Monday, June 4, 2012

Vision bürgernahe Basisdemokratie

Vision Politik Bürgernahe Basis- Demokratie Wir brauchen qualifizierte vollschichtig tätige Berufspolitiker, welche Fachkenntnisse durch eine Berufsausbildung und Berufserfahrungen nachweisen sollten, um Fachkenntnisse mit in den Politikbetrieb einbringen zu können . Statt sich in einem innerparteilichen Aufstieg durch Seilschaften mit Qualitäten wie charismatischer Medienpräsenz und substanzlosen phrasenhaften Reden auszuzeichnen und sich über inhaltslosen Wahlslogan oder mit einem profilerkreierten Kümmerer- Image in Dauer-Händeschüttel -und Blümchenverteil-Aktionen in Füssgängerzonen sich beim Wähler " hochzuarbeiten", sollten sie direkt auf allen Politikebenen-Kommunen, Land, Bund, Europa, UN - von den wahlberechtigten Staats/ Staatenbürger direkt in spezielle Fachbereiche gewählt werden, für die sich die Politiker bewerben können; z.B. deutsche Aussenpolitik auf Bundesebene oder Bildungspolitik auf Landesebene, Umweltpolitik auf Europaebene. Diese Direktwahl vom Wähler führt vor allem dazu , dass der einzeln gewählte Politiker sich während der gesamten Amtszeit , sich seiner Wählerschaft gegenüber verpflichtet sieht und beugt einer Korruption vor. Für ihre politische Tätigkeit können die Politker selbst konkrete Zielsetzungen äussern, sich ein Profil erarbeiten durch ihr bisheriges berufliches und politisches Wirken, das auch durch freie Medien zusätzlich kommeniert und beurteilt werden kann. Die Politiker können sich zum einen durch eine Spezialisierung in einem bestimmten Politikfeld ( z.B Familienpolitik, Aussenpolitik etc.) besondere Fachkenntnisse erarbeiten und daher zu einer Qualitätsverbeserung der Politikbetriebes beitragen bzw durch ihre bisherige berufliche Tätigkeiten spezielle Sachkenntnisse einbringen. Dafür können "Profile" erstellt werden. Bei grossen politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen kann auf liquid democracy, d.h. grosse Bürgerenentscheide auf jeder politische Ebene zurückgegriffen werden. ( Kommune , Land, Bund Europa) . Auf allen Plattformen der politischen Entscheidungen kann bei Gesetzesvorhaben oder politischen Aktionen, die transparent von den Medien erklärt , interpretiert . und kommentierend parallel begleitet werden und insbesodnere in den Printmedien und dem ööfentliche rechtlichen Rundfunk und Fersehanstalten offengelegt werden, jeder Bürger, jede Organisation, NGOs oder Fachinstitute etc. Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschläge öffentlich eingebracht werden. Somit kan ein ürgerkonsens im Vorfeld und katastrophale Gegsetzgebungsverfahren , die von Lobbyisten gegen das Wohl der jeweiligen Bürgerschaft durchgebracht werden, erfolgreich unterbunden werden. Danit wir sogleich erriecht ,d ass die Bürger , die sich in NGOs erfolgreich und fachlich bereits engagieren , endlich auch einen Durchbruch politisch erreichen, vor allem im Tier- , Umwelt, Datenschutz etc. Das macht dann umso mehr Spass!!!! Dabei werden die Politiker ausschliesslich in die entsprechenden Fachbereiche ( Arbeitsausschuss Famielienpolitik, Wirtschaftspolitik etc. ) hineingewählt , wobei diejenigen Politiker , die die meisten Stimmen erhalten in die Regierungsbildung kommen , diejeniegen die keine ausreichenden Stimmen für die zhalenmässig festgelegten Sitze erhalten , arbeiten als Parlament in der Opposition und leisten somit eine wichtige Aufgabe in der Kontrolle der Regierungstätigkeit. Die Anzahl der in den einzelnen Fachbereichen arbeitetenden Politiker ist durch die zu leistenden Tätigkeiten festgelegt und kann je nach Bedarf für die einzelnen Fachbereiche auch angepasst werden, sodass die bisherige Möglichkeit einer Grössenzunahme der Parlamente und damit Verteuerung des Politikbetriebes durch Übehangsmandate vermieden wird. Dies führt gerade jetzt in NRW zu einer zufälligen Vergrösserung des Parlamentes , sodass Politiker, die nicht direkt ins Parlament gewählt wurden , aber als Parteizugehörige trotzdem in die Parlamente gelangt sind und das Parlament deutlich teurer wird. Eine Direktwahl von Politikern verhindert, dass der einzelne Politiker als Parteimitglied im Sinne einer fragwürdigen Parteiraison gezwungenermassen in vielen für den einzelnen nicht überschaubaren Spezialfragen mit abzustimmen sich veranlasst sieht, ohne einen direkten Bezug zum Fachbereich zu haben. Gleichzeitig erhöht die Anhäufung von Macht in die Hände von einigen Parteispitzen oder Ministern die Möglichkeit , diese Spitzenpolitiker zu bestechen und Korruption zu etablieren. Bei Wahlen haben sich daher die Wähler intensiv zu informieren über die einzelnen zu wählenden Politiker, statt in einer geradezu reflektorisch-historischen Anwandlung immer die Kreuzchen an denselbsen Stellen zu machen, um damit den Politikern wieder eine Zeit der Narrenfreiheit für eine weitere Wahlperoide zu ermöglichen ohne sich informiert zu haben, ob die Parteiarbeit überhaupt noch mit den offiziellen Parteiprogrammen übereinstimmt. Ich nöchte nur daran erinnern , das wir über die Tätigkeit der Politiker auf Europaebene nicht in den täglichen Nachrichten unterrichtet werden! Ebenso hören iwr in den Medien ncihts über die einzelene Gesetze , diese werden nicht kommentiert, sodnern wir hören nur, wie die einzelnen Parteien sich über Gesetzesvorhaben auf Kosten der politischen Gegner versuchen selbst zu profilieren. Dies kommt oft auf parlamentarischer Ebene nicht über eine substanzlose Polemik hinaus. Diese Wahl Diese Korruption ist derzeit gänge Praxis, da im Gegensatz zur Beamtenbestechung, welche strafbar ist, eine Bestechung von Politikern nicht strafbar ist und die politiker sich in Gegenteil generelle Immunität verliehen haben. Die Politiker wollen sich diese Gesetze nicht selbst auferlegen! Die Korruption kann zum einen in Form von Parteispenden durchgeführt werden, aber auch speziell durch finanzielle Zuwendungen einzelner Politiker. Dabei ist die Erlangung von bestimmten einflussreichen Posten die Voraussetzung abzukassieren und beinhaltet somit die vornehmliche Zielsetzung des Politikers. Sie treffen sich im China Club Berlin. Aufnahmegebühr 10 000 Euro, Jahresbeitrag 2000 Euro, zur konkreten Besprechung und Übergabe befinden sich dort Zweipersonen- Kabinen mit dem Namen " Konkurbine". Die Lobbyisten sind schon längst ´nicht mehr in den Hotellobbys, sondern sitzen direkt mit ihren Büros in den Ministerien. Sie erarbeiten für die Politiker in ihrem eigenen Sinne die Gesetzesvorlagen , die dann die Arbeit der Konzerne erleichtert und bestimmte Berufsstände begünstigt. So wird konsequent die vermögende internationale Oberschicht in der NWO gesetzlich begünstigt ( z.B.unbehinderte Geschäftemacherei durch fehlenden effektiven Tier- und Verbraucherschutz) und deren Vermögensvermehrung durch die bestehenden Finanzgesetze am Kapitalmarkt begünstigt, sodass sich in den letzten Jahrenzehnten des liberalisierten Kapitalismus die Reiche immer vermögender und die Mittelschicht immer mehr durch Abgaben belastet wurden, die soziale Absicherung der Bevölkerung immer weiter vernachlässigt wurde und aus der Verantwortung des Staates in die Privatisierung abgedrängt wurde.

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