Sunday, April 1, 2012

der Nachruf

Ein Nachruf auf den Altbundespräsidenten Wulff,
Ich befürchte, dass das Eindrucksvollste , was er im Gedächtnis der Bürger zurücklassen wird, das Wort " wulffen" sein wird.
seine gesamte Zeit als Ministerpräsident war dadurch geprägt , dass er nicht bemerkt hat, dass seine ganzen " Freunde" Überläufer des bisherigen Ministserpräsidenten waren , als er selbst noch in der Opposition war, diese aber nur seine Nähe in einer Chicki -Micki Promi- Gesellschaft gesucht haben, als er selbst der Machthaber und der politische Entscheider war. Dabei hat er mitgenommen , was sich geboten hat! Selbst seine Flitterwochen hat er nicht privat gemacht - wie es jeder andere tun würde, - auch das hat er sich spendieren lassen von irgendeinem Wirtschaftsboss.
Nun hat er auch noch einen Ehrensold erhalten: Zwei Staatsrechtsjuristen haben unabhängig voneinander eindeutig erklärt ,dass ihm dieser Sold juristisch nicht zusteht, weil er erst zurückgetreten ist, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen in vorgegegangen ist und seine Immunität aufgehoben hat : dies sei also eindeutig ein privater und nicht ein politischer Grund , demnach bestünde juristisch eindeutig kein Rechtsanspruch für diesen Sold. Stattdessen hat man das System so juristisch aufgestellt, dass die von Wulff selbst zu besetzende Bundespräsidialamtsstelle darüber entscheiden kann, ob /dass er diesen Sold erhält. Das ist zwar formal korrekt , aber inhaltlich rechtswidrig! Natürlich nimmt Wulff dieses Geschenk in vollem Unfang mit Büro und Chauffeur - dies können über 5 Millionen Euro Zeit lebens sein,- auch noch mit! Und wie diese Klicke von Hochpolitikern zusammenhält , lässt sich daran erkennen, dass die Haushaltsausschüsse aller (!) Parteien des Bundestages diesen Sold ebenfalls durchgewunken und bewilligt haben, obwohl er juristisch rechtswidrig ist!
Und der junge Staatsanwalt , der den Abgang Wulffs initiiert hat durch die Aufhebeung seiner Immunität, hat erst dann drei Wochen abgewartet, bis Wulff zurück in sienem Haus war und er genug Zeit hatte als Jurist - womöglich noch unter Zuhilfenahme seiner beauftragten Rechtsanwaltskanzleikollegen- alle Indizien oder Beweise vernichten konnte, ehe der Staatsanwalt dann vorbeischaut , um irgendwelche Unterlagen zu beschlafgnahmen! Herr Staatsanwalt, da übergibt man Hern Wulff zuerst die Aufhebungsschrieben seiner Immunität , danach den richterlichen Durchsuchungsbefehl für siene Amts- und Wohnräume, derweil dann genau schon zu Huase sich die Ermittler Zugang zu seiner Wohnung und den Amtsräumen seines Amtssitzes und der Anwaltskanzlei verschaffen. Denn eines war schon vorab klargeworden: um Transparenz war Wullf nciht bemüht , das hat er zwar angekündigt, dann baer kam nur ein kelines zusammengefasstes Schreiben seiner Rechtsanwälte zum Vorschein, und die Einsicht seiner Unterlagen zeigte dann nur noch Schriftstücke mit geschwärzten Anteilen, z.B. über das Datum des Schreibens. Nach seinem Interviewe konnte man sehr wohl den Eindruck haben, das Wulff versuchte im Nachhineien noch Geldgeschänke in offizielle Darlehen umzudrehen.
Ausserdem mächte ich auf eien weiteren Sahverhalt aufmerksam machen, dass Wulff als JUrist eine Rechtsanwaltskanzlei mit der durchführung seiner Rechtsvertigungsgeschäfte beauftragte: die Rechtsanwälte abe nämlich einen quasi jurisitischen Allroundschutz in ihren Amtshandlugnen, die kann man wegen Unzuklänglichkeiten kaum belangen! Sie haben ja im System der Justiz die Aufgabe , das Jusitzsystem und seine Mitglieder durch den Erstkontkat mit den einzlenen Mandanten durch falsche Beratung und auch Vertretung vor Gericht , die mItgelider des Justizsystems zu schützen.
Deshalb brauchen wir eine Justizreform, eskann nicht sein , dass die sich genau wie im Nordrheinwestfälischen Landtag alle die höheren Bezüge und noch die verbesserte Altersversorge selbst genehmigen und uns treibt man mit den Wirtschaftsgesetzen und den prekären Arbeitsverhältnissen in die Altersarmut, nur damit ein System aufgebaut wird, dass die Profite der Firmen gesteigert wird mit prekären Arvbeitsverhältnissen und weg von dem Tarifschutz und die Gemeinschaft der Gesellschaft noch die Löhne mit Aufstockern verbessern muss und hinterher auch noch die Altersbezüge , damit man von einem vollschichtigen Job auch noch überleben kann, bloss weil die Firmen sich aus deren gesellschafltichen Verantwortung immer mehr herausziehen! Und vorher auch noch die Grosskonzerne und die Vermögenenden immer weniger Spitzensteuersätze bezahlen müssen und wiederum eine Entlastung erfahren. " Für die Verlierer sind der Staat und die Kirchen zuständig" , sagte ein Wirtschaftsvertreter in einem der Poitiktalks! So kann es nicht weiterlaufen! Und das soll dann noch das VOrbild für ganz Europa sein: "das soll jetzt deutsch sprechen"? So aber nicht !

Zitat Herr Gauck zu den Hinterbliebenen der Nazi- Serienmorde der Zwickauer Zelle: " Auf diesen Staat können Sie sich verlassen" hat hier einen sehr faden Beigeschmack!
Und jetzt macht Wulff auf "reuigen Sünder" und zieht sich ins Kloster zurück und aus der Schusslinie!
Gleichzeitig taucht sein Freund Maschmeier in einigen Fernseh-Sendungen in dieser Woche auf um sein neues Buch zu präsentieren und sich trotz tausender von Sammelklagen völlig reinzuwaschen und als unbescholtener Geschäftsmann zu präsentieren, es ist wohl Frau Veronika Ferres als Freundin und jetzt Verlobte langsam peinlich mit so einem Skandal in Beziehung zu stehen. Wohl weniger aus sozialen Bedenken- Zitat Ferres zu dem Reichtum ihres Freundes, den er mit agggressiven Verkaufspraktikerworben hat, Sammelklagen laufen noch: "dies sei nur Sozialneid"- sondern wohl eher aus Sorge um Negativprestigereklame fürs Schauspiel-Geschäft.Diesbezüglich habe ich auchgehört, Maschmeier habe sich auchdafür eingesetzt , dass die Riesterrente eingeführt wurde: diese hat nur einen Vorteil:nämlich für die hohen Provisionen der Versicherungsvertreter, ide zuerst von den Einzahlungen abgezweigt werden und der Versicherte insgesmt 35Jahre einzahlen müsse , um lediglich eine Grundversorgung zu erhalten und ob dann die Inflation mitberechnet ist über Jahrzehnte bis zur Auszahlung, ist für mich noch nicht mal klar abgesichert!
Die Riester - Rente ist vor allem ein Geschäft für die Versicherungen!
Auch Herr Gauck hat einen guten Vertauten als Amtstäger auf diesen Posten mit ins Präsidialamt genommen. Das Spielchen kann sich wiederholen!
Ich plädiere dafür , dass das Amt generell nur für die Amtszeit besoldet wird, zumal die meisten Amtsträger schon gute Altersversorgungen aus ihren vorherigen ,meist guten Posten, erhalten haben und überhaupt kein weiterer Anspruch besteht: es gibt keinen anderen Fall dass hundert Prozent der Bezüge als Pension weiterbezahlt werden und dann noch mit zusätzlicen Sonderausstatttungen!
Das ist reine Abzocke von Wulff, so wie er es zuvor auch schon jahrelang getan hat. Um dann im Amt vor allem diejenigen mit Bundesverdienstkreuzen auszuzeichnen , die nicht selten jahrzehntelang sich ehrenamtlich wegen sozialer Missstände für diesen Staat eingesetzt haben. Dies halte ich für untragbar! Diese Politikertypen haben jegliche Bodenhaftung verloren und zeichnen sich immer mehr durch fragwürdige Persöslichkeitsstrukturen aus.
Anlässlich des 85 Geburtstages von Genscher und der Jahrestagung der Anschläge auf die israelischen Sportler bei den Olympischen Spielen in München 1972 möchte ich doch der Vollständigkeit halber mitteilen, dass man in den Medien hören konnte, dass der damalige Innenminister Genscher für die Polizeieinsätze bei den terroristischen Anschlägen die Verntwortug hatte, es dmals schon eine Sondereinsatzkommando gab , diese aber als Vorläufereinsatztruppe des GSG9 noch strenge geheimgehalten wurde und genau aus diesem Grunde nicht eingesetzt wurde, damit wir es als Bürger nicht erfahren sollten, in welchem Poizeistaat wir damals bereits schon lebten. Dadurch sind durch eine völlig überfordete normale Polizei in der Aktion alle Geiseln umgekommen: das hatte Genscher zu verantworten! Und natürlich wurde alles runtergeredet und ausgeblendet mit dem slogan. " the games must go on!" Das wurde damals schon in den Medien verschwiegen ( Informationsstopp!, Medienkontrolle!)

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