Saturday, April 30, 2016

anmerkungen April 2016 V

Wenn sich - wann auch immer endlich herausstellen sollte-, dass die USA hauptsächlich in Gestalt ihrer jeweiligen korrumpieten Regierungen, aber vor allem auch in Gestalt der jeweiligen uninteressierten , uninformierten, unkritischen und viel zu leicht manipulierbaren Bevölkerung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit programmatisch und systematisch ausgehebelt werden konnte und sich dort ein wetlweit agierendes Netz von krimineller Staatsgewalt etablieren konnte und ungehindert von der eigenen Bevölekrugn über jahrzehnte agieren konnte , ohne dass dies Geseellschaft trotz konkreter Hinweise tätig wurde, dann hat m.E die USA schlechthin als Staat und Volk versagt und es verwirkt, die wichtigsten internationalen Organsiationen , wie die Weltbank, das WElthandelszentrum und die Vereinten Nationen zu beherbergen. Daher plädieren ich dafür , dass diese wichtigen Organisationen nicht weiter politisch zum Vorteil Weniger instrumentalisiert werden können durch deren unzureichenden gesetzlichen Rahmendedingungen (ich berichtete bzgl des ICC ), sondern deren Statuten- genau wie beim ICC - überarbeitet werden müssen , basisdemokratisch direkt von den beteiligten Staaten von den Bevölkerungen jener Nationen besetzt werden müssen, welche sich durch politische Entwickelungsstandards - wie einer basisdemokratischen Umgestaltung , freier Medien, einem funktionisfähigen Antikorruptionsstatus mit effektiver Gewaltentielung etc. - auszeichnen. Diese Korrekturen sind insofern für alle Nationen wichtig , da diese Organsitationen für ein gerechtes Finanzsytem , einen fairen Welthandel , eine rechtskonforme Sanktionierung von Völkerrechtsvergehen , als auch für grundlegende humanitäre Standards- wie z.B. den Asylanspruch in Kriegs- und Katatrophensituationen garantieren müssen , um so eben nicht mehr z.B. geostratgische Kriege von sog. Weltmächten zu ermöglichen . Wichtige Sanktionierungsmassnahmen in der Funktion dieser internationalen Organisationen muss z.B. sein ,dass Staaten, welche sich auf dieser Ebene - auch wenn ihre Teihabe prinzipiell qualitativ gegeben ist-, ihr Abstimmugnsberechtigung sogleich verlieren , wenn sie nicht die gemäss ihrer Wirtschaftskraft festgelegten (z.B. finanziellen ) Verpflichtungen dieser Organistationen gegenüber nachkommen : so fallen sie auf einen reinen Beoachterstatus zurück! Oder im Klartext: die USA soll schon seit Jahren den finanziellen Verpflichtungen gegenüber der UNO nciht nachgekommen sein, profitieren aber nicht unerheblich von der Existnez dieser internatioaneln Organsitatioen im eigenen land insbesondere auch wirtschaftlich , dominieren de facto auch über ihre Verbündeten das Abstimmungsverhalten darin, investieren aber hauptsächlich ins eigene Militär und somit in eigene geostratische Zielsetzungen ; vielmehr noch : unkritische Verbündetete lassen sich genau für die Weltmachtsfantatasien Anderer noch militärisch einspannen : so wie merkel, von der Leyen , aber auch Steinmeier und Gauck ! Ein NOGO! So lässt sich in diesem Zusammenhang bei der Bundesregierung Ds immer weniger erkennen , dass sie primär die INteressen Ds oder seinern sog "Normalbevölkerung " vertritt, aber deren Amtseid ist ja eben bisher nicht strafbewehrt! Umso mehr wäre es gerechtfertigt , dass nach basisdemokratischern Umgestaltung von Nationen diese wichtigen internaionalen Organsitationen in Europa positioniert werden ! Wegen der weitaus kritischeren politischen Haltung der Bevölkerung hier und seiner Verankerung in der Gesellschaft ist es auch nachvollziehbar, dass Menschen sich eben nicht von der durchaus sinnvollen technischen Harmonisierung von Industreistandards blenden lassen und sehr wohl erkennen , dass hier auf diesem Umweg der Einfphrung echnsicher Stadards- die ieigentlich für alle verbidlich in einern globalisierten Welt in dr WT festeeglegt werden müsste-, in Wirklichkeit hauptsächlich eine Entmachtung demokratischer Strukturen - wie das Parlamentarische Sebstbstimmungsrecht jeder Nation über die Beeiträchtigung der spätere Gesetzgebungsverfahren zugunsten von Konzernsprofitinteressen zerstört wird ! Die Einführung allgemeingültiger Standards bei der WTO sei nicht durchsetzbar gewesen, meinte Gabriel : wenn dieses Vorhaben genauso enthusiastisch in Angriff genommen würde , wie die Einführung der Finanztransaktionsteuer von merkel oder die bessere Ausrichtung der EU zum Verbleib der GB innerhalb der Eu durch Cameron , dann ist es nicht verwunderlich ,d ass dieser Weg nicht von Erfolg gekrönt war: blosser Scheinaktionismus !!- hier müssten breite Öffnetlichkeitsifnormationskampagnen ausreichend frühzeitig in den Bevölkerungen weltweit begonnen werden: heute kann man sie alle erreichen: und alle gehen auf die Strasse weltweit gegen Koruption , für mehr Sozialstaatlichkeit und für mehr Mitbestimmgunsrechte ! Allein hier informiert keiner die Menschen , wie dies strukturell politisch umgestezt werden kann, in dem bisherigen Parteiensystem jedenfalls nicht : dieses hat sich als zu (unterwanderungs)-anfällig und zu wenig effektiv erwiesen. Hier bestehen innerhalb der Pateien zu viele interne Strukturhemmnisse als Fehlanreize , sowie falsche innerparteiliche, kontraproduktive Zwangs-, Kontroll-, und Sanktioneirungsmechanismen, welche einer innerparteilichen Erneuerung und einer politischen Fortentwicklung entgegenwirken. Anmerkungen an die AFD zum bevorstehenen Grundsatzprogramm: Im Gegensatz zu den christlichen Glaubensgemeinschaften in der hautpsächlichen Repräsentanz der katholischen und der evangelischen Amtskirchen , die einen mehr oder weniger einheitliche offizielle Lehrmeinung garantieren, auch überwachen und sanktionieren- ist der Islam nicht einheitlich aufgestellt : Während die christlichen Kirchen gemeinhin viel progressiver und auch theologisch tief ausgearbeitet aufgestellt sind, als es die normalen Kirchgänger zu hören bekommen, ist der Islam -auch provoziert durch den Westen mit seinem ökonomisch unterworfenem Werteverfall- in Teilen regressiv rückwärtsgewand und auch radikalisiert extremistisch ausgerichtet . Während in den christlichen Kirchen strukturell die Amtskirche - viel zu politisch korrekt als quasi Staatsbeamte - verhindert , dass diese progressive Theologie an die "Basis " durchdringt , gibt es solche Mechanismen im Islam nicht : so dürfen für gewöhnlcih nur Amtskirchler im CHristentum , aber keine anderen Kirchenmitglieder - selbst wenn sie ausgebildete Theologen sind und auch die offizielle Lehrerlaubnis besitzen - überhaupt auf der Kanzel predigen- sondern dies wird amtskirchlerisch kontrolliert! Deshalbpredigen sie nciht die Brisanz des eigetnlichen Christentums , sdonern erschöpfen sich zu oft nur in oberflcphlichen Fromeln: und dabei schalten 80 % der zuhörer ab! Ich halte dies weder für zeitgemäss , noch bzgl. der Glaubhaftigkeit udn der ZUkufntsfähigkeit des Christentums für förderlich! Velmehr noch es ist Ausdruck einer Systemkonformität und Feigheit -die aber unverantwortlich mittlerweile im gesamten Westen das Christentum aufs Spiel setzt! Das es den Isalm aschlechthin also nicht gibt, ist es m.E. nicht hinnehmbar, allgemeingültige Aussagen über den Isalm durch die AFD grundsatzpoltisch zu tätigen, sondern versucht wird diesen als Gelaubensgemeinschft generell in der Gesamtheit zu verunglimpfen . Die sit nciht nur kontraporudktiv und politisch wenig hilfreich , sondern schlichtweg falsch. Zielführender wäre es , die gemässigten , rechtsstaatlichen und demokratisch kompatiblen Anteile des Islam zu stärken , aber rechtsstaatlich gegen die Anteile vorzugehen , die sich- ideolgisch-politisch- religiös überfrachtet - gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eindeutig aufstellen und positionieren -aber genau dies ist juristisch von usnerenr eigenen Politikern abgebaut worden in vordergündig falscher Toleranz, tatasächlich aber in der verlognen Zielsetzugn , eine radialsierung auf beiedne Seiten - muslimsich und nciht muslimisch - voranschrieten zu lassen, anstatt dass hier verantwortlich die Politiker Rechtssicherheit herstellen udn durchsetzen - besser gesagt : gezieltes Wegsehen in politischer Unterlassung praktizieren !! Konkret heisst dies z.B, ,dass nciht nur der Strafrechtsparagraph für religiöse Hetzte ersatzlos gestrichen wurden, um so die IS Kämpfer in EU ungehindert rekrutieren zu lassen, organisierter Kriminalität seit Jahrzehent ungehindert und unsanktioniert sich in D/Eu ausbreiten konnte -durchgeführt von vielerlei ethnischer/nationaler Angehöriger , die ISämfer über eine völlig desolat gehandelte Flüchtlingsproblematik asl vermeintlkch humanitäere VorwandAktion getarnt , nach D/EU zurück heriengelassen wurde- sondern auch noch jetzt als nächste STufe einer gezielt zugelassenenen gesellschaftspolitischen Extremisierung in D/EU auch noch politisch zugelassen wird, dass aus der autokratisch geführten Erdogan-Türkei fast 1000 dort ausgebildete, türkischsprachige Imame in deutsche Moscheen geschickt werden dürfen. (Fakt aus "Phönix" der letzten Woche !) dies wird folgenreicher sein, als ein Minarettverbot durchsetzen zu wollen ! Daher ist es vernünftig , eine eigenständige Imamausbildung an deutschen Hochschulen zu etablieren . Die trotz nicht erfüllter politischer Vorleistungen durch die Türkei trotzem eingefordete Visafreiheit wird dabei ihre UNterstüztung in der religiös- extremistischen ÜBernahme der deutschen Herkunftstürken ausüben - zumal diese nciht integeriert wurden, wei dei CDU selsbt zugab - sie sollten ja alle später wieder nach uase gehen - nur sieht die NWO

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