Sunday, August 23, 2015

Der Rechtsstaat funktioniert nicht!

Der Rechtsstaat funktioniert nicht ! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2472310/ZDF-heute-journal-vom-19-August-2015 Bei der Geichenaldnhilfe haben 63 von der CDU mit nein gestimmt, 3 Enthaltungen und 17 sind erst gar nicht erschienen, insgeamt von 311 Unionsfraktionsabgeordneten, die SPD hat fast geschlossen mit ja gestimmt, die Grünen ebenfalls, dies wird von Chefkommentator als" politisches Meisterstück von merkel" kommentiert: volksverblödnender kann man nicht seine Verantwortung gegenbr den BUdnesbürgern preisgeben! IM Bundestag 453 mal Zustimmung für eine rechtswidrige Steuergelderveruntreuung, 113 Neins und merkel versteckt sich hinter Schäuble: sie schweigt zur kriminellen Steuergeldertransferfinanzierung Greichenlands, den sie ausgehandelt hat als Bundesregierung! Die Haftung für D steigt, es ist teurer geworden , aber ist richtig für Europa ? Nein: Europa funtkioniert so nicht ! Es ist eine rechtswidrige Sozialisierung von fremden Staatskosten auf ordentlich Steuer zahlende Europabürger zur rechtswidrigen Schonung von illegal unversteuerten Vermögen superreicher Griechen!! Und es ist ein kaschiereter , ebenfalls rechtswidriger Schuldenschnitt zugunstern Griehcenlandsl. Der angedrohte Grexit ist nur für das verhandlungstrategische Durchdrücken von noch mehr Sparmassnahmen in Griechenladn genutzt worden und Gysi von der Linkspartei argumentiert zurecht zu den asozialen Sparmassnahmen, die bei einer überordenenden und uneffektiven Staatsbürokrateie eben nur teilweise , aber nicht insgesamt zu rechtfertigen ist, obwohl eine strafffreie Steuerhinterziehung und der überbordenenden Staatsbürokrartie schon begegenet werden müsste. die Grünen argumentieren mit noch schlimmernen sozialen Folgen beim Grexit: aber der Grexit ist eben nicht die vernpnftige Alternative , sondern das internationalen Heranziehung von illegalen unverstueruerten Vermögnen der superreichen Griechen! der Rechtsstaat funktioniet auch nicht ! Sie handeln nciht! Trotz Strafantrages meinerseits, das Geld ist ausgezahlt und damit weg!!! Das Geld soll dabei nagebelich nicht zum Schuldendienst genutzt werden?? Auch dies ist eine Lü:ge Aber genau die ersten 11 Milliarden, die jetzet schon ausgezaht wurden, gehen direkt sofort wieder an den IWF ( 1,5 Milliaren ) an EU Länder 7,2 Milliarden und an die EZB 3.4 Milliarden zurück: dies es Geld müssten die vermögenden Griechen selbst aufbringen durch ein Einzug rechtswidrig unversteuerter Auslandsvermögen von ihrer Superreichenschicht: 10 Milairden gehen in die Bankenrettung und 1 milliarde braucht Griechenland zur Begleichung ihres eigenen Staatsausgaben!! Tsipras tritt zurück, weil seine Linkspartei gespalten ist, die Regeirungsmehrheit weg, er gibt sich zum besten mit einer emotionalen Rede, "der Wahlauftrag sei erfüllt": mit nichten, Herr Tsipras: er war gegen ein asoziales Sparprogramm gewählt worden!!! Aber genau dies hat er nereut umgesetzt! www.zdf.de/ZDFmedaiahtek#/beitrag/video/2473186/ZDF-heute-jounral-vom-20-August-2015 800 000 Flüchtlinge allein in D, weil die USA bei ihren z.T. rechtswidrigen militärisitischen Aussenpoltikeinsäzten die kIrgesgebiete nicht mit stabilen demoktischen Verhältnissen hinterlässt, sondern ein gezielt angezeteltes desaster hinterlässt: wir dürfen die USA mit ihrem Militarismus und ihrem Vermögenden Privilegierungsprogramm zu ihrem alleingen Vorteil nicht als intnernationale Weltlpoltizei agieren lassen! Statt flächendeckende Befriedung mit Bodentruppen in Vorderasien rühmt sich die USA mit einer rechtsfreien Hinrichtung des zweit höchsten Anführeres der IS -aber sauber und risikolos mit Drohnenbebombung von zu Hause aus! Dabei werden die tausende Verluste an IS Kämpfern weiterhin durch den ungehidnerten Zustrom von Unterstütetzern erneut und ungehindnert aufgefülllt !! Zielführend kann nur eine Zerschlagung diese Gruppierung durch internaionale Bodentruppen aus sein! Das ungeordente Heer der Flüchtligne aber in Mazedonien und Griechenland produziert eine katastrophlae Flüchtlingslage:." sie hätten auch ein Recht auf Zukunft" ! Keiner sagt etwas in den Medien,d as hier in den grossen Herkufntsländern systematische flächendkeckend ganzen Völkern die Existenzgrundlage genommen werden, aber die intenernationale Gemeinschaft dort effektiv und zielgführend eben nicht einen Friendenszu´stand versucht wieder herzustellen , sondern genau diese Flächtlingsströme weiter zuslässt !!! die Leute wollen nicht ihre Heiemat verlassen und zerstören sehen, sie werden in einer humantären Kaktasptrophe durch die IS "wütend, mordnend und brandschatzend" dazu gezwungen, gegen ihren Willen ihre Heimat zu verlassen!! Das ist ein Vergehen gegen die Menschlichkeit und beleibt von intenraionaler Seite ungehandet www.zdf.d/ZDFmediathek#/beitrag/video//2474044/ZDF-heute-jounral-vom-21-August-2015 durch die kommunale Neufinanzierung und das Abgreifen von den meisten Einnahmen durch den BUnd müssen jetzt hoch verschuldete Gemeinden ohne Hilfen und kurzfristig und zudem unkoordiineirt und auf sich allein gestellt Füchlinge aufnehmen und können diese nicht mehr menschengerecht unterbeignen z.B.auch aus EU Ländern wie aus Albanien . Hier werden soszialsysteme auseinanderbrechen und Europa den rechten Parteien in einen und Nationalismus zurücktreiben !! Und das ganze mit Grenzkrawallen ,ungeo4rdneten Flüchlingsgrenezstürmen und Gewalttätigkeiten von Grenzstruppen und in überfüllten Flüchtlingslagern. die Verteilung dann völlig ungeregelt und unorganisiert! Das Unterlassen von einheiltichen Rahmenbedingungen für ganz Europa von der europäischen Ebene unbearbeitet bis runter zu den Gemeinden ist ein einziges Chaos . dies ist beabsichtigt ! und dann bedarf es nciht viel , d as überbelegte Heime mit zusamemngewürftelten Nationen und Releigionen traumiaisierter und überfordeter Kommunen es zu Gewaltausbrüchen kommen kann! Diese BIlder sind ebenfalls gewollt : sie werde jeden Tag erneut gezeigt!! in Afghanistan und im Irak hat die USA einen instabile Nationen hinterlassen im Terrorzustand , in Syreien sind die diemokratiebstr4ebeungen allein gelassen worden: dies ist die Handschrift von merkel, der USA und der NWO : das kritikose sowohl D und Europa poltisch und wirtschaftlich schadende Hinterherwatscheln hinter der Militär und Politikstrategien des "Führers" USA Im Jemen herrscht ebenfalls eine akute hunamitärte Katastrophe mit 13 Millionen Hungernden! Zwischen in Bangladesh und INdien sind jetz die letzten Grenzsstreitigkeiten bereinigt worden: und Indien baut schon einen Zaun und wird die Leute aus Bangladesh nicht reinlassen , d enn sie werden alle in der Klimakatkatastrophe überlfutet werden, und dann werden sie zu recht wagen: ihr in EUropa und den uSA haben diese Kloimakatatsrpphe am meisten verursaht ud müsst und jetzt helfen! In Zentralafrika werden durch die Klimakatastrophe wegen der Dürre ebenfalss hudnerte Millione fliehen: es werden allein in Bangladesh demnächst 160 Millionen Eiwohner, zusammengefercht in ncihtmal der Hälfte des deutschen BUndesgebietes, als Klimaflüchtlinge entstehen! Es werden hunderte Millionne kommen wollen und wir werden sie hier nicht alle versorgen können:deshalb brauchen wir internationenle Strategeien zur Vehindenrung der Klimakaktkastrophe und der Regelung von kriegerischen Flächenkonfflikten vor Ort in den Entshtehungsländern! www.zdf.d/ZDFmediathek#/beitrag/video//2474044//ZDF-heute-journal-vom-21-August-2015 diese Problematik wird in deutschen Volk nicht gesehen: Politibaromenter: "die Krisen der Welt können nicht in D bewältigt werden." richtig so! Hierzu brauchen wir internationale funktionierende Institutioenen: die aber gibt es nicht : sie untersthen der Kontorlle des "Führers" USA: sowohl die UN , als auch die IWF oder andere sind von ihnen kontrolliert: eigentlich müsste wegen Verbechen gegen die Menschöichkeit im Irak und in Syrien die Un- Blauhelmtruppen eingreifen und der ICC tätig werden : sie tun nichts und produzieren so ein Flüchtlignsdrama gegen islamische Staaten in VOrderasien und gegen Europaddurch die zwangsentheimateten Flüchtlinge! ! Besser: Garantie für schnell wiederherzustellnede Friendensverhätlnisse auf der Erde durch funtkionierende internationale Institutioenen und Blauhelmtruppen und Export von funtkionierenden Potikstrukturen zum Aufbau funktioneirndnenr rehctsstaaltlicher Demokratien mit MInderheitenschutz, mit fairen Handelsbeziehungen und der Einforderung von fairen Arbeitesbedingungen über die WTO weltweit!! in den USA greift man schon verzweifelt zurück auf REalsatire : die Jes men: Provokation für eine bessere Welt :jetzt in Kino! www.zdf.de/ZDFmedaiahtek#/beitrag/video/2473186/ZDF-heute-jounral-vom-20-August-2015 wir müssen Krige verhindern- und wenn es nicht anders geht am Anfang, d ann auch mit milirätischer Übermacht der internaioaneln Rechtsgemeienschafft schellstmöglich wieder Friedenszustände herstellen!:ein Plädoyer gegen den Krieg. www.arte.tv:heute abend 20.15Uhr "die duch die Hölle gehen": 5 Oscars für den Frieden!

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