade beliebig hereingelassen als Rueckkehrer aus dem Mittleren Orient ueber den "verlässlichen Nato-Partner" Erdogan, den merkel mit noch Milliarden an "Freundschaftsgeschenken" aus dem deutschen Steuersäckel nebenbei überhäuft hat, obwohl wir gerade in diesem Jahr mitansehen muessen , wie in der Tuerkei die Demokratie abgebaut wird, systematisch Kritiker gefoltert und " aus dem Staatswesen separiert und eliminiert werden " - stört merkel nicht , macht sie ja selber-auch die inneren Saeuberungen gegen Zweifler und Kritiker scheinen hier ungehidnert vor sich zu gehen !- und vor allem in der Fluechtlingsunterstüztungspolitik - zu der ja angeblich unsere Milliarden eingesetzt werden sollen - erhebliche Bürgerrechtsverstösse gegen Fluechtslingsfrauen unter Erdogan durchgeführt werden, indem sie systematisch in einer auf sich selbst allein belassenene Situation unausgebildet in islamistichen Staaten und nun unversorgt in der Trükei oder ohne ihre Ehemänner dort als Zweitfrau zwangsverheiratet werden mit türkischen, manchmal kinderlosen Männern -degradiert zur Gebaermaschine -ich hoffe , dass hier dies nicht als typischer merkelscher Anlass hergenommen wird, diese Situation in der Türkei mit wirtschaftlicher Ausbeutung der gefluechteten syrischen Maenner--- nebenbei: auch hier in D will merkel dies unter Aufhebeung des Mindestlohnes, ungehemmter Einbuergerung aller Hereingekommener- Integration genannt - umsetzen- und eine Bürgerrechtsverletzung von unversorgten, syrischen Fluechtlingsfrauen - nicht nur als Vorwand dazu hergenommen wird - nun nicht nur politisch Verfolgte aus der Türkei , alle (vermeintliche) Syrer im Schnellverfahren , zudem demokratisch eingesstellte junge Türken ohne individuelle Verfolgungslage aber persoenlich unter erdogan Unzufriedene , die verfolgten Kurden von überallher aus dem gesamten Mittleren Orient , dann verfolgte Christen, dei nach folgende jeweilige Familienzusammenfuehrung der vorgschickten Maenner und nun auch noch sekundär eine hohe Anzahl an zwangsverheirateten Flüchtlingsfrauen nur mit einer Umsiedelung nach D hinein lösen zu wollen - statt Erdogan zur Rechtsstaatlichkeit aufzufordern - bevor merkel dann noch diese Erdogan- Turkei in die EU in toto aufzunehmen gedenkt - oder zumindest vorerst die visabefreiten türkischen Staatsbürger im deutschen Sozialsystem zu beheimaten gedenkt -den jobs wird es hier nicht mehr geben !! Jedenfalls kann merkel bisher schon bestens mit Erdogan zusammenarbeiten - so wartet sie auch artig ab, bis er seine Terrorgesetze gedenkt zu ändern , solange bis er die von seine internen Foltermachenschaften geleiteteten Säuberungen in Gänze umgesetzt hat.-warum regt sich eigentlich dagegen keiner auf ??? liegt nicht im mainstream? - Erdogan- bashing und Folter in einem zukuenftigen Europastaat nicht zu dulden ??? man sieht also : ist eine milirärischer Destabilisierung erst mal in Gang gekommen, zieht es vielerlei an Unrechtssituationen nach sich ,deren man nicht mehr Herr werden kann...oder wie war das mit dem Teufel , den man rief ?... Ich liebe Politik ! Ich finde es äusserst nachdenklich, wieviele Leute sich fuer einen Weg in die Hochpolitik entschieden haben- gerade auch in D, wo ein stabiler Arbeitsmarkt existiert und eine Vielzahl an echten beruflichen Alternativen bietet- aber dennoch viele zeitlebens ihren Beruf genau dort wählten und sich gerade in einem lebenslangem Berufsalltag unter gerade diesen Rahmenbedingung der medialen Volksverarsche , der Kriergstreiberei, der systematischen Zerstörung der Umwelt , Ausbeutung und Zerstörung von politisch-gesellschafltichen Strukturen zu arbeiten sich entschieden haben- was anderes machen die da gerade nicht ! Waehlt ihr die ???

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