Wednesday, February 22, 2012

mein Kandidat for President

Der Fall Wulff hat gezeigt, dass die Überparteilichkeit und Unabhängigkeit des Amtes enorm wichtig in einer funktionierenden Demokratie ist und spricht für einen nicht Parteipolitiker im Amt des höchsten Repräsentanten der Republik,
Deshalb ist ein parteipolitischer Kandidat nicht die erste Wahl, weil dann die notwendige Distanz zur Alltagspolitik nicht ausreichend gegeben ist.
Deshalb halte ich es für unbedingt besser -so wie es der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim auch bei Jauch (s.o.) und andere Bundespräsidenten selbst ebenfalls geäussert haben -, dass das Volk selbst Vorschläge zur personellen Besetzung dieses Amtes des Bundespräsidenten macht - eventuell der Einfachheit halber mit der Bundestagswahlen in 4 jährigen Intervallen - diesen direkt wählt.
Um diverse Diskussionen in den Medien nicht erst aufkommen zu lassen, ist MErkel bemüht, obwohl 30 Tage bis zur Wahl Zeit ist, innerhalb weniger Tage den nächsten Kandidaten zu präsentieren, wobei sie ungerechterweise die Linken aussen vor lässt, die aber 5 Millionen BUndesbürger vertreten!
Wir brauchen in dieser Zeit keine blassen Präsidenten, keine singenden Volksliederschlagersänger , volksnahe Wanderer oder liebe händeschüttelnde Onkels oder noch am besten einen adeligen Monarchenersatz., letzerer Herr Weizsäcker hat sicher Verdienste in der Frage des geteitelten Deutschland und in der Frage der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit -betroffen in der eigenen Familie- geleistet und sich als starker Präsident und nicht als Speichellecker von Kohl gebärdet , sodnern gegen dessen grundrechtswidrige Erwartungshaltung sich nicht als CDU Parteisoldat , sondern als überparteilicher Präsident gestaltet hat. Kohl hat retrospektiv den gesamten linken Flügel der CDU platt gemacht und die Partei zur Lobbyistenpartei heruntergewirtschaftet, es ist charakteristisch für seine Persönlichkeit-die sehr klahr durch seine eigenen Söhne und eine zerbrochene Ehefrau nur zu deutlich ans Tageslicht gekommen ist -dass er so eine Ziehtochter wie Merkel hervorgebracht hat! Diese Persönlichkeiten zeigen - wie die verkiffte Boygroup der FDP und auch die Piraten(? wenn ihr es anders machen wollt, dann ist die Drogenfreigabe mit das erste, was ihr diskutiert habt: Drogenkonsum bringt keine Intensivierung des Lebens , sondern eine Persönlichkeitszerstörung mit allen sozialen Konsequenzen, von JObverlust, Familienzerstörung, Abdachlosigkeit und Abgleiten ins kriminelle Beschaffungsmilieu und Prostitution, allen voran Alkohol!)) ( Herr Lindner ich bin ein Alien!) oder die Alkoholiker von SPD oder Grünen zeigen, welche Leute sich noch in diesem Hexenkessel von Intrigen , Seilschaften, Parteienhetze und Machtdemonstrationen nach oben kämpfen mit einer Qualität vor allem: mit medienwirksamen Auftreten emotionale populistische Reden zu schwingen! Herzlichen Glückwunsch!!!!
Schnell soll es gehen, Frau Merkel, damit bloss nicht die Bürger auf die Idee kommen könnten, mit Unterstützung freier Medien selbst einen aufstellen und wählen zu wollen. Aber genau dies wäre Ausdruck von funktionsfähiger Demokratie mit mündigen Staatsbürger im 3. Jahrtausend nach Christi!
Ja wir brauchen einen Präsidenten, er hat die wichtige Aufgabe, nämlich die wichtige Funktionen - ! unabhängig! vom parteipolitischen Tagesgeschehen in der Kontrolle der Regierungsgesetzgebungsverfahren einerseits und mit der "Macht der Worte" eines INtellektuellen die gesellschaftliche Diskursbildung zur politischen Willensbildung in der Gesellschaft als Bindeglied zwischen Gesellschaft und aktuellen Regierungsinstitutionen wesentliche Akzente zu setzen und die gesellschaftlichen und politischen Probelme national und international aufzuzeigen und die Frage der Richtungsentwicklung der Gesellschaft zu thematisieren!.
Damit dies aber gerade nicht geschieht, wollen sich die Regierungsparteien sich den Kontrolleur und den Staatsphilosophen nicht vom Volk vorsetzen lassen, damit er ihnen nicht in das Tageshandwerk fuscht und sie vorgührt oder das Regierungsgeschehen kritisch begleitet und das Gesetzgebungsverfahren neutral und rechtsmässig überprüft . Aber genau diese Korrekturfunktion und Diskursbildung in der Gesellschaft liegt diesem Amt zutiefst inne. Frau Hamm-Brücher hat bestätigt , dass jedem Präsidenten zugesetzt wurde, der es wagte, ein Gesetz nicht unterschreiben zu wollen.
Deshalb hat sich Merkel jetzt so in Eile begeben, damit nicht in den Medien diese Frage der freien Präsidentenwahl aufgegriffen wird
Herr Gauck ist für mich in der letzten Präsidentenwahl der bessere Vertreter gewesen, weil er der unabhängigere gewesen war. Aber er ist ein Mensch, der seine Erfahrungen nur im real existierenden Sozialismaus/ Kommunismus gemacht hat als authentischer Bürgerrechtler, aber, wenn er im Westen kritiklos von Freiheit und Demokratie spricht, er absolut nicht weiss, welch ein kriminelles System mit Unterwanderung von Rechtsstaat und Scheindemokratie sich etabliert hat, und hier Eierpoperromantik aufs bestehnde establishment verbreiten will, dann ist er inhaltlich schon vorab gescheitert, weil eranachronistisch nicht afu der höhe der Zeit ist.

Wir brauchen keinen Heiligen, wir brauchen auch keinen durch Parteienkummelei und Machtprotzereien zwischen den politischen Lagern mit populistischen Anstrich mancher absaufenden Regierungsparteien entstandenen ? Parteienkonsenspräsident ?, der nicht wie bei Merkel nur noch eine Marionette einer imperialstischen auftretenden Merkel, ist, wir brauchen auch keinen , der sich dadurch auszeichnen muss, sich im Parteienkrieg in Berlin behaupten zu können, weil Merkel alle Positionen beherrschen will.
Wir brauchen einen Intellektuellen, der mutig und unabhängig die Wahrheit sagt und den wichtigen gesellschaftlichen Diskurs zum dringend notwendigen Wandel des gesamten Staates ins Dritte Jahrtausend führt !
Ich bin nicht dafür, das diese Auswahl von den Parteien gemacht wird.

Mein Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten ist der Journalist und Philosoph Richard David Precht. Kommt heute im TV Talk !!

Er hat den Durchblick im politischen Theather der New World Order, hat mutig im Politiktalk bei Maybritt Illner dem ehemaligen amerikanischen Botschafter in Deutschalnd direkt ins Gesicht gesagt, es handele sich bei der USA um einen aggressiven Militär-Wirtschafts -Komplex, der imperialirtisch aktiv tätig sei, was diesen verstummen liess und ist mit mir der Meinung , dass es gesellschafliche Bewusstseinsänderungen geben muss, damit die dringend notwendigen Aufgaben der Zukunft , die wir übrigens !!alle !! technisch lösen können, aber das bestehende establishment keine Änderung der Konsum-und Absatzmärkte will, die nur auf Wachstum und Vergünstigungen der internationalen Vermögenden und Grosskonzenre abzielt, die NWO, bestehend aus der Totalkontrolle der Bürger durch kriminelle Polizei/Geheimdienststaaten.


Sehr gehrter Herr Gauck,
trotzdem sich Merkel als Diktaturengünstling mit Auslandsstudium beim Genossen Russland sich bis zum Zerbersten der Koalition gesperrt hat gegen Sie als ehemaligen engagierter Bürgerrechtler in der DDR Diktatur, was ich IHnen persönlich hoch anrechne, hat sie letzendlich klein beigegeben, rein aus machttaktischen Gründen, weil ich glaube , dass sie sich nicht lange hätte halten können mit der Koalition.
Ich befürchte ,wenn nicht endlich etwas Grundlegendes passiert, bei der nächsten Wahl, es wiedermal nur auf eine grosse Koalition oder Schwarz/Grün oder Rot/ Grün ( alle waren schon mal dra, das hatten wir bereits) herausläuft, die weiter lustig die gleichen Mätzchen veranstalten werden dann nur wichtige Zeit vergeht in der dringend notwendigen konsequenten Umstrukturierung des Staates und der Wirtschaft. Dies hätte immense Vorbilddfunktion für andere europäische Staaten und die Nordafrikaner, die Russsen schauen jetzt schon neidisch auf uns: "die Deutschen setzen einen Präsidenten nach dem anderen ab und wann geht Putin?"

Herr Gauck, ich glaube , dass Sie hier gnadenlos ohne Respekt Ihrer Person gegenüber instrumentalisiert werden sollen von einer Klicke von Politikern der vier grossen Parteien, die absolut inakzeptable Lobbypolitik unter Untergrabung des Grundgesetztes betreiben und sich einer allgemeinen Parteien-und Politikverdrossenheit gegenüber sehen. Dabei wird vordergründig verschleiert, dass sie eben nicht mehr ein Handlanger einer einzelnen Kanzlerin sein sollen, sondern Sie werden dabei im INteresse aller grossen Parteien auf ein Bürgertum losgelassen, das eine längst überfällige direkte Demokratie will und diese Politiker Sie nur missbrauchen wollen , als eine Person , die seine Erfahrungen in d er DDRDiktatur gemacht hat, aber wie viele andere -mich früher eingeschlossen,- nicht wussten, in welche aktuelle Realität der Westen mutiert ist und dass Sie mit viel Pathos und grossen Worten vordergründige Freude und Glaubwürdigkeit an das bestehende Establishment zurück erarbeiten sollen. Dabei glaube ich , dass sie nicht wissen, wie Sie eigentlich von parteistrategischen Erwägungen aller 4 etatblierter Parteien eingespannt werden sollen -wie Nahles es sagte bei Jauch: "die entstandene Kluft zwischen der Politik und den Bürgern", d.h. dem korrupten Politikestablishment und dem aufbegehrenden breiten Bürgertum gegen einen Wirtschaftsfaschismus und einer Scheindemokratie , das verloren gegangene Vertrauen in "Demokratie und freiheitlichen Rechtsstaat." wieder zu sülzen sollen, damit dieses politikverdossene Volk mit ihrem Einsatz bearbeitet wird , um "an diese Demokratie zu glauben" ( Zitat Herr Gauck)
Diese Wahl war vor allem von dieser parteiübergreifenden Parteitaktik wegen Pokitikverdrossenheit an dem ganzen Establishment geprägt, so schnell wie noch nie durchgeführt, damit keiner auf die Idee kommt, eine Direktwahl zu fordern - und dann musste auch Merkel klein beigeben, obwohl sie nicht strategisch einen neuen Handlanger etablieren konnte.
So wie Frau Hamm-Brücher bei Jauch von immensen parteistrategischen Machtspielen sprach über ein eigentlich überparteiliches Amt mit Kontrollfunktion der Regierung gegenüber und seinerzeit gedrängt worden war, ihre eigene Kandidatur zurück zu ziehen und auch sie deshalb für Direktwahlen des Bundespräsidenten ist. Dafür stehe ich ebenfalls!
Und vor allem die FDP -wie Frau Mioska richtig bemerkte- als Partei mit dem grössten Glaubwürdigkeitsverlust, kurz vor der Auflösung begriffend , war an Ihnen interessiert, Herr Gauk, um diesen korrupten Poltiker- Leuten mit Ihrem Einsatz für " Freiheit und Rechtsstaatlichkeit" vor der nächsten Bundestagswahl eneuten Glaubwürdigkeitsgewinn zu erarbeiten. Lassen Sie sich nicht vor deren Karren spannen.
Lassen Sie sich eine Bewusstseinserweiterung angedeihen!
Es macht mir Sorge, dass Sie vielleicht das gesamtdeutsche Volk mit Ihrem jetzigen Horizont aus der DDR nicht verstehen werden könnten (oder als Rechtskonservativer wollen ?) , warum die Spanier, Italiener, und Griechen, Engländer, die Chilenen , die Russen und die Nordafrikaner auf die Strassen gehen, die occupy bewegung und die Piratenpartei entstehen, oder solche internationale "we are chance" Internetplattformen und in den letzten 30Jahren sich ein reaktionärer muslimischer Terrorismus gegen einen westlichen Imperialismus mit eine inneren Werteverfall ausgebildet hat. Ich hoffe nicht, dass Sie diesen Entwicklungen recht unerklärlich gegenüber stehen, aber dies sind die heutigen drängenden Fragen des breiten Bürgertums, weil die Leute begriffen haben, dass es nicht politischer Diletantismus ist , sondern System dahintersteckt, wenn Merkel die Blaupausen von Banken unterschreibt und die Gesetze nach vOrlage von Grosskonzernen zu deren Vorteil durchdrückt.
Herr Gauck , ich wünsche Ihnen, dass Sie an diesem Anachronismus inhaltlich nicht im Amt scheitern werden, sondern im Amt an Horizont hinzugewinnen. Ich wünsche es unserem Volk und Ihnen selbst und hoffe auf Ihre Standfestigkeit als Bürgerrechtler!
Die einzige Hoffnung in Ihrer Person liegt für mich in ihrer Unerschrockenheit gegenüber Diktaturen ( " ich bin geblieben, bis ich gehen durfte")Sie dafür auch die zerbochenen Aufstiegschancen Ihrer Familie in Kauf genommen haben und Ihr Einsatz für Menschenrechte und Sie diesbezüglich eine Unberechenbarkeit besitzen sollen!
Ich hoffe nicht, dass Sie in diesem jetzt so wichtigen Amt und der wichtigen Zeit eines notwendigen geseschaflichen und politischen Umbruchs auf diesen bisher geäusserten Niveau hängen bleiben!
Ich bin gespannt auf den Vorschlag der Linken!


Bin Heute ab Ca 20.00Uhr an der Tankstelle

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