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Wednesday, May 29, 2019

zu europawahl-für umgültig erklären

noch nicht überarbeitet ..... Wie ich sagte: zu blöd, um wahr zu sein oder mit der Demenz zur Europawahl 2019 –bei fast 100% der Wahlbeteiligten in selbst gewählter Unmündigkeit als EU- Bürger- mit Euch kann man s echt machen! Mit gutgesinnten, un- und desinformierten , leichtgläubig bis naiven und vor allem UNKRITISCHEN Menschen, die sich nicht vorstellen können , wie desaströs kriminell, ausbeuterisch und hinterhältig arglistig massenverblödend manipulativ gegen sie vorgegangen wird . Das macht es besonders einfach für ein subtiles, genau aufeinander kooperativ abgestimmtes und äußerst fachkompetent informiert aufgestelltes NWO-System mit allen Fachkompetenzen aus allen wissenschaftlichen Fachbereichen und gegen jeden einzelnen Bürger vorgehen kann - –vgl. die Medizin und die HIV- Eliminierungstherapie zum geheimdienstlichen Missbrauch . Gleichzeitig kann das System mittels immenser technischen Möglichkeiten der neuen Medien , mit denen man jeden einzelnen erreichen und gemäss seinen Individualprofiles mit seinem Wissensvorsprung gegen eine die eigenen Bürger vorzugehen und diese leicht auszutricken – das NWO- System ist eine Katastrophe und Eurer eigener „mündiger Staatsbürgerzustand“ ebenso – einer der es macht und einer , mit dem man es beliebig machen, treiben und es weder mal bis zu geht nicht mehr ausreizen kann –so wie bei dieser Europawahl :Euch kann man richtig vorführen ! Wo soll das denn noch hinführen? Der unkritische und manipulative Zustand der Bevölkerung mit massiven Einflussnahme der Protagonisten des NWO-System ist so gewaltig und umfangreich datenbasiert und ausgeprägt einerseits und der Bürger derzeit komplett von der Politikstrategie abgeschnitten, dass selbst die Teilhabe von Dementen als Wahlberechtiger den Wahlausgang nicht mehr wesentlich beeinträchtigen können…, weil es unerheblich ist ,was und wen man wählt , weil die etablierten und in den Medien derzeit in den nationalen Parlamenten vertretenen wo etablierten Parteien durch Partiensteuersubventionen und Parteispenden finanzstarker Protagonisten einen derartigen finanziellen vorteil erlangen zur eigenen Werbung , dass die grossen etablierten Parteien dann noch als etablierten Protagonisten eine immsens Medienmehrheit erhalten ,dass der jetzie medien zustand eine wettbewerbsverzerrung zum Vorteil aller etablierter Parteien alle ist und so imem systemstabilissirend , aber nie reformfähig ausgerichtet ist: da geht soweit , dass die steuerliche Unterstützung zugunsten der Bevorteilung bestehender parteienssystem begünstigt gegenüber der Vielzahl anderer parteien die genauso zur wahl standen, bei der europawahl ,aber nie Gehör fanden und eine freies und selbstbestimmtes Europa einfach nicht existent ist , sondern vom us gb imperium massgeblich und allein komplett in der gesamten politischen agenda vorbestimmt, und die nächsten schritte vorbestimmt wird auch der nächsten jeweiligen schritte vorgegeben wird. Nachdem die gesetzlich rentenversicherung durch immense zweckentfremdung der versicherungsgeldern daraus geschädigt wurden , dann unter humanitären deckmäntelchen mit vermeintliche flüchtlingen - in wirklichkeit aber reine sozialmigranten und Perspektivlosen und seit jahrzehnen von leuten , die nie wirklich gesetzlich durchsetzbar je e ffektiver zurueckgeführt wurden-- und seit jahrzehnten die sozialsysteme überlastet wurden und dies wird auch noch durch den migrationspakt direkt und konkret unterstützt und ausgeweitet wird , und so viel gelder viel massiv aus D und der Eu ausgeführt wurden wegen einer üppigen versorgungslage von direktzahlung , und sachleistungen und der politischen toleranz gegenüber Kleinkriminalität , organsierter kriminalität mit Erpressungen , drogen, prostitution und drogendelikten ,die die eigene Jugend und Gesellschaft schädigen , dies dies ermöglicht. D Die datenschutzgesetze, die schon hohe eu standards für in der eu angesiedelten unternehmen und privatleuten deuten , ,aber in wirklichkeit nur eingeführt wurden , um die eu unternehmen von den endkundendaten abzuschneiden und unser gesammelten daten in der eu den us firmen und nicht von den dt telekom verwalten zu lassen und sie damit unter die us gesetzgebung zu stellen und sie den Nicht- eu -unternehmen damit zugänglich machen , während die eu unternehmen hier durch zwar ein richtiges gesetzt , aber hier faktisch methodisch zusätzlich benachteiligt wurde -dies hätten entgegengewirkt werden können , indem die dt. telekom unserer eigene daten vorgehalten hätten und sei dami vor allen und bene nicht nur vo unsere eigene firmen wettbewerbsbenachteiligend schützen wurde . Diese strukturelle benachtieiligung , die massiven erhöhung von verspäteten und nur in D allein wenig nutzenden globalen Klima- umwelt und tierschutzstandards für den damit gesondert aufgestellten europäischen markt innerhalb es dieser immer mit der martkprotektionsgesetzen hier tun Europas-dies potektionsgesetz aber werden sie genauso wenig die agenda sowieso unter, so wie man schon mit den datenschutzgesetze zur absicherung der hiesigen arbeitsplätze werden sie so nicht machen , sondern unseren unternehmen mit hohen standards in sturm der globalisierten wettbewerbes damit deutlich benachteiligt weden , denn das abschneiden der eigenen wirtschaft von den endkundendaten in zukunft wird die abwürgung der europäisch kontinental wirtschaftsunternehmen bewirken , eben von dieser politik nicht kontinental begegnet werden , indem man unsere eigene daten wieder der dt telekom zuführt und sei damit von anderen unternehmen ausserhalb der eu und deren rechtsgültigen zugriff entzieht ! ! das aber machen sie nicht -auch nicht die Realos von grünen-systemimmanent angekommen... Ich mach mir echt Sorgen bei diesem katastrophalem Zustand der westlichen Demokratien , dass deren eigener politisch desaströser outcome von den Verursachern selbst noch zweitzeitig hergenommen wird als selbstverursachte vorsätzliche Fehler der politischen Staats- und Staatenorganisationsführung , um in den augen der meisten Bürgern als Fehlversagen der anscheinend funktionierenden Demokratien angesehen wird oder als mangel der demorkatie schlechthin irreführend angenommen wird nzw. die dieses zumindest nicht abgewenden konnte , – vor allem dann, wenn ein erneuter katasthrophaler 3. wk des NWO-Systemes als riesiges Leid über die ganze Erde kommen wird -und bei einer zunehmende Zahl von Abgehängten und Teilhabeausgeschlossenen in Europa wegen einer politisch herbeigeführten Verarmung , Deindustrialisierung sich deren Demokratieakzeptanz in Unkenntnis unserer tatsächlich plutokratisch unterwanderten „ institutionellen Scheindemokratien“ die Akzeptanz für die Demokratie generell scheiden wird und als fehlmodell angesehen werden wird und bürger veranlassen wird , dieses abzulehnen und von der nun angestrebten NWO politik in eine plutokratie um zu ändern -hautpsächlich schon eingestielt durch die majorität der bevölkerung mittels eines insuffizienten heruntergewirtschafteten öffentlichen Bildungssystemes, das nicht auf teilhabe aller ,sondern auf alleiniger Teilhabechance von vermögenden in privaten Bildungssystemen ausgerichtet ist. Die dringend gebotene direktdemokratischen Verbesserung der bestehenden demokratischen scheindemokratien würde erst die bürger ermöglichen , sich staatlich selbst zu definieren und als souveräne einzelstaaten bzw staatenbündnissen in eigener selbstbestimmung die erfahrung von richtigen demokratien zu machen -dann wäre auch schluss mit diesen elenden kriegen und gewalttaten . Dazu gehörte die Einführung eines parteiunabhängigen, unabhängig ausgearbeiteten objektiven individualisierten Leistungsprofiles des einzelnen Politikers , der Transparenz politischer vorgänge im internet verfolgbar , potentiellen Mitwirkungsberechtigung aller und die Befähigung möglichst vieler aus sozialen schichte der gesamten Bevölkerung mit möglichst allen sozialen Schichten , der ausreichende teilhabemöglichkeiten durch eine gutes erziehungs- und bildungssystem für alle staatsbürger richten wird –gerade bei den abgehängten im Gemeinwohlsystem und den von sich aus schon weniger teilhabebefähigter und ausgebildeter , dass die demokratie , die bisher noch nie funktioniert hatte ,s ondern eine irreale scheinwelt mit de fakto enmündigten und zunehmend mit gravierenden technischen mitteln beliebig in jede richtung manipulierbaren Untergebenen war, die von einer subtil arbeitenden -GEHEIMEN BÜNDNISSEN UND NETZWERKEN in allen entscheidenden Positionen erlangen nie funktioniert hatte. Obwohl ich ja gerade ein Betreuungsverfahren gegen mich hatte, durfte ich ja aufgrund eines der jüngsten BVG- Urteile trotzdem zur Wahl gehen, was mir somit ermöglichte , die folgende Erfahrung zu machen: in der Schlange im Wahlbüro , Hauptstr 133 , drk -kindergarten, Holzwickede, 26 mai 2019, gegen 17.30 Uhr .-wollte gerade meinen Pass auspacken :Wahlleiterhelferin : „das sei nicht nötig „: Ich als Wähler: „wie ?, sie machen keine Identitätskontrolle ? –keine Antwort . „Da kann ja jeder mit so nem Zettel daherkommen?“–keine Antwort –„ Das ist doch jetzt nicht wahr , oder ?“ –keine Antwort ! Es wurde also nur der Wahlberechtigungsschein als genutzt abgehackt bei der Kontrolle! Es wurde nicht kontrolliert, wer tatsächlich zur Wahl geht und das Wahlrecht damit einlöst und ausübt mit dem zettel ! Es hätte also jeder Dieb eines Wahlberechtigungsscheines in Mehrfachwahlteilnahme den ganzen Wahltag über im mehreren Wahlbüros mehrfachst unberechtigte Wahlteilnahmen ausüben können, selbst bei Personalwechsel des Wahlbeteiligungsteams in einem einzigen Wahlbüro mehrfachst unbemerkt , generell auch in Verkleidung im transgenderstil– selbst auch als wahlunberechtigter Nicht EU- Bürger, von denen wir schon eine ganze Menge in der EU haben , hätte sich jeder generell einen Wahlberechtigungsschein aus dem Privaten umfeld eines eu bürgers und geouteten Nichtwählers aneignen können und wäre damit in keinem wahlbüro aufgefallen dadurch leichtest gehend erringen können , auch jeder Wahlberechtigte ohne jedwede politische Kenntnisse , auch Betreute in potentiell politisch nicht entscheidungsfähigem , sondern fachlich völlig desorientiertem Zustand , von denen –auch alte und jungen Leute mit völlig verständlich altersbedingten anderen Interessensanlagen als sich mit nationaler und internationaler Politik eigenständig investigativ sich ausreichend zu beschäftigen –alle allein mit der Abgabe eines erworbenen oder irgendwie angeeigneten Wahlberechtigungsscheins konnten personell und auch fachlich inhaltlich unkontrolliert einen Wahlzettel bei dieser Europawahl erhalten und damit den Urnengang erlangen – auch wortlos- durch die Schlange bei der Ausgabe der Wahlzettel angestellt mit einen wie auch immer druch da BVG immens ausgeweiteter als Wahlberechtigten ausgewiesen , mit einem wie auch immer angeeigneten und/oder gestohlenen Wahlberechtigungsschein erhalten haben und so sich eine urnen gang mit dr ausgebe des wahlzettels erlaubt bzw. errungen hat-und konnten diesen mit irgendeinem Kreuzchen versehen in die Urne stecken können und wäre dann abgehauen –egal wer er war ! Dement, uninformiert , EU- Bürger oder auch nicht , -er hätte sich bloß aus dem Privatbereich eines geouteten Nichtwahlteilnehmers oder eines Berechtigten mit hohem Hilfsbedürftigkeitsanspruches in der Umsetzung des Wahlvorganges oder einem zeitlich, örtlich und zur Person Desorientierten deren Wahlschein(e) aneignen müssen-auch ineffektive entsorgte Wahlberechtigungsscheine mit öffentlicher Zugriffsmöglichkeit ( Altpapier) , das hätte jeder gerade Immigrierte Nicht-EU- Bürger mit gestohlenem Wahlberechtigungsschein auch hingekriegt und umsetzen können infolge der gravierenden Fehlens von Mindeststandards für demokratische Wahlen bei dieser Europawahl 2019 ! Herr Voßkuhle vom BVG: Wenn das BVG alle Demente zur Wahl zulässt per Grundrechtsentsscheid , ohne geforderte Mindestanforderungen an den wählenden Bürger zur Umsetzung einer informierten und sach -und fachkundigen , eigenständigen erlangten Wahlentscheidung , dann ist das demokratiezerrüttend , weil es die Grundlagen für eine demokratische Entscheidungsfindung zersetzt Und zudem nehme ich das dann auch noch persönlich, Herr Voßkuhle , weil ich solch ein meiner Ansicht nach gravierendes Fehlurteil des BVG bzgl. einer uneingeschränkten und bedingungslosen Wahlteilnahme eines jeden volljährigen Bundesbürgers , für völlig deplaziert halte , wenn ich zuvor forderte zur Erhöhung der Qualitätsstandards demokratischer Wahlen und ihrer demokratischer Aussagefähigkeit , es dürften nur noch diejenigen an solchen Wahlen teilnehmen ,die sich auch ausreichend vorab informiert haben. –Auch hierbei müssen dringend zur gebotenen Erhöhung der Wahlausgangsgerechtigkeit der Entscheidung möglichst grosser Anteile der Bevölkerung gitl muss di geltndnen protektionsrahmenbdiugne der rer , die wengier analytische udniteleligen tausgetstslt esidn isnofern zru tienahemn ermoglcen , idnem wir eben ncith massnverbldednen udnmanilutiernend gemainstreamte OERR mit offensichtlch korrupten gatekeepern haben , sdoern stattdessen didaktatisch personell gut aufgestellte mit allgemeinverständlich aufgearbeiteten Beiträgen durch die OERR, die wir eigentlich genau dafür bezahlen , es aber eben nicht umgesetzt wir dudn wir nicht bekommen ! Ich muss stattdessen annehmen , dass die meist Gebührengelder in den sortübertragugns rechte gehen –vor allme seiten des fussballs und anderer sportlicher Grossveranstaltungen übertragungsrechte fliessen –sozusagen . ablenekugn mit broti und speiel ! –zustände wie im alten rom ! Stattdesn sidn riw ind en eerzitigen meinugnsfindugnsprezss demoktsichs hconso derart zeruttet ,d s grosen tiel dder faktische im plutorksiche sstme shcon agengntebprger gra ncith merh zuwhalen gehen und cnith eienal mehr von dne apriten als zelfgrurle der whalbewerugn angeshene werdn e. die fidn et auseuck iendenr utealsugn von vrorugn von ganezr stdtielte vonsoazsl schaochern bzghl des veritlig von whalpalketn zu allgekeie whlinformaiton ….-wen imerm idesien efuvernugntigneñr uetezugn dartellt ! Dass auch betreute Menschen laut Bundesverfassungsgerichtsurteil ALLE , und zwar auch ungehindert ihres Betreuungsursachtatbestandes , wie Demenz und/oder vollkommener Realitätsverlustes. Frei flottierender Psychosestadien , oder aber alte völlig desinteressierte und uninfomierte Bürger ohne Mindestvoraussetzung zur persönlichen Erlangung einer begründeten und informierten Wahlentscheidung –nun alle teilnehmen dürfen , entwertet die Wahlentscheidungen der informierten mündigen Staatsbürrer-wer immer da noch übrgbleiben würde !- derart , dass das Wahlergebnis unter soclhen Wahlbedingungen generell schon als verzerrt angenommen werden muss. Die derzti aufgestellten waheln des gesmaten westens mit eienr frie möglcihen wahlmanipualtion üerb soceial medie , den meiangestremtne meiden mit iehren geatekoeeptern unter vorgegebener und umfassenden Deutungshoheit der Interpretation der Realität – und die besteht vor allem darin , die kriminelle, militaristische , ausbeuterische Grundhaltung des us –gb imperiums ncith zu Bei dem derzeitigen Zustand an massensverblödungen des gemeinen Volkes in seiner Majorität de sist es jeochd falchlich unerhebelich , ob auch betreute demente dran teilnehmen. die beinflsusbrekti der wahrlesiwr imes daurhc erhogt.d sd dabei die ariten , bseonenr die fifnzele gtu ausgsestetet parte durch systemkronfomen handlen mit parteispendn nbedaht und so auch mit heorhern aramentpsoten erlangne koenen , damti weiderum auch nch een voragige steuerliche frdergn sibvenioerint werden , desi bringt ein ianhltich erstattres sytem hervor ,d a skein inahtliche inenere erneurung zulässsst sndern festzurrt –dies it beidne städnigen weidhglunwhalen derslebe prtiagsotnein ind pariteien system bsdonr bei pariten ,deio vo eben ach utne rdruchorgnsiert und egstuert werden , kalssich wie dne dauerkanezlrekandietne adneuaen kohsl und mekrel …trotz desatrosen potoische utcomes din rntotal ueerwhaugn der natioan durhc die us imepeirum sudn ie di aubeugn deir spuvernaitat duch die besetzugn und zersptkcelun din gmbh bidugn in kanchkreigsuthcalnd uaf das besthende –so wie es sich beide rcdu zeigt , ,wceh masgebcleih die derwl ausgeng wir massiv beinriachti und vorhesehbarn manipuierbar und stueerebarn mitels eprsnleiseiter afud iejeiweligeeienzelwhalren inahltich asgeichteter wahlversprhcne in die zkfutn , darstleugn wiesen der einezeln apriten geeneeb ienem gchst grosen währel kries und eienr geslchaftspsoicher beienflsusbarti von dsesuenrheblcieh sit , wen auch cnoh kompetle dmentearue etkenahem ! Bdilung und Erziehungmüssen kompetente opente wählen mit der majoritaet der bervoelkerung alle rsozaelr shcihten garnetieren , es ist eien grehtigkeit anpsruch sl geeiohwonairtiernt tieaheb alels beurgern am meeingusnbdlugns preozess Heutzutage werden schon ganze Stadtteile nichtmehr mit whalinformeationen oder werbbung versrgt-auch nicht mehr mit individualisierten Bewerbung. Die serogelhf zudem duch idnivieeuele anspasugn eirhe wualsuagen auf die whalrerprift ausgerichte , mlglchs eine hehe whalbeitlign fur eie peiegeenparite zu qaquiriern , um ein moglchs oehe wahlpsten besetzugn dn enarementne zu erzielen und so die durchsetzugn eienr vn dne lstliche furheugns natine , den us impeirum eorgebenen politischen agenda umzusetzen . dbaei is tvorangig wichtig für dieeigene artei möglichst viele Parlamentssitze mit möglichst breiten Statements und Absichtserklärung en zu erzielen, deren Inhalte auf die us Agenda kompatibel auszulegen ist , die von außen vorgesetzt wird , die innenpolitische Ausgestaltung letzendlcih ist nur noch ein Nebenschauplatz ist, der wähler letzdnlcih dirn tnur zur vordergrndigen Legitimation des demrokatischen Prozesses dient.durch die masslosen möglich e Manipulation wird der demokratische Prozess degradiert zur reinen Formsache. Damit aber wird die wohlbegründete Meinung und Wahlentscheidung von gut informtiert derart realitiviert ,dass eine kompetente fundierter wahlausgang kontakariert wird . so wird da demokratische system massgeblich nur isn eine fortschreiten eienr langst vorbestimmten agenda lformal legitimiert und im weiteren realisierung unterstutzt , eien wikrliche reform und neuausrichtung und alternative hierzeit tatsachlich aber ausgeschlossen https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/personen/dr-med-marlies-vogt-schaden-283/detail/Person/ da war nicht die neruologin , die ich gesehen haben als vertretung von prof wick zur gebotenen aber verweigerten lumbalpunktion , weil dann hätte man ja die ncoh bestehenden ...die angebliche vogt- schaden , die mich gesehen hat, hatte schulterlanges dunkle braune haar und hatte einen schlank-asthenischen habitus bei der Personalrecherche konnte ich die seiten über die psychiaterin und Psychotherapeutin der Frau regina schmitt nicht oeffenen , die sind alle geblockt... der prof wick ist dafür verantworltich ,dass ich heir offensichtlich gnandenlos gelinkt wurde_psychiatrische klinik univeristaet heidelberg Noch nicht ausgearbeiteten, folgt später Dr med Regina Geilich Böckmanntsr.3, 59439 Holzwickede 27.05.2019 An Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof (GBA), oberste Strafverfolgungsbehörden der Bundesrepublik für Staatsschutz, für politisch motivierte Delikte, äußere Sicherheit durch Landesverrat und Oberste Strafverfolgungsbehörde von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch, Bauerstraße 30, 76135 Karlsruhe Fax: 0049- (0) 721 -819159- 0 Herr Generalstaatsanwalt Ralf Rother, Behördenleiter und Vertreter, Leitender Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg, Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Zentralstelle Korruptionsbekämpfung, Zentralstelle zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin, Fax 0049 - (0) 30 - 9015-2727 Hiermit stelle ich einen Strafantrag gegen Unbekannt: z.B. gegen alle verantwortlichen Mitglieder der Kommission zur Organisation der Europawahl 2019 auf Europaebene und z.B. gegen allen ausführenden und umsetzenden verantwortlichen Mitgliedern der nationalen Organsiationen zur Durchführung der Europawahl 2019 der betroffenen nationalen Mitgliedsstaaten der europäischen Union im Falle eines nicht nur bundesdeutschen , sondern gesamteuropäischen Organisations -und Kontrollversagens zur Durchführung der Euopawahl 2019 wegen der unzureichenden Organisation, der abwegigen methodischen Genehmigung und der irregulären Durchführung der Europawahl 2019 ohne Einhaltung der gebotenen internationalen Mindeststandards zur Durchführung demokratischer Wahlen zru Verhinderung von Wahlmanipulationen –z.B. durch Mehrfachwahlgänge einer einzelnen wahlberechtigter Person oder nicht wahlberechtiger EU-Bürger oder sogar Nicht-EU-Bürger, sondern die Durchführung der Europawahl 2019 mit gravierenden strukturellen Defiziten im Sinen einer Unterlassung der gebotenen Identitätskontrolle des jeweiligen Wahlteilnehmers mittels eines professionellen Personenabgleichsverfahrens zur Identitätsfeststellung der erschienen Person mit dem jeweils vorgelegten Wahlberechtigungsschein am Wahltag vor dem Wahlgang im Wahlbüro aus der Gruppe der Wahlberechtigten als gebotener internationaler Mindeststandard jedes Wahlvorganges zur Durchführung korrekter demokratischer Wahlvorgänge zur systematisch- methodisch gebotenen Verhinderung von Wahlmanipulationen. z.B. gegen alle involvierten Institutionen zur Kontrolle des Organisation und Durchführung der Europawahl 2019 z.B.gegen die EU-Komission unter Jean–Claude Juncker und seiner fachlich Bevollmächtigten zur Durchführung und Organisation dieser Europawahl 2019 und z.B. gegen alle nationalen Regierungsschefs aller EU-Mitgliedsstaaten , die vergeichbare mindere Wahlverhältnisse ohne die o.g. gebotene Personenidentifizierung vorherrschten, wie es offensichtlich in der gesamten Bundesrepublik Deutschland zum Europawahlgang 2019 vorlagen wegen Unterlassung einer Korrektur des angesetzen Wahlvorganges bei der Europawahl 2019 der gebotenen Identitätskontrolle des einzelnen erscheinenen Wählers umgesetzt wurde. zur Einhaltung der internationalen Mindeststandards zur ausreichenden methodischen Kontrolle der Wahlteilnehmer als wahlberechtigte Personen zur Verhinderung von Wahlmanipulationen und der Verzerrungen des Wahlergebnisses wegen der uneingeschränkten und unstrukturierten bundesverfassungsgerichtlichen Erteilung einer Wahlteilnahmeberechtigung für sämtliche betreute Personen aller Grade an Hilfbedürftigkeit und eingeschränkter physischer und psychischer Gesundheitsgrade mit der Folge einer verzerrten und fachlich unausgewogenen Europawahl durch die Teilhabe aller betreuter Personen , welche wegen absoluten Desinteresses weder ausreichend informiert sind, noch aufgrund erheblicher geistiger Einschränkungen sich ausreichend zu informieren imstande sind und zudem nicht annähernd imstande sind, fach- und sachgerecht eigenständig einen ausreichend zielführenden Meinungsbildungsprozess durchzuführen -wie bei fortgeschritten dementen Personen - und so nicht nur zu einer vernünftigen Wahlausgang beitragen können , sondern zu einer Wahlausergebnisverzerrung ehrheblich beigetragen werden und zudem noch den Missbrauch mit deren Wahlberechtigungen über deren Betreuer unter der derzeitigen unzureichend abgesicherten Wahlorganisation der Euroapwahl 2019 unter Unterlassugn der gebotenen Qualitatätsmindeststandards von demokratsichen Wahlen massgeblich Vorschub geleistet wird. Begründung siehe ad 1: Antrag auf Erlass eiener Feststellung zur Begurndeugn en : Ad 1 - .....: druch dies vorgehensiwe sbei der Europawahl 2019 wurde somit im Wahlvorgang nur überprüft , welcher Wahlberechtigungsbrief zum Einstz kam und benutzt wurde , aber es wurde niht überpüft , ob dermti diesm whalbrechtigugn shien ermächtigte eubuegrer uach damti abgestimtm hat , d.h. es wurde NICHT ÜBERPRÜFT , WER WIRKLICH GEWÄHLT HAT und diesen wahlbrchtigugnssheinen auc ´htasächlich benutzt hat . Dies ist ein so gravierender struktureller Fehler in der Durchführung von Wahlen , der schein Dies Mangel an strukturelle Organisation der wuropawhal 2019 hat damti eirn whalmaniluation tr und tor göffnet mehrfacht´wahltielnhamen wird daher Entisckligsländer mit einem hohen Anteil von wahlbreichtigtne odhen idetitatsausiwes udn /oder analphabetismus , dass diese Form von Wahlmanipulation durch mehrfach Teilnahme durch Farbmarkierung von Fingern bei den der Wahlteilnahme verhindert wird Die grundlegende Verletzung von strukturellen Mindeststandards in der Durchführung der Europawahl 2019 mit er konsekutiven wahlmnailulatonsmogeleichkeiten erzwingt den strafnatrag geen die verantworltichen , weil heirbei Vorsatz anzunhemen ist Selsbt nicht eu bpregr koenet en so in dne besitz von wahlzulssungsbirefen komemn und ebenfalss bei der whal tieelnahmen , die durchführugn der wahl in dne whalbüros ging nur durhc abgabe des Wahl Transgender undähnlcihe konen sogar mit geschlechtsverscheidnen briefwahlzetteln im jeuweligen whalbüpre antreten Bei eienr whalbetielitgn von ca 6ß0 % in Deutchland git es also noch 40 % ungenutzte whalltzettel ,die vonadnenren zur merhfachwhal utne rdiesen whalorgasniation kondititonene missbräuchlcih eingesetzt werdne konnten bzw bei der whalbeitlign in Deuschland von ca 59% auch merhfachst von eien dudn ersleben eprsne schon einegsetzt wruden die vonälteren oder betreuten menschcen , welche seit jahren ncith merh eien ´ßrehr whalbrehcugugn ausgeutb haben, soche whalbreichtigugns hsien vonmesnche aus deren umflae leichtst gehend entwendentwerdne und andere whalbüreo die ahlgang von den wahlrbeichtigsnscheien diben asugephft wredne , ebenflass wahlberechtigt sind nach ruckfrga mit wahltiemenehr z erueorwhl 2019 au dme dortmudne stadtgebeit , wleche ebenfalss ikiene idetiatskorntoe vorleigeenmusstn , eis tnahzunehe ds die zumidneste eien budnerwietes strukufderfitzi idn er druchfprhugnd e rueroapwhal auf bduesduthscen rbene ist , wen ich auf der sgatue mitgeldistaten ebenen , da ofensichtlih aber bereits die ebudereorublei duhscl asl g natian mit dne hoschtns nazhel an whaltieneher somti din dnr duhfrhugn einr kroekten wßeuropwhl 2019 ofeicht liuauzufallen droht , sit die wuroepwahlwoeii fr ungritl zu kalern .o koen leihtes vonälteren, gilfebedruftigen und immobilen menschen ,w eceh nachweislcih shcon mesnche unter fremdbetreuung . weleh ebenfass auddrpcklich ALLE-unabahogngi von iehre scheire riehrehr rerkenakugn - vond ern bduenrverfassungsgericht als wahlberechtigt eingestuft wurden ohe deren realistätsberzug feststelen zu alssen und so eien fachkdngie waltielnahem zu granrantieren , von iehren betruenre du andnere beliebign kontaktpersonen entwednetnwerden , von beute Whlbretigugn shiene ,d iwvorsltzlch ncith von whalberhcitgne geabruch ma er unsahcgeeamss entsortg wruden , vond irten geeutz werdne , sihc von ebkantenerwiesen ncith unitneressern und erklartne wahlveweirgugn von beenso vondirten ageeigtne werdne , z.b bsonenr aus wohngemeiscehtfen –z,b ncith nur zue merhfach nuztugn von eurbeurgerner ,s doenr uach von ncith breichtgne nicht eu beorgren auch von nicht eu büregenr Diese Beispiele zeigen die Vielfältigkeit leicht durchzuführenden erhnder Misbrauchsfälle unter deraktuell druchgepfhten whalrorgeansiton der euroapwhl 2019 aus . Die damti verbduneen rvcnitugn euroapsiceh stuerzehalergelder druc ei duchfprhugn eienr manilatins anföfleligen ezrowpaglwahl in aleln eu mitgelidesladnern , ndienstens offensihtlich din dner beudnrereurblie duehsclan vrstosst druchd ie utelasgn grudnlegednen midneststdards damti der gebtoene writshcatlihektitsgebtoesn in ufgan die deutschen bezw eurpspche sutereaelnr geldner ,d d iesnwhal smto fur ncithig erhektl werdnemus und eien widerheowhlugn gebtoen ist … Ad 2 . Dies grudnsatlich geboten emangel idn enr duchfprhugn und der dmati verdbundnen vencihtugn von sterezaer eldenr ist so gravvienredn ,d as man mit dner jrusitch fahckdudnigen wahlorgasnitiaoneensitnitutieoen , dner keotnroelisntiuttene und der eiengaberiehtigne eu kosisisosn und den natioan statschefs deralerl eu mitgeldistaaten mit derjeiweign stiicen utnrsitztueng der ptolierk utnervoristz derjewueig misteiren daher ofensichltih ein vorsatz anzuneheen auc in bezug uaf die verncihtugn von damti verbduneen uanschgean ienegsezte euroapscieh stueruegreldner . daher erofgn strafnazeig Dahe erfoglt die trafnasnzeiege geg alel invoelvierten orgasitaone und derne kotnorelisntiatnezen auf eurapsceih und antiaoen benene und der dirkt sichd aufs ergebenende der antrag auf elasse zur feststelungung de ungültigkeit der europwahl 2019 ween fehdlsn von interne meindststadnf für die duchfphugn dvon demroaktische whalne zur evrhhdiner ung dmianpu´wahlmaniputlationen. Europawahlgesetz (EuWG9) regelt die näheren vorschiften zum verfahren der euroapwahlen in D , des wahlsystem ,die wahlorgane . Das wahlrecht und die Wählbarkeit , die Wahlhandlung und die Feststellung des Wahlergebnisses https://www.bundeswhalleiter.de/europawahlen /2019/rechtsgrundlagen.html#41cb3473-dcbb-49e9-88ea-6337d8ed2f9 Zuständig für die Art der Europawahl sind demnach wohl alle Parlamentsabgeordnete des Europaparlamentes , die für das Gesetz zur unzureichende Ausrichtung des europawahl verantwortlich waren und alle diejeingien , die die Art der Europawahl durch Unterlassung ihres gesetzlich erlaubten Eingaberechtes zur Änderung von Gesetzsbestimmungen nicht nachgekommen sind , um diesen Misststand abzuwenden., da zu dürften alle nationalen Regierungsschefs und alle mitglieder und verantwortliche der EU-Kommission gehoeren.

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