thueringenwahl

die Landtagswahl in thüringen - 101 tag nach der landtagswahl : die ministerpräsidentschaftswahl zur regierungsvereidigung

ein vergifteter sieg der fdp : ein paradebeispiel parteipolitisch- taktischen Hinterzimmer-Geschachere und Tricksereien : es geht nicht um das land , es geht um die absetzung der linksgeführten altregierung mit allen mitteln

- ein hauch von weimar der zwanziger Jahre ! der wählerwillen ist uninteressant-so wird die demokratieakzeptanz der bürgern zerstört - wie sich doch die geschichte wiederholt !

das war offensichtlich ein abgekartetes spiel!

- merkel muss weg - sie treibt immer noch ihre machenschaften !

Thüringen bis 2014 von cdu regiert , danach mit linker mehrheit , extrem gespaltenen wählerschaft mit erstarkter und radikaler afd , Landtagswahl in oktober 2019 : verluste bei rot rot grün mit verlust der absoluten mehrheit als regierungskoalition , starke gewinne bei afd , fdp knapp über 5% im landtag neu drin.

aktuelle Sitzverteilung nach der landtagswahl : linke: 29 , spd: 8 , gruene: 5 , afd : 22 , cdu : 21 , fdp : 5 , absolute mehrheit liegt bei 46 Sitzen im landtag , , herbe verluste spd und cdu unter Mohring , deutliche gewinne von afd, dadurch ensteht eine Pattsituation , die keine wirkliche mehrheiten zu lasssen:

Ramelows /Linke hat nun eine Minderheitsregierung beziffert aus 42 stimmen aus rot -rot- gruen , diese minderheitsregierrung ist riskant , Ramelow haette so weitermachen koennen als geschaeftsführender MP mit Minderheitsregierung , dazu haette er sich aber projetkgebunden immer erst Mehrheiten sichern müssen ,22 gemeinsam punke wurden in zusmamenarbeit mit der cdu schon ausgearbeitet, vielfaeltigste koalitsiongespräche scheitern daraufhin erwartugnsgemaess, moehring/ cdu bietet daraufhin in der pattsituation der linkspartei als stärkte landespartei eine sachgebundene Zusammenarbeit in assoziation an , das waere vernünftig gewesen, um in sachfragen ein vernüftige landtagspolitik zu betreiben , das aber lehnt ramelow ab, esgin gwohl auch darum ,wer hier MP wird von beiden !

unter ex-bundesperäsident gauck wurde eine kompromissloesung einer koalition von linke und cdu versucht, hierzu waren moehring /cdu bereit , gauck durfte dabei asl absoluter gegner der linkspartei wohl eher als alter merkel begünstigter im lukrativen bundespräsidentenamt wahrscheinlich massgeblich die persoenlichkeitslage beider parteivorsitzender der linke und cdu und der koalitionsvereinbarungen für die cdu -spitze ausgelotet haben , sodass merkel bescheid wusste. .

ramelow hatte eien gute zsuamemnarbeit mit der rorort gruene koalition , dieser präferiert fortzufahren . Ramelow weiss, dass er als moderater Linker in der Bevölkerung durchaus beliebt sit und einen ministerpräseidntenbonus hat. Die cdu unter mekelschem Teilruecktritt , einer zwischen zeitlichen kleinkireg zwischen akk und mekrel , weil akk zunguntsen merkel schnell neuwahlen will ,merkel will unbedingt die lukrativen legislatur noch machen. Sie ist seither von merkel geschnitten worden, die cdu mit der groko fortbestehende schwierigkeiten hat. Neuwahlen wären also fuer ramelow nciht uninteressant. Ramelow hat vorgreifend schon 2019 den landeshaushalt fuer 2020 abgesegnet, damit ist in der nächsten Legislaturperiode die meisten Projetke schon abgesichert , damit ist nach monatelanger regierungsbidlung als minderheitsregierung und fehlgeschlagener abklärung anderer optionen nun ausreichend zeit , neuwahlen zu durchlaufen .

In dieser situation hat merkel und der cdu präsidium nun den beschluss gemacht, dass die landes -cdu weder mit cdu , noch mit links koalieren und zusammen arbeiten dürfen.

Aus der situation kommt die cdu nur heraus ,indem sie mit fdp und afd gegen die zsuammenhaltende alte regierungskoalition paktiert . merkel schafft dadurch nur die einzige möglichkeit zum Exit aus dieser lage , sich mit diesem bundesbeschluss bei diesen „absehbaren“ dammbruch an der fdp zu rächen und so den jamaikabruch von linder fdp im Bund zu vergelten kann auf kosten der fdp und sich selbst als cdu neu aufstellt, indem man mohring als abtrünniger ,d er mit links zusammenarbeiten wollte, abstrafen konnte und ihn persoenlich für die koalitionsbereitschaft abstraft ! AKK als artige generalsekratärin daraufhin : aechtung der afd nach der landtagswahl vehement und lautstark schreiend, (zdf spezial :0 04.042020 )

Aber auch die linke nur heraus , indem man seine gegner afd schwaecht und cdu schwaecht , die sitzverteilung im landtag ueber einen fdp rausschmiss aus dem landtag fuer sich selbst verbessert ,

so geht R. in die wahl , die umgangen haette werden koennen., weil diese minderheitsregierung riskant ist , aber dazu hat ramelow schon 2019 den haushalt fuer 2020 abgesegnet , die neue landtagsregeirung haette also zeit gehabt , sich so zu formieren und projetkbegebunden zu verhandeln.

gauck mohring und ramelow koennen zu keinem ergebnis kommen ,die projektregierung wird von ramelow abgelehnt , mohrign will gernen mp werden.

kemmerich wurde bei der „testfahrt „ (Phoenix) zur vorstellung des landtagswahlkandidat in 10/19 schon vorgestellt als jemand ,der angetreten sei, die linke regierung zu fall zu bringen ;, auch lindern ist auf diesem tripp, seine psychologische einstellung hat er selbst publiziert in seinen social media ( vgl :heute show ,07.02.20 : auch wenn manches scheiss ist , es muss gemacht werden ): mit anderen worten : der zweck heiligt die mittel: damit war oeffentlich klar , dass so ein dammbruch von denen durchgezogen würde aus rein taktischen gruenden des parteigeschachere-

thüringens cdu wurde allein gelassen , aber mohring war in der zwickmuehle , rot rot gruen verhindern , nicht mit der linken zusammenarbeiten und gleichzeitig mit der afd nicht zusammenarbeiten , der exit bestand darin , gemeinsam einen fdp kandidaten als gemeinsamer nenner aufzustellen und gemeinsam mit der afd gegen ramlowsminderheitsregierung zu wählen.: dies war ein abgekartetes spiel von allen beteiligten !

Merkel hat dieses desaster mit dern cdu beschluss eingeruehrt , der weitere Verlauf zeichnete sich ab , gleichzeitig vorberitete sie im vorfeld einen weiteren schicksalsschlag für akk , weil sie sich nicht durchsetzten konnte mit ihren warnungen ,d ass die cdu geschlossen bei diesem coup nicht mitmachen sollte : dabei zeigt sich ,dass die untere riege nur spurt ,wenn parteivorsitz und kanzleramt im einer hand sind: d.h.. die chef die exekutive gewalt habenmuss , um alel entsheidugne von oben nach unten durchsetzten zu können! Die BK hat den geheimdienst unter sich das eigentliche machtinstrument!

genau an diesem wahltag hebt merkel zeitlgleich zu ienr afkikareise ab. Sie sitzt vorn im flugzeug und kann über wlan die wahl live verfolgen , die presse muss hinten sitzen und hat kein wlan, dadurch bleibt merkel unbehelligt und kann abwarten , wie die medien dann vor ort in D beginnen , das wahlergebnis zu zerreissen

Es kommt zu folgenden wahlgaengen:

1 wahlgang:

enthaltungen: 22, ramelow /linke : 43 stimmen von rot -rot- gruen , kindervater /afd : 25 stimmen. absolute mehrheit : 46 stimmen

2 wahlgang : ramelow /linke : 44 stimmen , kindervater/afd : 22 stimmen , der rest enthaltungen

thüringer landtagsgesetz : artikel 70, absatz 3 :kommt in zwei wahlgaengen keien wahl zustande mit eienrn aboluten merhehit , so reicht eine einfache mehrheit im dritten wahlgang , d-h-absolute mehrheit in zwei wahlgängen , im dritten wahlgang reicht die einfache mehrheit aus , de ist gewahlt , wer die meisten ja stimmen oder wer mehr ja als nein stimmen hat .

dann wurde ein zuaetzlicher kandidat wurde mit dem fdp kandidaten kemmerich ins spiel gebracht

3 wahlgang :

kindervater afd : 0 stimmen , fdp: kemmerich: 45 ramelow: 44 enthaltungen 1

da ist parteitaktische hinterzimmer- geschacher mit fester absprache . Denn damit hat die cdu die quadratur des kreises geschafft : sie haben weder afd noch links unterstüzt, sodnern ieen fdp kandidaten gewahlt und doch links verhindert : genau die war „absehabr, weil es mit dem cdu budnesbeschlusses eingestielt wurde!

Was dabei heraus kam, war „absehbar“- von ramelow und merkel -, den beim dritten wahlgang haben alle zusammen den fdp kandidaten gewählt unter vorheriger absprache , auch der zusaetzlich immer noch wieder aufgestellte afd kandidat : jeder stimme wurde beneotigt , um die eines stimme mehr zu haben , um die ehemalige linke koalitiaonsregierung abzuwählen. Jeder kandidat ,der sich aufstellen lässt , aber wählt sich selbst , es sei denn , er weiss , das seine eigene stimmen benötigt wird , um die eine stimmen mehrheit gegen ramlows koalition zu ergeben. Und dann kann er nur wissen, wenn es zuvor absprachen gab, dass sie alle gemeinsam , cdu, fdp, afd: diesen coup der gemeinsamen und kompletten wahl des fdp kandidaten hinlegen wollten , auch die gesamt cdu muss involviert gewesen sein , denn auch hier durfte höchstesn nur noch einer mit einer enthaltung stimmen : das war der dammbruch : und so eine provokation hervorruf als abgekartes spiel in unbegreiflicher naivitaet, tabubruch , mit historischen hintergrund :1924: völkisches abgeordnete hat einer regierung zur mehrheit verhalfen , als beginn der politischen karriere der nsdap !

Die naive reaktion von kemmerich natürlich , weil abgesprochen : ich nehme die wahl an , ramelow rennt noch vor der kurzen antrittsrede raus aus dem parlament und war für tage nicht gesehen!

Eine zusammenarbeit der cdu mit der linke hat bei lieberknecht in thüringen , als auch auf kommunaler ebenen schon vielfach stattgefunden , dem hat mekrel aber eien rigeel vorgeschoben , um den eklat herbeizuführen: hier aber hat in zusammenarbeit mit der afd ein historischer hintergrund hin zum dritten reich gezündelt , wo nach der lehre der bruderschaften , ein sich wiederholendes gleichsames ereignis in der geschichte sich in der wirkung verstärkt: hier hat das „ historischen gedächtnis „ zusätzlich aggravierend zugeschlagen.

Linder gibt daraufhin sofort devise an die spd und grüne heraus , nun muesse eine neue etablierte mitte-regierung gegründet werden ,das ar ja auch das erklärte ziel diese coups , leider hat dies auch einen haken , weil auch diese regierung waere in der minderheit und haette dann in der ausgrenzung der linke auch immer nur mit stimmen bzw untersützung der afd regieren koennen. Aber so etwas stört auch kubicki nicht , der findet den coup klasse , es sei doch egal , von wem man gewählt würde. Es sie ja formal eine demokratischer ablauf gewesen.

Und jetzt tritt etwas richtungsweisendes in erscheinung : Kemmerich gibt an, er wolle eine technokratenregierung einrichten : genau das befürchte ich a uch , wird in der zukunft sein :. Die cdu , die afd und die fdp werden zusammen gehen und in der zukunft mit technokraten , die heute schon in der uno , dem iwf oder anderen organisationen sitzen und die eigentlichen entscheider und umsetzter der nwo sind , um dann endgültig die plutokratische politik statt einer politischen richtung voranzutreiben, weil die nun endgültig in der nwo feststeht , und dies von denen dann auf allen politischen ebene umgesetzt wird : dann wir nicht mehr ,wohin wir gehen wollen politisch entschieden , sondern nur ncoh, wie am besten die nwo umgesetzt wird!

trozt grossem medienrummels um die wahl gibt noch am naechsten tag völlig naiv und politisch unsensibel kemmerich inteviewes , er wolle natürlich im amt bleiben.

draussen or dem landtag :: demos : das ist betrug am wähler !

Nun auessert sich merkel entgegen des ungeschreibenen gesetzes, sich bei auslandsreisen nicht zu innenpolitischen themen zu äusseren doch in einer pressekonfererenz ungefragt von selbst und spontan zu anfang. „ Dies sie absehebar gewesen ,sei inakzetable , es müsse wieder zurückgenommen werden .“ so kann sich sich offiziell profilieren und sit sofort bei der naechsten umfrage wieder beliebteste politkerin. ( ihr seid echt blöd !)

Nach dem medienaufschrei werden nun lindner und die fdp wach , lindner merkt jetzt , welche dimension dieser coup hatte , muss um seine stellung fürchten und faehrt sofort nach thüringen : er redet mit kemmerich unter vier augen , beide treten dann getrennt voneinander vor der presse auf , damit nicht der eindruck erscheint , lindner haben mit macht kememrich aus dem amt zitiert , :linder beginnt nun sein oeffentliche zureukruderei und entschuldigt sich für den fauxpas und kemmerich gibt kleinlaut bei und kündig t ruecktritt an . Damit hat merkel über den „absehbaren „ fdp- taschenspielertrick christian lindner vorgeführt : " besser nicht zu regieren - als falsch zu regieren.“ mit solche tranparenten wird schon vor dem landtag demonstriert !

Ziemiak / generalsekretär der cdu setzt merkels vorgaben um : regierung in thüringen wird angefuehrt von der fdp aber auch mit stimmen der cdu , die thueringische cdu , keine zusammenarbeiten auf der grundlage dieser wahl ,: entlastet seine Parteispitze, belastet mohring , der sich an die vorgaben der bundespartei nicht gehalten hätte , damit ist mohring absreviert .

baerbock und Habeck/gruene fordern fdp kandidat auf , seine wahl niederzulegen !

spd landtagsvorsitzenden gab zu , schon vor der wahl angesprochen worden zu sein von kemmerich , eine landesregierung mit zu bilden,

akk :das geschah ausdruecklich gegen die forderungen und bitten der bunfespartei im dreitenen wahlgang bei einem neuen fdp kandidaten mitzustimmen . Damit musste akk zugestehtn ,s cih ncith druchgesetzt u haben .sie bekommt noch mehr druck , ist schon seit monaten von merkel geschnitten worden , weil sie sich gegen sie auflehnte und schnelle bundestagswahlen als kanzlerkandidatin wollte….

kemmerich ist nun endgültig zurueckgetreten , so kann er auch nicht mehr neuwahlen ausrufen , da land ist fpührungslos- lindner muss ind enr fdp über die vertauensfrage seinen kopf retten

Nun kommt es zu einem telefonat von merkel mit ramelow, über dobrindts handy, warum das eigentlich ,das ist landessache und parteisache , und sie ist nur kanzelerin und keine parteivorsizende mehr. der inhalt wäre interessant , denn ramlow hat eine achillisferse, er war früher gewerkschaftelr und soll an abwickelungen beteiligt gewesen sein im osten zum nachteil der arbeiter oder so etwas ( doku ncith merh genau erinnerlich !)

nach mehreren tagen erst geht nun ramelow das erstemal vor die presse und gibt bekannt , er wolle sich bei neuen landtagsabstimmugen nur noch im ersten wahlgang stellen und bietet der cdu gespräche an :.das war der zustand auch vor der whal , 22 punkte zur zusamenarbeit waren asugehandelt , weider kieen ergbnis ; im weiteren gesprächen schlägt ramelow frau lieberknecht von der cdu alsehemalige MP als übergangsregierung vor , um an neuwahlen auszufen zu lassen, dafür stand sie auch zru verfügung , die cdu aber , nun bei den neuesten umfragen über – 10% ,will diese herauszögern ,die fdp waere wohl ganz weg aus dem landtag, afd und linke gestaerkt.

Mit welchen beiden hauptakteuren haben wir es hier zu tun :

ramelow als ein im westen aufgewachsener gewerkschaftler , der in die linke beigetreten war ,aber mit seinen ansichten , „die spd vor der agenda 2010 repräsentiere „. mit 70% als guter MP im thüringen geführt wird und beliebt war , zuvor auch mit der cdu lieberknecht gut zsuammengearbeit hat und auch schon in einzelfragen für lieberknechts cdu gestimmt hatte im landtag., durch die stärkung der afd aufgrund merkelscher migrationspolitik im sinne der nwo in die minderheit geruscht ist-

Und mekrel , in hambrug geboren , aber mit den eltern als kleinkind aus politisch-ideologischen gruenden in die ddr übergesidelt ist , als geneaslsekretärin der sed für proaganda aufgetreten war, hat als pastorentochter in der sauna gesessen ,als die demokraten in der ddr aus den protestantischen kirchen zu friedlichen protesten aufliefen , nach der wende die totale wende vollzog, und jetzt der cdu verbieten will mit ramelow zusammen zu arbeiten bzw die cdu mit harrstraeubenden argumentationen -nur aus parteitaktischen gruenden und postenschacherei verhindern will , in neuwahlen vom waehler frisch abgestraft zu werden ….lächerliches gebahren der gesamt -cdu !

Merkel hat ramelow verhindert, mohring und akk abserviért und lindern abgestraft als vergeltugng für den jamaikabruch – merkel muss weg, sie treibt immer noch ihr unwesen !

ach übrigens:

nils melzer , Schweizer rechtsprofessor, un -sonderbeauftragter für folter :.

die vergwelatigungsvorwürfe gegen julian assange seien erfunden und manipuliert ,

so sollte unabhaengige informationsveroeffentlichungen ueber die unrechtstaatliches vorgehen von staaten verhindert werden!

die beidne vergewaltigugnsvorwürfe seien erfunden und manipuliert

, im juni 2010 begannen die afghanistan leaks: darin wrueden staatliche missverhalten und völkerrechtwidriges unds strafbares verahlten der usa bekannt gemacht geamcht, danch habe die usa hat danach die allieirten aufgefordert, julian ssnag zu beseitigen . ds habe sie mitgesüeitl in rechtsbeugung : gb habe bei dem vorwurf auf verstosses gegen die auflagen vogebacht , deis sei nciht derfall

sein fazit : der Rechtsstaat funktioniere , aebr wenn die staatsinteressen nicht bedroht sind ,dann funktionieren

rechtstatlichkett gegeben obwla die tder erechtsstaat ncith !

im london begintn am 24 02 die anhorerung der julian assange!

zdf heute 19 uhr: 04.02.2020